Translate

Mittwoch, 22. April 2009

Demokratie im Barnim


Das Leben im Barnim ist interessant. Interessant sind auch die Äußerungen unserer Fürsten hier und ihrer unkritischen Satrapen auf der Schleimspur. So brachte neulich ein geistig und vor allem demokratisch etwas wenig bemittelter CDU-Dorffürst seinen Frust darüber, dass der Landrat nun direkt vom tumben Volk gewählt werden kann - der Kreistag hatte so entschieden - mit den Worten zum Ausdruck: "Was das alles kostet und was man mit dem Geld alles hätte finanzieren können!" Ihm wurde berechtigterweise entgegnet, dass wir den Zustand unserer Demokratie nicht an ihrer Effizienz zu messen haben, sondern nur daran, wie demokratisch sie ist. Demokratie hat nicht das Ziel, effizient zu sein. Demokratie hat das Ziel, gerecht zu sein.

Beiläufig sollte man für Nicht-Barnimer erwähnen, dass der jetzige Landrat bei rund 60% "seines" Volkes unbekannt ist, obwohl er sein Amt seit rund 20 Jahren auf irgendeine Weise ausübt. Kennzeichen der Politik hier im Landkreis Barnim ist denn auch der sogar in den hiesigen Medien gefeierte sogenannte "Barnimer Konsens" , was nichts anderes bedeutet, dass alle Parteien gleichberechtigt am Filz beteiligt sind. So hatte man den LINKEN von Seiten der SPD (Landrat) und CDU (Stellvertreter) im Vorfeld der Abstimmung zur Direktwahl des Landrates einen fetten Posten angeboten, wenn die LINKE gegen die Direktwahl stimmen würde. Hat nicht geklappt, der Katzenjammer ist groß. Zeit für frischen Wind, und der sollte nicht von CDU oder SPD kommen.

Apropos: Demokratie und Effizienz. Bernau durfte ja zur letzten Brandenburger Kommunalwahl an Wahlautomaten rumspielen. Unser immer etwas seltsamer Innenminister, der Generalissimus Schönbohm, hatte den Einsatz der Wahlcomputer ebenfalls mit höherer Effizienz begründet.Computerexperten warnten zwar lauthals vor diesen Kisten und schrieben auch böse Berichte über den Wahlablauf. Meine eigenen Beobachtungen waren schlimmer als erwartet.Ein Bernauer Bürger wagte den Einspruch gegen die Automaten und wurde wie wir wissen durch Karlsruhe bestätigt.Die Bernauer Stadtverordnetenversammlung hat nun zugegeben, dass der Einspruch von Markus G. "in Teilen" berechtigt ist.Die Wahl wäre trotzdem gültig. Punkt, dummes Volk, wir haben gesprochen...

Grafik: Das Vertrauen schwindet... (Gerd Altmann, www.pixelio.de)

4 Kommentare:

  1. Hi Frank,

    Wer hat denn bei dem Satz bei wem abgeschrieben?
    "Demokratie hat nicht das Ziel, effizient zu sein. Demokratie hat das Ziel, gerecht zu sein."
    Den gleichen Satz hab ich ebend bei fefe gelesen ;-)

    Würde mich mal interessieren :)

    Ansonsten stimme ich dem gesagten natürlich zu.

    Beste Grüße,
    der Marian

    AntwortenLöschen
  2. Beide vielleicht hier: http://www.wirtschaftsserver.saarland.de/download/privatisierung/tebbe.pdf oder aus einem politischen Wörterbuch. Trifft jedenfalls ganz gut.

    AntwortenLöschen
  3. "Das Ziel von Demokratie ist nicht Effizienz. Demokratie ist
    Volksherrschaft und damit die Übertragung von Entscheidungskompetenz auf viele Schultern. Das impliziert geradezu einen latenten Hang zur Ineffizienz. Wenn viele Personen mit unterschiedlichen Erfahrungshorizonten gehalten sind, sich auf eine Lösung oder ein Ziel zu verständigen, so bedarf dieser Prozeß zunächst einer gewissen Zeit. Darüber hinaus erfordert die
    Verständigung Kompromisse, was an sich gut ist und zum Kern der Demokratie gehört.
    Kompromiß kann aber auch bedeuten, nicht die effizienteste oder die effektivste Lösung wird
    gewählt, sondern die, welche von einer Mehrheit getragen wird. Wie bereits ausgeführt, ist das
    kein entscheidendes Manko. Es ist einmal gesagt worden „Demokratie ist eine schwierige
    Staatsform, es gibt nur keine Bessere“. Das kann nur unterstrichen werden. Im Klartext heißt das,wir müssen bereit sein, für die unzählbaren Vorzüge, die eine demokratische Staatsform bietet,auch einen Preis zu zahlen, und dieser Preis liegt nicht zuletzt auf den Feldern der Effektivität und Effizienz."
    (siehe oben)

    AntwortenLöschen
  4. zur direktwahl von bürgermeistern, landräten usw.:
    betrachte ich (20 jahre als "kommunalpolitiker")mittlerweile mit gemischten gefühlen. direktwahl - okay, aber hat sich schon mal jemand gedanken darum gemacht, wie man so einen gewählten bgm. oder lr wieder los wird? was, wenn sich der- oder diejenige im laufe seiner amtszeit (wird von der gemeinde- oder stadtvertretung bzw. vom kreistag festgelegt also mithin 7 oder 9 jahre)als inkompetent oder größenwahnsinnig mit tendenz zu fürstlichem gehabe erweist und sein oberster Dienstherr - eine der oben genannten vetretungen (max. verweildauer 5jahre) es nicht schafft diesem einhalt zu gebieten? ich kenne bgm. und lr die sich ein ei drauf pellen, was ihr dienstherr denn so will und dieselben nur füt tumb, inkompetent und mit überhaupt keiner ahnung versehen betrachten.
    abwählen - hört sich gut an. nur mehrheiten kriegst du nicht zusammen. denn nicht nur der diensherr - auch das wahlvolk wird als tumb......betrachtet.

    AntwortenLöschen

Ich freue mich über alle Kommentare. Bitte halten Sie sich aber an die Netiquette - keine rassistischen, sexistischen oder sonstwie diskriminierenden Äußerungen. Auch Militaristen haben hier ausdrücklich kein Forum. Falls Sie der Ansicht sind, ich wäre a. blöd b.hässlich oder c. beides, behalten Sie das bitte für sich. Es interessiert hier niemanden. Versuchen Sie, inhaltlich relevante Kommentare, die die Diskussion zum Thema voran bringen und das Thema erhellen, abzugeben. Ich behalte mir vor, Kommentare zu kürzen oder zu löschen und weise darauf hin, dass die in Kommentaren geäußerten Ansichten nicht unbedingt meinen eigenen entsprechen.

Impressum und V.i.S.d.P.

Dieser Weblog ist ein privates Tagebuch von
Dr. F. Valentin
Waldstr. 70
16321 Bernau
frank(at)drvalentin.de

Alle Beiträge geben ausschließlich meine eigene Meinung zu den besprochenen Themen wieder.Das Recht auf eigene Meinung ist durch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland geschützt. Um meine Beiträge ohne längere Erklärungen verständlich machen zu können, sind manchmal Zitate aus Büchern, Filmen, Zeitschriften, Fernsehsendungen, Liedtexten oder auch von Internetseiten nötig. Diese Zitate ( auch Bilder, Karikaturen, Grafiken, Tabellen, Diagramme oder Zeichnungen) dienen lediglich als sogenannte "Aufhänger", um Meinungen oder gesellschaftliche Tendenzen besser und gegebenenfalls komprimierter darstellen und herausarbeiten zu können. Zitate sind somit ein weltweit erlaubtes Mittel der Publizistik. Die Verwendung von Zitaten ist durch das Urheberrecht (UrhG) geregelt und unter bestimmten Voraussetzungen gestattet, ohne dass eine Erlaubnis des Urhebers eingeholt oder diesem eine Vergütung gezahlt werden müsste. Paragraph 51 UrhG in Deutschland besagt dazu: "Zulässig ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe, wenn in einem durch den Zweck gebotenen Umfang

1. einzelne Werke nach dem Erscheinen in ein selbständiges wissenschaftliches Werk zur Erläuterung des Inhalts aufgenommen werden,
2. Stellen eines Werkes nach der Veröffentlichung in einem selbständigen Sprachwerk angeführt werden..."
Die allgemeine Begründung dafür ist, dass Zitate der kulturellen und wissenschaftlichen Weiterentwicklung einer Gesellschaft dienen.Trotzdem: Sollten mit diesen Zitaten irgendwelche weitergehenden Urheberrechte berührt werden, bitte ich um umgehende Mitteilung- der entsprechende Beitrag oder Link wird sofort entfernt.
Achtung: Inhalte dieses Blogs - sofern sie einen publizistischen Neuwert darstellen - unterliegen natürlich ebenfalls dem Urheberrecht. Selbstverständlich sind Zitate erlaubt, aber alles was über das gesetzlich Zulässige (siehe oben) hinaus geht, bedarf meiner vorherigen schriftlichen Zustimmung.

Die Kommentarfunktion am Ende jedes Beitrages ermöglicht für den Leser dieses Blogs die Diskussion der angesprochenen Themen. Die jeweiligen Verfasser sind für den Inhalt ihrer Kommentare selbst verantwortlich. Anonyme Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht. Ich behalte mir außerdem vor, Kommentare zu löschen. Soweit Links auf externe Seiten führen, bedeutet dies nicht, dass ich mir den dortigen Inhalt zu Eigen mache.

Haftungsausschluss:

Haftung für Inhalte:
Die Inhalte dieses Blogs wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann jedoch keine Gewähr übernommen werden. Diensteanbieter sind gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links:
Dieses Blog enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.

Urheberrecht:
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitte ich um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Inhalte umgehend entfernt.

Datenschutz:
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button):
Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir") auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook "Like-Button" anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php. Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter:
Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., Twitter, Inc. 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion "Re-Tweet" werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy. Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter http://twitter.com/account/settings ändern.


Wir sind noch lange nicht am Ende, wir fangen ja gerade erst an...