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Dienstag, 22. Februar 2011

Demokratie heißt Herrschaft des Volkes


Neulich in einem fernen Land:
Herr Demos Mustermann - sein Vorname bedeutet "Volk" - geht wählen. Er hat die Wahl zwischen S wie Syphilis oder C wie Cholera, G wie Gonorrhoe, F wie Fisteln oder L wie Lepra. Diese Parteien haben die Herrschaft im Land unter sich aufgeteilt, einige partizipieren schon fast 60 Jahre von dieser Demokratie, andere kamen erst in letzter Zeit dazu. Allen ist gemein, dass sie - einmal gewählt - sofort vergessen, was sie vor der Wahl versprochen haben und dass sie das politische System dieser Bundesrepublik vor allem als Selbstbedienungsladen für sich selbst betrachten. Sei es drum: Demos geht trotzdem wählen, er hat einen Kandidaten gefunden, der ihm persönlich sympathisch ist, den will er haben. Auch anderen Wählern ist dieser Kandidat, ein Seiteneinsteiger, der für eine sogenannte Volkspartei antritt, sehr sympathisch. Dieser Mensch bekommt bei der Wahl die meisten Stimmen. Im Parlament erscheint er nicht, weil er auf einem Listenplatz weit hinten steht. Er hat aber Stimmen für die Partei geholt, für die er antrat. Statt seiner sitzt deshalb nun der unsägliche Parteichef, diese verlogene Tranfunzel, wieder im Bundeslandkreistag. DAS ist Demokratie?

Max M. schlägt das Gewissen. Mit den Nehmerqualitäten seiner Partei, d.h. den Anträgen zur Erhöhung der Fraktionsgelder, Diäten usw. kann er nicht mehr mitgehen. Nachdem diese erneute Absahnetour durch seine Fraktion und anschließend durch den Bundeskreislandtag abgesegnet wurde, geht er zur Presse und distanziert sich öffentlich vom Parlamentsbeschluss. Seine Fraktion schließt ihn daraufhin aus. DAS ist Demokratie?

In einem nicht näher zu bezeichnenden Parlament dieser Bundesrepublik sitzen einige wenige Abgeordnete, die keiner Fraktion angehören. Sie dürfen in keinem Ausschuß mitarbeiten, weil sie aufgrund ihrer geringen Zahl eben nur eine Gruppe, aber keine Fraktion bilden können. Fraktionslosen Abgeordneten ist die Mitarbeit in den Ausschüssen zwar nicht generell verwehrt, allerdings müssten die anderen Parteien auf einen Ausschusssitz verzichten. Das ist gesetzlich so geregelt. Und die anderen Parteien werden den Teufel tun. Die Abgeordneten der anderen Parteien im nämlichen Parlament meinen zudem allen Ernstes, es wäre eine besondere Gnade, wenn sie den Redebeiträgen dieser kleinen Gruppe eines Bürgerbündnisses überhaupt zuhören und nicht den Tagungssaal verlassen würden. DAS ist Demokratie?

In einem Bundesland sind Wahlen. Jahrzehntelang war die Partei mit dem S an der Macht, dann - vor zehn Jahren- fuhr ihr damaliger Vorsitzender den Karren total an die Wand. Inzwischen hat die damalige Ablösung, die Partei mit dem C vorn dran, den Karren von der Wand in den Dreck gefahren. Aufgrund dieser Entwicklung gehen nur noch siebenundfünfzig Prozent der Bürger überhaupt wählen. Die Partei mit dem S vorn dran gewinnt mit rund fünfzig Prozent der Stimmen. Aufgrund der geringen Wahlbeteilung haben aber nur 25 Prozent der Wahlberechtigten dem Sieger ihre Stimme gegeben, worauf sich der Große Vorsitzende der S-Partei vor den Kameras spreizt wie ein Ochsenfrosch und davon spricht, dass seine Partei ihr Tief überwunden hätte. DAS ist Demokratie?

Ähnlichkeiten mit dem politischen Leben in der Bundesrepublik Deutschland sind allerdings rein zufällig...

Foto: Wahlraum (M. Großmann / pixelio.de)

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Wir sind noch lange nicht am Ende, wir fangen ja gerade erst an...