Wie der Landeswahlleiter am
Mittwoch-Abend mitteilte, ist das Volksbegehren "Für größere Mindestabstände von
Windrädern zur Wohnbebauung und keine Errichtung in Wäldern" mit 45.270
Unterschriften gescheitert. Wir hätten 80.000 gebraucht – damit haben wir die
nötige Zahl deutlich verfehlt. An dieser Enttäuschung gibt es nichts zu
relativieren.
Wir müssen feststellen, dass das
Problem nur dort besonders mobilisiert hat, wo die Leute sich räumlich explizit
bedrängt fühlen. Dass alle durch die unsinnige Subvention über höhere
Strompreise ebenfalls betroffen sind, ist leider nicht im Bewusstsein der
breiten Masse angekommen. Kurz gesagt: Wer ökologisch betroffen ist, erkennt es
und unterschreibt, wer „nur“ ökonomisch betroffen ist, spürt es erst später und
unterschreibt solange nicht.
 |
| SPD: Nicht nur für 200 m hohe Windräder vor der Haustür |
Die stärksten Landkreise mit den
meisten Unterschriften nominal und prozentual waren:
1. Potsdam-Mittelmark
2. Barnim
3.Ostprignitz-Ruppin
4.Teltow-Fläming
Am schwächsten haben wir in
folgenden Landkreisen abgeschnitten:
- Oberspreewald-Lausitz
- Oberhavel
- Elbe-Elster
- in allen kreisfreien Städten
Schon am Donnerstag vormittag fand im Landtag eine gemeinsame Pressekonferenz von BVB / FREIE WÄHLER und
der VI "Rettet Brandenburg" statt, in der wir die Auswertung klar und deutlich
kommuniziert haben.
Inhaltlich werden wir unsere
Position weiter verteidigen – klar ist aber, dass es jetzt immer schwerer wird,
von der Landesregierung ein Einlenken einzufordern. Das bleibt wohl der
nächsten Landtagswahl vorbehalten.
Ich danke allen Mitstreitern und
Helfern – wir kämpfen für eine gerechte Sache, konnten Zehntausende dafür
mobilisieren. Das war und ist es wert, auch wenn wir uns mehr gewünscht hätten.
Péter Vida
Es ist überall so, im tiefsten Innern meckern die Menschen, aber zu Volksbefragungen, wenn es die mal wirklich gibt, wird nicht gegangen. Da ist es ihnen egal. Sie haben die Lebensqualität verdient, die sie sich durchs Nichtstun überstülpen lassen. Nur die anderen müssen leider drunter leiden. Es ist immer dasselbe, egal bei welchem Thema.
AntwortenLöschenIst leider so. Es MUSS immer erst richtig weh tun. Unseren bekloppten CDU-Bürgermeister sind wir auch nur los geworden, weil er den Leuten mit den Altanschließerbeiträgen massiv an das Portemonnaie wollte. Zwei Jahre vorher hatten sie ihn noch für weitere 8 Jahre grandios wiedergewählt.
AntwortenLöschen