Landtagswahlen in Brandenburg: Eine völlig unqualifizierte Nachlese

Noch sind erst drei Wochen seit der Landtagswahl in Brandenburg vergangen. Eine Regierung haben wir hier noch immer nicht. Ob sie jemand vermisst? Ich nicht! Im Gegensatz zum Habück messe ich den Erfolg oder Misserfolg einer Regierung nicht an der Menge der verabschiedeten Gesetze, sondern ausschließlich an deren Qualität. Und wenn - nur mal so nebenbei - ich  mir z.B. das sogenannte "Wachstumsbeschleu-nigungsgesetz" der (P)Ampel ansehe... Na ja, sicher ist die Verkürzung der Aufbewahrungspflicht von Belegen von 10 (einstmals vom dussligen Steinbrück eingeführt - niemand weiß mehr, warum)  auf  8 Jahre genau der Böller oder die Panzerfaust, auf die die bundesdeutsche Wirtschaftswelt gewartet hat. Oder aber die gewaltigen Papiereinsparungen, die sich allein aus dem Wegfall des Anmeldeformulars der Hotels ergeben!!! Gut, das Papier kann der Habück dann wieder in seine Pressekonferenzen mitschleppen oder als Papptafeln in die Luft halten, um sich und seine Partei zu feiern. Wir allerdings haben unsere Teuros in diesem Jahr verstärkt direkt ins Ausland geschleppt, waren kaum zu Hause und haben damit den doofen Pistolius, die Paus und die Plärrbock entlastet. Mussten sie nicht soviel an die Rüstungsindustrie und sogenannte Entwicklungsländer wie China oder Indien überweisen. 

Aber es sollte ja hier heute um die Wahlen in Brandenburg gehen:  Vor dieser Brandenburger Wahl bin ich einige Male von ratlosen Wählern gefragt worden: " Wer ist denn eigentlich dieser Péter Vida, was ist das für einer?" 

Was antwortet man, was sagt man über einen langjährigen Freund zu völlig wildfremden Menschen, ohne zu dick aufzutragen und wiederum unglaubwürdig zu wirken? 

Nun, als wir damals vor rund 15 Jahren (oder mehr ?) "Die Unabhängigen" in Bernau, die später eine der Keimzellen der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen/ Freie Wähler werden sollten, gründeten, war schnell klar geworden, dass der Vorsitz in dieser Wählervereinigung ein Full time-Job sein würde. 

Péter erwies sich schon damals als einer der ehrlichsten, zielstrebigsten und fleißigsten Menschen, die ich je kennenlernen durfte. So war es nur folgerichtig, dass ihn sein Weg in den Landtag führen würde. Interessanterweise in den Anfangsjahren von Linken und Grünen als Nazi verschrien, sollten ihn die Propagandisten der AfD in letzter Zeit als Linken brandmarken. Keiner dieser geistigen Tiefflieger hat je das Prinzip der BVB/FW in Brandenburg verstanden oder auch nur versuchsweise begriffen: Dass wir eigentlich immer nur den örtlichen Bürgerwillen und damit ganz genau die gesellschaftliche Mitte repräsentieren. Leider gilt dieser Mangel an Einsicht auch für die Massenmedien. 

"Die von Ministerpräsident Dietmar Woidke forcierte Zuspitzung durch das Ultimatum, nach der er sein
Amt zur Verfügung stellen würde, wenn die AfD stärkste Kraft im Land werden sollte, entfaltete gegen Ende des Wahlkampfes seine volle Wirkung und Wucht. Richtig Fahrt nahm dieser Zweikampf kurz nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen auf und wurde immer mehr zum bestimmenden Thema. Offenkundig müssen sich auch ein Großteil der kurz vor der Wahl noch unentschlossenen Wähler (rund 20-30%) für SPD oder AfD entschieden haben. Anders sind die großen Sprünge zwischen den letzten Umfragen und den tatsächlichen Wahlergebnissen nicht zu erklären. Parallel war der Wahlkampf überlagert von Bundesthemen wie Migration oder dem Krieg in der Ukraine, was vor allem dem BSW und der AfD nutzte. Diesen Rahmenbedingungen und dieser Dynamik hatten BVB / FREIE WÄHLER, Grüne, Linke, FDP und in Teilen auch die CDU nur wenig entgegenzusetzen. Somit sind die einzigen im Landtag vertretenen Parteien nun SPD, AfD, BSW und CDU, was die Regierungsbildung deutlich erschwert." schreiben die Wahlkampfmanager des Bürgerbündnisses. Und: "Die Zuspitzung zwischen SPD und AfD sowie die Fokussierung auf Bundesthemen ist deutlich an den Wählerwanderungen ablesbar. Zugewinne machten BSW (13,5%), AfD (+5,7%) und die SPD (+4,7%). Dem gegenüber stehen Verluste bei Linken (-7,7%), Grünen (-6,6%), CDU (-3,5%), FDP (-3,3%) und BVB / FREIE WÄHLER (-2,5%)."

 Der  vermeintlich kluge Stratege Woidke hat sich damit selbst ins Knie geschossen. Böse Zungen meinten dann auch, man solle - gerade bei den kleinen Parteien- die Wahlplakate gleich hängen lassen. Es könnte sein, dass wir uns demnächst wieder an der Wahlurne einfinden dürfen, weil eine Regierungsbildung nicht gelingt.

Für uns Freie Wähler gibt es auch Positives. Um nur drei Punkte  zu nennen:

• Wir haben gesehen und vor allem erlebt, was wir als Repräsentanten der Bürger auch in einem harten und unfairen Wahlkampf leisten können,
• mißgünstige Medien und Mitbewerber haben uns nicht aus der Spur werfen können,
• die flächendeckende Präsenz und die Qualität der Kandidaten vor Ort hatten einen messbaren Effekt.

"Den Bürgern von Brandenburg sind wir dankbar, dass sie uns die Möglichkeit gegeben haben, sie 10 Jahre im Landtag zu vertreten. Wir haben stets alles gegeben und die berechtigten Belange der Bürger nach Potsdam getragen. 🍊💪

Mit einem Zweitstimmenergebnis von 2,6% und einer Erststimmenquote von 7% haben wir den Wiedereinzug leider nicht geschafft.

Ein großes Dankeschön an alle Mitarbeiter und Kollegen im Landtag für die großartige Zusammenarbeit! 🙏💼 " 

posten unsere Kämpfer auf Telegram. Und : "Die Bürger haben eine Stimme verdient, die sich auch um die kleinteiligen Probleme kümmert. Deswegen ist unser Blick nach vorn gerichtet – mit voller Kraft setzen wir unsere Arbeit in den Kommunen und Landkreisen fort und geben alles für ein starkes Comeback… Denn wir wissen: Das war’s noch nicht! "

 

Eine persönliche Bemerkung: Häme und Mißgunst im Nachhinein in Richtung Vida oder der Spitzenkandidatin Sabine Buder verkennt die Lage: Beide und auch die anderen Kandidaten von BVB/Freie Wähler haben jetzt viel mehr Zeit und Kraft, ihren Fokus auf die Kommunalpolitik zu richten und hier verstärkt weiter zu arbeiten. Bei der Vielzahl der in den Kommunen und Landkreisen aktuell und zukünftig anstehenden Probleme wird das noch sehr interessant werden und hoffentlich bei den allzu Boshaften und Schadenfreudigen nicht zu Burnout oder Nervenzusammenbrüchen  a la Kevin führen.

Im Nachhinein habe ich mich natürlich auch mit Nachbarn, Freunden und Bekannten unterhalten, die größtenteils ein Zuviel bei unserer Wahlwerbung kritisierten. Daher hier mein Rat: Bei der kommenden Wahl den einen oder anderen Flyer einsparen ...