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Freitag, 26. August 2016

Liebe Esten, liebe Tschechen!

Leider konnte ich in Tallinn und Prag nicht dabei sein. Deshalb hier an dieser Stelle auch von mir ein herzliches "MERKEL MUSS WEG!".

Wir hier im Osten Europas haben diesen ganzen Schwachsinn, den diese deutsche Regierung nicht erst seit vergangenem Jahr anrichtet, schon einmal in ganz ähnlicher Form, wenn auch mit anderen (gleichwohl genauso lächerlichen) Personen erlebt: Dieses sture,senile Beharren auf allen möglichen Irrwegen bei gleichzeitiger Arroganz gegenüber den Bündnispartnern, dieses nicht nur finanzielle Geprotze mit dem angeblich einzig wahren Weg, die hemmungs- und schamlose Kriecherei bei den "Freunden" (diesmal den USA),  diese Unterdrückung anderer Meinungen bis hin zur Zensur und zu Gerichtsprozessen gegen Andersdenkende unter fadenscheinigen Anklagen, diese durchweg willfährigen Medien, dieses ständige "Die Partei, die Partei, die hat immer Recht!", der allgegenwärtige Personenkult und die Liebedienerei gegenüber dem allerweisesten Führer/der allerweisesten Führerin, diese Blockparteien ohne jeden Oppositionsgeist, dieses "Alternativlos" und dieses "Wir schaffen das!" oder "Den Sozialismus in seinem Lauf  halten  weder Ochs' noch Esel auf" ohne jeden Plan und dem übrigen Mist, den die sogenannte Elite jeden Tag verzapft..




Wahrscheinlich reagieren wir im Osten Deutschlands und Europas genau deshalb so allergisch, weil man uns schon einmal auf die Nudel geschoben hat. Gesiegt haben wir schon einmal bis zum Zusammenbruch.

Und Danke, liebe Esten und liebe Tschechen, dass Ihr dieser unfähigen Frau endlich mal meine Meinung gesagt habt. Auf uns hört hier schon lange keiner mehr...










Donnerstag, 25. August 2016

Umleitungen und Schleichwege

Nachdem man im vergangenen Jahr die Ortsdurchfahrt für längere Zeit gesperrt hatte - es musste wieder einmal ein neues Wohngebiet mit Einfamilienhäusern erschlossen und dafür natürlich die Anliegerstraße inklusive Einmündung in die Hauptstraße auf's Feinste heraus geputzt werden - baut man nun haargenau an derselben Stelle wieder herum. Die Ortsdurchfahrt - also quasi die Hauptstraße - soll saniert werden. Dazu mussten natürlich all die alten, schönen Bäume entlang der Dorfstraße gefällt werden, das Dorf sieht noch trostloser dadurch aus.

piu700  / pixelio.de
Bis an das Ende meiner Tage werde ich mich über derartig unabgestimmte Aktionen unserer  Ämter und Institutionen in dieser Bananenrepublik Bundesrepublik Deutschland erregen. Wenn wir in der Privatwirtschaft so arbeiten würden, wären wir schon tot!

Mit einer geringen Prise  Grips und weniger Faulheit müsste es doch möglich sein, dass man die einzelnen Straßenbaumaßnahmen trotz unterschiedlicher Finanzierungen miteinander abstimmt und nicht ständig dieselben Straßen aufreißt bzw. sperrt! Aber Fehlanzeige! Die Steuergelder müssen weg.

Die Durchfahrt ist dicht, zum Friedhof oder auf die Landesstraße nach Wandlitz/Schönwalde kommt man nur auf Um- und Schleichwegen. Das ist vor allem kontraproduktiv für die Grabpflege im Hochsommer oder für Leute, die (wie wir)  die Gartenpflege für Langzeiturlauber in Wandlitz übernommen haben. Dass man natürlich gleichzeitig eine weitere Verbindung nach Wandlitz aufgerissen und mit einer Baustellenampel versehen hat, macht das Leben nicht gerade einfacher. An dieser Ampel steht man selbstverständlich stundenlang. Böse oder dumme Kobolde sind da als Planer im Amt.

Schleichwege fahren ist jedenfalls angesagt. Ich wähle jedes Mal die Route am Haus unserer Ortsvorsteherin vorbei. Die ist seit 26 Jahren Teil dieses Systems von offenkundigen Idioten, ihr unheilvoller Einfluss ist überall im Dorf spürbar. Hässlicher unsere Städte und Gemeinden - Adelheid macht IMMER mit! Als gehässiger Mensch (nur wenn man mich ärgert!) wünsche ich dieser arroganten und dummen Frau genügend  Abgase und Motorenlärm im Vorgarten. Wie schade, dass unser Hybrid bei Tempo 30 bis 50 km/h generell elektrisch fährt!

M. fährt natürlich ganz anders, vor allem kürzer, und wundert sich gestern Abend über meine Fahrtroute. Als ich ihr meine Beweggründe für den kleinen Umweg mitteile, sagt sie nur ganz cool: "Der Dame kannst Du dreimal am Tag über die hohle Birne rollen, die merkt nichts, wird  nie etwas merken!"

Was habe ich nur für eine kluge Frau!
  

Mittwoch, 24. August 2016

Raffkes

BLÖD gebärdet sich mal wieder wie von Sinnen als Stimme des Volkes und berichtet über die Elite Deutschlands, die Bundes-
tagsab-
geordneten. Und zwar über die Raffkes unter ihnen, denen die Diäten von 9082 Euro (pro Monat) , das nicht zu versteuernde gar mit Belegen abzurechnende Spesenkonto von 4267 Euro (pro Monat),  die freie Nutzung aller staatlichen Verkehrsmittel (zurzeit erhält jeder Bundestagsabgeordnete im Rahmen der Amtsausstattung eine auch privat nutzbare Bahncard 100 der 1. Klasse als Freifahrtschein) oder die Erstattung von Flugreisen und Schlafwagenkosten noch nicht reichen und die sich unbedingt bei der Bundestagsverwaltung mit hochwertigen "Büromittel" wie Montblanc- Füllfederhaltern eindecken müssen. Unentgeltlich.  Und da wollen wir doch nicht so kleinlich sein und auch noch auf die ganzen Nebentätigkeiten dieser hochwertigen Volksvertreter eingehen.

Nun, auch diese künstliche Empörung aus dem Hause Springer wird wie ein Sturm im Wasserglas verwehen. Er soll sowieso nur von den wirklichen Problemen ablenken...



Freitag, 19. August 2016

Kostenübernahme durch das Land: Unabhängige Fraktion hat Antrag zu Altanschließerbeiträgen eingereicht

Die Unabhängige Fraktion in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung hat – wie angekündigt – zur kommenden Sitzung der SVV einen Antrag zur Kostenübernahme der Altanschließerbeiträge eingereicht. Der Antrag sieht vor, dass Bürgermeister Stahl aufgefordert werden soll zeitnah alle Dokumente zusammenzustellen, aus denen hervorgeht, dass die Stadt Bernau von der Landesregierung gezwungen wurde, die Altanschließerbeiträge zu erheben. Denn nur in diesem Falle hat die Stadt einen Schadensersatzanspruch gegen das Land. Die Unabhängigen werden namentliche Abstimmung beantragen.


Das Bundesverfassungsgericht hatt mit Beschluss vom 12.11.2015 (1 BvR 2961/14, 1 BvR
3051/14) festgestellt, dass die in Brandenburg und somit auch im Verbandsgebiet des WAV Panke/Finow praktizierte Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen (insb. Altanschließerbeiträgen) unter Bezugnahme auf § 8 Abs. 7 S. 2 KAG n. F. bzgl. der vor der Neufassung des Gesetzes verjährt gewesenen Forderungen verfassungswidrig ist. Die entsprechende Erhebung verstößt laut Feststellung des Bundesverfassungsgerichts gegen Art. 2 und Art. 20 Abs. 3 GG und somit gegen fundamentale Grundrechte. Der grobe Grundrechtsverstoß wird nicht dadurch geheilt, dass bestimmte  niederrangige Gerichte die Beitragspraxis bis dahin gedeckt haben.

Vertreter aller Parteien haben auf Stadt-, Kreis - und auf Landesebene immer wieder betont, dass sie das Land in der Pflicht sehen, für die Kosten einzutreten. In der SVV wurde immer wieder betont, dass in Bernau bzw. im Verbandsgebiet die Beitragspraxis nur betrieben wurde, weil man vom Land hierzu gezwungen worden sei. Das Brandenburger Innenministerium stellt sich jedoch auf den Standpunkt, dass es ausschließlich die Kommunen bzw. die Zweckverbände seien, die rechtswidrig gehandelt hätten.

Dr. Klaus-Uwe Gerhardt  / pixelio.de
So erklärte der Landesinnenminister (SPD) mehrfach, dass er keine Grundlage für eine  Kostenübernahme durch das Land erkennen könne. Auch das von der Landesregierung in Auftrag gegebene Rechtsgutachten „Die rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen der Entscheidung des BVerfG vom 12. November 2015 (BvR 2961/14 u.a.)“ vom 23.05.2016 macht deutlich, dass mit einer generellen Kostenübernahme durch das Land nicht zu rechnen ist. Dieses Gutachten macht deutlich, dass eine Kostenübernahme durch das Land nur zu erwarten ist, wenn die jeweilige Kommune bzw. der Zweckverband durch das Land aufsichtsrechtlich gezwungen wurde, die Beiträge zu erheben. In Betracht kommen dabei Maßnahmen durch das Innenministerium wie auch durch die Kommunalaufsicht als untere Landesbehörde.

Da in der politischen Diskussion der Stadt Bernau, vor allem durch SPD und CDU im Verein mit dem ehemaligen CDU-Bürgermeister, die Beitragserhebung immer und immer wieder damit gerechtfertigt wurde, dass die Stadt Bernau so handeln müsse, dürfte es ein Leichtes sein, den Nachweis gegenüber dem Land zu führen, tatsächlich gezwungen worden zu sein, um so eine Kostentragung durch den WAV zu vermeiden.

Zugleich fordert die Unabhängige Fraktion von Bürgermeister Stahl (Die Linke) ein Bekenntnis dazu, dass es nicht nur zur zeitnahen Rückzahlung der Beiträge kommt, sondern dass auch die zukünftige Erhebung von Erneuerungsbeiträgen ausgeschlossen wird. Es bringt den Betroffenen wenig, wenn sich der Bürgermeister jetzt für die Rückzahlung der Beiträge rühmen lässt (was wohlgemerkt nicht auf seiner Arbeit fußt), in den kommenden Jahren aber Beiträge in neuem Gewand erhoben werden können. Dies muss ausgeschlossen werden.

It's election battle, stupid!

Oder für die Non-Globalisierer oder besser:Nazis - denn sie denken offenbar noch immer rückschrittlich nur im nationalen Rahmen - unter uns: Es ist Wahlkampf, Dummchen! Am 4. September entscheiden die MeckPommer über ihren Landtag und die Berliner zwei Wochen später über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses. In beiden Ländern befürchte ich Schlimmes in unterschiedlichen Ergebnissen.

Wahlk(r)ampf in zwei Ländern und die Bundestagswahl 2017 lässt grüßen. Da verspricht man: Die Angleichung der Ostrenten und hartes Vorgehen gegen Kriminelle aller Hautfarben und Steuersenkungen und Merkeldanktab und Gabrielgleichmit und den Koh-i-Noor oder gleich den Berg des Lichts für alle und zweiundsiebzig Jungfrauen schon im Diesseits und Wir schaffen das ( die Integration der Einheimischen in den Islam) undundund...

    Die, die es bisher nur schlecht gemacht haben, wollen wieder ran. Und den unent-schlosse-
nen Wählern redet man wieder ein, dass es zur Murkselei Merkelscher Prägung und deren Reichsverwesern von CDUSPDGRÜNENFDPLINKEN in den Bundesländern keinerlei Alternative gibt oder wollen Sie etwa den stinkefingrigen Fettsack G. von der S(charia) PeDe oder gleich den grünen Türken als König von Deutschland? Die will natürlich keiner und schon hat die Murkselei-Partei wieder 34 Prozent. Der grausige Berliner Müller macht weiter wie bisher und dem Sellerie in MV wächst der Spargel wieder sonstwo  hin. Oder man wechselt mal wieder in die GGK (ganz große Koalition), nennt diese Scheiße dann Jamaica oder  Regenbogen und macht immer so weiter. Um uns Bürger geht es schon lange nicht mehr, nur noch um wohl gefüllte Konten dieser "Elite". 

Meine Meinung: Sie lügen alle. Und jede Putzfrau würde besser regieren - weil sie nämlich schon lange vor dem Monatsende mit ihren paar Kröten rechnen muss oder ihr Sohn bei der Bundeswehr in Afghanistan erschossen wurde - als dieses Pack, dass sich auch noch für die Elite dieses armen,verkauften Landes hält...

Donnerstag, 18. August 2016

Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin


Eigentlich sollte man in Berlin lieber Schilder an Straßen aufstellen, die einigermaßen in Ordnung sind. Würde eine Menge Schilder und damit Geld sparen. Beim vorliegenden Wahlplakat fehlt auch nur noch  der Hinweis "Dachschaden".

Der Mensch  auf dem Plakat ist übrigens der Regierende Bürgermeister dieser großen Stadt am Rande der Dritten Welt...

Der Mond ist ein Klappstuhl!

Oder doch eher aus Käse? Einzig die Schmierenkomödiantin, die da unsere Kandisbunzlerin spielt, weiß genau in der Welt Bescheid. Und so lässt sie wieder einmal eine ihrer Weisheiten aus der uckermärkischen Provinz vom Stapel  und macht damit klar, dass sie ganz offensichtlich gerade eben auch noch die letzte ihrer Gehirnzellen eingebüßt hat:


Offenbar ist der Mond doch aus Käse. Allerdings sollte sich jeder, der sich nun beruhigt zurück lehnen will, auch mit anderen Aussagen dieser Frau Dr. Mürkcül beschäftigen:



Der Mond doch eher ein Klappstuhl? Nee, natürlich hat Nichts mit Nichts zu tun. Und so lehnen wir uns weiter beruhigt zurück. Notorische Querulanten, die noch immer die sozialen Medien mit ihrer Kritik an der Regierung verseuchen - Anetta Kahane ist leider nicht schnell genug beim Löschen -  können ja ruhig weiter ihre Strichlisten führen. Oder, lieber Leser,  vertraue einfach der Kanzlerin, es hat wirklich Nichts mit Nichts zu tun: 



Viel Spaß noch, der Spaß fängt ja auch erst an....

Mittwoch, 17. August 2016

Lehren aus der Flüchtlingskrise

Beeinflusst wahrscheinlich von den sinkenden Verkaufszahlen ihrer Erzeugnisse, fällt die Lügenpresse zunehmend von der Merkelschen Fahne ab. Ob BLÖD oder "Welt" - schon seit einigen Zeit wird relativ offen über die Hemmnisse, die dem "Wir schaffen das!" in gravierender Weise entgegenstehen, berichtet. Und diese Hemmnisse sind nicht immer den eingeborenen Deutschen anzulasten. Viele Hindernisse werden durch den mangelnden Bildungsstand der Migranten, ihren weithin fehlenden Integrationswillen und vor allem ihre archaische, alles verschlingende Religion bestimmt.

Allerdings bedurfte es noch vor kurzer Zeit eines intensiven Studiums der Lokalpresse, um sich über die  Ergebnisse der schrankenlosen Willkommenskultur vor allem in den deutschen Schwimmbädern, Nahverkehrsmitteln oder auf den Straßen dieser Republik zu informieren. Nach den Ereignissen von Köln, Essen, Bremen, Ansbach, Reutlingen, Würzburg, München brauchte es trotzdem noch eine geraume Zeit, ehe man auch in den "großen" deutschen Zeitungen begann, Fragen zu stellen.

Zu den Presserzeugnissen, die offenbar am Zurückrudern sind, gehört seit dem Wochenende auch die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" - kurz: FAS. Eine sehr nüchterne, negative Bilanz oder gar „Lehren aus der Flüchtlingskrise“ zieht da die Wirtschaftsredaktion und formuliert sogar den folgenschweren Satz „Es geht nicht ohne Grenzen".

Nach einem grausigen Jahr, in dem sich die Medien offensichtlich verschworen hatten, die Biodeutschen unbedingt zur Anpassung und Integration an die Migranten inklusive der Annahme des Islam zu erziehen, stellt man jetzt sogar fest, dass nicht jeder "Flüchtling"  in guter Absicht kommt. Abseits jeder PC heisst es nun, dass es in jeder größeren Gruppe Menschen einen Anteil von Lumpen, Faulenzern und Kriminellen. gibt. Diese Erkenntnisse sind so frappierend, dass es es einem fast den Bildschirm zerfetzt. Und der ganz große Knaller explodiert in dem Moment, als die Zeitung feststellt, dass sich die Medien in der Flüchtlingskrise quasi um Kopf und Kragen geschrieben und gesendet haben !  "Allen Ernstes wurde im Überschwang der Willkommenskultur verlangt, nicht mehr zu berichten, was ist, sondern für die gute Sache zu missionieren, also die Tatsachen zu schönen, da die Wirklichkeit dem dummen, unaufgeklärten Volk nicht zuzumuten sei. Früher nannte man das Propaganda. Und die geht am Ende immer nach hinten los.“

Für einen Bruchteil dieser Erkenntnisse haben sich Freundschaften aufgelöst und Familien zerstritten. Naiv plappernde, aber nachdenkende Gemüter wären noch vor 4 Wochen ins virtuelle Gulag von Maas-Männchen, Schwesig und Kahane gekommen. Wenigstens aber hätte man sie bei Fratzenbuch gesperrt und ihren Arbeitgeber informiert...  

Impressum und V.i.S.d.P.

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Dr. F. Valentin
Waldstr. 70
16321 Bernau
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Wir sind noch lange nicht am Ende, wir fangen ja gerade erst an...