Kein Holz. Nirgends

oder: Geschichten aus dem Brandenburger Tollhaus

Die Nachricht traf politikinteressierte Barnimer wie ein Blitz: Anlässlich der Kreistagssitzung am vergangegen Mittwoch verkündete der Barnimer Landrat von Fortunas Gnaden, Bodo Ihrke, das "Aus" für seine Pläne zur Übernahme des insolventen Holzkraftwerkes Eberswalde. Auf einer Sondersitzung des Kreistages war zuvor der Kauf des HOKAWE durch die Kreisverwaltung mit 27 zu 25 Stimmen durchgepeitscht worden, die grüne Kreistagsfraktion ist daran zerbrochen.

"Viel Lärm um nichts", um mal wieder die Klassiker zu bemühen oder doch ein gigantisches Leuchtzeichen für die Unfähigkeit des Landrates und seiner Satrapen? Eher letzteres, denn wie alle großen Wirtschaftslenker der Neuzeit ist auch Ihrke unbelehrbar.Aus mir vorliegenden Unterlagen geht nämlich hervor, dass es für die Bereitstellung der jährlich benötigten 200.000 t preisgünstigen Holzes aus dem Landeswald lediglich eine mündliche Zusage von untergeordneten Mitarbeitern des Brandenburger Infrastruktur-Ministeriums gab! Man stelle sich vor, der Pförtner der Kreisverwaltung verleiht einfach Ihrkes Dienst-Mercedes und ich melde daraufhin mit diesem Dienstwagen ein Taxiunternehmen an. Unvorstellbar? Nein, genau so ist die Realität im Barnim. Genau so läuft es.

Alle Kritiker des HOKAWE-Kaufes hatten auf die Preisentwicklung bei Energieholz hingewiesen, Ihrke verließ sich darauf, dass das Land  die alten Verträge mit dem HOKAWE auch mit einem neuen Eigentümer weiterführen würde. Wollte das Land aber nicht, da jetzt auf dem freien Markt bessere Preise zu erzielen sind und außerdem EU-Strafen wegen verbotener Beihilfen drohen. Kein billiges Holz - kein rentables HOKAWE. So einfach ist das. Immer lauter ertönen seit gestern die Forderungen nach einem Rücktritt von König Bodo I. . Mal sehen, was der Irrsinn noch produziert.

Der Insolvenzverwalter hat jedenfalls Klage gegen die Entscheidung der Landesregierung angedroht und will Alternativlösungen zur Sanierung prüfen, bei denen der ursprüngliche Vertragspartner erhalten bleibt und somit kein neuer Vertrag mit dem Land nötig wäre. Statt eines Endes mit Schrecken ein Schrecken ohne Ende? So wird uns dieses Trauerspiel noch weiter beschäftigen und vor allem noch mehr  unserer Steuergelder kosten.

Traurig ist in diesem Zusammenhang das Hickhack um die Arbeitsplätze der Beschäftigten des HOKAWE, denen eine verfehlte Politik immer wieder neue Hoffnungen macht.

Wer in der Überschrift Anleihen bei Christa Wolf entdeckt hat, liegt natürlich richtig.  Auch bei einer weiteren Glanzleistung Barnimer Politiker fiel mir ein Wortspiel ein mit dem Titel ihres 1979 erschienenen Romans "Kein Land. Nirgends" , in dem sie sich kritisch mit der Realität in der DDR auseinandersetzte  Und manche unserer Politiker leben eben immer noch in der DDR, was wahrscheinlich auf ihre üppige Alimentierung durch unsere Steuergroschen zurück zu führen ist. Im nächsten Jahr sind Bundestagswahlen. Deshalb möchte Dagmar Enkelmann, Bundestagsabgeordnete der "Linken", wie tausende Brandenburger Pendler einen Zehnminutentakt der S-Bahn von Bernau nach Berlin. Dafür und für ihre Wiederwahl rührt sie die Trommel. Da die Sowjetunion allerdings nach dem zweiten Weltkrieg das zweite S-Bahngleis zwischen Berlin-Buch und Bernau als Reparationsleistungen abbauen ließ, fehlt hier ein wesentliches Stück Infrastruktur.

Bei einem Treffen mit Abgeordneten der Landesgruppe Brandenburg der Bundestagsfraktion Die Linke zu Fragen des regionalen Verkehrs wurde nun Rainer Bretschneider, Staatssekretär im Brandenburger Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, von Frau Enkelmann auf den zweifellos notwendigen 10-Minutentakt der S-Bahn angesprochen. "Dieser sei möglich, aber derzeit nicht finanzierbar, erteilte Staatssekretär Bretschneider der Bernauer Stadtfraktionsvorsitzenden eine klare Abfuhr" schreibt die "Märkische Oderzeitung" vorgestern lapidar. 

Kein Gleis. Nirgends. Und darauf konnte man nun auch gar nicht von alleine kommen...

Foto: Erich Westendarp  / pixelio.de