Böse Griechen

Da reist der Regierungschef eines freien Landes zu einem anderen Regierungschef eines freien Landes. Beide beraten sich über Wirtschaftsprobleme. Die Rede ist von dem griechischen Regierungsvchef Tsipras und Wladimir Putin, dem EU-weit verschrieenen Wiedergänger Iwan des Schrecklichen. Tsipras will sein Land irgendwie aus der Misere führen. Dafür wurde er gewählt.

Und schon kommen die "Spezialisten" der EU und die Schreiberlinge der MSM (Mainstream-Medien, gemeinhin auch "Lügenpresse" genannt)  aus ihren Löchern, die noch nicht einmal die einfachsten Ansätze der Volkswirtschaftslehre verstanden haben. Sonst wäre ihnen nämlich schon längst aufgefallen, dass man eine Volkswirtschaft mit Sparen nicht  aus der Rezession holen kann. Beweis gefällig? Bitte schön: Die Schulden Griechenland sind in den letzten vier Jahren der Sparorgie immer weiter gestiegen, um es genau zu sagen von 112,9% in Jahre 2009 auf sagenhafte 175,1% des BIP in 2013. In absoluten Zahlen 316,7 Milliarden Euro bzw. 28.817 Euro pro Person. Zum Vergleich: die deutsche Pro-Kopf-Verschuldung betrug am 10.April 2015 um 11:50 Uhr  26.385 Euro. So schlimm scheint es also um Griechenland gar nicht zu stehen, sieht man nur die Staatsschulden. (Nur so nebenbei: In ihrem Abschlussbericht über die Zahlungsbilanz der ehemaligen DDR 1975 bis 1989 weist die Deutsche Bundesbank eine Auslandschuld der DDR von 19,88 Milliarden DM gegenüber dem nichtsozialistischen Wirtschaftsgebiet = NSW = Westen aus. Dem gegenüber standen Guthaben von 6,11 Milliarden Valuta-Mark aus dem Handel mit dem Sozialistischen Wirtschaftsgebiet. Daraus ergibt sich rein rechnerisch eine Pro-Kopf-Verschuldung jedes einzelnen DDR-Bürgers von 810 DM = 317 Euro. Soweit quasi nebenbei zum Pleite-Staat DDR)

Das Parlament in Athen (greichenland-deals, pixelio.de)

 
Während die BR Deutschland ihre Schulden (noch) bedienen kann, ist  Griechenland als Staat, man muss es so deutlich sagen, vollkommen Pleite. Griechenland kann niemals seine Wettbewerbsfähigkeit in einer Art steigern, dass es die Zinsen dieser gewaltigen Zinslast bedienen kann, geschweige denn auch noch etwas zurückzahlen. Womit denn auch? Mit eingelegten Oliven oder Feta-Käse? Schuld daran sind nicht etwa "die Griechen", sondern natürlich diejenigen, die in und für Griechenland die Verantwortung hatten. Das waren die Regierungen der PASOK und der NEA DEMOKRATIA, die seit 1975 Griechenland schön abwechselnd und zum Schluss in einer Koalition regiert haben. 

Aktienkurse (I-Vista, pixelio.de)

Schuld ist aber auch eine EU-Bürokratie, die dem Treiben der griechischen Bankrotteure wohlwollend bis hilflos zugesehen hat. Schuld ist auch ein ehemaliger Vizepräsident von Goldman Sachs, einer Institution, die dem damals schon von seinen Reichen ausgeplünderten Griechenland bescheinigte, "reif" für den Euro zu sein. Dieser ehemalige Vize von Goldman Sachs heißt Mario Draghi, ist - wieder nur nebenbei angemerkt-  heute derjenige, der mit unsere Altersvorsorge wie Lebensversicherungen oder Spareinlagen Vabanque spielt, indem er die Leitzinsen der europäischen Zentralbank nahzu auf Null setzte und Billionen Euronoten drucken lässt, weil man in der EU angeblich unbedingt eine Inflation braucht.  Die derzeitige Politik der EZB sorgt dafür, dass der deutsche Aktienindex DAX mit etwa dem Doppelten überbewertet ist, die Konzerne durch den unterwerteten Euro Milliarden an Exportgewinnen einstreichen und dieser Wahnsinn durch den Kleinsparer bezahlt wird. Wenn der nämlich auf die Zinsen seines Sparbuches oder seiner Geldanlage schaut und ihm dabei die Tränen kommen, sagen ihm sogenannte "Finanzexperten" frech, er könne ja in Aktien investieren. Richtig, kann man. Wenn man sein sauer verdientes Geld in dieser x-ten Finanzblase seit 2000 unbedingt verbrennen möchte. 

Zerreißprobe (lupo/pixelio.de)

Zurück zu Griechenland: Schuld an der Misere dieses Landes ist ein Wirtschaftsverständnis, das nicht einsehen will, dass "Wettbewerbsfähigkeit" ein relativer Begriff ist. Wenn ein Land an Wettbewerbsfähigkeit gewinnen soll, müssen  zwangsläufig andere an Wettbewerbsfähigkeit verlieren. Wenn ein Land sich verschuldet, ist zwangsläufig ein anderes Land der Gläubiger. Man kann nicht den Schuldner verurteilen und gleichzeitig stolz auf seine Überschüsse sein, wie von Merkel immer zu hören ist. Denn ohne die Verschuldung anderer Länder hätte Deutschland keine Überschüsse. Insofern  kann   Griechenland seine Schulden niemals abarbeiten. Es wird weiterhin Kredite aufnehmen, um die Zinsen der Kredite zu zahlen, die es davor für die Zinsen der Kredite davor und die Zinsen der Kredite davor bzw. die Zinsen der Kredite davor aufnehmen musste. Und da niemand in der EU bereit ist, über einen Schuldenschnitt zu sprechen, geht das endlos so weiter.  Gewinner sind - wen wundert es wirklich -  die Banken. 

Es scheint keinen Ausweg zu geben. Es sei denn, die Griechen erfinden das Perpetuum mobile oder sie verdrängen die italienischen oder spanischen oder französischen Oliven- oder Weinbauern vom Markt, bauen ein besseres Auto als Daimler oder VW oder erfinden ein neues Sturmgewehr für die deutsche Bundeswehr. Wir haben für alle Waren Überproduktion und damit Verdrängungswettbewerb in der Welt und es dürfte für Griechenland Jahre oder Jahrzehnte dauern, hier die Füße in irgendwelche Markt-Türen zu bekommen. Was bleibt also Tsipras, dem griechischem Regierungschef?   

Tsipras fährt zu Putin. Und schon geht das Geschrei unserer Mikro-Ökonomen in Deutschland und der EU los. Wie kann dieser Grieche sich gegen die einheitliche Politik der EU wenden? Mit den bösen Russen darf nicht gesprochen werden. Nun bekommt Tsipras vielleicht die South-Stream-Gaspipeline. Weil die Bulgaren so blöd waren und vor der EU gekuscht haben.  Und Tsipras wird das griechische Gemüse los. Er wird Arbeitsplätze schaffen, er wird also auch die Zinsen zahlen können.

Die Frage für mich ist jetzt einzig und allein noch, ob man, wenn alle regierenden Vollidioten in diesem Westeuropa wollen, dass der Kontinent in die Jauchegrube springt, wirklich mitmachen muss oder sich so verhalten sollte wie dieser Grieche...

Ostergebet

"Toren sind, die alles loben und lieben, was im Nebel verdrehter Worte dunkel daher kommt; Toren, die für wahr halten, was ihnen, eingefärbt durch wohltönende Phrasen, reizvoll die Ohren kitzelt." meinte Lukrez, eigentlich Titus Lucretius Carus (* vermutlich zwischen 99 und 94 v. Chr.; † vermutlich um 55 oder 53 v. Chr.). Er war ein römischer Dichter und Philosoph in der Tradition des Epikureismus. Von ihm überliefert ist das wahrscheinlich unvollendete Werk Über die Natur der Dinge (lat. De Rerum Natura), eine der Hauptquellen für die Philosophie Epikurs,  aus dem auch das obige Zitat stammt.

Gerade die Osterfeiertage sind für einen bekennenden Atheisten der wahre Horror. Man schaltet Fernsehen oder Radio ein, schlägt die Zeitung auf und wird tagelang voll geschüttet mit Phrasen. Die Fragen, die sich mir dabei stellen, sind seit 25 Jahren zu Weihnachten und Ostern immer gleich:

• Hätte Jesus gewollt, dass mit den GEZ-Beiträgen oder Abogebühren für die Tageszeitung auch die 80 Prozent der Brandenburger agitiert werden, die den Käse gar nicht hören wollen?
•  Hätte Jesus wirklich die Reklameflut für die nach Meinung der Wirtschaft dringend notwendigen "Oster- (oder Weihnachts-)geschenke" ertragen?
• Hätte sich Jesus bei der vorherrschenden Heuchelei von Kirche und Staat (heute gehen wir in uns und beten in der Kirche, morgen schlagen wir wieder mit Wirtschaftssanktionen und unseren Drohnen auf vermeintliche und wirkliche Feinde ein oder kürzen den Armen die Stütze) nicht schon im Alter von 21 Jahren selbst einen Strick genommen  oder wäre er nicht erst mit ca. 30 Jahren, sondern schon viel früher gekreuzigt worden?
• BTW: Sollte Heuchelei nicht endlich als Todsünde gelten? 

Und die einzig wirklich wichtige Frage - da ich diesen Zirkus sowieso nicht aufhalten kann: Warum gibt es eigentlich für meine GEZ-Beiträge nicht wenigsten einen öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Rundfunksender ausschließlich für Atheisten ? DAS wäre doch mal eine Aufgabe, für die es sich wirklich zu kämpfen lohnte!

Ach ja, und wem hier ein richtiges Ostergebet fehlt -  hier ist es:  Herr, lass' Hirn regnen, alles andere kommt dann von selbst...

Osterrätsel

Bitte sehen Sie sich folgendes Video an und beantworten Sie die Fragen im anschließenden Link. Demjenigen Leser von Vallis Blog, der alle Fragen richtig beantwortet, winken wertvolle Erkentnissse über unseren sogenannten Rechtsstaat sowie die Erfahrung und die Gewißheit, dass so etwas jederzeit wieder möglich ist. Nur werden dann dieses Mal sicher die Altanschließerbeitäge auf diese äußerst rechtskonforme, demokratische und vor allem menschenfreundliche Art und Weise eingetrieben. Zwangsanschluß 2008 in Brandenburg:

 

Wenn Sie jetzt noch können, stimmen Sie ab!

War for profit

Der IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges) hat mal nachgezählt, wieviele 

Stihl024  / pixelio.de

Tote allein der sogenannte "War on Terror" im Irak, Afghanistan und Pakistan bisher gefordert hat und kommt bei vorsichtiger Schätzung auf 1,3 Millionen Opfer! Da sind die Toten der ironischerweise auch noch "Arabischer Frühling" genannten Destabiliserungsaktionen durch die USA im Maghreb noch gar nicht eingerechnet. Diese Aktionen fußten und fußen wie in Syrien übrigens auf einem Konzept der Kriegsverbrecher Bush junior und Cheney.

Vor allem deshalb wird Westeuropa gerade von Flüchtlingen überrannt. Wie sagte einst Egon Bahr? "Es geht in der internationalen Politik nie um Demokratie und Menschenrechte. Es geht immer nur um die Interessen einzelner Staaten."

Und Bahr musste es wohl wissen...

Die Waffen nieder! Berliner Ostermarsch 2015

Liebe Freundinnen und Freunde,
die Brandenburger Freidenkerinnen und Freidenker rufen Euch zur Teilnahme am Berliner Ostermarsch 2015 auf:

Die Waffen nieder!
Berliner Ostermarsch 2015

„Keinem vernünftigen Menschen wird es einfallen,
Tintenflecken mit Tinte, Ölflecken mit Öl wegwaschen
zu wollen. Nur Blut soll immer wieder mit Blut
abgewaschen werden.“
Bertha von Suttner, Friedennobelpreis 1905

4. April 2015, 12.00 Uhr,
Dorothea-Schlegel-Platz
S+U-Bahnhof Friedrichstraße

Die Waffen nieder!
70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs erinnern wir an das Vermächtnis der Kriegsgeneration: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Die westlichen „Kriege gegen den Terror“ und die durch die neoliberale Globalisierung zunehmende Spaltung der Länder und Gesellschaften in arm und reich führen zu neuem Hass und der Ausbreitung von Gewalt. Militärinterventionen, Waffenexport und militärische „Ausbildungshilfe“ fördern diese Eskalation. Wir lehnen eine „neue deutsche Verantwortung“ in Form weltweiter Militäreinsätze ab, wie sie Gauck, Steinmeier und von der Leyen fordern.

Rudolpho Duba  / pixelio.de

 Wir sorgen uns um den Frieden!
Durch die Wiederbelebung alter Feindbilder wie im Ukraine-Konflikt ist er nun in Europa in Gefahr. Nur ein Funke trennt einen kalten von einem heißen Krieg zwischen Ost und West. Dieser kann weltweit zu einem Atomkrieg führen. Darum muss sich die Bundesregierung für einen Waffenstillstand, für direkte Verhandlungen zwischen den ukrainischen Konfliktparteien, für die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland und ein Verbot von Waffenlieferungen in die Ukraine einsetzen. Wir brauchen dringend eine Politik der Deeskalation und Entspannung, der zivilen Konfliktlösung und Gleichberechtigung in den internationalen Beziehungen, wie es das Völkerrecht vorsieht.

 

Deshalb fordern wir:

• Stopp der ideologischen Kriegsvorbereitung durch Politik und Medien
• Stopp der Militarisierung von Bildungswesen und Hochschulforschung
• Keine Duldung von Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Rassismus
• Großzügige Aufnahme von Flüchtlingen
• Stopp neuer Rüstungsprojekte wie z.B. Kampfdrohnen und Raketenabwehrsysteme
• Kein Einsatz US-amerikanischer Kampfdrohnen bei gezielten Tötungen vom Boden Deutschlands aus
• Stopp der Rüstungsexporte – Rüstungskonversion zugunsten ziviler Produkte
• Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr
• Abrüstung von Bundeswehr und NATO bis zu ihrer Auflösung
• Abzug der Atomwaffen aus Deutschland und Verschrottung aller Atomwaffen

Nur wenn wir uns in allen gesellschaftlichen Bereichen aktiv für diese Forderungen einsetzen, können Parteien und Regierung zu einem Kurswechsel gezwungen werden, ehe es zu spät ist.

Kommt zum Ostermarsch 2015!

Aufruf zum Berliner Ostermarsch 2015 als PDF-Dokument (ca. 250 KB) von der Webseite der Berliner Freidenker herunterladen
Weitere Informationen auf der Webseite der Friko Berlin: http://www.frikoberlin.de/aktuell.html

Vielen Dank für Eure Unterstützung.
Jens Oldenburg
http://www.brandenburger-freidenker.de

Hemdenmatz

Unser neuer Bürgermeister André Stahl von den Linken genießt in der Lokalpresse großes Wohlwollen. Kaum nimmt er des Morgens an seinem Schreibtisch Platz und einen Kugelschreiber in die Hand, ist schon ein Fotograf der "Märkischen Oderzeitung" da. Und am nächsten Tag wird dieses Ereignis in der Zeitung ausgiebig gewürdigt. Es fällt dabei vor allem auf, dass man unseren Stahlin immer, in jeder Lebenslage in Hemdsärmeln sieht.

Nie hat dieser Mensch eine Jacke an. Selbst beim Empfang der Zeitung zum gerade statt gefundenen 25. Jubiläum steht er zwischen lauter unnützen Anzugsträgern des gesamten Kreises als Einziger in Hemdsärmeln. Nun kann man daraus verschiedene Schlussfolgerungen ziehen: Er hat gar keine Jacke oder er hat zu hohen Blutdruck und schwitzt deshalb oder er hat keinen Stil oder will beim Wähler als "der Macher" rüberkommen. Sei es wie es sei. Bei M. und mir verbreitet jedes Bild von ihm im Hemd den Eindruck eines unangenehmen Schweißgeruchs. Tut mir Leid. Auch wenn Zeitungsfotos nicht riechen, aber das ist nun mal mein Eindruck.

Eines allerdings scheint inzwischen unabänderlich klar zu sein: Die Ära Handke ist im Rathaus wohl für immer vorbei. Als neulich die selbige Lokalzeitung über einen Skandal in der 3,5 Millionen Euro teuren Schönower Kita - ein hölzerner Terrassenbelag sorgte für Splitter in den Händen der Kinder und die Stadtverwaltung übte sich wie bei Handke gewohnt seit geraumer Zeit im Abblocken der Elternbeschwerden - war unser Hemdenmatz sofort da und versprach Hilfe. "Noch am selben Tag erschienen Bürgermeister André Stahl und die Leiterin des Gebäudemanagements, Kathrin Klee, in der Schönower Einrichtung, um sich den Zustand der Terrasse anzusehen. Danach fiel prompt eine erste Entscheidung: "Der Hausmeister wurde beauftragt, auf der Terrasse grünen Filz auszulegen, sodass die Verletzungsgefahr für die Kinder durch Splitter erst einmal gebannt ist", erklärte das Stadtoberhaupt."In den nächsten 14 Tagen werden wir entscheiden, mit welchem Material die Terrasse neu belegt wird", versprach Stahl." berichtete die Zeitung. 

"Weiter so, André Wissarionowitsch!" kann man da nur noch voller Anerkennung sagen. Wenn ihm nun noch  jemand  eine Strickjacke schenkt. Es muss ja  kein Anzugjackett sein...

Hohlköpfe, die Sommerzeit und die böse DDR

"Mit einem dieser absurden Wettläufe der Systeme in Zeiten des Kalten Krieges hat 1980 alles angefangen. Als die DDR-Führung damals die Sommerzeit ankündigte, zog die alarmierte BRD Hals über Kopf nach." informiert uns gestern unser Provinz-Leitmedium zur allgemein vom Volk abgelehnten Sommerzeit und verpasst so der DDR den offenbar wöchentlich angesagten finalen Todesstoß. Indem man den Zorn des Volkes über Unsinniges und Menschenfeindliches in die richtige Richtung, nämlich auf die "Soffjetzone", lenkt.  Nun wissen wir endlich, dass auch an der Sommerzeit die böse, böse DDR Schuld ist. Genauso wie an der Berliner Masernepedimie, an Guantanamo, am Putsch in der Ukraine, dem Irak-Krieg, dem Chaos im Maghreb, den polnischen Foltergefängnissen der CIA, den etwa 3000 unschuldigen Drohnenopfern und dem falschen BER-Standort.

Maik Schwertle  / pixelio.de

Nur Wikipedia und einige ewig Gestrige bestreiten tatsächlich noch die Schuld der DDR an allem Übel dieser Welt, mithin auch an der ungeliebten Sommerzeit. "Von 1950 bis 1979 gab es in Deutschland keine Sommerzeit. Die erneute Einführung der Sommerzeit wurde in der Bundesrepublik 1978 beschlossen, trat jedoch erst 1980 in Kraft. Zum einen wollte man sich bei der Zeitumstellung den westlichen Nachbarländern anpassen, die bereits 1977 als Nachwirkung der Ölkrise von 1973 aus energiepolitischen Gründen die Sommerzeit eingeführt hatten. Zum anderen musste man sich mit der DDR über die Einführung der Sommerzeit einigen, damit Deutschland und insbesondere Berlin nicht auch zeitlich geteilt waren. Die Bundesrepublik, mit Ausnahme der Exklave Büsingen am Hochrhein, und die DDR führten deshalb die Sommerzeit gleichzeitig ein. Büsingen richtete sich nach der Schweiz und führte die Sommerzeit erst 1981 ein. In der DDR regelte die Zeitordnung in Verbindung mit der für das jeweilige Jahr gültigen Verordnung über die Einführung der Sommerzeit (erstmals derjenigen vom 31. Januar 1980) die Umstellung. Wie politisch aufgeladen das Thema in der damaligen Situation war, wurde auch im Herbst 1980 deutlich, als die DDR unvermittelt ankündigte, die Sommerzeit bereits nach dem ersten Jahr wieder abschaffen zu wollen. Dieser Plan sorgte für gewisse Turbulenzen (er wurde in der Bundesrepublik als Abgrenzung zum Westen verstanden), obwohl man schließlich doch bei der abgesprochenen Vorgehensweise blieb." (Zitat: Wikipedia, durch eine Vielzahl von Quellen belegt, man google einfach das Stichwort "Sommerzeit").

Also, nochmal kurz zum besseren Verständnis, auch für rasende Reporter der lügenden Freipresse mit kognitiv bedingter Lese-und Rechtschreibschwäche: In der DDR hat man sie notgedrungen - weil alle den Unsinn machten - eingeführt und wollte sie dann gleich wieder abschaffen. Hat man aber leider nicht, trotzdem wohl schon damals jemand nachgerechnet hatte. Diese Dummheit muss man den Mächtigen der DDR wirklich ankreiden, aber sonst wären wir wohl zu einem zweiten Nordkorea geworden. Nur: Erfunden haben die beiden Etes (Honecker und Mielke)  und "die DDR" diesen gequirlten Mist nicht. Fakten muss man aber nicht wissen als sogenannter Journalist, zur Not wird eben einfach etwas erfunden. Hauptsache, die Richtung stimmt. Und die da in der DDR waren ja sowieso alle doofe und faule und hinterlistige Verbrecher. Insofern stimmt selbst das dümmste Phantasieprodukt. Ironie aus.

 In der Bananen RD besteht auch nach 35 Jahren keine Chance für eine Abschaffung dieses groben Unsinns, weil einmal in Stein gehauene Gesetze nicht geändert werden können oder die Überregierung in Brüssel es nicht zulässt. Oder was gibt es für eine Erklärung dafür, dass man von Seiten der Politik bewußt Gesundheitsschäden großer Teile der Bevölkerung wegen dieses zweimal jährlich zelebrierten Humbugs in Kauf nimmt? Ach ja, im Zweifel war auch das wieder "die DDR"!

Das Würstchen-Radar oder: Langsam wird es peinlich!

Frau H. ist eine liebe Rentnerin aus der Umgebung, die während der Woche sämtliche Hunde ihrer Nachbarschaft bespaßt. Meist hat sie an jeder Hand eine der angeleinten nachbarschaftlichen Radautüten, deren Frauchen und Herrchen in der Woche arbeiten gehen. Das Wichtigste allerdings sind die scheinbar Millionen von Leckerchen  in jeder Jackentasche.

Nero (© fv 2013)

Nero hat inzwischen ein richtiges Erkennungssystem für seine Freundin und ihren Tascheninhalt entwickelt. Immer wenn die nette Nachbarin in der Gegend ist, schlägt das Radar sofort an. Er erwischt sie immer. Nero pflanzt sich dann vor ihr auf, setzt sich auf seine vier Buchstaben und gibt Pfötchen bzw. seine Riesenpranke. Köstlich anzusehen, was so ein leckermäuliger Hund alles anstellt, um in den Genuss einer der Würstchen aus der Tasche von Frau H. zu kommen. Fast so wie sein Herrchen vor dem Schokoladenversteck. Es ist schon langsam etwas peinlich mit diesen verleckerten Vier- und Zweibeinern in meiner Familie.

Heute morgen hat es wieder geklappt. Radar und Hund schlugen an, allerdings öffnete Frauchen zu langsam die Tür, Frau H. war schon zehn Meter weiter. Da rief der Hund einfach sein "Guten Morgen!" hinterher (klappte übrigens auch  mit "Wuff!") und Frau H. lieferte brav den Wege-Zoll ab. Die Hundewoche begann jedenfalls sehr optimistisch...

Der neue Tatort aus Berlin

Tim Reckmann  / pixelio.de

 Allgemein zum ARD-Tatort: Es wurde nicht besser, nachdem man die Massenmorde am laufenden Band jetzt jeden Sonntag verfolgen kann. Fast alle "Tatörter" sind nur noch grausig schlecht. Massenware für Massenmorde eben.

Nun auch neue "Kommissare" in Berlin. Einstmals gab es auch gute Tatorte aus der Hauptstadt. Allerdings musste man die drei in die  Jahre gekommenen Kommissare (Ritter, Stark, Weber bzw. Raacke, Aljinovic und Schwill) unbedingt aussortieren. Das in die Jahre gekommene Format blieb. Umgekehrt wäre es besser gewesen.

Es wird auch nicht besser, wenn man das inhaltlich seichte Filmchen mit allen Problemen dieser Welt ( Juden und Ausländer, fremdgehende Ehepartner, pubertierende Knaben, mafiöse Drogenhändler,  versagende Sozialbehörden, dealende Türken, korrupte Bullen, eklige Kollegen, die Ruine des BER, was vergessen? ) überfrachtet. Es fehlten eigentlich nur noch die schwarzen Asylanten und die Berliner Masernwelle. Und Meret Becker ist das beste Beispiel dafür, dass nicht jede Schauspieler-Tochter auch automatisch Talent haben muss. Dazu kommt dann noch der bescheuerte Filmschnitt wie mit der Axt und ein grottiger Sound.

Fazit: Nie wieder einschalten! Ich will meinen Fernsehbeitrag zurück! 

Die Russen lassen die Sonne verschwinden

Dieser Putin schreckt aber auch vor nichts zurück! Dem Westen einfach das Licht abdrehen! Und sich auch noch hinter einem Naturereignis verstecken. Infam, diese Russen! Da hilft nur noch eine Star-Wars-Kriegsflotte der EU und der NATO.  Dieser Spruch wird spätestens morgen durch die Medien geistern, wetten, dass?

Zehn Uhr neununddreißig und fast isse weg - die Sonne. Was man da durch den Lichtfilter noch sieht, ähnelt eher der Mondsichel. Ob sie wieder kommt? Sicher. Trotz Putin und anderen "pösen Pupen". Morgen allerdings soll es wieder Wolken geben. Was hatten wir Hobby-Astronomen heute für ein Glück!

Skandal in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung

Schon des Öfteren habe ich mich bei besonders eigenartigen Wortmeldungen oder Handlungen  bestimmter Bernauer Volksvertreter gefragt, ob diese eventuell alkoholkrank sind oder unter galoppierender Demenz leiden. Aber nicht nur deren Meinungen und Taten sind manchmal seltsam und intellektuell nicht nachzuvollziehen. Einige von diesen Menschen stellen inzwischen sogar eine Gefahr für sich und andere dar. 

Besonders der ehemalige Direktor der Sparkasse Barnim, der in Oberfranken geborene Bochumer  Josef Keil, versteht unter Demokratie ganz offensichtlich vor allem Provokation und Beleidigung des politischen Gegners. So hat er es während des Kommunalwahlkampfes 2014 fertig gebracht, Wahlkampfplakate der Bernauer Bürgerbewegungen zu beschmieren, Wahlkampfhelfer anderer Parteien und Organisationen anzurempeln und körperlich zu bedrohen. Vallis Blog berichtete über diesen Tiefpunkt demokratischer Unkultur eines Mitgliedes des Bernauer SPD-Vorstandes.

Allerdings war damit die moralische Talsohle der politischen Tätigkeit dieses Herrn  noch nicht erreicht. Am vergangenen Donnerstag geruhte er wieder einmal die Stadtverordnetenversammmlung mit einem Redebeitrag zu beglücken. Wie fast immer in letzter Zeit ging es in der Versammlung um die Altanschließerbeiträge. Keil, inzwischen wahrscheinlich von allen guten Geistern verlassen, verstieg sich in seinem Beitrag dazu, die Teilnehmer an den Dienstagsdemonstrationen und die Gegner der Altanschließerbeiträge als “ Kanaillen" zu bezeichnen. Die allgemeine Empörung im Saal über diese Äußerung versuchte er mit einer halbgewalkten Entschuldigung zu beruhigen. Aufgebrachte Bürger aus dem Zuschauerkreis der Versammlung stellten ihn in der Pause zur Rede. Auch hier versuchte er sich herauszureden, eine konkrete Entschuldigung kam nicht zu Stande.

Es kann noch interessant werden, wie dieser unglaubliche Vorfall im Sitzungsprotokoll der Stadtverordnetenversammlung geschildert wird. Interessant wäre auch, wie sich der Vorstand der SPD-Fraktion zu ihrem Mitglied Keil stellt und wie lange sich moralisch und politisch integere Menschen wie die SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Keil oder ein gestandener Vorsitzender des SPD-Ortsvereins wie Jürgen Althaus sich die übergeschnappten Eskapaden ihres offenbar völlig aus dem Ruder gelaufenen Schatzmeisters noch bieten lassen wollen.

Mitglieder der Bürgerinitiative gegen die Altanschließerbeiträge haben jedenfalls inzwischen Anzeige wegen Beleidigung gegen diesen sogenannten "Volksvertreter" erstattet.

Nein zu einer erneuten Kreisgebietsreform

Die Landesregierung Brandenburg plant für die 2014 begonnene Legislaturperiode des
Landtages die Durchführung einer umfassenden Kreisgebietsreform. So soll die Anzahl der Landkreise auf 10 sinken. Hierbei ist u.a. die Zusammenlegung des Barnim mit der Uckermark vorgesehen. 

Bis heute liegen keine gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnisse zu den mit der Gebietsreform im Jahr 2003 beabsichtigten Einsparungen vor. Das Potsdamer Innenministerium ist angeblich nicht in der Lage dazu. Man müsste nämlich eingestehen, dass es keine Vorteile dieser im wesentlichen durch die  Landes-CDU durchgepeitschten "Reform" gibt. Bundesweit weisen auch sämtliche Bundesländer, die eine kleinere durchschnittliche Landkreisgröße als Brandenburg haben, einen niedrigeren Mitarbeiterschlüssel (Verwaltungsangestellte je 1.000 Einwohner) auf. Untersuchungen zeigen, dass steigende Kreisgrößen keinerlei Einsparungseffekte in der Verwaltung mit sich bringen.

Verwaltungsgebäude (F.Betz  / pixelio.de)

In einer weiteren Vergrößerung der Strukturen ist kein Mittel moderner Verwaltungsarbeit zu erkennen. Die Stärkung der medizinischen und schulischen Infrastruktur sowie der kleinen und mittelständischen Wirtschaft im ländlichen Raum kann nur durch zumutbare Verwaltungswege gewährleistet werden.

Artikel 28 Absatz 2 Satz 2 Grundgesetz gewährt auch Landkreisen einen verfassungsrechtlich geschützten Status. Dieser ist als Teil der kommunalen Selbstverwaltung ein wichtiger Teil der demokratischen Legitimation. Hierzu gehört die Errichtung von Verwaltungsgrößen, die
hinsichtlich ihrer geografischen und einwohnerbezogenen Breite Gewähr dafür bieten, dass sie der landläufigen Wahrnehmung und Interpretation von landkreistypischen Dimensionen samt Verwaltungswegen, weitestgehend örtlich nachvollziehbaren politischen Entscheidungsfindungen und kulturellen Zusammenhängen entsprechen. 

Hierzu gehört auch, dass für den Bürger die überörtlichen Maßnahmen immer noch einen kommunal nachvollziehbaren Bezug haben müssen, da es sich um unterstaatliche und somit an sich bürgernähere Administrativprozesse handelt. Dieses ist bei der Bildung von Landkreisen, die diesen örtlichen Mindestbezug aufgeben und im konkreten Fall (Barnim, Uckermark) eine Höchstausdehnung von 150 Kilometern einnehmen werden, nicht mehr gegeben.

Gerade hat der Kreistag Ostprignitz-Ruppin eine Resolution gegen die Kreisgebietsreform beschlossen. Der Druck auf die Landesregierung muss weiter gehen.

Es kann nur heißen: Nein zu einer erneuten unnützen "Reform", die nur zur Beschäftigungtherapie für die staatlichen Verwaltungen dient und den Bürger noch mehr aus allen demokratischen Prozessen heraus drängt, ihn unnütz mit langen Wegen und Kosten belastet und weder ihm noch den Kommunen irgendwelche Vorteile bringt...

WORLDWIDE DAY OF GENITAL AUTONOMY

Am 7. Mai jährt sich die Verkündung des Kölner Urteils zur Knabenbeschneidung zum dritten Mal. Dieses hatte 2012 auch Jungen das Recht auf genitale Selbstbestimmung zugesprochen und ist inzwischen weltweit zu einem Symbol für die Selbstbestimmungsrechte des Kindes unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Religion und Tradition geworden. Anlässlich des Jahrestags findet in Köln eine Kundgebung statt, zu der neben vielen anderen Organisationen auch die Giordano-Bruno-Stiftung aufruft. Weitere Infos unter: http://genitale-selbstbestimmung.de
Bereits am Tag zuvor führen – ebenfalls in Köln – der Kooperationspartner der Giordano Bruno-Stiftung, der Mogis e.V., und profamilia NRW ein prominent besetztes Symposium zum Thema durch, siehe: http://genitale-autonomie.de/. 

Am 8./9. Mai folgt in Frankfurt/Main ein großer internationaler Kongress, veranstaltet von intaktiv e.V. zusammen mit der internationalen Vereinigung "Genital Autonomy", siehe http://intaktiv.de/genital-autonomy-2015-in-frankfurt/ bzw. http://www.genitalautonomy.org/2015/02/11/myths-and-multiple-standards/ . 

Kungelrunden immer dümmer und dreister

Stephan Bratek/geralt  / pixelio.de

Der Landrat des Landkreises Barnim verweigert der Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER die beantragte Akteneinsicht in Sachen Stellenbesetzung Kontaktstelle Asyl mit der SPD-Hofschranze Petra Bierwirth. Bierwirth, die weder in den Bundestag noch in den Kreistag wieder gewählt wurde und auch in der Privatwirtschaft Schiffbruch erlitten hatte, musste offenbar ganz dringend mit einer ausreichend dotierten Arbeitsstelle versorgt wurde. Die Kungelrunden unserer Kommunalpolitiker werden tatsächlich immer dummdreister.  (weiterlesen)

Dabei scheinen sich noch mehr der staatlichen Verwaltungen im Landkreis Barnim ungern in die Karten sehen zu lassen: Mit einem ähnlichen Fall der Verweigerung von Akteneinsicht hatte die Fraktion "Alternatives Wählerbündnis Eberswalde" in der Stadtverordnetenversammmlung der Kreisstadt Eberswalde im Herbst 2014 zu tun. Da stellte der Fraktionsvorsitzende Carsten Zinn einen Antrag auf Einsicht in die Bewerbungsunterlagen zur Besetzung der Stelle des Pressesprechers der Stadt Eberswalde. Die Stadtverwaltung lehnte eine Akteneinsicht aus datenschutzrechtlichen Gründen ab. Die Untere Kommunalaufsicht (UKA) des Landkreises wiederum erkannte am 22. Oktober 2014, dass  es sich "um eine rein innerstädtische Angelegenheit" handelt." Daher erklärte sich die UKA für nicht zuständig. Sie wies Herrn Zinn aber darauf hin, daß er seine "subjektiven innergemeindlichen Rechtspositionen ... in einem Kommunalverfassungsstreitverfahren, dem sogenannten Organstreit, vor dem zuständigen Verwaltungsgericht geltend machen" könne. 

Nun, im Falle Bierwirth wird es wohl auf eine Klage hinaus laufen. Zumal die Rechtfertigung des Landrates für seine Postenschieberei nicht das Papier wert ist, auf dem sie geschrieben wurde...

Äppel bringt neuen Quatsch

Manchem von diesen Typen möchte man das Smartphone mit Sekundenkleber oder Packband rund um den Kopf an die Backe kleben. Zum Beispiel dieser unsäglichen Mutter, die da gestern in der S-Bahn unbedingt neuesten Gedankenmüll in das I-Phone hacken musste, anstatt auf die Fragen ihrer kleinen Tochter zu antworten. Oder dem Teen, der seinen kleinen Hund um den Block zerrt, während er sich stundenlang konsequent ein Smartphone ans Ohr hält und irgendwelchen Geräuschen lauscht, die  sicher unheimlich interessant sind. Der Hund kackt dabei gerade vor den Hauseingang - ohne, dass es der Smartie merkt. Ein  wenig mehr Zuwendung würden dem oben genannten Kind und auch dem Hund sicher gut bekommen.

Die Smartphoneritis greift um sich wie eine Seuche. Mal ehrlich: Sind Masern, Lepra oder Ebola wirklich schlimmer als ein ganzer U-Bahn-Wagen voller telefonierender oder sms- ins- handy-hackender Kranker, die keinen Blick mehr für ihre Mitmenschen ringsherum haben und ergo auch den Ausbruch dieser Seuchen gar nicht mit bekommen würden? Die Schwangere im 8. Monat, die  da vor ihnen im Gang des U-Bahnwagens  steht, sehen sie nicht, sie achten nur auf das Display des Handys. Man müsste von dem bequemen Sitzplatz ja auch mal hoch gucken.

Draußen dann könnte man ihnen das Ellenbogengelenk mit einem Nagel still legen, sie halten den Arm sowieso immer gebeugt und drücken so das Smartphone ans Ohr. Dem Rest der Smartie-Süchtigen droht irgendwann der Ohrinfarkt wegen des direkten Dröhneffekts auf die Trommelfelle mittels Kopfhörer. Ich hätte Hörgeräteakustiker lernen sollen.

Ein Sack Reis ist umgefallen

Da passt natürlich die gestrige Hauptnachricht des Tages - von ZDF bis Internet auf allen Kanälen lautstark und permanent 24 Stunden lang ausposaunt - wie die Faust aufs Auge bzw. wie ein I-Phone auf's Ohr: Apple (die Unsympathen, die sich das Firmensymbol von den Beatles erprozessiert haben), bringen neuen Elektronikmüll auf den unersättlichen Markt der Spiele-Freaks. Wenigstens 390 Euro soll die neue Apple-Watch kosten. Zu teuer für eine lediglich als Uhr verpackte Fernbedienung, denn ohne I-Phone funktioniert das Ding natürlich nicht. Dass der Mist trotzdem gekauft wird, ist klar. Genau deshalb gibt es doch i- und andere Smartphones: Damit man ihre Besitzer bequem fernsteuern kann. Sie sind vor allem immer online, in jeder Lebensminute. Und so werden sich wieder Millionen von fremdgesteuerten gehirnamputierten Zombies nachts um 2 vor dem nächsten (Ver-) Äppel-Schtor anstellen, um dieses unbedingt notwendige Teil zu erstehen und sich dabei als die Elite der Menschheit fühlen. Die Müllkippen in Afrika warten schon auf diesen Elektronikschrott der nächsten Generation.

Auf "Watch" reimt sich im Deutschen so wunderbar das Wort "Quatsch". Leute, wacht endlich auf! Es geht ohne diesen ganzen Mist. Ob in Peking ein Sack Reis umfällt oder ein Milliardär dringend an Eure Kohle will, indem er neuen unnützen Tand erfinden lässt, ist völlig unwichtig. Freiheit ist auch Konsumverweigerung und vor allem Besinnung auf das Wichtige im Leben. Kümmert Euch um Eure Kinder, um Euren Nachbarn und um Euren Hund. Denn die atmen -im Gegensatz zu Eurem Smartphone. Sie atmen, genau wie Ihr...

Die Linke will auf zwei Hochzeiten tanzen

BVB / FREIE WÄHLER fordert die Linken im Barnim auf, der Öffentlichkeit Klarheit über ihr Koalitionsverhalten im Kreistag zu geben. Wie in der MOZ vom 09.03.2015 dargestellt, votierte die Mitgliederversammlung der Linken für die Annahme eines so genannten Grundlagenpapieres, das den inhaltlichen Gleichklang mit SPD und CDU zementiert. Zugleich versuchen die Linken, sich trotzdem als Oppositionskraft im Kreistag darzustellen.

Dies ist ein untauglicher Versuch, auf zwei Hochzeiten zu tanzen. Wer mit CDU und der Ihrke-SPD eine Grundsatzkooperation abschließt, zweifelhafte Personalentscheidungen mitträgt und die energie- und umweltpolitische Geisterfahrt des Landrates unterstützt, kann nicht zugleich den Bürgern Sand ins Auge streuen wollen, man habe nichts damit zu tun. Wer auf 5 Jahre einen politischen Vertrag unterzeichnet, muss sich am Wirken der durch ihn auf diesem Wege mitbegründeten Koalition messen lassen. (weiterlesen...)

Die SPD und Chirurgen im Aufwind

"Große Unternehmen müssen in ihren Führungsetagen künftig einen Frauenanteil von 30 Prozent aufweisen. Mit großer Mehrheit verabschiedete der Bundestag ein seit vielen Jahren diskutiertes Gesetz für eine Frauenquote. Demnach müssen rund 108 börsennotierte Unternehmen, in denen die Arbeitnehmer voll mitbestimmungsberechtigt sind, von 2016 an bei der Besetzung von Aufsichtsratsposten den 30-Prozent-Anteil einhalten. Ansonsten muss der Posten unbesetzt bleiben." schreibt der Nachrichtensender n-tv am Freitag auf seiner Webseite. Noch niemals hat man in deutschen Konzernspitzen von revolutionäreren Umwälzungen gehört. Nicht mal bei der Novemberrevolution 1918 ist man in Unternehmerkreisen in eine derartige Schreckstarre verfallen.  Nirgendwo ist man jetzt vor den zänkischen Weibern sicher! Nicht mal mehr beim Besuch im Puff!

Frauenrechtlerin am Parlamentsgebäude in Ottawa (Astrid Haindl  / pixelio.de)

Frauenministerin Manuela Schwesig sprach dann auch einer Clara Zetkin gleich von einem "historischen Schritt" zur Durchsetzung der Gleichberechtigung. Ihr Kollege Maas palaverte sogar von dem  "größten Beitrag zur Gleichberechtigung seit Einführung des Frauenwahlrechts". Alice Schwarzer benannte die Zeitschrift "Emma" spontan in "Manuela" um. Wir freuen uns: Was ist die SPD wieder toll! Ein Glück, dass wir sie und andere Traumtänzer weitab von den Realitäten haben.

Dieses Gesetz trifft die Unternehmen aber auch wirklich sehr hart und wird die Emanzipation der bundesrepublikanischen Frauen ungeheuer schnell und weit voran bringen, u.a. mehr und bessere Kita- Plätze generieren, gleichen Lohn für gleiche Arbeit durchsetzen und vor allem die Unterdrückung von Mädchen und Frauen aus anderen Kulturkreisen durch ihre koranhormonstrotzenden Männer oder Brüder wesentlich reduzieren. Träumt Frau Schwesig öffentlich.

Das Gesetz wirkt auch schon: Wie jetzt gerüchteweise bekannt wurde, soll der Daimler-Vorstand Zetsche es  allerdings bisher abgelehnt haben, eine Geschlechtsumwandlung an sich vornehmen zu lassen. Er schlug statt dessen seine Oma Frieda als Kandidatin für den Aufsichtsrat vor. Gleiches wird unter der Hand von den Aufsichtsräten bei Siemens und Bayer verlautet.  Hier brachte man Nichten, Enkeltöchter und Basen ins Gespräch.

Einzig Harmutie oder besser: Harti Mehdorn (zur Zeit noch Hartmut Mehdorn und Chef des nicht funktionierenden  Fluchhafens Berlin-Brandenburg International) denkt offen über eine derartige Operation nach, hat schon einen Termin für die OP (der sich etwas mit seinem diesjährigen Abschied bei BBI überschneidet) und die Namensänderung beantragt.  "Es ist niemals zu spät für neue Erfahrungen" und "Irgendwas muss ich als Rentner ja machen, die bei Lufthansa sollen mich doch unbedingt noch kennenlernen!" und "Wenn ich Röcke trage, haben es meine Untergebenen viel leichter mit der von ihnen erwarteten  A...kriecherei" soll Harti in einem Interview mit der "BLÖD" geäußert haben. Womit auch gleich seine Zielrichtung klar wird.

Allerdings wäre es wohl in diesem Fall wohl wirklich besser, sich die Mayrhuber-Erna, die Erbtante des großen Vorsitzenden bei Lufthansa, in den Aufsichtsrat zu holen. Oder die Stelle lieber gleich unbesetzt zu lassen...

P.S.: Alles Gute zum Internationalen Frauentag! Frauen, gemeinsam und mit Männern,  haben schon viel  mehr Gleichberechtigung geschafft, als ihnen die SPD jemals freiwillig geben wollte.

Die zehn Regeln der Kriegs-Propaganda

In seinem Buch Falsehood in Wartime (1928) untersuchte und beschrieb Arthur Ponsonby, 1. Baron Ponsonby of Shulbrede (* 16. Februar 1871; † 23. März 1946)  die Methoden der Kriegspropaganda der Kriegsbeteiligten im Ersten Weltkrieg. Es enthält den berühmten Hinweis: „When war is declared, truth is the first casualty“ (dt.: „Nach der Kriegserklärung ist die Wahrheit das erste Opfer.“) Anne Morelli systematisierte und aktualisierte seine Darstellung in den "Zehn Regeln der Kriegs-Propaganda":

1. Wir wollen den Krieg nicht.
2. Das gegnerische Lager trägt die alleinige Verantwortung
3. Der Führer des Gegners hat dämonische Züge ("der Teufel vom Dienst").
4. Wir kämpfen für eine gute Sache.
5. Der Gegner kämpft mit unerlaubten Waffen.
6. Der Gegner begeht mit Absicht Grausamkeiten, bei uns handelt es sich um Versehen
7. Unsere Verluste sind gering, die des Gegners enorm.
8. Angesehene Persönlichkeiten, Wissenschaftler, Künstler und Intellektuelle unterstützen unsere Sache.
9. Unsere Mission ist heilig.
10. Wer unsere Berichterstattung in Zweifel zieht, steht auf der Seite des Gegners (Verrat).

Ponsonby war ein britischer Staatsbeamter, Politiker, Schriftsteller und vor allem Pazifist. Wahrscheinlich hätten sich seine Zehennägel bei Schlagzeilen des "Stürmers"  der "Zeit" wie "Putin hat Nemzow exekutieren lassen. Was Putin mit Hitler verbindet, und weshalb nur Russlands Präsident hinter dem Tod von Nemzow stehen kann..."  gekräuselt.

pixelwookie, pixelio.de

Schade übrigens, dass Goebbels tot ist. Der war ja nun wirklich ausgewiesener Kreml-Experte und fehlt unserer Lügenpresse täglich mehr. 

Was mich zu der Frage bringt, ob ich etwas verpasst habe? Offenbar sind wir doch schon mit Russland im Krieg...

Die Dummsumme des Tages

Der Ketzer Giordano Bruno (Robert Babiak  / pixelio.de)

Nur fast jeder vierte Berliner Schüler (23 Prozent)  nimmt am freiwilligen evangelischen Religionsunterricht teil. Laut "Morgenpost" gehen 51,43 Prozent aller 330.232 Berliner Schüler zum Religions- und Weltanschauungsunterricht der drei großen und fünf kleineren Träger. Überwiegend für die Gewinnung neuer Kirchensteuerzahler zahlt der Berliner Senat jährlich 48 Millionen Euro der Steuergelder auch von Atheisten an die Kirchen. Und obwohl die Teilnehmerzahl seit Jahren stagniert, sollen ab 2016 noch einmal 4 Millionen Euro (= 8,3 Prozent) mehr in den weit aufgerissenen Rachen unserer Volksverdummer geworfen werden. Es ist wohl nicht so weit hergeholt, wenn Kritiker eine Offensive der Kirchen erwarten, die natürlich mit dem staatlichen Geld finanziert werden soll.

52 Millionen Euro ab 2016. Wahrlich eine richtige Unsumme zum Verdummen, eine DUMMSUMME. Dabei wird es auch nicht besser, wenn durch die neue Regelung zwischen Kirchen und Senat für den Humanistischen Verband einige Brosamen mehr abfallen. Zum Vergleich: " 25 Millionen Euro stellte der Berliner Senat in den vergangenen Jahren für ein „Schlaglochbeseitigungsprogramm“ bereit. Damit können nur die größten Schäden beseitigt werden. Marode Straßen führten schon dazu, dass die BVG die Streckenführung von Buslinien änderte, weil die Holperstrecken weder den Fahrzeugen noch den Fahrgästen zuzumuten waren." schrieb der "Tagesspiegel" schon im Jahr 2013.

Und ist eigentlich etwas von vergleichbaren Fördergeldern für den naturwissenschaftlichen Unterricht (Mathe, Physik, Chemie, Biologie) in den Berliner Schulen bekannt? Aber wie heißt es wohl so schön ? Glauben sollt ihr, nicht wissen!

Der Pawlowsche (Beiss-) Reflex

Stellen Sie sich einmal vor, der Präsident einer ausländischen Macht würde sich in seiner Hauptstadt vor die versammelte Presse stellen und die Bundeskanzlerin Merkel auffordern, endlich die wahren Schuldigen für den Tod von Uwe Barschel, des Bankiers Herrnhausen oder des Treuhandchefs Rohwedder zu benennen. Gleichzeitig würde er die Rechtsstaatlichkeit der deutschen Untersuchungsorgane bezweifeln. Im zweiten Teil seiner Pressekonferenz fordert derselbe Präsident den US-amerikanischen Präsidenten auf, die wahren Schuldigen für die Drohnenmorde der CIA oder der Luftangriffe auf Belgrad endlich vor Gericht zu stellen bzw. die Polizeigewalt gegen Schwarze in den USA zu untersuchen. 

Oder Nordkorea würde fordern, Sarah Wagenknecht muss Bundeskanzlerin werden, weil Merkel die o.g. Untersuchungen behindert. Undenkbar? Tatsächlich, ähnliches hat man von Präsidenten fremder Länder, nicht mal von Baby-Kim,  noch nie gehört. Wenn allerdings der US-amerikanische Präsident Obomba ganz selbstverständlich den russischen Präsidenten Putin ermahnt, den verabscheuungswürdigen Mord an dem russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow auch ja ordentlich untersuchen zu lassen, ist diese Unverschämtheit für die deutschen Medien kaum eine Nachricht wert bzw. ganz selbstverständlich. Denn dem dummen, machtgierigen Russen muss jederzeit gesagt werden, was man von ihm hält.

Vor zweieinhalb Jahren war ich in der südlichen Ukraine, in der Hafenstadt Odessa. Unter anderem hatte meine Reise das Ziel, Investitionsmöglichkeiten für kleine und mittelständische Unternehmen auszuloten und für unsere Bürgerbewegung den Wahlkampf zur Werchowna Rada, dem obersten Parlament der Ukraine, zu beobachten. Auch internationale Beobachter bestätigten dann meine damalige Einschätzung, dass die spätere Wahl, aus der der Präsident Janukowitsch hervorging, und der vorausgehende Wahlkampf nach demokratischen Maßstäben abgelaufen waren. 

Deutsche Spezialisten, die vor Ort im Oblast Odessa seit 1993 Aufbauhilfe leisten, berichteten mir damals von einem Mordanschlag eine Woche vor meiner Ankunft in Odessa, dem der gerade neu gewählte Präsident des örtlichen Lions Clubs, ein so genannter Oligarch, zum Opfer gefallen war. (Ein Oligarch – man sollte diesen Begriff wahrscheinlich einmal übersetzen - ist gemeinhin ein  Wirtschaftsmagnat, der durch seinen Reichtum über ein Land oder eine Region weitgehende Macht zu seinem alleinigen Vorteil ausübt. Der Begriff wurde während des wirtschaftlichen Aufschwungs im späten 19. und frühen 20. Jahrhundert in den USA auf Personen angewandt, die in einer Region ihre eigenen Regeln aufstellten, wenn es dort an Vertretern der allgemeinen Rechtsordnung mangelte, etwa in manchen Städten des Westens. Ihre Wiedergänger z.B. Poroschenko oder Timochenko in der Ukraine sind für EU, NATO und USA sowie deren Journaille automatisch und grundsätzlich immer gute, vertrauenswürdige Menschen))

Man hatte den Oligarchen, also einen gemeinhin überaus machtvollen Menschen, am Sonntagmittag mit neun Schüssen aus einer großkalibrigen Pistole vor den Augen seiner Frau und seiner kleinen Tochter hingerichtet, als er gerade aus seinem Lieblingsrestaurant kam. Er war der Mafia im Wege gewesen und hatte eindeutige Warnungen ignoriert.

Was sagen uns diese Verhältnisse in der Ukraine, die sich auch in den letzten zweieinhalb Jahren nach dem Maidan-Putsch nicht verbessert haben, über den Mord an dem Putin-Oppositionellen Boris Nemzow? Nun, sowohl in der Ukraine als auch in Russland liefen die Privatisierungen des Volkseigentums alle nach demselben Muster ab. Innerhalb kürzester Zeit wurden die Firmen, Bodenschätze, Fernsehsender, Fluggesellschaften usw. an einigermaßen solvente, meist undurchsichtige Menschen verschleudert. In dem diese Leute einfach die Anteilsscheine der Arbeiter und Angestellten zu einem Bruchteil des Wertes aufkauften, denn die Arbeitnehmer mussten ja Essen und Kohle kaufen und bekamen zum damaligen Zeitpunkt meist keine Löhne mehr. Unbefangene, neutrale internationale Politikwissenschaftler sprechen in diesem Zusammenhang von einer kriminellen Oligarchisierung in den 90er Jahren. Wie in  Russland lief dieser Prozess genauso in der Ukraine und nach eigener Anschauung auch in Bulgarien ab. 

  

Griechenland, Bulgarien, Lettland, Litauen, Rumänien. Wer ist der Nächste?

Nemzow selbst machte zu Beginn der Herrschaft Jelzins schon 1991 als radikaler Privatisierer in Nischni Nowgorod von sich reden, stärker dann noch als Vize-Ministerpräsident unter Jelzin 1997 bis 1998 . Er war damit mit verantwortlich für den Tod von Tausenden, das Hungern und Frieren sowie den moralischen und gesundheitlichen Verfall  von Millionen Menschen im post-sowjetischen Russland. All jenen nämlich, die sich kein Firmenimperium aufbauen konnten. Insofern wird er bei der Mehrheit der russischen Bevölkerung nicht sehr beliebt gewesen sein.

So sehr man den feigen Mord an Nemzow verurteilen muss, so sehr muss man sich vor den typisch Pawlowschen Beißreflexen der US-, NATO- und EU- Politik im Verein mit  ihren Medien hüten. Die offizielle Linie lautet wieder einmal: Wer Putin ärgert, wird mit dem Tode bestraft! Damit steht der Schuldige von vorn herein fest. Und diese Ansicht wird wie immer ohne Rücksicht auch auf den Verlust der eigenen Glaubwürdigkeit durchgepeitscht. Putin kann sich jetzt völlig nackt auf den Kopf stellen. Es wird ihm im Westen nichts nützen.  

Der gesicherte Tatort in Moskau (© komersant)

Dabei vergisst man bewusst, dass die erste Frage bei allen politischen Vorgängen immer lauten muss: Cui bono? Wem (oder wessen Interessen) nützt es? Es sei deshalb die Frage erlaubt, ob es nicht noch andere Motive geben könnte als die eines Putin, der sich mit diesem Mord nur selbst in einer äußerst dümmlichen Weise ins eigene Knie geschossen hätte? Ansätze zur Aufklärung dieses unfassbaren Verbrechens, die durchaus in der Person Nemzows liegen könnten, gäbe es genug (siehe oben).

Die nächste Frage aber muss heißen, ob wir nicht selber beobachten, lesen, denken, analysieren, schlussfolgern können. Oder ob wir uns wirklich von Massenmördern wie Obamba und einer gleichgeschalteten Presse zu Pawlows Hunden machen lassen wollen, die willig nach jedem Knochen schnappen, der in Richtung Moskau geworfen wird. Irgendwann folgen den Knochen nämlich Steine und es kommen Steine zurück...

Verfemt, geächtet, ausgestoßen

"Welche Ansicht der Mensch von den Dingen der Menschen haben darf, ist vom Staate abgestempelt. Einzelne Einrichtungen des Staates, besondere Maßnahmen darf er kritisieren, benörgeln, beschimpfen. Aber wehe dem, der der Fäulnis der Gesellschaft in die Tiefe leuchtet. Er ist verfemt, geächtet, ausgestoßen." schrieb Erich Mühsam (1878 - 1934). Er war ein deutscher Schriftsteller, Anarchist und Pazifist, 1918/19 Herausgeber der Zeitschrift »Kain«. Mühsam wurde noch in der Nacht des Reichstagsbrandes von Hitlerbanditen verhaftet und  am 10. Juli 1934 von der SS-Wachmannschaft des KZ Oranienburg ermordet.

Den Mund verbieten? Mit mir nicht!

 Kommt mir bekannt vor. Versuchen Sie mal, einen ganz konkreten Fall, bei dem sich die Fäulnis dieser Bananenrepublik zeigt - nicht so nebensächliches Zeug wie das Rauchverbot auf Balkonen oder die Zusammensetzung des RTL-Dschungelcamps, sondern z.B. die allgegenwärtige Kriegstreiberei nicht nur von Panzer-Uschi, die Postenschacherei der SPDCDUGRÜNENLINKEN im Landkreis oder im Bund,  den Umgang mit Kritikern der Lügenpresse oder die stete Hetze unseres Bundespräsidenten gegen Russland öffentlich zu kritisieren. Im besten Fall wird man tot geschwiegen oder der Online-Kommentar vom Zensor sofort gelöscht. Für hartnäckige Fälle gibt es dann nur noch Schimpfwörter, z.B. Putinversteher, Nazi in Nadelstreifen, Islamhasser, Rechte oder noch Schlimmeres...

Quelle: »Appell an den Geist«, in: ›Kain. Zeitschrift für Menschlichkeit‹, Hg. Erich Mühsam, Jahrgang I, No. 2, München, Mai 1911