Die aktuelle Diskussion um die Wiedereinführung kostenloser Coronatests zeigt, dass die von BVB / FREIE WÄHLER von Anfang an erhobene Forderung richtig war.
Wie
erinnerlich, hatte BVB / FREIE WÄHLER in sämtlichen Landtagsdebatten
und Gesundheitsausschusssitzungen regelmäßig darauf gedrungen,
Coronatests auch nach dem 11. Oktober kostenlos zu lassen.
Gesundheitsministerin Nonnemacher jedoch schloss sich dem Reigen der
anderen Minister und des Bundes an und verteidigte die nunmehr geltende
Kostenpflichtigkeit.
Dieser Schritt erweist sich – wie zu erwarten war – als kapitale Fehleinschätzung. Denn natürlich führt dies dazu, dass sich Menschen weniger testen lassen. Dies wird zugleich durch das Zurückfahren der Testkapazitäten weiter „begünstigt“. Die Folge war und ist nicht, dass sich signifikant mehr Menschen impfen lassen, sondern dass mangels Tests Infektionsketten später erkannt und durchbrochen werden können, sodass sich die Infektionsstreuung beschleunigt.
Die auch in Brandenburg vollzogene Maßnahme erweist sich als gesundheitspolitischer Rückschritt, der nicht ohne Konsequenzen bleiben darf. Wenn schon weniger als 4 Wochen nach Einführung dieser Entscheidung die maßgeblichen Protagonisten sie als Fehler bezeichnen, zeigt sich, wie massiv daneben sie lagen und es stellt sich die Frage, auf welcher wissenschaftlichen Grundlage hier überhaupt gehandelt wurde. Auf Basis der nun somit steigenden Inzidenzzahlen weitere Einschränkungen zu rechtfertigen, obwohl offenkundig andere Maßnahmen möglich sind, wäre nicht nachvollziehbar.
Daher erwartet BVB / FREIE WÄHLER von der Gesundheitsministerin, dass der Fehler schnellstmöglich behoben wird. Brandenburg sollte wenigstens jetzt mit gutem Beispiel vorangehen und notfalls auch im Alleingang kostenlose Tests wiedereinführen und die nötigen Kapazitäten hochfahren. Dies sollte binnen 2 Wochen möglich sein. Hierdurch wird zudem – gerade in der Vorweihnachtszeit – eine weitere finanzielle Belastung wirtschaftlich schwacher Familien vermieden.
Péter Vida, MdL
Fraktion BVB / FREIE WÄHLER im Landtag Brandenburg
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