Großer Wahlerfolg BVB / FREIE WÄHLER im Landkreis Barnim: 13,1% kreisweit

Mit einem deutlichen Zuwachs geht BVB / FREIE WÄHLER aus den Wahlen zum Kreistag Barnim hervor. Mit 13,1% der Stimmen befinden wir uns nun auf Augenhöhe mit den etablierten Parteien. Das Ergebnis der letzten Wahl von 8,4% konnte somit um satte 4,7%-Punkte gesteigert werden. Ein enormer Zuwachs, der die inhaltliche Arbeit der Kreistagsfraktion bestätigt.

So konnte die Anzahl der Kreistagsmandate von 5 auf 7 gesteigert werden. Damit wird das Gewicht der Wählergruppen stärker. Die inhaltliche Arbeit für eine kritische Kontrolle der Kreisverwaltung, ausgewogene Finanzen samt Senkung der Kreisumlage und den Stopp des weiteren Windkraftausbaus wurde bestätigt. Auf dieser Linie soll es weitergehen.

Netzfund

Da es aufgrund des Absturzes der etablierten Parteien keine klaren Mehrheitsverhältnisse mehr gibt, hoffen wir, dass es endlich zu einer inhaltsorientierten Befassung mit Beschlussanträgen kommt. Die Zeit der starren Koalitionen und des Durchstimmens entlang von Parteilinien muss ein Ende haben. Inhalte zählen.

Für BVB / FREIE WÄHLER ziehen in den Kreistag an: Péter Vida, Thomas Strese, Dr. Wolfgang Unger, Jürgen Hintze, Christiane Herrmann, Sven Weller, Martina Hähnel.

Dabei konnte Péter Vida mit 5.131 Stimmen das beste Ergebnis aller Kreistagskandidaten aller Parteien und Listen im gesamten Landkreis (alle 9 Wahlkreise) erzielen.

BVB / FREIE WÄHLER Barnim


Liebe Freunde, auch dafür herzlichen Glückwunsch. Macht was draus! Ihr habt gut gearbeitet. Lasst Euch vor allem nicht  von den Apparatschiks der Blockparteien verbiegen. 
Viele Grüße und in alter Verbundenheit 
Euer Blogger

"Europa"wahl

Ganz am Anfang der vergangenen Woche habe ich mir vorsorglich einen Satz zum Ausgang der sogenannten "Europa"wahl aufgeschrieben. "Europa" deshalb in Anführungsstrichen, weil wir nicht für Europa, ja nicht einmal für uns selbst gewählt haben. Eigentlich ging es im wesentlichen darum, Leute an ein Selbstbedienungsbüfett ohne jeden Nutzen für den Wähler zu schicken. Zu Sinn oder  besser: Unsinn dieses angeblichen Parlaments habe ich mich schon ausgiebig geäußert.

Noch nie haben wir ein derart massives Trommelfeuer auf den Bürger erlebt. Noch nie wurden soviel Nonsens, soviele direkte Lügen verbreitet. Fernsehen, Radio und Gazetten sendeten in Dauerschleife. Den rosaroten Elefanten, der da seit dem 3. September 2015 mitten im Raum steht, hat kaum einer der Protagonisten sehen wollen.

 Der Ausgang dieser "Wahlen" war damit klar. Fast 80 Prozent der rund 50 Prozent, die zur Stimmangabe für dieses Irgendwas da in Belgien gingen, haben die etablierten Parteien gewählt. Und jetzt kommt mein Satz vom Anfang der vergangenen Woche: Wie kann man solide und kluge Politiker erwarten, wenn schon die Mehrheit der Wähler bescheuert ist, immer wieder denselben Versuch macht und trotzdem andere Ergebnisse erwartet? Im Osten gab es (noch) Protest, der Osten zuckt noch. Aber in Brüssel und Strasburg wird es so weiter gehen wie bisher. Man tauscht ein wenig Personal aus. Bis endlich alles verjuxt ist...
   

Herzlichen Glückwunsch

BVB / FREIE WÄHLER Wahlsieger in Bernau: Platz 1 mit 21,5%

BVB / FREIE WÄHLER Bernau feiert einen fantastischen Wahlsieg bei der Wahl der Stadtverordnetenversammlung. Mit 21,5% belegen wir Platz 1 und sind somit stärkste Kraft in Bernau. Das Ergebnis der letzten Wahl wurde mehr als verdoppelt. Auch die Sitzzahl konnte mit 8 Mandaten verdoppelt werden. Damit stellt BVB / FREIE WÄHLER künftig die größte Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung.

BVB / FREIE WÄHLER nimmt das Ergebnis mit Demut und Dankbarkeit auf. Alle Erwartungen wurden übertroffen. Das Resultat zeigt, dass inhaltliche Gradlinigkeit und klare Inhalte honoriert werden. Wir werden unsere Arbeit konsequent und gestärkt fortsetzen.

Die Schwerpunkte sind und bleiben: Bessere Steuerung des Zuzugs, keine weiteren Windräder in den Bernauer Ortsteilen, sinnvolle Verkehrskonzepte für alle Stadtteile, Ausbau der Bürgerbeteiligung und der demokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten.

Péter Vida

Fraktionsvorsitzender BVB / FREIE WÄHLER Bernau

Wahlsonntag

von Reinhard Mey:

Wahlsonntag

 

Ich freu' mich immer mächtig auf den Wahlsonntag
Denn, was ich an dem Tag so ganz besonders mag
Ist die große Monster-Show, die Fernseh-Live-Diskussion
Mit Vertretern von Regierung und Opposition!
Die strahlen und lachen über beide Schlitzohren
Sie haben diese Wahl zwar wieder haushoch verloren
Aber jedesmal erklären sie mir klipp und klar
Dass sie die wahren Gewinner sind, wie wunderbar!

 

„Diese Wahl", jubelt der erste, „zeigt uns einwandfrei
Der Wählertrend geht immer mehr zu uns'rer Partei
Denn die erdrutschartigen Verluste heute liegen nur
An der ungewöhnlich sonderbaren Wählerstruktur!
Und in dem, was Sie da eine Wahlschlappe nennen
Ist der Aufwärtstrend doch überdeutlich zu erkennen.
Seh'n Sie, unsere Verluste war'n noch niemals so gut
Der Kurs stimmt, weiter so, dieses Ergebnis macht Mut!"

 

„Unser Sieg", so bricht es gleich aus einem ander'n heraus
„Sieht nur beim ersten Blick wie eine Katastrophe aus
Vorübergehend sind wir zwar im tiefen Wellental
Aber dieser Tiefpunkt ist wie ein Hoffnungssignal!
Man darf die Wechselwähler nur nicht wegdiskutieren –
Und den Wettereinfluß auf sie aus den Augen verlieren!
Die Massen wollen uns, und das ganz allein zählt

 
Und wenn nun heut nicht gerade Sonntag wär', hätten sie uns gewählt!"

„Seh'n Sie uns're Hochrechnung mal im Zusammenhang
Dies ist eine Auferstehung und kein Untergang!
Der totale Stimmenschwund, der zeigt uns doch indes
Einen ganz normalen, segensreichen Schrumpfungsprozess
Sie seh'n ja selber, alle Analysen zeigen
Die Einbußen sind noch immer ständig im Steigen
Und so gesehen und ganz nebenbei bemerkt

 
Hat uns diese Niederlage ganz gewaltig gestärkt!"

Und in einem Punkt, da stimmen alle überein
„Wir können mit dem Wahlausgang zufrieden sein!"
„Wir haben unser Ziel ganz knapp verfehlt, drauf kam es an!"
Ach, mit wie wenig man Politiker schon glücklich machen kann!
Denn kommen sie dem Abgrund auch immer dichter
Sie zeigen uns doch immer lange lachende Gesichter
Und geben uns eine Lektion in Genügsamkeit
Das sag' ich hier und heute und in aller Deutlichkeit!

 

 

 

 

 

 

 

"Die  Revolution hat begonnen" (sogar in Bernau)

 

 

Und wer heute abend in dem großen Bullshit-Bingo auf allen Kanälen irgendeine dieser hohlen Phrasen hört, hat schon gewonnen ....

Essstörungen und andere Gebrechen

Netzfund

"Seit Monaten werde ich genötigt, Zeuge einer therapeutischen Maßnahme zu sein, die eine 16-Jährige sich selbst verordnet hat, um eine Essstörung zu überwinden." meint Henryk M. Broder in der "Welt online". Recht hat er, besonders wenn er auf seine Jugendzeiten Bezug nimmt.

Zu meinen Jugendzeiten waren die jungen Schwedinnen irgendwie anders, heißer. Stattdessen schicken sie uns jetzt diese komische, nicht besonders attraktive oder gar schlaue Thunfisch, bei der man immer den Eindruck hat, jemand anderes bläst für das arme gestörte Mädchen  die Backen auf. Dazu passt auch, dass die Grünen  ihr die  Langstrecken-Luisa - das zapplige Kind hat in ihrem kurzen Leben schon mehr Flugmeilen gehamstert, als es sich ein normaler Bürger jemals vorstellen kann - an die Seite gestellt haben. Im trauten Verein mit Kerosin-Katha, Anden-Özi und Steckdosen-Annalena werden diese Typen sich weiter in den Vordergrund spielen und ihre Börsen auf unsere Kosten ordentlich füllen...

Am 26. Mai: BVB / FREIE WÄHLER wählen!

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitbürger,

an diesem Sonntag haben Sie die Möglichkeit, die Richtung Ihrer Heimat zu bestimmen. In den letzten Jahren haben wir gemeinsam viel erreicht: Für mehr Gerechtigkeit, Mitbestimmung und Gehör für die Anliegen der Bürger. Wir möchten mit Ihnen diesen Weg weitergehen und mit Respekt für die Meinung der Menschen die richtigen Entscheidungen voranbringen.

Bei der Lösung von Problemen darf es an einer ordentlichen Portion gesunden Menschenverstandes nicht fehlen. Davon braucht es mehr in der Politik – auch bei uns in Brandenburg.

Darum bitten wir Sie: Helfen Sie uns am 26. Mai mit Ihrer Stimme für BVB / FREIE WÄHLER. Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen,

Péter Vida

Landtagsabgeordneter BVB / FREIE WÄHLER

Vorfahren und breite Schultern

Immer häufiger ertappe ich mich dabei, dass ich Zwiesprache mit meinen Vorfahren halte. Meine Ahnen - das sind die Leute, auf deren breiten Schultern wir hier quasi stehen, deren Erbe wir verwalten, es im Rahmen unserer Möglichkeiten mehren und weiter geben wollen. Nun ist das alles manchmal gar nicht so einfach. Mein Urgroßvater hat unser Anwesen im Jahre 1903 gekauft, damals war das Land hier noch von Wald bedeckt, die Berliner Kleingärtner rodeten die Bäume und bauten eine Laube. Man zahlte Pflastergeld für eine Straße, die bis heute ein Sandweg geblieben ist.
 
Als die gepflanzten Obstbäume zu tragen begannen, war gerade erster Weltkrieg. Mein Urgroßvater hatte wie viele andere Kriegsanleihen gekauft, die dann 1919 nichts mehr wert waren. Der Garten hielt die Familie am Leben, das Obst wurde nach Berlin verkauft. 1923 wurde die erste Berliner S-Bahnstrecke elektrifiziert und diese Strecke führte hier an Schönow vorbei. Gleichzeitig kam die Inflation und das mühsam Erarbeitete war wieder weg. Neuanfang, man hielt sich über Wasser auch in Weltwirtschaftskrise und Hitlerei. Als im August 1939 die Lebensmittelkarten eingeführt wurden, wusste der Großvater, dass der Krieg vor der Tür stand. "Jetzt geht die Scheiße wieder los!" soll er gesagt haben. Mit seinem Leistenbruch kam er natürlich zur Marineartillerie nach Stettin. Typisch Preußens.

Dass man auch unter Hitler Pflastergeld bezahlt hat, versteht sich von selbst. Die Straße ist immer noch ein Sandweg, das Geld wurde in ganz Europa verpulvert - für Kanonen statt Butter.

Die Russen kamen und die Teilung Deutschlands. Da war der Urgroßvater schon gegangen. Wir bleiben hier. Das Jahrhundert wurde wieder nervig. Erneuter Neuanfang im Behelfsheim, nach dreimaligen Wohnungsverlust durch den alliierten Bombenterror in Berlin. Den Gutschein für eine Neubauwohnung in Berlin, einlösbar nach dem Endsieg, hat die Oma irgendwann weg geworfen. .

Ernte in Schönow

Die Urgroßmutter hat mich noch erlebt, ihr habe ich den Nuckel zu verdanken, denn natürlich wollten meine Eltern mich "modern" aufwachsen lassen und dazu gehörte damals (wie auch später) der Verzicht auf den Nuckel. Die Uroma sah sich den Quatsch eine Weile an, dann besorgte sie einen Schnuller, tauchte ihn in einen Honigtopf und - der kleine Frank war zufrieden. Danke, Uroma !

Die Oma haben wir noch auf einem Foto mit einer schönen weißen Ziege, die auch in in unserem Garten satt wurde. Überhaupt haben wir immer Gemüse und Obst angebaut, hatten Hühner und Gänse, die dann später niemand mehr schlachten wollte oder konnte. Legendär ist der Terrier Seppl, mit dem ich aufgewachsen bin. Von ihm gibt es nur verwackelte Fotos, weil er immer unterwegs war. Meist auf Brautschau. Dann kam er nach einer Woche mit einer zerbissenen Pfote wieder an, ließ sich gesund pflegen und sann über die neuen Hundemädels in der Nachbarschaft nach. Wenn wir in Berlin-Wittenau bei meiner Patentante waren, kam noch deren Schäferhündin Senta dazu.Wir drei tummelten uns unter dem großen Eßtisch, an dem die Familie saß und feierte.

Die Familie hielt zusammen, das Grundstück hielt uns zusammen. Auf der Dorfstraße an der Kirche jagden uns Kinder die Gänse, wenn wir mit den Fahrrädern zum Gorinsee wollten. So war das damals...

Noch einen letzten Toast auf die SPD

Es geht um die 5-Prozent-Hürde, Genossen. Gebt Euch weiterhin Mühe! Lasst Klein Kevin, den Mi-mi-mi-Stegner, das fette Trampeltier mit dem Spatzenhirn, das Maasmännchen, den versoffenen Buchhändler aus Würselen und Eure ganzen anderen Koniferen weiterhin auf die Menschheit los. Wird schon klappen.

Wie sagte schon Euer Genosse Honecker, ein wahrlich großer Staatsmann aus dem Saarland, also in etwa so groß wie Heiko Maas:  Vorwärts nimmer, rückwärts immer! In diesem Sinne, viel Erfolg am nächsten Sonntag...

 

MOZ versucht House of Cards zu spielen – mit falschem Prüfbericht

Dass die "Märkische Oderzeitung" das Zentralorgan der herrschenden Blockparteien im östlichen Teil unseres Bundesland darstellt, dürfte inzwischen selbst dem Gutwilligsten klar sein. Eine Vielzahl von einseitig regierungs- und verwaltungsnahen  Berichten gegen Initiativen nicht nur von BVB/ Freie Wähler, sondern allgemein gegen die wenig entwickelte, von den Blockparteien nicht gewollte Mitbestimmung der Bürger zeugt davon. Aber dass dieses Käseblatt sich nun mit offenkundig falschen Schmierereien in den Brandenburger Kommunalwahlkampf einmischt, grenzt schon an Böswilligkeit. Diese "Zeitung" lässt wirklich nichts aus, um den selbstbestimmten Bürgern ein X für ein U vorzumachen: 

Die deutsche Presse im Anus der Politik (Netzfund)

Mancher Redakteur der MOZ hat offenbar zu oft die erfolgreiche US-Politserie House of Cards gesehen. Denn die MOZ hat es wieder getan: Mit Mutmaßungen, Unterstellungen, fehlerhaften Zitaten und falschen Informationen in den Wahlkampf von BVB / FREIE WÄHLER eingreifen. Vorurteilsfreie Berichterstattung? Seriöse Recherche und Gegenrecherche? Fehlanzeige! 

Die MOZ zitiert aus dem deutlich veralteten ersten Entwurf des Prüfberichtes des Landesrechnungshofs und verbreitet damit als journalistisches Medium wissentlich Falschinformationen. Inzwischen liegt nämlich schon der zweite Entwurf des Prüfberichtes vor – und die Betonung liegt auch hier auf Entwurf. In diesem zweiten Entwurf wird genau dieser Bürgerbrief, der hier von der MOZ ausgewalzt wird, als zulässig eingestuft. Der Hintergrund, warum sich diese Bewertung änderte, ist ganz einfach: Der Rechnungshof hatte zunächst nicht alle Informationen, um den Fall einzuschätzen.

Wie die MOZ zu der Einschätzung gelangt, es werde in dem Bürgerbrief nicht über die Landtagsarbeit informiert, erklärt sich so: Die Zeitung hat schlecht recherchiert – sie kennt den Brief nicht einmal. Denn in diesem berichtet die Gruppe detailliert über die Inhalte der Landtagsarbeit – es werden Anträge, Anfragen und die Themen von Landtagsinitiativen vorgestellt. Bei der Gestaltung des Briefes hat sich BVB / FREIE WÄHLER mit der zuständigen Landtagsverwaltung abgestimmt und an den Veröffentlichungen der anderen Fraktionen orientiert.  

Warum berichtet die MOZ also aus einem mehrere Monate alten Berichtsentwurf und nicht dem neueren Berichtsentwurf, obwohl sie von Péter Vida darüber informiert worden ist? Warum bringt die MOZ den Artikel genau 5 Tage vor der Kommunalwahl, obwohl sie bereits seit Monaten an der Sache dran ist? 

Denn sie lässt sich – wie uns bekannt ist – dabei vom Landtagsabgeordneten Christoph Schulze, der sich mit BVB / FREIE WÄHLER im Streit überworfen hat, leiten. Dieser hat offenkundig kein Interesse an einer Aufklärung, sondern will gegenüber BVB / FREIE WÄHLER nachtreten und die MOZ folgt unreflektiert. Denn nur er und Iris Schülzke waren in der Lage, der MOZ den Berichtsentwurf zuzuspielen. Dass die MOZ bei der bekannten Interessen- und Faktenlage so einen vorverurteilenden, schlecht recherchierten, auf überholten Tatsachenlage basierenden Bericht auf die Hauptseite des Landesteils bringt, kann kein Zufall sein. Die MOZ wirft wenige Tage vor der Kommunalwahl mit deren Dreck ganz nach dem Motto: Irgendwas wird schon hängen bleiben.

Auch die MOZ ist inzwischen ungenießbar (Netzfund)

Eine noch absurdere Posse wird die Sache, wenn klar ist, dass die Fraktionen SPD, CDU, Linke, Grüne derzeit versuchen, das Fraktionsgesetz zu ändern, um die Kontrolle ihrer Finanzausgaben durch den Landesrechnungshof im laufenden Prüfverfahren neu zu regeln und dabei die Prüfrechte der Behörde zu beschneiden. 

BVB / FREIE WÄHLER wird sich diese Art der Darstellung nicht gefallen lassen und mit allen Mitteln dagegen vorgehen. Wir werden Beschwerde beim Presserat einreichen und im Laufe des Tages Gegendarstellung verlangen. BVB / FREIE WÄHLER steht zu den strengen Maßstäben der Mittelverwendung. Dabei erwarten wir aber eine der Faktenlage entsprechende Darstellung.

Unternehmen Otto

Nachdem alle unerhört "wichtigen" deutschen Politiker wie Baerbock, Nahles, Stegner und das abgehalfterte Murksel Neuwahlen in Österreich gefordert haben - sie haben ja in Deutschlands nichts,  aber auch gar nichts  zu tun - hat der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz der Forderung dieser einzigen und unnachahmlichen Führer der freien Welt entsprochen. Seit 5 Uhr fünfundvierzig wird zurück geschosssen.  Nachwuchsdemokrat Klein-Kevin von der SPD hat sich noch nicht geäußert, er will derweil die Bundeswehr abschaffen. Vielleicht ist das auch der Grund, warum Österreich bisher um einen Anschluß an den einzigen, wirklichen, einmalig- demokratischen Staat in Europa herum gekommen ist.

Allerdings: Wenn man es sich richtig überlegt, sind die Obengenannten im Verein mit dem "Spiegel" , der Alpenpravda und dem Kaspar Böhmermann viel schrecklicher und vor allem nervtötender als Hitlers Wehrmacht ...

P.S.: Am 12. März 1938 marschierten unter dem Decknahmen "Unternehmen Otto" rund 65.000 Soldaten der deutschen Wehrmacht und Polizisten  mit teils schwerer Bewaffnung in Österreich ein. Dem vorangegangen war eine lange Periode der politischen Erpressung, des politischen Drucks und des Terrors durch Hitlers fünfte Kolonne. Beim Einmarsch waren die schwarzen Listen schon fertig. Bereits in den ersten Tagen nach der Machtübernahme inhaftierten die neuen Machthaber unter Mithilfe österreichischer Anhänger rund 70.000 Menschen, insbesondere in Wien. Die Frage ist wirklich, mit welchem Recht sich unsere Möchtegern-Politiker, die in den letzten Jahren innen- und außenpolitisch aber auch alles vergeigt haben, was es zu vergeigen gab, in die Innenpolitik eines souveränen Landes einmischen?

Übrigens...

Populistische Parolen

... denkt eine Mehrheit der Bürger in der Europäischen Union, dass es die EU in 20 Jahren nicht mehr geben wird,  meldet der britische "Guardian". Besonders deutlich mit mehr als fünfzig Prozent fallen die Voten in 10 von 14 EU-Ländern  aus. Man beachte die wunderschöne Grafik. (Link)

Würden Sie in dieses System freiwillig auch nur noch einen Cent einzahlen? Dann schon lieber das Geld versaufen wie der Ischias-Juncker.


Soviel zur EU-Wahl. Wie sagen doch unsere Genossen von der SPD so schön: " Europa ist die Antwort". Haben Sie von diesen Pfeifen, die sich da zur Wahl stellen, überhaupt schon mal eine Frage gehört? Nein? Sehen Sie...

Nicht mehr witzig!

Quelle: Netzfund

Tipp des Tages

Quelle: Netzfund

 "Lassen Sie sich nicht ärgern. Idioten haben dasselbe Problem wie Tote: Sie selbst kriegen es nicht mehr mit.!" meinte Matthias Machwerk, Autor und Kabarettist aus Dresden.

"Witz komm' raus ...

... du bist umzingelt" haben wir als Teenager immer gesagt, wenn irgend etwas besonders blöd, hinterhältig oder makaber war. Besonders witzig ist übrigens die Linke in unserem schönen Bundesland. Da hat mir eine Hildegard Bossmann - in meinen Augen eindeutig parteiisch im Sinne ihrer Genossen - neulich einen Beschluß der Bernauer Stadtverordneten zukommen lassen.

Zur Erinnerung: Bossmann (Linke) ist die Vorsitzende der Bernauer Stadtverordnetenversammlung und als solche sollte sie meine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen unseren Stahlin (Linke) abhandeln. Hat sie auch getan: Die Dienstaufsichtsbeschwerde wurde mit den absurdesten Begründungen abgeschmettert.

Die positive Begründung lautet kurzgefasst: Der Bürgermeister ist halb blind, er konnte seinen fahnewedelnden Genossen von der DKP auf 2,50 m Entfernung nicht erkennen.

Die negative: In Bernau kennt man weder die Gemeindeordnung und das allgemeine Neutralitätsgebot für Bürgermeister., d.h. für Beamte auf Zeit, noch ein entsprechendes Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes, das Bürgermeistern die inhaltliche Positionierung verwehrt, wenn sich diese auf eine politische Partei oder Wahlbewerber bezieht. Das BVerwG hat in diesem Urteil auch festgestellt, dass die Verwaltung im Verhältnis zu den gemäß Art. 21 GG besonders geschützten Parteien strikte Neutralität zu wahren hat. Und: Ein inhaltlicher Diskurs sei dem Bürgermeister in diesen Fällen nicht erlaubt. (Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 13. September 2017, Az 10 C 6/16). Das gilt auch, wenn man das Neutralitätsgebot für Beamte auf Zeit laut Gemeindeordnung außen vor lässt.

Nach wie vor bin ich daher der Ansicht, dass es sich bei dem geschilderten Verhalten des Herrn Stahl um ein Dienstvergehen handelt, das entsprechend geahndet werden muss. Unabhängig davon, ob man die AfD mag oder nicht (ich mag sie ausdrücklich nicht),  kann es nicht angehen, dass ein Bürgermeister, also letztendlich ein Angestellter ALLER Bürger der Stadt, die Gesellschaft mit seinen in diesem Fall völlig unmaßgeblichen politischen Ansichten spaltet.

Wehret den Anfängen, denn was wäre, wenn eines Tages der Bürgermeister von der AfD gestellt wird und bei einer  Kundgebung der Linken in einer Reihe mit den Fahneschwenkern von der  NPD steht? 

Und das will doch wohl niemand?! Aber wenn die etablierten Parteien weiterhin die freiheitlich-demokratische Grundordnung negieren, wird es wohl eines Tages so weit kommen ...


P.S: : Meine Verfassungsbeschwerde ist heute raus. Es gibt noch Richter in Potsdam ...
 

Nüchterne Zahlen

"Obwohl die meisten Zuwanderer aus den Asylherkunftsländern schon drei bis vier und oft mehr Jahre bei uns leben, stieg der Anteil derer mit einer sozialversicherungs- pflichtigen Beschäftigung an allen Erwerbsfähigen dieser Zuwanderer mühsam bis Februar 2019 auf knapp 26 %, nicht viel mehr als sechs Prozentpunkte über ein ganzes Jahr, wobei sehr viele Jobs von geringer und unsicheren Qualität sind. Der Anteil der von öffentlichen Leistungen nach SGBII Abhängenden lag Ende 2018 noch bei fast zwei Dritteln und also mit wenig Rückgang fast ähnlich hoch wie ein Jahr zuvor. (Jahnke Rundbrief 06.05.2019)

Alles Nazi? Mitnichten! Lediglich nüchterne Zahlen. Wir schaffen es NICHT! Und wer wissen will, warum deutsche Arbeitnehmer und Arbeitgeber inzwischen die zweitgrößte Steuern- und Abgabenlast der EU zu tragen haben und warum man schon wieder über eine neue Steuer (CO2) und über Enteignungen palavert, sollte sich die o.g.  Zahlen auf der Zunge zergehen lassen...

Kevin und der VEB Bayerische Motorenwerke

"Bildungsferne wird in Kevins gemessen: Herr Kühnert träumt von der BMW-Verstaatlichung, aber die stalinistischen Vorfahren der SED sind genau damit auf ganzer Linie gescheitert." schreibt Don Alphonso heute in seiner Kolumne bei "Welt online".

Wie wahr ! Wer einmal - so wie ich - sich ständig mit der Staatlichen Plankommission der DDR (SPK) um sogenannte Baukennziffern gezankt hat, möchte das nie wieder tun. Nebenbei: Als meine liebe Frau sich zum Geburtstag im vorigen Jahr eine Tischtennisplatte wünschte, habe ich natürlich eine von SPONETA gekauft. Sponeta war zu meiner Zeit in der sozialistischen Planwirtschaft ein Betrieb des Kombinates Sportwaren und wollte plastikbeschichtete Tischtennisplatten in das sogenannte NSW (nichtsozialistische Wirtschaftsgebiet) verkaufen. Dazu war erforderlich, eine neue Produktionshalle zu bauen. Obwohl mein Anteil an der Durchsetzung dieses Investionsvorhabens relativ gering war, zeugen noch heute einige graue Haare vom lange andauernden Kampf  mit den Bonzen der SPK, die dann nach der Wende natürlich fast alle in der sogenannten Treuhandanstalt auftauchten. Dementsprechend ging dann auch der erhaltenswürdige Rest der staatlichen Betriebe der DDR den Bach herunter. Die Tischtennisplatte ist für mich jedenfalls eine stete Erinnerung an meine Arbeit in der DDR. Eine Arbeit, die ich nie wieder machen will.

In meinem Blog-Post mit dem Titel "Sozialismus pur" habe ich schon geschrieben, was ich von Vergesellschaftungphantasien für die Wirtschaft halte: "Der Sozialismus ist letztlich daran gescheitert, dass die Komplexität des arbeitsteiligen Wirtschaftens nicht zu  lösen ist. Einen Produktionsplan für die gesamte Wirtschaft, ein komplexes, ideologiefreies, vor allem aber funktionierendes Modell  konnte und kann es nicht geben - auch nicht mit modernster Computertechnik. Denn kein Zentralplaner, kein noch so intelligenter Denker, kein Erich Honecker oder Günter Mittag oder gar ein Peter Altmeier haben das Wissen, welches Millionen von Menschen haben und in ihrem täglichen Agieren anwenden. Marx spricht deshalb auch vom Menschen als wichtigster Produktivkraft."

Nun kommt Kevin. Ein Mensch, der schon allein wegen seines Vornamens niemals zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen wird, aber bei den Jusos und in der SPD ein gaaaanz großer Macker ist. Anstatt ihn weg zu sperren, wird er von einigen Vollhonks in der SPD, bei den Linken  und bei den Grünen auch noch bewundert. Wir denken kurz nach und stellen uns solch gewaltige, staatsgesteuerte Wirtschaften wie den BER, Stuttgart 21, die ständig kaputten Autobahnen, den komplett handlungsunfähigen Berliner Senat, die Landkreisverwaltung Barnim, die Sammelstelle für abgetakelte und völlig dumme Politiker namens Deutsche Bahn, die gescheiterte Energiewende, die Integration von Merkels Gästen und ähnlich großartige Vorhaben vor. In der DDR haben wir 40 Jahre von der Substanz gelebt. Dann war viel kaputt und es ging schon lange vorher nicht mehr weiter. Und jetzt träumen wir, Kevin und Co. übernehmen BMW und andere große Firmen. Dann ist in spätestens 2 Jahren Schicht im Schacht. Wenn wir dann aus dem Albtraum erwachen, sind diese geborenen Idioten hoffentlich alle wie Fischer sin Fru in ihrem Pisspott bzw. in ihrem Callcenter...

Die Lunge der Demokratie

Die "Neue Zürcher Zeitung" hat für mich in den letzten vier Jahren die Rolle der Westzeitungen für die ehemaligen DDR-Bürger übernommen. Während die überwiegend von Alt-68ern und Grünen gesteuerten Medien in Deutschland immer voll auf der Linie der Murkselschen Blockparteien von CDUCSUSPDLINKEN GRÜNENFDP liegen und uns unumwunden jeden Tag zu verstehen geben, dass alle, die nicht auf "Muttis" Wellenlänge und des grünen Mainstreams ticken, Nazis sind, kann man hier bei einer Schweizer Zeitung zuweilen noch kritische Stimmen nachlesen.

So veröffentlicht Milosz Matuschek in der neuesten Online-Ausgabe der "NZZ"  einen Gastkommentar zur Freiheit der Rede und zur Demokratie. Der für mich wichtigste Absatz ist folgender : " Ein ... verqueres, wenngleich todernstes Spektakel spielt sich derzeit vor unser aller Augen in öffentlichen Debatten ab. Auch hier sind die Massstäbe der Beurteilung, die Standards, aus den Fugen geraten. Wer heute keine guten Argumente hat, kann mit Verweis auf Identität, Gefühl und das persönliche Erleben dank dem Schutz einer folgsamen Schar von Moralisten leicht «recht bekommen». Fakten sucht man sich wie Rosinen: Wer auf der vermeintlich richtigen Seite steht, für den gibt es nur einen Grund für den Klimawandel, aber dafür 60 verschiedene Geschlechter."

Fragen

Greta, Habeck, Baerbock, Nahles, Merkel (gestern in in Schwedt) und ihre Beweihräucherung in Presse, Funk und Fernsehen. Es ist nicht mehr auszuhalten. Versuchen Sie z.B. mal, in einem sogenannten Sozialen Medium einen kritischen Kommentar über Greta, das arme  mißbrauchte und kranke Kind,  zu veröffentlichen. Ich garantiere Ihnen: Den sogenannten Shitstorm von deren geistig zurück gebliebenen Jüngern halten Sie nicht aus!  Und die Rufe dieser dummen, rechthaberischen Menschen, mit der Freiheit des Denkens, Sprechens und Schreibens doch endlich Schluss zu machen, werden immer lauter. Von der Politik werden sie gerne gehört.

Matuschek meint weiter: "All das ist alarmierend, denn die freie Rede ist die Lunge der Demokratie. Aus der Krankheit der einen folgt unweigerlich ein Siechtum der anderen. Der Ungeist der politischen Korrektheit metastasiert sich gerade durch Universitäten, den Kulturbetrieb, Redaktionsstuben bis hin in die Politik."

In der Ausgabe der NZZ vom 30. April fand ich folgendes schönes Zitat von Konrad Paul Liessmann: "Immanuel Kant hat in seiner kleinen Schrift über die Aufklärung angemerkt, dass es vor allem Faulheit und Feigheit seien, die die Menschen daran hindern, ihrer selbstverschuldeten Unmündigkeit zu entkommen. Dass jemand, aus welchen persönlichen Motiven auch immer, Freiheitszumutungen abwehrt, mag man ja noch akzeptieren. Aber woher diese Wut, woher diese Indolenz, woher dieser fanatische Hass auf jene, die für sich die Freiheit des Denkens noch in Anspruch nehmen wollen? Freiheit muss in der Tat etwas Furchtbares sein."

Richtig. Denken tut weh. Und man schläft nächtelang nicht. Vor allem, wenn man zwar sieht, wie der Karren immer schneller den Berg herunterrast, sich in dieser Einschätzung mit dem gesamten Bekanntenkreis einig ist und wir alle NICHTS, aber auch gar nichts dagegen tun können...