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Samstag, 18. August 2018

Seit 170 Jahren: Nichts Neues


Der Anteil des Staates am Bruttoeinkommmen jedes einzelnen Berufstätigen in der Bundesrepublik Deutschland betrug 2017 52,6 Prozent.

Steuerwahnsinn überall: Anfang der 70er Jahre entstand in Schweden eine Partei, die offen zum Boykott der Finanzämter aufrief. Prominentestes Mitglied war die  Schriftstellerin Astrid Lindgren, Astrid Lindgren, die ein "Steuermärchen" mit dem schönen Titel "Pomperipossa in Monismanien" in einer schwedischen Tageszeitung veröffentlichte. Der schwedische Finanzminister beschwerte sich öffentlich und meinte, Frau Lindgren hätte ihre Steuer falsch berechnet. Er musste allerdings kurz darauf feststellen, dass er es war, der den Überblick verloren hatte, da die Steuer im Ergebnis noch höher als die 102 Prozent war, die Frau Lindgren beklagte. Bei den Parlamentswahlen im selben Jahr ging dann die Ära der 40 Jahre sozialdemokratischer Regierung in Schweden zu Ende.

Eine andere berühmte, von ihrer geldgierigen ReGIERung gebeutelte Schriftstellerin war Agatha Christie. Seit Anfang der 50er Jahre des vorigen Jahrhunderts schrieb sie jedes Jahr nur einen Kriminlaroman, den sie auch veröffentlichte. Der Rest ihres jährlichen Schaffens landete im Safe, da die Veröffentlichung eines weiteren Buches pro Jahr mehr an Steuern gekostet hätte, als das Buch eingebracht hätte...

Freitag, 17. August 2018

Heute mal aus der Zukunft

"Mit dem ersten Glied ist die Kette geschmiedet. Wenn die erste Rede zensiert, der erste Gedanke verboten, die erste Freiheit verweigert wird, dann sind wir alle unwiderruflich gefesselt." meinte Jean-Luc Picard, Kapitän des Raumschiffes Enterprise damals im 24. Jahrhundert.

Und spätestens jetzt, wo man uns einreden will, das Maas-Männchen, der Schöpfer des NetzDG, wäre der beliebteste Politiker Deutschlands, ist das zweite Kettenglied fertig...

Mittwoch, 15. August 2018

Lügen in Potenz

Daggi E. , ehemals schönste Frau des Bundestages und wohl immer noch Fraktionsvorsitzende der Linken in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung, fährt ein rotes Auto. Nun sind die Linken in Brandenburg an der Regierung beteiligt. In Bernau haben sie sich lange gegen die Abwahl des Bürgermeisters, der sich als Vorsitzender des Wasser - und Abwasserzweckverbandes heillos in den Altanschließerbeiträgen verstrickt hatte, gestemmt.. Nur um dann - nachdem die Abwahl durch die Bernauer erfolgt war - eine ähnlich arrogante Gurke als BM durchzudrücken, der einen Baufimmel hat und die Stadt mit hässlichen Mietskasernen und einem noch viel hässlicheren Rathausneubau vollstellt.

Jedenfalls waren die Altanschließerbeiträge auch nach Meinung der Linken jahrelang super und rechtens. Diese Meinung tröteten deren "Volksvertreter" bei jeder sich bietenden Gelegenheit laut heraus. Bis das Bundesverfassungsgericht anderer Meinung war.

Allerdings wartet ein Großteil der zu Unrecht abkassierten Bürger noch immer auf die Rückzahlung der teilweise immensen Beträge, weil die Verbände auch nach eindeutigen Urteilen ( inzwischen gibt es über 30 Grundsatzurteile zur ungesetzlichen Praxis der Verbände) des BVerfG - sagen wir es etwas wohlwollend - sehr zaghaft mit der Rückzahlung sind. Meistens versucht man mit miesen Trick, die Zahlungen zu verzögern oder lehnt sie rundheraus ab.

Wie gesagt: Die Linken sind in Brandenburg gemeinsam mit der SPD an der Regierung. Wer beschreibt meine Verwunderung, als ich heute am Haus unserer Daggi vorbei gehe und an der Heckscheibe ihres roten Autos einen Aufkleber mit dem durchgestrichenen Wort "Altanschließer" entdecke! Hat Daggi etwa im stillen Widerstand ihr trockenes Brot geknappert? So wie damals, als sie immer auf den Tisch gehauen hat? Wenn der Parteisekretär das Zimmer verlassen hatte? Sei es wie es sei: Manch eine(r) hat großes Glück, dass Heuchelei nicht weh tut bzw. Heuchler nicht sofort vom Blitz erschlagen werden...

Broder mal wieder


"Happy Birthday, Verfassungsbruch!"

gbs und ifw veröffentlichen "Verfassungsbruch-Ticker" zum 99. Geburtstag der Weimarer Verfassung

Gestern vor 99 Jahren, am 14. August 1919, trat die Weimarer Reichsverfassung in Kraft. Mit dem 99. Geburtstag des demokratischen Verfassungsstaates beginnt allerdings auch das "100. Jahr des Verfassungsbruchs", denn bis zum heutigen Tag wurde nicht umgesetzt, was die Weimarer Verfassung gefordert hatte, nämlich die Gleichbehandlung aller Religionen und Weltanschauungen sowie die Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen.

Die maßgeblichen Bestimmungen der Weimarer Reichsverfassung zur Trennung von Staat und Kirche (Art. 136, 137 und 138 WRV) wurden 1949 in das deutsche Grundgesetz aufgenommen (Art. 140 GG) – was in der Politik und Rechtsprechung jedoch weitgehend folgenlos blieb. Aus diesem Grund haben die Giordano-Bruno-Stiftung (gbs) und das Institut für Weltanschauungsrecht (ifw) zum heutigen "99. Geburtstag des demokratischen Verfassungsstaates" einen "Verfassungsbruch-Ticker" veröffentlicht, der Sekunde für Sekunde anzeigt, wie lange die führenden Politikerinnen und Politiker Deutschlands das Gebot der weltanschaulichen Neutralität des Staates bereits missachten:
 

https://www.giordano-bruno-stiftung.de/inhalt/verfassungsbruch-ticker

Dienstag, 14. August 2018

Leidensfähig

" Eine Regierung ist nicht der Ausdruck des Volkswillens, sondern der Ausdruck dessen, was ein Volk erträgt.“ meinte Kurt Tucholsky ( (* 9. Januar 1890 in Berlin; † 21. Dezember 1935 in Göteborg)

Die Deutschen sind wohl besonders leidensfähig...

Sonntag, 12. August 2018

Flächenknappheit, Phosphat- und Nitratbelastung sind zentrale Probleme von Brandenburgs Landwirtschaft: Landesregierung bei strukturellen Schwierigkeiten orientierungslos

Die Brandenburger Landesregierung erweist sich in Sachen Landwirtschaft und Energiestrategie in weiten Teilen als orientierungslos. Im Schatten der neuerlichen Diskussion um Ersatzzahlungen an Landwirte zeigt sich, dass die strukturell bestehenden Probleme nicht angegangen werden. Die zentralen und dauerhaften Schwierigkeiten – Flächenknappheit sowie Phosphat- und Nitratbelastung – werden nicht bearbeitet.

Symptomatisch hierfür ist die vor Ahnungslosigkeit strotzende Antwortqualität auf parlamentarische Anfragen. So kann die Landesregierung im Jahr 2018 nicht beantworten, auf welchen Flächen Nutzpflanzen für Biogasanlagen angebaut werden. Und dies obwohl bis 2008 sogar noch ein Biomasse-Bonus gezahlt wurde und gerade von Rot-Rot immer wieder die Energiewende beschworen wird (siehe Antwort der Landesregierung auf Kleine Anfrage 3514: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w6/drs/ab_8800/8892.pdf). Damit fehlt der Landesregierung das nötige Zahlenmaterial, um überhaupt fachkundig in diesem Bereich voranschreiten zu können.

Angesichts des vollmundigen Versprechens eines Strukturwandels in der Lausitz ist es zudem erschreckend, dass die Landesregierung keine Aussage dazu treffen kann, wie viele Flächen etwa durch die Rekultivierung von Tagebauen für landwirtschaftliche Nutzung gewonnen werden konnten. Dasselbe gilt für die Entziehung von Ackerflächen durch Photovoltaikanlagen – auch hier sind der Landesregierung keine Zahlen bekannt. Und während das Statistische Bundesamt regelmäßig Statistiken zum Düngemittelverbrauch der Bundesländer herausgibt, kann die Landesregierung nicht einmal eine Schätzung zur Kunstdüngerverwendung geben. Ein fundiertes Verwaltungshandeln gegen die Nitratbelastung des Grundwassers und die Phosphatbelastung der Gewässer ist so kaum möglich.

BVB / FREIE WÄHLER fordert, dass nicht alljährlich nur reagiert wird, sondern die langfristigen Probleme in der Brandenburger Landwirtschaft konzeptionell angegangen werden. Dazu gehört ein Strukturwandel, der den Entzug von landwirtschaftlichen Flächen zugunsten von Solaranlagen komplett stoppt. Zur Realisierung der Energiewende sind Biogasanlagen notwendig, die energetische Verwertung von landwirtschaftlichen Abfällen wird von BVB / FREIE WÄHLER ausdrücklich unterstützt. Die mit dem Anbau von Energiepflanzen bzw. Biomasse verbundenen Probleme wie Monokulturen, Düngemitteleinsatz und Flächenverbrauch dürfen dabei aber nicht ignoriert werden. Daher ist es notwendig, entsprechende Datenerhebungen durchzuführen, um Entwicklungen rechtzeitig erkennen und gegensteuern zu können, ehe die Probleme so groß werden, dass sie selbst von Potsdam aus nicht mehr übersehen werden können. Der im Juli vorgestellte Bericht der Landesregierung „Aktualisierter Maßnahmenkatalog zur Energiestrategie 2030“ (https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w6/drs/ab_9100/9193.pdf) bietet in diesem Punkt nichts Neues. Ebenso ist es nicht hinnehmbar, dass Umweltprobleme aufgrund von Phosphat- und Nitratbelastung ignoriert werden. Hier ist ein sofortiges Monitoring samt wissenschaftlicher Auswertung auf den Weg zu bringen.

Karussel in Bernau?

BVB / FREIE WÄHLER Bernau fordert eine breite öffentliche Debatte zum vom Bürgermeister forcierten Innenstadt-Ring-Verkehr. Offenbar völlig vorbei an der Öffentlichkeit wird die Planung in stiller Kommunikation zwischen Rathaus und Landesbetrieb für Straßenwesen vorangetrieben.

Das ergibt sich aus der Antwort der Landesregierung auf eine neuerliche parlamentarische Anfrage des Landtagsabgeordneten Péter Vida. So teilt die Landesregierung mit, dass die Planungen in der Konzeptphase seien und bereits Abstimmungen zur Führung des ÖPNV und der Radverkehre erfolgen. Angesichts der starken Betroffenheit der Öffentlichkeit kann dies nur in einem breiten Dialog mit der Bevölkerung geschehen. Das gesamte Verkehrskonzept der Stadt würde sich ändern, da reicht es nicht, dass vor einigen Jahren Ideen präsentiert worden sind. Gerade während der konkreten Umsetzung sind die Bürger einzubeziehen.

Noch im Januar teilte Verkehrsministerin Schneider auf eine mündliche Anfrage von Péter Vida im Landtag mit, dass es keine konkreten Planungen, sondern nur Überlegungen gäbe. Dies liest sich nun ganz anders. So arbeite das Ministerium bereits an der Anbindung der Ladestraße. Es ist nicht nachvollziehbar, warum gerade bei diesem seit Jahrzehnten sensiblen Thema in Bernau (Entlastungsstraße, bahnparallele Trasse) die Stadtverordneten nicht einbezogen werden.

BVB / FREIE WÄHLER sieht beim geplanten Ringverkehr erhebliche Probleme für die Stadt, die versprochene Entlastung ist zweifelhaft. Auf jeden Fall braucht es einen deutlich öffentlicheren Dialog als bloß den Dienstweg zwischen Rathaus und Landesbetrieb.



 

Wächter des Schlafes

JMG  / pixelio.de  
Die Enkel ( 2 und 5 Jahre alt) zu Besuch. Mittags liegen wir alle 4 im Ehebett und zwei von uns versuchen, die anderen Beiden  zum Mittagsschlaf zu überreden.

M. liest vor. Zum fünften Mal das Buch vom Seeteufel. Die beiden Kleinen zappeln und denken nicht an Schlaf. Irgendwann bin ich dann bald eingeschlafen. Vorlesen ist schön.

Als ich wach werde, sieht mich unsere kleine Enkelin an, ihre süße Schnute ist ungefähr 20 cm von meinem Gesicht entfernt. "Hast Du schön geschlafen ?" fragt die Zweijährige. Mittagsschlaf ist schön, Opa-Sein ist auch schön. Und  erst,  wenn solche Engelchen über deinen Schlaf wachen...

Sonntag, 5. August 2018

Von den Beatles lernen ....

Jahrhundertsommer, Klimakatastrophe, Ernteausfälle, wir werden alle verbrennen: Es ist Sommerloch und es wurde bereits alles gesagt - nur noch nícht von allen. Deshalb interviewt Springers "Welt" auch die Göring-Eckardt und den Lindner. Beides absolute Hohlköpfe - auf ihre spezielle, differenzierte Art und Weise.

Ich aber halte es mit John, Paul, George und Ringo und freue mich des Lebens:


 Rain 
If the rain comes
They run and hide their heads
They might as well be dead
If the rain comes
If the rain comes

When the sun shines
They slip into the shade
(When the sun shines down)
And sip their lemonade
(When the sun shines down)
When the sun shines
When the sun shines

Rain, I don't mind
Shine, the weather's fine


Übersetzung:   Wenn der Regen kommt,
dann laufen sie und verstecken ihre Köpfe.
Sie könnten auch tot sein,
wenn der Regen kommt , wenn der Regen kommt.
Wenn die Sonne scheint,
verziehen sie sich in den Schatten und
schlürfen ihre Limonade.
Wenn die Sonne scheint , wenn die Sonne scheint.
 Regen – ist mir egal.
Sonnenschein – das Wetter ist toll.

Aus dem Jahr 1966 von der Single "Paperback Writer"

Impressum und V.i.S.d.P.

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Waldstr. 70
16321 Bernau
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Wir sind noch lange nicht am Ende, wir fangen ja gerade erst an...