Von Dichtern und Denkern über Richter und Henker zu Denunzianten und Beschränkten

Manchmal, wenn ich z.B. auf meine Weihnachtsgeschenke gucke, frage ich mich, was in Deutschland überhaupt noch produziert wird. Die die Welt regierenden Konzerne sind bei der Suche nach noch billigeren Tagelöhnern in einem wahren Parforceritt nach Osten  inzwischen schon fast wieder im Westen angekommen. Rumänien ist schon viel zu teuer, China ist völlig out, Vietnam geht gerade noch so, Malaysia schüttet ebenfalls unser Land mit Billigtextilien und  Elektronik zu.. Was in drei Teufels Namen wird eigentlich noch im Inland hergestellt? Nun, es ist ganz einfach: wir machen wunderbare Gesetze, die dann einfach im Ausland abgeschrieben werden. 

Als gutes Beispiel ist da das sogenannte NetzDG des kleinen Universalgenies Heiko M.  ( eben richtete er noch die Justiz hin, gestern jettete er im Ausland herum, morgen taucht er sicherlich im schicken Maaßanzug bei einer  SPD-nahen Stiftung auf). Im Hauptberuf macht er Werbung für teuere IKEA-Möbel und begattet eine zwei Köpfe größere Knallcharge aka Schauspielerin, aber das wollen wir uns jetzt  gar nicht vorstellen !

Auch Heiko schrieb ein Buch ...

Heikos Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), umgangssprachlich auch Facebook-Gesetz genannt, ist ein deutsches Gesetz, das bußgeldbewehrte Compliance-Regeln für Anbieter sozialer Netzwerke betreffend den Umgang mit Nutzer-Beschwerden über Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte im Netz sowie eine vierteljährliche Berichtspflicht der Anbieter einführt, außerdem Opfern von Persönlichkeitsverletzungen im Internet einen Anspruch auf Auskunft über Bestandsdaten des Verletzers aufgrund gerichtlicher Anordnung eröffnet. 

Dieses Gesetz geht also von der Vorstellung aus, dass jeder ständig überall viel Zeit damit verbringt, sich im Internet beleidigt zu fühlen. Mir fallen dabei nur zwei Gruppen von Menschen ein,die sich dermaßen bescheuert verhalten: Politiker und Zwerge. Für den übrigen Rest der Menschheit reicht dann auch das Strafgesetzbuch und es ist deshalb kein Wunder, dass der Tatbestand der so genannten “Hasskriminalität" in Deutschland noch immer nicht definiert ist und daher die Zensurpraktiken von Twitter und Co. genau genommen  nur als pure Willkür zu beschreiben sind. 

Um es deutlich zu sagen: Das so genannte NetzDG ist ein Zensurgesetz und gehört abgeschafft. Auch  wenn es inzwischen von 25 autoritären Unterdrückungsstaaten übernommen worden ist. Ein deutscher Exportschlager, für den wir uns schämen und über den wir bei der nächsten Wahl dringend nachdenken sollten ...