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Donnerstag, 31. Januar 2019

Mein ganz persönlicher Brexit oder "Marie" Olde England

Als vor nunmehr fast genau 50 Jahren, am 30. Januar 1969, die Beatles ihr letztes öffentliches Konzert gaben, war ich etwas mehr als 16 Jahre alt. Ich war ein einigermaßen aussichtsreicher Nachwuchssportler, ich hatte gerade den Sportklub gewechselt, weil irgendein hohes Armeetier der DDR beschlossen hatte, dass es den Armeesportklub (ASK)  in Berlin nicht mehr geben sollte.  Also musste ich zum damaligen Turn- und Sportklub Berlin, Sektion Rudern, um meinen Sport weiter ausüben zu können. Nebenbei bemerkt, waren wir beim ASK so ziemlich im Auge des Orkans, d.h. man ließ uns komischerweise mit dem ganzen Ideologiegedöns in Ruhe. Dieses ewige Gesülze von Frieden und Sozialismus, diese lächerliche, weil immer wieder penetrant wiederholte Indoktrinierung kam erst beim TSC über mich, aber dafür dann mit ganzer Kraft.

Schon nach der Jugendweihe hatte ich mit meinem Jugendweihegeschenk, einem Kofferradio vom Typ Stern 6, angefangen, die BBC zu hören. Der Sender kam in Berlin über UKW und brachte  dreimal die Woche interessante Sendungen mit den neuesten Hits aus London. Moderator war meist Peter Sahla, wenn ich mich nicht irre ist er Österreicher und hat nach seiner Radiokarriere einige Reiseführer über Großbritannien geschrieben. Jedenfalls schrieb ich in meinem jugendlichen Unverstand an die BBC und bat um die Vermittlung einer Brieffreundschaft. So wurde Marie aus Liverpool meine englische Brieffreundin. Marie hat lange nicht verstanden, warum ich nicht einfach mal nach England kommen und sie besuchen konnte. Schon 1970 kam stattdessen ihr großer Bruder Tony einmal nach Ost-Berlin und ich zeigte ihm die Stadt. Irgendwann - ich musste zum Wehrdienst, fing an zu studieren und lernte meine Frau kennen- schlief die Geschichte ein.

Kurz vor Weihnachten 1989, die Mauer war gefallen, wollte ich den Weihnachtsbaum schmücken und fand neben dem Karton mit dem Baumschmuck auch einen Karton mit Briefen aus England. Maries letzte Adresse war von 1976. Ich schrieb ihr eine  Weihnachtskarte nach Liverpool. Drei Wochen später kam ein langer Brief aus Sheffield. Maries Eltern waren inzwischen dreimal umgezogen, die Royal Mail hatte sie trotzdem gefunden. Marie hatte geheiratet, zwei Söhne wie ich und lebte inzwischen in Sheffield. Und - ich mit Familie sollten sofort kommen!  Daraus ist eine richtige tiefe Freundschaft entstanden. Der jüngste von Maries Jungs hat im vergangenen Jahr geheiratet. Auch mit Bruder Tony und seiner Frau Jenny haben wir engen Kontakt, beide werden uns im April diesen Jahres besuchen.

Diese Freundschaften und die Liebe zu den Städten und Dörfern des Südens von England, von Wales oder Schottland werden  bleiben. Ebenso wie Shakespeare für mich der größte Dichter der Menschheitsgeschichte bleiben wird. Wir haben fantastische Menschen da drüben auf der Insel kennengelernt. Und die Küche dort ist wesentlich besser als ihr Ruf.

Vor 50 Jahren, am 30. Januar 1969, war Großbritannien noch kein Mitglied der EU. Und dennoch hat die von dort kommende Kultur der Pop- und Rockmusik sehr vielen jungen Menschen, die auch in der DDR nach einer frischen, unverbrauchten Jugendkultur suchten, das gegeben, was sie sich wünschten. Die Beatles, die Stones mit „Satisfaction“ und "Street fighting man", die Kinks, Hollies, The Who – alles ging ohne die EU. Dieses Erbe wird bleiben, auch wenn die Briten frei nach Lennon/McCartney  „Get Back“ sagen und unsere Politiker mit Weltniveau aus der Uckermark, Würselen oder Luxemburg sie mehr oder weniger weg geekelt haben. 

„Don’t let me down“ war der zweite Titel, den die Beatles damals am 30. Januar vor 50 Jahren auf dem Dach ihres "Apple"-Firmensitzes an der Londoner Savile Row spielten – der Wunsch ist bereits erfüllt, auch ohne EU. Dank  "Marie" Olde England und unseren anderen Freunden auf der Insel....

Mittwoch, 30. Januar 2019

Kindermund

Neulich in der Physiotherapie. Meine Therapeutin, die meinen Fuss immer so schön bearbeitet, dass ich danach einen ganzen Tag herumspringen kann wie ein junger Hirsch, hat ihre kleine Tochter (ca. 6 Jahre) dabei. Das Mädchen ist etwas "angegrippt" und da Mama heute nur am Vormittag arbeitet, musste die Kleine nicht in die Kita.
 Babyschwimmen (Miginfo  / pixelio.de)

Staunend nimmt sie den Betrieb und den Aufmarsch all der vielen kranken Menschen mit den verschiedensten Schäden zur Kenntnis. Das Zusehen beim Schwimmen der quicklebendigen Babys macht ihr am meisten Spaß. Manchmal wundert sie sich auch. So z.B. als sich älterer Mann ausziehen muss, damit er massiert werden kann. Prompt stellt sie fest: "Mama, der Mann ist ja nackig! Weiß denn Papa davon?"

Mama hat dem Mann die müden Muskeln geknetet und sich über ihre aufgeweckte Tochter gefreut. Und abends werden sie sich gemeinsam mit Papa und dem großen Bruder darüber gefreut haben, dass die Mama so vielen kranken Menschen helfen kann ...

Montag, 28. Januar 2019

Rätsel oder: Wir senden für Industrie und Handel

Bevor es in den 60iger und 70iger Jahren des vorigen Jahrhunderts mit dem Dauerbespaßungsprogramm der Fernsehsender in DDR und BRD losging, gab es eigentlich während der Woche außer  dem Programm an den späten Nachmittagen und Abendprogramm keine Sendungen. Damit man nun dem potentiellen Käufern eines Fernsehapparates am Tage nicht nur das Testbild vorspielen konnte, sendete in der DDR der Deutsche Fernsehfunk am frühen Nachmittag "Für Industrie und Handel". Jeden Nachmittag um 13:30 Uhr kam irgendein Film, meistens "Ostern" über die russische Revolution wie "Kotschubej" oder alte Operettenfilme der UFA wie die "Fledermaus". M. und ich haben diese alten Knollen und auch die Räuberpistolen des großen Bruders inhaliert. M. erzählt heute immer noch gern, wie ihr großer Bruder und sie sich um den Abwasch gestritten haben, denn der war natürlich wegen des Films liegengeblieben und musste noch schnell erledigt werden, bevor die Mutti von der Arbeit kam. Denn nicht nur heute sind Eltern besorgt, dass ihre Kinder die "neuen Medien" missbrauchen könnten. 

Konzerthaus Berlin  (Cornerstone  / pixelio.de)
Gestern nun im Konzert- aka Schauspielhaus in Berlin die "Johann Strauss Neujahrsgala 2019" mit dem Prague Festival Orchestra und ausgewählten Solisten von Gesang und Ballett. Schön war's ! Wir haben all die alten Operettentitel wieder erkannt. Bei "Ach, ich hab' sie ja nur auf die Schulter geküsst..." aus dem "Bettelstudenten" von Karl Millöcker hätte ich immer noch textsicher mitsingen können, denn das war mir schon als ABC-Schütze ein großes Verlangen. Das Mitsingen meine ich. Die Schultern kamen später.

Wie gesagt, schöne Musik, schönes Ballett. Eine Frage habe ich allerdings noch: Warum klatschten beim Can Can aus "La vie parisienne" von Jacques Offenbach vor allem und fast ausschliesslich die vielen Rentnerinnen im Publikum so frenetisch, als die hübschen tschechischen Tänzerinnen Röcke und Beine fliegen ließen? Hat es an den bunten Strumpfbändern gelegen? Die alten Herren im Publikum mussten sich offenbar etwas zurück halten...

Dienstag, 22. Januar 2019

Spruch des Tages



Lieber draußen bleiben, denn manchen will man wirklich nicht treffen ... 

Montag, 21. Januar 2019

Reflektionen - zum dreizehnten Geburtstag von Vallis Blog

Mit meinen Einschätzungen von Politikern treffe ich bei manchem meiner Zeitgenossen auf Zustimmung. Für viele allerdings bin ich offenbar auch eine Zumutung. Weil Nachdenken weh tut und sie es deshalb einfach nicht machen wollen. Wahrscheinlich ist das auch ein Schutzmechanismus, man würde sonst an dem ganzen Wahnsinn, der in diesem Land passiert oder von komplett Irren propagiert wird, kaputt gehen.


Ich bin mir ziemlich sicher, dass ich auch manchmal viel zu böse bin, wenn ich wirklich fast jedem Politiker der Blockpartei CDUCSUSPDLINKEGRÜNEFDP nur das Schlimmste unterstelle. Dann fallen mir allerdings wieder die Glanzleistungen dieser Bande wie die Erhöhung der Mehrwertsteuer in der ersten großen Koalition mit Merkel ein. Vor der Wahl waren von diesem dummen Weib 0 % versprochen worden (in Worten: NULL), nach der Wahl wurden es drei Prozent. Seitdem zahlen wir rund ein Fünftel des Warenwertes (19 Prozent) noch einmal als Steuern an den Staat. Aus schon einmal versteuertem Geld. Warum und mit welchem Recht das passiert, kann mir plausibel niemand erklären. Der Staat brüstet sich dann damit, dass er gut gewirtschaftet hat und wir doch gefälligst für die Armen und Beladenen der ganzen Welt da zu sein haben. Wir, die wir nach Arbeitslosigkeit und Aberkennung unserer Lebensleistung im schlimmsten Fall in Müllcontainern wühlen dürfen. Nicht diejenigen, die vom Waffenexport und der Ausbeutung der Lohn-Sklaven in aller Welt profitieren.

Schlußfolgerung: Ich glaube, ich mache so weiter. Ich weiß zwar nicht, ob ich jemals irgendetwas bewirken werde oder irgend jemanden aufwecke. Aber ich habe es wenigstens versucht...


Ergänzung: Dieses Blog gibt es jetzt 13 Jahre, seit Januar 2006. Insgesamt 2951 Posts, nicht alle von mir, nicht alle gelungen, manches hingeschludert nach dem Motto: Du musst mal wieder was schreiben. An manchen Beitrag habe ich mein Herzblut gehangen, an manchen Beitrag, z.B den Podcast über unsere Reise nach Odessa, denke ich noch heute mit großer Freude. Ich wäre ja schön blöd, wenn ich damit aufhören würde und damit meinen Erzfeinden vom Finanzamt, Kreiverwaltung, Bürgermeister - kurz: der OBRIGKEIT - das Ruder überlassen würde. Nein, es geht weiter.

Ein etwas besserer Schreiber als ich, der sich bei der "Welt" Don Alphonso (bei der "FAZ" rausgeekelt) nennt und mit dafür verantwortlich ist, dass ich dieser Zeitung ein preisreduziertes Online-Abo gönne, hat meine Beweggründe sehr schön zusammengefasst:
"Zehn Jahre (bei mir sind es 13 Jahre - siehe oben) sind eine lange Zeit, das Blog wurde von der Herausforderung zu einer schlechten Angewohnheit, aber so ist das eben. Manche nehmen Drogen und werden von Messerstechern bedroht, manche trinken Wodka und erbrechen sich am nächsten Morgen um 11 vor meinen Füßen, ich mache das hier. Ich bin nicht zwingend besser, sondern nur mit meinen Fehlern gesellschaftlich akzeptiert. Das ist natürlich sehr ungerecht, und das bleibt es hoffentlich auch die nächsten zehn Jahre." Jawohl.

Danke für Ihre Zeit...

Donnerstag, 17. Januar 2019

Überall dabei

Die "Märkische Onlinezeitung", Regionalausgabe Bernau - auch als Zentralorgan des Bernauer linken Bürgermeisters Stahl bekannt - bringt gestern einen Bericht über den Neujahrsempfang der Bernauer CDU. Mit Bild der CDU-Granden der Stadt. Nun sind die einigermaßen verzichtbar, aber das Foto ist wieder einmal köstlich! Es lebe Stahlin! Der linke Bürgermeister immer dabei, selbst beim Treffen der falschen Partei.

Ich glaube langsam, dieser aufgeblasene Mensch fährt nachts immer mit dem Auto herum und löst reihum die Blitzer der Radarfallen im Landkreis aus. Weil er sich so gern auf Fotos sieht...

Mittwoch, 16. Januar 2019

Passt gerade irgendwie


BVB / FREIE WÄHLER mit Antrag im Landtag: Überprüfung der Rückbauverpflichtungen von Altanlagen im Bereich Windkraft

BVB / FREIE WÄHLER beantragt für die kommende Landtagssitzung eine umfassende Überprüfung der Rückbauverpflichtungen für Altanlagen im Bereich der Windkraft.

Ziel ist es, die bestehenden Rückbauverpflichtungen von Anlagen, bei denen demnächst die EEG-Förderung ausläuft, zu überprüfen. Da bis 2004 Sicherheitsleistungen nicht zwingend in die Genehmigungsvoraussetzungen aufzunehmen waren, ist unklar, ob die finanziellen Voraussetzungen überhaupt noch gegeben sind. Dabei wirkt sich erschwerend aus, dass im Laufe der Jahre infolge von Insolvenzen mancher Betreiber, diversen Veräußerungen an Fondgesellschaften und Hedgefonds Vertragsbeziehungen verkompliziert worden sind. Hierdurch ist nicht sichergestellt, dass und inwiefern die Rückbauverpflichteten wirklich herangezogen werden können.

Dabei ist mit Rückbaukosten von 100.000 bis 200.000 Euro pro Anlage zu rechnen. Daher soll die Landesregierung verpflichtet werden, etwaig ungedeckte Rückbaukosten detailliert zu erfassen. Für Anlagen ab 2005 sollen die als Ersatz für Sicherheitsleistungen hinterlegten Verpflichtungserklärungen auf ihre Werthaltigkeit überprüft werden.

Zu beachten ist, dass im Falle des Ausfalls eines Rückbauverpflichteten die Kosten auf den Grundstückseigentümer zukommen können, da die Windkraftinvestoren den Boden nur pachten.

Hiernach soll die Landesregierung die bestehenden – ggf. auf den Landeshaushalt zukommenden – finanziellen Risiken ermitteln und bis 30.04.2019 einen entsprechenden Bericht vorlegen.

Péter Vida, MdL
BVB / FREIE WÄHLER


P.S. des Bloggers: Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen! Man pflastert die Landschaft ohne jede Hemmungen und ohne die Menschen zu fragen mit diesen Windrädern voll. Die Investoren verdienen sich dumm und dämlich - auf Kosten der Gesundheit der Anwohner und auf Kosten der Natur ( z.B. tausende geschredderte Vögel). Und dann hat man es versäumt,  von den Profithaien Sicherheitsleistungen für den Fall zu verlangen, dass deren Schrottanlagen entsorgt werden müssen? Junge, Junge, dümmer geht wirklich immer. Nämlich in Brandenburg ... 

Sonntag, 13. Januar 2019

Bei ARD und ZDF - so'ne Scheiße

Neulich - in Bayern, Sachsen und Österreich waren gerade einige Schneeflocken gefallen - freuten wir uns abends auf eine neue Folge von "Nord bei Nordwest". Der Hauptdarsteller Hinnerk Schönemann ist sympathisch und seine beiden Kolleginnen Henny Reents und Marleen Loose sind eine Augenweide für mich. Also um 20:10 Uhr die ARD eingeschaltet, ein paar Sekunden Tagesschau können nicht schaden. Dachte ich. Nach einer Minute wusste ich, das war ein Fehler. Wenn der Faschismus wiederkommt, wird er nicht sagen: "Ich bin der Faschismus". Er wird sagen: "Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit der Tagesschau." Soviel zur Hofberichterstattung über die Reise unsere Erleuchteten,der bundeskanzlernden Physikerin, der Perle aus der Uckermark, in Griechenland, die den deutschen Steuerzahler wieder Milliarden gekostet haben wird.

Um 20:15 Uhr begann dann nicht etwa der erwartete Krimi, sondern ein völlig nutzloser "Brennpunkt" über das sogenannte Schneechaos in den Alpen und im Erzgebirge. Als dann der Katastrophenbericht aus Carlsfeld im sächsischen Erzgebirge kam, habe ich mich vor Lachen fast übergeben. Ich war nämlich vor 50 Jahren des öfteren zum Wintertrainingslager in Carlsfeld und Johanngeorgenstadt. Daher weiß ich, dass die Menschen dort mit dem bisschen weißen  Zeug fertig werden. Und ganz im Stile von Loriot erlaube ich mir aus eigener Kenntnis den Hinweis: "Früher war mehr Lametta Schnee!".

Allerdings hätten 7,64 Millionen Zuschauer  am Donnerstagabend den "Brennpunkt: Der Kampf gegen die Schneemassen" (BR) im Ersten verfolgt, schreibt "Finanznachrichten.de" . Damit war die von Christian Nitsche moderierte Sondersendung die meistgesehene des Tages (23,4% Marktanteil). Bereits am Vortag hatten knapp acht Millionen Zuschauer den "Brennpunkt: Der Alpenraum versinkt im Schnee" eingeschaltet.Nun ja. Mir ist zwar nach Publikumsbeschimpfung, aber ich hatte den Mist ja auch an.

 Man hätte diesen Pfeifen, die da ein paar Schneeflocken vor den Kameras herunter relotieren* ließen,um diesen völlig unnützen Bericht zu produzieren,  am besten Schneeschieber,Schaufeln und Besen in die Hand drücken sollen. Dann wäre das sogenannte Chaos - bei sicherlich notwendiger Anleitung der unfähigen Hilfskräfte von ARD und ZDF (ich denke da an Peitschen) - innerhalb weniger Stunden vorbei gewesen...


*Bedeutungen: 1. schmeichelhafte Lügen erzählen, moderne Märchen erzählen 2. Linke bauchpinseln Beispiel: "Als Claudia der Familie ihren neuen Freund vorstellte, relotierte sie ellenlang über seine Vita." Synonyme: Fake News verbreiten, lügen

Oh, er ist klug und weise...

Rein zufällig neulich im Plattenschrank die alte Opernkassette von ETERNA, der DDR-Plattenfirma für klassische Musik, mit einer Aufnahme von "Zar und Zimmermann"  wieder entdeckt. Mit den neuen Boxen hören sich selbst die alten Aufnahmen frisch und neu an, ein gelegentlicher Kratzer erzeugt nur die Atmosphäre von Lebendigkeit - als ob man im Opernhaus sitzt, da raschelt ja auch alle naselang irgend jemand herum.

Also nacheinander die drei LPs aufgelegt und da kam er, im 1. Akt und 6. Auftritt.: Zaandams Bürgermeister van Bett,  eine Koryphäe heutigen Maßstabs:

"O sancta justitia! Ich möchte rasen,
Von früh bis spät lauf ich herum;
Ich bin von Amtspflicht ganz aufgeblasen,
Das Wohl der Stadt bringt mich noch um.
Plerique hominum auf dieser Erde,
Sie ruhn doch mal von Qual und Beschwerde;
Doch kaum schaut der Morgen in meine Kammer,
So rufen die Akten mein Genie,
Und bis zur Nacht bin ich, o Jammer,
Re vera übler noch dran als ein Vieh!
Kein Zugpferd in der Tat hat's so schlimm,
Als ein Vorstand und Rat.
Ein Glück, daß ich mein Amt verstehe,
Und sapientissime alles wend und drehe,
Daß mein Ingenium Akten weiß zu schmieren
Und das Consilium am Gängelband zu führen.
Denn ich weiß zu bombardieren,
Zu rationieren und zu expektorieren,
Zu inspizieren, zu räsonieren,
Zu echauffieren und zu malträtieren.
Rem publicam hab ich stets im Sinn..." (weiter...)


Irgendwie kam mir der Typ bekannt vor. Aber der musste doch schon fast 200 Jahre tot sein, oder ? Bis mir aufging, dass Lortzing hier den typischen Vertreter dieser Zunft, eitle Wichtigtuer, so wie sie auch heute in Deutschland fast überall in ihren Amsstuben sitzen und sich selbst beweihräuchern oder sich beweihräuchern lassen, karikiert hatte. 

Tor in Bernau (© rograb  / pixelio.de)
Passend dazu gestern im Zentralorgan seiner Hohheit, des Bernauer Bürgermeisters Stahl, der "Märkischen Oderzeitung" , Lokalredaktion Bernau, ein Interview zur weiteren Entwicklung der Stadt mit Dero Hohheit himself  und natürlich einem schönen bunten Foto, diesmal nicht in Hemdsärmeln. Wie üblich der Text nichtssagend, voll tönend, keine Perspektiven aufzeigend. Nicht ein Wort, wie dieser Mensch sich z.B. die weitere wirtschaftliche oder auch kulturelle Entwicklung der Stadt vorstellt. Natürlich fragt die verantwortliche Redakteurin auch nicht nach. Aber gerade hier hätte er Gelegenheit, sich planerisch oder mit Ideen und Initiativen einzubringen! Aber nichts dergleichen. 

Immerhin ist ihm schon aufgefallen, dass die Stadt langsam genug Einwohner hat. Bei dieser Erkenntnis bleibt es. Und bei einer ziemlich sinnfreien Aufzählung von Buslinien, die nun öfter fahren sollen. Wenn  der Kreis zustimmt, denn dem gehört die Busgesellschaft. Nebenbei: Auch über die von ihm genannte eingleisige S-Bahnstrecke bestimmt er nicht. Und die neuen Bernauer Bürger, die man mit vergleichsweise günstigen Mieten anlockt, müssen meist zur Arbeit nach Berlin...

Wer anderen eine Grube gräbt - Schuss von Rot/Rot gegen Volksinitiative geht nach hinten los

Der Versuch von SPD und Linken, die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ für rechtlich unzulässig zu erklären, ist gehörig nach hinten losgegangen.

Wie erinnerlich, hatte der Hauptausschuss des Landtages kurz nach Start der Volksinitiative mit Stimmen von SPD, Linken und Grünen ein Gutachten beim Parlamentarischen Beratungsdienst (Wissenschaftlicher Dienst des Landtages) in Auftrag gegeben, ob denn die Volksinitiative von BVB / FREIE WÄHLER rechtlich überhaupt zulässig sei.

Aus gutem Grund hatte Landesvorsitzender Péter Vida zusammen mit anderen Rechtsanwälten an der Formulierung lange gefeilt. Das von BVB / FREIE WÄHLER in Auftrag gegebene Rechtsgutachten kam sodann auch zu dem Ergebnis, dass die Volksinitiative in der gewählten Form zulässig ist.

Nun aber ahnte man, worauf es beim Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes hinauslaufen würde. Linke und Gründe äußerten bereits ihre Zweifel, streuten diese öffentlichkeitswirksam und versuchten, die Volksinitiative juristisch zu diskreditieren.

Bereits 2 Tage nach Einreichung der über 108.000 Unterschriften wurde sodann das Rechtsgutachten des Landtages vorgelegt. Allerdings mit einem für die Auftraggeber überraschenden Ergebnis. Selbst der Parlamentarische Beratungsdienst des Landtages kommt zudem Ergebnis: Die Volksinitiative ist zulässig.

Damit ist das letzte Bollwerk der rot-roten Abwehrfront gegen unsere Kampagne jäh in sich zusammengefallen. Und die Moral aus der Geschichte: Wer sich juristisch mit uns anlegt, sollte gut gewappnet sein. Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.

Péter Vida
BVB / FREIE WÄHLER

http://www.maz-online.de/Brandenburg/Volksinitiative-gegen-Strassenbaubeitraege-in-Brandenburg-ist-rechtlich-zulaessig

Dienstag, 8. Januar 2019

BVB / FREIE WÄHLER reicht Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ ein: 108.333 Unterschriften gesammelt: Erfolgreichste Volksinitiative in der Geschichte des Landes Brandenburg

BVB / FREIE WÄHLER hat heute die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ bei der Präsidentin des Landtages eingereicht. Insgesamt sind 108.333 Unterschriften zusammengekommen. Gemessen an der Zeit der Sammlung von gerade einmal 10 Wochen handelt es sich somit um die erfolgreichste Volksinitiative in der Geschichte des Landes Brandenburg.



BVB / FREIE WÄHLER dankt allen Wählergruppen und Bürgerinitiativen die als Teil unseres Netzwerkes an diesem enormen Erfolg mitgewirkt haben. Die Zahl hat alle Erwartungen übertroffen und zeigt, dass die Menschen eine Veränderung des Kommunalabgabengesetzes wollen.

Seit Jahren – und nicht erst jetzt, da es opportun wird (…) – kämpft BVB / FREIE WÄHLER für eine Mitbestimmung und Kostenkontrolle bis hin zur Beitragsabschaffung im Bereich des kommunalen Straßenbaus. Bereits 2012 starteten wir erste Bürgerbegehren, haben sodann im Landtag mehrere Anträge hierzu gestellt und vielen Bürgern und Gemeinden geholfen, sparsame und bürgerdemokratische Wege zu gehen.

Nachdem der Gesetzesantrag unseres Landtagsabgeordneten Péter Vida im Mai durch eine große Landtagsmehrheit abgelehnt worden ist, stellt die heute eingereichte Zahl an Unterschriften, die mehr als 5% der Wahlberechtigten des Landes ausmacht, einen deutlichen Beleg der direktdemokratischen Arbeit von BVB / FREIE WÄHLER dar.

Aus allen Regionen des Landes sind Unterschriften eingetroffen. Die Bürger setzen damit ein klares Zeichen für Veränderung. Straßen sind Güter der Allgemeinheit und müssen von der Allgemeinheit bezahlt werden. Dies ist ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit.
 
BVB / FREIE WÄHLER verweist zugleich auf das juristische Gutachten zur Zulässigkeit der Volksinitiative: https://bvb-fw.de/wp-content/uploads/2018/12/Gutachten-Volksinitiative-Stra%C3%9Fenausbaubeitr%C3%A4ge.pdf

Ebenso ist darauf hinzuweisen, dass eine wortgleiche Volksinitiative in Meckelnburg-Vorpommern vom Landtag für zulässig befunden wurde: Plenarprotokoll 7/50: https://www.youtube.com/watch?v=BVKQ-D-hos0 (schriftlich verfügbar ab 09.01.)

Wir erwarten, dass der Landtag zeitnah den Weg zur zweiten Stufe (Volksbegehren) und sodann zum Volksentscheid freimacht.

Péter Vida, MdL
BVB / FREIE WÄHLER
0170-4890034

Montag, 7. Januar 2019

Liken, Lesen, Teilen: BVB / FREIE WÄHLER wieder bei Facebook

Ich freue mich, mitteilen zu können, dass der Landesverband BVB / FREIE WÄHLER jetzt auch wieder auf Facebook aktiv ist.
 
Bitte liken Sie die Seite, lesen und liken Sie die Beiträge, teilen Sie sie und machen Sie Werbung für unseren Facebook-Auftritt.


Péter Vida

PS: Wer möchte am Dienstag, den 08.01. bei der Einreichung der Volksinitiative gegen Starßenausbaubeiträge dabei sein? Wir treffen uns um 09:45 Uhr vor dem Landtag, Alter Markt 1, Potsdam. Die Zahl der Unterschriften ist nochmal anstiegen und es wird ein Kracher.

Donnerstag, 3. Januar 2019

Fontane 200

2019 jährt sich Fontanes Geburtstag zum 200. Mal. Unter dem Titel »fontane.200« würdigt Brandenburg vom 30. März bis zu Fontanes Geburtstag am 30. Dezember den großen Autor.

Theodor Fontanes Vorfahren waren Hugenotten, also eingewanderte Franzosen protestantischen Glaubens, die im katholischen Frankreich verfolgt wurden.Man hat sie damals dort einfach tot geschlagen, mit Billigung des Königs. Weil sie "anders" an Gott glauben wollten.  Da ja garantiert wieder die Sprüche kommen werden, dass gerade Brandenburg "schon immer" von Migration profitiert hat: Die Hugenotten haben damals ganz selten ganze Kleinstädte aufgeklatscht oder terrorisiert, LKW in  Weihnachtsmärkte über Menschen gefahren, Bombenrucksäcke gebaut, einheimische Frauen vergewaltigt, erwürgt oder abgestochen oder deren Männer mit dem Messer bearbeitet.

Auch hatten sie in der Regel ordentliche Berufe, einen hohen IQ und mussten nicht teuer beschult werden. Sie kosteten den Steuerzahler keine Milliarden, sondern brachten ihre Fähigkeiten und Fertigkeiten mit. Dadurch waren sie wertvoll in diesem Land. Und - sie waren dankbar, dass der preußische König sie vor Verfolgung geschützt hat. Eben auch meine Vorfahren. Sie haben gearbeitet und sich integriert. Schade nur, dass im Laufe der Jahrhunderte die französischen Sprachkennntnisse in meiner Familie völlig verschwanden. Aber auch das nennt sich Integration.

Ja, Brandenburg hat  den Hugenotten viel zu verdanken. Das liegt daran, dass sie richtige Kultur mitbrachten. Messer hatten die Brandenburger auch schon vorher.

Für uns auf Vallis Blog jedenfalls ist Fontanes Geburtstag die Gelegenheit, an sein Werk zu erinnern:


Der Alte war nicht dumm. Heute würden ihn wohl Bekloppte, die es wagen, sich "links" zu nennen, als Nazi bezeichnen...

Impressum und V.i.S.d.P.

Dieser Weblog ist ein privates Tagebuch von
Dr. F. Valentin
Waldstr. 70
16321 Bernau
frank(at)drvalentin.de

Alle Beiträge geben ausschließlich meine eigene Meinung zu den besprochenen Themen wieder.Das Recht auf eigene Meinung ist durch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland geschützt. Um meine Beiträge ohne längere Erklärungen verständlich machen zu können, sind manchmal Zitate aus Büchern, Filmen, Zeitschriften, Fernsehsendungen, Liedtexten oder auch von Internetseiten nötig. Diese Zitate ( auch Bilder, Karikaturen, Grafiken, Tabellen, Diagramme oder Zeichnungen) dienen lediglich als sogenannte "Aufhänger", um Meinungen oder gesellschaftliche Tendenzen besser und gegebenenfalls komprimierter darstellen und herausarbeiten zu können. Zitate sind somit ein weltweit erlaubtes Mittel der Publizistik. Die Verwendung von Zitaten ist durch das Urheberrecht (UrhG) geregelt und unter bestimmten Voraussetzungen gestattet, ohne dass eine Erlaubnis des Urhebers eingeholt oder diesem eine Vergütung gezahlt werden müsste. Paragraph 51 UrhG in Deutschland besagt dazu: "Zulässig ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe, wenn in einem durch den Zweck gebotenen Umfang

1. einzelne Werke nach dem Erscheinen in ein selbständiges wissenschaftliches Werk zur Erläuterung des Inhalts aufgenommen werden,
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Wir sind noch lange nicht am Ende, wir fangen ja gerade erst an...