Guten Rutsch !

Wir wünschen allen Lesern dieses Blogs, allen Freunden, Verwandten und Bekannten einen guten Rutsch in das Neue Jahr sowie viel Erfolg, Gesundheit und Freude in 2010. Auf ein Wiedersehen, spätestens am 4. Januar.

F. Valentin und Familie

Grafik: Tom Kleiner (www.pixelio.de)

Kandidat der Bürger: Dr. Frank Valentin - BVB/ Freie Wähler

BÜRGERPROGRAMM

I. Einleitung

Am 10. Januar 2010 können die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Barnim erstmals direkt ihren Landrat wählen. Ich strebe dieses höchste Amt in der Kreisverwaltung an und bin bereit, es nach bestem Wissen und Gewissen auszufüllen. Ich trete am 10.01.2010 als parteiloser Kandidat der Listenvereinigung BVB / FREIE WÄHLER an und werde dabei von sechs kommunalen Bürgergruppen unterstützt.

Als Ihr Landrat möchte ich eine Ausgleichsfunktion im gesamten Landkreis wahrnehmen, möchte ein „Landrat zum Anfassen“ sein und damit eine Bürgernähe praktizieren, die Ihnen sicher ungewohnt ist und auch neue Herausforderungen an Verwaltung und gewählte Politiker stellen wird. Mir ist bewusst, dass die Wahl zum Landrat in erster Linie eine Personenwahl darstellt. Sie haben die Wahl: Angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise werde ich in diesem Wahlprogramm nicht mit Versprechungen aufwarten. Es gilt, den Landkreis Barnim in den kommenden Jahren mit frischen Ideen und abseits von eingefahrenen Gleisen und Parteiphrasen durch die Krisen unserer Tage zu bringen und weiterzuentwickeln. Geben Sie mir
daher die Chance, meine Vorstellungen in konstruktiver und manchmal auch sicherlich kritischer Zusammenarbeit mit allen Fraktionen im Kreistag umzusetzen.


II. Echte Bürgerdemokratie verwirklichen

Als Ihr unabhängiger Landratskandidat stehe ich für die konsequente Umsetzung des Bürgerwillens. Ich bin der Überzeugung, dass Sie als Bürger unseres Landkreises über Ihre Geschicke selbst entscheiden können sollen. Daher werde ich mich für eine stärkere Beteiligung der Bürgerschaft bei den Entscheidungen im Landkreis einsetzen. Durch erleichterte Bürgerbegehren und Einwohnerentscheide will ich mit Ihnen gemeinsam die Demokratie im
Barnim bereichern.



III. Aktive Wirtschaftsförderung

Durch die wirtschaftliche Dreiteilung der Region Barnim vom so genannten Speckgürtel im Nordosten Berlins über Eberswalde mit seiner Integrationsfunktion bis hin zu den Außenregionen ergeben sich unterschiedliche, individuelle Schwerpunkte der Wirtschaftsförderung, die kurzfristig in Zusammenarbeit mit den Kommunen herausgearbeitet
werden müssen.

2014 steht die nächste Strukturfondsperiode an. Dann wird entschieden, wie sich Land und Kreise in den nächsten Jahren entwickeln. Die Debatten über die vernünftige Verteilung von EU-Mitteln sind bereits im nächsten Jahr zu führen. Dabei muss es eine wichtige Aufgabe der Diskussion zu den Wirtschaftskonzepten sein, unsere Alleinstellungsmerkmale gegenüber anderen Landkreisen und Regionen professionell herauszuarbeiten und darzustellen. Dazu ist die Arbeit der WITO, des Wirtschaftsförderinstruments der Kreisverwaltung, wesentlich und umfassend zu qualifizieren.

Von der Abfallwirtschaft als bisheriger angeblicher Zukunftstechnologie im Kreis ist mittel- bis langfristig abzukommen. Schwerpunkte der Förderpolitik müssen zukünftig die durch die Landesregierung entwickelten fünf Zukunftsfelder sein:

· Biotechnologie/Medizintechnik/Pharmazie
· Informations- und Kommunikationstechnik/Medien
· Optik
· Verkehrssystemtechnik
· Energietechnik

IV. Engagierte Bildungs-, Schul-, Familien-, Jugend- und Sozialkonzepte

Der Erhalt und die Ausweitung des breit gefächerten schulischen Angebotes im Landkreis ist
eine wichtige Zukunftsaufgabe. Damit steht eine vernünftige und sinnvolle Familien-, Jugend und Sozialpolitik im unmittelbaren Zusammenhang. Diese drückt sich im Wesentlichen darin aus, dass die Hilfe rechtzeitig dort ankommt, wo sie benötigt wird. Dabei soll allerdings nicht nur auf reine Geldleistungen abgestellt werden, sondern besonders Prävention und Förderung müssen weiter ausgebaut werden. Dadurch gewinnt die Jugendarbeit, vor allem die engagierte Schulsozialarbeit an allen Grund- und Oberschulen und die daran anschließende Hilfestellung bei der Vermittlung von Ausbildungsplätzen, einen sehr hohen Stellenwert.

Der Kreis als größter Arbeitgeber der Region hat dabei auch als Ausbilder eine besondere
Verantwortung, zu der ich mich nachdrücklich bekenne. Die Integration von Langzeitarbeitslosen und deren Rückführung in das Berufsleben muss eine ständige Hauptaufgabe nachhaltiger Arbeitsmarktpolitik im Landkreis sein. Die durch die Bundesregierung initiierte Neuorganisation der Jobcenter muss dabei zu qualitativen Verbesserungen der Arbeit mit den Beziehern von ALG II führen und darf sich nicht nur in
erhöhten finanziellen und organisatorischen Aufwendungen für die Kreisverwaltung und damit
die Kommunen niederschlagen.

Die Betreuung und Unterstützung von Senioren bzw. Pflegebedürftigen liegt mir am Herzen.
Unser Landkreis muss sich auch auf diesem Gebiet zu einem Kompetenzzentrum entwickeln.

Ebenso werde ich die Förderung und Unterstützung von Behinderten und die
Bestandssicherung von Sozialverbänden weiterhin intensiv verfolgen. Der besseren Integration
von ausländischen Mitbürgern und Migranten ist zukünftig noch mehr Rechnung zu tragen.


V. Synergien zwischen Umweltschutz und Wirtschaftsentwicklung

Die Schönheit, die Natur und die landschaftlichen Qualitäten sind ein besonderes Kapital unseres
Landkreises Barnim. Erhalt und Schutz der Natur und Umwelt werden daher in den kommenden Jahren ein besonderes Kapitel meiner Arbeit als Landrat sein. Ich unterstütze daher vor allem eine eher kleinteilige Tourismusentwicklung für Besucher mit kleinerem Geldbeutel und Familien mit Kindern nicht nur in den strukturschwachen Gebieten, sondern auch in den Haupttourismusregionen des Kreises wie Werbellinsee oder Schorfheide unter Beteiligung vieler, vor allem kleinerer Unternehmen.

Weiterhin gilt es, den Alleenschutz der Kreisstraßen zu forcieren und vorhandene, bereits
geschädigte, lückenhafte Alleenbestände wieder aufzubauen. Baumpflegemaßnahmen, die von
der Kreisverwaltung in Auftrag gegeben werden, dürfen nur noch von Unternehmen ausgeführt
werden, die gärtnerisch und sicherheitstechnisch zertifiziert sind. Von den Kommunen sollten
Baumschutzsatzungen zum Schutz ihrer überwiegend einmaligen Ortsansichten eingefordert
werden.

Das Umweltamt muss aufgrund seiner Bedeutung für Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus
aus der Unterstellung des Bauamtes herausgelöst werden. Die Arbeit der Unteren Wasserbehörde ist wesentlich zu qualifizieren.

Die Bauern im Landkreis Barnim leisten praktische Landschaftspflege sowie Naturschutz und
erhalten damit das wertvollste Kapital des ländlichen Raumes. Ein aktiver Dialog zu bäuerlichen
Anliegen muss daher grundlegendes Ziel der Kreisverwaltung sein. Der Wertfaktor
Landwirtschaft soll für die Zukunft erhalten und gesichert werden. Die Direktvermarktung vom
Hof wird von mir öffentlichkeitswirksam unterstützt werden. Der Einsatz von Gentechnik ist
nicht in jedem Fall abzulehnen. Nutzen und Gefahren von gentechnisch verändertem Saatgut
sind real einzuschätzen. Alles, was nach heutigem Wissenstand zu irreversiblen Umweltschäden
führen kann und damit gefährlich ist, sollte im Barnim nicht angebaut werden.

Die Themen „Klimawandel und Erneuerbare Energien“ werden auch uns im Landkreis Barnim
in den nächsten Jahren beschäftigen müssen. Durch den Grundsatzbeschluss des Kreistages,
zukünftig auf erneuerbare Energien zu setzen, ist das Programm „erneuer:BAR“ entstanden.
Erneuerbare Energien sollen allerdings nur im Einklang mit der Umwelt gefördert werden.
Stichworte sind hier: zu vermeidende Lärmemissionen und Tierschutz zum Beispiel bei
Windrädern sowie die Ökonomie als limitierender Faktor bei Solaranlagen.

Der Ausverkauf der Seen im Landkreis muss gestoppt werden. Das ist vor allem eine politische
Aufgabe in Zusammenarbeit mit der Landesregierung. Wenn der weitere Verkauf an Private nicht zu vermeiden sein sollte, muss eine konsequente Erteilung von Auflagen zur Sicherung des
Tourismus und des Zugangs für Anlieger erfolgen.



VI. Kontinuierliche Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen

Das bestehende Kreisstraßennetz soll im Bestand erhalten und weiterhin gesichert werden. Unter Berücksichtigung des neuen Landesstraßenbaukonzeptes sind vorhandene Defizite zu erfassen und gezielt abzubauen. Bereits vorhandene Pläne werden zeitnah umgesetzt. Der Bau von Ortsumgehungsstraßen durch die Kommunen – sofern aufgrund der angespannten
Haushaltslage überhaupt noch möglich – kann nur in enger Abstimmung mit dem Kreis und
natürlich mit den betroffenen Bürgern in Angriff genommen werden.

Unabhängig vom Klageverfahren durch die Betreiber gilt gleiches für den Ausbau des Flughafens
Finowfurt, den es nur geben sollte, wenn sich die Anwohner mehrheitlich dafür aussprechen und
wenn die bestehenden und sich im Aufbau befindlichen Tourismusstandorte nicht gefährdet
werden.


VII. Bedarfsgerechter Öffentlicher Personennahverkehr

Im Hinblick auf die zu erwartenden Einwohnerzuwächse im berlinnahen Raum und in
Eberswalde samt Umland sowie auf den Tourismus als wesentlichen, wachsenden
Wirtschaftszweig ist ein gut funktionierender öffentlicher Nahverkehr auch in Zukunft sehr
wichtig. Für die Gemeinden ist die Sicherung und Effizienzsteigerung des ÖPNV von
entscheidender Bedeutung, um entscheidende Standortvorteile zu gewinnen. Gemeinsam mit
unseren Nachbarlandkreisen Oberhavel, Uckermark und Märkisch-Oderland und den
angrenzenden Berliner Bezirken sollten wir einen integrierten Generalverkehrsplan im Rahmen
des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg entwickeln, damit die Mobilität in unserem Kreis
vielfältig gesichert wird.

Durch kontinuierliche und regelmäßige Direktverbindungen muss die Attraktivität des ÖPNV
auch im berlinferneren Raum des Landkreises gesichert werden. Ein gut organisierter
Zubringerverkehr aus diesen Gemeinden zu so genannten Haupthaltestellen kann zum Beispiel
durch den Ausbau des Sammel-Ruf-Taxi-Systems gewährleistet werden.



VIII. Das Landratsamt als Bürger-Service-Center

Die Umsetzung einer bürgernahen Verwaltungsarbeit wird den wesentlichen Schwerpunkt meiner
Arbeit als Landrat bilden. Die Sprechstunden, Bearbeitungszeiten und der Umgangston
gegenüber dem Bürger sind wesentlich zu verbessern. Die Beantwortung von Bürgerbegehren, -
eingaben, -beschwerden usw. muss künftig innerhalb von maximal drei Wochen erfolgen. In
jedem Fall ist dem Bürger ein Zwischenbescheid als Information darüber zu geben, dass sein
Anliegen bearbeitet wird. Die Kreisverwaltung soll zu einem Dienstleistungsunternehmen
umgebaut werden, das den Bürger und die Kommunen als Kunden begreift.


IX. Selbstverwaltung der Kommunen stärken

Ein wesentlicher Punkt meiner zukünftigen Arbeit als Landrat wird von einer besonders
intensiven und harmonischen Zusammenarbeit mit allen Kommunen geprägt sein. Auch im
Zusammenhang mit den geringer werdenden finanziellen Zuwendungen durch Land, Bund und
EU müssen die sehr unterschiedlichen Anforderungen aller Städte und Gemeinden im Landkreis
situationsbezogen und kompetent bearbeitet werden. Der Landrat kann hier auf Anforderung
koordinierend und vermittelnd tätig werden. Ich unterstütze die engere Zusammenarbeit der
Kommunen, da sich daraus wesentliche Synergieeffekte ergeben können, zum Beispiel bei einer
engen Abstimmung des weiteren Radwegebaus zwischen Land, Kreis und Kommunen mit dem
Ziel, die vorhandenen Lücken schnellstmöglich zu schließen. Das hat positive Auswirkungen auf
die Sicherung der Schulwege unserer Kinder sowie auf den Tourismus.

Um die aktuellen Situationen der einzelnen Orte unseres Landkreises regelmäßig zu erfassen,
werde ich die Städte und Gemeinden in enger Abstimmung mit ihren Vertretungen
kontinuierlich persönlich besuchen sowie häufigere Tagungen des Kreistages auch in anderen
Kommunen als Eberswalde oder Bernau anregen. Dabei soll die Selbstverwaltung der
Kommunen weiterhin gestärkt werden, Eingriffe durch die Kreisverwaltung wird es nicht
geben.



X. Konsolidierung des Kreishaushaltes durch vorausschauende Finanzplanung

Schuldenfreiheit als direkte Entlastung künftiger Generationen ist unser gemeinsames Ziel. Die
zukünftig geringeren Steueraufkommen verlangen nach stärkerer interkommunaler
Zusammenarbeit, zum Beispiel bei der Vermarktung von Wirtschaftsstandorten und
Tourismusangeboten mit dem Ziel, Parallelangebote einzusparen. Im Einzelnen soll die
Kreisverwaltung keine weiteren Aufgaben übernehmen, die privatwirtschaftlich besser und vor
allem kostengünstiger für den Bürger durchgeführt werden können. So ist auch die Tätigkeit der
kreiseigenen Abfallgesellschaft innerhalb kurzer Zeit auf den Prüfstand zu stellen. Auch durch
diese Maßnahmen wird es möglich sein, eine angemessene Kreisumlage beizubehalten und den
Bürger nicht weiter ins Unermessliche zu belasten.


Gestalten wir gemeinsam einen finanz- und wirtschaftsstarken Landkreis Barnim, in dem wir
Nachbarn weiter gut und gern zusammenleben können. Ich werde alles dafür geben, die in mich
gesetzten Erwartungen zu Ihrer vollsten Zufriedenheit zu erfüllen und für Sie ein Landrat mit
Herz und Verstand sein. Eben ein Landrat der Bürger, als Ihr Nachbar.

Umtauschtipps

Na, schon alle Weihnachtsgeschenke durchgespielt ? Auch schon was zum Umtauschen gefunden? Wenn ja, empfehle ich  heute mal eine Doppel-CD, die man eventuell gegen das doppelte Paar Socken oder den unschönen Schlips eintauschen kann: Volker Pispers, "Live 2009". Pispers gibt hier die totalrote Socke aus Paderborn, was an und für sich schon ein Wunder ist.  Er liefert Politkabarett vom Feinsten und lässt dabei die letzten vergangenen drei Jahre unserer Bundesrepublik Deutschland Revue passieren. Die "Süddeutsche Zeitung schrieb: " Nach einem Abend mit Volker Pispers kann keiner mehr sagen, er hätte nichts gewußt".

Wenn sich Pispers bei seinen Sottisen überwiegend den Ackermännern, Zumwinkeln, Hartzer Käses und ähnlichen  Schmarotzern sowie den Feinden der Demokratie - also im Prinzip den Politikern - in diesem Land widmet, irritiert mich eigentlich nur das eingeblendete Lachen des Publikums. Das muss von der Konserve stammen. Kein Mensch kann sich meiner Meinung nach bei P.s Auftritten so einfach unbeschwert der Heiterkeit hingeben !  Ich jedenfalls wollte schon nach der Hälfte der ersten CD die inzwischen zwanzig Jahre alten Plakate wieder herausholen. "Wir sind das Volk" müsste man eigentlich einigen Leute in diesem Staat wenigstens wieder einmal vor die Nase halten...

Friede auf Erden

Schenke herzlich und frei.
Schenke dabei, was in dir wohnt
an Meinung, Geschmack und Humor,
so dass die eigene Freude zuvor
dich reichlich belohnt.

Joachim Ringelnatz

Allen Lesern dieses Blog ein wunderschönes, geruhsames Weihnachtsfest abseits aller Sorgen. Genießt die Zeit, die Ihr zusammen sein könnt.

Wahlkampftermine

In Vorbereitung meiner Kandidatur hatten wir uns kurzfristig entschieden, das Wahlkampfgetöse von meiner Seite aus vor dem Weihnachtsfest auf kleiner Flamme zu halten. Das ist wohl auch richtig so, denn was sollen Plakate der Kandidaten zwischen all den Weihnachtsmännern? Bevor wir uns nun aber endgültig unter den Weihnachtsbaum verziehen, die Geschenke auspacken und anschließend das alte Jahr geruhsam ausklingen lassen - das neue wird wieder hektisch genug- hier noch schnell einige Wahlneuigkeiten und Termine:

• das Wahlprogramm ist fertig und wird veröffentlicht;
• am 5. Januar werde ich mich an einem Informationsstand in Eberswalde den Fragen der Bürger stellen (genauer Ort und Zeit werden noch nachgereicht) ;
• am 9. Januar gleiches in Bernau (voraussichtlich Bahnhofspassage);
• am 7. Januar stellt das rbb-Fernsehen alle drei Kandidaten in seiner Sendung Brandenburg aktuell um 19:30 Uhr vor;
• ebenfalls am 7. 1. stellen sich die drei Kandidaten um 19 Uhr im Wandlitzer Kulturzentrum " Goldener Löwe " vor.

Dazu gibt es natürlich auch noch einige Überraschungen in Presse und Briefkasten, wie es sich für Weihnachten gehört ;-)

Eine Sache liegt mir sehr am Herzen und ich habe diese Aufforderung auch schon im Barnim-Blog geschrieben: Wem es hier zu langweilig ist, sollte einfach mal kommentieren! Oder 'ne E-Mail schicken. Ist doch heute ganz einfach...

Die Methode Gulliver

Ganz früher in der Schule, damals in Deutsch in der Unterstufe, hatten wir mal "Gullivers Reisen " von Jonathan Swift. Das war insofern ganz witzig, weil es für uns Schüler eine redigierte Ausgabe gab, in der die etwas anzüglichen, nach heutigen Maßstäben allerdings mehr als harmlosen Stellen nicht vorhanden waren. Ein Klassenkamerad hatte das komplette Werk schon in Vaters Bücherschrank entdeckt und lieh das Buch nun reihum aus. Wir amüsierten uns vor allem über die Stelle, in der Gulliver ím Lande Lilliput das Feuer im Königspalast durch einfaches Auspinkeln löscht und daraufhin vom König verbannt wird.

Was lernt uns das, würde der Berliner fragen. Nun, zunächst lehrt uns diese kleine Geschichte, dass Zensur nicht wirklich vor der Verderbnis schützt, sondern nur neugierig macht. Hätten wir zum Beispiel gewußt, welch' miese Qualität die Mehrzahl der Presseerzeugnisse in unserer heutigen Bundesrepublik Deutschland auszeichnet, hätten wir unsere Zeitungen und vor allem die vorhandenen aufrechten Journalisten nach dem 9. November 1989 mit Zähnen und Klauen verteidigt.

Aber auch die oben beschriebene Methode Gulliver ist zu beachten und weiter zu entwickeln. Berlins Innensenator Körting berichtete im "Stern" 47/2009 von einer nachahmenswerten Initiative zweier junger aufmerksamer Berliner, die auf dem Reifen eines in Prenzlberg abgestellten Autos einen brennenden Grillanzünder bemerkten und diesen einfach - auspinkelten. Dass die beiden Jungs damit einen Brandanschlag verhindert haben, ist lobenswert und vor allem verallgemeinerungsfähig. Die Polizei ist ja sowieso immer nur dann da und im Busch, wenn man sie nicht braucht. Allerdings müssen die beiden aufmerksamen Burschen jetzt aufpassen, von den Brandstiftern aus der anarchofaschistischen Szene nicht aus Prenzlberg verbannt zu werden.

Was ließe sich aus dieser Methode Gulliver nicht alles machen ? Morgens den Rechner eingeschaltet, wieder 3000 Spammails mit V!agra, Vi-gra oder Viackra? Auspinkeln ! Im Endlos-Stau gestanden wegen Weihnachtshysterie der Mitmenschen? Auspinkeln! Über's Fernsehprogramm geärgert ? Auspinkeln ! Zur Not (und wenn gar nichts mehr geht, z.B. in den zwischenmenschlichen Beziehungen im Beruf, in der Freizeit oder im ÖPNV) auch ruhig mal: Anpinkeln...

Foto: Piss Sour (T. Lieder, www.pixelio.de)

Herausforderungen und Politiker-Schönsprech

"Zu Ihrer größten Herausforderung gehört der Afghanistan-Einsatz. Die Mehrheit der Bevölkerung ist dagegen. Haben die Deutschen keine Ahnung - oder hat die Politik in der Vermittlung etwas falsch gemacht?" fragt der "Stern " in Ausgabe 47/2009 unseren Freiherrn von und zu Kriegsminister. Und der schwafelt was von langem Atem, den man dort braucht, von Träumern, einer Glaubwürdigkeits-und Legitimitätskrise des "gewählten" Präsidenten Karsai und was es des Politikersprechs noch so alles gibt. Letztlich kommt heraus, dass der Krieg dort unten eigentlich nur ein Problem von schlechtem Marketing ist. Immerhin hat Hoffnungsträger und Unteroffizier der Reserve Herr von und zu Guttenberg aber schon erkannt, dass es einer "Exit-Strategie" (man beachte das schöne Pidgin-Englisch!) für die Bundeswehr bedarf. Da unten muss es also sehr schlimm aussehen, wenn selbst deutsche Politiker ganz langsam auf dem Boden der Tatsachen ankommen. Auch wenn man das Volk und den Bundestag immer noch ein ganz klein wenig belügt.

Der britische "Economist" ist da mit der Exit Strategy allerdings schon viel weiter und bringt es mit seiner Karikatur auf den Punkt. (Für Leichtmatrosen und FDP-Anhänger kurz sinngemäß übersetzt: Der links abgebildete Soldat fragt, warum Obama so lange für seinen Afghanistan-Plan brauchte? Daraufhin der andere: Weil er ihn erst aus dem Russischen übersetzen lassen mußte!)

Allerdings ist die Sache auch wieder nicht so einfach: Es genügt nicht, einfach nur Fremdsprachen zu können- das Merkel kann immerhin Russisch - man muss auch eine gewisse Herzensbildung haben und die geht wahrscheinlich- selbst wenn man sie hat - auf dem Weg an die Macht irgendwo irgendwann verloren.

Ich fürchte, eines Tages werden wir meinen, wieder Bilder von Saigon zu sehen. Diese Bilder von Hubschraubern, die hektisch und vollbesetzt vom Gelände der US-Botschaft abheben. War alles schon mal da...

Wahlwerbung

Die Postkarte ist fertig. Im Januar geht sie an die Barnimer Haushalte. Wir hatten uns im Vorfeld verständigt, dass wir die Wähler in der Vorweihnachtszeit eigentlich mit Wahlkampf verschonen wollen. Nun hängt der Amtsinhaber schon überall seine Plakate auf. Ob es hilft ? Gestern jedenfalls erlaubte man sich von Seiten der Mitbewerber eine neue Petitesse: Wie ich aus der Zeitung erfuhr, stellt der Kreis 5000 Euro für eine Informationskampagne bereit. Vorgestellt hatte den Beschlussantrag für den Kreisausschuß Amtsinhaber Bodo Ihrke (SPD). Nicht als einer der drei Kandidaten, wie er betonte, sondern aus Sorge um die Wahlbeteiligung. "Wenn man draußen unterwegs ist, spürt man, dass viele Bürger noch gar nicht wissen, was da überhaupt zu machen ist." Das Vorhaben, Informationsanzeigen zu schalten, so Ihrke, habe er mit der Gegenkandidatin Margitta Mächtig (Die Linke) abgestimmt. Da der dritte Bewerber um den Landratsposten, Frank Valentin (BVB/Freie Wähler), anders als Mächtig nicht dem Kreistag angehöre, sei Valentin nicht befragt worden. Soweit die "Märkische Oderzeitung".

Das muss man sich einmal auf derZunge zergehen lassen: Es wird der Landrat gewählt, nicht der Kreistag. Was für eine Begründung ist es zu sagen, weil einer der Kandidaten nicht Mitglied des Kreistages ist, frage ich ihn nicht bezüglich seiner Meinung zur Landratskampagne?
Da die Wahl des Landrates nicht im Zusammenhang mit einem etwaigen Kreistagsmandat steht, ist diese Einstellung eines Hauptverwaltungsbeamten Besorgnis erregend. Selbstverständlich muss der Landrat rein formal niemanden fragen, wenn er Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betreibt. Wenn er aber schon nach außen hin Neutralität vorgibt - er macht die Kampagne ja angeblich (?) nicht für sich, sondern für das „Amt Landrat“, welches er zufällig auch bekleidet- dann bitte richtig und umfassend. Aber Fairness und Höflichkeit sind in der Politik offensichtlich Fremdworte. Und dass dieser Mangel an Respekt dem Mitbewerber gegenüber noch von einigen Bürgern oder Parteigängern goutiert wird, ist am schlimmsten. Denn eigentlich wird ja wie hier mit mir im Speziellen mit dem kritischen Bürger im Allgemeinen immer so verfahren.

Die “MOZ” veröffentlicht heute meinen Leserbrief zum Thema. Der Wähler wird entscheiden und der Wähler ist nicht so dumm, wie manche Parteisoldaten glauben.

Hier jetzt aber die Postkarte:

Immer für eine Überraschung gut

"Das Jahr 2010 beginnt in sechs Landkreisen mit der Wahl des Landrates. Der Ausgang der Urnengänge ist überall offen. Auch in den Kreisen, in denen in diesem Jahr eine neue Spitze vom Kreistag bestimmt wurde, gab es einige Überraschungen." Mit diesen Worten begann gestern ein Artikel in der "Märkischen Oderzeitung" über die endlich vom Volkswillen durchgesetzten Direktwahlen der Landräte in Brandenburg. Allerdings offenbarte dieser Artikel einen gewaltigen Schönheitsfehler: Der Kandidat der Unabhängigen im Barnim war nicht genannt. Die heutige Ausgabe der Zeitung habe ich noch abgewartet, allerdings wurde es auch heute nicht besser. Und so gab es heute morgen gleich eine geharnischte Mail an die Chefredaktion.

Ohne meine Person überbewerten zu wollen: Eine kurze Erwähnung im o.g. Artikel wäre meine Kandidatur, die immerhin von 5 Barnimer Bürgergruppierungen unterstützt wird, vielleicht doch wert gewesen ? Oder lesen die Redakteure der "MOZ" das eigene Blatt nicht, so dass sie wirklich nichts von einem dritten Kandidaten im Barnim wussten ? Oder ging es mal wieder um eine Diffamierung der Unabhängigen durch die etablierten Parteien? Wie auch immer: Ich erwarte in jedem Fall eine schnelle, zeitnahe Berichtigung des o. g. Artikels und zwar an exponierter Stelle in unserem Regionalblatt. Und vielleicht wäre auch eine kleine Entschuldigung angebracht ?

Kopenhagen und andere Gipfel

Früher verhandelte man über Probleme.
Jetzt verhandelt man darüber,
welche Probleme man verhandeln soll...

meinte Friedrich Josef Dürrenmatt (* 5. Januar 1921 in Konolfingen; † 14. Dezember 1990 in Neuenburg). Er war ein Schweizer Schriftsteller, Dramatiker und Maler.

Und nicht nur mir werden da auf Anhieb Vergleiche zu den gesammelten "Gipfeln" unserer nationalen und internationalen Regierungen in jüngster Vergangenheit einfallen...

Sozialpartner: Einige haben's viel sozialer

Zwei Nachrichten, die auf den ersten Blick für sich allein gesehen nichts, aber auch gar nichts miteinander zu tun haben:

1. "Der Spitzenverband der Krankenkassen erwartet für einen Großteil der Versicherten Zusatzbeiträge im nächsten Jahr... Zuvor hatte bereits der Ersatzkassenverband vdek nach einem Bericht der Zeitung „Handelsblatt“ darüber informiert, dass das Bundesgesundheitsministerium von 25 Kassen ausgehe, die 2010 einen Zusatzbeitrag erheben müssen. Mehrere große gesetzliche Krankenkassen stehen unter Finanzdruck. Allerdings wollen die Kassen zunächst ohne die Zusatzprämie von bis zu einem Prozent des Einkommens zu Lasten ihrer Mitglieder ins neue Jahr starten." (FOCUS Money online vom 03.12.2009)
2. Die Gehälter der Vorstände der deutschen Krankenkassen von bis zu 300.000 Euro wurden vom Bundesrechnungshof kritisiert. Diese Gehälter sind höher als es den Empfehlungen der Sozialpartner entspricht. (Anfang des Jahres lag das höchste Gehalt - das des Chefs der Techniker Krankenkasse - übrigens noch bei 245.781 Euro, das sind rund 20.482 € pro Monat - der Autor) Der Rechnungshof-Präsident Dieter Engels hat sich anlässlich der Vorstellung des aktuellen Prüfberichtes der gesetzlichen Krankenkassen am heutigen Dienstag so geäußert. Engels forderte eine entsprechende Gesetzesinitiative, mit der erreicht werden soll, dass die Versichertengelder der 70 Millionen Versicherten sinnvoll verwendet werden.(Shortnews vom 08.12.2009)

Gar keine, aber auch wirklich gar keine Zusammenhänge. Wie war das ? Mehr Netto vom Brutto ? Ja, richtig, aber nur für die Oberbonzen, die von unseren Beiträgen immer fetter werden. Kinder, Kinder, kooft Kämme, komm'n lausige Zeiten !

Trotz alledem: Allen Lesern dieses Blog einen schönen 3. Advent!

Du wählst CDU ?

Diese Leser-Mail möchte ich Euch nicht vorenthalten:

Und wer Lust hat, lese bitte auch die Kommentare. Wobei es durchaus nicht in Ordnung ist, hier nur auf einer unserer etablierten Parteien herum zu hacken. Es gibt ja auch noch mehr, über die man so schöne Lieder schreiben könnte...

P.S.: Mehr zum Interpreten findet man hier.

Behörden oder Dienstleister ?

So, das war der erste Streich: Am Mittwoch fand auf Einladung der Barnimer Bündnisgrünen in der Bernauer Stadthalle das - wie die "Märkische Oderzeitung" heute formuliert - erste Zusammentreffen der drei Kandidaten für die Barnimer Landratswahl am 10. Januar 2010 statt.

Hier zunächst meine allgemeine Einschätzung der Veranstaltung:

• ca. 50 Bürger hatten sich eingefunden und entfachten mit ihren Fragen eine rege Diskussion;
  
• die Fetzen flogen nicht zwischen den drei Kandidaten, es ging ruhig und sachlich zu, auch wenn punktuell schon einige inhaltliche Unterschiede zwischen dem Polit- und dem Verwaltungsprofi auf der einen und mir als von Verwaltungsentscheidungen betroffenen Bürger auf der anderen Seite sichtbar wurden;
• die Moderation durch Thomas Dyhr von Bündnis 90/Die Grünen war ebenfalls sachlich, er fragte des öfteren nach und das kam allgemein gut an.

Insgesamt waren die Erwartungshaltungen der anwesenden Bürger wohl sehr groß. Fragen zu Radwegen, dem Ausbau des ÖPNV oder zu Wirtschaftskonzepten, zur Abfallentsorgung und Wasserversorgung zeigten, wo die Menschen im Barnim der Schuh drückt. Und wie mir hinterher von einigen Bürgern - nicht nur von Wählern der Unabhängigen - bestätigt wurde, hat keiner der drei Kandidaten so richtig befriedigende Antworten zu den oben genannten Problemkreisen gegeben. Das mag einerseits daran liegen, dass die Gestaltungsmöglichkeiten eines Landrates im Rahmen der von Land und Bund gesetzten ökonomischen, rechtlichen und politischen Bedingungen nur sehr beschränkt sind.

Andererseits ist es zumindestens für mich eine anerkannte und wichtige Prämisse bei allen Verkaufsverhandlungen - und um nichts anderes handelte es sich am Mittwoch - dass man, wenn man eine Frage nicht beantworten kann, das auch ehrlichen Herzens zugibt. Das zeugt von Seriosität. Denn punktuelle oder zeitweise Unwissenheit ist keine Schande. Kunden und auch Wähler sind nicht so dumm als dass sie nicht merken, wenn man um eine Frage herumredet und den Fragesteller mit Allgemeinplätzen abspeisen will. Natürlich muss man sich, mit der Frage konfrontiert, hinterher auch umgehend schlau machen und die Antwort nachreichen.

Ich kann daher an dieser Stelle versichern, dass wir seit zwei Wochen an einem Konzept zur Wirtschaftsförderung arbeiten. Die Qualifizierung der kreiseigenen Wirtschaftsfördergesellschaft WITO, die zur Zeit im wesentlichen Immobilien verwaltet, wird darin mit Sicherheit einen großen Raum einnehmen. Da sich zur Zeit die vor allem finanziellen Bedingungen aufgrund der neuen Regierungen im Bund und im Land Brandenburg beinahe täglich ändern - ich denke nur an die für den Kreis zweifellos steigenden Sozialkosten - und inhaltliche Konzepte der Landesregierung nur in Ansätzen bekannt sind, ist es auch noch nicht zu spät. Allerdings muss man auch einmal deutlich sagen, dass uns derzeit keine Kreisbehörde mit 800 Mitarbeitern oder gar ein Parteiapparat zur Verfügung stehen. Dass wir niemanden mit hohlen Phrasen abspeisen wollen, versteht sich von selbst.

Fazit: Insgesamt bin ich mit dem Ablauf der Veranstaltung zufrieden. Die Schwachpunkte und auch die Stärken sind erkannt, an beidem gilt es zu arbeiten. Es war wohl vorher auch allen klar, dass der Amtsinhaber mit seinen Erfahrungen punkten würde. Zweifelllos ist aber auch keiner von uns dreien ein Guru oder ein Messias, wir alle drei können sicher keine Wunder wirken und märkischen Sand in Gold oder Erdöl verwandeln. Der grundlegende Unterschied zwischen den Kandidaten liegt meines Erachtens in der grundsätzlichen Herangehensweise an das Amt des Landrates. Denn zugespitzt lautet die Frage doch, ob wir uns zukünftig noch Behörden oder doch lieber Dienstleister für den Bürger bzw. die Unternehmen leisten wollen...

Scheußliche Tapeten

"Unzufriedenheit ist der erste Schritt zum Erfolg..." sagte schon Oscar Wilde -eigentlich Oscar Fingal O' Flahertie Wills Wilde (* 16. Oktober 1854 in Dublin; † 30. November 1900 in Paris) . Er war ein irischer Schriftsteller. Wilde wurde zu seiner Zeit als Schriftsteller bewundert und war im prüden viktorianischen England zugleich als Skandalautor und Dandy verschrien. Er war berühmt für seine Sprachgewandtheit und sein extravagantes Auftreten. Nach einem von ihm angestrebten, aber verlorenen Verleumdungsprozeß wurde Wilde verhaftet und wegen Unzucht angeklagt. Am 25. Mai 1895 verurteilte ihn die britische Justiz zu zwei Jahren Zuchthaus mit schwerer körperlicher Zwangsarbeit. Gesundheitlich schwer angeschlagen wurde Wilde 1897 aus der Haft entlassen und floh vor der gesellschaftlichen Ächtung nach Paris. Am 30. November 1900 starb Oscar Wilde im Pariser „Hotel d’ Alsace“. Obwohl völlig mittellos, wurde er vom Besitzer des Hotels im besten Zimmer untergebracht und bekam das beste Essen und den besten Wein. Sein angeblicher Kommentar: „Ich sterbe über meine Verhältnisse.“ bzw. seine letzten Worte: „Entweder geht diese scheußliche Tapete – oder ich.“ Er starb an den Folgen einer Hirnhautentzündung, die aus einer chronischen Mittelohrentzündung resultierte.

Wichtigste Werke:

• Das Gespenst von Canterville (The Canterville Ghost, 1887);
• Das Bildnis des Dorian Gray (The Picture of Dorian Gray, Roman, 1890 in Lippincott’s Monthly Magazine, 1891 als Buchausgabe;
• Lord Arthur Saviles Verbrechen (Lord Arthur Savile's Crime, 1887);
• Salomé (Drama, 1891), später von Richard Strauss als Oper vertont.

Erhalten und fast in den sogenannten "Volksmund" eingegangen sind vor allem seine von außerordentlicher Intelligenz zeugenden, oft sehr sarkastischen Bonmots und Sprüche, die immer wieder - auch nach über 100 Jahren- für Heiterkeit und Nachdenklichkeit sorgen. Er war ein Genie, ein Provokateur, ein unbarmherziger Chronist seiner Zeit.

Top Secret oder: Inside our new Government

Wie jetzt aus zuverlässiger geheimer Quelle sickerte, sind zur Jahreswende Neuerungen in der Hartz4-Gesetzgebung vorgesehen, die wesentlich die Effizienz der rund 6,7 Millionen ALG II Empfänger/innen steigern und sogar noch massenweise Arbeitsplätze schaffen werden.

§ 0815 SGB II Haustiere

Abs.666 Die Katze

Leistungsbezieher/innen, die Haustiere insbesondere Katzen halten, sind verpflichtet dieses dem Job-Center unverzüglich zu melden. Denn die Katze zählt zu den erheblichen Einkommensquellen.

Abs.666a

Jede Katze bringt aus Zuneigung ihrem Halter besonders in den Frühlings- und Sommermonaten erlegte Mäuse, Vögel oder andere kleiner Säugetiere als Geschenk. Diese Geschenke sind dankbar anzunehmen und in den Mahlzeitenplan einzubeziehen.

Abs.666b

Eine durchschnittlich jagende Katze bringt 2-4 Mäuse pro Woche als Geschenk. Dies bedeutet ein bis zwei Fleischmahlzeiten pro Woche bei Alleinlebenden mit einer Katze pro Bedarfsgemeinschaft.
Dieser erfreuliche kätzische Zuneigungsbeweis ist wie schon erwähnt als Einkommen anzugeben.

Abs.666c

Falls die Katze verstirbt, ist sie beim Job-Center einzureichen damit ihre Todesursache festgestellt werden kann, denn ALG II – Bezieher/innen obliegt die Beweispflicht, dass sie ihre Katze nicht aus sozialschmarotzenden Gründen zu Tode gebracht haben.

Abs.666d

Der/die Leistungsempfänger/in hat nachzuweisen, das mit dem Tod der Katze keine unberechtigte Vernichtung der Einkommensquelle vorliegt.

Abs.666e
Die Katze selbst kommt auf keinen Fall in den Suppentopf, in die Pfanne, auf den Spieß oder Grill, auch ist es nicht erlaubt aus der Katze in kalten Wintermonaten wärmende Handschuhe herzustellen.

Abs.666f

Diese Taten gelten als mutwillige Vernichtung einer Einkommensquelle. Diese wird bei ALG II – Leistungsbezieher/innen mit mindesten soviel Jahren Haft bestraft, wie eine Katze im Durchschnitt lebt, also ca. 10 Jahre.

Neue Arbeitsplätze

Ab sofort werden neue Arbeitsmöglichkeiten in Teilzeit- und Vollbeschäftigung nicht nur für ALG II Bezieher/innen vergeben. Diese Arbeitsmöglichkeiten können auch von rüstigen Rentner/innen mit Bezug der Grundsicherung und Kindern von ALG II - Bezieher/innen ab einem Alter von 10 Jahren verrichtet werden. Selbstverständlich können sich auch Nichtarbeitslose oder Arbeitslose mit ALG I Bezug bewerben.

§ 4711 SGB II Sozialfahnder

Es werden dringend Sozialfahnder/innen gebraucht.

Immer mehr ALG II – Empfänger/innen schnorren sich ihre Malzeiten in der Familie, bei Freunden und auf Partys zusammen und organisieren sich so ein nicht zu unterschätzendes Einkommen, welches nach § 11 SGB II http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__11.html auf die Leistung anzurechnen ist. Daher werden ab 1. Januar 2010 flächendeckend Sozialfahnder/innen eingesetzt und ca. 2.000.000 Arbeitsplätze geschaffen.

Abs.999

Besonderes Augenmerk sollen die Fahnder/rinnen auf Partys und Ausstellungseröffnungen und Kirchenfeste legen.

Abs.999a

Gerade auf Partys von ALG II Bezieher/innen ist es üblich, dass Partygäste etwas zum Büfett beitragen, Salate, Brot, Käse, Aufstriche, Kuchen, Obst, Getränke…
Da alle großzügig rechnen, werden meist nicht alle Speisen aufgegessen und so bleiben länger verwertbare Reste. Diese Reste sind selbstverständlich als Einkommen anzugeben und von der Leistung abzuziehen.

Abs.999b

Sozialfahnder/innen mischen sich unter die Partygäste, notieren unauffällig die Namen der Gäste und die Art und Menge der übriggebliebenen Speisen und Nahrungsmittel.

Hochwertige Getränke wie Champagner, Rohmilchkäse und Bio-Produkte werden mit einem höheren Einkommenserschleichungsberechnungswert beziffert als Normal- und Billigprodukte.

Abs.999c

Auch bei Geburtstagen in der Familie rekrutieren ALG II Bezieher/innen ein beträchtliches Einkommen. Zu den Familiengeburtstagen zählen der Geburtstag des/der ALG II- Bezieher/in, der Eltern, Großeltern, Geschwister, Tanten und Onkels so wie der Cousin/en und angeheirateten Familienmitglieder. Je nach Größe der Familie ergibt sich im laufe eines Jahres ein beachtlichen Einkommen in Geldeswert, welche selbstverständlich auf die Leistung angerechnet wird.

Abs.999c

Sollten Sozialfahnder/innen keinen Eintritt erlangen können, so stehen den Sozialfahnder/innen nach § 00190 Abs. 112 die technischen Mittel der Stasi, den Sozialfahnder/innen nach § 00190 Abs. 112a1 die technischen Mittel des BKA und den Sozialfahnder/innen nach § 00190 Abs. 112ab die technischen Mittel des CIA zur Verfügung.

§ 00190 SGB II

Entlohnung von Sozialfahnder/innen

Abs.112

Sozialfahnder/innen, Kinder mit ALG II Bezug, Rentner/innen mit Grundsicherung:

Bei erfolgreichen Fahndungen werden Zusatzgutscheine für einen Einkauf bei einer entsprechenden “Tafel” ausgegeben. Diese Gutscheine werden nicht als Einkommen angerechnet.

Abs.112a1

Sozialfahnder/innen mit ALG I Bezug:

Bei erfolgreichen Fahndungen werden Bildungsgutscheine vergeben, die der Weiterbildung dienen, um auf dem ersten Arbeitsmarkt bessere Möglichkeiten der Wiedererlangung einer Vollbeschäftigung zu erreichen.

Abs.112a2

Eine weitere Möglichkeit ist die Vergabe von Gutscheinen, die in jedem Supermarkt eingelöst werden können.

Abs.112b

Sozialfahnder/innen in Erwerbsarbeit:

Bei erfolgreichen und nicht erfolgreichen Fahndungen wird den Fahndenden der Stundensatz ausgezahlt den sie in ihrem derzeitigen Erwerbsberuf erzielen.

Ab einer Einkommensgrenze von 3000,- € netto monatlich werden auch das Weihnachts- und Urlaubsgeld und Provisionen in die Berechnung des Stundensatzes einbezogen.

Abs.112c

Selbstständige und Künstler/innen, sowie Freiberufler/innen steht die Tätigkeit der Sozialfahndung nicht zur Verfügung.

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr wünscht

Sophia V. Eriss

Die erste inoffiziell verbeamtete Sozialfahnderin

Grafik: Sigurd Scholl, www.pixelio.de

Glückliche Kinder

" Glückliche Kinder geben glückliche Menschen"
Friedrich Hebbel

Christian Friedrich Hebbel (* 18. März 1813 in Wesselburen, Dithmarschen; † 13. Dezember 1863 in Wien) war ein deutscher Dramatiker und Lyriker. Er war als Dramatiker ein Künstler des Übergangs vom deutschen Idealismus - dank seiner eigenwilligen und scharfsinnigen Psychologie - zum modernen Drama, zumal des skandinavischen mit seinen Autoren Ibsen und Strindberg.

• "In Deutschland ist jedes fünfte Kind arm."Das sagt der Wochenbericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung.

• "Jedes sechste Kind in Deutschland ist von Armut betroffen." Das sagt der Bericht zur Lage der Kinder in Deutschland von Unicef vom Mai 2008.

•  "Jeder Vierte zwischen 16 und 24 Jahre alte Jugendliche lebt in materieller Not oder ist davon bedroht." Das erklärt die Arbeitsgemeinschaft der Kinder- und Jugendhilfe (AGJ) Anfang Juni 2008.

Wie auch immer und auch wenn sich die allgegenwärtigen Erbsenzähler nicht einigen können: Jedes arme Kind ist eines zuviel und wird wahrscheinlich nie ein wahrhaft glücklicher Mensch...

Bild: Abgefrühstückt (Klaus-Uwe Gerhardt, www.pixelio.de)

Ampeln auf "Grün"

Das Nervige an einer Verwaltung ist, dass sie meistens nicht zuhört. Zum Beispiel, als wir neulich im Stadtentwicklungsausschuß mal wieder über die sogenannte Ortsumgehungsstraße von Bernau debattierten. Als der von den Bündnisgrünen berufene Bürger Überlegungen zu verbesserten Ampelschaltungen, die mithelfen könnten, die Verkehrsstaus abzubauen, einforderte, sah man förmlich, wie die anwesenden Vertreter der Stadtverwaltung zunächst ihre Ohren und dann die Gehirne abschalteten. Aus ihrer Sicht war das Desinteresse natürlich berechtigt, denn für die Ampeln in Bernau ist - da sie ausschließlich an Landesstraßen stehen - der Kreis zuständig. Der Bürger rauft sich wieder einmal die Haare und es verändert sich - nichts. Statt dessen braucht man Millionen für neue Straßen.

Jetzt hat der ADAC festgestellt, dass in den meisten deutschen Städten Programme für Ampelsteuerungen seit Jahren trotz veränderter Fahrzeugströme nicht angefaßt wurden. Bis zu 20 Prozent mehr Verkehr könnte an Knotenpunkten fließen, wenn Ampelsteuerungen aktualisiert würden. Dabei reden wir noch nicht einmal von intelligenten, d. h. den fließenden Verkehr und Querverkehr erkennenden und daraus die Schaltzyklen berechenden Verkehrsampeln und -computern aus dem 21. Jahrhundert, die dann die Ampelanlagen auch nicht die ganze Nacht funzeln lassen. Sondern nur dann in Betrieb sind, wenn Verkehr anfällt und der Ampelbetrieb auch wirklich nötig ist.

P.S.: Vor einiger Zeit las ich, dass die einzige in Berlin funktionierende "Grüne Welle" auf Frankfurter und Karl-Marx-Allee noch von Robotron-Rechnern geregelt wird. Hoffentlich noch lange...


Quelle: ADAC-Motorwelt, Heft 12/2009
Foto: Stau auf der Autobahn (brit berlin, www.pixelio.de)

Die Presse hat immer Recht

Nachdem ich am Dienstag extra beim Fotografen war und der auf meinem Foto fleißig mit Adobe Photoshop rumgerührt hatte (so sah es jedenfalls aus, als er die Bartstoppeln und Falten elektronisch beseitigte) bestand ich aber auch darauf, dass die "Märkische Oderzeitung" gefälligst mein neues Foto für das Interview nimmt. Nix da. No MOZ-Foto, no Interview. Und ihr Foto wäre dann sowieso schöner. Okay, lassen wir uns mal überraschen. Und ich muss sagen, die Presse hatte wieder einmal Recht. Jedenfalls in Bernau...

Mein Dank geht an die Bernauer MOZ-Redaktion, die mich Außenseiter sehr fair behandelt hat und aus meinem Gestammel druckbare Sätze formte, und natürlich an den Fotografen Sergej Scheibe, der mich zufriedenstellend ablichtete (denn ein wenig eitel bin ich ja doch).

Hier der Link zum Interview.

Pressemitteilung der Barnimer Bündnisgrünen

Im folgenden gebe ich die Pressemitteilung 21/09 von Bündnis 90/Die Grünen Barnim wieder:
                                                                            
                                                              03. Dezember 2009


"Landratswahl: Barnimer Bündnisgrüne laden ein zur Kandidatenrunde

In Vorbereitung der Landratswahl im Barnim im Januar 2010 laden Bündnis 90/Die
Grünen zu einer öffentlichen Kandidatenvorstellung nach Bernau ein. Die
Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 9. Dezember, um 18.00 Uhr in der Bernauer
Stadthalle statt. Alle bisher bekannten Kandidaten - der amtierende Landrat Bodo
Ihrke (SPD), Margitta Mächtig (Die Linke) und Dr. Frank Valentin (Brandenburger
Vereinigte Bürgerbewegung) - haben ihr Kommen zugesagt. Moderiert wird die Runde von
Thomas Dyhr, stellvertretender Kreissprecher der Barnimer Grünen.

Bündnis 90/Die Grünen werden zur Landratswahl keinen eigenen Kandidaten stellen. Im
Vorfeld der Wahlen sollen daher für die Grünen wichtige Fragen und Themen zur
weiteren Entwicklung des Landkreises mit den Kandidaten erörtert werden. Noch im
Dezember wird der Kreisverband entscheiden, ob ein Kandidat von den Bündnisgrünen
unterstützt werden soll. Am 9. Dezember sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich
eingeladen, mit ihren Fragen und Beiträgen zu einer spannenden Diskussion
beizutragen.

Karl-Dietrich Laffin
Sprecher des Kreisverbandes"



Und besonders dem letzten Satz von Herrn Laffin schließe ich mich eindringlich an... 

Armselige Berichte, Heuchler und das ganze Chaos

Es ist gut, dass die "MOZ" in ihrer heutigen Ausgabe auf Seite 3 aus den Stasi-Berichten der 4 Stasi-Fälle in der Linksfraktion des Brandenburger Landtags zitiert. (Leider ist diese Seite noch nicht online.) Wir, die betroffenen Wähler, sehen jetzt aber erstmals, worum es sich bei der IM-Tätigkeit von Kaiser und Co. in Wirklichkeit handelte. Nämlich um das Sammeln kleinlicher, alberner Fakten, hämischer Gerüchte und Verdrehungen, von entwürdigenden Kinkerlitzchen und von ganz normalen menschlichen Irrtümern oder Fehlleistungen. Unter anderem beschäftigte sich Fräulein Kaiser während ihres Studiums in Leningrad damit, die Kleidungsgewohnheiten von Mitbewerberinnen um die Gunst der männlichen Kommilitonen gegenüber ihrem Führungsoffizier abzuwerten. Es ist nicht überliefert, ob sie alle ihre Konkurrentinnen auf diese Weise ausschalten konnte. Allerdings wurde auch Frl. Kaiser ihrerseits bespitzelt, es wurde übel be- und vermerkt, dass sie Gläser aus Schankwirtschaften klaute. Au weia, so etwas war mit einer richtigen Weltanschauung wohl nur noch "gerade so" zu vereinbaren.

Wenn man denn beim Tragen von T-Shirts auf nackter Haut bei offensichtlicher Leibesfülle überhaupt von einem Fehlverhalten sprechen konnte, war schlechter Geschmack bei der Kleidung auch in der DDR kein Grund, jemanden ins Stasi-Gefängnis zu sperren. Für eine Stasi-Akte allerdings reichte es, denn offensichtlich wurden Mielkes Mannen und IMs vor allem nach Metern bezahlt. Nach produzierten Aktenmetern.

Die abgedruckten Berichte sind daher juristisch allerhöchstens als üble Nachrede einzustufen und damit auch strafrechtlich nicht mehr relevant. Sie sind eher menschlich peinlich - für den Berichterstatter an "Horch und Guck", nicht für den Betroffenen. Sie lassen sich - um meine Worte auch für Nicht-Ex-DDR-Bürger verständlich werden zu lassen - inhaltlich vielleicht mit Dieter B.s eigenen, sehr ekligen Schilderungen seines Liebenslebens in der Bildzeitung vergleichen und vermitteln ein sehr übles Charakterbild des Berichterstatters.

Ich hoffe für Kerstin Kaiser und ihre Genossen, dass sie in den vergangenen Lebensjahren menschlich wesentlich reifer geworden sind. Und dass sie sich bei den Betroffenden ausgiebigst entschuldigt haben oder es endlich tun. Wie man an den "Berichten" von Fräulein Kaiser und Co. sehen kann, ist es wirklich nicht notwendig, dass sich eine Landesregierung, ein Landtag und damit ein ganzes Bundesland inzwischen wochenlang nur mit Dreck beschäftigen. Die dringend notwendige Regierungsarbeit bleibt dabei auf der Strecke.

Als Konsequenz bleibt m.E. nur eines übrig: Die Forderung an die Stasi-Unterlagenbehörde, nach 20 Jahren ununterbrochener Tätigkeit endlich die wirklich strafrechtlich relevanten Fälle auf den Tisch zu legen, diese Untaten gerichtlich oder auch nur durch gesellschaftliche Ächtung zu bestrafen und ansonsten den Stasi-Knüppel im Sack zu lassen.

Alles andere ist unerträgliche Heuchelei, bei der sich - wen wundert's - ausgerechnet die Brandenburger CDU hervortut. Die hat natürlich auch allen Grund dazu, muss man doch von der eigenen Vergangenheit als Blockflöten ablenken und dabei hoffen, dass sich das IM-Problem in den eigenen Reihen inzwischen biologisch erledigt hat. In einem Barnimer Blog geht ein CDU- Mitglied heute fast so weit, seinen Dienst bei der kasernierten Volkspolizei in Basdorf als Wehrersatzdienst und damit als Widerstand gegen das SED-Regime hochzustilisieren. Allerdings muss er sich dann auch von einem Kommentator fragen lassen, ob er in Basdorf auch an Schlagstöcken für den Einsatz gegen Demonstranten ausgebildet wurde oder einen Wasserwerfer fuhr? Und wie das mit dem Einsatz von Tränengas war oder ob er etwa als Koch bei der Polizei das Unterdrückungssystem am Leben erhalten hat ? Fragen über Fragen an den eingebildeten Widerständler, die vielleicht auch etwas ironisch gemeint waren, aber an den Kern der Sache rühren: Nämlich der Frage nach der ganz persönlichen Verantwortung, der sich jeder Mensch irgendwann in seinem Leben wenigstens einmal ehrlich stellen muss. Man nennt so etwas auch ein Gewissen...


Foto: Hans-Georg Weimar, www.pixelio.de

Am Fliederbusch in Ladeburg

Der geplante Ausbau der Straße Am Fliederbusch im Bernauer Ortsteil Ladeburg sorgt für Ärger bei den Anwohnern. Die "Märkische Oderzeitung" berichtet heute in einem längeren Beitrag über den Wunsch der Einwohner, von der Stadtverwaltung endlich einmal nicht nur angehört, sondern auch wirklich gehört zu werden.

Der Fliederbusch ist ein typisches Beispiel dafür, wie Planungen in Bernau bei Berlin laufen: Die Stadtverwaltung in Gestalt des Bauamtes stellt die Straßenplanung mittels einer Vorlage der Verwaltung in den Ausschüssen vor und erläutert, wie breit wie tief und wie lang die Straße womit wie und wie lange wann ausgebaut werden soll. Ganz zum Schluß kommt dann der Satz. "Ach ja, es gab auch eine Bürgerbeteiligung. Wir haben eine Bürgerversammlung durchgeführt. Die Anwohner haben sich gegen die Planung ausgesprochen." Das stimmt: Die Bürger wollen keine 5,10 m breite Trasse mit einem zusätzlichen Gehweg in ihrem abgelegenen, ländlichen Ortsteil von Ladeburg, für die wieder Bäume abgeholzt werden müssen und die anschließend unweigerlich zur Rennstrecke mutiert.

Jetzt gibt es auch in Bernau aufmerksame und verantwortungsbewußte Abgeordnete in den Ausschüssen. Und die fragen nach, wo denn das Protokoll der Bürgerversammlung ist. Warum es nicht der Vorlage beigelegt wurde? Keiner aus der Verwaltung kann die Frage beantworten. So schleicht sich wieder einmal der Verdacht ein, dass die Bürgerbeteiligung zu einer reinen Formalie verkommen ist, die kein Verwaltungsangestellter und schon gar nicht der verbeamtete Bürgermeister ernst nimmt. Als die Bürgerfragestunde die Ausschußtagesordnung planmäßig unterbricht, ist auch ein Bürger aus dem Fliederbusch da und fragt ebenfalls nach. Wirkliche Antworten bekommt er nicht. Der Bürgermeister nimmt keinerlei Anregungen entgegen, beharrt auf seinen Vorschriften und der daraus resultierenden Verkehrssicherungspflicht, der sich offensichtlich alles andere unterzuordnen hat. Auch die betroffenen Menschen. Hatten wir schon mal, man erinnert sich.

Lange Rede, schlechter Schluß: Der Antrag, die Vorlage zum Ausbau der Straße Am Fliederbusch wenigstens solange zurückzustellen, bis das Protokoll der Einwohnerversammlung vorliegt, wird mit den Stimmen der Abgeordneten von SPD und CDU abgelehnt. Punkt. Und Schluß ?

Mitnichten: Inzwischen sammeln die Anwohner fleißig Unterschriften. Sie sind wie gesagt nicht gegen den Ausbau an sich, sondern nur gegen den gigantomanischen und vor allem teuren Umfang des Baus. Heute abend werden sie die Unterschriften dem Bürgermeister anläßlich der Stadtverordnetenversammlung übergeben. Ob es nützt ? Vielleicht wachen durch den massiven Unwillen der Menschen, sich unter dem Deckmantel einer falsch verstandenen Demokratie weiter zum Narren halten zu lassen, auch endlich ein paar weitere Stadtverordnete auf.

Nachbemerkung: Ich sitze seit November vergangenen Jahres als berufener Bürger im Stadtentwicklungsausschuss unserer Stadt und wollte meine Erfahrungen mit der einjährigen Ausschussarbeit schon längst einmal hier im Blog darlegen. Ich komme nicht dazu. (Der Dezember ist in meinem Geschäft wie immer der Monat mit der meisten Arbeit. Das ist ja auch gut so, denn auch muß essen und ich lebe wie fast alle Menschen in diesem Land von meiner Hände Arbeit)

Aber ich denke, der obige kurze Einblick zeigt deutlich, woran es hapert...

Neue E-Mail-Adresse

Vallis Blog ist ab sofort auch unter frank(ätt)drvalentin.de zu erreichen. Aus Spamschutzgründen muss hier natürlich statt des (ätt) ein sogenannter Klammeraffe eingesetzt werden. Wer sich also einen Kommentar nicht zutraut oder den direkten Kontakt möchte, kann auch direkt mailen. Viel Spaß...

Foto: Rainer Sturm, www.pixelio.de

Mein zweites Interview

Das erste Interview führte die "Märkische Oderzeitung" mit mir vor 6 Jahren:

Heute fand das zweite statt und ich war ganz schön aufgeregt. Jetzt ist es presse-offiziell, ich bin der Landratskandidat der Listenvereinigung BVB / Freie Wähler. Mal sehen, was die Zeitung aus meinen Gedanken zur Landratswahl macht ...

Bücher, Bücher, Bücher

Als M. und ich uns vor fast 35 Jahren kennen lernten, stellten wir fest, dass wir beide schon vorher und unabhängig voneinander einen nicht geringen Teil unserer Freizeit in einem kleinen Laden in der Berliner Friedrichstraße verbracht hatten. Dort neben der großen Buchhandlung für Medizin an der Reinhardtstraße befand sich in den siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts ein kleines, aber feines Antiquariat. Nun, nicht nur unsere gemeinsame Leidenschaft für Bücher hält bis zum heutigen Tage an. Obwohl sie nie solche Ausmaße annahm wie bei einem Schulfreund, dessen Leidenschaft für Bücher schon fast in eine Art krankhafte Bibliophilie überging - er musste während seiner kurzen Ehe die vom kärglichen Salär neu erworbenen Werke im Kohlenkeller verstecken, nach der Ehe durfte er die Bücher sogar behalten, aber die Frau war natürlich weg - müssen wir uns in regelmäßigen Abständen Gedanken über neue Bücherregale oder -schränke machen. Deshalb - und nur deshalb - ist jeder Bücherkauf inzwischen mit geringen Gewissensbissen belastet. Trotzdem: Es gibt nur wenig Schöneres, als abends im bequemen Sessel vor dem Kaminofen oder im Bett ein Buch aufzuschlagen und in eine völlig andere Welt einzutauchen.

Nun also am Sonntag auf dem Weg zur Museumsinsel: Wie ich nie an den Bücherständen an der Humboldt-Uni vorbeikomme, muss auch an den Ständen vor dem Pergamonmuseum gewühlt werden. Und ich finde immer irgend etwas Schönes. Heute sind es "filz" von Stefan Heym, "La légende et les aventures héroiques joyeuses et glorieuses d'Ulenspiegel et de Lamme Goedzak au pays des Flandres et ailleurs" (dt.: Die Geschichte von Ulenspiegel und Lamme Goedzak und ihren heldenmäßigen, fröhlichen und glorreichen Abenteuern im Lande Flandern und anderswo) von Charles de Coster in einer wunderschönen, zweibändigen Ausgabe des Verlags Volk und Welt aus dem Jahre 1952 mit Holzschnitten von Frans Masereel und "Ein Dienstag im September" von Erwin Strittmatter, ebenfalls in einer Prachtausgabe mit Holzschnitten aus dem Jahre 1974. Das ganze Wunderland für nur 10 Euro. Der Händler gibt uns noch eine Tüte und ich schleppe unsere Beute zur nächsten Etappe des Ausflugs, dem Neuen Museum.

Jetzt wollte ich den de Coster schon immer mal lesen, seit ich in den späten 70ern in der ARD eine wunderbare mehrteilige Verfilmung gesehen habe, die meines Erachtens auf dem sowjetischen Film "Legenda o Tile" von 1976 in der Regie von Aleksandr Alov und Vladimir Naumov sowie den Hauptdarstellern Lembit Ulfsak als Till und Natalya Belokhvostikova als Nele basierte. Trotzdem war da wieder dieser negative Gedanke: Wo stellst du die Neuerwerbungen hin, wenn du sie ausgelesen hast? Wieder verkaufen ? Fällt aus, denn Jahre später lese ich fast jedes Buch noch einmal. Das ist sinnvoll, denn noch wächst der Verstand ein wenig nach und so auch das Verständnis von Büchern. Will sagen, jedes Buch ist ein paar Jahren ein ganz anderes.

Als die Garderobenfrau im Neuen Museum die Tüte mit der Bemerkung "Die ist aber schwer, die werden wir mal lieber hinlegen" entgegennimmt, bekenne ich mich vor der fremden Frau rückhaltlos zu meinem Laster: "An keinem Bücherstand komme ich vorbei , das ist fast so eine Sucht wie Rauchen oder Saufen". Sie lächelt nur und sagt kurz: "Aber diese Sucht ist wesentlich gesünder." Da bin ich wieder beruhigt...



Foto: Detail des Eulenspiegel-Brunnens in Braunschweig ( Quelle: Wikipedia)