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Sonntag, 16. Dezember 2018

Wladimir Kaminer im Wandlitzer "Goldenen Löwen"

Er hat inzwischen seine Familie unter den Lesern: Wladimir  Kaminer, ursprünglich Moskauer, seit 1990 in Berlin und neuerdings in Brandenburg, wo er mit seiner Frau Olga in einem kleinen Dorf bei Löwenberg ein Haus gekauft hat und sich mit und über die Einheimischen amüsiert wie Bolle auf dem Milchwagen. Nie ist er böse, hinterhältig oder will dem Leser seine Meinung aufzwingen. Immer aber will er zum Denken anregen.

© Erich Westendarp  / pixelio.de
Gestern las er im "Goldenen Löwen" in Wandlitz, die Karten waren schnell ausverkauft gewesen. Wir hatten aber das sprichwörtliche Schwein. Und so ging es über die Erlebnisse auf drei Kreuzfahrten, über Familienereignisse, die junge Generation, Australien bis hin zu den Syrern in der brandenburgischen Provinz.


Kaminers Bücher wachsen aus dem täglichen Erleben. Er hat sich die unabhängige, manchmal kindliche Sicht auf Deutschland und seine Bewohner erhalten, analysiert aber auch seine Familie, die Russen im Allgemeinen und Besonderen - mehr mit großem als mit kleinem Augenzwinkern.

In der Pause - wir haben drei Bücher von ihm gekauft, u.a. eines über seine Erfahrungen als Vater -  habe ich ihn gefragt, ob wir Deutsche wirklich so beknackt sind oder worin unsere grundsätzlichen Fehler liegen. " Sie nehmen sich zu Ernst!" war die Antwort.

Ich habe lange darüber nachgedacht. Es ist wahrscheinlich immer noch dieses "Deutschland, Deutschland über alles...", das von Hoffmann von Fallersleben gar nicht so gemeint war, aber noch in fast jedem von uns steckt und von den Politidioten unseres Landes immer noch in aller Welt zelebriert wird. Heute mit viel Geld und dummen Worten....

Schlagabtausch zu Straßenausbaubeiträgen im Brandenburger Landtag

Wir sind bei 20.000 Unterschriften für die Volksinitiative "Straßenausbaubeiträge abschaffen!" angekommen. Aber wir müssen noch weitersammeln, weil die Erfahrung zeigt, dass immer ein beträchtlicher Teil ungültig ist. Außerdem wollen wir ohnehin eine große Zahl einreichen. Deswegen möchte ich nochmal jeden erinnern, die Listen bis 31.12. einzusenden.

Sehen Sie unten Teile der Debatte im Landtag zu den Straßenausbaubeiträgen am vergangenen Freitag.

Gruß, Péter Vida




Kurzintervention Péter Vida gegen Innenminister Schröter: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/14--dezember-2018/14__Dezember_2018_-_70__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags11/ki-peter-vida--fraktionslos--vs-karl-heinz-schroeter--minister--.html

Mittwoch, 12. Dezember 2018

Die Murkselsche Förderung des Mittelstandes

Vor 28 Jahren wurde in Deutschland der Grüne Punkt eingeführt. Er kennzeichnet Verkaufsverpackungen in Deutschland, die entweder im Gelben Sack bzw. in der Gelben Tonne, in Altglascontainern oder in der Altpapiertonne gesammelt und dann von  Duales System Deutschland GmbH (DSD) i. S. d. § 6 Abs. 3 der Verpackungsverordnung entsorgt bzw. recycelt werden und ist genauso ein Pflaster auf dem totkranken Leib dieses Planeten wie Dieselfahrverbote, Kernkraftabschaltung, Elektroautos, Windräder und ähnlich unausgegorener - vor allem für den letzten in der Kette (uns!) - teurer Blödsinn.

Es geht wie immer um's Geld, d.h. es wird sicher gestellt, dass kräftig verdient wird. Es geht nicht um die Umwelt oder Schonung der langsam knapp werdenden Ressourcen.  Oder haben Sie in den letzten 28 Jahren irgendwie gemerkt, dass die Umwelt besser geworden ist oder irgend jemand in diesem Land mal Verpackungen eingespart hätte? Im Gegenteil: Je mehr Alu- oder Plastikfolie, Plastikflaschen, Papier oder Pappe, Paletten oder Kartons produziert und eingesetzt werden, desto mehr brummt der Profit-Motor, denn man muss mehr entsorgen. Inzwischen wird fast jedes Reiskorn in der Reistüte noch einmal extra in bunt bedrucktes Plastik eingepackt. Je mehr,desto besser, denn das gibt Geld. Das Verpackungszeug sammelt man dann mühsam und energieaufwendig "koste-es-was-es- wolle" wieder ein - dafür zahlen wir noch einmal-  und im besten Fall wird es verbrannt oder in irgendeinem Entwicklungsland verklappt.

Wer bezahlt den ganzen Blödsinn? Na, wir! In den letzten 28 Jahren ist völlig vergessen worden, dass die Verbraucher auf jede Verpackung (nicht nur im Supermarkt) ordentlich Aufschläge für die Verpackung bezahlen. Die sie dann aufwändig trennen und entsorgen dürfen. Und dann wird fleißig weiter verdient. Deshalb pflastern uns die Kommunen inzwischen auch vehement mit gelben, braunen, schwarzen und blauen Tonnen voll. Für die wir noch einmal bezahlen dürfen.

Aber es reicht noch nicht: Irgendeinem Gierschlund ist aufgefallen, dass es Firmen gibt, die nicht in den Grünen Punkt einzahlen und damit nicht für eine halluzinierte "Wiederverwertung" des  Verpackungsmülls zahlungspflichtig bereit stehen. Dem muss Einhalt geboten werden! Wo denn schon der Nazi-Vorwurf im Moment noch nicht greift, muss also wieder die Umwelt als Totschlagsargument herhalten. Denn was machen diese bösen Firmen mit ihren gebrauchten Verpackungsmittel? Richtig, sie kippen das Zeug in die Umwelt.

Wirklich? Betrachten wir folgenden Fall: Händler X bestellt bei Hersteller Y eine bestimmte Ware. Die Ware wird in Kartons angeliefert, für die der Hersteller Y an Duales System Deutschland GmbH (DSD) oder einen ähnlichen Verein einen Obulus für die potentielle Entsorgung  zahlt. Händler X nimmt den Karton, steckt etwas herein oder holt etwas heraus, schreibt einen Adressaufkleber, schickt die Ware mitsamt Karton an den Verbraucher, seinen Kunden Z. Der entsorgt die Verpackung und zahlt dafür an seinen örtlichen Entsorger. Schon zweimal für einen Karton kassiert. Aber es reicht noch nicht.

Offensichtlich nagt die gesamte Entsorgerbranche am Hungertuch. Vielleicht ist auch der Staat steuerlich am Ende, denn besonders Schlaue in der BundesreGIERung haben nun das neue Verpackungsmittelgesetz erfunden und die Trottel im Bundestag das natürlich abgenickt. So kriegt man jetzt auch noch Händler X an die Hose, denn es reicht, dass der ein neues Adreßetikett auf den Karton klebt, den er ansonsten unberührt weiter schickt. Kaum zu glauben, aber es ist so. Der Wust an Bürokratie - man hat für diesen Dünnschiß extra eine Stiftung gegründet, damit es wie bei der Internetzensur nicht so auffällt - ist einer Staatlichen Plankommission der DDR würdig (ich rede da aus eigener Erfahrung) und kann hier nachgelesen werden. Glücklicherweise sind Briefumschläge (noch) außen vor...


P.S.: Ich bin jetzt seit fast 15 Jahren selbstständig, zahle mehr Steuern, Abgaben, Beiträge, Gebühren als ein Ölscheich und höre mindestens 365mal im Jahr, dass der Mittelsstand doch das Rückgrat der deutschen Wirtschaft ist. Tatsächlich sind 61 % der Berufstätigen in D in Kleinst- bis Mittelfirmen tätig. Sie bringen 33,8 % des Umsatzes. Beim Gewinn allerdings schweigt des Sängers Höflichkeit bzw. die Statistik. Denn vom Gewinn gehen eben diese sich ständig steigernden Steuern, Abgaben, Beiträge, Gebühren ab. Auch für das neue Verpackungsmittelgesetz. Abgesehen davon, dass der bürokratische Aufwand für diesen ganzen Mist meine Zeit kostet.


Sonntag, 9. Dezember 2018

Kreistag Barnim: Rot-Rot enttäuscht auf ganzer Linie

BVB / FREIE WÄHLER konnte auch bei der jüngsten Kreistagssitzung inhaltlich punkten und trat erneut als aktivste Fraktion in Erscheinung. So brachten wir 4 Anträge ein, während die übrigen Fraktionen zusammen auf genau 1 kamen.

Das sind wir gewohnt. Aber mit welch hanebüchenen Argumenten Rot-Rot diesmal unsere Anträge ablehnte, war ein Destruktivität wahrlich nicht mehr zu überbieten.

So wurde der Antrag auf Aufforderung des Landes, Kosten für die Reparatur der Schleusen am Finowkanal zu übernehmen abgelehnt mit der Begründung, dass ja der Bund in der Pflicht sei. Dabei ist hinlänglich bekannt, dass der Bund im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflicht bereits angekündigt hat, 50% der Investitionskosten zu tragen. Auch der Landkreis übernimmt einen Teil. Und auch die Anrainergemeinden haben eine finanzielle Beteiligung zugesagt. Nur das Land hält sich heraus, obwohl die älteste deutsche Wasserstraße eine weit überregionale Bedeutung hat. Die Treue der Barnimer SPD und Linken reicht soweit, dass sie das Land nicht einmal um Unterstützung bitten wollen. So sieht es aus, wenn man Parteiinteressen über Landesinteressen stellt.

Unser 4. Vorstoß zur Senkung der Kreisumlage bekam diesmal mehr Unterstützung. So stellte sich die CDU hinter den Antrag, was aber für eine Mehrheit nicht reichte. Während landesweit in immer mehr Landkreisen eine Senkung der Hebesätze zugunsten der Gemeinden erfolgt, blockieren SPD und Linke im Barnim. Peinlich für die Genossen: Wir konnten in der laufenden Sitzung ein Papier der Linken-Landesgeschäftsstelle präsentieren (http://www.xn--margitta-mchtig-9kb.de/), in welchem sie ihre Kreistagsabgeordneten auffordern, sich landesweit für die Senkung der Kreisumlage einzusetzen. Landesweit? Ja, nur offenbar nicht im Barnim…

Ebenso brachten wir einen Antrag zur möglichen Schaffung einer kreislichen Wohnungsbaugesellschaft ein. Diese soll dazu beitragen, die Mietpreise im Landkreis aufgrund des Drucks aus Berlin in einem angemessenen Rahmen zu halten. Angesichts des unbestreitbaren Bedarfs an bezahlbarem Wohnraum sprach sich eine große Mehrheit des Kreistages dafür aus, unseren Antrag zur weiteren Bearbeitung in die Ausschüsse des Kreistages zu verweisen. Dies können wir als Erfolg verbuchen.

Unser Antrag, den Kreistag einmal im Jahr in Bernau tagen zu lassen, wurde abgelehnt. Peinlich: Selbst die Bernauer Kreistagsabgeordneten von Rot-Rot stimmten dagegen.

BVB / FREIE WÄHLER wird seine konstruktive und fleißige Arbeit fortsetzen und die Bürgerschaft über das destruktive Verhalten der Kreistagskoalition informieren.

Mach' dich vom AKKer oder Raider heißt jetzt Twix

So peinliche Bilder hatte ich das letzte Mal anläßlich des 11. Parteitages der SED oder des Todes eines der Kims in Nordkorea gesehen. Gleichgeschaltete, weinende Menschen, die sich von ihrem Generalsekretär verlassen wähnen und Schilder mit der Aufschrift "Danke, Chefin!" in die Kameras halten. Einfach nur krank.

Das einzige, was sich wenigstens zu 50 Prozent ändert, ist die Losung der Anti-Merkel-Fans. Sie heißt nun nicht mehr "Merkel muss weg!"  Es heißt jetzt ausserdem "Mach' dich vom AKKer."

Frau KrampusBindestrichKarrenweiterinderDreckschieber: Raider heißt jetzt Twix....

Freitag, 7. Dezember 2018

Nicht rausgehen!

Immer, wenn man heutzutage den gewohnten Boden verlässt, ist man gefährdet. Das geht schon in unserer Straße los, wenn ich mit dem Nachbarshund spazieren gehen will. Auf unseren gesperrten 500 m Modder- und/oder Staubpiste kommen mir garantiert 5 bis 6 Autos entgegen, die bis auf 30 cm an die Straßensperre am Kreisverkehr heranfahren, dann die Sackgasse endlich begreifen, wenden und mich dann zum zweiten Mal zur Seite springen lassen. Es gibt nämlich bei uns keinen Gehweg, so daß Fussgänger auf dem "Damm" (wie der Berliner sagt) laufen müssen. Neulich habe ich mal bei so einem Blinden (der wenigstens drei Verkehrsschilder übersehen haben muss) nur laut und vernehmlich den Kopf geschüttelt. Dieses mein Fehlverhalten einem unfehlbaren Autofahrer gegenüber war für diesen Idioten schon wieder Anlass, extra zurück zu setzen, bei der Kälte das Fenster runter zu lassen und mich zu belehren. Denn selbstverständlich bin ich ja blöde und er darf hier herumkurven solange er will. Wie gesagt, ich hatte nichts gesagt, ihm keinen Vogel gezeigt oder ähnlich Böses veranstaltet. Ich hatte nur den Kopf geschüttelt, weil er der fünfte Hirni war, der innerhalb von 2 Minuten wieder zurück kam. Ich war versucht, ihm zu entgegnen: "Darfst du nicht, du Gehirnakrobat, es gibt einen § 30 der Straßenverkehrsordnung (kurzgefasst: sinnloses Herumfahren) , der genau dieses verbietet, kostet nur 20 Euro, kann aber auch den Führerschein kosten. " Aber ich fasste  mich kurz, sagte nur zu ihm  "Sie sind ein Idiot!"  und ließ ihn in seinem weißen Daimler stehen.

Wie gesagt, man darf kaum noch das Grundstück verlassen. Viel schlimmer war aber heute morgen der Weg zur Autowerkstatt, weil ich das Autoradio anhatte. Da versuchte sich so ein öffentlich-rechtlicher  Schwachkopf auf dem Berliner Inforadio an einer Glosse gegen die Mouvement des Gilets jaunes (Gelbe Westen) in Frankreich. Fazit: Bis vor drei Wochen musste man noch Mitleid mit ihnen haben, weil gelbe Westen über einem Wintermantel so Sch... aussehen. Heute wären sie aber ALLE pfui-baba- und voll Nahtzie und überhaupt Putin oder Trump oder AfD oder alles zusammen.  Bei  d e m  Vogel hätte ein Bussgeld von 20 Euro jedenfalls nicht gereicht, obwohl er wenigstens 5 Sackgassenschilder übersehen hatte.

Warum überkommen mich bei dieser Art Geschwätz in letzter Zeit eigentlich immer gewisse Gewaltphantasien? Warum sollte man zuerst immer die Funkhäuser stürmen? Warum finde ich eigentlich die Idee gut, endlich die GEZ-Beiträge für den Staatsrundfunk abzuschaffen? Und in welchen dicken Arsch werden die eigentlich demnächst krauchen, wenn das Murksel nicht mehr an der CDU-Spitze herummurkselt?

Fragen über Fragen, auf die ich keine Antwort habe.  Aber meine gelbe Weste liegt schon bereit... 

Sonntag, 2. Dezember 2018

Merkelstan: Nachrichten aus einem Land, irgendwo am Ende der dritten Welt

Fast hatte man es schon vergessen: Pfuschi von der Leine ist nicht die erste Abrüstungsministerin in Deutschland. Schon 1990 gab es den etwas kopfkranken Pfaffen Eppelmaus, der noch zu DDR-Zeiten dem Wachregiment in Berlin den Exerzierschritt verbot, weil den angeblich schon die Nazis hatten. Auf die Idee, überhaupt den aufrechten Gang zu verbieten, weil ihn damals schon die Nazis anwandten, sind allerdings seine Genossen (und die von der Spezialdemokratischen Partei) erst in heutigen Tagen gekommen.

Pfuschi jedenfalls wirkt! Mir ist bis heute leider unklar, ob die Frau wirklich so doof ist oder ob sie ihre Unfähigkeit mit Absicht lebt. Jedenfalls klappt die Abrüstung auf Pfuschis Befehl wunderbar und nur bis in die Ukraine hat es sich noch nicht herumgesprochen, dass die deutsche Bundesmarine keine funktionierenden Schiffe hat, um den ukrainischen Nazis die Drecksarbeit in der Straße von Kertsch gegen die Russen abzunehmen. Schade, Herr Bandera Poroschoko!

Auch mit Panzern, U-Booten und Flugzeugen sieht es nicht so gut aus. Kanonen soll man schon durch Besenstiele ersetzt haben. Und seitdem man die letzten funktionierenden Jagdflugzeuge vom Typ MIG 29 damals verschenkt hat, fliegt eben auch nicht mehr soviel.

Frieden schaffen mit immer weniger Waffen. Meint offenbar die Pfuschi. Und da die Bundesluftwaffe wohl auch die Flieger der Regierung wartet, musste uns Äntschie tatsächlich bis nach Buenos Aires und zurück laufen. Die sinnlose Tagung dort hieß ja denn auch "GEH 20". Werbung für die dort versammelten Fuß-, Geistes- und Geschlechtskranken dieser Erde?


War dann wohl für das Murksel auch besser, den Linienflieger zu nehmen. Sonst wäre das Bundeswehr-Dingens noch über dem Atlantik abgestürzt! Ohne Überlebende. Und hinterher hätte man tatsächlich Deutschland retten können...

Samstag, 1. Dezember 2018

BVB / FREIE WÄHLER mit Erfolgen bei Stadtverordnetenversammlung

Mit guten Ergebnissen ging die jüngste Sitzung der Bernauer Stadtverordnetenversammlung für BVB / FREIE WÄHLER zu Ende. So wurden unsere Anträge weitgehend angenommen.

Die Vorlage zur Durchsetzung verkehrsberuhigender Maßnahmen in der Konrad-Zuse-Straße wurde mit großer Mehrheit beschlossen. Obwohl die Stadtverwaltung versucht hat, diese wegzudrücken, konnten wir auch dank der kompetent auftretenden Anwohner in der Einwohnerfragestunde darlegen, dass Maßnahmen ergriffen werden müssen. Insbesondere soll der LKW-Durchgangsverkehr in dem als Anliegerstraße konzipierten Weg eingedämmt und die Durchsetzung der Tempo-30-Regel forciert werden.

Ebenso bekam unser Vorschlag zur Errichtung eines Fußgängerüberweges (hilfsweise: Gehwegaufpflasterung) an der Einmündung der Straße Im Blumenhag in die Zepernicker Chaussee eine Mehrheit. Die über 500 Unterschriften, die am Vortrag dem Bürgermeister überreicht worden sind, haben Wirkung gezeigt. Der Schulweg vieler Kinder und Jugendlicher wird so sicherer werden.

Beim Antrag zur Umsetzung von verkehrsberuhigenden Schritten im Schönfelder Weg konnten wir uns teilweise durchsetzen. Während die Prüfung des LKW-Verbotes abgelehnt wurde, fanden das Aufbringen von Piktogrammen und die Forderung nach verstärkter Geschwindigkeitsmessung eine Mehrheit. Angesichts des viel benutzten Schulweges ist auch dies ein wichtiger Schritt. (PV)

Freitag, 30. November 2018

Meine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bernauer Bürgermeister oder: Ringelpietz mit Anfassen*

Die Kommunalaufsicht Barnim hat mir geantwortet. Sie schickt meine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den größten Bernauer BM aller Zeiten wegen Verletzung des gesetzlich vorgeschriebenen Neutralitätsgebotes  an die Vorsitzende der Bernauer Stadtverordnetenversammlung. Diese Dame ist übrigens - wie der Bürgermeister - bei den Linken. Nun ist meine Beschwerde wohl endlich da, wo sie endgültig niedergeschlagen wird, oder ?


Zur Erinnerung: Unser famoser Bürgermeister hatte Mitte September an einer Demo gegen die AfD teilgenommen und sich dabei von einem Reporter der "Märkischen Oderzeitung" in einer Reihe mit linken, Fahne schwenkenden Extremisten ablichten lassen. Da er als BM Beamter ist, gilt für ihn  laut Grundgesetz und Beamtengesetz ein Neutralitätsgebot. Das heißt, er hat sich aus dieser Art Auseinandersetzungen heraus zu halten. Ich bin zuversichtlich, dass man ihm das noch beibringen kann...


* Ringelpiez, auch Ringelpietz, oft in der Redewendung Ringelpiez mit Anfassen, oder Ringelreih(e)n beziehungsweise Ringelreigen beschreibt einen ausgelassenen, meist spontanen Kreistanz ohne feste Form. 

Mittwoch, 28. November 2018

Straßenausbaubeiträge: Druck von BVB / FREIE WÄHLER wirkt

Der Druck von BVB / FREIE WÄHLER zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zeigt immer mehr Wirkung. Während unsere Anträge in dieser Wahlperiode regelmäßig mit großer Mehrheit abgelehnt worden sind, bewegen sich die Regierungsparteien angesichts des guten Fortschritts der Volksinitiative.

So werden in der SPD Stimmen laut, dass man doch über eine Abschaffung oder zumindest Einführung einer Kann-Regelung nachdenken könne. Der Druck auf die Genossen wird größer, nachdem sie unseren Vorstoß unter Bezugnahme auf angeblich hohe Kosten zurückgewiesen hatten. Die eigens von ihnen in Auftrag gegebene Studie belegte nämlich, dass das Land lediglich 20-25 Millionen Euro im Jahr (0,2% des Landeshaushaltes) aufwenden müsste, um den lange ersehnten sozialen Frieden herzustellen. Die CDU – die bei der Ablehnung regelmäßig mitgemacht hat – versucht gar, dies vergessen zu machen, indem sie auf einmal eine 180-Grad-Kehrtwende vollzieht.

Doch die Bürger erkennen: Es war BVB / FREIE WÄHLER, die seit Jahren in Kommunen und im Land konsequent für Mitbestimmung beim Anliegerstraßenbau, Kostenkontrolle und Abschaffung der Beiträge kämpfte. So ist der Zuspruch zur laufenden Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ auch ungebrochen. Jeden Tag erreichen uns Briefe aus dem ganzen Land. Allein aus Perleberg wurden 1.300 Unterschriften gebracht, Schwielowsee hat 600 beigesteuert, Brandenburg an der Havel liegt bei knapp 1.000 https://meetingpoint-brandenburg.de/neuigkeiten/artikel/47936-Freie_Waehler_Ungebremster_Zulauf_beim_Unterschreiben_gegen_Strassenbaubeitraege. Und es werden täglich mehr.

Zugleich berichtet auch die Presse ausführlich über unsere Maßnahmen. So schreibt die MAZ über die Übergabe des ersten Teils der Unterschriften in der Domstadt sowie die dortigen Kandidaten

Die Lausitzer Rundschau zeigt uns als Vorkämpfer für die Beitragsabschaffung


und das Neue Deutschland bringt einen der ausführlichsten Artikel zum Thema

siehe Artikel als Anhang anbei

Auf Antenne Brandenburg ist heute die Position unseres Landtagsabgeordneten Péter Vida gegen die Störfeuer der Regierung gut dargestellt

https://www.antennebrandenburg.de/livestream/

Montag, 26. November 2018

CDU? Kann man vergessen oder: "Das System Murksel"

Fehlen Ihnen die hohlen Phrasen des "Neuen Deutschlands"? Brauchen Sie Anleitungen, wie Sie gern noch mehr von dem abgeben können, das Sie mühsam erarbeitet haben nach sogenannter "Wende", Umschulung, Arbeitslosigkeit? Wollen Sie hören, was wir Deutsche, die weltweit aufgrund der Hobbys einer idiotischen Pfarrerstochter aus der Uckermark die höchsten Steuern zahlen, noch so alles stemmen "müssen"? Dann schreiben Sie an "Ihren" Bundestagsabgeordneten der CDU!

Ich war auf einer Webseite der sogenannten Werteunion der CDU und die haben für mich den Bundestagsabgeordneten Hans-Georg von der Marwitz aus unserem Bundestagswahlkreis angeschrieben mit der Bitte, die Sorgen der Bürger ernst zu nehmen und sich dafür einzusetzen, dass der Migrationspakt durch Deutschland nicht angenommen wird. 

Und da kam dannn folgendes zurück: 

"Sehr geehrter Herr Dr. Valentin,
vielen Dank für Ihre Nachricht.

In Folge von Bürgerkriegen und durch die negativen Auswirkungen der Klimakrise ist Migration längst eine Realität, die es anzuerkennen gilt. Globalisierung sowie die weltweite Vernetzung durch das Internet und die sozialen Medien wirken sich zusätzlich darauf aus, dass Menschen angesichts von Armut und Elend ihrer Heimat den Rücken kehren. Jedes Jahr steigt die Zahl der Vertriebenen, wobei sich 85% der Flüchtlinge in den Entwicklungsländern, also in direkter Nachbarschaft zu ihren Herkunftsländern, aufhalten. Die größten Aufnahmeländer sind die Türkei (3,5 Mio.), Pakistan (1,4 Mio.) und Uganda (1,4 Mio.) Die meisten Binnenvertriebenen gibt es in Kolumbien (7,7 Mio.), Syrien (6,3 Mio.) und Kongo (4,4 Mio.) Im Sinne Europas aber auch der Menschen vor Ort müssen wir international verbindliche Regeln finden, um den Flüchtlingen heimatnahe eine Perspektive zu geben und gefährliche Reisen in Richtung Europa vor vornherein zu verhindern. Das EU-Türkei-Abkommen zeigt bereits heute einen solchen Weg auf. 

Datenerfassung und die "Minimierung nachteiliger Triebkräfte und struktureller Faktoren, die Menschen dazu bewegen, ihre Herkunftsländer zu verlassen"  gehören daher zu den ersten zentralen Punkten des Abkommens. Nur im internationalen Kontext können wir Menschenhandel bekämpfen, ein gemeinsames Grenzmanagement durchsetzen, für menschwürdige Bedingungen in Flüchtlingslagern sorgen, allgemein anerkannte Verfahren zur Rücküberweisung ermöglichen und vor allem Menschenleben retten - alles Ziele des Abkommens.

Auf die drängende Frage der Migration müssen wir als Weltgemeinschaft gemeinsame Antworten suchen. Nationale Abschottungsstrategien, ob hinter Mauern oder mit dem Mittelmeer als Massengrab, können nur scheitern. In diesem Sinne halte ich es für sehr sinnvoll, dass die Bundesrepublik, die sich schon heute mit den Problemen einer unregulierten Migration auseinandersetzen muss, dem Abkommen glaubhaft zustimmt und somit mit gutem Beispiel voran geht.

Eine Übersicht der Ziele des Migrationspaktes füge ich Ihnen zur Information bei. Außerdem ist der Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration unter folgendem Link in deutscher Sprache abrufbar: http://www.un.org/depts/german/migration/A.CONF.231.3.pdf 

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg von der Marwitz"
 
 

Ich spare es mir, diese gequirlte Kacke zu kommentieren. Fast jedes Wort ist eine Halbwahrheit oder Lüge. Die Kurzfassung: "WIR" müssen mit gutem Beispiel vorangehen! Koste es uns, was es wolle. Notfalls Arbeit, Wohnung, Eigenheim, Rente.  Es ist immer dassselbe: Wenn alle anderen schon längst umgeschwenkt sind, die Richtung und die Fahne gewechselt haben, rennen wir immer noch im Stechschritt und mit dem Brett vor dem Kopf in den Abgrund. Weil wir immer und immer IdiotInnen und böswillige SchwachköpfInnen wählen. Oder Schwätzer ohne eigene Meinung wie den Herrn von und zu...

Freitag, 23. November 2018

Studie des Brandenburger Innenministeriums zeigt: BVB / FREIE WÄHLER hat Recht - Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist finanzierbar

Eine neue Studie des Innenministeriums zu den Kosten der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zeigt: BVB / FREIE WÄHLER hatte Recht.

Ist Aufklärung der Landesregierung aus SPD/Linken möglich?
Wie erinnerlich, hat Landtags-abgeordneter Péter Vida schon bei der Vorlage des Gesetzesantrages im Mai Kosten von 30-50 Millionen Euro pro Jahr (Tendenz sinkend) prognostiziert. Grundlage war eine Stichprobenabfrage bei unterschiedlichen Gemeinden des Landes. Seinerzeit harschte es massive Kritik von SPD und Linken: Die veranschlagten 30-50 Millionen würden niemals reichen. Es seien viel, viel mehr hieß es vom Innenminister, vom Fraktionsvorsitzenden der Linken und vielen anderen führenden Köpfen der Koalition. Erst anlässlich des Startes der Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ vor einem Monat erklärte Innenminister Schröter, dass die von BVB / FREIE WÄHLER veranschlagte Summe „niemals“ ausreiche. Es wurden Beträge von über 100 Millionen genannt.

Die nun vorliegende Studie zeigt: Es sind gerade einmal 25 Millionen. Die Prognose von BVB / FREIE WÄHLER war also richtig, sogar etwas zu vorsichtig.

Der nun im Raum stehende Betrag macht gerade einmal 0,2% des Landeshaushaltes aus. Dies muss es dem Land Wert sein, um sozialen Frieden herzustellen und die einseitige Belastung von Anliegern zu beenden. Die von rot-rot gemalten Schreckgespenster über Unsummen werden nun von ihrer eigenen Studie konterkariert.

BVB / FREIE WÄHLER wird die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ nun mit noch größerem Elan vorantreiben, um Allgemeingüter (Straßennutzung) einer Finanzierung durch die Allgemeint zuzuführen.

Péter Vida
Landtagsabgeordneter BVB / FREIE WÄHLER

BVB/ Freie Wähler stellt Landtagswahlprogramm online

© bbroianigo  / pixelio.de


Das Landtagswahlprogramm 2019 der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen/ Freie Wähler ist im Entwurf online verfügbar. Es wurde von der Programmkommission erarbeitet und anschließend noch einmal juristisch geprüft. 


Mittwoch, 21. November 2018

Der Urlauber

Seit letztem Freitag ist der kleine Westy Chico bei uns auf Urlaub. Mama und Papa sind mit dem Flugzeug verreist und der kleine Kerl sollte nicht in den Frachtraum. Deshalb ist er jetzt eine Woche bei uns. Sehr schön.

Ein süßer Fratz...
Unsere Erfahrungen haben sich bestätigt: ein Hund ist ein Hund, egal wie groß oder klein, kurzes oder langes Fell, spitze oder stumpfe Schnauze. Es steckt immer ein Hund in dem Fell oder wie einst meine Sekretärin sagte: "Kennste einen, kennste alle". Sie meinte damals allerdings die Chefs im Allgemeinen.

Womit wir beim Thema "Chef"  wären: Der Kleine war zunächst sehr vorsichtig, ließ sich kaum streicheln und jaulte auch am Anfang mal ganz kurz. Inzwischen dreht er  sich auf den Rücken, sodaß man ihm den Bauch kraulen kann, will überall dabei sein und gestern Nacht musste er unbedingt zu uns ins Bett. Haben wir nicht erlaubt!  Geht gar nicht. Nicht dass wir uns diese üble Angewohnheit nachher von Mama und Papa vorwerfen lassen müssen. Denn zu Hause macht er das garantiert nicht, oder?  

Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“: Ein Drittel ist geschafft

4 Wochen nach Start der Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ steht BVB / FREIE WÄHLER bei rund 7.000 Unterschriften und somit einem Drittel der gesetzlich erforderlichen Zahl.



Der Zuspruch in der Bevölkerung ist immens. Täglich treffen unzählige Briefe mit ausgefüllten Listen ein. Allein in Mühlenbeck wurden schon knapp 1.000 Unterschriften gesammelt. In Wustermark liegen wir bei 300, in Schöneiche bei 400. Die Stadt Brandenburg meldet nach einigen Sammelaktionen bereits mehr als 500 Unterschriften.
© Sebastian Stragies  / pixelio.de



Bei den zahlreichen Infoständen zeigt sich, dass rund 80% der Befragten unterschreiben – völlig unabhängig, ob Mieter oder Eigentümer. Eine breite Welle der Solidarität und des Willens, das derzeitige Finanzierungsmodell abzulösen, geht durchs Land.



Zu beachten bleibt, dass alle Vorstöße in dieser Wahlperiode zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes – insgesamt 8 Gesetzesanträge von BVB / FREIE WÄHLER – regelmäßig von SPD und Linken und zumeist auch der CDU abgelehnt worden sind.



Die bei BVB / FREIE WÄHLER organisierten Wählergruppen werden aktiv und entschlossen die Unterschriftensammlung vorantreiben und den direktdemokratischen Weg der Volksinitiative gehen.




Péter Vida

Landtagsabgeordneter BVB / FREIE WÄHLER

Freitag, 16. November 2018

Tieftraurig: Benny ist gestorben

Lieber Benny, ich hoffe, da oben funktionieren Egons Pläne endlich einmal zu hundert Prozent und das dumme Schwein ist nett zu Euch. Lang lebe  die Olsenbande!


Walter Morten Grunwald (* 9. Dezember 1934 in Odense; † 14. November 2018 in Hellerup) war ein dänischer Schauspieler und Regisseur. Er wurde vor allem als Benny in den 14 Filmen der Olsenbande bekannt.

Dienstag, 13. November 2018

Interview in Schweriner Volkszeitung zu BVB / FREIE WÄHLER

Unterschriften gegen Straßenausbaubeiträge am 12.11.2018
Am vergangenen Wochenende erschien im Prignitzer Lokalteil der Schweriner Volkszeitung ein recht ausführliches Interview vom Vorsitzenden der Landespresse- konferenz mit unserem Landtagsab- geordneten Péter Vida  über  die Ziele und Chancen der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen/Freie Wähler im kommenden Jahr.

Lesen Sie das Interview unter: https://www.svz.de/regionales/brandenburg/wollen-in-alle-kreistage-und-den-landtag-id21606227.html

Radweg von Schwanebeck nach Bernau Thema im Landtag

Auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Péter Vida wird die Fertigstellung des Radweges zwischen Schwanebeck und Bernau diese Woche Thema im Landtag.

So isses!
Obwohl von allen Seiten das Vorantreiben des Radwegbaus eingefordert wird, ist an vielen Stellen, so auch entlang der L200/B2 festzustellen, dass die Errichtung der dringend benötigten Wege nicht aus einem Guss erfolgt. Verzögerung und Frustration sind die Folge. So verhindert eine immer noch bestehende Lücke von rund 2 Kilometern die Fertigstellung zwischen Schwanebeck und Bernau.

Im Rahmen der Mündlichen Fragestunde soll daher die Landesregierung Stellung nehmen, wann die bestehenden Hemmnisse beseitigt werden und welche Maßnahmen des zuständige Infrastrukturministerium ergreift, um dies zu beschleunigen.

Ziel muss es sein, den Radweg gerade im Interesse der Schüler schnellstmöglich fertigzubauen.

Péter Vida
BVB / FREIE WÄHLER

Montag, 12. November 2018

Die (ver)öffentlich(t)e Meinung in Troja

Troja (altgriechisch Τροία Troia oder Τροίη Troiē; auch ἡ Ἴλιος hē Ílios, „die Ilios“ oder τὸ Ἴλιον tó Ílion, „das Ilion“; lateinisch Troia oder Ilium; türkisch Truva) war eine Stadt im Altertum. Sie lag nach heutiger Lehrmeinung in der Landschaft Troas im Nordwesten der heutigen Türkei.

Bekannt ist die Geschichte um das trojanische Pferd, dass die Griechen, da sie die Stadt nicht bezwingen konnten, am Strand zurückließen. Die Trojaner zogen es in ihre wohl befestigte Stadt, ohne zu realisieren, dass es mit griechischen Kriegern gefüllt war. Nachts öffneten diese Krieger die Stadttore, die Stadt wurde erobert, ihre Bewohner niedergemacht oder in die Sklaverei geführt.

© Linse  / pixelio.de 
Kassandra, eine trojanische Königstochter, die mit der Gabe der Weissagung gesegnet war, hatte diese Entwicklung vorausgesagt. Nur glaubte ihr niemand. Laokoon benannte ebenfalls den Betrug. Er stieß auf das Pferd mit einem Speer ein, dieser prallte jedoch ab. Daraufhin erschienen drei Schlangen, die Laokoon zusammen mit seinen beiden Söhnen töteten. Ein Schlange war wohl grün, eine schwarz, die andere rot. Der griechische Dichter Homer schrieb die Geschichte des Stadtstaates Troja so (oder ganz ähnlich) im 8. Jahrhundert vor unserer Zeit auf.

Vallisblog ist nun im Besitz schriftlicher Dokumente, die die Reaktion der trojanischen Volksparteien und ihrer Presseerzeugnisse auf die Auffindung des hölzernen Pferdes am Strand des Mittelmeeres wiedergeben. Einen kleinen Überblick der Überschriften in den den trojanischen Zeitungen:

  • "Wir bekommen ein Pferd geschenkt!“ ,
  • "Horses welcome!“
  • "Was uns dieses Pferd bringt ist wertvoller als Gold", 
  • "Dieses Pferd ist viel fleißiger als einheimische Pferde",
  • "Das Pferd ist überdurchschnittlich gesund",
  • "Diese Stadt wird sich verändern, liebe Freundinnen und Freunde, und wisst Ihr was? Ich freu‘ mich drauf!“ ,
  •  "Laokoon und Kassandra sind populistische Dunkeltrojaner mit Hass im Herzen!“,
  • "FCK NZS!", 
  • "Hass macht hässlich", 
  • "Dieses Pferd wird unsere Renten verdienen ", 
  • "Nun ist es einmal da".


Im Jahre 1873 - rund zweitausendsechshundert Jahre nach Homer - grub der deutsche Archäologe Heinrich Schliemann die Überreste Trojas aus einem Haufen Schutt aus. Wer wird unsere Überreste finden?

Sonntag, 11. November 2018

Große Ehren

Leute, ich fühle mich geehrt! Mein Schreiben vom 23. SEPTEMBER an den Innenminister des Landes Brandenburg wurde SCHON am 8. NOVEMBER beantwortet! Kurzes Fazit des Anwortschreibens: Man hat meine Dienstaufsichtsbeschwerde an den Landrat des Landkreises Barnim weitergeleitet.

Worum ging es ? Anlässlich eines sogenannten "Friedens- festes" hatte sich der Bernauer Bürgermeister Stahl (Die Linke) Anfang September am Bernauer Bahnhof mit bekennenden Linksextremisten der AfD entgegengestellt und damit uns alle vor den Nazis gerettet (Ironie off). Dafür wurde er von seinem Zentralorgan, der "Märkischen Oderzeitung", nicht nur umfassend in einem Artikel gewürdigt, sondern auch gleich noch neben einer DKP-Fahne fotografiert. Diese Altstalinisten haben in Brandenburg 55 Mitglieder. Da sie offensichtlich aber immer noch von der Errichtung des Stalinismus und der Weltrevolution träumen, werden sie vom Verfassungsschutz beobachtet.

Stahl ist als hauptamtlicher Bürgermeister auch Beamter und hat somit rein verfassungsrechtlich eine sogenannte Neutralitätspflicht. Das heißt, es  ist ihm per Grundgesetz verboten, für die eine oder die andere Partei oder Gruppierung Partei zu ergreifen. Gegen dieses Gebot hat er verstoßen.

Man kann nun die AfD mögen oder auch nicht. Ich mag sie überhaupt nicht und ich darf das auch sagen, denn ich tue dies als Privatmann. (Ich mag übrigens auch die verlogene Linke und deren Schlägertrupps nicht, denn dieses Ding, was sie seit September 2017 bundesweit mit der AfD und ihren Mitgliedern abziehen, haben sie vor einiger Zeit auch mit den Freien Wählern in Bernau versucht) 

Einem Bürgermeister steht  eine derartige Stellungnahme jedenfalls  nicht zu, denn  er spaltet die Gesellschaft mit solchen Aktionen. Offensichtlich handelt dieser sehr von sich überzeugte Bürgermeister gegen einschlägige gesetzliche Vorgaben und getreu dem Motto von Erich Mielke "Der Zweck heiligt die Mittel" . Dass dem in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht so ist, wird er noch lernen müssen...

Samstag, 10. November 2018

Der tägliche Broder



Und sollten sich die Wahlfälschungen in Hessen bestätigen, haben wir es zudem nach wie vor mit Verbrechern zu tun...

Mittwoch, 7. November 2018

Cher ami

Mit Blick auf "Russland, das an unseren Grenzen steht und das zur Bedrohung werden könnte", fordert der französische Präsident Macron eine europäische Armee.
 
Macron braucht eine Lektion in Geschichte und Linguistik: "Шаромыга" ( "Scharomyga") bedeutet auf Russisch "Bettler".
 

Das Wort stammt etymologisch von "cher ami": 1812 beendete Russland die feuchten Träume Napoleons; tausende Soldaten wurden in Gefangenschaft genommen, frierend und hungernd baten sie um Essen und Trinken, eingeleitet mit "cher ami". Da der einfache Russe kein Französisch sprach, assoziierte man schnell diese Einleitung mit Betteln... Auch das Wort "kaputt" verwenden die Russen in bestimmten Assoziationen.
 

"Haltet den Dieb!" ist immer noch die Lieblingsmethode der Neocon-Propaganda: Nicht die NATO steht an russischen Grenzen, sondern Russland erdreistete sich, sich bis an die NATO-Grenzen auszubreiten. Für Debile reicht´s.
 

Und sonst: Wenn einer der Werteeliten versagt und von eigenem Versagen ablenken will, wird rasch an den bösen Russ'  erinnert.  Die Neocons sind moderne Faschisten.

                  mit freundlicher Genehmigung von Olga Katsaros



P.S. des Bloggers: Wenn es für politische Glanzleistungen im Inneren nicht reicht, lenkt man das tumbe Volk gern durch Aggressivität nach Außen ab...

Dienstag, 6. November 2018

Dogs

Ist es Ihnen auch schon einmal so ergangen? Sie werden morgens schon mit einer bestimmten Melodie im Kopf wach und werden diesen Song den ganzen Tag über nicht mehr los? Bei mir war es heute morgen "Dogs" von The Who.

Lara auf ihrem Lieblingsplatz
Also raus aus den Federn, es gibt zwar viel zu tun, aber erst mal die CD (Who? Wer?) eingelegt. Den Text verstehe ich inzwischen und irgendwie sieht mich der Nachbarshund Lara sehr verschwörerisch an, als ich lauthals mitsinge. Nach dem Luftröhrenschnitt vom Januar bestimmt nicht gut anzuhören, aber was soll's. Da wo man singt, da lass dich ruhig nieder, böse (und blöde) Menschen haben keine Lieder.

Das Lied spielt unter Hundeliebhabern auf einer englischen Hunderennbahn. Lara ist im früheren Leben bestimmt ein Windhund gewesen, deshalb singt sie "Dogs" wahrscheinlich gerade innerlich mit. Im heutigen Leben ist sie der Nachbarshund, in der Woche tagsüber oder auch mal in den Schulferien (wenn Nachbars weg fahren)  bei uns in Pension. Die 15 Jahre alte Hundedame fährt nicht mehr so gern Auto.  Verständlich.


Ende November müssen wir eine Woche Pause mit Lara einlegen, denn dann kommt Chico, ein anderer Nachbarshund. Der kleine Westy soll nicht mit ins Flugzeug, wenn seine Mama und sein Papa in Urlaub fliegen. Sehr vernünftig. Bei uns haben sie es alle gut und alle dürfen auf die Couch im Wohnzimmer. Nur die Speisepläne muss ich jetzt gesondert erfassen...   

Donnerstag, 1. November 2018

Seliger Franz

Eigentlich sind doch (regierungskritische) Journalisten oder auch Blogger seit einem Jahr - also etwa genauso lange wie diese seltsame Koalition von CDUCSUSPD und die angeschlossenen Splitterparteien das Land immer weiter in den Orkus manövrieren - komplett arbeitslos. Es reicht doch, deren Schwachsinnstaten auf sich wirken zu lassen. Als denkender Mensch kommt man nicht mehr aus dem Kopfschütteln heraus. Und am nächsten Tag wird dann die nächste dumme Sau durch das Dorf getrieben und die Idioten stürzen sich darauf, verbohrt und fanatisch, wie es eben Geisteskranke tun.

Das Murksel, Genderwahn, Schreiben nach Hören, Organspende, Migrationspakt, "Rääächtz", Schleimige Sahne Fettfilet, vergewaltigende Horden aus dem Orient, Pferde-Angie (welcher Arsch ist dicker?), dazwischen die Wiedergeburt von Dick und Doof in einer Person namens S. Gabriel, Wahlverlierer Schläfer-Pümpel und noch andere Doppelnamen-Tussies mit ihren Gehirnfürzen - eigentlich lehnt man sich doch nur noch zurück und lässt sie machen. Allerdings muss man immer bedenken, dass über 80 Prozent der Bevölkerung maximal die Bildzeitung lesen, sich abends bei der Tagesschau "informieren" und dementsprechend immer wieder diesen Schleim wählen. Nur rund 10 Prozent informieren sich weiter in anderen Medien und 5 Prozent geht das alles nichts an, sie sind die herrschende Klasse, ihren Milliarden kann niemand etwas tun und  jetzt werden die den Merz vor das Loch schieben.

Es wäre einfach, würde man zu den herrschenden 5 Prozent gehören.  So bleibt einem nur der Trost, nicht ganz allein zu sein und ab und zu mal einen Klassiker zu zitieren. Zum Beispiel den hier:


Denn kafkaest ist das Ganze hier schon lange...


P.S.: Auch wenn der Kafka  in Wirklichkeit "Franz" hieß, geht mein Dank an den Autor der Grafik.

Dienstag, 23. Oktober 2018

BVB / FREIE WÄHLER setzt sich durch: Antrag auf Verbesserung der Buslinie 892 angenommen

Mit großer Mehrheit wurde der Antrag von BVB / FREIE WÄHLER auf Verbesserung der Linienführung der Buslinie 892 angenommen. Der Antrag wurde über mehrere Monate von unserem Sachkundigen Einwohner Peter Zelt ausgearbeitet. Hierzu hat Zelt zahlreiche Hinweise von Bürgern aus Birkenhöhe, Birkholz, Nibelungen und Lindow systematisch ausgewartet. Diese flossen sodann in ein mehrseitiges Konzept, in dem eine neue Linienführung vorgeschlagen wird. Siehe hier: https://petervida.de/images/Dokumente/Optimierung-Betriebsfhrung-892---Anlage.pdf

So soll in Zukunft im Südwestzweig der Linie der Ringverkehr zugunsten eines Linienverkehrs geändert werden. Zusätzliche Haltestellen an der Bahnhofspassage und am Venusbogen in Bernau-Süd sollten die Attraktivität der Linie erhöhen. Zugleich ist eine bessere Abstimmung mit der Linie 895 vorgesehen.

Durch die konzeptionellen Vorschläge verbessert sich die Fahrzeit vom Bahnhof nach Birkenhöhe um 36 Minuten, nach Birkholz um 30 Minuten. Dies bewirkt eine massive Verbesserung für die Anwohner.

Durch diese Maßnahmen soll sichergestellt werden, dass eine intensivere Nutzung der Linie erfolgt, weil nur so deren Erhalt dauerhaft gesichert werden kann.

Der Antrag wurde mit 18 Ja- zu 6 Nein-Stimmen angenommen. Nur die Linken stimmten dagegen. Befremdlich war, dass sogar die Birkenhöher Ortsvorsteherin Heidi Scheidt (Linke) gegen den Antrag votierte, obwohl ihr Ortsteil massiv profitiert.

Péter Vida
BVB / FREIE WÄHLER Bernau


Anmerkung des Bloggers: Die Linken werden immer witziger - leider sind sie nicht nur in Bernau die Narren.

Montag, 15. Oktober 2018

Mein ganz persönlicher Glückwunsch

Auch wenn ich mich aus gesundheitlichen Gründen etwas aus der Politik zurückgeziogen habe - ganz ohne geht es ja doch nicht, denn die herrschenden Kreise (inklusive ihrer Medien)  lassen die Bürger leider nicht in Ruhe leben. Insofern bin ich auch immer bei meinen Freunden der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen/ Freien Wähler, wenn sie sich für die Interessen der Bürger in den Gemeinden und Städten dieses Landes einsetzen. Politik für die Interessen der Bürger - eine Maxime, von der sich die anderen Parteien schon lange verabschiedet haben. 

Man kann sich nun lange über das Wahlergebnis der ritalinabstinenten Schulze oder des Heuchlers Habeck von den ehemals Grünen aufregen. Die nebenstehenden Schilder müssen jedenfalls noch nicht aufgestellt werden, es sei denn, Söder und See Drehhofer sind völlig irre.

Oder aber, man macht das Beste daraus. Deshalb mein auch ganz privater Glückwunsch an die Freien Wähler in Bayern für das hervorragende Wahlergebnis. Euer Einsatz für die Bürger vor Ort hat sich ausgezahlt. Solltet Ihr mit der Söder-CSU  regieren wollen, wünsche ich Euch gute Nerven. Treibt den Drehhofer-Verein vor Euch her, damit sich auch in Berlin bald etwas ändert... 

Sonntag, 14. Oktober 2018

BVB / FREIE WÄHLER fordert: Fußgängerüberweg an der Kreuzung Zepernicker Chaussee und Straße Im Blumenhag

BVB / FREIE WÄHLER Bernau fordert die Errichtung eines Fußgängerüberweges an der Kreuzung der Straßen Zepernicker Chaussee und Im Blumenhag. Hierzu verständigte sich Fraktionsvorsitzender Péter Vida beim heutigen Vor-Ort-Termin mit Eltern und Schülern.

Die vielgenutzte Straße an der Autobahnunterführung dient vielen Kindern und Jugendlichen als Schulweg zur Grundschule am Blumenhag und zur Tobias-Seiler-Oberschule. Zugleich ist es ein Verbindungsweg zum Stadtteil Friedenstal samt S-Bahnhof.

Aufgrund der schlechten Einsehbarkeit der Straßen- und Kurvenführung erweist sich dieser vielbefahrene Abschnitt als besonders gefahrgeneigt. Deswegen haben sich zahlreiche Familien an BVB / FREIE WÄHLER mit der Bitte gewandt, für Abhilfe zu sorgen.

Auf Empfehlung der anwesenden Eltern und Schülern wird BVB / FREIE WÄHLER einen Antrag zur Errichtung eines Fußgängerüberweges einreichen. Diese Forderung soll von städtischer Ebene gegenüber der Kreisverkehrsbehörde erhoben werden.

Péter Vida
BVB / FREIE WÄHLER Bernau

Donnerstag, 11. Oktober 2018

Immer nur lächeln!

S. Hofschlaeger  / pixelio.de
Neulich am Fernbahnsteig Bernau. Die S-Bahn schienenersatzverkehrt schon wieder und so komme ich mit dem Regionalzug an. Am Lift wartet schon eine etwas ältere Dame und ruft mir fröhlich entgegen, dass sie mich noch mit in die Kabine nehmen will. Ich verspreche dafür, den nicht vorhandenen Bauch einzuziehen. Schließlich fasst der Lift auch noch ein kleines Mädchen im Kinderwagen mit ihrer Mutter. Das kleine Mädchen lächelt uns an.

Die etwas ältere Dame meint, dass sich Lächeln wohl vererbt und prompt lächelt auch die Mutter der Kleinen. Inzwischen sind wir unten angekommen, wünschen uns gegenseitig noch einen schönen Tag und gehen lächelnd nach Hause... 

Mittwoch, 10. Oktober 2018

Abschaffung der Straßenbaubeiträge: CDU schwankt – BVB / FREIE WÄHLER steht fest

Mit Befremden hat BVB / FREIE WÄHLER die jüngsten Verlautbarungen zur Kenntnis genommen, wonach die CDU an einem Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge arbeite, aber noch internen Diskussionsbedarf habe. So sei in dem Gesetzentwurf vorgesehen, dass das Kommunalabgabengesetz geändert werde und das Land einen Ausgleich an die Kommunen zahle.

piu700  / pixelio.de
Dies ist exakt der Antrag, den BVB / FREIE WÄHLER im Mai dieses Jahres in den Landtag eingebracht hat. Dieser sah eine Abschaffung der Brandenburger Soll-Bestimmung in § 8 KAG vor und entsprechend dem Konnexitätsprinzip eine Ausgleichszahlung an die Kommunen, die wir auf 30-50 Millionen Euro jährlich (Tendenz sinkend) schätzten. Die CDU hat nicht für den Antrag votiert!

BVB / FREIE WÄHLER hat hierzu eine gefestigte Position: Straßenbau gehört zur Daseinsvorsorge und sollte daher von der Allgemeinheit bezahlt werden.

Bemerkenswert sind auch die Erklärungen der Linken, wonach man zumindest die Mitbestimmung beim Anliegerstraßenbau stärken müsse. Exakt dies hat BVB / FREIE WÄHLER durch entsprechende Gesetzesvorlagen bereits 2mal im Landtag beantragt – beide Male haben die Linken dies abgelehnt.

Derzeit läuft ein von BVB / FREIE WÄHLER initiiertes Bürgerbegehren in Schöneiche (Oder-Spree), um eine Mitbestimmung nach Bernauer Modell (seinerzeit auch von BVB / FREIE WÄHLER durchgesetzt) zu erreichen. Der örtliche Fraktionsvorsitzende Dr. Philip Zeschmann sammelt bereits Unterschriften und erfreut sich großer Zustimmung.

BVB / FREIE WÄHLER wiederholt den durch zahlreiche lokale Bürgerinitiativen geteilten Standpunkt: Während immer mehr Bundesländer von der verpflichtenden Erhebung der Beiträge abrücken, muss es auch in Brandenburg zu einem Umdenken im Bereich der Finanzierung kommunaler Infrastruktur kommen. Die sozial ungerechte, weil einseitige Belastung von vor allem Familien und Senioren muss beendet werden.

Péter Vida
Landtagsabgeordneter BVB / FREIE WÄHLER

Donnerstag, 4. Oktober 2018

Stadtverwaltung sperrt BVB / FREIE WÄHLER aus: Wir stellen Antrag: Buslinie 868

BVB / FREIE WÄHLER spricht sich für eine Änderung der Buslinienführung in Friedenstal bzw. Schönow aus. Zahlreiche Anwohner der Mainstraße haben sich an uns gewandt und auf die untragbaren Zustände hingewiesen. So fährt die Linie 868 derzeit durch die schmale Straße. Dabei kommt es insbesondere beim Begegnungsverkehr zu kritischen Situationen. Die Busse müssen auf die Bürgersteige ausweichen, sodass das Gefahrenpotenzial steigt.

Wie schon bei der Linie 892 arbeitet BVB / FREIE WÄHLER derzeit auch an einer Optimierung für die Linienführung der Linie 868. Hierzu werden die zahlreichen Hinweise von Bürgern ausgewertet. Ziel muss es sein, die derzeitige, untragbare Situation in der Mainstraße zeitnah abzustellen. Diese ist für einen derartigen Durchgangsverkehr nicht geschaffen.

Bemerkenswert war das Verhalten der Stadtverwaltung. Zwar fand am vergangenen Freitag ein Vororttermin zur Besichtigung statt. Doch dieser wurde gegenüber den Fraktionen geheim gehalten. Gegenüber allen Fraktionen? Nein, freilich nur gegenüber denen, die dem Bürgermeister nicht genehm sind. Als BVB / FREIE WÄHLER von dem Termin erfuhrt, baten wir um die Möglichkeit der Teilnahme. Dies wurde uns durch die Hauptamtsleiterin verwehrt. Die Bitte, das Teilnahmeverbot schriftlich zu bestätigen, lehnte die Stadtverwaltung ab… Wie sich herausstelle, waren Stadtverordnete der SPD über den Termin informiert und konnten auch auf Geheiß des Bürgermeisters teilnehmen.

BVB / FREIE WÄHLER hat sich angesichts der wiederholten Benachteiligung und parteipolitischen Einflussnahme des Bürgermeisters inzwischen an die Kommunalaufsicht gewandt.

In der Sache wird ein Antrag vorbereitet, der eine zeitlich und infrastrukturell bessere Linienführung der Linie 868 ermöglichen soll und die Beeinträchtigung der Anwohner minimiert. Zugleich muss die Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer gewährleistet werden. Hierzu erfolgen weitere Abstimmungen mit der BBG.

Péter Vida

Thomas Strese

Mittwoch, 3. Oktober 2018

Aufstehen? Lieber nicht!

"Aufstehen!" heißt die neue linke Bewegung der Salonkommunistin und Sozialromantikerin Sahra Wagenknecht. Diese Bewegung/Vereinigung/Bund/Partei oder was auch immer will ausdrücklich für alle von der Politik enttäuschten Menschen in diesem Land offen sein. Da sie (die "Bewegung") mir nun schon zum wiederholten Male in den sogenannten sozialen Medien auf den Senkel ging, war es an der Zeit, genau diese Offenheit einmal zu testen.

Rufen wir also mal "Aufstehen!" für den Landkreis Barnim auf. Einfach mal nachsehen, ob sich unter dem neuen Firmenschild nicht wieder das alte Funktionärsgesocks der SED versteckt, dass sich jetzt vollmundig "Linke" nennt. Viel erwarte ich nicht, nach dem ich heute schon zur Kenntnis nehmen musste, dass sich die Lichtgestalt der Barnimer Linken, Margitta Mächtig, als Bürgermeisterkandidat für Biesenthal gemeldet hat. Leute, wenn die gewählt wird, würde ich mich an Eurer Stelle für Jahrzehnte mit Klopapier und Toastbrot eindecken, als ob ein Wirbelsturm naht. Oder gleich ganz in den Nachbarort ziehen. Dann wird nämlich auch der Sand in der sprichwörtlichen Brandenburger Streusandbüchse kanpp.

"Es lebe die Generation des Komsomol" (Stalin)

Leider kann ich nicht überprüfen, ob Uralt-Funktionärs-
schranze Mächtigs Margitta sich schon wieder, pfiffig wie sie ist,  bei Sahras Schöpfung tummelt. Denn bei Facebook sind die Barnimer Stalinisten nur in einer geschlossenen Gruppe, d.h. mit namentlicher Anmeldung zu sprechen. Demokratisch, praktisch, gut: Kann wenigstens keiner mit ihnen diskutieren oder unangenehme Fragen stellen. "Es muß demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben." sagte ja schon Anfang Mai 1945 ein Stammvater der "Bewegung", Spitzbart Walter Ulbricht. 

Der andere Stammvater, Väterchen Stalin, er lebe hoch!  DDR light. Mit den übrig gebliebenen SED-Kadern der vierten bis zwanzigsten Reihe, die aus ihrem Leben nichts Vernünftiges machen konnten und natürlich mit dem Quatschkopf Gregor Gysi.

In diesem Sinne stellt sich keine Frage ob "Aufstehen" oder nicht.  Nö, bleibt man lieber sitzen...

Montag, 1. Oktober 2018

Unruhen in Schönow?


Bernau, 01.10.2018

Chefredakteur
Herrn Claus Liesegang
Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG
Kellenspring 6
15230 Frankfurt (Oder)


 Gegendarstellung

Sehr geehrter Herr Liesegang,
in einem Artikel der Lokalredaktion Bernau vom 27.9.2018, gezeichnet mit Sabine Rakitin, („Neue Unruhen unter den Bewohnern des Dorfes: Verkehrschaos. Weitere Sperrungen in Schönow“) wurden ungeprüft die unwesentliche Meinung einer anonymen Schönower Bürgerin wieder gegeben und damit verschiedene unwahre Behauptungen verbreitet, um damit von der miserablen Arbeit der Bernauer Stadtverwaltung und dem selbstherrlichen Tun des Bürgermeisters abzulenken.

Zitat aus dem Artikel von Frau Rakitin: „ Muss ich jetzt über Zepernick zum Einkaufen fahren? „ Die Schönowerin aus dem Erikaweg, die ihren Namen nicht in der Zeitung sehen will, ist entsetzt. In der Nacht kam sie erst aus dem Urlaub. Als sie am Freitagmorgen das Nötigste fürs Familienfrühstück im Rewe-Markt an der Bernauer Allee holen will, ist ihr nicht nur der direkte Weg dorthin versperrt, sondern auch der Schleichweg durch die Waldstraße. „Ich muss jetzt riesige Umwege fahren, um einkaufen zu können“, schimpft die Frau. „Und alles nur, weil die Bewohner der Waldstraße sich durch Staub belästigt fühlen“, sagt sie sarkastisch. „Dabei ist das doch deren Schuld. Die Waldstraße sollte längst ausgebaut werden, doch die wollten das nicht“, weiß sie. (Zitat Ende)

Dazu stelle ich folgendes fest:

1.       Unwahr ist, dass es – wie in der Überschrift suggeriert - zu Unruhen in Schönow gekommen ist. Wahr ist, dass die Bürger ihr demokratisches Recht zur Mitsprache bei Verwaltungsentscheidungen – in diesem Fall zwecks  Wahrung ihrer und der Gesundheit ihrer Kinder -  ausgeübt haben.
2.       Unwahr ist, dass die zitierte anonyme Einwohnerin zum Einkaufen nach Zepernick fahren muss. Wahr ist, dass der Netto-Markt in der Heinrich-Heine –Straße für eine Anwohnerin des Erikawegs wesentlich besser als der REWE-Markt in der gesperrten Bernauer Allee  zu erreichen ist.
3.       Unwahr ist auch die kommentarlos wieder gegebene Meinung dieser Bürgerin, dass die Einwohner der Waldstraße selbst Schuld an den Zuständen sind, weil sie den Ausbau der Straße abgelehnt hätten. Wahr ist, dass es seit dem 3. Oktober 1990 keinerlei offizielle Befragung oder Information der Anwohner zum Ausbau dieser Straße gegeben hat – weder vom Amt Panketal (das bis 2003 für Schönow zuständig war) noch von der Gemeindevertretung des Dorfes oder der Stadtverwaltung Bernau.


Frau Rakitin und die Lokalredaktion der MOZ in Bernau sind durch mich und andere Anwohner der Waldstraße seit dem 17. September fast täglich über die Gesundheitsbelastung und die Verkehrsgefährdung der Anwohner durch ca. 370 Kraftfahrzeuge pro Stunde auf einem unausgebauten Sandweg ohne Gehwege per email informiert worden. Ihre stadtbekannte kritiklose Affinität zur Bernauer Stadtverwaltung hat offensichtlich eine objektive Berichterstattung verhindert. Der tendenziöse Tenor des Artikels (hier böse Bürger, die aus reiner Bosheit arglistig und aus persönlichem Interesse gegen die weisen Entscheidungen der Stadtverwaltung stänkern, da arme verhungernde Einwohner, die ein paar Kilometer weiter in ihren Lieblingssupermarkt fahren müssen) ist nicht zu übersehen. 


Ich fordere Sie auf, die obige Gegendarstellung zeitnah sowohl in einer der nächsten Printausgaben der „MOZ“ , Regionalausgabe Bernau, als auch online einzustellen.

Für Frau Rakitin stehe ich jederzeit zu Rückfragen zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen

Impressum und V.i.S.d.P.

Dieser Weblog ist ein privates Tagebuch von
Dr. F. Valentin
Waldstr. 70
16321 Bernau
frank(at)drvalentin.de

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Wir sind noch lange nicht am Ende, wir fangen ja gerade erst an...