
Ein in meinen Augen besonders lustiges, weil hintersinniges Sprichwort lautet: "Alle denken nur an sich. Nur ich - ich denke an mich!". Genau an diesen Spruch musste ich heute morgen beim Studium der Lokalpresse denken. Ein Großteil unserer Politiker scheint täglich aus lauter Angst vor dem Verarmen und Verhungern fast zu sterben. Ein Ausdruck dafür sind die regelmäßigen Diätenerhöhungen im Bundestag und in den Landtagen sowie im völlig kompetenzlosen und eigentlich unnützen Europaparlament. Leider erhöhen sich aber nicht nur die Abgeordneten dieser Gremien in steter Regelmäßigkeit die Diäten. Auch die etwas weiter unten in der Demokratie angeordneten Größen streben nach mehr Kohle, wie ich heute morgen lesen musste:
Mit der Begründung, dass die Stadt Bernau nicht in der Lage ist, den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Räume und Technik für ihre Arbeit zur Verfügung zu stellen, haben sich jetzt vier dieser Fraktionen(CDU, SPD, Linke und Freie Fraktion) Fraktionsgelder aus dem Haushalt bewilligt. Nebenbei und nicht ohne Genugtuung vermerkt: Die Unabhängigen stimmten als einzige Fraktion dagegen.
Bei fünf Fraktionen mit zusammen 35 Mitgliedern in der Stadtverordnetenversammlung summieren sich die Zuwendungen aus dem Bernauer Etat auf insgesamt 33 820 Euro pro Jahr.
Geld, dass man sich nun wieder woanders holen muss - durch erhöhte Gebühren und Abgaben vom Bürger. Die Diskussion um die Bernauer Straßenbaugebühren von max. 90 Prozent ist ja noch lange nicht vom Tisch.
Selbst wenn ein Erlaß des Brandenburger Innenministeriums bereits seit 1994 eine Ausreichung von Fraktionsgeldern gestattet hätte, zeugt eine solche Verfahrensweise gerade jetzt in dieser wirtschaftlichen Situation von völliger Abgehobenheit und Instinktlosigkeit. Geht die größte Wirtschaftskrise seit 80 Jahren am Bernauer Haushalt vorbei ? Würden die Abgeordneten der Stadtverordnetenversammlung ohne Fraktionsgelder wirklich verhungern ? Und wie finanzieren oder unterstützen eigentlich die Parteien die Arbeit der von ihnen aufgestellten Volksvertreter? Was soll dieser Griff in die Kasse ausgerechnet vor der Europawahl, will man so etwa mehr politikverdrossene Bürger zur Wahl bringen ?
Für mich bestätigt sich mit diesem unglaublichen Vorgang auch noch ein anderes deutsches Sprichwort, das man immer dann anwendet, wenn sich jemand ungerechtfertigt und unkontrolliert die Taschen füllen kann: "An der Quelle saß der Knabe..."
Foto: N. Schmitz (www.pixelio.de)
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