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Montag, 15. Oktober 2018

Mein ganz persönlicher Glückwunsch

Auch wenn ich mich aus gesundheitlichen Gründen etwas aus der Politik zurückgeziogen habe - ganz ohne geht es ja doch nicht, denn die herrschenden Kreise (inklusive ihrer Medien)  lassen die Bürger leider nicht in Ruhe leben. Insofern bin ich auch immer bei meinen Freunden der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen/ Freien Wähler, wenn sie sich für die Interessen der Bürger in den Gemeinden und Städten dieses Landes einsetzen. Politik für die Interessen der Bürger - eine Maxime, von der sich die anderen Parteien schon lange verabschiedet haben. 

Man kann sich nun lange über das Wahlergebnis der ritalinabstinenten Schulze oder des Heuchlers Habeck von den ehemals Grünen aufregen. Die nebenstehenden Schilder müssen jedenfalls noch nicht aufgestellt werden, es sei denn, Söder und See Drehhofer sind völlig irre.

Oder aber, man macht das Beste daraus. Deshalb mein auch ganz privater Glückwunsch an die Freien Wähler in Bayern für das hervorragende Wahlergebnis. Euer Einsatz für die Bürger vor Ort hat sich ausgezahlt. Solltet Ihr mit der Söder-CSU  regieren wollen, wünsche ich Euch gute Nerven. Treibt den Drehhofer-Verein vor Euch her, damit sich auch in Berlin bald etwas ändert... 

Sonntag, 14. Oktober 2018

BVB / FREIE WÄHLER fordert: Fußgängerüberweg an der Kreuzung Zepernicker Chaussee und Straße Im Blumenhag

BVB / FREIE WÄHLER Bernau fordert die Errichtung eines Fußgängerüberweges an der Kreuzung der Straßen Zepernicker Chaussee und Im Blumenhag. Hierzu verständigte sich Fraktionsvorsitzender Péter Vida beim heutigen Vor-Ort-Termin mit Eltern und Schülern.

Die vielgenutzte Straße an der Autobahnunterführung dient vielen Kindern und Jugendlichen als Schulweg zur Grundschule am Blumenhag und zur Tobias-Seiler-Oberschule. Zugleich ist es ein Verbindungsweg zum Stadtteil Friedenstal samt S-Bahnhof.

Aufgrund der schlechten Einsehbarkeit der Straßen- und Kurvenführung erweist sich dieser vielbefahrene Abschnitt als besonders gefahrgeneigt. Deswegen haben sich zahlreiche Familien an BVB / FREIE WÄHLER mit der Bitte gewandt, für Abhilfe zu sorgen.

Auf Empfehlung der anwesenden Eltern und Schülern wird BVB / FREIE WÄHLER einen Antrag zur Errichtung eines Fußgängerüberweges einreichen. Diese Forderung soll von städtischer Ebene gegenüber der Kreisverkehrsbehörde erhoben werden.

Péter Vida
BVB / FREIE WÄHLER Bernau

Donnerstag, 11. Oktober 2018

Immer nur lächeln!

S. Hofschlaeger  / pixelio.de
Neulich am Fernbahnsteig Bernau. Die S-Bahn schienenersatzverkehrt schon wieder und so komme ich mit dem Regionalzug an. Am Lift wartet schon eine etwas ältere Dame und ruft mir fröhlich entgegen, dass sie mich noch mit in die Kabine nehmen will. Ich verspreche dafür, den nicht vorhandenen Bauch einzuziehen. Schließlich fasst der Lift auch noch ein kleines Mädchen im Kinderwagen mit ihrer Mutter. Das kleine Mädchen lächelt uns an.

Die etwas ältere Dame meint, dass sich Lächeln wohl vererbt und prompt lächelt auch die Mutter der Kleinen. Inzwischen sind wir unten angekommen, wünschen uns gegenseitig noch einen schönen Tag und gehen lächelnd nach Hause... 

Mittwoch, 10. Oktober 2018

Abschaffung der Straßenbaubeiträge: CDU schwankt – BVB / FREIE WÄHLER steht fest

Mit Befremden hat BVB / FREIE WÄHLER die jüngsten Verlautbarungen zur Kenntnis genommen, wonach die CDU an einem Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge arbeite, aber noch internen Diskussionsbedarf habe. So sei in dem Gesetzentwurf vorgesehen, dass das Kommunalabgabengesetz geändert werde und das Land einen Ausgleich an die Kommunen zahle.

piu700  / pixelio.de
Dies ist exakt der Antrag, den BVB / FREIE WÄHLER im Mai dieses Jahres in den Landtag eingebracht hat. Dieser sah eine Abschaffung der Brandenburger Soll-Bestimmung in § 8 KAG vor und entsprechend dem Konnexitätsprinzip eine Ausgleichszahlung an die Kommunen, die wir auf 30-50 Millionen Euro jährlich (Tendenz sinkend) schätzten. Die CDU hat nicht für den Antrag votiert!

BVB / FREIE WÄHLER hat hierzu eine gefestigte Position: Straßenbau gehört zur Daseinsvorsorge und sollte daher von der Allgemeinheit bezahlt werden.

Bemerkenswert sind auch die Erklärungen der Linken, wonach man zumindest die Mitbestimmung beim Anliegerstraßenbau stärken müsse. Exakt dies hat BVB / FREIE WÄHLER durch entsprechende Gesetzesvorlagen bereits 2mal im Landtag beantragt – beide Male haben die Linken dies abgelehnt.

Derzeit läuft ein von BVB / FREIE WÄHLER initiiertes Bürgerbegehren in Schöneiche (Oder-Spree), um eine Mitbestimmung nach Bernauer Modell (seinerzeit auch von BVB / FREIE WÄHLER durchgesetzt) zu erreichen. Der örtliche Fraktionsvorsitzende Dr. Philip Zeschmann sammelt bereits Unterschriften und erfreut sich großer Zustimmung.

BVB / FREIE WÄHLER wiederholt den durch zahlreiche lokale Bürgerinitiativen geteilten Standpunkt: Während immer mehr Bundesländer von der verpflichtenden Erhebung der Beiträge abrücken, muss es auch in Brandenburg zu einem Umdenken im Bereich der Finanzierung kommunaler Infrastruktur kommen. Die sozial ungerechte, weil einseitige Belastung von vor allem Familien und Senioren muss beendet werden.

Péter Vida
Landtagsabgeordneter BVB / FREIE WÄHLER

Donnerstag, 4. Oktober 2018

Stadtverwaltung sperrt BVB / FREIE WÄHLER aus: Wir stellen Antrag: Buslinie 868

BVB / FREIE WÄHLER spricht sich für eine Änderung der Buslinienführung in Friedenstal bzw. Schönow aus. Zahlreiche Anwohner der Mainstraße haben sich an uns gewandt und auf die untragbaren Zustände hingewiesen. So fährt die Linie 868 derzeit durch die schmale Straße. Dabei kommt es insbesondere beim Begegnungsverkehr zu kritischen Situationen. Die Busse müssen auf die Bürgersteige ausweichen, sodass das Gefahrenpotenzial steigt.

Wie schon bei der Linie 892 arbeitet BVB / FREIE WÄHLER derzeit auch an einer Optimierung für die Linienführung der Linie 868. Hierzu werden die zahlreichen Hinweise von Bürgern ausgewertet. Ziel muss es sein, die derzeitige, untragbare Situation in der Mainstraße zeitnah abzustellen. Diese ist für einen derartigen Durchgangsverkehr nicht geschaffen.

Bemerkenswert war das Verhalten der Stadtverwaltung. Zwar fand am vergangenen Freitag ein Vororttermin zur Besichtigung statt. Doch dieser wurde gegenüber den Fraktionen geheim gehalten. Gegenüber allen Fraktionen? Nein, freilich nur gegenüber denen, die dem Bürgermeister nicht genehm sind. Als BVB / FREIE WÄHLER von dem Termin erfuhrt, baten wir um die Möglichkeit der Teilnahme. Dies wurde uns durch die Hauptamtsleiterin verwehrt. Die Bitte, das Teilnahmeverbot schriftlich zu bestätigen, lehnte die Stadtverwaltung ab… Wie sich herausstelle, waren Stadtverordnete der SPD über den Termin informiert und konnten auch auf Geheiß des Bürgermeisters teilnehmen.

BVB / FREIE WÄHLER hat sich angesichts der wiederholten Benachteiligung und parteipolitischen Einflussnahme des Bürgermeisters inzwischen an die Kommunalaufsicht gewandt.

In der Sache wird ein Antrag vorbereitet, der eine zeitlich und infrastrukturell bessere Linienführung der Linie 868 ermöglichen soll und die Beeinträchtigung der Anwohner minimiert. Zugleich muss die Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer gewährleistet werden. Hierzu erfolgen weitere Abstimmungen mit der BBG.

Péter Vida

Thomas Strese

Mittwoch, 3. Oktober 2018

Aufstehen? Lieber nicht!

"Aufstehen!" heißt die neue linke Bewegung der Salonkommunistin und Sozialromantikerin Sahra Wagenknecht. Diese Bewegung/Vereinigung/Bund/Partei oder was auch immer will ausdrücklich für alle von der Politik enttäuschten Menschen in diesem Land offen sein. Da sie (die "Bewegung") mir nun schon zum wiederholten Male in den sogenannten sozialen Medien auf den Senkel ging, war es an der Zeit, genau diese Offenheit einmal zu testen.

Rufen wir also mal "Aufstehen!" für den Landkreis Barnim auf. Einfach mal nachsehen, ob sich unter dem neuen Firmenschild nicht wieder das alte Funktionärsgesocks der SED versteckt, dass sich jetzt vollmundig "Linke" nennt. Viel erwarte ich nicht, nach dem ich heute schon zur Kenntnis nehmen musste, dass sich die Lichtgestalt der Barnimer Linken, Margitta Mächtig, als Bürgermeisterkandidat für Biesenthal gemeldet hat. Leute, wenn die gewählt wird, würde ich mich an Eurer Stelle für Jahrzehnte mit Klopapier und Toastbrot eindecken, als ob ein Wirbelsturm naht. Oder gleich ganz in den Nachbarort ziehen. Dann wird nämlich auch der Sand in der sprichwörtlichen Brandenburger Streusandbüchse kanpp.

"Es lebe die Generation des Komsomol" (Stalin)

Leider kann ich nicht überprüfen, ob Uralt-Funktionärs-
schranze Mächtigs Margitta sich schon wieder, pfiffig wie sie ist,  bei Sahras Schöpfung tummelt. Denn bei Facebook sind die Barnimer Stalinisten nur in einer geschlossenen Gruppe, d.h. mit namentlicher Anmeldung zu sprechen. Demokratisch, praktisch, gut: Kann wenigstens keiner mit ihnen diskutieren oder unangenehme Fragen stellen. "Es muß demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben." sagte ja schon Anfang Mai 1945 ein Stammvater der "Bewegung", Spitzbart Walter Ulbricht. 

Der andere Stammvater, Väterchen Stalin, er lebe hoch!  DDR light. Mit den übrig gebliebenen SED-Kadern der vierten bis zwanzigsten Reihe, die aus ihrem Leben nichts Vernünftiges machen konnten und natürlich mit dem Quatschkopf Gregor Gysi.

In diesem Sinne stellt sich keine Frage ob "Aufstehen" oder nicht.  Nö, bleibt man lieber sitzen...

Montag, 1. Oktober 2018

Unruhen in Schönow?


Bernau, 01.10.2018

Chefredakteur
Herrn Claus Liesegang
Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG
Kellenspring 6
15230 Frankfurt (Oder)


 Gegendarstellung

Sehr geehrter Herr Liesegang,
in einem Artikel der Lokalredaktion Bernau vom 27.9.2018, gezeichnet mit Sabine Rakitin, („Neue Unruhen unter den Bewohnern des Dorfes: Verkehrschaos. Weitere Sperrungen in Schönow“) wurden ungeprüft die unwesentliche Meinung einer anonymen Schönower Bürgerin wieder gegeben und damit verschiedene unwahre Behauptungen verbreitet, um damit von der miserablen Arbeit der Bernauer Stadtverwaltung und dem selbstherrlichen Tun des Bürgermeisters abzulenken.

Zitat aus dem Artikel von Frau Rakitin: „ Muss ich jetzt über Zepernick zum Einkaufen fahren? „ Die Schönowerin aus dem Erikaweg, die ihren Namen nicht in der Zeitung sehen will, ist entsetzt. In der Nacht kam sie erst aus dem Urlaub. Als sie am Freitagmorgen das Nötigste fürs Familienfrühstück im Rewe-Markt an der Bernauer Allee holen will, ist ihr nicht nur der direkte Weg dorthin versperrt, sondern auch der Schleichweg durch die Waldstraße. „Ich muss jetzt riesige Umwege fahren, um einkaufen zu können“, schimpft die Frau. „Und alles nur, weil die Bewohner der Waldstraße sich durch Staub belästigt fühlen“, sagt sie sarkastisch. „Dabei ist das doch deren Schuld. Die Waldstraße sollte längst ausgebaut werden, doch die wollten das nicht“, weiß sie. (Zitat Ende)

Dazu stelle ich folgendes fest:

1.       Unwahr ist, dass es – wie in der Überschrift suggeriert - zu Unruhen in Schönow gekommen ist. Wahr ist, dass die Bürger ihr demokratisches Recht zur Mitsprache bei Verwaltungsentscheidungen – in diesem Fall zwecks  Wahrung ihrer und der Gesundheit ihrer Kinder -  ausgeübt haben.
2.       Unwahr ist, dass die zitierte anonyme Einwohnerin zum Einkaufen nach Zepernick fahren muss. Wahr ist, dass der Netto-Markt in der Heinrich-Heine –Straße für eine Anwohnerin des Erikawegs wesentlich besser als der REWE-Markt in der gesperrten Bernauer Allee  zu erreichen ist.
3.       Unwahr ist auch die kommentarlos wieder gegebene Meinung dieser Bürgerin, dass die Einwohner der Waldstraße selbst Schuld an den Zuständen sind, weil sie den Ausbau der Straße abgelehnt hätten. Wahr ist, dass es seit dem 3. Oktober 1990 keinerlei offizielle Befragung oder Information der Anwohner zum Ausbau dieser Straße gegeben hat – weder vom Amt Panketal (das bis 2003 für Schönow zuständig war) noch von der Gemeindevertretung des Dorfes oder der Stadtverwaltung Bernau.


Frau Rakitin und die Lokalredaktion der MOZ in Bernau sind durch mich und andere Anwohner der Waldstraße seit dem 17. September fast täglich über die Gesundheitsbelastung und die Verkehrsgefährdung der Anwohner durch ca. 370 Kraftfahrzeuge pro Stunde auf einem unausgebauten Sandweg ohne Gehwege per email informiert worden. Ihre stadtbekannte kritiklose Affinität zur Bernauer Stadtverwaltung hat offensichtlich eine objektive Berichterstattung verhindert. Der tendenziöse Tenor des Artikels (hier böse Bürger, die aus reiner Bosheit arglistig und aus persönlichem Interesse gegen die weisen Entscheidungen der Stadtverwaltung stänkern, da arme verhungernde Einwohner, die ein paar Kilometer weiter in ihren Lieblingssupermarkt fahren müssen) ist nicht zu übersehen. 


Ich fordere Sie auf, die obige Gegendarstellung zeitnah sowohl in einer der nächsten Printausgaben der „MOZ“ , Regionalausgabe Bernau, als auch online einzustellen.

Für Frau Rakitin stehe ich jederzeit zu Rückfragen zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen

Samstag, 29. September 2018

Begehungstermin und falsche Versprechungen

Bürgermeister Stahl hatte anlässlich eines "Stadtteilgesprächs" den Schönower Bürgern versprochen, dass sie bei der Begehung der Baustelle Bernauer Allee und der Umleitung Waldstraße/Mittelstraße dabei sein könnten. Uns erreichte heute die email des Bernauer Stadtverordneten und Kreistagsabgeordneten Thomas Strese (BVB/Freie Wähler), der wie meine Frau diese Aufforderung des Bürgermeisters Ernst genommen hatte. Offensichtlich hatten sich auch die Anlieger der Mainstraße, einer Verlängerung der Mittelstraße, auf die Aussagen des Bürgermeisters verlassen :

"Hallo liebe Freunde und Anlieger der Mainstraße,
 im gestrigen Telefonat lehnte Frau Lietz (Hauptamtsleiterin im Rathaus) mein Begehren, an der Begehung in Schönow-Friedenstal als Stadtverordneter teilnehmen zu wollen, ab.

Begründung:
Es sei eine interne Veranstaltung der Verwaltung. Meine Bitte, dies schriftlich mitzuteilen, lehnte sie mit der Begründung ab, dass meinerseits kein schriftlicher Antrag vorläge.

Heute bin ich dann dem Bus (Sonderfahrt der Barnimer Busgesellschaft) mit den wichtigen Leuten (BGM, Rochow, Reimann, Vertreter der Polizei und BBG - es waren mindestens 15 Leute) mit meinem Pkw nachgefahren.

In der Mainstraße warteten Herr Ullrich Wermke (Nr. 25) und Herr Schoope (Nr. 23c) vergeblich auf den Bürgermeister, der im Rahmen der Begehung am 28.09. gegen 08:30 Uhr dort vorbeischauen wollte.

Der Termin um 08:30 Uhr wurde ihnen von Frau (Name wird mir noch von Herrn Schoop zugemailt) mitgeteilt.
Während der Wartezeit konnte ich mich von den unhaltbaren Zuständen in der Mainstr überzeugen. Insbesondere im Begegnungsverkehr von Bussen wird es kritisch.
Die Busse müssen auf die Bürgersteige ausweichen, um vorbei Fahren zu können (sh. Fotos). Im Bus um 08:39 Uhr saßen auch die ganz wichtigen Entscheider der Stadt Bernau (BGM usw.).

In der Sache der verweigerten Teilnahme eines Stadtverordneten am Begehungstermin werden wir uns als Fraktion BVB / FREIE WÄHLER BERNAU an die Kommunalaufsicht des Landkreises wenden.

Am 18.10. findet die nächste Stadtverordnetenversammlung statt. Ich möchte die Bürger motivieren um 19 Uhr in die Bernauer Stadthalle zu kommen und während der Einwohnerfragestunde ihren Unmut in Form von Fragen an den Bürgermeister zu bekunden.

Mit freundlichen Grüßen
Fraktion BVB / FREIE WÄHLER BERNAU
Thomas Strese
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Danke, Thomas. 

Freitag, 28. September 2018

Solidarität

Im September 1990 - die DDR solte noch fast genau einen Monat lang bestehen - fing ich gemeinsam mit 6 anderen Ossis bei einer Tochterfirma der Bayer AG an zu arbeiten. Wir 7 bildeten ein Team und bekamen auch eine junge Chefin, mit der ich auch heute noch Kontakt habe.

Ich weiß nicht mehr, worum es ging, aber irgendwann gab es Ärger mit der Leitung und wir standen alle zusammen wie eine EINS. Einer der ganz großen Chefs fauchte dann auch sehr wütend " Ihr Ostdeutschen mit Eurer verdammten Solidarität" in unsere Richtung. Im Ergebnis zerschlug man das ostdeutsche Team und verteilte uns auf andere Verkaufsgebiete. Unsere Chefin, die wir angesteckt hatten, wurde weggeeekelt. Mit den Wessis war natürlich an Solidarität unter Kollegen überhaupt nicht zu denken.

Diese kleine Geschichte fiel mir heute morgen wieder ein. Unser etwas arrogante Bürgermeister  hatte ja auf der Bürgerversammlung am 18. September großspurig verkündet, dass heute Morgen eine Begehung der Bernauer Chausse und der Waldstraße (wegen der Staubbelastung)  stattfinden würde, an der auch die Anwohner teilnehmen könnten. Ich hatte wegen der Staubbelastung schlecht geschlafen, meine Lunge ist noch immer angeknackst, aber M. schaffte es aus dem Bett.

Sie fand auch unseren Stahlin mit seiner Kamarilla, wurde aber sofort abgedrängt. Die Versprechungen des Bernauer Bürgermeisters haben tatsächlich eine Halbwertzeit von etwas über einer Woche.

Allerdings ist nun unsere unbefestigte Straße - zuletzt fuhren hier über 500 PKW, LKW, KLeintransporter und Baumaschinen  pro Stunde durch, der Staub liegt dick im ganzen Haus herum - heute seit 10:00 Uhr in der Früh gesperrt.

Die Solidarität der Bürger hat gewirkt. Sie haben telefoniert, geschrieben, gemailt, sind die Türen im  Rathaus eingerannt. Ein Albtraum für jeden Bürokraten, denn das bedeutet Arbeit. Und Arbeit mögen Bürokraten und Schönsprecher überhaupt nicht. Eine Frage sei mir allerdings gestattet: Warum nicht gleich so, Herr Stahl?


P.S.: Schöner Nebeneffekt: Wir haben uns in unserer Straße noch besser kennen gelernt...

Montag, 24. September 2018

Schriftverkehr mit Idioten


Erläuterung: 
  • die Bewässerung stoppt die Staubentwicklung für die Dauer von 3,5 Stunden.
  • die offizielle Umleitungsstrecke über die L30 –B109 Schönwalde – Basdorf –Wandlitz – B273 – L304 Wandlitzer Ch. – Oranienburger Str. – L30 Schönower Ch. beträgt sage und schreibe 40 km mehr. Das fährt freiwillig kein normaler Mensch. Ausgeschildert ist übrigens eine Strecke über die BAB 11, deren Zufahrt Wandlitz seit geraumer Zeit gesperrt ist.
  • die " Änderung der Straßenbeschilderung" bzw. die Straßensperrung kosten Gebühren, d.h. der Bürger zahlt für die Unfähigkeit der einen Verwaltung an eine andere Verwaltung.
Soviel zur Qualität der Bernauer Stadtverwaltung. Was soll man dazu noch sagen, außer: Diese Behörde hat einen an der Waffel. Und sie werden immer unverschämter.




Sehr geehrter Herr Dr. Valentin,

aufgrund der Staubentwicklung in der Waldstr. in Bernau bei Berlin OT Schönow erfolgte am gestrigen Tage eine Bewässerung der Straße durch die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bernau bei Berlin. Ab der nächsten Woche wird eine wöchentliche Bewässerung der Straße durch die Firma Berger Bau GmbH erfolgen.
Hinsichtlich der von Ihnen bemängelten fehlenden Beschilderung der Umleitungsstrecke über die Goethestr. und Mittelstr. im OT Schönow möchte ich Ihnen mitteilen, dass diese Straßen nicht als Umleitungsstrecke für die Vollsperrung der Bernauer Allee vorgesehen sind. Die offizielle Umleitungsstrecke ist über die L30 –B109 Schönwalde – Basdorf –Wandlitz – B273 – L304 Wandlitzer Ch. – Oranienburger Str. – L30 Schönower Ch. in Bernau bei Berlin ausgewiesen. Leider können die Verkehrsteilnehmer nicht dazu gezwungen werden, die ausgewiesene Umleitungsstrecke zu nutzen. Erfahrungsgemäß werden von den Verkehrsteilnehmern oftmals kürzere Schleichwege zur Umfahrung der gesperrten Straße gesucht und genutzt. Da es sich bei der Waldstr. um eine öffentliche Straße handelt, muss eine Befahrung dieser hingenommen werden. Eine Straßensperrung ist nur möglich, wenn eine entsprechende verkehrsrechtliche Anordnung der Unteren Straßenverkehrsbehörde Barnim (Am Markt 1 in 16225 Eberswalde) vorliegt. Es steht Ihnen frei, eine Änderung der Straßenbeschilderung bei der o.g. Straße zu beantragen.

Freundliche Grüße
Im Auftrag
Spari

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Stadt Bernau bei Berlin - Der Bürgermeister
- Ordnungsangelegenheiten -
Marktplatz 2, 16321 Bernau bei Berlin
Tel.: 03338 365-265, Fax: 03338 365-105
E-Mail: ordnungsamt@bernau-bei-berlin.de
Hinweis: Von der Stadt Bernau bei Berlin angegebene E-Mail-Adressen dienen nur zum Empfang einfacher Mitteilungen ohne Signatur und/oder Verschlüsselung. Sie dienen nicht der Übermittlung rechtsverbindlicher Erklärungen und Anträge, die nach geltendem Recht der Schriftform bedürfen.

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Nachricht von Helas:




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Nachricht von dr.valentin
E-Mail an: ordnungsamt@bernau-bei-berlin.de
Zur Kenntnis: s.rakitin@moz.de; redaktion@moz.de; bernau-red@moz.de
18.09.2018

Sehr geehrte Damen und Herren,
seit gestern früh ist die Bernauer Allee in Schönow aufgrund von Bauarbeiten gesperrt. Infolge dessen wälzen sich pro Stunde 350 - 370 Fahrzeuge (PKW, LKW, Baufahrzeuge) durch unsere nicht ausgebaute Straße. Der Staub setzt sich inzwischen nicht mehr, wir könnten die Straße als Teststrecke für die Bundeswehr in Afghanistan vermieten. Ein unhaltbarer Zustand!
Wie wir jetzt feststellen mussten, ist eine Umleitung über die Goethestraße, weiterführend über die Mittelstraße überhaupt nicht ausgeschildert.
 Da ich Anfang des Jahres aufgrund einer schweren Lungenentzündung mit multiplem Organversagen ein Vierteljahr im Koma lag und anschließend weitere 3 Monate in der Reha wieder Sitzen, Laufen, Essen usw. lernen musste, mache ich mir große Sorgen um meine Gesundheit.
Ich wende mich an Sie mit der dringenden Bitte, hier Abhilfe zu schaffen.
Mit freundlichen Grüßen
F. Valentin

Sonntag, 23. September 2018

Ein Luftballonakrobat

Ich werde in einer Woche 66 Jahre alt und habe gerade eine schwere Krankheit überlebt. Ich bin anerkannter Schwerbeschädigter, was schon ein Wunder ist, denn ich trage nicht den Kopf unter dem Arm.. Ich bin gehbehindert, trainiere aber jeden Tag, damit es besser wird. Ehrlich gesagt: Ich will einfach nur meine Ruhe haben und mich halbwegs auskurieren. Das ist im Moment meine einzige Priorität. 

Gilt erst  recht für Bürgermeister
Und da das so ist, kann ich aufgeblasene Wichtigtuer, die sich an die Spitze einer Stadt geboxt haben, überhaupt nicht leiden. Ich brauche saubere Luft, Ruhe und nette Menschen um mich. Alle drei Dinge sind seit Montag nicht mehr gewährleistet.  Ich ersticke fast am Straßenstaub, wenn ich das Haus verlasse. Auf der Straße werde ich - da kein sicherer Gehweg existiert - von wahnsinnigen Autofahrern fast umgefahren und darf mich anschließend noch beschimpfen lassen. Schuld ist für mich dieser "Bürgermeister", der sich nicht um seine Bürger kümmert.  Das hat er in einer Bürgerversammlung am Dienstag dieser Woche zugegeben.


Was soll ich also tun? Aus Frust das Rathaus anstecken oder mit einer Mistforke nach Biesenthal ziehen, wo dieser eingebildete Mensch wohnt? Beides ist gottseidank verboten und ich bin auch zu schwach für diese Art von Aktionen.

Allerdings bleibt mir noch eine andere Möglichkeit: Dieser Mensch hat es ja nicht so mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Er stellt sich offenbar gern mit vom Brandenburger Verfassungsschutz beobachteten  Linksradikalen in eine Reihe - um der guten Sache willen. So am 16. September auf dem Bahnhofsvorplatz. Fahnenschwenken für die DKP war da angesagt und dieser "Bürgermeister" machte fleißig mit.

Mit Leuten, die noch immer dem Marxismus-Stalinismus huldigen und die Weltrevolution herbeisehnen, hat sich der Bürgermeister einer deutschen Stadt nicht zu verbrüdern - egal für was oder gegen wen er demonstrieren will. Er darf sich einfach nicht auf dieses Niveau begeben. Der gute Zweck heiligt eben nicht alle Mittel.

Wie gesagt: Ich bin ein friedliebender Mensch und durchaus nicht für die AfD. Ich weiß, dass meine heute abgeschickte  Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Stahl nichts bringen wird. Aber ich weiß auch, dass manchmal eine kleine Stecknadel einen aufgeblasenen Luftballon zum Platzen bringt...

Stadtteilgespräch in Schönow

Am 18. September zum Stadtteilgespräch mit dem Bernauer Bürgermeister Stahl(in) ( Partei Die Linke) in der Schönower Schule. Da er überhaupt  nicht von sich eingenommen ist, sabbelt er eine geschlagene halbe Stunde über seine Erfolge. Die bestehen im wesentlichen darin, unser Geld auszugeben und die Landschaft weiter zu zersiedeln. Das hat wahrscheinlich den Hintergrund, dass ein Bürgermeister nach Anzahl der Einwohner bezahlt wird. Je mehr Einwohner, desto besser der Kontostand. Dass die Bürger in Bernau keine Arbeit finden und mit einer veralteten Infrastruktur, die dazu noch täglich gestört ist, nach Berlin zur Arbeit fahren müssen - nebbich. Was stört es den Bürgermeister, dafür ist er seiner Meinung nach nicht verantwortlich.


Nach geraumer Zeit (das Motto der Veranstaltung steht auf einer Plakatwand: Bernau - Gesund leben) darf das Publikum ein wenig reden. Und richtig: Es geht den versammelten Anwohnern der Schönower Waldstraße, die seit gestern Staub und Lärm von rund 370 PKW, LKW und Baufahrzeugen pro Stunde erleiden dürfen, weil Kreis - und Stadtverwaltung zu dumm sind, eine vernünftige Umleitung zu organisieren, um gesundes Leben in ihrer Straße. Diese Straße ist nicht ausgebaut,es gibt weder Gehwege noch einen Straßenbelag. Natürlich konnte man unsere Straße auch vor dem Beginn der Bauarbeiten nicht ausbauen. Für die verbliebenen 220 m  war kein Geld da, ein neues Rathaus für die Sesselfurzer der Stadtverwaltung war wohl wichtiger. Hier bei uns sind morgens und am Nachmittag viele Schulkinder unterwegs. Selbst bei Tempo 10 km/h entstehen Sandstürme wie in Afghanistan. Wir atmen den Dreck weg. Bernau - gesund leben? Und das soll jetzt 14 Monate so weiter weiter gehen?

Es stellt sich heraus, dass dem Bürgermeister alle diese Fakten bekannt sind. Mit den abstrusesten Thesen versucht er, die Bürger zu beruhigen. Da kann man den Verkehr nicht über eine komplett ausgebaute Straße schicken, weil diese kaputt gehen könnte. Geschwindigkeitskontrollen würden nichts bewirken, sondern nur die Kasse der Polizei mästen, eine Sperrung der Waldstraße würde nichts bringen und so weiter und so fort. Bei ihm zu Hause würde es auch stauben, wenn sein Bier auf der Terrasse aufploppt. Ach nein, wie witzig. Dieser Mensch ist eine Zumutung.


Ich melde mich schon eine halbe Stunde und habe schon einen Krampf im rechten Arm, als es mir endlich glückt, das Mikrofon zu ergattern. Noch vor meinem ersten Wort hat die Ortsvorsteherin Adelheid Reimann (SPD) das andere Mikro ergriffen und fällt mir in die Parade. Im Fußball nennt man diese Ballettfigur "Blutgrätsche". Die "Diskussion" ist beendet.

Nun, ich habe meinen Gehstock ergriffen, M. und ich sind sofort gegangen. Meine Lebenszeit ist mir zu kurz und zu kostbar für diese Art Illusion der Demokratie. Was müssen diese Typen für eine schleimige Angst haben, dass sie jemand noch mehr entlarvt, als sie es täglich selber tun.  Und irgendwie bin ich auch stolz auf mich, dass mich diese verschworene Bande so einschneidend ignoriert. Oder wie ein Nachbar gestern zu mir sagte: "Da haste wohl was richtig gemacht."  ...

P.S.: Gestern abend in der gesperrten Bernauer Allee. Seit einer Woche soll hier angeblich gebaut werden. Es ist bisher NICHTS passiert. In Worten: NICHTS. Aus den 14 Monaten werden wohl Jahre werden.    


Donnerstag, 20. September 2018

BVB / FREIE WÄHLER mit klarer Position zum Brandenburger Doppelhaushalt 2019/2020

In der gestrigen Landtagssitzung wurde der Doppelhaushalt 2019/2020 in erster Lesung beraten. Landtagsabgeordneter Péter Vida umriss in seiner Rede die Schwerpunkte für BVB / FREIE WÄHLER.

So ist der Umstand, dass obwohl schon im September 2019 gewählt wird und dennoch ein Haushalt für 2019 und 2020 aufgestellt wird, aus verfassungsrechtlicher und demokratischer Sicht zu kritisieren. Offenbar versuchen SPD und Linke, ihren Willen auch den Jahren nach ihrer Regierungszeit aufzuzwingen.

Zugleich ist zu kritisieren, dass die Investitionsquote des Landes weiter sinkt. Während diese derzeit noch bei 12,6% liegt, wird sie bis 2022 auf 9,9% zurückgehen. Am schmerzlichsten schlägt dies beim Landesbetrieb Straßenwesen zu Buche, bei dem eine Halbierung der Ausgaben für Bau und Sanierung von Landesstraßen vorgesehen ist. Angesichts der mitunter katastrophalen Zustände in manchen Orten ein absolut inakzeptabler Vorgang.

Ebenso wies Landtagsabgeordneter Péter Vida darauf hin, dass aus dem 25 Milliarden Euro umfassenden Haushalt eine Rückzahlung aller noch offenen Altanschließerbeiträge erfolgen könnte. Dies wäre fiskalisch machbar, rechtstaatlich geboten und sozial gerecht.

Im Bereich der Digitalisierung und Breitbandversorgung ist ebenfalls kein Kraftakt erkennbar, der Brandenburg wenigstens auf europäisches Durchschnittsmaß hieven würde.

Insgesamt verschenkt der ambitionslose Doppelhaushalt die Potenziale des Landes und vermag die gute konjunkturelle Lage nicht in Zählbares für die Bürger Brandenburgs umzusetzen.

Donnerstag, 13. September 2018

Eine S-Bahnfahrt ist lustig

Einen Tag vor der nächsten Schienenersatzverkehr-Orgie auf der Berliner S2 mal schnell zum Zahnarzt nach Berlin. Für inzwischen 3 Euro vierzig hinein ins volle (Bahn-) erleben. Nur mal so nebenbei: M. und ich kennen uns jetzt 43 Jahre, d.h. wir erleben bewusst, was es heißt, von Berlin nach Bernau zu fahren (oder umgekehrt). Es hat in diesem Zeitraum noch keinen Sommer gegeben, in dem nicht gependelt oder schienenersatzverkehrt wurde.  Nachdem auch die Deutsche Bahn der größten Bananenrepublik der Welt das Schienennetz, Bahnhöfe und die Brücken 28 Jahre lang vergammeln liess, macht man seit 2017 offensichtlich große Anstrengungen. Nicht nur die Brücken haben es mehr als nötig. Naja, "jetzt fang'n wa gleich an" würde Otto Reutter singen.

Gleise ins Nichts ( Wolfgang Dirscherl  / pixelio.de)
Eins von Reutters herrlichen Couplets heißt allerdings auch "Ich kann das Tempo nicht vertragen". Keine Angst: Nach  dem neuen Fahrplan gammelt die S2 noch mehr als vorher. Teilweise steht sie auf den Bahnhöfen minutenlang herum, um dann endlich gemächlich weiter zu zuckeln. Das Karower Kreuz ist nach wie vor komplett zerwühlt, vom zweiten Gleis zwischen Berlin-Buch und Bernau hat man sich völlig verabschiedet. Das haben 1946 die Russen als Reparationsleistung abgebaut, die Reichsbahn schaffte kein neues und in der BRD ist jetzt plötzlich der Bahndamm zu schmal. Aufgrund der Sicherheitsauflagen. Ein Glück, dass wir die haben! Was das aber noch werden soll, wenn Bürgermeister wie der Bernauer Stahl(in) weiterhin tausende Menschen ins Umland locken, die hier aber keine Arbeit finden und daher nach Berlin pendeln? Wer weiß. BTW: Der Stahl(in) findet allerdings auch, dass ein direkter Zubringerzug pro Stunde von Bernau zum BER Weltklasse ist. Was weder für den Stahl(in) noch für die Deutsche Bahn spricht Und BER wird sowieso niemals fertig.

Nun also für 3,40 Euro nach Berlin. Für Unterhaltung ist gesorgt. Bis zum Bahnhof Ostkreuz erleiden wir eine Fahrkartenkontrolle im Stile eines SA-Schlägertrupps, einen Bettler, der uns mit seiner Leidensgeschichte erfreut und einen Musikanten, der seine schlechte Musik auch noch in Form von CDs an den Passagier bringen will und nach dessen Darbietung ich endlich Kopfschmerzen habe. Niemand wehrt sich und schmeißt diese Nervensägen raus. Wohin auch?

Zurück - ebenfalls für 3,40 Euro - sind es dann nur eine weitere Fahrkartenkontrolle, zwei Bettler, aber kein Musiker. Ich will schon reklamieren, aber dann ist unser Anschlusszug (fast) pünktlich.

Es wird einem was geboten bei der Berliner S-Bahn. Und das alles nur für 6,80 Euro...

"Hass macht hässlich"

Wer meint, diese verkommene Bande hier auf dem Foto würde SA-Schläger um Julius Streicher, den Herausgeber des "Stürmer" zeigen, irrt. Die abgebildeten Menschen behaupten von sich, sie würden einer ehemaligen Arbeiterpartei angehören und im Besitz der alleinseligmachenden Wahrheit sein. Alle anderen Wahrheiten seien voll Natzie oder so.


Das Pikante an diesem schönen Foto besteht darin, dass ein weiterer Vertreter dieser sogenannten Partei nur wenige Minuten, nachdem ein ehemaliger Obereinpeitscher seine Hassrede gegen die einzige Oppostion im deutschen Bundestag herausgebrüllt hat (der versoffene Glatzkopf in der Mitte, der für seine Partei die Bundestagswahl vergeigt hatte und noch immer kein "SCH" aussprechen kann) behaupten wird, "Hass mache hässlich".  Genau meine Art von Humor, lieber Herr Kahrs.

Eigentlich muss es im Bundestag inzwischen unerträglich sein und es ist ein Glück, dass Fernsehen nicht stinkt. Man würde die vor schierer Angst vor Postenverlust vollgeschissenen Hosen der Parteibonzen und -zinnen nicht nur von der SPD auch zu Hause riechen müssen... 

Dienstag, 11. September 2018

Merkelschau

Wer in diesem Land Merkelstan - inzwischen irgendwo am Rande der dritten Welt angekommen - nicht verrückt wird, muss eiserne Nerven haben. Da werden Menschen abgestochen und tot getreten und man macht tolle Konzerte mit linksfaschistischen Bands, um die Rechten zu bekämpfen.

Minsterpräsidenten sehen  nicht die Gefahr für ihre Landsleute, die von den moslemischen  Messerstechern ausgeht, sondern müssen sich gegen " räääächts" äußern. Die einzige Online-Zeitung, die überhaupt noch Leserkommentare zulässt, zensiert gnadenlos und verschickt "Verwarnungen" an Menschen, die zu konkret werden oder die diese Zensur stört. Nun, Verwarnungen/Tadel/ Verweise/ Abmahnungen usw. haben mich schon in der Schule nicht beeindruckt, aus mir ist trotzdem etwas geworden.

Gestern war übrigens Termin für die Einkommenssteuervorauszahlungen. Das heißt, wir (M. und ich) haben horrende Steuern auf Einkünfte bezahlt, die wir noch gar nicht haben. Dann kann Merkel noch weiter in Afrika oder sonstwo herum turnen, noch ein paar Messerstecher her holen  und unsere Milliarden verschleudern. Aber auch dieser Zusammenhang wird von vielen Bürgern nicht gesehen. Da kommt dann " Niemandem wird etwas weg genommen" und "Der Staat hat gut gewirtschaftet".  Der Staat?

 Die merkeln nichts mehr, ich habe es aufgegeben, überhaupt noch einigermaßen vernünftig mit diesem blöden Volk diskutieren zu wollen. Eine Schulfreundin, die mir auf Facebook drei Tage nach dem Chemnitzer Messermord mit "Refudschies wellkamm"  kam, habe ich umgehend blockiert. Schluß mit diesem Quatsch! Schmeißt das Gesocks endlich raus! Anders wird das nichts mehr...


Samstag, 8. September 2018

Destruktive Linke schadet der Stadt Bernau – Parteiinteressen werden über Stadtinteressen gestellt

Mit Sorge hat BVB / FREIE WÄHLER das destruktive Verhalten der Linksfraktion in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen. Dieses fand ihren Höhepunkt in der neuerlichen Sitzung am vergangenen Donnerstag.

Übrigens...
Entgegen den Empfehlungen von Ortsbeiräten und zahlreichen betroffenen Bürgern wurden Anträge von BVB / FREIE WÄHLER ohne erkennbare Begründung auf Betreiben der Linken abgelehnt. Dabei handelte es sich um Anträge, die sogar die Unterstützung der Stadtverwaltung hatten.

So schlug BVB / FREIE WÄHLER etwa vor, in der Straße An der Plantage in Ladeburg verkehrssichernde Maßnahmen zur Einhaltung der Tempo-30-Regel zu ergreifen (https://www.bernau-bei-berlin.de/de/buergerportal/rathaus/politische-gremien/stadtverordnetenversammlung/sitzungen_niederschriften/artikel-9_3_bvb_freie_w_hler_bernau-verbesserung_der_durchsetzung_von_tempo_30_in_der_strasse_an_der_plantage_in_ladeburg_6-1166.html ). Dabei ging es um die Sensibilisierung der Anwohner der kinderreichen Straße, das Aufbringen eines Piktogramms und das Umsetzen des Tempo-30-Schildes zur Sicherstellung einer besseren Sichtbarkeit. Obwohl nahezu einhellige Zustimmung aus dem Ortsteil Ladeburg vorlag, erklärten die Linken, dass die Maßnahmen nicht erforderlich seien, Ladeburg sei ein Dorf, man könne sich untereinander in Gesprächen bei Sitzungen des Ortsbeirates informieren. Alle von BVB / FREIE WÄHLER vorgeschlagenen Maßnahmen wurden vorab mit der Straßenverkehrsbehörde abgestimmt und wäre kostengünstig realisierbar. Dennoch wurde der Antrag wurde mit 13 Ja- zu 13-Nein-Stimmen abgelehnt (Stimmengleichheit bedeutet Ablehnung).


Des Weiteren beantragte BVB / FREIE WÄHLER, den Zustand der städtischen Grünpflege zu analysieren (https://www.bernau-bei-berlin.de/de/buergerportal/rathaus/politische-gremien/stadtverordnetenversammlung/sitzungen_niederschriften/artikel-9_4_bvb_freie_w_hler_bernau-pflege_der_gruenflaechen_und_gehwege_im_gesamten_stadtgebiet_bernau_6-1171.html). Aufgrund zahlreicher Bürgerbeschwerden im Maerker-Portal meinen wir, dass es einer Aufstockung im Bauhof bedarf. Ausdrücklich sah die Vorlage vor, zusätzliche Kräfte einzustellen, zumal Fremdfirmen die Leistung immer seltener gewillt sind, zu erbringen. Obwohl selbst Bürgermeister Stahl für unseren Antrag stimmte, votierte die Linksfraktion geschlossen dagegen, mit der Folge, dass der Antrag bei 12 Ja- zu 12-Nein-Stimmen ebenfalls abgelehnt wurde. Es gab seitens der Linken nicht einmal eine Wortmeldung oder Positionierung zu dieser Vorlage.

Wie BVB / FREIE WÄHLER bekannt ist, gab es zu Jahresbeginn eine interne Fraktionssitzung der Linken, in der festgelegt wurde, dass sämtliche Anträge von BVB / FREIE WÄHLER abzulehnen seien, unabhängig von deren Nutzen und Inhalt. Wir sind enttäuscht und besorgt, dass die Linken in derart destruktiver Weise ihre Parteiinteressen vor den Nutzen der Stadt stellen. BVB / FREIE WÄHLER fordert von der noch stärksten Fraktion der Bernauer SVV, sich konstruktiv zum Wohle der Bürger zu verhalten.

Péter Vida
BVB / FREIE WÄHLER

Montag, 3. September 2018

Brief an die deutschen Journalisten

Zum Thema "Aufgabe der Medien" hat Jay Rosen, amerikanischer Medienwissenschaftler gerade einen „Brief an die deutschen Journalisten“ verfasst und im Feuilleton der „FAZ“ vom Samstag veröffentlicht. Darin fordert er die Medien dazu auf, ihre Lektionen zu lernen.


Hier der Text:

 Lektion 1: „Menschen, die sich übergangen fühlen, sind unempfänglich für komplexe und unbequeme Wahrheiten. Der Punkt „genauer zuhören“ sollte deshalb ganz oben auf Ihrer Agenda stehen.“

Lektion 2: „Es gibt einen Unterschied zwischen journalistischem und politischem Handeln. Es ist nicht die Aufgabe von Journalisten, eine Partei oder einen charismatischen Politiker zu bekämpfen.“

Lektion 3: „Als Journalisten haben Sie nicht die Aufgabe, den Leuten zu sagen, was sie denken sollen."

Lektion 4: „Es reicht nicht, die Agenda von den Regierenden zu übernehmen.“

Lektion 5: „Die Nutzer journalistischer Angebote, also die Leser, Zuschauer, Hörer haben heutzutage mehr Macht, weil sie mehr Auswahl haben. Wenn in einer Beziehung eine Seite mächtiger wird, verändert das die Beziehung. Der deutsche Journalismus muss das zur Kenntnis nehmen und sich entsprechend weiterentwickeln.“

Jay Rosen endet mit der Frage: „Sind Sie dazu bereit?“ Die Antwort auf die Frage von Jay Rosen ist . in Bezug auf die ÖR und viele linke Medien in Deutschland, dass der Wille dazu nicht vorhanden ist. Und das ist (auch) ein Skandal. Neben viellen anderen Skandalen in den letzten 13 Jahren Merkel-Demokratur...


(Quelle: Leserkommentar von Renate W. auf Welt Online vom 3.September 2018)

Tanzen auf den Gräbern


Pfui an die Toten Hosen, Feine Sahne Fischfilet und den Bundespräsidenten, der diesen Dreck noch fördert...

Sonntag, 2. September 2018

Tränen

Seit meiner schweren Erkrankung Anfang des Jahres habe ich sehr nah am Wasser gebaut. Und so kamen  mir heute morgen gleich nach dem Frühstück die Tränen, als ich das folgende "schöne " Foto von SPD-Schranzen in Chemnitz zur Kenntnis nehmen durfte:


Die tanzen mit einem dämlichen Grinsen auf dem Grab von Daniel Hillig herum, der von einem Merkelgast abgestochen wurde, und nennen das Ganze "Herz statt Hetze"? Mein Gott, was sind sie herzig! Diese stillosen, geistlosen Menschen, diese Partei sind es wert, auf dem Müllhaufen der Geschichte zu landen.

Ich wünsche niemandem etwas Schlechtes, aber vielleicht sollte dieses Geschmeiß mal einen langen Hügel hinaufgehen, hinter dem die Sonne oder das Nichts leuchten. Ich habe dieses Licht gesehen und durfte noch einmal zurück. Daniel H. konnte nicht mehr umkehren.

Und man nehme es mir nicht übel, wenn ich mir manchmal einen langen Knüppel wünsche. Denn bekanntlich sollen ja leichte Schläge auf den Hinterkopf das Denkvermögen stärken...

Samstag, 1. September 2018

Heute mal philosophisch

"Wenn mir als Knabe einer gesagt hätte, wie Zeitspannen als kurz oder lang erlebt werden können, hätte ich ihn nicht verstanden. Eine Stunde ist eine Stunde, ein Jahr ein Jahr, hätte ich gesagt. Die Erklärung für die Einsteinsche Theorie, mit dem nackten Hintern auf der heißen Herdplatte würde einem die Zeit verdammt lang, mit einem schönen Mädchen auf dem Schoß hingegen kurz, kam erst später, und da haben wir bloß gelacht. Aber jetzt sind zehn vergangene Jahre wie ein einziger Tag."
meinte Lothar-Günther Buchheim in seinem Buch "Der Abschied" (© Piper Verlag München 2000).

Donnerstag, 30. August 2018

Broder as his best



Ich unterschreibe jedes einzelne Wort - allerdings möchte ich etwas ergänzen: Beim Abwählen sollte es nicht bleiben...


Quelle: Welt online am 30. August 2018

Dienstag, 28. August 2018

By the way: Vorsicht, mein Freund ist Sachse!

Und nachdem nun auch der letzte Vollhonk aus der bundesdeutschen Politik seine Abscheu vor allen Sachsen wegen 10 (in Worten: zehn) Idioten, die unbedingt dem größten Verbrecher aller Zeiten huldigen mussten (im Auftrag des Verfassungschutzes?) einige klare Fragen von meiner Seite:

Ein wegen nichts und wieder nichts abgestochener Deutscher und zwei Menschen auf der Intensivstation im Koma sind nicht wichtig? Muss man sich eher über 10 gezeigte Hitlergrüße erregen und ein ganzes Bundesland als Geisel der Systempresse nehmen? Der Bundesinnenminister den Einsatz der Bundespolizei androhen? Geht euch so der Arsch auf Grundeis? Wieviel Morde und  Vergewaltigungen, sollen wir uns denn noch gefallen lassen? Wieviele "Verurteilungen" zu lächerlichen Strafen, wobei das Dreckzeug noch nicht mal abgeschoben wird?

Eine Staatssekretärin für Blabla und Eiertanz  beim Berliner Senat ruft zu Aufruhr der Moslems und der Linken auf - niemanden aus der Politkamarilla stört es. Genauso wenig scheint es zu stören, wenn die ARD in dunkler Nacht die Stasi-Spitzelin Kahane auf die Zuschauer loslässt. Was soll diese Hetze unter dem Banner von C. Roth " Deutschland- du mieses Stück Scheiße"? Wo wollt ihr, dass diese Entwicklung hin geht? In die letzten Tage der Weimarer Republik? Das verkommenste Pack ist sich jedenfalls einig, denn es geht um diesen Staat und die Pfründe, die er willig hergibt, wenn man nur der "richtigen" Meinung ist.

Nur zur Richtigstellung:


 Ehrlich gesagt: Bei den meisten Kommentaren der gehirnamputierten "Journalisten", Gutmenschen, Teddybärenwerfer und Klatschhasen zu dem grauenhaften Verbrechen in Chemnitz kommt mir nur noch das Kotzen...  


Mittwoch, 22. August 2018

Alles ist ehrenwerter

  "Sagt meiner Mutter nicht, daß ich mich mit der Politik beschäftige.

Sie glaubt nämlich, ich bin Pianist in einem Bordell." 

meinte Mark Twain +; (1835 - 1910), eigentlich Samuel Langhorne Clemens, US-amerikanischer Erzähler und Satiriker.

Samstag, 18. August 2018

Seit 170 Jahren: Nichts Neues


Der Anteil des Staates am Bruttoeinkommmen jedes einzelnen Berufstätigen in der Bundesrepublik Deutschland betrug 2017 52,6 Prozent.

Steuerwahnsinn überall: Anfang der 70er Jahre entstand in Schweden eine Partei, die offen zum Boykott der Finanzämter aufrief. Prominentestes Mitglied war die  Schriftstellerin Astrid Lindgren, Astrid Lindgren, die ein "Steuermärchen" mit dem schönen Titel "Pomperipossa in Monismanien" in einer schwedischen Tageszeitung veröffentlichte. Der schwedische Finanzminister beschwerte sich öffentlich und meinte, Frau Lindgren hätte ihre Steuer falsch berechnet. Er musste allerdings kurz darauf feststellen, dass er es war, der den Überblick verloren hatte, da die Steuer im Ergebnis noch höher als die 102 Prozent war, die Frau Lindgren beklagte. Bei den Parlamentswahlen im selben Jahr ging dann die Ära der 40 Jahre sozialdemokratischer Regierung in Schweden zu Ende.

Eine andere berühmte, von ihrer geldgierigen ReGIERung gebeutelte Schriftstellerin war Agatha Christie. Seit Anfang der 50er Jahre des vorigen Jahrhunderts schrieb sie jedes Jahr nur einen Kriminlaroman, den sie auch veröffentlichte. Der Rest ihres jährlichen Schaffens landete im Safe, da die Veröffentlichung eines weiteren Buches pro Jahr mehr an Steuern gekostet hätte, als das Buch eingebracht hätte...

Freitag, 17. August 2018

Heute mal aus der Zukunft

"Mit dem ersten Glied ist die Kette geschmiedet. Wenn die erste Rede zensiert, der erste Gedanke verboten, die erste Freiheit verweigert wird, dann sind wir alle unwiderruflich gefesselt." meinte Jean-Luc Picard, Kapitän des Raumschiffes Enterprise damals im 24. Jahrhundert.

Und spätestens jetzt, wo man uns einreden will, das Maas-Männchen, der Schöpfer des NetzDG, wäre der beliebteste Politiker Deutschlands, ist das zweite Kettenglied fertig...

Mittwoch, 15. August 2018

Lügen in Potenz

Daggi E. , ehemals schönste Frau des Bundestages und wohl immer noch Fraktionsvorsitzende der Linken in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung, fährt ein rotes Auto. Nun sind die Linken in Brandenburg an der Regierung beteiligt. In Bernau haben sie sich lange gegen die Abwahl des Bürgermeisters, der sich als Vorsitzender des Wasser - und Abwasserzweckverbandes heillos in den Altanschließerbeiträgen verstrickt hatte, gestemmt.. Nur um dann - nachdem die Abwahl durch die Bernauer erfolgt war - eine ähnlich arrogante Gurke als BM durchzudrücken, der einen Baufimmel hat und die Stadt mit hässlichen Mietskasernen und einem noch viel hässlicheren Rathausneubau vollstellt.

Jedenfalls waren die Altanschließerbeiträge auch nach Meinung der Linken jahrelang super und rechtens. Diese Meinung tröteten deren "Volksvertreter" bei jeder sich bietenden Gelegenheit laut heraus. Bis das Bundesverfassungsgericht anderer Meinung war.

Allerdings wartet ein Großteil der zu Unrecht abkassierten Bürger noch immer auf die Rückzahlung der teilweise immensen Beträge, weil die Verbände auch nach eindeutigen Urteilen ( inzwischen gibt es über 30 Grundsatzurteile zur ungesetzlichen Praxis der Verbände) des BVerfG - sagen wir es etwas wohlwollend - sehr zaghaft mit der Rückzahlung sind. Meistens versucht man mit miesen Trick, die Zahlungen zu verzögern oder lehnt sie rundheraus ab.

Wie gesagt: Die Linken sind in Brandenburg gemeinsam mit der SPD an der Regierung. Wer beschreibt meine Verwunderung, als ich heute am Haus unserer Daggi vorbei gehe und an der Heckscheibe ihres roten Autos einen Aufkleber mit dem durchgestrichenen Wort "Altanschließer" entdecke! Hat Daggi etwa im stillen Widerstand ihr trockenes Brot geknappert? So wie damals, als sie immer auf den Tisch gehauen hat? Wenn der Parteisekretär das Zimmer verlassen hatte? Sei es wie es sei: Manch eine(r) hat großes Glück, dass Heuchelei nicht weh tut bzw. Heuchler nicht sofort vom Blitz erschlagen werden...

Broder mal wieder


"Happy Birthday, Verfassungsbruch!"

gbs und ifw veröffentlichen "Verfassungsbruch-Ticker" zum 99. Geburtstag der Weimarer Verfassung

Gestern vor 99 Jahren, am 14. August 1919, trat die Weimarer Reichsverfassung in Kraft. Mit dem 99. Geburtstag des demokratischen Verfassungsstaates beginnt allerdings auch das "100. Jahr des Verfassungsbruchs", denn bis zum heutigen Tag wurde nicht umgesetzt, was die Weimarer Verfassung gefordert hatte, nämlich die Gleichbehandlung aller Religionen und Weltanschauungen sowie die Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen.

Die maßgeblichen Bestimmungen der Weimarer Reichsverfassung zur Trennung von Staat und Kirche (Art. 136, 137 und 138 WRV) wurden 1949 in das deutsche Grundgesetz aufgenommen (Art. 140 GG) – was in der Politik und Rechtsprechung jedoch weitgehend folgenlos blieb. Aus diesem Grund haben die Giordano-Bruno-Stiftung (gbs) und das Institut für Weltanschauungsrecht (ifw) zum heutigen "99. Geburtstag des demokratischen Verfassungsstaates" einen "Verfassungsbruch-Ticker" veröffentlicht, der Sekunde für Sekunde anzeigt, wie lange die führenden Politikerinnen und Politiker Deutschlands das Gebot der weltanschaulichen Neutralität des Staates bereits missachten:
 

https://www.giordano-bruno-stiftung.de/inhalt/verfassungsbruch-ticker

Dienstag, 14. August 2018

Leidensfähig

" Eine Regierung ist nicht der Ausdruck des Volkswillens, sondern der Ausdruck dessen, was ein Volk erträgt.“ meinte Kurt Tucholsky ( (* 9. Januar 1890 in Berlin; † 21. Dezember 1935 in Göteborg)

Die Deutschen sind wohl besonders leidensfähig...

Sonntag, 12. August 2018

Flächenknappheit, Phosphat- und Nitratbelastung sind zentrale Probleme von Brandenburgs Landwirtschaft: Landesregierung bei strukturellen Schwierigkeiten orientierungslos

Die Brandenburger Landesregierung erweist sich in Sachen Landwirtschaft und Energiestrategie in weiten Teilen als orientierungslos. Im Schatten der neuerlichen Diskussion um Ersatzzahlungen an Landwirte zeigt sich, dass die strukturell bestehenden Probleme nicht angegangen werden. Die zentralen und dauerhaften Schwierigkeiten – Flächenknappheit sowie Phosphat- und Nitratbelastung – werden nicht bearbeitet.

Symptomatisch hierfür ist die vor Ahnungslosigkeit strotzende Antwortqualität auf parlamentarische Anfragen. So kann die Landesregierung im Jahr 2018 nicht beantworten, auf welchen Flächen Nutzpflanzen für Biogasanlagen angebaut werden. Und dies obwohl bis 2008 sogar noch ein Biomasse-Bonus gezahlt wurde und gerade von Rot-Rot immer wieder die Energiewende beschworen wird (siehe Antwort der Landesregierung auf Kleine Anfrage 3514: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w6/drs/ab_8800/8892.pdf). Damit fehlt der Landesregierung das nötige Zahlenmaterial, um überhaupt fachkundig in diesem Bereich voranschreiten zu können.

Angesichts des vollmundigen Versprechens eines Strukturwandels in der Lausitz ist es zudem erschreckend, dass die Landesregierung keine Aussage dazu treffen kann, wie viele Flächen etwa durch die Rekultivierung von Tagebauen für landwirtschaftliche Nutzung gewonnen werden konnten. Dasselbe gilt für die Entziehung von Ackerflächen durch Photovoltaikanlagen – auch hier sind der Landesregierung keine Zahlen bekannt. Und während das Statistische Bundesamt regelmäßig Statistiken zum Düngemittelverbrauch der Bundesländer herausgibt, kann die Landesregierung nicht einmal eine Schätzung zur Kunstdüngerverwendung geben. Ein fundiertes Verwaltungshandeln gegen die Nitratbelastung des Grundwassers und die Phosphatbelastung der Gewässer ist so kaum möglich.

BVB / FREIE WÄHLER fordert, dass nicht alljährlich nur reagiert wird, sondern die langfristigen Probleme in der Brandenburger Landwirtschaft konzeptionell angegangen werden. Dazu gehört ein Strukturwandel, der den Entzug von landwirtschaftlichen Flächen zugunsten von Solaranlagen komplett stoppt. Zur Realisierung der Energiewende sind Biogasanlagen notwendig, die energetische Verwertung von landwirtschaftlichen Abfällen wird von BVB / FREIE WÄHLER ausdrücklich unterstützt. Die mit dem Anbau von Energiepflanzen bzw. Biomasse verbundenen Probleme wie Monokulturen, Düngemitteleinsatz und Flächenverbrauch dürfen dabei aber nicht ignoriert werden. Daher ist es notwendig, entsprechende Datenerhebungen durchzuführen, um Entwicklungen rechtzeitig erkennen und gegensteuern zu können, ehe die Probleme so groß werden, dass sie selbst von Potsdam aus nicht mehr übersehen werden können. Der im Juli vorgestellte Bericht der Landesregierung „Aktualisierter Maßnahmenkatalog zur Energiestrategie 2030“ (https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w6/drs/ab_9100/9193.pdf) bietet in diesem Punkt nichts Neues. Ebenso ist es nicht hinnehmbar, dass Umweltprobleme aufgrund von Phosphat- und Nitratbelastung ignoriert werden. Hier ist ein sofortiges Monitoring samt wissenschaftlicher Auswertung auf den Weg zu bringen.

Karussel in Bernau?

BVB / FREIE WÄHLER Bernau fordert eine breite öffentliche Debatte zum vom Bürgermeister forcierten Innenstadt-Ring-Verkehr. Offenbar völlig vorbei an der Öffentlichkeit wird die Planung in stiller Kommunikation zwischen Rathaus und Landesbetrieb für Straßenwesen vorangetrieben.

Das ergibt sich aus der Antwort der Landesregierung auf eine neuerliche parlamentarische Anfrage des Landtagsabgeordneten Péter Vida. So teilt die Landesregierung mit, dass die Planungen in der Konzeptphase seien und bereits Abstimmungen zur Führung des ÖPNV und der Radverkehre erfolgen. Angesichts der starken Betroffenheit der Öffentlichkeit kann dies nur in einem breiten Dialog mit der Bevölkerung geschehen. Das gesamte Verkehrskonzept der Stadt würde sich ändern, da reicht es nicht, dass vor einigen Jahren Ideen präsentiert worden sind. Gerade während der konkreten Umsetzung sind die Bürger einzubeziehen.

Noch im Januar teilte Verkehrsministerin Schneider auf eine mündliche Anfrage von Péter Vida im Landtag mit, dass es keine konkreten Planungen, sondern nur Überlegungen gäbe. Dies liest sich nun ganz anders. So arbeite das Ministerium bereits an der Anbindung der Ladestraße. Es ist nicht nachvollziehbar, warum gerade bei diesem seit Jahrzehnten sensiblen Thema in Bernau (Entlastungsstraße, bahnparallele Trasse) die Stadtverordneten nicht einbezogen werden.

BVB / FREIE WÄHLER sieht beim geplanten Ringverkehr erhebliche Probleme für die Stadt, die versprochene Entlastung ist zweifelhaft. Auf jeden Fall braucht es einen deutlich öffentlicheren Dialog als bloß den Dienstweg zwischen Rathaus und Landesbetrieb.



 

Wächter des Schlafes

JMG  / pixelio.de  
Die Enkel ( 2 und 5 Jahre alt) zu Besuch. Mittags liegen wir alle 4 im Ehebett und zwei von uns versuchen, die anderen Beiden  zum Mittagsschlaf zu überreden.

M. liest vor. Zum fünften Mal das Buch vom Seeteufel. Die beiden Kleinen zappeln und denken nicht an Schlaf. Irgendwann bin ich dann bald eingeschlafen. Vorlesen ist schön.

Als ich wach werde, sieht mich unsere kleine Enkelin an, ihre süße Schnute ist ungefähr 20 cm von meinem Gesicht entfernt. "Hast Du schön geschlafen ?" fragt die Zweijährige. Mittagsschlaf ist schön, Opa-Sein ist auch schön. Und  erst,  wenn solche Engelchen über deinen Schlaf wachen...

Sonntag, 5. August 2018

Von den Beatles lernen ....

Jahrhundertsommer, Klimakatastrophe, Ernteausfälle, wir werden alle verbrennen: Es ist Sommerloch und es wurde bereits alles gesagt - nur noch nícht von allen. Deshalb interviewt Springers "Welt" auch die Göring-Eckardt und den Lindner. Beides absolute Hohlköpfe - auf ihre spezielle, differenzierte Art und Weise.

Ich aber halte es mit John, Paul, George und Ringo und freue mich des Lebens:


 Rain 
If the rain comes
They run and hide their heads
They might as well be dead
If the rain comes
If the rain comes

When the sun shines
They slip into the shade
(When the sun shines down)
And sip their lemonade
(When the sun shines down)
When the sun shines
When the sun shines

Rain, I don't mind
Shine, the weather's fine


Übersetzung:   Wenn der Regen kommt,
dann laufen sie und verstecken ihre Köpfe.
Sie könnten auch tot sein,
wenn der Regen kommt , wenn der Regen kommt.
Wenn die Sonne scheint,
verziehen sie sich in den Schatten und
schlürfen ihre Limonade.
Wenn die Sonne scheint , wenn die Sonne scheint.
 Regen – ist mir egal.
Sonnenschein – das Wetter ist toll.

Aus dem Jahr 1966 von der Single "Paperback Writer"

Mittwoch, 25. Juli 2018

Verachtung und Hass

Seit Tagen nun schon das Geblöke in den Medien wegen eines geistig minderbemittelten Fußballers. Wie haben wir früher immer bei Boxern gesagt? Der hat einen Kampf zu viel. Das Froschauge dagegen  scheint zuviel Kopfball trainiert zu haben. Er bildet sich ein, "Deutschland" strafen zu können, in dem er nicht mehr in Löws Schlafmützenverein herumsteht.

Zum Brechen allerdings sind die Kommentare in den Medien und aus dem Orient, also vom Sultan Erdokhan oder der dussligen Quoten-Tussie Chebli, die in Berlin die "Staatssekretärin" spielen darf und quasi überschnappt vor Wichtigkeit. Dass sie einzig und allein lebhafte Phantasien alter SPD-Männer beflügelt, hat sie noch nicht mit bekommen, spielt aber mit den Herren ihr eigenes Spiel: Den Islam in Deutschland zu pushen. Dazu ist die Affäre "Froschauge"  gerade richtig. Ganz Deutschland ist rassistisch (Türken sind eine eigene Rasse!), seit Hitler hat sich hier nichts verändert und die Türken ermorden immer noch die Armenier. Ach nein, letztere Aussage ist ja verboten. Es sind allerdings die Kurden, die vor Erdokhans Schlächtern auch heute nicht sicher sind.

Rassist, Nazi, Chauvinist - und das von einem Volk, das unter seinem Sultan halb Europa 400 Jahre unter dem Türkensäbel hielt, tausende Menschen brutal schlachtete und unterdrückte. Von einem Volk, dass dieser "schönen" Zeit offensichtlich nachweint und deshalb einen kriminellen Oberstrolch wählt, der sämtlichen Fortschritt in der Türkei - vor allem säkularer Natur - der letzten hundert Jahre  in die Tonne tritt. Schön, dass man da auf Deutschland zeigen kann.

Ich betone an dieser Stelle ausdrücklich, dass ich keine Mütze mit einem Totenkopf auf dem Kopf habe, keinen Negersklaven halte und Türken mir eigentlich sch... egal sind. Wenn sie mich in Ruhe lassen. Dasselbe gilt für Moslems allgemein. Mein liebster Pfleger in der Reha-Klinik war ein junger Syrer, der mich jeden Morgen wusch, mir die Bettpfanne leerte, den Hintern abwischte und mich mit seinem Lächeln aufrichtete. Ich habe ihm gesagt, er soll stolz sein, weil er sein eigenes Geld verdient und niemandem auf der Tasche liegt. Meine Auslassung über die Arschlöcher in jedem Volk dieser Erde fand er sehr lustig.

Ich lasse mir nichts mehr einreden. Mich können diese Vögel wie Roth, Chebli oder Özil mitsamt seiner Kamarilla auch nicht beleidigen, rassistisch schon gar nicht. Wer mich wegen meiner Nationalität, der weißen Haut, grauen Haare und grünen Augen verachtet, gar diskriminiert: Geschenkt, wirklich.

Denn ich liefere jeden Tag ab. Auch jetzt als Rentner nicht zu knapp mit meinem kleinen Unternehmen. Seit meinem 17. Lebensjahr habe ich neben der Schule gearbeitet, Abi gemacht, Steuern gezahlt. Wehrdienst, das Verweigern
war nicht möglich oder hätte Knast bedeutet, Studium, nebenbei gearbeitet, Doktorarbeit und dann rollte der Rubel – zunächst noch ganz verhalten, dann immer etwas mehr, für mich und diesen Staat, also meine Mitbürger. Inzwischen gibt die arbeitende Bevölkerung über 52 Prozent des Einkommens an den gierigen Staat ab. Auch für Murksels Gäste. Seit 1990 finanziere ich zwangsweise auch immer gierigere und dümmere Politiker wie Künaxt, Stegner, Chulz oder Murksel.  Und eben Parasiten wie Özil, die auf mich und alles Deutsche spucken.

Ich bewerte Menschen nach dem, was sie für die Gemeinschaft leisten. Die junge Mutti arbeitet nicht, weil sie Kinder großzieht und Papi den Alleinverdiener stellt? Dafür zahle ich gerne  in die GKV ein.  Die junge Nachbarsfamilie mit den drei Kindern und dem Hund - beide Eltern arbeiten - unterstützen wir, wo wir können und sie unterstützen uns dafür bei Arbeiten, die ich im Moment noch nicht wieder leisten kann. Ähnlich ist es mit den Rentnern ringsum uns. Wir haben Freunde in aller Welt, in Bulgarien, Kroatien, Italien, England, der Schweiz und den USA. Nur nicht aus der Türkei. Was schon irgendwie seltsam ist. 

Die kinderreichen Armutsflüchtlinge, die - mittags gerade aufgestanden - in der Bahn lauthals in das neueste Handy brüllen, möchte ich nicht unterstützen, denn sie tun nichts für die Allgemeinheit in diesem Land,. Genauso wenig wie der Eckensteher Özil. Der aggressive bettelnde Farbige in der S-Bahn, der mich einen Rassisten nennt, weil ich trotz Anzug und Krawatte keinen Cent in den Bettelbecher vor meiner Nase tue – der kann mich ebenso wenig beleidigen wie ein ungebildeter und radebrechender Türke, der die Inselbegabung des Fußballspielens in der Gen-Lotterie gewonnen hat. Oder dümmliche Möchtegern-Poliker ohne jeden Berufsabschluß, die ihr Mini-Gehirn ausschließlich im Ellenbogen tragen und sich dadurch rücksichtslos an die Spitze ihrer Parteien und damit an die Fresströge der Macht gekungelt haben.

Nein, auch auf die Gefahr hin, mich zu wiederholen: Mir redet niemand mehr etwas ein. Und mich kann keiner dieser o.g. Dumpfbacken beleidigen. Ihr Gewäsch geht mir am A... vorbei. Aber meine abgrundtiefe Verachtung und so ganz langsam auch meinen Hass haben sie..
.

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Waldstr. 70
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Wir sind noch lange nicht am Ende, wir fangen ja gerade erst an...