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Freitag, 29. April 2011

"Waity-Katie" hat erstmal ausgewartet

Adel und Königshäuser sehe ich gern in Verbindung mit diversen Enthauptungsmaschinen. Der letzte deutsche Adlige in einer relativ verantwortlichen Regierungsfunktion hat sich ja nun gerade selbst entmannt. Darüber konnte ich mich königlich amüsieren. Ansonsten geht mir diese ganze aufgeblasene Bagage so ziemlich am A... vorbei. Leistung ist ja bei diesen Typen eher selten, da sie ja voller Adel sind. Das reicht ihnen und ihren etwas blödsinnigen Fans.

Gerade das englische Königshaus besteht fast nur aus einer Art von unnützen Fressern, die höchstens mal durch diverse Scheidungen oder ähnliche Leistungen auffallen. Ansonsten wird das Geld der Steuerzahler verprasst. Mein Freund Tony, ehemals Major der britischen Royal Air Force und richtiger Republikaner, wird nicht müde, seinen Groll gegen die Windsor-Bande zu betonen. Schon die britischen Pässe sind im Europa des 21. Jahrhunderts eine einzige Zumutung: "Untertan Ihrer Majestät" steht dort auf der ersten Seite. Tony und viele Briten möchten keine Untertanen mehr sein.

Dass die Hochzeit von "Waity-Katie" und dem Glatzen-Willi von sechs deutschen Fernsehsendern übertragen wird, ist der eigentliche Skandal. Was werden diese Medien-Idioten erst anstellen, wenn sich die Bürgerliche und der zweite Kronprinz wieder scheiden lassen ? Die ganze Welt ist ein Irrenhaus und hier in Deutschland ist die Zentrale...

Donnerstag, 28. April 2011

Abgründe: Griechenland, Irland, Portugal...

"Gestern standen wir vor dem Abgrund. Heute sind wir schon einen Schritt weiter." (ursprünglich Volksmund aus der DDR, neuerdings Wahlspruch der EU-Finanzminister)

Mittwoch, 27. April 2011

Netzprobleme

Reparatur / PEMOHT / Men at Work / Wir arbeiten daran / Sorry for any Delay: Mein Internet-Zugang geht nicht !



Bild: Grey59 / pixelio.de

Freitag, 22. April 2011

Landesverfassungsgericht vor Brandenburger Parteien schützen- BVB fordert Respekt vor Rechtsstaat

Mit Unverständnis haben die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen die Reaktionen der Brandenburger Parteien zum Urteil des Landesverfassungsgerichts über die Verfassungswidrigkeit der Fraktionshürdenregelung in der Kommunalverfassung zur Kenntnis genommen.

Wie bekannt hat das oberste Gericht des Landes vor einer Woche die Bestimmung, wonach Fraktionen in Kreistagen und Stadtverordnetenversammlungen kreisfreier Städte erst ab 4 Mandatsträgern gebildet werden können, für verfassungswidrig erklärt. Damit ist diese Bestimmung der Brandenburgischen Kommunalverfassung nichtig und die frühere Regelung, wonach Fraktionen ab 2 Mitgliedern entstehen können, wieder in Kraft. Gemäß § 29 Abs. 2 Verfassungsgerichtsgesetz Brandenburg hat diese Entscheidung Gesetzeskraft.

Umso unverständlicher sind die Reaktionen der Brandenburger Parteizentralen. So ist davon die Rede, dass man nun mit dem Innenministerium Rücksprache halten müsse, der Landtag gefragt sei oder man zunächst die Änderungen der kreislichen Geschäftsordnungen abwarten müsse. Diese Aussagen offenbaren ein gespaltenes Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit. Wenn selbst langgediente Mitglieder des Landtages oder Landräte die Bedeutung von Entscheidungen des Landesverfassungsgerichts nicht kennen, ist das verfassungsmäßige Gefüge zwischen Legislative, Exekutive und Judikative in besorgniserregender Weise erschüttert.

Der Landesgesetzgeber hat vom Landesverfassungsgericht bescheinigt bekommen, dass er in verfassungswidriger Weise Minderheitenrechte verletzt hat. Daher ist nun nicht auf seine Stellungnahme in der Sache zu warten. Vielmehr liegt es an den Mitgliedern des Landtages, endlich die Entscheidung des Gerichts zu akzeptieren. Zugleich weisen die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen darauf hin, dass auch das Kokettieren mancher Landkreise, dass man die Hürde einfach selbst auf 4 oder gar mehr (!) festlegen könne, eine inakzeptable Verhöhnung der Rechtsprechung ist.

Das demokratische Institut der Gewaltenteilung und die Autorität der Gerichte sind in Gefahr, wenn Landes- und Kommunalpolitiker in hämischer-schnippischer Weise Entscheidungen des Landesverfassungsgerichts kommentieren und ignorieren. Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen unterstreichen noch einmal, dass die neue Gesetzeslage zu ihrer Umsetzung keines Landtagsabgeordneten, Dezernenten oder Kreistagsältestenrates o.ä. bedarf.

Die Mandatsträger der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen werden in den Kommunalparlamenten, wo sich die Möglichkeit bietet, Fraktionen bilden und fordern die Brandenburger Parteien auf, auf den Boden der Rechtsstaatlichkeit zurückzukehren.


Es war klar, dass die Verursacher und Hüter unserer Probleme - nämlich die Bonzen der etablierten Parteien - so schnell nichts von ihrer Macht abgeben werden. Wenn man dazu noch weiß, dass die mächtige stellvertretende Vorsitzende des Rechtsausschusses im Brandenburger Landtag und Fraktionsvorsitzende im Barnimer Kreistag genau die Positionen der Abwiegler und Ignoranten dieses richtungsweisenden Urteils vertritt, kann jedem aufrechten Demokraten nur noch Angst und Bange werden. Vom Ekel vor dieser Art von Mensch ganz abgesehen.

Politik erweist sich wieder einmal als sehr einfach: Man muss nur immer die dümmste und größte Sauerei des politischen Gegners voraussehen.
Was soll`s, der Kampf geht weiter...

Mittwoch, 20. April 2011

Frohe Ostern!

"Reisen ist tödlich für den Hass, die Bigotterie und die Voreingenommenheit." meinte Mark Twain oder auch Samuel Langhorne Clemens (* 30. November 1835 in Florida, Missouri; † 21. April 1910 in Redding, Connecticut). Er war ein US-amerikanischer Schriftsteller.

Von allen Aussprüchen Mark Twains ist mir dieser bisher am liebsten. Es grenzt fast an ein Wunder, dass Micha diesen klitzeklein-versteckten Spruch ausgerechnet zwischen all den immer noch existierenden Kampfparolen an den Häuserwänden im nordirischen (London-) Derry entdeckt hat. Und irgendwie passt dieses Zitat dadurch auch wieder zum Osterfest. Wobei man nicht immer nur Verreisen muss, um den Nachbarn besser kennen und akzeptieren zu lernen.



Allen meinen Lesern ein wunderschönes Osterfest, viel Erholung bei bestem Frühlingswetter und wenn nötig staufreies Reisen...

Kein Beschluss: Initiative DSLnachBlumberg fordert messbare Ergebnisse


Pressemitteilung der Breitbandinitiative „DSLnachBlumberg“

Die Breitbandinitiative „DSLnachBlumberg“ besteht seit 2007 und hat sich zum Ziel gesetzt, den Ausbau einer nachhaltigen Breitband-Infrastruktur im Ahrensfelder Ortsteil Blumberg, Brandenburg, bei den Verantwortlichen aus Wirtschaft und Politik durchzusetzen. Aus diesem Grund nahmen Mitstreiter der Initiative an der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur der Gemeinde Ahrensfelde am 12.04.2011 teil. Beim Thema Ausbau der Breitband-Internet-Infrastruktur in den Ahrensfelder Ortsteilen Mehrow und Blumberg gab es leider keine Fortschritte: Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur der Gemeinde Ahrensfelde verständigten sich in ihrer Sitzung vom 12.04.2011 nur darauf, die Diskussion zur Auftragsvergabe von Beratungsleistungen zu verschieben. Die Vergabe von Beratungsleistungen ist die Voraussetzung für die eigentlich geplante Ausschreibung von Planungs- und Bauleistungen zum Breitbandausbau in der Gemeinde. Dieser vorbereitende Schritt verzögert sich somit um mindestens vier Wochen. Der Grund: Zu den vorliegenden Angeboten konnte die Gemeindeverwaltung den Mitgliedern des Ausschusses keine Auskunft geben und räumte Klärungsbedarf mit den Planungsbüros ein. Vor dem Hintergrund, dass die Angebote teilweise schon seit Wochen in der Gemeinde vorlagen, ist das ein nur unbefriedigendes Ergebnis. Gemeinsam konnte man eigentlich nur konstatieren, dass keine Fachkompetenz vorhanden ist, um die vorliegenden Angebote bewerten zu können. In vergangenen Sitzungen hat die Bürgerinitiative wiederholt Hilfe angeboten; in Anspruch wurde sie bisher nicht genommen. Die seitens des Bürgermeisters und der Gemeinde angekündigte Zusammenarbeit kam bislang nicht zustande. Die Initiative wurde weder bei der Ausschreibung der Planungs- und Beratungsleistungen, noch bei der Sichtung der eingegangenen Angebote eingebunden. Um in der Gemeinde bis zum Herbst zu greifbaren Ergebnissen zu kommen, muss das Tempo merklich erhöht werden, fordern nun Vertreter der Initiative. Konkret müsse die nächste Sitzung des Bauausschusses soweit durch die Verwaltung vorbereitet werden, dass die vorliegenden Angebote und die zugrunde liegende Angebotsanfrage den Ausschussmitgliedern erläutert werden können. Die Bürgerinitiative hat hierzu nochmals Hilfe angeboten. Außerdem forderte sie, einen Breitbandbeauftragten in der Gemeindeverwaltung zu benennen. Dieser solle die Aktivitäten bündeln und auskunftsfähig sein. Bürgermeister Wilfried Gehrke erklärte daraufhin, dass Herr Jahn aus der Gemeindeverwaltung zukünftig „Ansprechpartner für die DSL-Breitbandversorgung“ sein wird. Die Bürgerinitiative „DSLnachBlumberg“ (www.DSLnachBlumberg.de) unterstützt ausdrücklich die Initiative des Burgermeisters und die Vorhaben der Gemeinde Ahrensfelde zur Verbesserung der Breitbandinfrastruktur. Sie fordert jedoch einen klaren Zeitplan und eine zielgerichtete Umsetzung, um bis Jahresende messbare Ergebnisse zu erreichen. Die Bürgerinitiative möchte in Zusammenarbeit mit der Gemeinde zu einer nachhaltigen Lösungsfindung beitragen.


Philipp Schöning
Hauptverantwortlicher Bürgerinitiative „DSLnachBlumberg“ – www.DSLnachBlumberg.de



Danke an Herrn Schöning für die Info. Seiner Bitte nach Veröffentlichung der obigen Pressemitteilung bin ich gern nachgekommen.


Bild: Erich Werner / pixelio

Demokratie, Justiz und - der Landkreis Barnim

Die "Märkische Oderzeitung" berichtet heute über die Auswirkungen der Entscheidung des Brandenburger Landesverfassungsgerichts zur Fraktionsstärke in Brandenburger Kommunalvertretungen. Es ist traurig, dass es dafür erst ein Gerichtsurteil brauchte!

Allerdings hatte ich am Freitag, nach Bekanntwerden des Urteils des Landesverfassungsgerichtes sofort ironisch vermutet, dass sich Ihrke und die Nationale Front im Barnimer Kreistag jetzt umgehend auf einen "Nichtanwendungserlass" für dieses Urteil zugunsten kleiner Bürgerbewegungen einigen würden. Und richtig ! Der Barnim wäre nicht der Barnim und unsere "Superdemokraten" im Kreistag wären nicht sie selbst, wenn es nicht schon wieder um hinterlistige Auswege und Mauscheleien ginge oder man nicht wenigstens auf eine Verzögerung der Umsetzung des Gerichtsurteils hin arbeiten würde.

Aufgrund der eindeutigen und kaum mißdeutungsfähigen Pressemitteilung des Gerichts müssen einigen Leuten in Eberswalde, Biesenthal und Umgebung wohl die Tränen gekommen und die Telefondrähte heiß gelaufen sein. Allerdings frage ich mich ernsthaft, wie lange man die unwürdigen Spielchen a la Ihrke und Co. noch durchhalten und der Demokratie in diesem Landkreis Barnim weiterhin Bärendienste erweisen will?

Bild: Vorsicht, hinter dieser Mauer beginnt der Landkreis Barnim !(Originaltitel: Freiheit Tag und Nacht aushalten von Gerd Altmann / pixelio.de)

Dienstag, 19. April 2011

Hinweis für Beamte, Soldaten und andere Abhängige

"Es gibt eine Treue, die, während sie nicht gehorcht,
erst ganz sie selber ist.
Sich entscheiden ist schwerer als gehorchen."
meinte Theodor Fontane (
* 30. Dezember 1819 in Neuruppin; † 20. September 1898 in Berlin). Er war ein deutscher Schriftsteller und approbierter Apotheker.

Montag, 18. April 2011

Kettensäge gesucht?

"Säge nicht an dem Ast, auf dem Du sitzt,
es sei denn, man will Dich daran aufhängen..."

meinte Stanisław Jerzy Lec (* 6. März 1909 als de Tusch-Letz in Lemberg, Österreich-Ungarn, heute Ukraine; † 7. Mai 1966 in Warschau). Er war ein ein polnischer Lyriker und Aphoristiker. Lec überlebte das Nazi-KZ, kämpfte in der Sowjetarmee und als polnischer Partisan auf kommunistischer Seite. Er war mal Chef von Reich-Ranitzki und erhielt ein Staatsbegräbnis in Warschau. Und er zeigt uns die kleinen und großen menschlichen Bosheiten oder Schwächen auf, die so im täglichen Miteinander und Gegeneinander vorkommen und sogar manchmal an unserer Existenz kratzen können. Systemunabhängig.

Freitag, 15. April 2011

Presseerklärung des Verfassungsgerichtes des Landes Brandenburg vom 15. April 2011 (Auszüge)

Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg hat heute, am 15. April 2011, das Urteil in dem kommunalen Verfassungsbeschwerdeverfahren der Landeshauptstadt Potsdam verkündet (VfGBbg 45/09). Der Antrag hatte Erfolg.

Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen eine ihre Stadtverordnetenversammlung betreffende Regelung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf), nach der Fraktionen in den Gemeindevertretungen kreisfreier Städte und in Kreistagen statt wie bisher aus zwei, jetzt aus mindestens vier Mitgliedern bestehen müssen. Das Landesverfassungsgericht stellt in seinem Urteil fest, dass die Anhebung der Mindeststärke gegen die Landesverfassung verstößt.

Der Entscheidung liegen im Wesentlichen folgende Erwägungen zugrunde:

Artikel 97 der Landesverfassung garantiert den Kommunen einen grundsätzlich alle Angele­genheiten der örtlichen Gemeinschaft umfassenden Aufgabenbereich, den sie selbst wahrnehmen können. Dazu zählt auch die Organisationshoheit, die den Gemeinden das Recht gewährleistet, ihre eigene innere Verwaltungsorganisation nach ihrem eigenen Ermessen einzurichten. Das schließt auch die innere Organisation der Stadtverordnetenversammlung ein. Während die äußeren Grundstrukturen des Gemeindeaufbaus der Regelungs­kompetenz des Landes unterfallen können, muss der Gemeinde hinsichtlich des inneren Verwaltungsapparats grundsätzlich ein Freiraum verbleiben, im Rahmen des vorgezeichneten Grundorganisationsschemas ihre innere Organisation eigenständig zu regeln. Fehlt ihr dafür ein ausreichender Spielraum, müssen die landesgesetzlichen Bestimmungen, die dieses für die Gemeinden regeln, von hinreichend gewichtigen Gründen getragen sein. Daran mangelt es hier.

§ 32 Absatz 1 Satz 3 BbgKVerf belässt den kreisfreien Städten und Landkreisen kei­nen hinreichenden Gestaltungsspielraum für eine eigenverantwortliche Organisation. Die ge­setz­liche Festlegung einer Mindestfraktionsgröße von vier Mitgliedern steht einer wirksamen Einbeziehung kleinerer politischer Gruppen und Parteien in die kommunale Willensbildung vor Ort entgegen, weil die Kommunalverfassung entscheidende politische Mitwirkungsrechte an den Fraktionsstatus knüpft. Von dieser Festlegung kann keine der betroffenen Kommunen abweichen. Vor Ort darf sie weder bestimmen, ob überhaupt eine Mindeststärke erforderlich ist noch von welcher Zahl der Fraktionsmitglieder an. Für die stattdessen vom Land getroffene landeseinheitliche Regelung ist eine Notwendigkeit nicht erkennbar geworden. Weder gab es gewichtige Gründe dafür, dass das Normieren geboten war, um z.B. Schaden von den Gemeinden abzuwenden, noch dass die Vorschrift abschließend sein musste. Sie kann deshalb keinen Bestand haben. Es bleibt damit bei der bereits unter der Geltung des § 40 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung für das Land Brandenburg bestehenden Rechtslage, dass eine Fraktion aus mindestens zwei Mitgliedern bestehen muss (§ 32 Abs. 1 Satz 2 1. Halbsatz BbgKVerf).

Im Klartext bedeutet dieses Urteil, dass die drei Mandatsträger der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegung / Freie Wähler im Barnimer Kreistag mit sofortiger Wirkung eine Fraktion bilden können. Es ist wirklich an der Zeit, dass die unwürdigen Spielchen der "Nationalen Front" im Eberswalder Kreistag um Gewährung von Fragestunden, Nichtgewährung von Ausschussbesetzungen und sonstigen huldvollen Gnadenakten gegenüber dem Fähnlein der drei Aufrechten ein Ende haben.

"Es gibt noch Richter in Berlin, Majestät!" sagte der Müller von Sanssouci zum Alten Fritz und bekam Recht. Auch in Potsdam gibt es jetzt welche...


Gesundheit ?

Immer wieder freue ich mich über die Durchhalteparolen, die allmorgentlich in meiner Zeitung stehen. Die Parole heißt: Es ist alles in Butter, die Politiker haben alles im Griff, lege dich ruhig wieder hin, lieber Bürger! Diese Kernsätze, von der gesamten "unabhängigen" Presse dieser sogenannten Republik zu berücksichtigen und wahrscheinlich herausgegeben vom Ministerium für Volksaufklärung und Propaganda unter Bundesminister Stefan Seibert, gelten natürlich auch für die Landespolitik in Brandenburg.

Jüngstes Beispiel ist (wiedereinmal) das Gesundheitswesen. Während z.B. die Beiträge der Versicherten ständig steigen, von den Kassen bezahlte Leistungen abgebaut bzw. als IGEL-Leistungen vom Versicherten zusätzlich selbst zu zahlen sind, immer weniger Ärzte zur Verfügung stehen, werden die Verantwortlichen nicht müde, die Leistungsfähigkeit des von diversen Gesundheitsministern kaputt sanierten Gesundheitssystems zu betonen. Rösler ist ja nur der letzte in der Kette von unfähigen Politikern, allerdings scheint der gute Phillip dem Ganzen jetzt den Todesstoß versetzen zu wollen.

In Brandenburg nun werden die Ärzte immer weniger. Bereits im Jahre 2010 waren 161 Landarztpraxen unbesetzt. Schon jetzt leben wir im Land mit der bundesweit geringsten Arztdichte. "Linke-Gesundheitsministerin Anita Tack ist allerdings zuversichtlich, das Problem besser in den Griff zu bekommen als die SPD/CDU-Vorgängerregierungen" schreiben die "Potsdamer Neuesten Nachrichten" im August 2010. Und: „Wir sind auf dem Weg, dass es besser wird. Aber es gibt keine schnellen Antworten“, sagte Frau Tack. "Allerdings machte Tack keinen Hehl daraus, dass auch künftig nicht jede frei werdende Landarztpraxis wieder besetzt werden kann: Das Land werde stattdessen verstärkt auf „neue Modelle“ setzen, um vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung die medizinische Versorgung sichern, etwa mit Telemedizin, der „Gemeindeschwester“ oder flexiblen Möglichkeiten über „Rufbusse“ oder „Ruftaxis“, eins der 32 Gesundheitszentren – einem Modell früherer Polikliniken – zu erreichen. " so die "PNN" weiter.

Da freut man sich doch richtig auf die Rente, oder ? Schon die Phrasen sind wieder super. Man wirft dem besorgten Bürger erstmal irgendwelches Gewäsch vor die Füße, dann ist der beschäftigt und hält den Mund. "Telemedizin" -ja, klar. Ich setze mich dann als 82-jähriger vor eine Internet-Kamera und werde von einem Arzt in München therapiert? Was für ein Quatsch! Wer soll das machen ? Wieviel Brandenburger haben kein schnelles Internet und werden auch nie eines bekommen? Und - muss man sich dann ebenso lange bei einem Facharzt - dann in München - anmelden wie schon heute? Damit man sich überhaupt vor die Kamera setzen darf? Darf der Telemediziner dann auch nur eine bestimmte Anzahl Patienten im Quartal behandeln, eine bestimmte Menge Medikamente verordnen, weil er sonst die Kosten aus der eigenen Tasche bezahlen muss? Muss der Telearzt dann auch unwirksamen Medikamenteschrott verordnen, weil die Regierung das so will?

Abgesehen davon, dass diese Planungen heute niemanden helfen. Es sind ja nicht nur die Landärzte, die fehlen: Meine Mutter hat heute (am 15. April) einen Untersuchungstermin beim Kardiologen für den 15. September erhalten. Sage und schreibe fünf Monate Wartezeit! Immerhin liegt der Termin noch in diesem Jahr. Dann ist sie 82 Jahre alt und wird dieses Ereignis hoffentlich noch erleben. Und da kommt diese TickeTuckeTacke mit "Telemedizin"! Unglaublich. Ach ja, die "Gemeindeschwester" ist übrigens schon wieder tot diskutiert ( der Artikel der "PNN" ist ja schon vom August 2010) und wie "Rufbusse" oder "Ruftaxis" den Ärztemangel beseitigen sollen, erschließt sich wohl nur einem Politiker. Da sollen die Patienten dann wohl in die nächste Stadt gefahren werden und sich dann dort in Gesundheitszentren stauen. So ein blödes Gesülze.

Sagt den Leuten endlich die Wahrheit! Gesundheit ist eine Ware und es ist nicht genug Geld für alle da, weil zuviele an dieser Gesundheit verdienen. Nicht nur die Pharmaunternehmen oder die Ärzte. Nehmt euch endlich die Gesundheitsbürokraten vor, die nichts weiter tun, als den Mangel zu verwalten und sich selbst mit unglaublichen Gehältern die Tasche zu füllen. Baut diese Bürokratie und die unglaubliche Anzahl Institutionen ab, die nur dazu da sind, den Mangel zu verwalten und ihn in Wirklichkeit nur weiter verschärfen. Da gibt es G-BA und IQWIG, GKV-Spitzenverband, AOK-Bundesverband, Bundesversicherungsamt, die gut besetzten Vorstände der noch viel zu zahlreichen Krankenkassen undundund. Von den Ministerien im Bund und in den Ländern und ihren nachgeordneten Institutionen gar nicht zu reden. Alle dort sind sie außerordentlich "wichtig". Schickt diese Pfeifen endlich in die Produktion, zum Töpfeschwenken in Altenheim und Krankenhaus...

Donnerstag, 14. April 2011

Schlechte Zeiten brechen an - auch für das Kapital

Die armen, armen Kapitalisten müssen zunehmend um ihren Extra-Profit bangen, wenn sie unsere "teure" Arbeit nach Fernost verlagern, um dort Manchester im 19. Jahrhundert nach zu spielen und Super-Profite zu erzielen. Denn auch die Arbeiter und Angestellten in den Entwicklungs - und Schwellenländern lassen sich nicht mehr jede Schweinerei gefallen. Vor allem die rücksichtslose Verseuchung der Umwelt stößt offensichtlich auf zunehmenden Widerstand in der Bevölkerung.

A., meine Gesprächspartnerin in einer Firma aus der Nähe von S. in der VR China schickte mir gerade eine e-mail folgenden Inhalts:

"For several days all the workers here are fighting against the construction of a power plant which intend to supply electricity power by burning rubbish of our daily life. But our people are well aware that, the emission, esp. Dioxin, is quite harmful to human health and it is the cause of my types of cancer. Many factories are closed temporarily. Workers are united together spontaneously and have built simple shelters around the plant location and even stay there for the night."

Liebe A., ich bin auf Eurer Seite und wünsche Euch Erfolg in Eurem Kampf für Eure Gesundheit.

Und wieder einmal zeigt sich, dass es keine wirklichen Unterschiede zwischen den Nationen oder zwischen den Hautfarben gibt, die irgendwelche Feindschaften rechtfertigen würden. Die wirklichen, unüberbrückbaren Gegensätze gibt es nur zwischen Oben und Unten, zwischen Arm und Reich...

Dienstag, 12. April 2011

Edel sei der Mensch

Ist er auch. Und meist auch kein Verbrecher. Trotzdem gibt es sie: Räuber, Mörder, Geldfälscher. Letzteren sagt unsere Morgenzeitung gerade wieder einmal den Kampf an. "Wie kann man Falschgeld erkennen" fragt sie eine Expertin von der Bank.

Interessant ist ja, wie Politik und damit der Gesetzgeber an dieses Problem herangehen. Offiziell hatten wir noch nie eine so sichere Währung wie den Euro. So tönte es Anno 2000 allüberall bei der Einführung der im Volk bis heute unbeliebten Währung. Nun gibt es aber außer Politik und Notenbanken, die gerade quasi nebenbei ein paar Dutzend Milliarden für den sogenannten Euro-Rettungsschirm drucken lassen, auch inoffizielle Gelddrucker. Die kümmern sich einen feuchten Kehricht um die Verlautbarungen der Volksberuhiger und so steigt der Anteil des Falschgeldes seit Jahren kontinuierlich an. Was passiert nun, wenn man so einen falschen Schein im eigenen Portemonnaie bemerkt? Man muss ihn bei der Polizei abgeben und diese ermittelt dann. Das Geld ist weg, Ersatz gibt es nicht. Wenn man das Falschgeld aber nun ausgibt, macht man sich strafbar. Irgendwie erinnert mich das an die Nazi-Wehrmacht. Die kriminalisierte einfach den in der Kaserne beklauten Landser mit einem ominösen Straftatbestand "Verleitung zum Kameradendiebstahl". Nicht der Dieb, der Beklaute wahr Schuld. Aber wir haben ja so vieles aus der Nazizeit beibehalten - ich denke nur an die tolle Stopp-Kelle unserer Polizei, die auch erst in der Nazi-Zeit eingeführt wurde - da liegt diese Nutzung von Erfahrungen der Wehrmacht auf der Hand.

Die Lösung heißt also: Der Geschädigte ist selber Schuld. Nicht die Volltrottel von EZB und Bundesbank, die den Euro einfach nicht fälschungssicher hinkriegen. Nicht die Politik, die ohne Not Grenzkontrollen und Personal bei der Polizei abbaut und damit den Ganoven freie Fahrt gewährt. Nicht der Gesetzgeber, der den Geschädigten einfach ohne Entschädigung im Regen stehen lässt.

Nein, der brave Bürger ist selber Schuld. Wenn jetzt demnächst in Brandenburg noch einmal rund 2000 Polizisten abgebaut werden, kann das oben genannte Beispiel noch weiter ausgebaut werden. Vielleicht in der Art hier: "Liebes Mordopfer, Sie sind selber Schuld. Warum halten Sie sich auch in Brandenburg auf? Kein normaler Mensch kommt doch freiwillig hierher! Wir können Ihnen leider nicht mehr helfen. Jetzt sehen Sie mal zu, wie Sie Ihren Mörder fangen!"

Na ja. Trotzdem einen schönen Guten Morgen...

Die Binsenweisheit des Tages

"Die japanische Regierung hat die Atomkatastrophe in Fukushima als Super-GAU definiert, so wie einst Tschernobyl bewertet wurde." tickern die Nachrichtenagenturen gerade.

Diese Erkenntnis hatte mehr als vier Wochen Zeit, um letztlich doch zu reifen. Der heutige Captain-Obvious-Award geht - wie nicht anders zu erwarten war - an : Den Betreiber der Atomruine Fukushima und mit besonders großem Zapfenstreich an die japanische Regierung. Wie war das doch gleich? Im Verhör bei der Polizei oder vor der Weltöffenlichkeit sollte man nur das zugeben, was sich wirklich nicht mehr vertuschen lässt?

Montag, 11. April 2011

Scheißladen des Monats: Die AOK Nordost

Meine Mutter hat Mitte Januar einen Antrag auf Zuzahlungsbefreiung bei der AOK Nordost - gerade fusioniert und jetzt zuständig für Berlin, Brandenburg und MeckPomm- eingereicht. Wie üblich, musste sie alle Zuzahlungsbelege des vergangenen Jahres schicken. Der Antrag und die Belege sind nun seit einem Vierteljahr verschwunden. Nirgendwo auffindbar in dem Sauladen, denn die hatten offensichtlich soviel mit ihrer Fusioniererei zu tun, dass der Kunde völlig uninteressant ist.

Mutter hat, weil es in den Vorjahren ja immer geklappt hat, dieses mal keine Kopien gemacht. Die Typen an der Telefonhotline dieses unglaublichen Unternehmens verlangen jetzt allen Ernstes von ihr, die Belege von allen Arztbesuchen des Vorjahres erneut einzuholen. Kein Problem für eine 82-jährige. Nicht diese Beamten schwingen mal ihre dicken Ärsche und suchen. Nein, Oma soll los.

Wir haben jetzt zwar die größte AOK der Welt, aber die können nicht arbeiten, weil sie nichts mehr wiederfinden. Vor meinem geistigen Auge ziehen Miriaden von AOK-Mäuschen mit ihren Aktenstapeln durch die drei Bundesländer und suchen ihren neuen Platz im Unternehmen. Irgendwo in Potsdam. Berlin, Neubrandenburg oder Schwerin. Irgendwann werden die Aktenstapel so schwer, dass man sie als Altpapier nach China verkauft. Mutters Antrag jetzt in Peking ? Dort wäre er sicher schon bearbeitet.

Wer ähnlich "positive" Erfahrungen machen konnte, sollte sich mal bei mir melden. Ich bereite eine große Beschwerde beim Vorstand und dem zuständigen Ministerium vor. Nützt zwar nichts, denn besser wird es in keinem Fall. Aber es befriedigt immerhin...

Foto: S. Hofschlaeger / pixelio.de

Sonntag, 10. April 2011

Zeitgeist oder: Die Ente ist ein Blesshuhn


Mit dem Nero-Hund beim Anbaden am Liepnitzsee. Das bedeutet, dass Nero anbadet, denn morgens sind immer noch nur 3 ° C Lufttemperatur. Wir sind zeitig am See. Das hat den Vorteil, dass wir ziemlich lange allein sind. Die vielen lärmenden und Dreck verteilenden Spinner aus der Hauptstadt und ihrer Umgebung fliegen erst später gegen Mittag ein.

Und dann sind sie auch schon da! Ein junges Paar mit etwa 7-jährigem Kind, alle Drei im fantastischen Fahrradfahrer-Outfit wie aus dem neuesten Joop -Katalog , bricht über uns herein wie die Hunnen. Natürlich kann man nicht die Wanderwege benutzen, man muss die Böschungen am See malträtieren und dabei richtig schreien. Nur so bewegt man heute sich in der Natur! Das Kind ist noch nicht ganz spielkonsolenversaut und fragt seinen Vater, wie das Tier dort vorn im Wasser heißt. Der antwortet überzeugt:" Eine Ente!". "ÖÖÖÖT" tutet es da aus dem OFF. Der Kandidat hat Null Punkte. Es ist ein Blesshuhn. Und das, wo es auf den Berliner Gewässern fast mehr Lietzen, Rallen,Wasserhühner, Rohrhühner, Huhenten, Belchen, Blessen, Böllen, Böichn, Hurbel, Zappen, Watertütjen,Taucherli oder Blesshühner als Enten gibt! O tempora o mores. Hätte der Junge ihn bloss nach den Features seines neuen Handys oder den Eigenschaften seines schnieken Fahrradhelmes gefragt!

Es gibt allerdings auch Spaziergänger, denen die Natur nicht wurscht ist, die im Biologie - oder Heimatkundeunterrricht aufgepasst haben, die nicht schreiend die Böschungen herabstürzen und die einen Hund von einem Elch unterscheiden können. Auch am Sonntag morgen am Liepnitzsee im Barnim...

Foto: Blesshuhn mit Küken (kklausi / pixelio.de)

Donnerstag, 7. April 2011

Gegoogelt: Ordoliberalismus

Nach den wahrlich gewaltigen Umbrüchen in der FDP nehme ich mir etwas Zeit zum Nachdenken. Und ich überlege, wie wohl das Satiremagazin "titanic" die Sandkastenspielchen der kleinen Hosen- und Hemdenmätze, die da plötzlich Parteivorstände werden durften, beschreiben würde.

Nein, ich folge ausdrücklich nicht dem selbst gesetzten Link zur "titanic" hier auf der Seite untern rechts, ich versuche es selbst einmal. Kann ja nur schlechter werden, also wo ist die Gefahr?

Die Satire würde sich sicher darüber amüsieren, dass Gu-i-do nun weiter als Außenminiskus vor den Mächtigen dieser Welt herumwackeln darf. Das, was richtig Arbeit macht, also die social skills mit den Parteimitgliedern, die Arbeit als Partei-und Fraktionsvorstand - das, was er nicht kann- überlässt er nun anderen. Eine Rede pro Tag weniger. Schlecht für Tagesschau und heute. Wohin mit der Sendezeit? Nun gut, es reicht schon sein blödes, wichtigtuerisches Gesabbel bei seinen Lustreisen in alle Welt. Muss er eben länger plappern, damit ARD und ZDF ihre Viertelstunden voll kriegen.

Opachen Brüderchen hat zwar gerade die Wahl in RP total vergeigt und ist dort auch nach der Protokollaffäre vom Parteivorsitz zurückgetreten. Als richtiger Schizophrener a la Guttenberg darf er aber Bundeswirtschaftsminister bleiben, das trennen wir mal streng vom sonstigen Auftreten dieses etwas senilkonfusen Herrn. Denn, wie jetzt herauskommt: Er verfügt über gute Seilschaften in ordoliberalen Kreisen. "Ordoliberal" schnell mal gegoogelt erweist sich als die übliche Furzblase sogenannter deutscher "Wirtschaftswissenschaftler" , die wirklich aus jeder verdrängten Darmluft sofort eine Theorie zur Bezwingung des Kapitalismus entwickeln. Glücklicher- oder unglücklicherweise schert sich der Kapitalismus einen feuchten Wind um diese Theorien, die wirtschaftsweisen Wissenschaftler verdienen trotzdem prächtig. Wobei - nebenbei bemerkt - die Bezeichnung von "Wirtschaftswissenschaft" als Wissenschaft ein gut gehegter Irrtum ist. Das ist in etwa so, als würde man Gu-i-do als guten Außenminister und Vizekanzler bezeichnen. Oder das Merkel als gute Mutter.

Kommen wir zum Gipfel, kommen wir zu Rösler. Boshafte Naturen sprechen schon von der Übernahme der Partei der Besserverdiener und damit Deutschlands durch Charly, d. h. den Vietcong. Soweit ist es aber noch nicht, er gibt gerade erst dem Gesundheitssystem den Rest. Als stünden seine Truppen gerade kurz vor Saigon...

P.S.: Nun doch noch schnell den Link zur "titanic" bedienen, wegen eventueller Plagiatsvorwürfe. Und richtig ! Die haben schon wieder bei mir abgeschrieben!!! Wie kann man aber auch diese ernsthaften Politiker der FDP dermaßen durch den Kakao ziehen?!? Nur den wirklich richtig lächerlichen Möllemann, den habe wahrscheinlich nicht nur ich total vergessen...

Bild: Gerd Altmann / pixelio.de

Mittwoch, 6. April 2011

Technik und Sicherheit

"Je größer die technische Meisterschaft der Menschen, desto geringer seine Sicherheit..." meinte Thornton Niven Wilder (* 17. April 1897 in Madison, Wisconsin; † 7. Dezember 1975 in Hamden, Connecticut). Er war ein US-amerikanischer Schriftsteller und hatte wahrscheinlich noch nicht einmal von den ganz "kleinen" Unfälle in AKWs gehört. Er wusste auch nichts von Tschernobyl und Fukushima...

Montag, 4. April 2011

Über die Sinnhaftigkeit von Talckschoffs und sogenannter Ethikkommissionen

"Wenn ich nicht mehr weiter weiß, dann gründ' ich einen Arbeitskreis." Und ich quatsche das Volk in 'ner Talckschoff besoffen.Wahrscheinlich trifft beides für unsere famose Bundesregierung zu, denn eine reale Begründung für die sogenannte neue Ethikkommission zur Zukunft der Atomkraft erschließt sich keinem normalen Menschen mehr."In den vergangenen Tagen war bereits über Fernsehübertragungen diskutiert worden, um die öffentliche Resonanz der Kommission zu erhöhen. Nach der Reaktorkatastrophe in Japan soll die von Merkel eingesetzte Ethikkommission klären, unter welchen Bedingungen die Nutzung der Kernenergie verantwortbar ist. Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Kirchen sollen bis zum 27. Mai einen Bericht vorlegen." berichtet "focus online".

Mann, sogar öffentlich sollen die tagen! Was für ein Zugeständnis an das tumbe Volk! Im Fernsehen.Aber schon geht es offensichtlich nicht mehr um den kompletten Ausstieg oder wenigstens um einen Termin dafür, sondern um die Bedingungen,unter denen die Nutzung der Atomkraft verantwortbar ist.Natürlich gehört zu diesen Bedingungen unbedingt der Maximalprofit der Stromkonzerne und nur der. Was sonst?

Ganz abgesehen davon, dass Typen wie der katholische Erzbischof Marx und ähnliche Geistesgrößen von der evangelischen Konkurrenz mit dem ganz heißen Draht zu Gott dort in dieser volksverblödenden Veranstaltung genau richtig sind.Macht ja nichts, wenn der Weihrauch ein wenig kontaminiert ist...

Samstag, 2. April 2011

Nummer Eintausendfünfhundertundeins

Also, "uns Gu-i-do" würde sagen: Wir haben verstanden! Der Wähler (Leser) will keine Aprilscherze in Vallis Blog. Oder er will intelligentere. Oder er hat geglaubt, dass ich jetzt wirklich durchgeknallt bin und in die CDU eintrete. Aber doch nicht wegen der schönen Frauen dort, liebe Leser! Und schon gar nicht wegen der tollen Programme dort!

So, nun ist es raus. Krissys gestriges Modellstehen im "Borchardt" in Berlin war ein übler Scherz. Und im nächsten Jahr wird der erste April ignoriert. Oder doch nicht ganz, denn mein jüngster Sohn hatte gestern Geburtstag.

Übrigens, der Aprilscherz war gleichzeitig der eintausenfünfhundertste Streich hier in Vallis Blog. Danke allen Mitstreitern und Kommentatoren. Morgen sind's dann schon 1502 Beiträge...

Freitag, 1. April 2011

Super-Model

Zugegeben: Die Idee könnte von mir sein. Aber leider verfüge ich nicht mehr über die entsprechenden Kontakte. Seitdem Gina W. nicht mehr in entsprechenden Filmen auftritt und der Bundespräsi aus Niedersachsen kommt, ist es etwas ruhig geworden mit meinen Auftritten in der Haizozeiätie. Deshalb habe ich das heutige Sonderangebot sofort angenommen. Der Fotograf Hendrik Jansen aus der Bundeshauptstadt bietet aufgrund seiner fabelhaften Kontakte in der Politszene Berlins ein einmaliges Shooting mit einem wirklichen Superstar an. So schnell bekommt man einen derartig klugen und schönen Menschen nicht mehr vor die Linse der Digitalkamera.

Ich zitiere:
" Liebe Kollegen und Models, durch gute Kontakte in den Lobbykreisen meiner Berliner Heimat ist es mir gelungen, die attraktive Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Kristina Schröder, für ein einmaliges Shooting-Event zu gewinnen.

Ich biete deshalb engagierten Fotografen und Co-Models die Möglichkeit zu einem exklusiven Shooting mit Krissy. Beginn ist um 16:00 Uhr im " Borchardt", es können maximal 6 Fotografen teilnehmen. Voraussetzung ist die Mitgliedschaft in einer der Regierungsparteien (Parteibuch ist mitzubringen).

In einer gestern verbreiteten Presserklärung hierzu betonte Krissy bereits, dass gerade heute mehr junge Frauen den Mut haben sollten, sich auch visuell klarer zu konservativen Werten zu bekennen. Ein adrettes Styling und eine selbstsichere fotografische Inszenierung könnten oft einen entscheidenden Beitrag dazu leisten, Frauen in berufliche Schlüsselpositionen zu bringen.

Die Aufnahmebereiche bei diesem Event gehen bis hin zum freizügigen Portrait. "


Freizügiges Porträt bedeutet sicherlich, dass sie mal ohne ihre meterdicke Schicht Schminke im Gesicht kommt. Na gut, nackt will die wohl auch keiner fotografieren. Trotzdem, ich stelle mich an. Und vorher trete ich noch schnell in die CDU ein. Wird ja wohl hoffentlich möglich sein, da vor dem "Borchardt" in Berlin seinen Notaufnahmeantrag abzugeben...

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Wir sind noch lange nicht am Ende, wir fangen ja gerade erst an...