Eine englische Berichterstattung über die AfD

 Unser Auslandkorrespondent schickt uns einen Link zum "Spectator" mit einem Artikel über die AfD. "The Spectator" ist eine wöchentlich erscheinende britische Zeitschrift für Politik und Kultur mit Sitz in London. Sie erscheint seit 1828 und ist damit das älteste noch existierende Magazin in englischer Sprache.

Ich habe diesen Artikel automatisch übersetzen lassen: 

„Ku Klux Klan Brandenburg“ prangte auf dem schwarzen T-Shirt eines Mannes in der Schlange hinter mir an der Total-Tankstelle in Peitz, 90 Minuten südlich von Berlin. Ich überlegte zu fragen, warum er den KKK mochte, überlegte es mir aber anders, als mir sein Umfang und die Grimasse auffielen, die er mir zuwarf. Die Popularität der rechtsextremen Partei Alternative für Deutschland (AfD) und Neonazi-Gruppen nimmt in Ostdeutschland stark zu. In bundesweiten Meinungsumfragen ist die AfD nun zweitstärkste Partei nach den oppositionellen Christdemokraten und vor den Sozialdemokraten von Bundeskanzler Olaf Scholz. Sie ist einwanderungsfeindlich, prorussisch, antiamerikanisch und fordert den Austritt Deutschlands aus dem Euro. Der Chef des deutschen Verfassungsschutzes sagt, die AfD verbreite „Hass und Hetze gegen alle Arten von Minderheiten“. Die Partei zielt mit subtilen Botschaften, die die deutschen Verleumdungsgesetze umgehen, auf Muslime und Juden ab. Auf einem AfD-Wahlplakat, auf dem zwei Frauen in Bikinis zu sehen sind, steht: „Burkas?“ Wir mögen Bikinis.“ Anfang des Jahres forderte die AfD ein Verbot der koscheren und Halal-Tierschlachtung in Deutschland. „Im Gegensatz zu Le Pen in Frankreich wird die AfD immer radikaler“, schrieb die Frankfurter Allgemeine Zeitung in einem Leitartikel. In drei ostdeutschen Bundesländern, in denen im nächsten Jahr Landtagswahlen stattfinden, liegt die AfD an der Spitze der Umfragen, auch in meinem Heimatland Brandenburg. Auch Sachsen und Thüringen wählen 2024. AfD-Kandidaten gewinnen erstmals Direktwahlen und gelangen nicht mehr über das deutsche Verhältniswahlrecht ins Parlament, das Sitze an Parteien vergibt, die mindestens 5 Prozent erreichen. Im Juni gewann die AfD in einem kleinen Kreistag in Ostthüringen ihren ersten direkt gewählten Landrat. Im Juli gewann die Partei ihren ersten direkt gewählten Oberbürgermeister im östlichen Sachsen-Anhalt. Beide Siege stärken die AfD, indem sie den Wählern zeigen, dass die für sie abgegebenen Stimmzettel nicht an Politiker verschwendet werden, die zur Opposition verdammt sind.

 Die Wähler wenden sich der AfD teilweise aus Wut über die aus ihrer Sicht offene Migrationspolitik der SPD-geführten Koalition mit Grünen und Freien Demokraten zu. Dies ist eine Fortsetzung des Modells der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel, die eine damals sterbende AfD wiederbelebte, indem sie sich 2015 weigerte, die deutsche Grenze für eine große Zahl von Migranten zu schließen. Die AfD wandelte sich von einer Anti-Euro-Partei zu einer Anti-Migrations-Partei und erlebte sofort einen Aufschwung an Popularität. Der deutsche Migrationswiderspruch besteht darin, dass es für einen Staat mit einem großzügigen Sozialprogramm nahezu unmöglich ist, eine große Zahl ungelernter Migranten aufzunehmen, ohne das System zu sprengen. Wie der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck sagte: „Unser Herz ist groß, aber unsere Möglichkeiten sind begrenzt.“ Eine Umfrage der Universität Leipzig zeigt, dass über 40 Prozent der Ostdeutschen glauben, dass Ausländer nur nach Deutschland kommen, um das Sozialsystem auszunutzen. Im vergangenen Jahr beantragten über 244.000 Menschen in Deutschland Asyl – die höchste Zahl seit 2016 infolge der Weigerung Merkels, Grenzkontrollen einzuführen. Heute setzt die Scholz-Regierung diese Politik fort, indem sie strengere Kontrollen an den polnischen und tschechischen Grenzen ablehnt, obwohl sie weiß, dass diese sowohl Kanäle für illegale Einwanderer als auch für den Drogenhandel sind. Rassismus und Antisemitismus, die auf „neonazistischer Ideologie und Ethnozentrismus“ basieren, seien in Ostdeutschland in den letzten 20 Jahren eine Konstante geblieben, zeigt die Leipziger Studie. Mehr als ein Drittel der Ostdeutschen hält den Einfluss der Juden offen oder latent für „zu groß“. Fast 30 Prozent stimmen der Aussage zu: „Die Juden greifen mehr als andere Menschen zu bösen Tricks, um zu bekommen, was sie wollen.“ In Ostdeutschland gibt es praktisch keine Juden, aber ich habe den Überblick verloren, wie oft mir jemand erzählt hat, dass jemand, der über einen Preis verhandelt, versucht, sie „zu verjuden“, oder mir Vorträge darüber gehalten hat, dass Israels Politik gegenüber den Palästinensern „der Politik der Nazis ähnelt“. Ich habe es getan.“ Kürzlich traf ich zum ersten Mal den Inhaber eines Recyclingunternehmens mit über 600 Mitarbeitern. Innerhalb einer halben Stunde zeigte er mir auf seinem Handy Nazi-Erinnerungsstücke und Fotos von Adolf-Hitler-Porträts, die er kaufen wollte. Es herrschte nicht nur kein Gefühl der Geheimhaltung oder Scham, sondern es herrschte eher die Atmosphäre, dass dies völlig normal sei. 

Nachdem er über Juden gemurrt und mir wiederholt gesagt hatte, dass „nur ein toter Pole ein guter Pole ist“, warf ich ihn schließlich raus. Es gibt keine Juden im Dorf, aber ein großer jüdischer Friedhof liegt gleich die Straße runter und die polnische Grenze zur Neiße ist 13 Kilometer entfernt. Soviel zur Aufarbeitung des Holocaust und dessen, was Deutschland den Polen im Zweiten Weltkrieg angetan hat.

 Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, sagt, dass es in Deutschland drei Arten von Antisemitismus gibt: von rechts, von links und von Islamisten. In einem Interview mit der Zeitung „Augsburger Allgemeine“ stellt er fest, dass der rechte Antisemitismus zwar am sichtbarsten sei, der linke Antisemitismus jedoch „gesellschaftsfähig“ werde, indem er sich als Presse- oder Kunstfreiheit tarne und Islamisten in Berlin offen Geld für Terroristen einsammeln die Juden in Israel töten.

 Der politische Frust in Ostdeutschland ist jedoch oft konkreter als grober Rassenhass oder Antisemitismus. Die unpopuläre Regierung von Bundeskanzler Scholz schürt im Osten die Ansicht, dass normale Bürger keine Macht über das haben, was die Regierung tut. Erstaunliche 77 Prozent sagen dies laut der Leipziger Umfrage. Angesichts des selbstherrlichen Stils der Scholz-Regierung bei der Verabschiedung von Gesetzen sollte dies keine Überraschung sein.

 Ein Energiegesetzentwurf des Grünen-Wirtschafts- und Klimaschutzministers Robert Habeck hätte ein beschleunigtes Verbot neuer Gas- und Ölheizungen in neuen Häusern vorgesehen. In manchen Situationen könnte es auch diejenigen betroffen haben, die Holz als Brennstoff verwenden. Dies löste bei vielen Deutschen sowohl Angst vor dem Erfrieren im Winter als auch Wut über die von der Regierung geforderten Kosten von bis zu 30.000 Euro (25.000 £) für den Einbau elektrischer Wärmepumpen aus. Das Gesetz wurde später geändert, aber der Schaden war angerichtet. Schließlich gehört Deutschland zu den Ländern mit den höchsten Stromkosten der Welt, also ist dies ein perfektes Rezept, um mehr Menschen in die Armut zu stürzen.

 Die meisten Menschen in Bärenklau mit 300 Einwohnern heizen immer noch mit Holz, und das geplante Vorgehen gegen neue Holzheizungen in einigen Fällen (das später abgeschwächt wurde) löste nicht nur Unglauben aus, sondern auch das Gefühl, dass Scholz‘ Kabinett durcheinander sei. Die Regierung hat die Gesetzgebung überarbeitet, aber der politische Schaden ist enorm. Das Debakel endete damit, dass das deutsche Verfassungsgericht den Gesetzentwurf mit der Entscheidung stoppte, dass die Scholz-Regierung versuche, das Gesetz durch das Parlament zu bringen, ohne den Abgeordneten Zeit zu geben, es überhaupt zu studieren. Das Gesetz steht nun vor der Abstimmung im Herbst, nachdem es den ganzen Sommer übervor sich hin gegoren hat.

(wird fortgesetzt)