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Freitag, 29. April 2022
Schwere Waffen für Kiew - wir sind Kriegspartei
Und als die wenigen Wähler der deutschen Kriegsparteien, die nach der Lieferung der schweren Waffen an die Ukraine noch übrig geblieben waren, endlich aus ihren Erdhöhlen wieder an das Tageslicht kamen, sagten sie wieder einmal: "Das haben wir nicht gewußt!".
Dienstag, 26. April 2022
Twitler und die Milliarden-Dollar-Freiheit
Zugegeben: Google macht s ziemlich bequem, dieses Blog mit den unsozialen Medien zu verlinken (siehe unten). Allerdings geht die Bequemlichkeit nur soweit, wie Twitler und andere Internet-Zensurdienste den bösen Andersgläubigen, Querdenker, Nichtgeimpften nicht sperren.
Nachdem man fast zeitgleich den Trump und mich bei Twitter auf Lebenszeit rausgeschmissen hatte, beschäftige ich regelmäßig deren KI ( KI = kümmerliche Intelligenz - mehr haben die nicht) mit Widersprüchen. Nicht weil ich diese Plattform brauche! Aber in der Zeit, in der sich ihr Computer an meinen Einsprüchen abarbeitet, können sie weniger zensieren.Monatelang und auch noch vorige Woche erfolgte auf meine Widersprüche keinerlei Reaktion. Twitler ähnelt da durchaus der Kreisverwaltung Barnim. Nachdem Elon Musk gestern nun (fast oder doch tatsächlich) den Sch..laden gekauft hat, gibt es heute morgen plötzlich und unerwartet eine Eingangsbestätigung. Nit mööööglich, meinte da der Clown Grock.
Wie sagt man so schön: Die beste (Rede-) Freiheit, die man sich für Geld kaufen kann...
P.S. Muss mal mit Elon reden. Vielleicht hat er auch noch Neuneuroneunundneunzig für unsere Kreisverwaltung übrig.
Montag, 25. April 2022
Übrigens ...
... erzählen uns die grünen Idioten seit einiger Zeit, dass Pazifismus großer Mist ist und wir der Ukraine dringend schwere Waffen liefern müssen. Das macht mich mißtrauisch.
Die Grünen haben mit ihrem plakativen Pazifismus immer wieder Wählerstimmen gekapert, nur um dann schnell im Rektum der USA/NATO zu verschwinden und - wie Habeck es so schön formulierte - dienend zu führen. Genauso kam Deutschlands Krieg gegen Serbien unter Josef Fischer, dem ersten grünen Außenminister zustande.Sie werden nicht eher aufhören zu hetzen, bis wir an der Seite des kleinen Pinschers Ukraine stehen und gemeinsam in MItteleuropa untergehen.
Vergessen wir nicht: Keiner dieser grünen Lügner und Parasiten hat in irgendeiner Armee gedient oder weiß, was Krieg bedeutet. Weder Plärrbock noch Habück oder die hetzende grüne Tonne können sich vorstellen, was es bedeutet, wenn links und rechts Bomben einschlagen und der Nachbar stirbt. Ich selbst habe "nur" den kalten.Krieg erlebt. Anderthalb Jahre lang habe ich fast jede dritte Nacht meine Haut zu Markte getragen, weil deutsche Politiker meinten, es wäre richtig, auf Leute, die das Paradies verlassen wollen, schießen zu lassen. Gewalt zeugt neue Gewalt, Kameraden von mir sind gestorben, weil Leute (aus denen danach meist auch im goldenen Westen nichts Vernünftiges wurde) sich mit Gewalt die Flucht erzwungen haben. Seit 48 Jahren träume ich wenigstens einmal im Jahr von meinem Wachturm, von dem im Scheinwerferkegel ein Mensch weg rennt. Und ich soll schießen. Gottseidank kam nie jemand, ich musste nicht schießen, aber was diese Zeit in meinem Unterbewußtssein angerichtet hat, erlebe ich immer wieder in diesen Träumen.
Seit 48 Jahren bin ich Pazifist, hält meine humanitäre Decke ...
Samstag, 23. April 2022
Freitag, 22. April 2022
Donnerstag, 14. April 2022
Man fällt nicht in andere Länder ein
Die einzige Antwort ... |
Nur nebenbei: Der Finanzminister dieser Großmäuler in Kiew weiß heute schon, dass er nach dem Krieg 500 Milliarden Euro Wiederaufbauhilfe aus dem Westen braucht. Die sollen wir uns dann von den Russen zurück holen. Meint der Vogel allen Ernstes. Wir haben eben immer die falschen Freunde.
Und dazu dann noch diese grünen Leckdiener der Amis und ihrer Rüstungsindustrie sowie die weichlichen Spezialdemokraten an der Regierung ...
Dienstag, 12. April 2022
Vollversammlungswahlen der IHK Ostbrandenburg
Manchmal hadere ich sehr mit mir selbst., vor allem wenn ich mir "'nen Kopp" und viel Arbeit mache und trotzdem nicht beachtet oder gar beschimpft werde. So bin ich seit 2017 Mitglied in den Ausschüssen für Finanzen und Steuern und im Regionalausschuss Barnim der IHK Ostbrandenburg sowie gewähltes Mitglied der Vollversammlung dieser Industrie-und Handelskammer. Unser Bürgermeister Stahlin veranstaltet regelmäßig Unternehmerempfänge im Rathaus oder ehrt Bürger, die in ihrer Freizeit ein Ehrenamt ausüben. Nun, ich war in den vergangenen fünf Jahren noch nicht ein einziges Mal unter den Eingeladenen.
Nicht dass ich mich darum reißen würde: Ich hasse nichts mehr als offizielle Empfänge, die kosten meine Zeit und bringen auch nicht wesentlich weiter. Außerdem bin ich nicht zu sehr von mir überzeugt, dass ich meine, es würde ohne mich nicht gehen. Trotzdem hasse ich Ignoranten, die Andersdenkenden dann auch noch gern die Mikrofone abdrehen.
Nun habe ich mich wieder "beschwatzen" lassen. Ich werde erneut für die Vollversammlung der IHK Ostbrandenburg kandidieren. Ich feiere in diesem Jahr meinen 70. Geburtstag, zahle als Unternehmer Gewerbesteuern, Sozialbeiträge und Abgaben wie ein Ölscheich und möchte daher einfach mitreden können. Auch und überhaupt in diesem komischen Bernau. Wobei ich mit "komisch" vor allem die Bonzen dieser unseligen Einheitspartei LINKESPDCDUGrüne meine, von dener einer sich im Vorfeld der letzten Vollversammlungswahl sogar dazu bemüßigt fühlte, die IHK-Chefs vor mir zu warnen. Ich "hätte Meinungen". Woraufhin man im Vorstand schlußfolgerte, dass man "Meinungen" durchaus brauchen und aushalten könne.
Wie gesagt, ich trete wieder an. Vielleicht schaffen wir Bernauer es ja auch, endlich mal einen vernünftigen, nicht beratungsresistenten und nicht so furchtbar arroganten Bürgermeister zu wählen. Anette Kluth kann das sein, auch wenn der Klüngel gerade wieder heftig klüngelt.
Aber zunächst möchte ich wieder gewählt werden. Hier meine Wahlwerbung, die demnächst an meine Wähler, die Unternehmer des Handels im Barnim, gehen wird:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie entscheiden mit Ihrer Stimme bei der diesjährigen Wahl zur IHK-Vollversammlung, wer Sie in diesem höchsten Organ der IHK Ostbrandenburg vertreten soll. Diese Vollversammlung bestimmt die wirtschaftspolitische Ausrichtung Ihrer IHK bis zum Jahr 2027 und entscheidet über wichtige Strategien zur Bewältigung der aktuellen Krisen sowie der mittel- bis langfristigen Herausforderungen für uns Unternehmer.
„Manche halten den Unternehmer für einen räudigen Wolf, den man totschlagen müsse; andere meinen, er sei eine Kuh, die man ununterbrochen melken könne; nur wenige sehen in ihm das Pferd, das den Karren zieht.“ meinte einst der britische Premierminister Winston Churchill. Wenn wir in diesem Jahr als Steuerbürger und als Unternehmer bis zum 18. Juli arbeiten müssen, um die horrenden Ansprüche des Staates in Form von Steuern, Abgaben, Gebühren, Beiträgen und Bepreisungen zu befriedigen, meine ich, dass schon seit Jahren viel zu viele „Manche“ und „Andere“ an den entscheidenden Stellen der Gesellschaft sitzen und die kassierten Summen nicht richtig - zum Beispiel für den Ausbau der Bildung oder der Infrastruktur – eingesetzt werden.
Ich kandidiere für die Vollversammlung der IHK Ostbrandenburg, weil ich durch meine Arbeit im IHK-Ausschuss für Steuern und Finanzen und im Regionalausschuss Barnim erfahren habe, wie wichtig die Industrie- und Handelskammer als unser Interessenvertreter ist. Die Politik muss endlich mehr Kenntnis von unserer Arbeit nehmen. Unser Geld und damit unser Wohlstand fallen nicht vom Himmel, sie müssen erarbeitet werden.
Lassen Sie uns gemeinsam aus Churchills „Manchen“ und „Wenigen“ wieder „Mehr“ machen und wählen Sie mich bis zum 10. Juni 2022 in die Vollversammlung der IHK Ostbrandenburg.
Herzlichen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
Dr.-Ing. Frank Valentinbeval-med. medizintechnik e.K.
Dienstag, 5. April 2022
Energiepreispauschale - Praxisfragen zur Umsetzung
Es ist der größte Mist - da sind sich wohl alle normalen Menschen einig- und wenn man sich näher damit beschäftigt, wird das erst recht klar (siehe unten). Unausgegoren, unnötig kompliziert und vernebelt. Trotzdem muss man die Verursacher des Blödsinns stellen:
Gilt vor allem auch für Rot-Grün-Gelb |
"Der anliegende Fragenkatalog wurde vom DIHK an das Bundesministerium der Finanzen (BMF) versandt.Die vielfach herangetragene Kritik an der systemwidrigen Schaffung einer „neuen Lohnart“ und an der grundsätzlichen Abwicklung über die Arbeitgeber hat der DIHK für das weitere Gesetzgebungsverfahren vermerkt. Die vom DIHK adressierte Fachebene des BMF wäre hierfür jedoch der falsche Adressat. Im nächsten Schritt soll nun ein Eckpunktepapier erarbeitet werden ...
- I. Anspruchsberechtigte („alle einkommensteuerpflichtigen Erwerbstätigen (Steuerklassen 1-5)“)
- Wie werden Arbeitnehmer behandelt, die zum Zeitpunkt der Zahlung der „Energiepreispauschale“ kein aktives Entgelt durch den Arbeitgeber erhalten (z. B. während Elternzeit, Krankengeldbezug oder sonstiger Freistellung ohne Bezüge)? Diese Arbeitnehmer sind mangels aktiven Entgelts nicht in die Entgeltabrechnung einbezogen.
- Wie werden Arbeitnehmer behandelt, die nur einen einzigen Minijob durchführen?
- Wie werden Betriebsrentner behandelt, die Versorgungsbezüge mit Steuerklasse 1-5 über den Arbeitgeber erhalten, aber nicht mehr aktiv tätig sind? Hier ist auf eine Gleichbehandlung mit Rentenbezieher der gesetzlichen Rentenversicherung zu achten, welche die „Energiepreispauschale“ mutmaßlich nicht erhalten sollen.
- Wie werden beschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer (ohne Wohnsitz in Deutschland), die z. B. steuerpflichtige Arbeitstage in Deutschland aufweisen, behandelt?
- II. Zeitpunkt der Zahlung
- Wie werden Fälle des Arbeitgeberwechsels abgebildet, um einen doppelten Zuschuss zu vermeiden?
- Zu welchem Zeitpunkt bzw. Stichtag wird der Anspruch festgestellt? Die Festlegung eines eindeutigen Zeitpunkts ist wichtig, um z. B. im Fall von Beschäftigungseintritt und -austritt, Bezug von Mutterschaftsgeld oder Elterngeld, steuerfreier Entsendungen, rechtssicher festzustellen, ob ein Anspruch des jeweiligen Arbeitnehmers besteht.
- III. Verfahren
- Idealerweise kann der Zuschuss direkt von der durch den Arbeitgeber abzuführenden Lohnsteuer abgezogen werden, wobei der Zeitraum der „Vorfinanzierung“ durch den Arbeitgeber möglichst kurz sein sollte. Beispiel: Stichtag der Feststellung für die Anspruchsberechtigung der Arbeitnehmer ist der 1.8.2022. Die Lohnsteuer-Anmeldung für den Juli 2022 muss bis 10.8. abgegeben werden. Sinnvoll wäre es, in der Lohnsteuer-Anmeldung für Juli 2022 die „Energiepreispauschale“ bereits absetzen zu können, und diese dann mit der nächsten Lohnzahlung (August 2022) an die Arbeitnehmer auszuzahlen.
- Zur Erleichterung der maschinellen und manuellen Abrechnung der Energiepreispauschale über die Lohnsteueranmeldung sollte ein separates Feld analog dem BAV-Förderbetrag (Zeile 22) geschaffen werden. Dadurch könnte die vom Gesetzgeber intendierte "neue Lohnart" auf dieses Feld gemappt und als Abzugsbetrag berücksichtigt werden.
- Für dieses Verfahren darf kein formaler Antrag des Arbeitgebers notwendig sein. Die Erstattung muss formlos erfolgen und darf nicht im Nachgang durch die Behörden beanstandet, gekürzt und auch nicht in einer Lohnsteuer-Außenprüfung aufgegriffen werden.
- Zu klären ist zudem, wie zu verfahren ist, wenn die abzuführende Lohnsteuer weniger als die Zuschusshöhe (300 Euro) beträgt. In diesen Fällen ist ein Erstattungsverfahren für die Arbeitgeber erforderlich, das zu einer zeitnahen Abwicklung der Erstattung an die Arbeitgeber führen muss.
- Ein eventuell auftretender doppelter Zuschuss muss über die ESt-Erklärung bereinigt werden, und nicht durch den Arbeitgeber. Wenn ein Arbeitnehmer beispielsweise nebenberuflich selbständig ist und als Selbstständiger die Förderung von 300 Euro erhält, darf eine Doppelauszahlung nicht zu Lasten des Arbeitgebers korrigiert werden. Der Arbeitgeber kennt im Zweifelsfall die selbständigen Tätigkeiten seiner Beschäftigten nicht vollständig.
- Zu klären ist, ob es eine Bescheinigungspflicht für den Zuschuss gibt und ob hierfür die LSt-Bescheinigung für 2022 angepasst werden muss.
- Um eine ordentliche Umsetzung in den Entgeltabrechnungsprogrammen sicherzustellen, muss eine angemessene Umsetzungszeit (idealerweise in Abstimmung mit den Herstellern der Entgeltabrechnungsprogrammen) zugestanden werden.
- Ein erläuterndes BMF-Schreiben sollte zeitnah erstellt werden, um die Zweifelsfragen auf Seiten der Arbeitgeber zu reduzieren.
- IV. Sozialversicherung
- Die Beitragsfreiheit der „Energiepreispauschale“ muss sichergestellt sein. Anderenfalls werden die Arbeitgeber nicht nur mit administrativem Aufwand für die Abwicklung der Pauschale in der Entgeltabrechnung belastet, sondern auch mit finanziellen Mehrbelastungen (in Höhe der Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung für die Pauschale).
- V. Selbstständige („Vorschuss über eine einmalige Senkung ihrer Einkommensteuer-Vorauszahlung“)
- Anpassung der Vorauszahlungen: Hier sollte es eine Pauschalierung geben (z. B. 200 Euro). Da analog zu den Arbeitnehmern aufgrund der Steuerpflicht der „Energiepreispauschale“ keine „brutto für netto Anpassung“ erfolgen kann, sollte es aus Vereinfachungsgründen ohne Antrag (d. h. von Amts wegen) eine Herabsetzung in pauschaler Höhe geben, die dann in der Veranlagung „korrigiert“ wird.
- Wie werden Fälle abgewickelt, in denen keine Vorauszahlungen festgesetzt werden?
- Wie werden Steuerpflichtige im Verlustfall behandelt?
- Welche Selbständigen werden erfasst (z. B. Einkünfte gem. §§ 15, 18, 21 EStG)?
- Wie wird die Einnahme von 300 Euro gesetzlich als Einkünfte definiert? Beispiel: Ein Steuerpflichtiger hat Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft und zugleich aus Gewerbebetrieb (z. B. Betrieb einer Photovoltaik-Anlage)." *
Der schrecklichste Satz in amerikanischem Englisch lautete nach Ronald Reagan: "Hi, I am
from the government and I am here to help you." Das scheint der Slogan unserer Ampel zu sein. Erst in Größenordnungen Geld mittels Steuern, Abgaben, Beiträgen, Bepreisungen abschöpfen, damit das größtmögliche Chaos anrichten und dann ein wenig irgendwann irgendwohin verteilen. Vor allem natürlich an die, die es nicht erarbeitet haben.
Zur Umsetzung und Kontrolle dieser unerreicht unkomplizierten Regelungen gründet dann die Bundesregierung auf Vorschlag der SPD wahrscheinlich eine neue Superbehörde zwecks Versorgung von Andrea Nahles, Sigmar Gabriel, Ralf Stegner, Tschäbli oder Rudolph Scharping. Auch Schröder hat ja wieder Zeit und Geldbedarf. Wenn dann unten bei den Betroffenen noch einige Cent ankommen, spenden wir es für den Waffenexport in die an Waffen notleidendende Ukraine. ( (Ironie off)
"Manche halten den Unternehmer für einen räudigen Wolf, den man
totschlagen müsse; andere meinen, er sei eine Kuh, die man
ununterbrochen melken könne; nur wenige sehen in ihm ein Pferd, das den
Karren zieht." meinte einst Winston Churchill. Wir haben offenbar nur noch Manche und Andere in der Politik ...
*Veröffentlicht im Forum Steuer- und Finanzausschuss der IHK Ostbrandenburg am
Sonntag, 3. April 2022
Politikverbrechen
Meinung einer Bekannten: "Na ja, ich möchte nicht in der Haut der Regierung stecken und entscheiden müssen!"
Ok, kann man so sehen. Mein Mitleid mit Habück, Plärrbock, Schol oder Klabautermann hält sich in Grenzen. Die heutigen Protatagonisten haben sich schließlich mit jeglichem Lug und Trug in diese Rolle der Entscheider gedrängt.Dass ihnen irgendwann der ganze Merkel-Mist aus 16 Jahren pfarrerstochterlichen Idioterei auf die Füße fallen würde - hätte man wissen können.
Dass man mit den grünen ideologisierten Pappnasen rein intellektuell gesehen nicht in der Lage sein wird, diese Krisen zu bewältigen - hätte man wissen können, z.B. wenn man mal in Plappalenas famoses Buch oder ihren Lebenslauf geguckt hätte.
Dass die Preise für Energie (und damit die Preise für ALLES) mit der endlosen Besteuerungs- und CO2-Bepreisungsarie durch die Decke gehen würden - hätte man sich denken können.
Dass die Gelddruckerei der EZB und Pfuschis Regulierungswahn in Brüssel in Verbindung mit COVID19 dem Zahlvieh namens " mittelständische Wirtschaft" den Garaus machen würden,war auch nicht ganz unwahrscheinlich.
Und dabei liefert "der Russe" immer noch treu und brav Gas und Erdöl ! Die Krise und die Preise scheinen daher doch wohl eher hausgemacht. Aber in der allergrößten Not braucht man einen regierungsamtlich bestätigten Bösewicht, den pösen Pupen Putin. Und die regierungsamtlichen Idioten, die eigentlich schön die Klappe halten müssten, weil sie unter anderem auch die Verantwortung für unsere Zukunft, unser Essen und die warmen Stuben unserer Kinder haben, üben sich in Beschimpfungen.
Meine Mutter, die glücklicherweise den "Föhrer" und Väterchen Stalin überlebt hatte, sagte immer: "Kinder, kooft Kämme, 's kommen lausige Zeiten." Butter wäre wohl vor der nächsten ALDI-Teuerung besser gewesen.
In diesem Sinne: Schönen Sonntag !
Impressum und V.i.S.d.P.
Dr. F. Valentin
Waldstr. 70
16321 Bernau
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- 2. Stellen eines Werkes nach der Veröffentlichung in einem selbständigen Sprachwerk angeführt werden..."
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