Drew a map of Canada *

Als Landessprecher für Innovationspolitik unserer Bürgerbewegung habe ich mit großem Elan und noch mehr Spaß an unserem Grundsatzprogramm mitgearbeitet. Ehrlich gesagt, manchmal war ich selbst erschrocken, wie hinterwäldlerisch unsere Landesregierung mit der Förderung von Forschung und Entwicklung und damit der Basis von notwendigen Innovationen umgeht. Nur mit hoch innovativen Produkten kann sich Deutschland mit seinen Unternehmen auf einem  immer mehr globalisierten Markt behaupten. Diese Aussagen  gelten auch und vor allem für das Bundesland Brandenburg, das in den entsprechenden  deutschlandweiten Auswertungen bei allen untersuchten Kriterien, z.B. beim wirtschaftlichen  Erfolg  von geförderten Innovationen der kleinen und mittelständischen Unternehmen, einen jeweils unterdurchschnittlichen Platz im letzten Drittel aller Bundesländer belegt. Seit  2007 sinkt die Anzahl der in Brandenburg angemeldeten Patente stetig ab. Einzig der Anteil der innovationsaktiven Unternehmen, der eine öffentliche finanzielle Förderung von Innovationsprojekten (inklusive Forschungs- und Entwicklungsprojekten) erhalten hat, lag in den untersuchten Jahren 2006 bis 2008 in Brandenburg mit am höchsten, was in Verbindung mit den anderen untersuchten Kriterien eine  unspezifische, unkontrollierte Förderpolitik mit der Gießkanne durch die Landesregierung erkennen lässt.

Almut Bieber  / pixelio.de

Nun, unser Grundsatzprogramm enthält auch Lösungsmöglichkeiten für diesen in 22 Jahren SPD-Herrschaft quasi betonierten Zustand. Manchmal allerdings empfand ich diese von mir aufgeschriebenen Forderungen schon als sehr revolutionär. Ob das denn überhaupt alles geht ?

Gestern war ich bei einem Wirtschaftsmeeting zum Thema "Life science" (Medizin, Biotechnologie; Pharmazie, Medizintechnik, Lebensmittelwissenschaft) in der kanadischen Botschaft. Die kanadische Bundesregierung im Verein mit den Regierungen einiger kanadischer Bundesstaaten hatten gemeinsam mit der IHK Berlin, dem Unternehmen BioTOP und dem Netzwerk Gesundheitswirtschaft Health Capital zu dieser Veranstaltung eingeladen. Lange Rede, kurzer Sinn: Es geht noch viel mehr als im Grundsatzprogramm gefordert! Man könnte ausländischen Unternehmen, die in Brandenburg (oder Berlin) forschen z.B. für fünf Jahre die Einkommensteuer erlassen. Und wenn es in Kanada möglich ist, durch entsprechende Steuererleichterungen von 100 Prozent der Kosten für Forschung und Entwicklung bis zur Marktreife des Produktes rund fünfundfünzig Prozent einzusparen, wundert es nicht, dass auch deutsche mittelständische Gesundheitsunternehmen die Arbeitsplätze lieber in Kanada schaffen! Nur weil deutsche Neidhansel aus allen Parteien wieder anfangen würden, von Steuergeschenken an Unternehmer zu faseln und Gegenfinanzierungen zu fordern, weil sie um ihre eigenen Steuerpfründe fürchten, wird nicht an die Zukunft gedacht? Der Aspik wird immer fester, wenn wir uns nicht langsam mal von Platzeck und ähnlichen Verhinderern trennen.

"Andere Mütter haben auch hübsche Töchter" pflegte mein Vater zu sagen, wenn ich als Teenager wieder einmal mit furchbarem Liebeskummer nach Hause kam. Das tröstete mich dann auch immer irgendwann.
Und andere Länder haben eben sehr gute Ideen, wenn es gilt, Wege aus der Krise zu finden. Nur - letztere  Aussage tröstet mich diesesmal nicht wirklich ...

* Joni Mitchell: "A Case of you"