Sie haben noch immer nichts begriffen

Eigentlich müsste man sich kringeln vor Lachen. Aber dann bin ich doch eher fassungslos. Da kommen sie wieder aus den Löchern. Die drei Affen: Nichts hören, nichts sagen, nichts sehen. Der zweite Affe schweigt allerdings leider nicht, er plappert. Das ewig gestrige Zeug: Wir sind die Ratsherren von Bernau, wir sind allmächtig, ihr müsst in Demut vor uns knien. Und: Wie könnt ihr Pöbel es nur wagen!? Wie beim Straßenbau so bei den Alt- und Neuanschließerbeträgen: Wie können "die da unten" nur so respektlos gegenüber der von Gott gesandten Obrigkeit sein !!!

Baubesprechung (Q.pictures  / pixelio.de)

Da laufen die öffentlichen Diskussionen mit den Bernauer Bürgerinnen und Bürgern um das Bürgerbegehren und den Bürgerentscheid zum gerechten Straßenausbau seit fast einem Jahr und die drei Fraktionsspitzen von SPD, CDU und Linken haben nichts weiter zu tun, als immer wieder die alten Klamotten aufzuwärmen, die ihnen am Sonntag quasi um die Ohren geflogen sind? Hören die nicht zu? Wann haben die das letzte Mal mit einem Wähler gesprochen? Lohnt sich mein Kommentar überhaupt noch, wenn offensichtliche Hobby-Politiker fast ein ganzes Jahr verschlafen, dann wieder aus dem Mustopf kommen oder sich wahrscheinlich die Ohren verstopft haben? Muss man immer wieder mit diesen Tieffliegern reden?
 
Also gut, noch mal, auch für Lernunwillige: Nein, Frau Keil, niemand will die Straßenbaustandards aufheben. Nein, Herr Goral, ich weiß nicht, wo Sie leben, aber in Bernau hatten die Bürger bisher niemals die Wahl zwischen verschiedenen Varianten, es lief immer nach dem Motto "Friß oder Stirb!". Und nein, Frau Enkelmann, die Schwachstelle ist eben nicht nur die Frage, ob überhaupt gebaut wird, sondern wie, wann und wie teuer.

Fragen Sie, Frau Keil, Frau Enkelmann, Herr Goral, doch mal die Anwohner der Mittelstraße in Schönow, die es durch eine aufwändige BÜRGERINITIATIVE in nervtötender Auseinandersetzung mit der Stadtverwaltung immerhin geschafft haben, dass an ihre breit und teuer ausgebaute Straße wenigstens ein Tempo-30-Schild kommt. Dessen Einhaltung niemand je kontrollieren wird. Die Straße wurde ohne jeden Sinn so bombastisch ausgebaut, dass hier fast nur noch gerast wird. Auch DAS konnte durch die Bürgerinitiative nicht gestoppt werden. Die Bernauer Einwohner übernehmen 90 Prozent der Kosten und tauschen ihr sauer verdientes Geld beim gegenwärtig stattfindenden Straßenausbau in der Regel gegen eine Rennstrecke vor der Tür ein. Und konnten bisher NICHTS dagegen tun. Offiziell heißt es dann, dass mit dieser Form des Straßenbaus das Grundstück aufgewertet wird. Danke, liebe Stadtverordnete!
 
Wen wundert es zudem, dass Straßenbau in Bernau immer wie Weihnachten passiert - also völlig überraschend? Denn das Straßenbaukonzept der Stadt ist hoffnungslos veraltet.  Es gibt deshalb immer noch keine Festlegung der Rang- und Reihenfolge der zu bauenden Straßen. Diese doch recht einfach zu erstellende Liste wurde von den Unabhängigen mehrmals beantragt, aber von allen anderen Fraktionen immer wieder abgelehnt. Der Bürger kann sich deshalb nicht verbindlich auf  Termine und damit verbundene Finanzierungslösungen wie beispielsweise Bausparverträge einstellen.
 
Wo waren Sie in den Ausschußsitzungen, Frau Keil, Frau Enkelmann, Herr Goral, wenn die Stadtverwaltung stotternd eingestehen musste, dass der geplante Straßenbau in der Straße X auf Widerstand der Anwohner trifft, es aber nicht mal ein Protokoll der Anwohnerversammlung gibt? Aber trotzdem gebaut wird. Gebaut wie ursprünglich geplant.

Mitbestimmung ? Aufnehmen der Anregungen der Anwohner? Welche Interessen sind denn da höher zu bewerten sind als der Bürgerwille? Die Interessen der Baufirmen, Frau Enkelmann, oder die politischen Interessen Ihrer Fraktion? Was gibt es Höheres als Bürgerwillen? Immer noch nichts aus der vergeigten Bundestagswahl gelernt, Frau Enkelmann? 
 
 Woran liegt es wohl, dass mir bei den Auslassungen dieser drei "Volksvertreter". die immerhin sogar die Spitzen ihrer Fraktionen in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung darstellen wollen, mit Blick auf die Kommunalwahlen im nächsten Jahr die Worte von Oliver Cromwell an das englische Lange Parlament von 1653 einfallen: "Für das wenige Gute, das ihr getan, sitzt ihr schon allzu lange hier. Fort mit euch, sage ich, wir wollen nichts mehr mit euch zu tun haben. Um Gottes Willen geht!" ?*





*(Zitiert nach Winston Churchill: Die Geschichte des zweiten Weltkrieges)