Peinlich: Brandenburger Landtag lehnt Solidarität mit Böhmermann ab

Der Brandenburger Landtag hat in seiner heutigen Sitzung mit Stimmen von SPD, CDU und Teilen der Linken den Antrag der Gruppe BVB / FREIE WÄHLER auf eine Solidaritätserklärung mit dem Satiriker Jan Böhmermann abgelehnt. Während bundesweit immer mehr Landtage entsprechende Beschlüsse überparteilich fassen, verschließt sich Brandenburg einem gemeinsamen Schritt.

Erst jüngst haben NRW, Schleswig-Holstein, Saarland, Thüringen, Bremen und Hamburg durch interfraktionelle Anträge ein Bekenntnis zur Meinungs- und Kunstfreiheit abgelehnt bzw. die jeweiligen Landesregierungen (oder Senate) angekündigt, eine Bundesratsinitiative zur Abschaffung des § 103 Strafgesetzbuch zu ergreifen.

Dennoch wurde in Brandenburg der Antrag von BVB / FREIE WÄHLER abgelehnt. Der Antrag sah vor, das Vorgehen der Kanzlerin auf Erteilung der Verfolgungsermächtigung an die Staatsanwaltschaft zu kritisieren und somit Verfassungsgüter über das empfindsame Ego des türkischen Präsidenten zu stellen.

In einer Zeit, in der die türkische Regierung im In- und Ausland immer weiterversucht, das Spektrum der Redefreiheit einzuschränken, sind alle politischen Parteien und Ebenen gefragt, ein klares Bekenntnis abzulegen. Brandenburg hat es aus falsch verstandener Parteidisziplin vertan, dieses Zeichen zu setzen.

Während die CDU über die Grenzen von Satire referierte, erklärte Gruppensprecher Péter Vida für BVB / FREIE WÄHLER: "Wir bleiben bei Kurt Tucholsky: Satire darf alles."

Lesen Sie den abgelehnten Antrag hier: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/parladoku/w6/drs/ab_3900/3915.pdf

Mit freundlichen Grüßen,

Péter Vida, MdL

BVB / FREIE WÄHLER

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„Säkulare Positionen gewinnen zunehmend an Bedeutung“: gbs-Vorstandssprecher Michael Schmidt-Salomon über Veränderungen im linksliberalen Spektrum

„Es ist keineswegs progressiv, reaktionäre Normen zu verteidigen, bloß weil sie von Minderheiten vertreten werden“: Lange Zeit wollte in linksliberalen Kreisen kaum jemand wahrhaben, wie stark autoritäre, antisemitische, frauenverachtende oder homophobe Normen in bestimmten muslimischen Communities verankert sind – aber das scheint sich nun zu ändern, meint gbs-Vorstandssprecher Michael Schmidt-Salomon, der in diesem hpd-Gespräch seine Eindrücke vom letzten taz.lab (Großveranstaltung der linksliberalen „tageszeitung“) sowie von einem Treffen mit dem Bundesvorstand der Grünen (u.a. mit Cem Özdemir) schildert:

http://hpd.de/artikel/saekulare-positionen-gewinnen-zunehmend-an-bedeutung-12978?nopaging=1

Was Auschwitz, Leningrad, Tschernobyl und Ilulissat verbindet

von Joachim Jahnke

"Vier Plätze, die mich heute noch im Gedenken umtreiben: Auschwitz, der Piskarjowskoje-Gedenkfriedhof im damaligen Leningrad, Tschernobyl und Ilulissat auf Grönland. Sie verbinden sich für mich nur als Plätze der Erinnerung, nicht weil die Ereignisse dahinter vergleichbar wären, zumal vor allem Auschwitz in seiner schrecklichen Dimension unvergleichbar ist."

Weiterlesen: http://www.jjahnke.net/rundbr118.html#3462

Interessant ist in diesem Zusammenhang eine e-mail, die Herr Jahnke in Ergänzung dieses Rundbriefes verschicken musste. Ich möchte sie dem geneigten Leser nicht vorenthalten: 

"Liebe Leser und Bewerter meines letzten Rundbriefs zu meinen Eindrücken von Auschwitz etc.

Natürlich war mein letzter Rundbrief ein Reflex sehr persönlicher Eindrücke. Ich freue mich umso mehr, dass er bei Ihnen ganz überwiegend gut angekommen ist (bis auf drei Bewertungen am untersten Ende der Skala, eine davon verbunden mit einer Abbestellung). Auch gab es eine Reihe sehr positiver zusätzlicher Kommentare.

Leider zeigte mir eine anonym zugesandte Zuschrift, wie nötig leider immer noch breite Aufklärung zu den unvorstellbaren Verbrechen im deutschen Namen ist. In der Zuschrift heißt es: „Warum diese unsägliche Selbstbesudelung in Sachen Auschwitz und Kriegsschuld? Es gibt längst andere Erkenntnisse, die auf Fakten beruhen! Wer meint, dass die Lügenpresse zum Thema 1933-45 eine Lügenpause eingelegt hat, der irrt gewaltig!“ 

Das Zitat „Lügenpresse“ verrät die Position des Autors. Leider haben seit Ausbruch der Flüchtlingskrise einige neue Leser die Rundbriefe bestellt, die nur an kritischen Kommentaren zu diesem Thema interessiert sind, aber sonst aus der rechtsextremen Ecke kommen und wahrscheinlich resistent gegen jede von der ihren abweichende Meinung sind. Ich bin froh, wenn ich die wieder loswerde.

Beste Grüße

Joachim Jahnke"

Leider machen es diese Art von "Lesern"  den gleichgeschalteten Politikern und auch der "Lügenpresse" (ich bleibe bei diesem Ausdruck, denn was sich seit der Ukraine- über Griechenland- bis Flüchtlings- Krise von Seiten der deutschen Medien über uns ergießt, ist nicht besser als mit Schmähkritik und dem Wort "Lügenpresse" zu charakterisieren) zu leicht, jeden Kritiker an Merkel und Co. in die rechte Nazi-Ecke zu stellen... 

Der Mut zum aufrechten Gang: Raif Badawi und Ensaf Haidar wurden in Frankfurt mit dem Deschner-Preis der Giordano-Bruno-Stiftung ausgezeichnet

Der in Saudi-Arabien zu 10 Jahren Haft und 1000 Stockhieben verurteilte Blogger Raif Badawi und seine Frau, die Menschenrechtsaktivistin Ensaf Haidar, wurden am vergangenen Samstag im Rahmen eines bewegenden Festakts in der Deutschen Nationalbibliothek Frankfurt mit dem Deschner-Preis der Giordano-Bruno-Stiftung (gbs) ausgezeichnet. Badawi und Haidar erhielten den mit 10.000 Euro dotierten Preis für ihren „gemeinsamen, mutigen und aufopferungsvollen Einsatz für Säkularismus, Liberalismus und Menschenrechte“.

In seinem Eröffnungsstatement sagte gbs-Vorstandssprecher Michael Schmidt-Salomon, der Festakt sei eine „Protestveranstaltung gegen das barbarische Unrecht“, das Badawi in Saudi-Arabien widerfahren sei, aber auch eine „Feier des freien Geistes, der sich selbst unter grausamsten, diktatorischsten Verhältnissen nicht gänzlich unterdrücken lässt“.

Raif Badawi und Ensaf Haidar haben, so Schmidt-Salomon, den „Mut zum aufrechten Gang“ in eindrucksvoller Weise bewiesen und seien so zu „Vorbildern für Männer und Frauen weltweit geworden, die sich mit totalitärer Politik, religiöser Bevormundung und patriarchalen Rollenmodellen nicht länger abfinden wollen“.

Hamed-Abdel-Samad erläuterte in seiner Laudatio, wie groß die Bedeutung von Raif Badawi und Ensaf Haidar für die säkulare Bewegung in den arabischen Ländern ist. Badawi und Haidar seien zu Symbolfiguren des Widerstands gegen den politischen Islam geworden, nicht zuletzt durch ihre ethische und politische Standfestigkeit. So sei Raif Badawi dem Vorschlag eines "bedeutenden europäischen Politikers" nicht gefolgt, der ihm nahegelegt hatte, sich für sein Eintreten für Freiheit und Menschenrechte zu "entschuldigen", um so die Chance zu erhöhen, früher entlassen zu werden.

Einen ausführlichen Bericht über die Preisverleihung, die nicht nur für die aus Kanada angereiste Preisträgerin Ensaf Haidar sehr bewegend war, finden Sie unter:
http://www.giordano-bruno-stiftung.de/meldung/festakt-badawi-haidar

Das Video zum Festakt:
https://www.youtube.com/watch?v=7UZNt31Fzpc

"Bauchschnitt ist Bauchschnitt"

Heute mal mit einem großen Dankeschön. Und das geht, obwohl der Internationale Ehrentag der Krankenpflege erst am 12.Mai ist, an das Personal des Immanuel-Krankenhauses in Bernau. Diesen fleißigen und aufopferungsvoll arbeitenden Menschen habe ich es zu verdanken, dass es mir nach meiner Gallen-OP wieder einigermaßen gut geht.  Tendenz ansteigend.

JMG  / pixelio.de

Mein Dank geht an  "meinen" Operateur, aber auch an die so überaus nette Schwester in der OP-Vorbereitung und den resoluten Pfleger im Aufwachraum, der meine harschen Widerworte (er musste mich leider aus einem schönen Narkosetraum wecken und ich wollte unbedingt weiter schlummern) verständnisvoll mit den Worten kommentierte, er wäre auch ein Morgenmuffel.

Mein besonderer Dank gilt allerdings den Schwestern, Pflegern und Ärzten der Station 3. Es ist übermenschlich, was Ihr jeden Tag und jede Nacht leistet. Und ich möchte an dieser Stelle meinen Zimmergenossen, den 78-jährigen Jürgen P. aus W. zitieren, der sich bei der Gartenarbeit fünf  Rippen gebrochen hatte, zeitweise unter sehr starken Schmerzen litt und bei seiner Entlassung sagte:  "Trotz allem war es nicht schlecht hier!"  Für einen Barnimer das höchste an Lob. Mehr kann da nicht kommen.

Ach ja, die Überschrift ist ein Zitat der Oberschwester der Altenpflegestation, auf der unser Ältester seinen Zivildienst ableistete. Sie hatte es nicht so mit den minimalinvasiven Eingriffen...

Schadensersatzforderungen gegen das Land: BVB / FREIE WÄHLER begrüßt Vorgehen des Wasserverbandes Jüterbog-Fläming

Der Wasser- und Abwasserzweckverband Jüterbog-Fläming hat jüngst gegenüber Landtag und Landesregierung seine Schadensersatzansprüche gegenüber dem Land Brandenburg in Sachen Altanschließerbeiträgen angemeldet.

BVB / FREIE WÄHLER begrüßt dieses Vorgehen und fordert weitere Zweckverbände des Landes auf, ihre Forderungen frühzeitig gegenüber dem Land anzumelden.

Lesen Sie hierzu mehr in unserer Pressemitteilung unter: http://bvbfw.de/index.php/presse/706-altanschliesser-wav-fordert-schadensersatz-vom-land#main

Mit freundlichen Grüßen,

Péter Vida, MdL

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Alles Gute zum Wochenende

BVB / FREIE WÄHLER mit Böhmermann-Solidaritätsantrag im Landtag Brandenburg

Die Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER stellt im Landtag Brandenburg den Antrag, ein Solidaritätsbekenntnis zum Satiriker Jan Böhmermann abzulegen. BVB / FREIE WÄHLER möchte damit eine Lanze für die verfassungsrechtlich geschützten Güter der Meinungs-, Rede- und Kunstfreiheit brechen.

In einem freiheitlichen-demokratischen Rechtsstaat ist es schlechterdings unerträglich, Personen, die von diesen Freiheiten Gebrauch machen, zu bedrängen, zu schikanieren und – wie derzeit im versucht wird – zu kriminalisieren.

Deswegen soll die Entscheidung der Bundesregierung, die Strafverfolgungsermächtigung zu erteilen, missbilligt werden. Angesichts der häufigen Menschenrechtsverletzungen gegenüber Minderheiten in der Türkei wie Christen und Kurden, die von der dortigen Regierung erkennbar nicht ausreichend geschützt werden, ist es nicht hinnehmbar, dass ein Satiriker, der sich kritisch und zugespitzt damit auseinandersetzt, nun auf Geheiß eines Präsidenten, der ein gespaltenes Verhältnis zu Rechtsstaatlichkeit und Gleichberechtigung hat, verfolgt werden soll.

Mit unserem Antrag soll ein Bekenntnis zum bundesrepublikanischen Wertekanon, der auch der Brandenburgische ist, abgelegt werden.

Die Überlegung, Böhmermann durch Ausstellung eines Diplomatenpasses internationalen Schutz zukommen zu lassen, musste leider verworfen werden. Zwar besteht völkerrechtlich die Möglichkeit, Personen kurzfristig zu Sonderbotschaftern (Ad-Hoc-Botschafter) samt diplomatischer Immunität zu ernennen, jedoch hat die Bundesrepublik dieses Abkommen nicht ratifiziert.

Lesen Sie den Antrag unter: http://bvbfw.de/index.php/presse/703-bvb-freie-waehler-mit-boehmermann-solidaritaetsantrag-im-landtag-brandenburg#main

Mit freundlichen Grüßen,

Péter Vida, MdL

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Feigheit hat einen Namen oder: Geschichte wiederholt sich

"Hegel bemerkte irgendwo, dass alle großen welt- geschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen, hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce." schrieb Karl Marx in seinem Werk" "Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte".

Eine Farce ist eine Komödie, die das Ziel hat, die Zuschauer durch die Darstellung von unwahrscheinlichen oder extravaganten, aber häufig denkbaren Situationen,
 Verkleidungen und Verwechslungen zu unterhalten. Sprachlicher Humor inklusive Wortspielen und sexueller Anspielungen und ein schnelles Tempo, das im Verlaufe des Stückes noch schneller wird, und bewusste Absurdität oder Unsinn sind ebenfalls häufig in einer Farce zu finden. (Wikipedia)

Geschichte wiederholt sich. Und so verwundert es eigentlich nicht, dass vor fast genau 40 Jahren ein anderer Klassenclown für Furore in den beiden deutschen Staaten sorgte: Wolf Biermann. Auch Biermann war ursprünglich - wie heute sein billiges Imitat Böhmermann - sowohl im Osten als auch im Westen Deutschlands eher marginal bekannt. 1976 wurde Biermann von der IG Metall zu einer Konzertreise in die Bundesrepublik Deutschland eingeladen, wofür ihm die Behörden der DDR eine Reisegenehmigung erteilten. Das erste Konzert fand, vom Hörfunk des WDR in der Reihe „Radiothek“ live übertragen, am 13. November 1976 in der Kölner Sporthalle statt. Dieses Konzert – Biermann hatte die DDR stellenweise kritisiert, bei anderen Anlässen wie etwa einer Diskussion über den 17. Juni aber auch verteidigt – diente dem Politbüro der SED als Vorwand für die Ausbürgerung „wegen grober Verletzung der staatsbürgerlichen Pflichten“, wie von der DDR-Nachrichtenagentur ADN am 16. November verbreitet wurde. Kleingeist und Salonkommunist Biermann war auf den Kleingeist und Stalinisten Honecker getroffen.

Die Ausbürgerung Biermanns war ein einschneidendes und prägendes Erlebnis für die Künstler der DDR. Hatte es nach dem Machtantritt Erich Honeckers 1971 Hoffnung auf eine gesellschaftliche Liberalisierung und wirkliche Ansätze von Meinungsfreiheit gegeben, so wurden diese Hoffnungen durch das repressive Vorgehen gegen B. wieder zerstört. Nicht wenige Dissidenten änderten ihre Haltung zur DDR nach der Ausbürgerung Biermanns von einer „solidarischen Kritik“ hin zu radikaler Distanz. Honecker und Konsorten hatten mit der Ausbürgerung vor allem die Solidarität der Künstler untereinander unterschätzt. In der Folgezeit kam es zu einem Exodus bedeutender Schauspieler, Schriftsteller, Maler und Musiker aus der DDR, die sich nicht länger auf der Nase herum tanzen und aus nichtigen Gründen zensieren lassen wollten. Der Anfang vom Ende der Ära Honecker und letztlich der ganzen DDR war eingeläutet.

Nun also Böhmermann. Zweifellos ein intellektuell etwas kleineres Licht als der Herr B. aus der DDR. Aber es geht schon lange nicht mehr darum, ob man sein Schmähgedicht oder seine seichten Scherze mag. Es geht um das Prinzip der Meinungsfreiheit und ob ein mehr als fragwürdiger "Demokrat" vom Bosporus, der seit Jahren unverhohlen sein Land islamisiert, es in die Dritte Welt führt und tausende Kurden auf dem Kerbholz hat, einen derartigen Einfluss auf die deutschen Medien bekommen soll. Und das dann auch noch mit Billigung der deutschen Bundeskanzlerin.

Didi Hallervorden, Döpfner vom Springer-Verlag, ca. 70 deutsche Kabarettisten, die Schauspielerin Katja Riemann, der Kabarettist Oliver Kalkofe, Satiriker Micky Beisenherz und Comedian Carolin Kebekus, aber auch der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis haben sich in offenen Briefen zu Böhmermann bekannt. Online-Petitionen sind gestartet.

Das Merkel hat offenbar die Solidarität der Künstler untereinander unterschätzt - so wie Weiland der Kleingeist und Stalinist Honecker. Auf die Gerichtsfarce - sollte es sie je geben - können wir alle gespannt sein. Was, wenn ein deutscher Richter entscheidet, dass Jan Böhmermann 2,50 € als Strafe an Erdowahn zahlen soll? Die so genannte Ehre des Wahnsinnigen aus Anatolien tatsächlich SOVIEL wert? Oder wird es danach den ersten offiziellen politischen Gefangenen der BRD geben? Oder muss Böhmermann tatsächlich fliehen und  politisches Asyl in Nordkorea beantragen? In jedem Fall hat endlich die Götterdämmerung der Ära Merkel begonnen...

     

Die anatolische Metze

Hoffentlich ist diese Entscheidung die letzte dieser unglaublich dämlichen und verlogenen Person. Das Letzte ist sie schon lange ...

Einen hab' ich noch!

Neben Didi Hallervorden gibt es im Netz auch einige weniger bekannte kreative Köpfe, die es dem Erdo-Khan so richtig und auf hohem Niveau besorgen:

Je suis Böhmi

Hattet Ihr auch so einen wie den kleinen Böhmermann in der Klasse? So einen Klassen- clown, der den un- möglichsten Mist verzapfte, nur damit wir ihn beachteten? Also unser hieß Rainer, der hatte so Dinge drauf wie in der Deutschstunde vierte Klasse den Schniedel rauszuholen und jedem/jeder in der Klasse sein sprießendes Schamhaar mitsamt diesem kleinen Pimmel zu präsentieren. Wer's  mag. Mancher fand es nicht lustig,sondern eher peinlich, darunter waren neben  mir auch einige Lehrer.

Trotzdem muss man bei all der fehlenden Qualität dieses ZDF-Böhmermannes und Hofnarren der Mächtigen als Künstler und Reimeschmied zur Kenntnis nehmen, dass er es geschafft hat,  das Merkel und deren Partner am Bosporus samt ihrem Flüchtlingsabkommen aber auch sowas von schön vorzuführen, schöner geht's nicht mehr. Wir alle wissen jetzt genau, was uns blüht, wenn die Türkei mit Erdo-Khan (oder ähnlichen)  an der Spitze in die EU gehievt wird. Ob das vom Böhmi beabsichtigt war? Wenn das unmögliche, menschenverachtende  Abkommen zwischen Merkels EU und dem Sultan von Ankara dadurch platzen würde, hätte Böhmi wenigsten den Friedensnobelpreis verdient.

Mir ist es egal, ob der Sultan der Türkei Schrumpelklöten hat oder Ziegen fickt. In jedem Fall ist er ein absolutistischer aggressiver Strolch, ein Massenmörder und verkappter Islamist, mit dem man sich auch als Politiker auch nicht nur eine Sekunde lang an einen Tisch setzt und ihm schon gar nicht das Schicksal von Menschen  in die Hände gibt.

Deshalb und nur deshalb mache ich hier Reklame für den kleinen Klassenclown und Hofnarren Böhmi, der sich verschreckt versteckt hat. Und nur aus diesem Grund hat es eine weitere Schmähkritik, die der großartige russische Maler Ilja Repin sogar auf Leinwand gebannt hat, an dieser Stelle in Vallis Blog geschafft . 

Das Bild von Repin hängt im Russischen Museum in St. Petersburg und heißt "Die Saporoger Kosaken schreiben dem türkischen Sultan einen Brief" (russisch: Запорожцы пишут письмо турецкому султану).  "Dargestellt wird eine angebliche Szene aus dem Jahr 1676. Zu Beginn des Osmanisch-Russischen Krieges verlangte der osmanische Sultan Mehmed IV. von den Saporoger (auch: Saporoscher bzw. Saporoschjer) Kosaken (Sa porogami = „hinter den Stromschnellen“), die am unteren Verlauf des Dnepr lebten, ebenso die Unterwerfung, wie sich bereits 1674 der Hetman der rechtsufrigen Ukraine Petro Doroschenko unterworfen hatte. Daraufhin sollen die Kosaken einen Brief an den Sultan verfasst haben^. 

  Der Text der Botschaft des Sultans soll gelautet haben:

Ich, Sultan und Herr der Hohen Pforte, Sohn Mohammeds, Bruder der Sonne und des Mondes, Enkel und Statthalter Gottes auf Erden, Beherrscher der Königreiche Mazedonien, Babylon, Jerusalem, des Großen und Kleinen Ägyptens, König der Könige, Herr der Herren, unvergleichbarer Ritter, unbesiegbarer Feldherr, Hoffnung und Trost der Muslime, Schrecken und großer Beschützer der Christen, befehle euch, Saporoger Kosaken, freiwillig und ohne jeglichen Widerstand aufzugeben und mein Reich nicht länger durch eure Überfälle zu stören.

Sultan Mehmed IV

Der Legende nach taten die Kosaken auf diese Aufforderung hin etwas für ihre sonstigen Gepflogenheiten Unübliches: Sie schrieben. Und kurz darauf soll der osmanische Sultan einen Brief in den Händen gehalten haben, der von Beleidigungen nur so strotzte:

Du türkischer Teufel, Bruder und Genosse des verfluchten Teufels und des leibhaftigen Luzifers Sekretär! Was für ein Ritter bist du zum Teufel, wenn du nicht mal mit deinem nackten Arsch einen Igel töten kannst? Was der Teufel scheißt, frisst dein Heer. Du wirst keine Christensöhne unter dir haben. Dein Heer fürchten wir nicht, werden zu Wasser und zu Lande uns mit dir schlagen, gefickt sei deine Mutter!

Du Küchenjunge von Babylon, Radmacher von Mazedonien, Ziegenhirt von Alexandria, Bierbrauer von Jerusalem, Sauhalter des großen und kleinen Ägypten, Schwein von Armenien, tatarischer Geißbock, Verbrecher von Podolien, Henker von Kamenez und Narr der ganzen Welt und Unterwelt, dazu unseres Gottes Dummkopf, Enkel des leibhaftigen Satans und der Haken unseres Schwanzes. Schweinefresse, Stutenarsch, Metzgerhund, ungetaufte Stirn, gefickt sei deine Mutter!

So haben dir die Saporoger geantwortet, Glatzkopf. Du bist nicht einmal geeignet, christliche Schweine zu hüten. Nun müssen wir Schluss machen. Das Datum kennen wir nicht, denn wir haben keinen Kalender. Der Mond ist im Himmel, das Jahr steht im Buch und wir haben den gleichen Tag wie ihr. Deshalb küss unseren Hintern!

Unterschrieben: Der Lager-Ataman Iwan Sirko mitsamt dem ganzen Lager der Saporoger Kosaken^{. (Quelle: Wikipedia)}

Also, ich finde die Schmähkritik der Kosaken wesentlich besser als die unseres Klassenclowns...

Tragisch

Nachdem die FDP offenbar beschlossen hat, kollektiv auszusterben, nehme ich mit Verwunderung die Lobhudeleien der Politiker und ihrer Medien auf die ehemaligen Großkopfeten  dieser verzichtbaren Splitterpartei zur Kenntnis.

Natürlich hat kein Mensch eine derartig heimtückische Krankheit verdient und insofern ist Westerwelles Tod wirklich furchtbar. Aber nun - wie es "Spiegel online" exerziert hat - sogar den sonst gerade dort übelst geschmähten Gregor Gysi mit einem schwülstigen Nachruf auf die neoliberale Trauergemeinde loszulassen, in dem er feststellt, dass uns Gu-i-do eigentlich ein besserer Linker war, ist schon etwas makaber. Leute, seid doch wenigstens in dieser traurigen Stunde einmal ehrlich oder haltet besser den Mund. Ihr müsstet sonst die Worte des ehemaligen Außenministers und Vorsitzenden der FDP 2010  auf die Frage nach mehr oder weniger Sozialstaat zitieren, die da lauteten "Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein. An einem solchen Denken kann Deutschland scheitern.“ 

Der "Freitag" schrieb 2014 dazu: "Es ist ekelhaft,den Menschen einem System unterzuordnen, in dem manche Menschen aufgrund der Laune des Marktes an ihrem Existenzminimum schrammen und Leid und Elend erleiden. Es ist ekelhaft, im Volk die Stimmung zu erzeugen, dass diese Leute Sozialschmarotzer seien und ausschließlich vom Staat profitieren würden, das Ganze ohne Gegenleistung. Es ist ekelhaft einen liberalen Grundsatzgedanken einzig und allein auf die wirtschaftlichen Gegebenheiten anzuwenden und dabei die Freiheit des Menschen und des Einzelnen außer Acht zu lassen." Das war der "Leichtmatrose" (Zitat Stoiber)  Westerwelle pur. Und die auf Westerwelle zurückgeführte deutsche Enthaltung zu den Flugverbotszonen in Libyen bei der Abstimmung im UNO-Sicherheitsrat 2011 kam wahrscheinlich auch nur zustande, weil uns Gu-i-do so seine Schwierigkeiten mit der englischen Sprache hatte und der Dolmetscher wohl gerade pieseln war. 

Wie gesagt: Keinem Menschen ist eine derartige Krankheit und ein so furchtbares Leid gegönnt. Aber man sollte nun lieber schweigen. So doll und segensreich war das Lebenswerk des Verstorbenen nicht. Jedenfalls nicht für Otto und Lieschen Normalverbraucher.

Noch viel schlimmer allerdings sind die Lobhudeleien auf den ehemaligen BRD-Außenminister Genscher. Abgesehen davon, dass sein Rücktritt 1992 als Minister im Kabinett Kohl von wilden Gerüchten um eine heimliche Stasi-Karriere des Mannes aus Halle begleitet war, ist sein positives Wirken als bundesdeutscher Außenminister - na, sagen wir aufwertend - leicht überbewertet. 

Genscher hat nicht nur zusammen mit Lambsdorff den Bruch der sozialliberalen Koalition betrieben, damit (West-) Deutschland ein langes gesellschaftspolitisches Siechtum unter Kohl beschert und letztlich der Sozialen Marktwirtschaft den Todesstoß versetzt. Obwohl er von Wirtschaft keine Ahnung hatte, verfocht er bedingungslos die Einführung des Euro, den er vor allem aus außenpolitischer Sicht förderte und dessen wirtschafts- und finanzpolitischen Schwächen ihn nicht interessierten. 

Genschers größte Untat als Außenpolitiker war allerdings der deutsche Alleingang einer verfrühten diplomatischen Anerkennung Sloweniens als Staat, die letztlich das ungeordnete Auseinanderbrechen Jugoslawiens und damit den blutigen Balkankrieg mit verursachte. Auch die Wiedervereinigung hat er nicht allein vollbracht. Nicht nur Gorbatschow übernahm damals viel mehr Verantwortung. 

Genscher hat die früher vielleicht wirklich liberale FDP zu einem Verein der Besserverdienenden  gemacht und war deshalb auch ein Förderer von  Westerwelle. Und man kann wohl ohne Übertreibung sagen, dass der heutige Zustand dieser Partei federführend von den beiden teuren Verstorbenen verursacht wurde. 

Gegenüber den heutigen agierenden Polit"größen" wirken beide allerdings groß. Dass nicht nur in der FDP nichts Vernünftiges nach gewachsen ist, macht den Tod der beiden noch einmal doppelt so tragisch...

Deutschland wie immer hinten - auch beim Mindestlohn

Der Mindestlohn wird normalerweise so niedrig angesetzt, daß er von den allermeisten Unternehmen verkraftet werden kann und so möglichst wenige Arbeitsplätze verloren gehen. Doch der neue deutsche Mindestlohn hat nicht nur jahrzehntlang auf sich warten lassen, sondern ist im internationalen Vergleich angesichts der Stärke der deutschen Volkswirtschaft viel zu niedrig angesetzt, hat noch zu viele Ausnahmen und darf nicht vor 2017 angehoben werden. Formal liegt er bis dahin bei 8,50 Euro/Stunde gegenüber heutigen Ständen von 9,67 in Frankreich, 9,36 in den Niederlanden und 9,23 in Großbritannien (Abb. 19145).



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Merkel von allem Ämtern zurück getreten

Wie N24 (siehe Screenshot!) soeben meldet, ist die bisherige Bundeskanzlerin Angela Merkel (61) mit sofortiger Wirkung von  allen ihren Ämtern zurück getreten. Bis auf weiteres führen Dick und Doof, auch bekannt als Sigmar Gabriel und Thomas die Misere, die Geschäfte des Bundeskanzlers bzw. des CDU-Parteivorsitzenden. Weitere Nachrichten zu diesem brisanten Thema werden spätestens am 2. April erwartet.

Brandenburger Landesfürst immer dümmer und unverschämter

Altanschließerdemo in Bernau (© Frank Valentin)

Am Wochenende durften wir die unverschämten Aussagen des Ministerpräsidenten lesen, warum sich das Land nicht an den Altanschließerkosten, die einzig und allein wegen des 2004 verschlimmbesserten und damit grundgesetzwidrigen Kommunalabgabengesetzes erhoben werden durften, beteiligen will. Angeblich sei es keine Landesaufgabe gewesen und die Fehler hätten die Kommunen gemacht. Noch im Oktober 2015 hat übrigens der Landtag mit den Stimmen von SPD, Linken und CDU einen Antrag der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen/ Freien Wähler abgelehnt, das nun von Woidke gepriesene Gebührenmodell landesweit einzuführen. Zwei Monate später kam das Urteil aus Karlsruhe. BVB/ Freie Wähler sind damit die einzigen, die sich ohne Wenn und Aber für die vom Grundgesetz garantierten und vom Bundesverfassungsgericht bestätigten Rechte der Bürgerinnen und Bürger einsetzten und einsetzen.

In der jüngsten Pressekonferenz der Landtagsgruppe von BVB/ Freie Wähler wurden die Unwahrheiten des Ministerpräsidenten widerlegt. Alle Brandenburger Zeitungen berichten darüber. Der beste Artikel ist heute in den Potsdamer Neuesten Nachrichten erschienen.

Sehr lesenswert: http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1063644/

Frohe Ostern!

© sv 2016

Allen Lesern von Vallis Blog ein schönes, erholsames  Osterfest mit wunderbarem Frühlingswetter.

Die Bundesbank klärt auf...

... und der "Spiegel" erzählt uns wieder einmal ein systemkonformes Märchen unter der Überschrift "Jeder Haushalt besitzt 214.000 Euro - im Schnitt". Da nach fast 70 Jahren bundesdeutscher Bildung Dreiviertel aller Bundesbürger keinerlei Ahnung von Statistik haben, überlesen alle das "im Schnitt" und  glauben das Märchen vom reichen Schlaraffenland Deutschland. 


"Tatsächlich entfielen 2014 auf die obersten 10 % der Haushalte 37 % der Einkommen und vor allem 60 % der Vermögen, während die untere Hälfte der Haushalte nur an 23 % der Einkommen und sogar nur 2,5 % der Vermögen kam (Abb. 19164)."



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Je suis Charly, Jemen, Tunesien, Ankara, Istanbul, Kalifornien, Russland, Paris, Brüssel...

... oder warum die feigen Attentate seit Januar 2015 nach Meinung unserer Medien und Politiker überhaupt nichts mit dem Islam zu tun haben (Anleitung: Kreuzen Sie einen Block an, wenn Sie das entsprechende Wort im TV oder im Radio hören bzw. in einer Zeitung/Zeitschrift lesen. Wenn Sie horizontal, vertikal oder diagonal 5 Blöcke in einer Reihe haben, stehen Sie auf und rufen laut BULLSHIT!!) :

Und ja, ich meine diese Attentate hier:

Und kommt mir nicht damit, die USA oder Westen wären daran Schuld. Das ist kein Befreiungskampf oder ähnliches, das ist Terror.  Dieses Anschläge sind durch NICHTS zu rechtfertigen, sie werden von heimtückischen, feigen, ehrlosen Bestien verübt, die es nicht wagen, sich offen dem Kampf  Mann gegen Mann zu stellen, sondern völlig Unbeteiligte mit in den Tod reißen, weil sie der Religion eines geisteskranken Kinderschänders anhängen und in den Tempeln dieser Religion aufgehetzt werden. Aber sicher: Das hat alles hat natürlich gar  nichts mit dem Islam zu tun. Nur mit Mohammed, dem Koran, den Moscheen und den Hasspredigern....

Verwunderung über Merkels Demokratur - eine Glosse

Da tagt man in Brüssel nächtelang mit den Vertretern des Erdogan-Regimes, verschenkt mal eben 6 Milliarden an einen größenwahnsinnigen Kriegsverbrecher, Menschenschlächter und Diktator und handelt ein seltsames Konstrukt aus: Syrer, die allein oder mit Schleusern nach Westeuropa einwandern, sollen gegen Syrer aus türkischen Flüchtlingslagern ausgetauscht werden. "Böse" Syrer gegen "gute" Syrer also. Dazu schickt die EU etwa 4000 Beamte nach Griechenland. Im Türkischen heißen strafweise umgesiedelte Menschen übrigens "Sürgün". 

Kein Kinderspiel das Ganze, obwohl alles wieder einmal an ein Kasperletheater erinnert. Die Gold-Marie, d.h. unser Murksel, schmeißt mit dem von uns erarbeiteten Goldstaub um sich und alle haschen danach. Der Sultan und seine Beys, die vor dem Gipfel unwilligen 27 übrigen EU-Länder außer Deutschland, die Flüchtlingsindustrie und die EU-Parasiten in Brüssel. Ein wenig kommt vielleicht auch bei den Flüchtlingen an. Als Altkleidersammlung und Schweineschnitzel oder Nudeln.

Verwechsle das Bäumelein oder Reise nach Jerusalem. Den letzten beißen die Schleuser, die Başçorbacı ( "oberste Suppenverteiler")  oder die Janitscharen. Wer bei "Ich komme!" nicht versteckt ist, ist unweigerlich  dran.

Rein rhetorische Fragen dazu, die an dem murkselschen Wahnsinn nichts ändern werden, aber ich stelle sie trotzdem:

• Wer bezahlt die 6 Milliarden Euro an den Erdo-Khan?
• Wer blecht für die 4000 wohlbezahlten Krisengewinnler bzw. Sesselfurzer  aus den EU-Amtsstuben?
• Was hat das Murksel den übrigen  27 EU-Staaten gezahlt, damit die diesem Schwachsinn zustimmen?
• Ist es nicht egal, ob "böse" oder "gute" Syrer oder welche, die wir dafür halten sollen, weiter in Horden durch Europa ziehen und sich ihr Lieblingsimmigrationsland aussuchen dürfen?
• Wer darf die  "guten" Syrer aussuchen und fortan daran verdienen?
• Ist das nötige Bakschisch der Syrer an die türkischen Beamten genauso hoch wie die Gebühr der Schleuser?
• Wieviele Türken werden zukünftig visafrei durch Westeuropa ziehen und sich ihr Lieblingsland mit dem höchsten Sozialhilfesatz aussuchen dürfen?

Und die wichtigste Frage, die mich seit vergangener Woche bewegt: Haben wir in der Bundesrepublik Deutschland nicht so etwas ähnliches wie ein Parlament, dem man dieses gewagte Konstrukt mit dem Sultan nicht vorab wenigstens mal zum Abnicken vorlegen sollte? Reicht eine Pressekonferenz der Murksel aus, um dieses Abkommen demokratisch zu legitimieren? Zwar ist der Bundestag seit der GroKO mit der Murksel und Schweinchen Dick zur reinen Quatschbude a la Volkskammer verkommen und darf tatsächlich nur noch abnicken - aber dieses Mal nicht einmal mehr das?

Hey, Merkel, Mensch! Das Volk will doch betrogen sein ! Nun tut doch wenigstens so, als hätten wir etwas ähnliches wie Demokratie!

Neues aus dem Führerhauptquartier

Auch wenn Otto Waalkes seinerzeit meinte, der Film "Der Untergang" wäre eine gigantische Geschichtsfälschung, denn Eva Braun hätte darin ein Bild von Bruno Ganz auf dem Nachttisch gehabt, erinnern mich Nachrichten oder Reden aus dem murkselschen Hauptquartier an diese Reminiszenz an den Untergang des Nazi-Reiches. So wie heute das Gesülz unserer Kandisbunzlerin nach den drei verlorenen Landtagswahlen oder ihre einsamen Auftritte in Wills Talg-Schoff.

Wie im "Untergang" bricht unweigerlich das ganze Reich in sich zusammen, aus dem Bunker kommen noch immer Durchhalte-parolen und Führerreden, die Realität ist längst eine andere.

Während allerdings im Nazireich und im Film bis zuletzt der Heldenklau umgeht und jeden Defätisten oder Deserteur an die Laterne bringt, werden im Reich murkselscher Prägung Andersdenkende konsequent als Nazis gebrandmarkt sowie bis zur letzten Sekunde Ordnungs- und Bußgelder für Verkehrsvergehen oder Steuerhinterziehung eingetrieben. Auch, wenn es diesen Staat wegen fehlender Grenzen schon lange nicht mehr gibt und langsam alles in Scherben fällt. Und die Russen partout nicht kommen wollen.

"Wir" schaffen das - allein...

Realitätsverlust oder Neubeginn?

Verfolgte man gestern die deutschen Einheitsfront-Medien, hätte man eigentlich augenblicklich zum Arzt gemusst. Wenigstens bei mir kam wieder dieses Gefühl hoch, in einem ganz anderen Land zu leben   als diese Journalismus-Pfuscher, Statistik falsch gelernt oder verstanden  beziehungsweise es nur noch mit Idioten zu tun zu haben in den Redaktionsstuben dieser Republik.


Da schalte ich tatsächlich um 19:28 Uhr das ZDF ein, nur um prompt einen Professor, einen sogenannten Parteienforscher, zu erwischen, der mir lang und breit erklärt, dass die AfD alle drei Wahlen vergeigt hat und unwiderruflich auf dem absteigenden Ast ist. Ich reibe mir angestrengt die Augen bis dann in der Quasselrunde bei der Will die Frau "Doktor" h(onoris) c(opiensis) Pfuschi von der Leine genau dasselbe verkündet. Achtzig Prozent der Wähler hätten für die murkselsche, die sogenannte europäische  Lösung des Flüchtlingsproblems gestimmt. Ich husche von Webseite zu Webseite, von Wahlstatistik zu Wahlstatistik, um dieses grandiose Bekenntnis der Wähler in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt auch ja nicht zu verpassen.

Was ich finde, sieht folgendermaßen aus:

• die Nichtwähler sind wieder einmal fast größte Fraktion mit durchschnittlich 30 Prozent. 
• In BaWü haben die CDU 12,0 %  und die SPD 10,4 % der Wählerstimmen eingebüßt
• In RP haben die CDU 3,4 %, die Grünen 10,1 % verloren, die SPD hat aufgrund des Amtsbonus' ihrer Ministerpräsidentin lediglich 0,5 % gewonnen
• In Sachsen-Anhalt erhielten CDU 2,7 %, die SPD 10,9 Prozent, die Linke 7,4 %  weniger Stimmen. Grüne kommen um die 5 Prozent vor.

Wenn das nicht grandiose Ergebnisse sind, die muss man feiern! Jedenfalls, wenn man unter totalem Realitätsverlust leidet, wie offenbar 99 Prozent der Führungskader unserer Blockpartei CDUSPDCSUGRÜNELINKE.



Anmerkung: Nein, ich bin kein Anhänger der AfD. Ich finde deren Parteigranden größtenteils abartig und ihre Anschauungen mittelalterlich. Genauso abartig und nicht viel furchtbarer als die Neoliberalen Murksel, von der Leyen, Seehofer, Gabriel, Nahles, Roth, Özdemir, Tauber und wie die Versager an der Spitze dieses geplagten Landes noch alle heißen mögen. Weil keiner von denen auch nur ein wenig Interesse an seinen Wählern oder gar an den Flüchtlingen hat, größtenteils für die Konzerne arbeitet, vor Heuchelei fast platzt, ansonsten  sich nur um die eigene Macht und Position sorgt und dafür buchstäblich über Leichen gehen würde. Und besonders furchtbar finde ich, dass von den Linken (und damit meine ich nicht nur die Partei) außer naivem Wischiwaschi a la "Alle reinlassen" auch nicht ein einziger klarer Gedanke für einen Lösungsansatz der mit Flüchtlings-, Euro-, Griechenlandkrise verknüpften Globalisierungsprobleme kommt.

Nach diesen Landtagswahlen zeigen sich wieder einmal zwei Binsenweisheiten:

1. Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.
2. Alle 50 Jahre muss man in Deutschland wie 1945 wieder komplett bei Null anfangen.

Das Murksel scheint seit September 2015 ganz heftig an Punkt 2 zu arbeiten... 

Sir George Martin verstorben

Die BBC meldet gerade, dass Sir George Martin, der geniale Musikproduzent der Beatles,  verstorben ist. Martin hatte am 3. Januar seinen 90. Geburtstag gefeiert. 

Ein ganz Großer der Musik ist gegangen. Er hat mir persönlich unendlich viel gegeben, denn ohne ihn wären die Beatles nicht möglich gewesen.

R.I.P. , Sir George.

Heute ist der 8. März

Wir zwei hier versuchen seit 41 Jahren, an allen 365 Tagen im Jahr den Frauentag gemeinsam zu feiern. Insofern ist uns die folgende Grafik aus dem Herzen gesprochen:

Herzliche Glückwünsche zum Internationalen Frauentag für alle, die sich lieben, zusammen kämpfen, gemeinsam alt werden wollen und sich jeden Tag ehren. Und natürlich auch für alle Frauen, die aus den verschiedensten Gründen leider keinen Partner mehr haben und trotzdem nicht verzweifeln...

Was gibt es Neues in Bernau bei Berlin ?

Nicht viel. Das Wichtigste: Verantwortungsvolle Menschen bemühen sich noch immer, die Hinterlassenschaften der Ära Handke zu beseitigen. In einem Bericht im RTL-Fernsehen werden die Hinterlassenschaften der Müllmafia in ganz Brandenburg thematisiert. Danach würde die Räumung sämtlicher illegaler Deponien in Brandenburg - 141 sind bekannt - rund 320 Millionen € kosten.

In Bernau gibt es zwei derartige Müllkippen, vom ehemaligen und schlussendlich weg gejagten Bürgermeister Handke damals liebevoll als "Abfallkompetenzzentren" bezeichnet. Die Beräumung der ersten Kippe würde mehr als 4 Millionen Euro, die der zweiten  mit 416.000 Tonnen Hausmüll, Elektroschrott und Sondermüll in 15 m hohen Müllbergen schlappe 38 Millionen Euro kosten. Niemand ist verantwortlich. Und während Landesumweltamt, Kreisverwaltung und Stadt Bernau seit Jahren in bekannter Unfähigkeit verharren, sickern die Giftstoffe weiter ins Grundwasser und die Anwohner fürchten die nächsten Brände.

Was tun die Stadtverordneten? Der allseits gegen Bürgerinteressen agierende Josef Keil (SPD) , bekennender Fan von Handke, lehnt es ab, gegenüber dem Land oder dem Kreis "Krawall zu machen" . Und mein völlig unfähiger Lieblingsfreund aus der Partei der Kinderfreunde kommt mit juristischen Spezereien, wie es sich für richtige Umweltschützer gehört. Immer schön im Interesse der Einwohner. (Ironie aus)

Aber lesen Sie hier weiter. Auch in den Kommentaren zum Artikel ist viel Wichtiges enthalten.

Und wem dann noch immer nicht schlecht ist, der kann sich hier den Bericht von RTL ansehen, ab Minute 6:35 ist das RTL-Team in Bernau...

wird fortgesetzt

Zwei von Sechzehn ?

Ginge es nach den zentralen Spezialorganen des Neoliberalismus in Deutschland, der "Zeit" und dem "Spiegel" (fast hätte ich "Zentralorgan der naiven Blödmenschen" geschrieben, aber langsam wird klar, dass es bei der Masseneinwanderung von wenig kompatiblen Wüstenbewohnern nach Deutschland nicht um Humanität, sondern nur um noch mehr Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt und damit noch mehr Profit  geht) - ja, ginge es nach diesen Schmierblättern, hätte man Sachsen schon längst aus der Bundesrepublik entfernt. Solingen und Mölln - da wo wirklich Migranten durch Anschläge rechter Fanatiker gestorben sind - liegen zwar nicht in Sachsen, aber wie war das doch gleich mit dem Sprichwort“ Haltet den Dieb“?

Jedenfalls ging das Geschrei über mehrere Wochen, man solle Sachsen doch aus der Bundesrepublik rausschmeißen. Weil Pegida jeden Dienstag in Dresden demonstriert, einige Bekloppte einen Bus mit Armutseinwanderern aus dem Libanon blockiert hatten (die sich dafür mit Stinkefinger-Zeigen, Kopf-ab-Symbolik und Anspucken revanchiert haben - die Polizei spricht bei Inländern in so einem Fall von gegenseitiger Provokation, ähnlich wie im Fußballstadion) und in Bautzen ein geplantes Asylbewerberheim abbrannte. Niemand kam wirklich zu Schaden. Während man bei CrystalBeck von Seiten der interessierten Grün - und Gutmenschen noch viel Verständnis zeigte und erst einmal die Ermittlungsergebnisse der Polizei abwarten wollte, war bei dem Brand wie auch zuvor dem Handgranatenwurf auf eine Asylbewerberunterkunft sofort klar, dass hier nur Pegida und AfD am Werk gewesen sein konnten.

Lügenmedien? Die Wortwahl macht's!

Schlussfolgerung: Alle Sachsen Nazis, Sachsen raus. Und überhaupt: Die haben damals 89 bei Maueröffnung ALLE beschissen und JEDER das Begrüßungsgeld wenigstens fünfmal abgezockt. Soweit die Leserkommentare in den oben genannten Sudelblättern, deren Qualität der sonst allgegenwärtige Zensor natürlich geflissentlich übersah. Zwar gibt es bei Gutmenschen, Additionsverweigerern, Islamkuschlern und Teddybärenwerfern offiziell keine Vorurteile gegenüber Flüchtlingen und Asyloptimierern - vor allem nicht gegen "schwer traumatisierte" Verbrecher unter ihnen wie z.B. die Kieler oder Kölner Strolche- aber auf die Sachsen kann man ruhig einschlagen. Natürlich auf ALLE Sachsen, die reden ja auch so furchtbar. Was übrigens auch für die Hessen gilt. Womit ich - nach längerem Anlauf - auch schon beim Thema bin.


Nun also Hessen: Bei einer Wahlbeteiligung von 48 Prozent bleibt die CDU mit landesweit 28,2 Prozent stärkste Partei, knapp vor der SPD mit 28,0 Prozent. Drittstärkste Kraft im Land wird die AfD mit 13,2 Prozent. Die Grünen kommen auf 11,6 Prozent. Sie verzeichnen mit einem landesweiten Minus von 6,7 Prozentpunkten den größten Verlust aller Parteien. Die CDU verliert im Vergleich zur letzten Kommunalwahl vor fünf Jahren 5,5 Punkte, die SPD 3,5 Punkte. Dagegen erholte sich die FDP deutlich und bekam landesweit 6,3 Prozent der Stimmen (plus 2,4), die Linke lag bei 3,7 Prozent (plus 1,0). (Zahlen von n-tv heute um 10:40 Uhr)

Ohne das Wahlergebnis werten zu wollen, ist eines besonders furchtbar: Nicht einmal jeder Zweite ging überhaupt wählen und wollte damit wohl Typen wie Schläfer-Pümpel (SPD oder so) den Stinkefinger zeigen ! Klappt bloß nicht, denn wenn noch weniger hingehen, wählen sich unsere Einheitsfront - Politiker von CDUCSUSPDGRÜNENLINKEN eben eines Tages selbst.

In Frankfurt am Main gaben gar nur  37,3 Prozent der Bürger  ihre Stimmen ab.  Das waren rund fünf Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren. Und es gibt den ersten Wahlkreis, in dem die Partei des Verfassungsschutzes, die NPD, über 30 Prozent der Wählerstimmen und damit die Mehrheit bekam.

Was schlussfolgern wir daraus? Richtig: Hessen raus aus der murkselschen Bananenrepublik ! Sind schon zwei weg. Nächste Woche kommen dann noch drei dazu. Sind schon fünf weg. Irgendwann finden wir uns dann alle zusammen mit der Mehrheit der 27 übrigen Staaten, die die Politik unserer Größten Kandisbunzlerin aller Zeiten ablehnen, in der EU wieder und können endlich hinter dem Murksel aufräumen.

Dann noch AfD und NPD loswerden, richtige Demokratie und Meinungsfreiheit abseits von Parteiendemokratur  einführen und vorwärts geht's. Ersteres dürfte einfach sein, weil dann niemand mehr Protest wählen muss. Wir schaffen das !

Von Thomas de Maizière einfach erklärt

Heute das Thema "Menschenrechte" :

"Offensichtlich mit Blick auf den innenpolitischen Kurs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und der AKP-Regierung fügte der CDU-Bundesinnenminister hinzu: "Wir sollten nicht der Schiedsrichter beim Thema Menschenrechte für die ganze Welt sein." Kritisiert wird vor allem das Vorgehen gegen die Kurden und oppositionelle Medien wie zuletzt gegen die türkische Zeitung "Zaman", deren Redaktionsräume von der Polizei gestürmt worden waren.."

Richtig, Menschenrechte gibt es ja nicht universell und die sind auch niiieeee durch die UNO beschlossen worden. Und wenn die deutsche Regierung Menschenrechtsverletzungen kritisiert, dann nur die von Putin. Wenn der mal wieder einen gierigen Oligarchen und Steuerhinterzieher nach Sibirien so richtig zum Arbeiten schickt.

Merke: Türken = edle Wilde = Freunde. Russen= versoffene Untermenschen = Feinde. War schon bei Thomas' Papa so. Damals im Führerhauptquartier.

So einfach ist die Welt...

Es gibt ein Leben nach Murksel

Plakat zum X. Parteitag der SED

Und da war es wieder: Dieses Gefühl, alles schon einmal erlebt zu haben, dieses Déjà-vu. Zwar mit anderen Personen, die auch nicht weniger lächerlich waren, aber fast genauso. Mir fällt auch prompt dieser Abend im Herbst der DDR ein, der Abend des 18. Oktober 1989, als sich der neue Generalsekretär der SED, Egon Krenz, im Fernsehen der DDR an "sein" Volk wendet und es geschlossen mit "Genossinnen und Genossen" anredet. Allein diese Anrede zeigte, wie weit der ehemalige Chef der FDJ von der Bevölkerung der DDR entfernt war, denn als Genossen bezeichneten sich untereinander nur die Mitglieder der SED. Nicht wenige seiner parteilosen "Genossinnen und Genossen“ werden schon nach diesem ersten Satz abgeschaltet haben, die meisten allerdings haben wahrscheinlich  schon im Oktober 1989 von der Staatsführung der DDR nichts Relevantes mehr erwartet und das damals noch gleich geschaltete DDR-Fernsehen erst gar nicht eingeschaltet.

So wie M. und ich. Ich selbst hatte Krenz bereits im Frühjahr 1976 anlässlich einer Bezirksdelegiertenkonferenz der Berliner FDJ zum ersten Mal live und in Farbe erlebt und war entsetzt gewesen. Schon damals wurde er als Kronprinz von Honecker gehandelt und war nicht in der Lage, auch nur einen einzigen Satz fehlerfrei vom Blatt abzulesen. Meine Erwartungen an ihn als neuen Staatsführer der DDR waren dementsprechend äußerst niedrig, angelehnt an ein Zitat von Karl Kraus traute ich ihm das Niveau eines Gartenzwerges zu. Die Geschichte sollte mir Recht geben, die erbärmlichen Herumredereien, die Phrasendreschereien  des Egon Krenz läuteten wie Totenglocken das nahe  Ende der DDR ein.


Nun sind wir heute TV-mäßig etwas weiter. Wir wissen mittels Messung der Einschaltquoten ganz  genau, dass 6 Millionen Zuschauer die Murksel-Show am vergangenen Sonntag Abend in der Quatschbude von Anne Will gesehen haben. Immerhin noch 6 Millionen Menschen (von 84 Millionen TV-Glotzern in Deutschland)  erhofften sich nähere Erläuterungen zu ihrem berüchtigten Satz "Wir schaffen das!".

Selbst Lego kann die Grenzen kontrollieren

Mehr als die plumpe Selbstdarstellung einer offensichtlich beratungsresistenten, geistig überforderten, abgehalfterten Pfarrerstochter war dann allerdings nicht zu sehen. Nur Phrasendreschereien wie bei Krenz, während der Staat langsam, aber sicher den Bach herunter geht und sich selbst auflöst. Aber wir schaffen das! Und bis zum letzten Tag wird man Ordnungs- und Bußgelder kassieren.

Fazit der Murksel-Show: Es gibt offensichtlich keinen Plan A und erst Recht keinen Plan B. Tja, Leute, das war's dann wohl. Macht Euch mit dem Gedanken vertraut, dass uns kein höheres Wesen, kein Gott, kein Murksel, noch die SPD retten werden.

Die Geschichte wird denjenigen recht geben, die auch dieses Mal nicht eingeschaltet haben, denn wie sagte ein anderer gescheiterter Politiker am Ausgang der 80er Jahre des vorigen Jahrhunderts?  "Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!".

Und wir, die Bevölkerung dieses Landes, sollten uns ganz schnell mit dem Gedanken vertraut machen, dass es ein Leben nach Murksel gibt, noch geben kann. Ansonsten bestraft das Leben uns. Und das Leben ist gnadenlos...