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Mittwoch, 31. August 2011
Grotesk und erbärmlich
Beängstigend ist vor allem, dass sich immer wieder Blockwarte finden, die andere Menschen denunzieren müssen.Das ominöse Plakat wurde dann übrigens doch noch gefunden. Es befindet sich unter dem Plakat des grünen Kandidaten an einer Laterne direkt am S-Bahnhof Zepernick und behindert rein weg niemanden. Nebenbei gesagt: Unsere Kandidatin ist hübscher als der Grüne. Aber das ist Geschmackssache. Auch die Laterne hat sich noch nicht verbogen und das Plakat bleibt da auch - gegen alle Blockwarte, Kriechtiere, Armleuchter, Speichellecker und sonstiges Gesindel. Punkt.
Fazit: Wem man inhaltlich nichts entgegen zu setzen hat, den schikaniert man und bedient sich dazu kurzerhand des gesamten Amtes.
L’État, c’est moi! – Der Staat bin ich!
Die untere Kommunalaufsicht ist bei der Landkreisverwaltung angesiedelt und dort thront der zweite Sonnenkönig des Barnims, Bodo I. (SPD) Dreimal dürfen wir raten, was wohl bei dieser Beschwerde heraus kommt...
Zur Erinnerung: Es gibt eine Broschüre (schon deren Gestaltung ist zumindest zweifelhaft), in der auf Seite 3 als Adresse für Wahlkampfanregungen das Rathaus angegeben und die Bürgermeister-Email-Adresse benannt wird.
Weiterhin liess der amtierende Bürgermeister Flugblätter erstellen , auf denen die amtliche Email-Adresse sowie die Diensttelefonummer angegeben werden. Die Flugblätter sind unverkennbar Wahlwerbung. Hier sieht man die Vorderseite und hier die Rückseite in einer ersten Version.
Dieses Flugblatt wurde bereits in alle Haushalte verteilt und wird weiterhin verteilt. Es ist nicht hinnehmbar, dass von Amts wegen Wahlkampf für einen Bewerber betrieben wird. Dazu existiert ein eindeutiges Urteil des Bundesverfassungsgerichts ( BVerfGE 44, 125). Das Urteil wird mit dem Verstoß gegen Artikel 20 Absatz 1 und Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes und den Grundsatz der Chancengleichheit bei Wahlen (Artikel 21 Absatz 1, 38 Absatz 1 des Grundgesetzes) begründet.
Nun mal unter uns: Wenn ich jetzt Kommunalaufsicht wäre und mein Gehalt von der SPD in Gestalt von Bodo Fortunatus Ihrke bekäme, würde ich einfach behaupten, dass Karlsruher Urteile nicht für uns im Barnim gelten und die alte DDR-Verfassung wieder heraus kramen. Da bekamen die Kandidaten der Nationalen Front unter Führung der SED (heute heißt das Barnimer Weg unter Führung der SPD) automatisch immer 99,9 Prozent aller Stimmen. Ergo: Wahlbeschwerde abgelehnt...
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de
Samstag, 27. August 2011
Wieder einmal ein Wort zum Sonntag
Meine Hoffnungen und Wünsche haben sich also durch das Ende der DDR keineswegs erfüllt. Der Kapitalismus ist aus meiner Sicht weder eine anstrebenswerte Gesellschaftsordnung noch das Ende der Geschichte. Eine Gesellschaft, wo alle Lebensbereiche und der Mensch selbst einer Verwertungslogik untergeordnet werden, ist eine, die jeder humanistischen Überzeugung widerspricht und auf Dauer nicht überleben wird." meinte Judith Demba, geboren am 20. April 1957 in Laucha/Unstrut (Kreis Nebra) im Interview der "jungen welt".
Judith Demba trat bereits 1980 aus der SED aus und gehörte 1989 zu den Gründungsmitgliedern der Grünen Partei der DDR . Sie arbeitete in den Wendewirren beim RundenTisch Berlin mit. Für die Grünen und die Alternative Liste Berlins war sie neun Jahre Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus, trat allerdings wegen des von Josef Fischer und den Bundesgrünen befürworteten Angriffskrieges der NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien unter deutscher Beteiligung aus. Ihre feste Überzeugung ist, dass Krieg kein Mittel der Politik sein darf. Sie ist heute Mitglied der Linken, weil diese für sie als Antikriegspartei glaubwürdig ist.
"Selberdenken nicht verboten." D a s lese ich gerne...
Freitag, 26. August 2011
"Alles Meins!" oder: Von der Bodenhaftung und dem Größenwahn
Bild: Rainer Sturm / pixelio.de
Donnerstag, 25. August 2011
Einfluss und intellektuelle Möglichkeiten
Nun sind solche Listen und ihre Protagonisten in etwa so wichtig, als ob in Peking ein Sack Reis umfällt. Trotzdem mache ich mir meine Gedanken: Ich habe die M. immer nur für doof gehalten! Und für vom Kapital korrumpiert.
Nun ist die auch noch "powerful"!? Was ja bekanntlich im englischen "mächtig" oder "einflussreich" heißt. Wenn sie doch nun mal ihren Einfluss einsetzen würde, damit es den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, den Rentnern sowie den kleinen und mittelständischen Unternehmen in dem Land, in dem sie die Kanzler-Marionette spielt, besser gehen würde. Dass die Konzerne und Banken vielleicht mal ein wenig von ihrem Profit in den großen, immer leeren Staatssäckel einzahlen müssten. Wenn sie begreifen würde, wie sie das Land und seine eigentlichen Leistungsträger mit rapide wachsender Geschwindigkeit kaputt regiert! Aber dazu ist sie wiederum zu doof...
Foto: Raumschiff Kanzler - völlig losgelöst (Elsa / pixelio.de)
Mittwoch, 24. August 2011
Stimmungsberichte: Bürgermeisterwahlen in Brandenburg
Die fünf Kandidaten zur Bürgermeisterwahl in Wandlitz
Knüppeldickevoll: Der Saal des Wandlitzer "Goldenen Löwens"
Jürgen Hintze (BVB/Freie Wahler,Mitte)
Für meinen Geschmack ist es hier in Brandenburg wesentlich aufregender als in Berlin, wo eine Koalition aus den beiden Verräterparteien schon vor etwa 10 Jahren das Regieren eingestellt hat und mit den übrigen Knallschoten aus CDU, FDP und Grünen erst recht nicht viel los ist. Hier bei uns zucken die Leichname der etablierten Parteien noch. Selbst der ansonsten sehr obrigkeitsfreundlichen "Märkischen Oderzeitung " fällt heute auf, dass es z.B mit der SPD in Brandenburg rapide bergab geht. (Man lese auch die überaus kritischen, aber durchaus realistischen Kommentare)
Dienstag, 23. August 2011
Einer von Adel...
Wir werden unbändige Lust haben, mit ihm zu schmunzeln. Über die Gummiente, Müller-Lüdenscheidt, Ödipussy und Papa ante portas. Oder über die Schwester, die da Polyester hieß. Wenn wir den "Schwanzhund" von Tante Mechthild im Scrabble-Wettkampf legen, denken wir an ihn und lächeln. In der kommenden, humorlosen Zeit werden wir öfter laut "Krawehl" schreien müssen. Und manchmal werden wir wie Antoine de Saint-Exupéry im "Kleinen Prinzen" das Fenster öffnen, gerade so zum Vergnügen. Und unsere Freunde werden sehr erstaunt sein, wenn sie sehen, dass wir in den Himmel blicken und lachen...
Foto: Zwei Herren im Bad ( gefunden und fotografiert in Lüdenscheid von Anne Bermüller / pixelio.de)
Freunde, Bekannte und Feinde
"Ich wähle meine Freunde nach ihrem guten Aussehen,
meine Bekannten nach ihrem Charakter
und meine Feinde nach ihrem Verstand..."
Es ist schön, aber in gewissem Maße auch beängstigend, wenn man - wie ich- trotz größter Anstrengung keine Feinde findet...
Montag, 22. August 2011
Einladung zur Podiumsdiskussion
Foto: Jürgen Hintze ( © fv 2011)
Sonntag, 21. August 2011
DSL nach Blumberg und Mehrow - Neue Mailingliste für interessierte Bürger
In Blumberg und Mehrow gibt es noch immer keine DSL-Versorgung für Bürger und Gewerbetreibende. Die Breitband-Initiative für Blumberg setzt sich seit Jahren für eine Lösung dieses Problems ein und wird dabei nun von der Bürgerinitiative Mehrow 21 e.V. unterstützt.
Für alle, die an einem Breitband-Anschluss Interesse haben, haben wir eine Mailingliste im Internet eingerichtet. Das ist ein elektronischer Postverteiler, der schnell und einfach funktioniert.
Wer sich einträgt, bekommt aktuell, automatisch und natürlich völlig kostenlos Informationen zum Stand der laufenden Gespräche. Jeder, der mitmacht, kann zudem einfach und schnell mit allen Mitgliedern der Liste kommunizieren.
Ideen und Vorschläge sind jederzeit willkommen!
Unsere Mailingliste hat die Überschrift: „Verbesserung der Breitbandversorgung in der Gemeinde Ahrensfelde"
Besonders angesprochen sind die Bürger aus Blumberg und Mehrow.
Wer sich eintragen will, besucht einfach folgende Website:
Die Breitbandinitiative DSLnachBlumberg und Mehrow 21 e.V. würden sich über rege Beteiligung freuen.
Denn klar ist: Je mehr Bürger ihr Interesse an DSL bekunden, desto eher findet sich ein Anbieter, der die dringend benötigte Versorgung endlich sicherstellt.
Freundliche Grüße
DSLnachBlumberg
Philipp Schöning
Mehrow21 e.V.
Thomas Wüpper
KONTAKT:
Breitbandinitiative „DSLnachBlumberg“
Philipp Schöning
Mittelweg 17
16356 Ahrensfelde OT Blumberg
Internet: www.dslnachblumberg.de
E-Mail: info@dslnachblumberg.de
Mehrow 21 e.V. Thomas Wüpper
An der Lake 2
16356 Ahrensfelde OT Mehrow
Internet: www.mehrow21.de
E-Mail: wuepper@mehrow21.de
Freitag, 19. August 2011
Offenbarungen
meinte der RWE-Chef Jürgen Großmann im vorigen Jahr auf einem Fest in Berlin – mit dem Finger direkt auf Josef Maria ("Joschka") Fischer, den ehemaligen Taxifahrer, Steinewerfer und BRD-Außenminister, zeigend.
Tja, wie sagt der Volksmund? "Es ist nichts so fein gesponnen, es kommt doch an's Licht der Sonnen" ?
Donnerstag, 18. August 2011
Viel zu viele Arbeitsplätze in Bernau oder: Nichts Neues vom Hubert
Als Fazit der Tätigkeit des Bürgermeisters Handke in seiner dritten und glücklicherweise letzten Amtszeit sollten wir Bernauer Bürger uns den bitterbösen Satz des geschäftsführenden Gesellschafters der S & Z-Invest GmbH & Co. KG Bad Mergentheim, Herrn Klaus Ziegler, in goldenen Lettern einrahmen lassen und am Rathaus aufhängen: " So, wie wir hier behandelt wurden, kann man anderen Investoren nur zur Vorsicht raten“.
Danke , Herr Bürgermeister. Glücklicherweise haben wir wohl in Bernau genügend Arbeitsplätze ?
Mittwoch, 17. August 2011
Neulich bei den Altstalinisten
Wer will m i r hier etwas von Stalinismus erzählen ? Ich bin grundsätzlich für Anarchismus - mit einem starken Anarchen an der Spitze...
Fotomontage: PhotoFunia.com
Brosamen
Na, sechs Monate nach dem eindeutigen Urteil des höchsten Verfassungsgerichts Brandenburgs ging es wohl doch nicht mehr so weiter: Der Kreistag Barnim wird künftig aus sieben statt bisher sechs Fraktionen bestehen. Vorstand und Fraktionschefs einigten sich am Montag im Ältestenrat darauf, eine Mindestzahl von drei Mitgliedern pro Fraktion in der neuen Hauptsatzung festzuschreiben.
Wie gesagt: Sechs Monate lang wiegelten die Mächtigsbierwirthschulzens dieses Kreistages ab, verzögerten die Umsetzung der höchstrichterlichen Rechtssprechung. Nun wirft man den drei Unabhängigen ziemlich gequält einen Brosamen zu. Dass nun noch Herrn Hare Krishna oder wie der Knabe heißt bemüht wird, um auch bloss keinen Ausschußsitz abgeben zu müssen, ist sicherlich wieder demagogisch-(sozial-)demokratisch-bürokratisch-mathematisch und mächtig genauestens begründet. Diese SPD - leider nicht nur im Barnim, sondern in ganz Brandenburg - ist nur noch mit viel Humor zu ertragen. Und leider merkt kaum jemand ihrer "wahren" Demokraten, wie diese Partei langsam aber sicher Harakiri begeht...
Foto: Gesetze (Susann von Wolffersdorff / pixelio.de)
Dienstag, 16. August 2011
Großes Kino in 3D
Da standen sie dann am Panketaler Rathaus, die selbsternannten Brandenburger Granden der alten Verräterpartei und belobhudelten sich wieder gegenseitig. Das Problem dieser Leute, die zu schnell und zu unverdient ohne wesentliche Anstrengung hoch geschossen wurden, ist immer, dass sie alle anderen Menschen für total blöd halten. Für ihre vielen Speichelllecker mag das ja auch gelten. So waren auch Mimik und Gestik des Herrn F. sehr durchschaubar, als ihn der Herr P. nach den Mitbewerbern bei der Wahl fragte. Der amtierende Stiesel im Panketaler Rathaus ist inzwischen übrigens so abgehoben und steht offenbar schon weit außerhalb jeder Wahlgesetzgebung, dass er am vergangenen Wochenende Flyer verteilen ließ, auf denen seine Amtstelefonnummer als Kontaktnummer angegeben war. Eine Super-Steilvorlage! Danke, Herr Fornell.
Den armen Menschen übrigens, die laut MOZ-Artikel wohl zum Spalierstehen abgestellt worden waren, gilt mein uneingeschränktes Mitgefühl.
Die Bündnisgrünen unserer Nachbargemeinde zerlegen sich dafür gerade selbst. Es ist eigentlich unvorstellbar, aber wahrscheinlich gängige Politpraxis, nicht nur bei den Grünen: Da wird den Parteimitgliedern in einer Gemeinde, in der Wahlen anstehen, ein Kandidat auf's Augen gedrückt, den die ortsansässigen Leute gar nicht wollen und der sich in diesem speziellen Fall dann auch noch dafür ausspricht, die Gemeinde, in der er Bürgermeister werden will, mit der nächstgelegenen Stadt zusammen zu legen! Reden wir nicht von dem Tohuwabohu bei der Nominierung des Kandidaten, Gesetzeskenntnis ist des Brandenburgers Sache nicht wie man eindeutig auch bei der Posse um die höchstgerichtlich angeordnete Fraktionsbildung der Unabhängigen im Kreistag sehen kann. Bezeichnend ist daher , dass die Wahlleiterin keinerlei Grund zur Beanstandung der Nominierung sieht. Der Fisch stinkt bekanntlich immer zuerst vom Kopf her und warum soll es in einer Gemeinde besser laufen als in Kreisverwaltung und im Kreistag?
Mein Brandenburg wäre öde und langweilig? Großes Kino, liebe Freunde, ganz großes Kino! Wo bleibt mein Eimer mit Popcorn?
Montag, 15. August 2011
Der kalte Krieg um die Köpfe
Fazit zu den Gedenkveranstaltungen anlässlich des Mauerbaus: Die Reden, Zeitungsartikel und sonstigen Medienbeiträge waren von ähnlicher Qualität wie die Auslassungen unseres Generalsekretärs zum 40. Jahrestag der Gründung der DDR. Wir haben keine Fehler gemacht, die Mauer ist keinesfalls das Ergebnis des Zweiten Weltkrieges. Sie war einzig und allein die Ausgeburt eines kranken, verbrecherischen Gehirns, dem von Walter Ulbricht. Der wachte eines Tages auf, hatte lange darüber nachgedacht, wie er seine DDR-Bevölkerung noch weiter schurigeln und endlich von der Sucht nach den Westberliner Bananen abbringen könnte. Deshalb beschloss er, die Mauer zu bauen. Einfach gestrickte Charaktere wie unser BuPrä basteln dann gleich weiter an der Unrechtsstaat-Doktrin - dem Nachfolger der Hallstein-Doktrin- und bringen auch noch die Integration aller Fremden in der Rede mit unter. Da, wo es nicht langweilig ist, ist es anödend, falsch, in Goebbelscher Manier zusammengeschusterte reine Demagogie und soll vor allem eins bewirken: Wir Deutsche in Ost und West sollen uns im Gegensatz zu früher wie im Paradies fühlen. Auch wenn man uns schon heute und zukünftig noch mehr das soziale, real kaum noch existierende Fell über die Ohren zieht.
"Eingemauert in Ruinen" betitelt die "Süddeutsche Zeitung" dann auch ihre Geschichte zum Mauerbau und gefährdet mit diesem Artikel und der dümmlichen Verhunzung der DDR-Nationalhymne ihre führende Rolle als einigermaßen sachliches Kampforgan der kapitalistischen Klasse. Immerhin gibt man zu, dass der Becher-Text schön ist.
Und nun die andere Seite: Die ist ja schon seit langem der Ansicht, dass die DDR mit Walterchen Spitzbart an der Spitze niemals verloren gegangen wäre und bedauert quasi tagtäglich, dass Ulbricht keinen Nachfolger gezeugt hat bzw. den falschen (Honecker) ran ließ. (Nebenbei: Mir fällt in diesem Zusammenhang immer der Thriller "Aurora" von Robert Harris ein, in dem ein schon lange wahnsinniger Stalin mit einer 18-jährigen Komsomolzin einen Nachkommen zeugt, der in der Abgeschiedenheit der nordrussischen Taiga vom KGB aufgezogen und folgerichtig zum Massenmörder wird. Der Roman ist grottenschlecht, aber schildert eindringlich die Zustände im Jelzin-Russland der neunziger Jahre)
Ausgeburt dieser ebenfalls völlig einseitigen Geschichtsbetrachtung ist eine Art Trotz, der sich in einem absolut unkritischen Schönreden aller, aber auch wirklich aller - auch der gruselig schwarzen - Seiten des Lebens in der DDR äußert. Man vergleiche dazu auch diesen etwas seltsamen Artikel der "jungen welt" und lese auch die anhängenden Leserbriefe. Nimmt man den Text als Aufforderung zum Nachdenken, als Provokation dazu, dann ist diese Meinungsäußerung ganz gut, wie man an den Reaktionen sieht. Als sicher ernst gemeinter Beitrag zur Geschichtsaufarbeitung hat er ähnliche Qualität wie die stets "wichtigen" Reden des geistig überforderten BuPrä oder die Schmonzetten von Guido Knopp oder ähnlicher Größen.
So sind kalte Krieger eben. Alle. Egal ob Links oder Rechts. Deshalb hatten wir den Kalten Krieg und 28 Jahre lang die Mauer...
Foto: M.E. / pixelio.de
Sonntag, 14. August 2011
Gurke trifft Pflaume
Ich lebe nun seit Herbst 2003 wie alle Schönower in Bernau und eine wie auch immer geartete "Strategie" der Stadtverwaltung habe ich noch nicht erkennen können. Außer vielleicht jene, die in dem unbändigen Willen zum Ausdruck kommt, in gar keinem Fall mal auf Hinweise der Bürger zu reagieren oder sogar darüber nachzudenken. Von Umsetzung eines Bürgervorschlages ganz zu schweigen. Und natürlich die Strategie, den Bürger mit allem möglichen Mist maximal zu belasten und abzuzocken, wie und wo und so hoch es nur geht.
Nachdem der Bürgermeister vor rund zwei Jahren zu seiner dritten Amtspreriode antrat, häufen sich seine Fehlschläge: Lieken-Schließung mit über 200 Arbeitslosen, Klementstraßen-Skandal, der seit Jahren andauernde Nelkenstraßen-Ringelpietz, Fata Morgana Bahnhofsvorplatz, seit 2 Jahren geplantes und nicht gebautes Fahrradparkhaus am Bahnhof und dito das ewig geplante Parkhaus in der Eberswalder Straße, Millilionendeal um das ehemalige Deutsche Bank-Gebäude Bürgermeisterstraße (das nun wahrscheinlich teuer neu gebaut wird), Marktplatz-Verwirrung, Stadthalle ohne Konzept, Schwimmbad nach wie vor Fehlanzeige, fehlender Winterdienst, Totalschaden Plantsche mit horrenden Reparaturkosten und immer wieder fadenscheinige Erklärungen oder Ausreden. Weber-Motors ? Man könnte lachen, wenn es nicht so ernst wäre.
Das alles sind also "Ausflüsse" der hervorragenden Bernauer Strategie?! Gegenseitiges Schulterklopfen zwischen Gurke und Pflaume: Mann, sind wir Zwei toll! Und während ringsherum alles zusammenbrach, zeichnete Genosse Mielke den Genossen Honecker mit dem Orden "Stern der Völkerfreundschaft" aus...
Samstag, 13. August 2011
Zum 13. August 1961
Ich möchte auf jede eigene Einschätzung verzichten, genau wie ich heute um 12 Uhr keine Gedenkminute eingelegt habe. Nur soviel: Das berühmte Liebermann-Zitat, dass man nicht so soviel fressen kann, wie man k... möchte, kommt mir beim Medienkonsum seit Tagen wieder ständig hoch. Ich habe diese einseitige, dümmliche Geschichtsbetrachtung von neunmalklugen, zu gut bezahlten Demagogen und die damit einhergehende Verdummung so satt!!!
Aber genug: Statt eigener Polemik sei lieber auf einen sehr lesenwerten Post in einem sehr lesenwerten Blog verwiesen. Petra Wilhelm aus Leipzig macht sich so ihre Gedanken über den 50. Jahrestag des Mauerbaus, die offizielle Geschichtsschreibung und die Politik in der Bananenrepublik Deutschland...
Freitag, 12. August 2011
Freie Medien?
Manchmal fehlen mir einfach die Worte: Zum Beispiel, wenn mein Freund Karl einen längeren Online-Kommentar bei unserem kommunalen Käseblatt zur - sagen wir: eigenartigen Berichterstattung über die Wandlitzer Bürgermeisterkandidaten schreibt und dann zwei Tage die Diskriminierung des unabhängigen Kandidaten gleich weiter geht. Drei Kandidaten haben sich da in Wandlitz zur Wahl angemeldet, heißt es in einer kleinen Mitteilung des Barnim-Echos der "Märkischen Oderzeitung". Die Nachricht ist leider nicht online.
Und damit keine Zweifel an der eindeutigen Wahlempfehlung der "MOZ" bleiben, werden diese Kandidaten auch gleich genannt. Der von der SPD, der von der CDU und der von den Linken. Ach ja, und dann gibt es noch die Vertreterin einer Wählerinitiative, die sich ebenfalls "unabhängig" nennt. Und nun muss dem Verfasser der Mitteilung ein Licht aufgegangen sein, wie er dem Unabhängigen wieder eine reinwürgen kann: Als Letzter - heißt es da- hätte sich auch noch Jürgen Hintze gemeldet. Na, wenn das keine freie, unbeeinflusste und unparteiische Berichterstattung ist ! Schöner haben die beim "ND" anno dunnemals auch nicht über Biermann berichtet. Aber die Rechnung der Betonköpfe um "uns Erich" ist damals ebenfalls nicht aufgegangen...
Grafik: Gerd Altmann / pixelio.de
Der Flyer zum 8. Altenhofer Liedersommer ist fertig
Donnerstag, 11. August 2011
Ordnung aus dem Chaos ?
Die Berichte unserer Massenmedien über die Unruhen in Großbritannien hätten ihm wahrscheinlich sehr "gefallen"...
Mittwoch, 10. August 2011
Farbenspiele in Entenhausen
Die SPD mit dem Regierenden Partymeister hat die Farbe Rot nun fast völlig verbannt. Blau wie von der FDP leuchtet Wowereits Untergrund mit einem verschämten SPD-Logo auf rötlichem Grund. Apropos FDP: Die redet uns plakativ ein, dass bei ihnen irgend etwas neu sein soll. Vielleicht haben sie ja neue Dienstwagen.
Die CDU schwärzt ihre Klientel, die Hausbesitzer und Abschreibungsakrobaten, so richtig an. Denn sie informiert uns, dass unter Rot-Rot die Berliner Mieten um 27 Prozent gestiegen sind. Schweinerei, mit einem regierenden CDU-Fürsten hätten sie wenigstens 54 Prozent Steigerung erreicht. Und da - dort an der Laterne, da tritt doch tatsächlich Donald Duck zum Berliner Wahlkampf an!
An der nächsten roten Ampel sehe ich mir das Plakat dann genauer an. Mit meiner Gleitsichtbrille ist auch nicht mehr viel los. Donald Duck entpuppt sich in Wirklichkeit als die Grüne Künast. Auf ihrem zweiten Bildungsweg hat es sie nun nach Berlin verschlagen und ihr Plakat teilt uns Wichtiges mit: "Renate arbeitet!" steht da groß und deutlich. Darauf wäre ich nun wirklich nicht gekommen...
Dienstag, 9. August 2011
Der schlimmste Feind
das sind nicht die Soldaten;
es ist auch nicht der Rat der Stadt,
nicht Bergherrn, nicht Prälaten.
Sein schlimmster Feind steht schlau und klein
in seinen eignen Reihn.
wer einmal Marx gelesen,
der hält sich schon für einen Mann
und für ein höheres Wesen.
Der ragt um einen Daumen klein
aus seinen eignen Reihn.
Der weiß nichts mehr von Klassenkampf
und nichts von Revolutionen;
der hat vor Streiken allen Dampf
und Furcht vor blauen Bohnen.
Der will nur in den Reichstag hinein
aus seinen eignen Reihn.
Klopft dem noch ein Regierungsrat
auf die Schulter: »Na, mein Lieber ... «,
dann vergisst er das ganze Proletariat –
das ist das schlimmste Kaliber.
Kein Gutsbesitzer ist so gemein
wie der aus den eignen Reihn.
Passt Obacht!Da steht euer Feind,
der euch hundertmal verraten!
Den Bonzen loben gern vereint
Nationale und Demokraten.
Freiheit? Erlösung? Gute Nacht.
Ihr seid um die Frucht eures Leidens gebracht.
Das macht: Ihr konntet euch nicht befrein
von dem Feind aus den eignen Reihn.
Theobald Tiger * in: Die Weltbühne, 28.12.1926, Nr. 52, S. 998,
Den Gysis, Ernstens, Liebigs, Holters, Mächtigs, Christoffers und anderen Demagogen und Verrätern ins Stammbuch. Für Proletariat und Arbeiter mag man Wähler, Arbeitnehmer oder Ostdeutscher schreiben, für Reichstag Bundestag, Landtag oder Kreistag - es ist immer das Gleiche und es ist immer gleich widerlich...
* Kurt Tucholsky (* 9. Januar 1890 in Berlin; † 21. Dezember 1935 in Göteborg) war ein deutscher Journalist und Schriftsteller. Er schrieb auch unter den Pseudonymen Kaspar Hauser, Peter Panter, Theobald Tiger und Ignaz Wrobel.
Internet/Facebook/Twitter/Telefon/Fax/Morsealphabet/Trommel/Signalfeuer sind schuld!
Es ist wieder nur eine Frage der Zeit, wann unser famoser Bundesinnenminister aus den tiefsten bayerischen Tälern nach vermehrter Kontrolle schreien wird. Nur mit mehr Kontrolle lassen sich Schulmassaker, Massenmorde von Neonazis in Norwegen oder Krawalle wie in England vermeiden.
Ich schlage gleich richtige Verbote vor: Nach dem Internet wird dann die Mobil - und anschließend die Festnetztelefonie verboten. Dann das Fax und anschließend die alten Telex-Geräte. Morsealphabet steht auch auf dem Index. Bei den Trommeln schneiden wir die Felle entzwei. Und ganz zuletzt werden Spiegel eingezogen und Signalfeuer gelöscht. All diese bösen Dinge, über die sich Menschen über weite Entfernungen verständigen können, gehören verboten und vergessen.
Unsere Despoten werden niemals begreifen, dass nicht die Kommunikationsmittel das Problem sind, sondern die Despoten selbst...
Montag, 8. August 2011
8. Altenhofer Liedersommer vom 19. bis 21. August 2011
Eröffnet wird die Veranstaltungsreihe am 19. August um 19:00 Uhr mit einer Ausstellungseröffnung im Bootshaus „Am Breten“ wieder mit einem Künstler, von dem wohl viele nicht wussten, dass er auch malt. Bekannt ist er den meisten als Kopf der Kultband Knorrkator: Alf Artor! (http://www.alf-ator.de)
Um 20:30 gibt es dann Weltmusik mit Soname Yangchen aus Tibet (http://www.soname.com). Sie trat mit Björk und vielen internationalen Pop-Künstlern auf, bewahrte sich aber ihren reinen ursprünglichen spirituellen Gesang, mit dem sie das Publikum verzaubert. Mittlerweile lebt die als "Kulturbotschafterin" und "Stimme Tibets" gefeierte Sängerin in London und Berlin und manchmal auch in Altenhof.
Die gebürtige Tibeterin und Autorin der Bestseller-Biographie "Wolkenkind" - diese wurde in 10 Sprachen übersetzt und alleine in Deutschland über 100.000 mal verkauft - wurde auf einer Hochzeit von einem Ex-Mitglied der Sex Pistols entdeckt, als sie dem Brautpaar spontan ein "Ständchen" sang. 2003 feierte sie ihr Konzertdebut im Royal Opera House in London. seither ist sie weltweit auf Konzerttour. Ihr tief spiritueller Gesang ist reine Seelenmedizin. Jedes ihrer Konzerte ist ein beeindruckender Lobgesang auf ihre Heimat und ein Erlebnis voller Tiefe und Schönheit. Sie singt von Tieren und Pflanzen, Flüssen und Bergen ihrer früheren Heimat. Ihre Stimme, die voller Ober- und Untertöne ist, steht ganz im Zentrum ihrer Konzerte, verziert von Saiteninstrumenten und den sanften Rhythmen der Tabla.
Am Sonnabend werden Carmen Orlet und Hugo Dietrich erwartet. Carmen Orlet, Gesang, begleitet von Hugo Dietrich, Gitarre & Gesang, haben die Liedermappen von Holländer bis Gundermann, von Elssner bis Brecht durchstöbert, Bekanntes und fast Vergessenes gesichtet. Musik hebt das Wort auf wie Bernstein die Fliege. Was Brecht einst zu Eisler sagte, gilt auch für dieses Programm: Alt trifft auf Neu, Vertrautes auf Fremdes, Leichtsinn auf Tiefgang und Frau auf Mann... und Nordlicht auf Feuerstein. Ein guter alter Bekannter ist Christian Haase & Band (www.haase-band.de). Er begleitet den Altenhofer Liedersommer seit Beginn im Jahr 2004.
Zwischentexte gibt es dieses Jahr von Alf Artor
Höhepunkt ist dann der Auftritt von Dirk Zöllner & Co (http://www.dirk-zoellner)
Alle Künstler bewerben sich mit Ihren Auftritt um den Liederpoka.
Der Eintritt zum Konzert am Freitag beträgt 10 Euro für Erwachsene und ermäßigt 6 Euro. Am Samstag 12 und ermäßigt 8 Euro. Karten für beide Tage kosten für Erwachsene 20 Euro und ermäßigt 11 Euro.Zu bestellen unter 033363/4262.
Sollte es wider erwarten Dauerregen geben finden die Veranstaltungen im Bootshaus an der europäischen Jugendbegegnungsstädte statt.
Altenhofer Kulturkreis e.v.
Günter Landmann
Vereinsvorsitzender
Danke an Günter für diese umfangreichen Informationen, die ich hiermit gern weiter gegeben habe. Wie jedes Jahr freuen wir uns schon auf die beiden Tage im August, auf ein Konzerterlebnis der Sonderklasse...
Vom Wollen, Können und Müssen
Klein-Fritzchen fragt seinen Onkel: "Wie lange bist Du denn schon mit Tante Klara verheiratet?"
Der Onkel antwortet: "Fünfunddreißig Jahre." Darauf Klein-Fritzchen: "Und wie lange müsst Ihr noch?"
Bei M. und mir waren es gestern fünfunddreißig Jahre. Leinwandhochzeit, weil früher nach 35 Jahren Eheleben die Aussteuer aufgebraucht und verschlissen war, man schenkte neue Bettwäsche, Handtücher, Tischdecken. Heute hat man Glück, wenn das Zeug gerade mal drei Wäschen übersteht. Billige Preise, schlechte Qualität. Aber selbst das teure Markengelumpe kommt mit anderen Etiketten versehen aus derselben Kinderquetsche irgendwo in Asien und ist selten besser. Globalisierung eben.
Und wie lange müssen M. und ich nun noch ? Na, hoffentlich nochmal fünfunddreißig Jahre...
Foto: Teichrosen (© mv 2010)
Ja oder Nein ?
"Die Leute lassen sich vom Gerede der Politiker nicht mehr beeinflussen" meinte der Lindenberger Pfarrer Ralf Wenzel zu den Protesten in Brandenburg gegen die Kohlendioxidverpressung anlässlich einer Alibi-Veranstaltung der Partei "Die Linke" und ihres Vattenfall-Ministers Christoffers am Freitag der vergangenen Woche in Bernau.
Ja oder Nein, Dagegen oder Dafür - was gibt es noch dazwischen ? Ach ja, die Brandenburger Linke! Diese Partei wird nicht müde, ständig irgend etwas von "Erprobung der CCS-Technologie" und ihrer Koalitionsvereinbarung mit der ersten Verräterpartei SPD zu faseln. So richtig dagegen können sie also nicht sein. Aber auch nicht richtig dafür. Ja, was denn nun?
Nochmal: Die sogenannte CCS-Technologie - bei der es sich recht eigentlich um ein Verfahren handelt - wurde spätestens im Brockhaus-Ergänzungsband von 2008 (Redaktionsschluß 2007) als ausgiebig erprobt samt ihren möglichen negativen Auswirkungen auf Grundwasser und Umwelt beschrieben. Führende internationale und deutsche Wissenschaftler lehnen dieses Verfahren seit langem energisch ab. Es handelt sich also bei den Erkenntnissen zum CCS-Verfahren um altes, allgemein zugängliches Allgemeinwissen. CCS ist erledigt, nur nicht für den Minister, wie man im oben verlinkten Artikel lesen kann.
Wer heute immer noch von einer notwendigen Erprobung ausgerechnet in Brandenburg schwafelt oder unbedingt andere Bundesländer mit ins sinkende Boot holen möchte - damit man dann mit dem Finger auf andere, höhere Mächte zeigen, von irgendwelchen bundes- oder europarechtlichen Zwängen quatschen und den schwarzen Peter "nach oben" weitergeben kann - ist entweder
- ein bildungsunfähiger Idiot oder
- ein von interessierten Kreisen bezahlter Scharlatan und
- in beiden Fällen ein Verräter an seinen Wählern.
Und wer einmal lügt, dem glaubt man nicht...
Quelle des Zitats : "Märkische Oderzeitung" vom 08.August 2011
Foto: Wie lange noch? (Dieter Schütz / pixelio.de)
Sonntag, 7. August 2011
Entschuldigung
Es ist zum Mäusemelken...
Samstag, 6. August 2011
Medien, Hohenzollern, Spatzenhirne
Trotzdem tun die Brandenburger Medien alles, um den Status quo zu erhalten. Da berichtet man drei Stunden lang über die Hochzeit irgendeines Kaiserenkels in Potsdam. Einige Parlamentarier protestieren, der Rest schweigt, das Volk schwelgt in bunten Bildern. Ich zahle seit drei Jahren keine GEZ-Gebühren mehr. Dieser Dreck im öffentlich-rechtlichen, durch Zwangsgebühren finanzierten Fernsehen einer sogenannten Republik wäre ein abschließender Grund gewesen, die Glotze endlich abzumelden.
Menschen mit eigenen Gedanken haben es schwer in Brandenburg. So wie mein Freund Jürgen Hintze in Wandlitz. Er kandidiert für die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler zur kommenden Bürgermeisterwahl in Wandlitz. Da er fast regelmäßig den amtierenden Bürgermeister kritisiert, wird auch regelmäßig in der Presse über ihn berichtet. Immer voller Häme: Jürgen Hintze brauchte eben keine Unterstützerunterschriften wie im oben verlinkten Artikel unseres Provinz-Schmierblattes berichtet, weil er a. seit 2008 Gemeindevertreter ist und b. kein Einzelbewerber ist, sondern u.a von einer Bürgerbewegung aufgestellt wurde, die bei der letzten Bundestagswahl 1,7 % der Stimmen bekam und in Brandenburg in etlichen Parlamenten sitzt.
Mir fällt auf, dass es Wettbewerber von regierenden Potentaten (Verzeihung ich meine Politikern) - allerdings nicht die Alibikandidaten der Barnimer Nationalen Front, die gibt es ja auch, man will ja wenigstens den Anschein von Demokratie erwecken- generell schwer haben bei der Lokalpresse. Um bei Jürgen Hintze zu bleiben: Der war vor einigen Wochen in einem Beitrag der MOZ gerade mal 1,52 m groß (huch, wie lustig!), wieder ein paar Wochen später dann kümmerte er sich in der Gemeindevertretung um "lächerliche " Summen - jedenfalls nach Meinung des berichtenden Redakteurs. Zuletzt war gar ein Wahlkampffoto in der Redaktion verschwunden.
Kann dieses planmäßige Herunterschreiben bzw. die Schlamperei im Zusammenhang mit einem dem amtierenden Bürgermeister unbequemen Kandidaten daran liegen, weil ein gewisser MOZ-Redakteur unbedingt Pressereferent in Wandlitz werden will, wie es dort in Wandlitz die Spatzen von den Dächern pfeifen?
Foto: Jerzy Sawluk / pixelio.de
Freitag, 5. August 2011
Narren und Weise
William Shakespeare
Oder anders gesagt: Die Idioten halten sich für schlau, worin sie von ihren Hofnarren stets und ständig bestärkt werden. Die Schlauen zweifeln an sich. Das begründet die Weltherrschaft der Idioten...
Donnerstag, 4. August 2011
Fehler der Gesellschaft
(* 15. September 1613 in Paris; † 17. März 1680 ebenda). Er war ein zeitweise politisch aktiver französischer Adeliger und Militär, der am Aufstand der Fronde gegen Kardinal Mazarin teilnahm und deshalb emigrieren musste. Er ist jedoch vor allem als Literat in die Geschichte eingegangen Mit seinen aphoristischen Texten gilt er als der älteste der französischen Moralisten.
Mittwoch, 3. August 2011
Heimliche Zeichnung aus einer Potsdamer Kabinettssitzung
Die schlechte Qualität bitten wir zu entschuldigen, der Zeichner ist leider auch kein besserer Minister...
Grafik: MP
Was darf die Satire?
Frau Vockerat: «Aber man muß doch seine Freude haben können an der Kunst.»
Johannes: «Man kann viel mehr haben an der Kunst als seine Freude.»
Gerhart Hauptmann
Wenn einer bei uns einen guten politischen Witz macht, dann sitzt halb Deutschland auf dem Sofa und nimmt übel.Satire scheint eine durchaus negative Sache. Sie sagt: „Nein!“ Eine Satire, die zur Zeichnung einer Kriegsanleihe auffordert, ist keine. Die Satire beißt, lacht, pfeift und trommelt die große, bunte Landsknechtstrommel gegen alles, was stockt und träge ist.
Satire ist eine durchaus positive Sache. Nirgends verrät sich der Charakterlose schneller als hier, nirgends zeigt sich fixer, was ein gewissenloser Hanswurst ist, einer, der heute den angreift und morgen den. Der Satiriker ist ein gekränkter Idealist: Er will die Welt gut haben, sie ist schlecht, und nun rennt er gegen das Schlechte an. Die Satire eines charaktervollen Künstlers, der um des Guten willen kämpft, verdient also nicht diese bürgerliche Nichtachtung und das empörte Fauchen, mit dem hierzulande diese Kunst abgetan wird. Vor allem macht der Deutsche einen Fehler: Er verwechselt das Dargestellte mit dem Darstellenden. Wenn ich die Folgen der Trunksucht aufzeigen will, also dieses Laster bekämpfe, so kann ich das nicht mit frommen Bibelsprüchen, sondern ich werde es am wirksamsten durch die packende Darstellung eines Mannes tun, der hoffnungslos betrunken ist. Ich hebe den Vorhang auf, der schonend über die Fäulnis gebreitet war, und sage: „Seht!“ – In Deutschland nennt man dergleichen ‚Kraßheit‘. Aber Trunksucht ist ein böses Ding, sie schädigt das Volk, und nur schonungslose Wahrheit kann da helfen. Und so ist das damals mit dem Weberelend gewesen, und mit der Prostitution ist es noch heute so. Der Einfluß Krähwinkels hat die deutsche Satire in ihren so dürftigen Grenzen gehalten. Große Themen scheiden nahezu völlig aus.
Der einzige ‚Simplicissimus‘ hat damals, als er noch die große, rote Bulldogge rechtens im Wappen führte, an all die deutschen Heiligtümer zu rühren gewagt: An den prügelnden Unteroffizier, an den stockfleckigen Bürokraten, an den Rohrstockpauker und an das Straßenmädchen, an den fettherzigen Unternehmer und an den näselnden Offizier. Nun kann man gewiß über all diese Themen denken wie man mag, und es ist jedem unbenommen, einen Angriff für ungerechtfertigt und einen anderen für übertrieben zu halten, aber die Berechtigung eines ehrlichen Mannes, die Zeit zu peitschen, darf nicht mit dicken Worten zunichte gemacht werden. Übertreibt die Satire? Die Satire muß übertreiben und ist ihrem tiefsten Wesen nach ungerecht. Sie bläst die Wahrheit auf, damit sie deutlicher wird, und sie kann gar nicht anders arbeiten als nach dem Bibelwort: Es leiden die Gerechten mit den Ungerechten.
Aber nun sitzt zutiefst im Deutschen die leidige Angewohnheit, nicht in Individuen, sondern in Ständen, in Korporationen zu denken und aufzutreten, und wehe, wenn du einer dieser zu nahe trittst. Warum sind unsere Witzblätter, unsere Lustspiele, unsere Komödien und unsere Filme so mager? Weil keiner wagt, dem dicken Kraken an den Leib zu gehen, der das ganze Land bedrückt und da hockt: Fett, faul und lebenstötend. Nicht einmal dem Landesfeind gegenüber hat sich die deutsche Satire herausgetraut. Wir sollten gewiß nicht den scheußlichen unter den französischen Kriegskarikaturen nacheifern, aber welche Kraft lag in denen, welch elementare Wut, welcher Wurf und welche Wirkung! Freilich: sie scheuten vor gar nichts zurück. Daneben hingen unsere bescheidenen Rechentafeln über U-Boot-Zahlen, taten niemandem etwas zuleide und wurden von keinem Menschen gelesen.
Wir sollten nicht so kleinlich sein. Wir alle – Volksschullehrer und Kaufleute und Professoren und Redakteure und Musiker und Ärzte und Beamte und Frauen und Volksbeauftragte – wir alle haben Fehler und komische Seiten und kleine und große Schwächen. Und wir müssen nun nicht immer gleich aufbegehren ("Schlächtermeister, wahret eure heiligsten Güter!"), wenn einer wirklich einmal einen guten Witz über uns reißt. Boshaft kann er sein, aber ehrlich soll er sein. Das ist kein rechter Mann und kein rechter Stand, der nicht einen ordentlichen Puff vertragen kann. Er mag sich mit denselben Mitteln dagegen wehren, er mag widerschlagen – aber er wende nicht verletzt, empört, gekränkt das Haupt.
Es wehte bei uns im öffentlichen Leben ein reinerer Wind, wenn nicht alle übel nähmen. So aber schwillt ständischer Dünkel zum Größenwahn an. Der deutsche Satiriker tanzt zwischen Berufsständen, Klassen, Konfessionen und Lokaleinrichtungen einen ständigen Eiertanz. Das ist gewiß recht graziös, aber auf die Dauer etwas ermüdend.
Die echte Satire ist blutreinigend: Und wer gesundes Blut hat, der hat auch einen reinen Teint.
Was darf die Satire?
Alles.
Kurt Tucholsky (Wer sonst?)
Nur e i n Wunsch!
Lucius Annaeus Seneca
Ich habe nur einen einzigen Wunsch. Nach der Lektüre der heutigen Morgenzeitung und dem Interview mit dieser fürchterlich dummen Frau wünsche ich mir lediglich eine richtige Opposition in Brandenburg. Ich wünsche mir eine Partei, die nicht verlorenen Fleischtöpfen nachweint und billige, hasserfüllte Kampagnen auf dem Rücken der Brandenburger fährt. Eine Partei, die sich nicht als MG-Nest im Widerstand gegen Nationale Front, DDR, Stasi und SED aufspielt. Eine Partei, die sich endlich um die Probleme der Bürger kümmert. Denn wir Brandenburger haben nach 21 Jahren dank SPD/CDU/LINKEN und den anderen Knallköpfen an der Macht ganz andere Probleme. Keine der im Moment im Landtag vertretenen Parteien füllt die Oppositionsrolle aus. Wie man am obigen Interview beispielhaft sehen kann, liegt es an den Personen, die sich die Führungspositionen gekapert haben: Selbstdarsteller, verliebt in sich und dumm. Geistige Onanie. Auch bei Linken, FDP und Grünen. Mit denen wird das Elend in diesem Bundesland immer nur weiter gehen. Brandenburg = Zero Points. So werden wir Plattscheck und seine verschnarchte Bande niemals los...
Dienstag, 2. August 2011
Rückblick auf die Landratswahl 2010
Einzig der Fakt, dass der alte Landrat doch noch, wenn auch durch Auslosung gewonnen hat, ärgert mich noch immer. Vor allem deshalb, weil man im Landratsamt und bei der Nationalen Front Barnim aus SPD/CDU/FDP/LINKEN/KREISSPARKASSE und DAGMAR FREDERICK nun nach 1 1/2 Jahren so tut, als sei nie etwas gewesen. Keine fehlende Mehrheit im ersten, kein Patt im zweiten Wahlgang, keine volle Hose beim Stellvertreter von der CDU, kein eingefrorenes Grinsen bei der übrigen Seilschaft und kein Barmen beim Chor der Speichellecker.
Auch Bodo "Fortunatus" Ihrke ist zu alter Tiefstform aufgelaufen. Wenn er nicht gerade höchstrichterliche Urteile unterläuft, um seine Macht zu sichern und damit die Demokratie aushebelt, schläft er seinen gesunden Büroschlaf - samt Dezernenten und Wirtschaftsförder-GmbH. Alles wie gehabt. Der Barnim hätte wirklich Besseres verdient. Aber was soll's, Fortuna war stärker. Volk und Glück sind stets auf der Seite der Narren, meinte einst Willi Shakespeare. Wobei das mit dem Volk diesmal nicht stimmte. Hätte der Hund nicht, dann hätte er den Hasen... Vergessen wir es!
Warum ich trotzdem wieder davon anfange? Nun, am 11. September sind in einigen Gemeinden Brandenburgs Bürgermeisterwahlen. Zum Beispiel auch bei uns um die Ecke in Wandlitz. Mein Freund Jürgen Hintze tritt gegen den amtierenden Großmotz von der SPD an, der wirklich ein unangenehmer Zeitgenosse sein soll. Und natürlich werde ich Jürgen mit allen Kräften unterstützen. Genauso, wie er mir in meinem Wahlkampf geholfen hat...
(1) aus dem Film "Solo Sunny" von Konrad Wolf
Bild: HAUK MEDIEN ARCHIV / Alexander Hauk / www.alexander-hauk.de / pixelio.de
Montag, 1. August 2011
"Demokratie" in Brandenburg
Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler hatten zusammen mit der gerade in der kreisfreien Stadt Brandenburg besonders aktiven Partei für soziale Gerechtigkeit und Arbeit in Deutschland (PSGAD) vor 4 Wochen den Landesbeamten Hartmut Kühne als Bewerber für Wahl des Oberbürgermeisters nominiert. Diesem oblag die Pflicht, 92 Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Dabei sind diese durch die unterstützenden Bürger im Rathaus vor Ort zu leisten.
Leider kam es in den vergangenen Wochen zu derart massiven Wahlbehinderungen durch die zuständige Behörde, dass ein weiterer demokratischer Ablauf der Wahl nicht mehr möglich erscheint. Entgegen der klaren Gesetzeslage weigerte sich die Wahlbehörde, Unterstützungs-unterschriften außerhalb der Sprechzeiten des Meldeamtes entgegen zu nehmen. Obwohl sogar das Innenministerium darauf hingewiesen hatte, dass Unterschriften während der gesamten Anwesenheitszeiten von Mitarbeitern möglich sein müssen, stellte und stellt sich die Behörde der Stadt Brandenburg auf den Standpunkt, die Zeiten begrenzen zu können. So wurde dem Wahlvorschlagsträger schriftlich mitgeteilt, dass Unterschriftsleistungen nur zu den verkürzten Sprechstunden (etwa montags bis 15 Uhr, freitags bis 12 Uhr) und mittwochs gar nicht möglich seien. Die Auslegung der Unterschriftenliste in der Ortsteilverwaltung Kirchmöser wurde um drei Wochen verzögert, sodass dort kaum Unterschriften gesammelt werden konnten. Hierdurch war es vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht möglich, ihren demokratischen Willen zu äußern.
Diejenigen, die zu den knappen Zeiten ins Rathaus kommen konnten, berichteten davon, dass sie geradezu bohrend befragt wurden, warum sie denn für den Bewerber unterschreiben wollten, ob sie sich denn auch wirklich sicher seien usw. In einem Fall kam es sogar dazu, dass die zuständige Sachbearbeiterin drei Unterschreibern einen falschen Bogen aushändigte, sodass diese für einen anderen als den gewollten Bewerber unterschrieben. Zwar wurde dieser Fehler im Nachgang geheilt. Allerdings konnte die Wahlleiterin auf Nachfrage nicht ausschließen, ob dies auch wiederholt vorgekommen sei. Die Vertrauenspersonen wurden entgegen den Bestimmungen des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes über diesen Vorfall nicht und auch sonst nur unzureichend informiert.
Angesichts dieser ungeheuerlichen Wahlbenachteiligung und undemokratischen Ausgrenzung beteiligen sich die BVB / FREIE WÄHLER und die PSGAD nicht weiter an den Oberbürgermeisterwahlen in der Stadt Brandenburg. Der Landesverband ist entsetzt angesichts der Methoden, die zur demokratiefeindlichen Ausgrenzung von neuen Kandidaten an den Tag gelegt werden.
Aufgrund der Vielzahl von Zwischenfällen behalten sich die Wahlvorschlagsträger die Erstattung einer Strafanzeige wegen des Verdachts der Wählertäuschung und Wahlfälschung vor. Hierzu werden derzeit die einzelnen Behinderungen schriftlich zusammengetragen.
Unter diesen unerträglichen Bedingungen ist es dem gemeinsamen Kandidaten Hartmut Kühne leider nicht möglich, für sein Programm der sozialen Gerechtigkeit zu werben. Gern hätte er sich zusammen mit den ihn stützenden Wählergruppen für Infrastrukturförderung und gegen Mietpreiswucher stark gemacht. Auch die fortschreitende kulturelle und touristische Erschließung Brandenburgs stand ganz oben auf der Agenda. Ein Herzensanliegen ist der Erhal
der Kreisfreiheit der Stadt.
Die BVB / FREIE WÄHLER und PSGAD protestieren aufs Schärfste gegen die massive Wahlbehinderung und hoffen auf einen Wechsel an der Rathausspitze im Interesse von Demokratie und Gleichberechtigung.
(Quelle: Pressemitteilung der BVB/FW und der PSGAD)
Diese erneute Diskriminierung und Wählerbeeinflussung ist nur ein kleiner Teil einer offensichtlich durch die etablierten Parteien gesteuerten Kampagne gegen die Bürgerbewegungen. Denken wir nur an die bis heute verschleppte Umsetzung eines Urteils des obersten Verfassungsgerichtes des Landes Brandenburg zur Fraktionsbildung im Kreistag Barnim. Hier sind besonders die Abgeordneten Bierwirth (SPD) und Mächtig (Linke) gemeinsam mit dem Kreistagsvorsitzenden (Linke) und dem Landrat (SPD) unrühmlich tätig.
Was müssen diese Leute für eine Angst haben, dass ihnen eines Tages die Wähler den Zugang zu den Fleischtöpfen verwehren könnten ...
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Dr. F. Valentin
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