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Dienstag, 27. Juni 2017

Digitalisierung - Brandenburger Handwerksmeister und Unternehmer beim Märkischen Abend

Zugegeben- da haben mich die Leute von der "Märkischen Oderzeitung" kalt erwischt. Einfach Kamera und Mikrofon ins Gesicht und nun sag mal was zur Digitalisierung. Aber wie der Zufall es so will, war zu Hause im Büro gerade der Server bei der Virenprüfung und so hatte ich gleich mein Thema gefunden:


Die anderen Interviewten haben übrigens auch einige kluge Sachen gesagt.

Für M. und  mich war dieser Märkische Abend der IHK Ostbrandenburg und der Handwerkskammer Frankfurt/Oder am vergangenen Freitag auch eine kleine Feier meines Wahlsieges. Wie gesagt, der Server zu Hause ackerte, fand glücklicherweise nichts und wir haben einen schönen Abend an der Eberswalder Hochschule für nachhaltige Entwicklung verlebt...

BVB / FREIE WÄHLER: Straßenzustand im Barnim muss auf den Prüfstand

Das systematische Kaputtsparen beim ländlichen Straßenausbau macht sich immer mehr auch im Barnim bemerkbar. BVB / FREIE WÄHLER fordert neue Schwerpunktsetzung und Abhilfe.

Die Landesstraße L294 zwischen Biesenthal und Sophienstädt ist in einem katastrophalen Zustand, ein Ausweichen auf die Gegenfahrbahn aufgrund der Schlaglöcher ist Gang und Gäbe. Dasselbe Bild zeigt sich bei der L236 zwischen Bernau und Werneuchen.

Es wird erkennbar, dass das Land über Jahre eine falsche Prioritätensetzung betrieben hat. Anstatt im Interesse der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse eine infrastrukturelle Versorgung aller Landesteile weitestgehend gleichmäßig sicherzustellen, wurden einzelne Leuchtturmprojekte gefördert.

Mario De Mattia  / pixelio.de
Der Landkreis Barnim als vermeintlich wirtschaftlich starker Landkreis ist dabei einer der Leidtragenden. Denn das Problem ist auch weitergehend. So rügt der Landesrechnungshof in seinem jüngsten Bericht eine völlig unstrukturierte und verkehrstechnisch nicht nachvollziehbare Kategorisierung sowie Kompetenzverteilung zwischen Landes- und Kreisstraßen.

Unzulänglichkeiten beim kommunalen Straßenbau sind die Folge: Ein Beispiel ist die Danewitzer Chaussee (Kreisstraße K6005), eine mit alten Bäumen bestandene Allee, die von Rüdnitz über Danewitz an den südöstlichen Ortseingang von Biesenthal führt. Trotz wiederkehrender Beteuerungen wurde die Straße zu keiner Zeit grunderneuert – ein reiner Flickenteppich ist entstanden. Es ist befremdlich, wie der grundhafte (für die Bürger teure) Ausbau von Anliegerstraßen immer wieder mit der Verkehrssicherungspflicht begründet wird, vielbefahrene Hauptverkehrsstraßen (bei denen keine Beiträge erhoben werden können) hingegen in diesem desolaten Zustand belassen werden.

Als Landtags- und Kreistagsabgeordneter ist es für mich nicht nachvollziehbar, dass der Landkreis seit Jahren auf immer größer werdenden Rücklagen sitzt, während die Bürger über Kreisstraßen in lebensgefährlichem Zustand fahren müssen. Das Geld für die Sanierung wäre da, auch unter Erhalt der Bäume.

BVB / FREIE WÄHLER wird daher durch gezielte Anfragen im Landtag das sicherheitstechnische und strukturelle Problem der falschen Schwerpunktsetzung und Unterfinanzierung angehen. Hierzu werden wir einen Prioritätenkatalog vorschlagen, der die vordringlichsten Straßen vorziehen und einer dringlichen Bearbeitung zuführen soll.

Péter Vida, BVB / FREIE WÄHLER
0170-4890034

Schönen Guten Morgen!





Manchmal wird es ja im Laufe des Tages besser...

@Krieg und Freitag lässt sich übrigens bei Twitter finden - auch ohne lästige Anmeldung. Diese Zeichnungen mit den prägnanten Texten sollte man sich nicht entgehen lassen.

Donnerstag, 22. Juni 2017

Ergebnisse zur Wahl der IHK-Vollversammlung


In meiner Wahlgruppe „Handel,,  bin ich erneut in die Vollversammlung der IHK Ostbrandenburg gewählt worden. Der Wahlausschuss hat am 20. Juni 2017 das Wahlergebnis  offiziell festgestellt. Die Wahlergebnisse können Sie unter www.wahl-ihk.de einsehen.

Mein Glückwunsch geht an alle meine Mitbewerber und besonders an die zwei Kollegen aus Eberswalde, die in den kommenden Jahren mit mir gemeinsam im höchsten Gremium der IHK Ostbrandenburg versuchen werden, für die Schwierigkeiten und Probleme der Handelsunternehmen in Brandenburg adäquate Lösungen zu finden.

Montag, 19. Juni 2017

BVB / FREIE WÄHLER mit neuem Vorstoß für Altanschließer: Antrag im Landtag + Péter Vida geht auf Infotour

RainerSturm  / pixelio.de
BVB / FREIE WÄHLER im Landtag Brandenburg geht mit einem neuen Vorstoß in Sachen Altanschließerbeiträgen voran. Angesichts der weiteren Verschleppung der Rückzahlung sowie unternimmt die Landtagsgruppe mehrere Maßnahmen. Neben einem umfassenden Antrag im Landtag startet Landesvorsitzender Péter Vida eine Info-Tour durch besonders betroffene Orte.

 Lesen Sie mehr in unserer aktuellen Pressemitteilung unter: http://bvbfw.de/presse/altanschliesser-bvb-freie-waehler-mit-neuem-vorstoss#main

Mit freundlichen Grüßen,
Péter Vida
0170-4890034

Landesregierung ignoriert Raser und Ruhestörer in Niederfinow

Wolfgang Dirscherl  / pixelio.de
Die Landesregierung zeigt sich weiterhin unbeweglich in Sachen Motoradlärm an der L29 in Niederfinow, Hohenfinow und Liepe. Dies zeigt die Antwort auf die neuerliche Kleine Anfrage.


Lesen Sie hierzu unsere aktuelle Pressemitteilung mit Verweis zu den Messwerten unter: http://petervida.de/presse/landesregierung-ignoriert-raser-und-ruhestoerer-in-niederfinow#main

Mit freundlichen Grüßen,
Péter Vida, MdL
0170-4890034

Freitag, 16. Juni 2017

Landrat soll Amtszeit beenden – Vida fordert Klarheit von Ihrke

Und tschüss...     (S. Hofschlaeger  / pixelio.de)
Kreistagsabgeordneter Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) fordert ein klares Bekenntnis von Landrat Ihrke zum Ende seiner Amtszeit. Wie bekannt, wurde der SPD-Mann im Frühjahr 2010 als Landrat gewählt gelost und führt somit die Geschäfte seit nunmehr 27 Jahren.

Die Amtszeit endet eigentlich Anfang 2018. Doch die rot-rote Landtagsmehrheit plant, die Amtszeiten per Dekret zu verlängern. So sollen die Amtsinhaber selber entscheiden können, ob sie noch anderthalb Jahre länger, also bis Mitte 2019 weitermachen. Ohne Wahl, ohne Ausschreibung – einfach per Willenserklärung.

Dies hält BVB / FREIE WÄHLER für demokratisch nicht vertretbar. Ein Grundpfeiler demokratischer Legitimität ist die Periodizität und Machtübertragung auf Zeit – wobei der Zeitrahmen VOR der Wahl bekannt sein muss.

Daher fordern wir von Bodo Ihrke ein klares Bekenntnis, dass er diese beispiellose Amtszeitenverlängerung nicht nutzt, sondern sich zumindest einem neuen Votum stellt.

Gejagt

Einen schönen Blick auf die Landschaft rund um die Ucker, die dann in Vorpommern plötzlich Ücker heißt, gewährt das folgende Video:


Wie man unschwer erkennen kann, braute sich da am Horizont schon einiges zusammen. Ungefähr dreimal mussten wir dann in der Folge vom Wasser runter - gejagt von einzelnen Gewittern und unter unsere Plane gezwungen, auf die es dann ordentlich pladderte. Einmal versteckten wir uns unter der Brücke der BAB 20. Am Kanuzentrum in Pasewalk angekommen, verlief auch der Zeltaufbau ziemlich nass. Die Nacht war stürmisch und kalt, es regnete. Und obwohl mein Trainer seinerzeit immer sagte "Wassersport ist nasser Sport!", waren wir bald zermürbt.  Die Schlussfolgerung:


Nachbemerkungen:
  1. Wir haben uns trotz der paar Tage prächtig erholt. 
  2. Obwohl wir mit dem Canadier unterwegs waren, konnten wir keine Indianer entdecken. 
  3. Die Schwimmwesten brauchte man nur wegen des Windes. 
  4. Bei schönem Wetter schafft man die Tour bis zum Haff in weniger als einer Woche.
  5. Der schöne Bäcker auf dem kurzem Weg vom Pasewalker Kanurastplatz heißt Kurzweg.
  6. Wir kommen wieder. 

Mittwoch, 14. Juni 2017

Zeit für Spaziergänge

Denn erstens kommt es anders und zweitens als man ... plant:


Zeit also für die Erkundung von Prenzlau, einer wahrhaften Perle der Uckermark. Denn obwohl die Innenstadt im April 1945 fast vollständig zerstört wurde, hat die Stadt inzwischen oder auch immer noch sehr schöne Seiten. Dazu gehört die u.a.  die Marienkirche mit ihren beiden über 60 Meter hohen Türmen. Viele Stufen ! Kann ich aus eigener Erfahrung bestätigen, denn man kann hochkraxeln.




Dann haben wir auch noch einen Turm der Stadtmauer entdeckt, der uns irgendwie bekannt vorkam: 


Oberbaumbrücke in Berlin? Nein, nur das Prenzlauer Vorbild für deren Türme!





Und hier kommt ein Foto von dem Teil, dass uns - neben dem Regenwetter - erst einmal gestoppt hat :

   Der Abfluss der Ucker aus dem Unteruckersee
 
Ansonsten gab es Eisbecher, nette Menschen, Enten auf dem Campingplatz (die sich wie die Eigentümer benahmen) und ruhige, lange Nächte mit tiefem Schlaf trotz oder wegen "Vogelgebrüll".

Morgen sehen wir weiter...


Dienstag, 13. Juni 2017

Weiter!

Paddeln ist schön! Anlegen auch. Man trifft immer nette Menschen, wie auf dem Wasser, so an Land:




Selbsterklärend. Die schlechte Rasur bitte entschuldigen...

Montag, 12. Juni 2017

Urlaub

Die Zeit vergeht. Es ist schon wieder Sommer. Und so langsam wurde es Zeit, sich mal eine Auszeit zu nehmen. Denn wie früher in der DDR zieht man sich immer mehr ins Private zurück, da das öffentliche Leben und die Politik keinen Anlass zur Freude bieten. In diesem Sinne: eine schöne Woche:


Dienstag, 30. Mai 2017

Heikochen hat ein Buch geschrieben

Unser Minister für Staatssicherheit hat ein Buch veröffentlicht. Es gibt den berechtigten Hinweis, dass er wohl zu viel Zeit in seinem Amt hätte. Sonst würde er keine Bücher schreiben können. Nun, nehmen wir einfach an, er hätte in Wahrheit einen Schreiberling gedungen wie andere einen Mörder. Und so ist das Buch auch geworden -mörderisch für die Demokratie und Heikolein hat es zu verantworten. Man lese die Kommentare bei Amazon.


Zum Gesetz selbst, seinen Sinn und Zweck ist von den Lesern auf Amazon bereits alles gesagt und geschrieben. Es geht um nicht weniger als Zensur im Internet. Diese Zensur soll dabei outgesourct werden, d.h. der Staat macht sich die Hände nicht selber dreckig, sondern überträgt die Zensur an die großen internationalen Konzerne. In Praxi werden diese dann von den kleinen, halbregierungsamtlichen (weil von Küstenbarbies Ministerium bezahlten) Kötern unter der Regie von Stasi- Kahane und Co. über missliebige Inhalte unter dem Decknamen Hate speech und Fake news informiert. Wenn sie dann nicht löschen, sind  zur Zeit noch  Geldstrafen vorgesehen. Unter einem gnädigen Despoten wie Stalin 2.0 kostet es dann nur den Kopf.

BTW: Wie zart und verletzlich müssen die Egos solcher Männchen wie Maas oder potthässlicher Frauen wie MerkelKünaxtRoth (um nur einige zu nennen) sein, dass sie sich so vehement für Löschungen, Bevormundungen und Zensur im Internet einsetzen. Offenbar fehlt ihnen auch das Selbstvertrauen. Mich z.B. interessiert überhaupt nicht, wenn sich irgendein Idiot bei Fratzenbuch oder Zwitscher über meine geistigen oder körperlichen Qualitäten oder Mängel auslässt. Es hat keinen Sinn, zu diskutieren, diese Menschen belehren oder erziehen zu wollen. Also werden sie gnadenlos geblockt. Das kann ich, weil ich ein gestandener Mann mit einem ausreichendem Selbstbewusstsein bin. Bumm, Block, aus die Maus und Ende Gelände. So einfach. Alles andere ist Sandkastenniveau. In diesem Sinne sollte man sich statt des Heiko-Buchs lieber ein Stück Holz kaufen.Wärmt im Winter viel besser.

Oder geht es etwa gar nicht um Hate speech oder sogenannte Fake news? Das würde mich jetzt aber sehr wundern! Wo unsere GröBuKaaZ (Größte Bundeskanzlerin aller Zeiten) gerade allen EU-Staaten, der Türkei, Russland und jetzt sogar den USA unter Trump Demokratie beibringt. Mit Hilfe von Heikos Gesetz werden wir dann auch  schnell vergessen müssen, dass der letzte Führer, an dem die Deutschen und die Welt genesen sollten, genauso gegen England, Russland und die USA gehetzt hat und eine eklige Popelbremse unter der Nase hatte...

Freitag, 26. Mai 2017

Kirchentag

Kirchentag in Berlin. Warum müssen diese Kirchentagsbesucher wirklich immer so sehr dem Klischee entsprechen? Tausende völlig Besemmelte gefährden sich und andere im Berliner Straßenverkehr, stehen sinnlos an Rolltreppen im Weg herum und himmeln den neuen Messias Obomba an. Schlimmer als Erichs Pfingsttreffen der Jugend, von der Wirkung auf die eh schon überlasteten Gehirne aber vergleichbar. Oder gar schlimmer. Bei Erich konnte man sich wenigstens noch im Westfernsehen über die Realität informieren.  

Nebenbei bemerkt, ist Obomba ein Massenmörder.  Aber macht nichts, der wurde von den Herrschenden und ihren Götzendienern hoch gejubelt, also muss man den als guter Evangele auch anbeten. Und der Kirchentag verzeiht ihm die Morde großzügig, wie ich gestern in Springers "Welt" lesen konnte. Der Kirchentag als Internationaler Gerichtshof - auch mal was Neues.

Merkel liebt man als Evangele nicht so, denn die will die Wahl gewinnen und faselt so etwas Ähnliches wie  "Krimigranten abschieben", was bei den Super-Gutmenschen nicht so gut  ankommt.  Wartet nur, ab Ende September spricht sie wieder anders, dann geht der Zuzug von jungen gut ausgebildeten Fachkräften, wertvoller als Gold, so richtig ungebremst weiter  und dann könnt Ihr wieder Eure Blockflöten schärfen. Falls Ihr vergewaltigt oder überfallen werdet. Aber das ertragt Ihr ja gerne. Auch wenn die herrschende Bande dann irgendwann einen Vorwand hat, um die aufgrund der Flutung kollabierenden Sozialsysteme noch weiter zusammen zu streichen, werdet Ihr das sicher umgehend verstehen und den Mathematik-Kundigen unter uns plausibel erläutern. Wenn nötig mit der Gutmenschen- oder der Nazi-Keule.


Bertrand Russell, von dem die o.a. Zitate stammen, sagte auch "Das Elend der Welt ist, dass die Dummen so sicher und die Intelligenten so voller Zweifel sind."

Ach ja, liebe Kirchentagsbesucher: Vergesst nicht, dass wir bösen Atheisten wieder mal unsere Solidarität mit Euch beweisen dürfen! Denn die 6000 Polizisten, die Euch vor den edlen, aber etwas wilderen Vertretern der Religion des Friedens schützen sollen, werden auch von unseren Steuergeldern bezahlt...


Mittwoch, 24. Mai 2017

Internet of Things - schöne heile Welt.

Fahrplanauskunft: Sie wurden gehackt.
Das Internet of  Things (IoT) beherrscht fast alle Fachzeitschriften, denn auch sogenannte Fachjournalisten brauchen Sensationen und vor allem müssen sie Phrasen dreschen. Die Zeitschrift Elektrotechnik berichtet u.a. von vernetzten Biertanks. Der Albtraum jedes Wirts sind ja leere Biertank im Keller und eine Unmenge trinkfester Männer am Herrentag. "Nie mehr trocken !"  heißt die Devise, denn  Dank intelligenter Drucksensorik, Mobilfunknetz und Internet können leer werden­de Biertanks rechtzeitig Nach­schub ordern. Das reduziert den Stress für die Wirte und bewahrt die Fahrer der Braue­rei vor Notfallfahrten am Wochenende. Feldschlöss­chen - Getränke setzt bei über 350 Großkunden in der Schweiz eine M2M-Lösung (etwa: also Maschine spricht mit Maschine) ein.  Dabei messen Sensoren von Keller über den Druck den Füllstand sowie die Tempera­tur in den Biertanks vor Ort. Diese Daten werden durch die App myBeer synchronisiert. Gute Zeiten für Männertags-Besäufnisse.

Fortschritt ist schön und mancher Fortschritt ist auch sehr sinnvoll. Bis vor 2 Jahren habe ich es noch ohne Smartphone ausgehalten, als Geschäftsmann nutze ich heute fast alle  Möglichkeiten dieser wunderbaren Geräte. Und versuche, nicht süchtig zu werden oder irgendwelchen bösen Menschen Zugriff auf meine Daten zu gewähren.

Dass das IoT nicht so lustig sein muss, zeigt folgende Karikatur, die ein wenig an den gerade erst behobenen Blackout bei der Bahn durch den Wurm Wannacry (siehe Foto oben) oder den Angriff sogenannter Hacker auf das Netz der Telekom im Februar diesen Jahres erinnert:



Jedes der abgebildeten Haushaltsgeräte verlangt ein Lösegeld, bevor es sich rührt: Da will der Kühlschrank frech eine Gebühr haben, bevor er sich öffnet und seine Nahrungsvorräte preisgibt, die Heizung wärmt erst nach der Zahlung eines Lösegelds. Der Autoschlüssel will zwar das Auto starten, aber nur, wenn man zur Bank fährt, um eine Überweisung zu tätigen.  Und der Besen erpresst ganze 25 $ vom Benutzer, sonst erzählt er jedem im Internet, dass jemand so dumm war, einen computergesteuerten Besen zu kaufen.

Schöne neue Welt?  Ich glaube, der Mittelweg ist wieder einmal der richtige und so entscheide ich noch immer selbst, was in den Kühlschrank kommt. Auch der Besen, der Toaster, die Spülmaschine  oder der Saugroboter brauchen keine Verbindung ins Netz, beide sollen ja nur ihre recht einseitige  Arbeit für mich erledigen.

Und morgen verlasse ich mich lieber auf meinen gebunkerten Kasten Bier oder bei schönem Wetter auf den menschlichen Wirt und nicht auf seine App im Keller, die nur mit Maschinen spricht ...

Je suis Manchester - und nun?

Wir sind im Krieg. Und von denen, die in unserem Auftrag regieren sollten, kommen immer wieder nur die selben Betroffenheitsverlautbarungen.

Wie weiter? Vielleicht doch mal die Grenzen schließen, die Erfassung der bisher fast allesamt illegal Eingereisten  zu Ende bringen, jeden - auch kleinkriminellen - Straftäter abschieben, das Asylrecht nur noch für politisch Verfolgte anwenden und in der Justiz endlich mal den Opferschutz aktivieren? Ausschließlich Sozialgedöns und der Willen, "Rächte" nicht zu stärken, bringt unsere Gesellschaft, bringt uns als Menschen, die hier nur in Ruhe leben wollen, nun wohl doch nicht weiter.


Die Opferzahlen islamistischen Terrors sprechen europaweit eine deutliche Sprache (wobei die Grafik noch um den  Terroranschlag vom 3. April 2017 in der St. Petersburger Metro mit 14 Toten und 51 Verletzten ergänzt werden muss, da auch dieser Teil Russlands geografisch zu Europa gehört) 

Muss man wirklich davon ausgehen, dass IS oder Al Kaida  - oder wie die Vereinigungen der religiösen Bestien noch heißen mögen  - bei jedem dieser durch eine archaische Religion indoktrinierten Menschen nur einen Schalter umzulegen braucht, um ihn zum Messerstecher oder zur lebenden Bombe zu machen? Dass Menschlichkeit immer nur mit dem Messer oder der Nagelbombe vergolten wird?  


Die gegenwärtige Entwicklung war bereits Ende 2015 absehbar. Nur nicht von einer dämlichen  Bundeskanzlerin. Da die überregionalen Medien nicht vom unaufhaltsamen Anstieg der Kriminalität - vor allem bei Untaten gegen die körperliche Unversehrtheit - berichten, schläft das Volk weiter und wählt weiter Merkel.

Und erntet nach der Bundestagswahl das hier: 




Deutschland hat sich - wie von den Grünen gewünscht - verändert. Und mir wird Angst...


Dienstag, 23. Mai 2017

Kita-Antrag der Unabhängigen findet Mehrheit

Einen weiteren, wichtigen Erfolg konnte unsere Stadtfraktion in Bernau auf der neuerlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verbuchen. Der Antrag unseres Stadtverordneten Torsten Neitzel auf Prüfung der Errichtung einer Kita bei der Grundschule an der Hasenheide wurde mehrheitlich angenommen.

© fv 2009
Der Antrag kam auf Anregung von Lehrern und Eltern zustande, die uns darauf hinwiesen, dass es sinnvoll ist, den bestehenden Bildungsstandort zu nutzen und um eine Kita-Fläche zu erweitern. Dies umso mehr, als private bzw. freie Träger ihre Bereitschaft zum Betrieb bekundet haben. Mit aller Macht versuchten Linke und SPD, den Beschluss zu verhindern. Bereits im Ausschuss haben sie gemeinsam mit der Stadtverwaltung alle möglichen Bedenken ins Feld geführt und ablehnende Abstimmungsmehrheiten herbeigeführt. Doch Torsten Neitzel schaffte es durch sehr sachliche Beiträge, die die planerische und bildungspolitische Sinnhaftigkeit unseres Vorschlages erläuterten, das Blatt in der Stadtverordnetenversammlung zu wenden. Trotz zirka 8-facher Gegenrede des Bürgermeisters konnten wir 15 Ja-Stimmen hinter dem Antrag versammeln. Bei 14-Nein-Stimmen bedeutete dies die Mehrheit und somit den Auftrag an den Bürgermeister die Prüfung des Standortes in Angriff zu nehmen.

Der Zuzug im Gebiet Nibelungen und Panke-Park vor allem junger Familien wird den Bedarf zeitnah bestätigen. Deswegen war der beharrliche Standpunkt unserer Fraktion richtig und das Abstimmungsergebnis ein schönes Resultat der Bemühungen.

Sonntag, 21. Mai 2017

Das Wort zum Sonntag, dem 21. Mai 2017

Heute unserem Bundesjustizminister und allen seinen Unterstützern gewidmet: 


Und so kam es, dass eines Tages - wir schrieben das Jahr 1 nach Merkel, das Land schien sich wie damals unter Hitler nach dem Elend der Weimarer Republik gerade von Chaos, Not, Straßenkämpfen, Bombenanschlägen, Hass  und Gesetzlosigkeit zu erholen und niemand  wollte die Wahrheit über KZs, Terror, Aufrüstung,Verfolgung  und Ausgrenzung Andersdenkender wissen - der neu ernannte Große Führer seine Berater fragte, wer denn damals 2017 dieses famos anwendbare NetzDG durch den Bundestag gepeitscht hatte. "Es war dieser kleine eloquente Saarländer, der Maas!" antworteten ihm seine Ratgeber. "Und wo ist der?" fragte der Große Führer weiter. "In einem KZ bei Oranienburg." wurde ihm geantwortet.

Worauf das Maasmännchen, von dem inzwischen noch weniger da war, an diesem Tag wenigstens eine Extra-Ration Brot erhielt. Gedankt haben ihm die wahren Faschisten natürlich nicht...

Antrag der Unabhängigen zu Amtsblatt-Neugestaltung angenommen

Die Unabhängige Fraktion konnte erneut einen Erfolg in der Bernauer SVV verbuchen. Wie erinnerlich stellten wir den Antrag, der längst beschlossenen Neugestaltung des Bernauer Amtsblattes endlich Taten folgen zu lassen.

Es lebe der große Führer Bernaus!
Der Stadtverwaltung schmeckte das Vorgehen gar nicht. So präsentierte sie am Tag der Sitzung eine Stellungnahme, mit der sie versuchte, unserem Antrag den Wind aus den Segeln zu nehmen. So stellte sich Bürgermeister Stahl auf den Standpunkt, dass er den Beschluss aus dem Jahre 2015, nämlich Neugestaltungsvorschläge zu präsentieren, bereits erfüllt habe. Richtig ist, dass Vorschläge vorgestellt wurden. Nur umgesetzt wurden sie bis heute nicht. Es mutet uns sehr kurz gesprungen an, ernsthaft zu meinen, dass mit einer Präsentation von Modernisierungsvorschlägen die Arbeit getan sei. Nein – sie müssen auch konkret mit Leben erfüllt werden. 


Deswegen beharrten wir auf unserem Antrag und änderten ihn vor Ort so, dass der Bürgermeister verpflichtet wird, bis Oktober Umsetzungsschritte zur spätestens im Januar 2018 erfolgenden Neugestaltung vorzustellen. Dabei sollen neben einem Farbdruck auch Möglichkeiten für einen besseren Bürgerdialog, Ratgeber und Stellungnahmen der Fraktionen enthalten sein. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit (bei einigen Nein-Stimmen bei Linken und Grünen) angenommen.

P.S. vom Blogger: Linke und Grüne dagegen - wer auch sonst? Und dass unser Stahlin so gern auf andere eindrischt, keine Kritik verträgt und selber seine Arbeit nicht hin bekommt, war aufmerksamen Beobachtern eigentlich  schon vor seiner Wahl zum Bürgermeister klar... 

Donnerstag, 18. Mai 2017

Maasloses Nazi-Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) erst einmal gebremst

"Die CDU/CSU-Fraktion hält die Blitzgesetzgebung zum NetzDG im Bundestag erst mal auf und verlangt Nachbesserungen sowie ausreichend Zeit zur Prüfung und Beratung. Ein erster Erfolg auch unserer Anstrengungen." ( weiterlesen)

Und wer nachlesen möchte, woher das Maasmännchen seine Ideen bezieht, kann ja einfach mal die folgende Grafik mit Rechtsklick vergrößern. Artikel 1 ist selbsterklärend und beklemmend aktuell.


  Dass körperlich kleine und geistig arme Männer sich so gern zum Diktator aufschwingen wollen ...
  

Impressum und V.i.S.d.P.

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Wir sind noch lange nicht am Ende, wir fangen ja gerade erst an...