" Die Justizminister der Länder verlangen ein schärferes Strafrecht - schon bei Hasspropaganda." meldet der "Tagesspiegel" gestern. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will am 17. März mit seinen Länderkollegen bei einem „Justizgipfel“ über effektivere Gegenwehr gegen Demonstrationen auf der Straße, bei Angriffen auf Unterkünfte für Asylbewerber, bei der Hetze im Internet, vor allem in den sozialen Netzwerken. sprechen.
Dass man im Gesamtzusammenhang mit Angriffen auf Unterkünfte für Asylbewerber auch gegen Demonstrationen auf der Straße und sogenannte Hetze im Internet vorgehen will, macht mich misstrauisch. Das eine ist unzweifelhaft kriminell und gehört konsequent bestraft. Demonstrationen und sogenannte Hetze - bei Facebook zensiert jetzt übrigens eine ehemalige Stasi-Spitzel-In, die seit 25 Jahren über Förderprogramme vom Bundesfamilienministerium ausgehalten wird und den Mord an Amadeu Antonio im benachbarten Eberswalde für sich okkupiert hat - gleichzeitig zu kriminalisieren, lässt mich aufhorchen.
Wer zensiert eigentlich die Zensoren und wer legt die Kriterien für Hetze fest? Was ist, wenn der Zensor schläft oder pinkeln geht? Was ist, wenn der Zensor meine Beiträge streicht, weil er sie nicht versteht? (Ist mir früher fast regelmäßig mit meinen Kommentaren bei der "Märkischen Oderzeitung" passiert, die haben besonders blöde Zensoren, heute kommentiere ich generell nirgends mehr) Wo kann ich als Zensierter Einspruch gegen die Streichung durch den Zensor einlegen? Oder gelten Demokratie und Meinungsfreiheit hier nicht? Und: Ist auch der hier rechts oben im Bild stehende Facebook-Eintrag Hetze oder darf einem weit verbreiteten Kopf-Ab-Urteil unter Super-Gutmenschen, Islamfreunden und Mathematik-Unkundigen nicht widersprochen werden? BTW und da wir gerade bei Bildung waren: Bevor sich die falsche Rechtschreibung ins Gehirn brennt - "eliminieren" schreibt man mit "i" nach dem "l". Das Wort bedeutet aus dem Weg räumen; beseitigen, entfernen, tilgen. Gut, nicht? Ich meine den obigen Facebook-Eintrag.
Das superblonde Dummchen gibt es übrigens wirklich bei Facebook, ihr überaus objektiver und gar nicht verhetzender Beitrag ist inzwischen verschwunden. "Agatha, laß das Morden sein!" war übrigens eine Kriminalkomödie, die 1960 in den Bavaria-Studios in München in Schwarzweiß gedreht wurde. Der "Spiegel" - damals noch ein seriöses und kritisches Nachrichtenmagazin und kein dümmliches Regierungsblatt - riet damals dem Regisseur Dietrich Haugk, „das Filmen sein zu lassen“ . Peinlich und platt, wie fast alle (west-)deutschen Filme dieser Zeit und ähnlich geistvoll wie Agathas Fratzenbuch-Beiträge. Aber das nur nebenbei.
Sind dann zukünftig alle Worte, die gegen die nationale Herkunft, die Hautfarbe, das Geschlecht, die sexuelle Ausrichtung, die berufliche Tätigkeit, Stellung in der
Gesellschaft, Religion oder Vereinszugehörigkeit gerichtet sind, strafbar? Oder nur Widerworte gegen Politiker? Sicherlich darf man auch zukünftig pauschal gegen die gesamte Bevölkerung eines Bundeslandes oder gegen die Bewohner einer bestimmten Himmelsrichtung - Hauptsache, es ist "der Osten"- hetzen? Oder sie nur abbrennen, ausweisen, vernichten, erschlagen, ihnen die Autos abfackeln, das Dorf besudeln, sie bespucken, das Kopf-ab-Zeichen machen und intellektuell abqualifizieren? Und natürlich alle Gelder streichen, denn schließlich zahlen ja nur wir im Westen den Soli für dieses "Pack", den "Mob", die "Verbrecher", die "Pegidioten", die "Nazis", die "Unmenschen" und "Islamfeinde". Darf man das ohne rechtliche Konsequenzen fürchten zu müssen machen, weil diese Sachsen oder noch weiter im Osten lebende "Untermenschen" den "großen Plan" von Mama Merkel nicht erkennen und es von der Politik keinerlei Antworten auf die vielen Fragen im Zusammenhang mit einer neuen Völkerwanderung gibt?
Fragen über Fragen an den Bundesjustizgockel, diesen "bestangezogendsten Mann", der aus einem Bundesland stammt, das nach Honecker eigentlich niemals mehr einen Politiker an die Spitze unseres Landes hätte schicken dürfen. Auch dieser Saarländer ist zuviel. Oh Gott, das war ja schon wieder Hetze.
Ach ja, noch was: Mit Hetze im Internet ist es wie mit einem schlechten Fernsehfilm. Beides kann ich abschalten und damit komplett ignorieren. Manchmal ist das zweckmäßig. Macht die Hetzer gleichzeitig unwichtig. Undemokratische Potentaten wie Maas, die nur Vorwände für die Abschaffung der Meinungsfreiheit suchen, kann man allerdings erst 2017 abschalten...
Translate
Donnerstag, 25. Februar 2016
1 Kommentar:
Ich freue mich über alle Kommentare. Bitte halten Sie sich aber an die Netiquette - keine rassistischen, sexistischen oder sonstwie diskriminierenden Äußerungen. Auch Militaristen haben hier ausdrücklich kein Forum. Falls Sie der Ansicht sind, ich wäre a. blöd b.hässlich oder c. beides, behalten Sie das bitte für sich. Es interessiert hier niemanden. Versuchen Sie, inhaltlich relevante Kommentare, die die Diskussion zum Thema voran bringen und das Thema erhellen, abzugeben. Ich behalte mir vor, Kommentare zu kürzen oder zu löschen und weise darauf hin, dass die in Kommentaren geäußerten Ansichten nicht unbedingt meinen eigenen entsprechen.
Abonnieren
Kommentare zum Post (Atom)
Impressum und V.i.S.d.P.
Dieser Weblog ist ein privates Tagebuch von
Dr. F. Valentin
Waldstr. 70
16321 Bernau
frank(at)drvalentin.de
Alle Beiträge geben ausschließlich meine eigene Meinung zu den besprochenen Themen wieder.Das Recht auf eigene Meinung ist durch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland geschützt. Um meine Beiträge ohne längere Erklärungen verständlich machen zu können, sind manchmal Zitate aus Büchern, Filmen, Zeitschriften, Fernsehsendungen, Liedtexten oder auch von Internetseiten nötig. Diese Zitate ( auch Bilder, Karikaturen, Grafiken, Tabellen, Diagramme oder Zeichnungen) dienen lediglich als sogenannte "Aufhänger", um Meinungen oder gesellschaftliche Tendenzen besser und gegebenenfalls komprimierter darstellen und herausarbeiten zu können. Zitate sind somit ein weltweit erlaubtes Mittel der Publizistik. Die Verwendung von Zitaten ist durch das Urheberrecht (UrhG) geregelt und unter bestimmten Voraussetzungen gestattet, ohne dass eine Erlaubnis des Urhebers eingeholt oder diesem eine Vergütung gezahlt werden müsste. Paragraph 51 UrhG in Deutschland besagt dazu: "Zulässig ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe, wenn in einem durch den Zweck gebotenen Umfang
1. einzelne Werke nach dem Erscheinen in ein selbständiges wissenschaftliches Werk zur Erläuterung des Inhalts aufgenommen werden,
Achtung: Inhalte dieses Blogs - sofern sie einen publizistischen Neuwert darstellen - unterliegen natürlich ebenfalls dem Urheberrecht. Selbstverständlich sind Zitate erlaubt, aber alles was über das gesetzlich Zulässige (siehe oben) hinaus geht, bedarf meiner vorherigen schriftlichen Zustimmung.
Die Kommentarfunktion am Ende jedes Beitrages ermöglicht für den Leser dieses Blogs die Diskussion der angesprochenen Themen. Die jeweiligen Verfasser sind für den Inhalt ihrer Kommentare selbst verantwortlich. Anonyme Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht. Ich behalte mir außerdem vor, Kommentare zu löschen. Soweit Links auf externe Seiten führen, bedeutet dies nicht, dass ich mir den dortigen Inhalt zu Eigen mache.
Dr. F. Valentin
Waldstr. 70
16321 Bernau
frank(at)drvalentin.de
Alle Beiträge geben ausschließlich meine eigene Meinung zu den besprochenen Themen wieder.Das Recht auf eigene Meinung ist durch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland geschützt. Um meine Beiträge ohne längere Erklärungen verständlich machen zu können, sind manchmal Zitate aus Büchern, Filmen, Zeitschriften, Fernsehsendungen, Liedtexten oder auch von Internetseiten nötig. Diese Zitate ( auch Bilder, Karikaturen, Grafiken, Tabellen, Diagramme oder Zeichnungen) dienen lediglich als sogenannte "Aufhänger", um Meinungen oder gesellschaftliche Tendenzen besser und gegebenenfalls komprimierter darstellen und herausarbeiten zu können. Zitate sind somit ein weltweit erlaubtes Mittel der Publizistik. Die Verwendung von Zitaten ist durch das Urheberrecht (UrhG) geregelt und unter bestimmten Voraussetzungen gestattet, ohne dass eine Erlaubnis des Urhebers eingeholt oder diesem eine Vergütung gezahlt werden müsste. Paragraph 51 UrhG in Deutschland besagt dazu: "Zulässig ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe, wenn in einem durch den Zweck gebotenen Umfang
1. einzelne Werke nach dem Erscheinen in ein selbständiges wissenschaftliches Werk zur Erläuterung des Inhalts aufgenommen werden,
- 2. Stellen eines Werkes nach der Veröffentlichung in einem selbständigen Sprachwerk angeführt werden..."
Achtung: Inhalte dieses Blogs - sofern sie einen publizistischen Neuwert darstellen - unterliegen natürlich ebenfalls dem Urheberrecht. Selbstverständlich sind Zitate erlaubt, aber alles was über das gesetzlich Zulässige (siehe oben) hinaus geht, bedarf meiner vorherigen schriftlichen Zustimmung.
Die Kommentarfunktion am Ende jedes Beitrages ermöglicht für den Leser dieses Blogs die Diskussion der angesprochenen Themen. Die jeweiligen Verfasser sind für den Inhalt ihrer Kommentare selbst verantwortlich. Anonyme Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht. Ich behalte mir außerdem vor, Kommentare zu löschen. Soweit Links auf externe Seiten führen, bedeutet dies nicht, dass ich mir den dortigen Inhalt zu Eigen mache.
Haftungsausschluss:
Haftung für Inhalte:
Die Inhalte dieses Blogs wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann jedoch keine Gewähr übernommen werden. Diensteanbieter sind gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
Haftung für Links:
Dieses Blog enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.
Urheberrecht:
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitte ich um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Inhalte umgehend entfernt.
Datenschutz:
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button):
Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir") auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook "Like-Button" anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php. Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.
Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter:
Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., Twitter, Inc. 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion "Re-Tweet" werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy. Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter http://twitter.com/account/settings ändern.
Das Feindbild Ostbevölkerung existiert ja schon seit den Anschluss der DDR. Ich habe dieses Feindbild immer wieder zu spüren bekommen, als ich im Westen gearbeitet habe. Und vor allem dort, habe ich die strammen wirklichen Nazis kennengelernt, wo mich auch einer gekündigt hat, weil ich mich gegen den Ausdruck der slawischen Untermenschen gewehrt hatte. Die sogenannten Islamversteher, die m.E. überhaupt nichts vom Islam verstehen, haben Sachsen als Feindbild entdeckt, obwohl in NRW die Straftaten zahlenmäßig höher sind, die in diesem Bereich gezählt werden. Es ist einfach nur noch zum Kotzen hier im Land. Da wird nur noch mit einer schwarz-weiß-Sprache hantiert. Das wirklich gefährliche an dieser schwarz-weiß-Sprache ist, dass wirkliche Demokratiefeinde einfach dahinter verschwinden können und unauffindbar bleiben. Die Hetze gegen Menschen, die Mathematik beherrschen und damit die Kosten der Völkerwanderungen berechnen oder erahnen können, hat unser Land für immer geteilt. Wenn Menschen, die berechtigte Fragen stellen, Mob, Pack, Untermenschen usw. usf. sind, dann werden diese Menschen nicht mehr redebereit sein, mit gutem Grund. Übrigens, ich vermisse immer wieder, dass die Brandanschläge auf KÜNFTIGE Flüchtlingsheime auch als solche benannt werden. Es wurden im Osten keine Anschläge auf Flüchtlingsheime MIT Insassen verübt, zumindest keine sog. "Hassanschläge". Wer redet eigentlich noch von den linksextremen Anschlägen in Leipzig? Als Geschäfte, Wartehäusschen, Autos usw. usf. zerstört worden sind? Gelten Geschäfte, Wartehäusschen und Autos nichts mehr? Auch dort müssen zur Reparatur Steuergelder eingesetzt werden. Ist das okay, nur weil es keine Häuser sind, wo einmal Flüchtlinge drinnen wohnen sollen? Zerstörung von Eigentum ist immer eine Straftat, egal was zerstört wird und von wem, seien es nun Rechte, Linke, sog. Fußballfans oder "nur" Besoffene. Keine Straftat ist besser als die andere oder schlechter.
AntwortenLöschen