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Montag, 2. März 2015

Der Pawlowsche (Beiss-) Reflex



Stellen Sie sich einmal vor, der Präsident einer ausländischen Macht würde sich in seiner Hauptstadt vor die versammelte Presse stellen und die Bundeskanzlerin Merkel auffordern, endlich die wahren Schuldigen für den Tod von Uwe Barschel, des Bankiers Herrnhausen oder des Treuhandchefs Rohwedder zu benennen. Gleichzeitig würde er die Rechtsstaatlichkeit der deutschen Untersuchungsorgane bezweifeln. Im zweiten Teil seiner Pressekonferenz fordert derselbe Präsident den US-amerikanischen Präsidenten auf, die wahren Schuldigen für die Drohnenmorde der CIA oder der Luftangriffe auf Belgrad endlich vor Gericht zu stellen bzw. die Polizeigewalt gegen Schwarze in den USA zu untersuchen. 

Oder Nordkorea würde fordern, Sarah Wagenknecht muss Bundeskanzlerin werden, weil Merkel die o.g. Untersuchungen behindert. Undenkbar? Tatsächlich, ähnliches hat man von Präsidenten fremder Länder, nicht mal von Baby-Kim,  noch nie gehört. Wenn allerdings der US-amerikanische Präsident Obomba ganz selbstverständlich den russischen Präsidenten Putin ermahnt, den verabscheuungswürdigen Mord an dem russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow auch ja ordentlich untersuchen zu lassen, ist diese Unverschämtheit für die deutschen Medien kaum eine Nachricht wert bzw. ganz selbstverständlich. Denn dem dummen, machtgierigen Russen muss jederzeit gesagt werden, was man von ihm hält.


Vor zweieinhalb Jahren war ich in der südlichen Ukraine, in der Hafenstadt Odessa. Unter anderem hatte meine Reise das Ziel, Investitionsmöglichkeiten für kleine und mittelständische Unternehmen auszuloten und für unsere Bürgerbewegung den Wahlkampf zur Werchowna Rada, dem obersten Parlament der Ukraine, zu beobachten. Auch internationale Beobachter bestätigten dann meine damalige Einschätzung, dass die spätere Wahl, aus der der Präsident Janukowitsch hervorging, und der vorausgehende Wahlkampf nach demokratischen Maßstäben abgelaufen waren. 

Deutsche Spezialisten, die vor Ort im Oblast Odessa seit 1993 Aufbauhilfe leisten, berichteten mir damals von einem Mordanschlag eine Woche vor meiner Ankunft in Odessa, dem der gerade neu gewählte Präsident des örtlichen Lions Clubs, ein so genannter Oligarch, zum Opfer gefallen war. (Ein Oligarch – man sollte diesen Begriff wahrscheinlich einmal übersetzen - ist gemeinhin ein  Wirtschaftsmagnat, der durch seinen Reichtum über ein Land oder eine Region weitgehende Macht zu seinem alleinigen Vorteil ausübt. Der Begriff wurde während des wirtschaftlichen Aufschwungs im späten 19. und frühen 20. Jahrhundert in den USA auf Personen angewandt, die in einer Region ihre eigenen Regeln aufstellten, wenn es dort an Vertretern der allgemeinen Rechtsordnung mangelte, etwa in manchen Städten des Westens. Ihre Wiedergänger z.B. Poroschenko oder Timochenko in der Ukraine sind für EU, NATO und USA sowie deren Journaille automatisch und grundsätzlich immer gute, vertrauenswürdige Menschen))


Man hatte den Oligarchen, also einen gemeinhin überaus machtvollen Menschen, am Sonntagmittag mit neun Schüssen aus einer großkalibrigen Pistole vor den Augen seiner Frau und seiner kleinen Tochter hingerichtet, als er gerade aus seinem Lieblingsrestaurant kam. Er war der Mafia im Wege gewesen und hatte eindeutige Warnungen ignoriert.



Was sagen uns diese Verhältnisse in der Ukraine, die sich auch in den letzten zweieinhalb Jahren nach dem Maidan-Putsch nicht verbessert haben, über den Mord an dem Putin-Oppositionellen Boris Nemzow? Nun, sowohl in der Ukraine als auch in Russland liefen die Privatisierungen des Volkseigentums alle nach demselben Muster ab. Innerhalb kürzester Zeit wurden die Firmen, Bodenschätze, Fernsehsender, Fluggesellschaften usw. an einigermaßen solvente, meist undurchsichtige Menschen verschleudert. In dem diese Leute einfach die Anteilsscheine der Arbeiter und Angestellten zu einem Bruchteil des Wertes aufkauften, denn die Arbeitnehmer mussten ja Essen und Kohle kaufen und bekamen zum damaligen Zeitpunkt meist keine Löhne mehr. Unbefangene, neutrale internationale Politikwissenschaftler sprechen in diesem Zusammenhang von einer kriminellen Oligarchisierung in den 90er Jahren. Wie in  Russland lief dieser Prozess genauso in der Ukraine und nach eigener Anschauung auch in Bulgarien ab. 
  

Griechenland, Bulgarien, Lettland, Litauen, Rumänien. Wer ist der Nächste?
Nemzow selbst machte zu Beginn der Herrschaft Jelzins schon 1991 als radikaler Privatisierer in Nischni Nowgorod von sich reden, stärker dann noch als Vize-Ministerpräsident unter Jelzin 1997 bis 1998 . Er war damit mit verantwortlich für den Tod von Tausenden, das Hungern und Frieren sowie den moralischen und gesundheitlichen Verfall  von Millionen Menschen im post-sowjetischen Russland. All jenen nämlich, die sich kein Firmenimperium aufbauen konnten. Insofern wird er bei der Mehrheit der russischen Bevölkerung nicht sehr beliebt gewesen sein.


So sehr man den feigen Mord an Nemzow verurteilen muss, so sehr muss man sich vor den typisch Pawlowschen Beißreflexen der US-, NATO- und EU- Politik im Verein mit  ihren Medien hüten. Die offizielle Linie lautet wieder einmal: Wer Putin ärgert, wird mit dem Tode bestraft! Damit steht der Schuldige von vorn herein fest. Und diese Ansicht wird wie immer ohne Rücksicht auch auf den Verlust der eigenen Glaubwürdigkeit durchgepeitscht. Putin kann sich jetzt völlig nackt auf den Kopf stellen. Es wird ihm im Westen nichts nützen.  
Der gesicherte Tatort in Moskau (© komersant)

Dabei vergisst man bewusst, dass die erste Frage bei allen politischen Vorgängen immer lauten muss: Cui bono? Wem (oder wessen Interessen) nützt es? Es sei deshalb die Frage erlaubt, ob es nicht noch andere Motive geben könnte als die eines Putin, der sich mit diesem Mord nur selbst in einer äußerst dümmlichen Weise ins eigene Knie geschossen hätte? Ansätze zur Aufklärung dieses unfassbaren Verbrechens, die durchaus in der Person Nemzows liegen könnten, gäbe es genug (siehe oben).


Die nächste Frage aber muss heißen, ob wir nicht selber beobachten, lesen, denken, analysieren, schlussfolgern können. Oder ob wir uns wirklich von Massenmördern wie Obamba und einer gleichgeschalteten Presse zu Pawlows Hunden machen lassen wollen, die willig nach jedem Knochen schnappen, der in Richtung Moskau geworfen wird. Irgendwann folgen den Knochen nämlich Steine und es kommen Steine zurück...




Sonntag, 1. März 2015

Verfemt, geächtet, ausgestoßen

"Welche Ansicht der Mensch von den Dingen der Menschen haben darf, ist vom Staate abgestempelt. Einzelne Einrichtungen des Staates, besondere Maßnahmen darf er kritisieren, benörgeln, beschimpfen. Aber wehe dem, der der Fäulnis der Gesellschaft in die Tiefe leuchtet. Er ist verfemt, geächtet, ausgestoßen." schrieb Erich Mühsam (1878 - 1934). Er war ein deutscher Schriftsteller, Anarchist und Pazifist, 1918/19 Herausgeber der Zeitschrift »Kain«. Mühsam wurde noch in der Nacht des Reichstagsbrandes von Hitlerbanditen verhaftet und  am 10. Juli 1934 von der SS-Wachmannschaft des KZ Oranienburg ermordet.

Den Mund verbieten? Mit mir nicht!
 Kommt mir bekannt vor. Versuchen Sie mal, einen ganz konkreten Fall, bei dem sich die Fäulnis dieser Bananenrepublik zeigt - nicht so nebensächliches Zeug wie das Rauchverbot auf Balkonen oder die Zusammensetzung des RTL-Dschungelcamps, sondern z.B. die allgegenwärtige Kriegstreiberei nicht nur von Panzer-Uschi, die Postenschacherei der SPDCDUGRÜNENLINKEN im Landkreis oder im Bund,  den Umgang mit Kritikern der Lügenpresse oder die stete Hetze unseres Bundespräsidenten gegen Russland öffentlich zu kritisieren. Im besten Fall wird man tot geschwiegen oder der Online-Kommentar vom Zensor sofort gelöscht. Für hartnäckige Fälle gibt es dann nur noch Schimpfwörter, z.B. Putinversteher, Nazi in Nadelstreifen, Islamhasser, Rechte oder noch Schlimmeres...




Quelle: »Appell an den Geist«, in: ›Kain. Zeitschrift für Menschlichkeit‹, Hg. Erich Mühsam, Jahrgang I, No. 2, München, Mai 1911

Samstag, 28. Februar 2015

Glückliche Zeiten der Menschheit

"Die glücklichen Zeiten der Menschheit sind die leeren 
Blätter im Buch der Geschichte" 

meinte Leopold von Ranke ( (* 21. Dezember 1795 in Wiehe/Thüringen; † 23. Mai 1886 in Berlin). Ranke  war ein deutscher Historiker, Historiograph des preußischen Staates, Hochschullehrer und königlich preußischer Wirklicher Geheimer Rat.

Glück der Erde  (Thorben Wengert  / pixelio.de)
Ab 1818 Gymnasiallehrer in Frankfurt (Oder), wechselte er 1824 nach Berlin und wurde an der dortigen Alma Mater Berolinensis, der heutigen Humboldt-Universität, außerordentlicher Professor. Von 1827 bis 1831 bereiste Ranke die Archive des ehemaligen Heiligen Römischen Reiches, dazu 1829 das Staatsarchiv Venedig, 1832 nahm ihn die Preußische Akademie der Wissenschaften in Berlin als Mitglied auf. 1834 wurde Ranke ordentlicher Professor an der Universität, 1841 zum Historiographen des Preußischen Staates ernannt. 

1871 stellte er, da sehbehindert, seine Lehrtätigkeit ein, nahm aber die Umarbeitung und Ergänzung älterer Arbeiten in Angriff, um seine Sämtlichen Werke herauszugeben. 80-jährig begann er, seine Weltgeschichte zu diktieren, von der ab 1881 jährlich ein Band erschien und die nach seinem Tod aus seinen Aufzeichnungen ergänzt wurde. Er starb 1886. Sein Grabmal steht auf dem Sophienkirchhof. In Berlin ist eine Straße nach ihm benannt.

Noch zwei Bemerkungen zu obigem Zitat: Immer wenn es einem Esel oder Idioten zwischen den Ohren juckt und er unbedingt in das "Buch der Geschichte" will, müssen die Völker leiden. So richtig schlimm wird es allerdings, weil es bei aller Ideologie meist ausschließlich um Geld geht...

Freitag, 27. Februar 2015

Bert Brecht zum Wochenende

Besuch am Wochenende. Alle Kinder samt Enkel sind da. Als alle am Sonntagabend  wieder abgerauscht  sind, finde ich ein Brecht-Zitat, seine chinesische Nachdichtung des Gedichtes

"Bei der Geburt seines Sohnes"

Familien, wenn ihnen ein Kind geboren ist
Wünschen es sich intelligent.
Ich, der ich durch Intelligenz
Mein ganzes Leben ruiniert habe
Kann nur hoffen, mein Sohn
Möge sich erweisen als
Unwissend und denkfaul.
Dann wird er ein ruhiges Leben haben
Als Minister im Kabinett. *
 
Ich habe nun nach den drei lustigen Tagen eine ganz leise, aber eindringliche Befürchtung. Das hat auch beim Enkelchen wieder nicht geklappt...


* Brecht:  Bei der Geburt seines Sohnes, GBA (Große Berliner Ausgabe der Werke Brechts) , Bd. 11, Seite 264

Verantwortung

Apropos Verantwortung und damit zu einem ernsten Thema: Als Mutter und Vater eines Kindes sollte man in puncto Verantwortung noch ein wenig pingeliger sein  als bei seinem Haustier. Pingelig steht in diesem Fall für  akkurat, bedachtsam, besonnen, genau, penibeleigen.

Und insofern haben mich die Masernfälle in Berlin - ein Kleinkind starb Anfang dieser Woche, von Mittwoch auf Donnerstag stieg die Zahl neuer Krankheitsfälle um 28, seit Oktober 2014 sind 652 Menschen angesteckt, Kinder wie Erwachsene, rund 90 Prozent von ihnen waren nicht geimpft - und ein gutes Viertel kam wegen der Schwere der Infektion ins Krankenhaus, zur Zeit gibt es in der Hauptstadt mehr als 80 registrierte neue Fälle pro Woche  - mal wieder am Verstand meiner Mitmenschen, speziell der sogenannten "Impfgegner"  oder solcher Idioten wie der Brandenburger "Gesundheits"ministerin , zweifeln lassen. Ja, Ihr Pfeifen, Ihr habt das Recht am eigenen Körper. Aber das haben auch Eure Kinder! Dieser ganze Kohl, dass man mit einer Impfpflicht nur die Pharmaindustrie reich machen würde, ist wirklich das Letzte! Nicht mal der Tod ist umsonst, der kostet das Leben. Und was ist mit einem behinderten Kind? Sind Behinderungen wirklich so erstrebenswert oder gar preiswert? 

seedo  / pixelio.de
Den einen Einzelfall einer angeblichen, aber nicht nachgewiesenen Impfkomplikation, die der Freund einer Freundin eines Bekannten von einer Krankenschwester gehört hat, die es wiederum vom Freund einer Freundin oder deren Großmutter weiß, den müsst ihr mir nicht erzählen. Selbst wenn es stimmen würde: Fakt ist leider eben auch, dass der Mensch keine Maschine ist, bei der jedes Zahnrad genau zu berechnen wäre. So kann es auch zu Impfkomplikationen kommen. Die Wahrscheinlichkeiten für ernsthafte Masern- Impfschäden liegt bei 16 Millionen Impfstoffdosen bei sieben schweren Komplikationen. Um sich diese Wahrscheinlichkeit auch vorstellen zu können: Irgendwo zwischen einem Fünfer plus Zusatzzahl und einem Sechser im Lotto.

Nur - die Chance, als Ungeimpfter an einer harmlosen Kinderkrankheit elend einzugehen oder ein Leben lang behindert zu sein, ist wesentlich größer. Grausam sind Hirnschäden mit geistiger Behinderung oder Lähmungen durch Masern. Etwa 10 von 10.000 Masernkranken bekommen eine Gehirnentzündung. Ein bis zwei von ihnen sterben. Bei anderen führt diese Erkrankung zu geistiger Behinderung. Ein einziger an Masern erkrankter Mensch steckt mit extrem hoher Wahrscheinlichkeit andere ungeimpfte Menschen oder Menschen, bei denen der Impfschutz versagt hat, an. Er gefährdet somit in unverantwortlicher Weise seine unmittelbare Umgebung.

In meiner Kindheit habe ich noch die Geschwister von meiner Spielfreundin gesehen, die gleich nach dem Krieg und damit vor der später obligatorischen Polioimpfung geboren worden waren. Ein Bruder fuhr im Rollstuhl, der andere hatte einen verkrüppelten Arm. Später gab es dann in meiner vielgeschmähten Heimat die obligatorische Schluckimpfung. Im Westen allerdings nur den dummen Werbespruch " Schluckimpfung ist süß, Kinderlähmung ist grausam".

Ganz böse Zungen behaupten übrigens spätestens seit  Oktober vergangenen Jahres, dass der Berliner Prenzlberg mit Hilfe der Masern in kurzer Zeit wieder schwabenfrei sein wird. Damit sollte man nun wirklich keine Witze machen. Aber vielleicht muss man mal darüber nachdenken, dass die alteingessenen Ostberliner gerade während dieser neu ausgebrochenen Masernepidemie noch immer von der Impfpflicht in dem "Unrechtsstaat" DDR profitieren. Nebenbei bemerkt: Diese Impfpflicht  gibt es auch im anerkannt demokratischen Nachbarland Frankreich. Da dürfen ungeimpfte Kinder gar nicht erst in die École Maternelle...

Peter oder der Hunde-Hypnotiseur

Neben einer Menge Spaß, Entspannung und Bewegung bringen Hunde auch eine Menge Verantwortung mit sich. Zu dieser Verantwortung gehört - neben der Beachtung der Tatsache, dass man nicht allein auf der Welt lebt und  nicht alle Menschen Hundefreunde sind- auch die Beachtung der Impfpflicht. Schließlich soll das Tier ja gesund bleiben und keinesfalls einen  anderen Wuffel oder gar Frauchen oder Herrchen anstecken.

So war neulich beim Hund Nero das jährliche Impfen angesagt. Nun ist der Nero mit 44,4 kg Lebendgewicht und etwa 70 cm Schulterhöhe rein optisch nicht gerade ein Schmusekätzchen. Und gerade beim Tierarzt kann er kaum zwischen guter Absicht oder bösem Willen des Menschen mit der Spritze unterscheiden. Also heißt es, den Maulkorb anlegen, Hund beruhigen, Tierarzt trösten. Denn gerade unser männlicher Tierarzt ist immer sehr betrübt, wenn der Hund ihn anbellt. Dabei liegt es ganz offensichtlich nur am Vollbart, denn mit den weiblichen Tierärzten kommt Nero gut klar. Offenbar hatte der prügelnde Vorbesitzer unseres Hundes einen Bart und diese Erfahrung ist unauslöschbar in die Hundeseele eingeprägt.

Nero - unbeteiligt (© fv 2011)
Der Tierarztbesuch läuft also immer so ab, dass vor der Tür der Maulkorb angelegt wird. Nur - gestern saß dort auf der Fensterbank schon der Peter. Peter ist ein Tiger (Kater wäre als Bezeichnung viel zu respektlos) Marke Deutsche Hauskatze, gehört zur Praxis dazu, hat sicher seine 10 kg und eine Menge Kampferfahrung. Wenn ihm langweilig wird, steigt er schon mal in das Auto eines Patienten-Herrchens oder  - Frauchens ein und ist dann manchmal einfach für 4 Wochen verschwunden. Gestern fauchte er nur ganz kurz und ich zog den Hund weg. Keine Lust auf genähte Katzenbisse oder blutende Kratzer. Drinnen dann im Wartezimmer konnten sich beide Kämpfer weiterhin sehen, denn das Fenster geht bis auf die Erde. Der Hund versuchte den Indianerblick (wer guckt als Erster weg?)  und hatte schon gewonnen: Peter beachtete ihn nicht. Jedenfalls wollte seine Majestät, der Kater, dass wir das denken. Die Rute allerdings und die Ohren des Katzerichs erzählten eine ganz andere Geschichte.

Das Katzenkino ging eine ganze Weile weiter und inzwischen hatte sich unsere clevere Tierärztin dem Nero von hinten genähert und - zack! - die Impfung erledigt. Von nun an wird der Peter wohl immer die Ablenkungsvorstellung geben müssen...

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Samstag, 21. Februar 2015

Schadenfreude

Schadenfreude ist die schönste Freude. Und so lese ich mit leisem und befriedigtem Schmunzeln die Nachricht, dass der Schotte Sir Robert Watson-Watt einst das Opfer seiner eigenen Erfindung wurde.
Watson-Watt,  (* 13. April 1892 in Brechin, Aberdeenshire; † 5. Dezember 1973 in Inverness) war  Physiker und  gilt als einer der Erfinder des Radars.

Er arbeitete zunächst über die Reflexion von Radiowellen in der Meteorologie. 1919 ließ er sich ein Verfahren zur Ortung von Objekten mittels Radiowellen (Radar) patentieren, das nach Weiterentwicklungen (Entwicklung des Sicht- oder Kurzzeitpeilers; Watson-Watt-Peiler) 1935 erstmals zur Radarortung von Flugzeugen im Meterwellenbereich eingesetzt werden konnte. Am 26. Februar 1935 gelang dem Wissenschaftler der Versuch, den testweise den Ort Daventry anfliegenden Bomber des Typs Handley Page H.P.50 mittels Radar zu entdecken. Sofort danach stellte das britische Air Ministry Gelder zur Verfügung. 1936 wurden die ersten fünf Türme gebaut, um die Themsemündung zu beobachten und London zu schützen. Beim Kriegsbeginn waren 21 Türme der Chain Home in Betrieb.

Watson-Watt war maßgeblich an der Entwicklung der britischen Radaranlagen im Zweiten Weltkrieg und damit der Abwehr der Nazi-Luftwaffe beteiligt.

Tim Reckmann  / pixelio.de
Für den Normalsterblichen gilt seine Erfindung gemeinhin als die Erfindung des Verderbens, weil sie heutzutage im Zivilleben vor allem zur Geschwindigkeitsmessung und damit zur Disziplinierung bzw. Abzocke von Autofahrern missbraucht wird. Allgemein gilt allerdings als offenes Geheimnis, dass man die richtigen Raser sowieso nicht schnappt und deshalb vor allem harmlose, trantütige Familienväter, aber vor allem von ihren Chefs gebeutelte Außendienstmitarbeiter erwischt und gnadenlos abstraft.

Sir Watson-Watt wurde eines Tages selber das Opfer einer Radarfalle. Er war einsichtig, merkte aber wohl erst jetzt, welche Höllenmaschine er geschaffen hatte. Mit typisch britischem Humor schrieb er ein Gedicht über diese plötzliche Erkenntis, das er gern bei seinen Vorlesungen vortrug:



Pity Sir Robert Watson-Watt,

strange target of this radar plot

And thus, with others I can mention,

 the victim of his own invention.

His magical all-seeing eye

enabled cloud-bound planes to fly

but now by some ironic twist

it spots the speeding motorist

and bites, no doubt with legal wit,

the hand that once created it.*


Was wollen uns diese, einem Shakespeare würdigen Worte sagen? Ganz einfach: Lieber Erfinder ! Wenn Du eine Erfindung machst, stelle Dir  immer die Fage, ob sie nicht eines Tages auch gegen Dich selbst eingesetzt werden könnte.Solltest Du diese Frage bejahen können, vergiss sie oder schmeisse das Patent möglichst in eine ganz dunkle Ecke.

    Und nein: Ich habe definitiv keinen einzigen Punkt in Flensburg...




*freie, poetisch unkorrekte Übersetzung:
Der arme Sir Robert Watson-Watt
seltsamerweise die Zielscheibe einer Radarfalle
und mit andren, die ich erwähnen muss,
ein Opfer seiner eigenen Erfindung. 
Das magische, allsehende Auge,
erlaubte Flugzeugen in Wolken zu fliegen,
 hat jetzt mit Ironie des Schicksals
den rasenden Autofahrer erwischt
und beisst, wer merkt den bösen Witz,
die Hand, die es einst erfand.
 


Das konnte ja niemand ahnen oder: Alles kommunistische Hetze!?

Hamburg - Die Kampfgruppe gegen Unmenschlichkeit e.V. (KgU) präsentierte sich in Zeiten des Kalten Kriegs als humanitäre Organisation, die Menschenrechtsverletzungen in der DDR dokumentierte und Opfern des SED-Regimes half. Doch laut einer Studie von Enrico Heitzer (Böhlau Verlag), die dem SPIEGEL vorliegt, hatte die 1948 gegründete KgU einen anderen Schwerpunkt, berichtet der Historiker: Sie unterhielt ein Spionagenetz mit mehreren Hundert V-Männern, verübte Sabotageakte in der DDR und betrieb psychologische Kriegsführung.

KgU-Leute beschädigten Strom- und Telefonleitungen und zerstörten Maschinen. Nach Einschätzung der CIA verursachte der Verein Schäden in Millionenhöhe. Ab 1949 finanzierte der US-Geheimdienst die KgU, ohne diese vollständig kontrollieren zu können. Von der KgU zu verantwortende Todesfälle lassen sich laut Heitzer aus den Unterlagen nicht nachweisen.
Sicher ist, dass die KgU in Leipzig 1951 Brandanschläge mit Phosphorampullen auf belebte HO-Läden durchführte. Auch die Sprengung von Schleusen und Eisenbahnbrücken wurde vorbereitet, doch die Täter flogen auf. Die Stasi und der sowjetische Geheimdienst verfolgten die KgU mit großer Härte. Insgesamt wurden wenigstens 1072 KgU-Leute verhaftet. Die Sowjets erschossen mindestens 121 von ihnen, die DDR richtete 5 hin.

Phosphor auf belebte HO-Läden, "Kampfgruppe gegen Unmenschlichkeit", Sabotageakte, Schäden in Millionenhöhe, Stasi, SED-Regime   - fällt jemandem etwas auf? Wer waren noch gleich die Guten? 

(Quelle: Der Spiegel 9/2015)

Freitag, 20. Februar 2015

Petition "ARD, ZDF ... so GEZ nicht weiter! ZahlungsZWANG STOPP! RundfunkREFORM JETZT!"

Ich glotz TV ! (sigrid rossmann  / pixelio.de)
Der Petitionsausschuss des Landtags Brandenburg hat den Eingang der Petition  "ARD, ZDF ... so GEZ nicht weiter! ZahlungsZWANG STOPP! RundfunkREFORM JETZT!" bestätigt. Der Landtag will allerdings bisher lediglich über eine mehr als armselige Senkung der Zwangsbeiträge um sage und schreibe 40 Cent beschließen. Die Diskussion muss aber viel weiter gehen. Der wissenschaftliche Beirat des Bundesfinanzministeriums hat erstmals neue Formen der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Fernsehens (siehe den ersten Link weiter unten) in das politische Gespräch gebracht. Natürlich wehrt sich die etablierte Politik gegen frische Ideen, denn schließlich könnte ja jeder Politiker einmal einen warmen Sitz im Medienrat oder Beirat eines Senders benötigen. Nicht nur deshalb müssen Politiker raus aus ARD und ZDF, müssen die Rundfunkbeiräte endlich demokratisch und bürgernah legitimiert, Finanzierung, Programm und Auftrag des ÖRR demokratisch diskutiert und kontrolliert werden.

Die o.g. Petition hat folgenden Wortlaut: 

"Wir, die Unterzeichner, fordern
- Wahlfreiheit an der Teilnahme und Finanzierung sowie
- umfassende, weitreichende inhaltliche und strukturelle Reformen
des ö.r. Rundfunksystems.

Die Kritik der Bürger, Landesrechnungshöfe, Medienpolitiker, Staatsrechtler und Datenschützer ist endlich ernst zu nehmen!

Die Versäumnisse jahrzehntelanger Medienpolitik sind endlich aufzuarbeiten!

Wir fordern
- die sofortige Kündigung des 15. RÄndStV/ „Rundfunkbeitragsstaatsvertrages“
zum nächstmöglichen Termin sowie
- vor Abschluss oder Verhandlung neuer Gesetze eine öffentliche Grundsatzdebatte über
Legitimation, Inhalt, Umfang und Strukturen des ö.r. Rundfunks, einhergehend mit der
- Diskussion und Einleitung grundlegender und weitreichender Reformen des ö.r. Rundfunks.

Die Bürger sind angemessen am Reformprozess zu beteiligen.

Das aktuelle Gutachten "Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung"
www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Broschueren_Bestellservice/2014-12-15-gutachten-medien.html des 32-köpfigen, renommierten, unabhängigen und autonom agierenden Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Finanzen untermauert diese Forderungen sowie den dringenden Handlungsbedarf und weist bereits mehrere Optionen aus.
Begründung:
Die Auswirkungen des 15. RÄndStV/ „Rundfunkbeitragsstaatsvertrags“ haben zu gravierenden Ungerechtigkeiten geführt. Belastet werden in besonders hohem Maße einkommensschwache Bevölkerungsgruppen aber auch Vereine, Haushalte der Kommunen und Selbstständige - eine nicht zu vernachlässigende Anzahl Nichtnutzer des ö.r. Rundfunks darin eingeschlossen.

Sollten Korrekturen nicht zeitnah, umfassend, konsequent und nachhaltig erfolgen, müssen nicht nur der Fortbestand des ö.r. Rundfunks, sondern auch die demokratischen Grundwerte sowie rechts- und sozialstaatlichen Prinzipien in unserer Gesellschaft als dauerhaft gefährdet betrachtet bzw. als nicht mehr existent bewertet werden.

Der gravierende Akzeptanzverlust und somit auch die Frage der Legitimation des aktuellen ö.r. Rundfunks drücken sich in zahlreichen Protesten, Foren, Initiativen, Petitionen, Widerspruchs-/ Klageverfahren, Publikationen, Vollstreckungsverfahren, Vollzugsrückständen sowie Beschwerden zu Programmqualität u. Berichterstattung aus.

Wir erwarten, dass die anhaltende Kritik der Bürger und Landesrechnungshöfe endlich ernst genommen wird!

Die Brandenburger Medienpolitik ignoriert seit Jahr und Tag bekannte Missstände beim ö.r. Rundfunk und liefert keine adäquaten Antworten zur aktuellen Medienlandschaft und zeitgemäßem Nutzungsverhalten.

Der Öffentlichkeit wird oft das Bild eines „demokratischen“ und „transparenten“ ö.r. Rundfunks suggeriert. Parlamentarier haben aber im Gegensatz dazu so gut wie keine Mitsprache oder Möglichkeit, bei der Gestaltung rundfunkstaatsvertraglicher Regelungen mitzuwirken.
Sie können somit bei Vorlage der Verträge im Parlament nur noch mit „ja“ oder „nein“ abstimmen. Aktuelle Prüfberichte der Landesrechnungshöfe sind nur den Ausschüssen vorbehalten, während der Beitragszahler nur Vermutungen über die sachgemäße Verwendung seiner Beiträge anstellen kann.

Im jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 25. März 2014 zum ZDF-Staatsvertrag hieß es, dass dieser in Teilen nicht verfassungskonform sei. Auch der aktuelle 19. KEF-Bericht vom März 2014 weist dringenden Handlungsbedarf aus, so z.B. zum Thema Kreditaufnahme (Zitat):
„Die Kommission weist darauf hin, dass die in den zitierten Regelwerken erlaubten Kreditaufnahmen teilweise weder den EU-rechtlichen noch den staatsvertraglichen Vorgaben (§ 1 Abs. 3 RFinStV) entsprechen. Die Kommission erwartet von den zuständigen Organen der Anstalten eine rechtskonforme Korrektur ihrer Regelwerke sowie deren Einhaltung.“

Der ö.r. Rundfunk mit seinen 22 Fernsehkanälen und 67 Rundfunksendern entspricht seit mehreren Jahren nicht mehr den Erfordernissen der heutigen Zeit. Im Zeitalter des Internets kann festgestellt werden, dass ein ö.r. Rundfunk auch mit einem neu zu definierenden Programmangebot einem „Grundversorgungsauftrag“ nach Bildung und Information gerecht werden kann. Die Expansion des ö.r. Rundfunk ins Internet ist nicht erforderlich, um Meinungspluralität zu wahren, vielmehr behindert es diese.

Im 7. Rundfunkurteil des Bundesverfassungsgerichtes von 1992 heißt es unter anderem:
"Mit der Bestimmung des Programmumfangs ist mittelbar auch eine Festlegung des Geldbedarfs der Rundfunkanstalten verbunden. Gleichwohl folgt daraus keine Pflicht des Gesetzgebers, jede Programmentscheidung, die die öff.-rechtlichen Rundfunkanstalten in Wahrnehmung ihrer Programmfreiheit treffen, finanziell zu honorieren. [...]  Die Heranziehung Dritter durch eine Geldleistung ist aber nur in dem Maß gerechtfertigt, das zur Funktionserfüllung geboten erscheint.
Die Bestimmung dessen, was zur Funktionserfüllung erforderlich ist, kann nicht den Rundfunkanstalten allein obliegen. Sie bieten keine hinreichende Gewähr dafür, daß sie sich bei der Anforderung der vor allem von den Empfängern aufzubringenden finanziellen Mittel im Rahmen des Funktionsnotwendigen halten. Rundfunkanstalten haben wie jede Institution ein Selbstbehauptungs- und Ausweitungsinteresse, das sich gegenüber der ihnen auferlegten Funktion verselbständigen kann." (BVerfGE 87, 181 - 7. Rundfunkentscheidung www.servat.unibe.ch/dfr/bv087181.html
bzw. aus „Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts“, Band 87, S.181ff , BVerfGE- 87, 181)

Wir, als Unterzeichner dieser Petition, fordern den Brandenburger Ministerpräsidenten sowie das Brandenburger Parlament daher dazu auf, unserer Forderung nach
- Wahlfreiheit an der Teilnahme und Finanzierung sowie nach
- umfassenden, weitreichenden inhaltlichen und strukturellen Reformen

des ö.r. Rundfunksystems umgehend Rechnung zu tragen!
 
Im Namen aller Unterzeichner/innen.
Oranienburg, 11.07.2014 (aktiv bis 10.01.2015)

 

Donnerstag, 19. Februar 2015

Auf zur 70. Dienstagsdemo in Bernau!

Am 24.02.2015 um 17:00 Uhr findet auf dem Bernauer Marktplatz die 70. Dienstagsdemo gegen die ungerechten, ungesetzlichen und unsozialen Altanschließerbeiträge statt. 

Es müssen viele kommen, jeder Betroffene sollte dabei zu sein. Bringen Sie Transparente und Plakate mit. Wir müssen viele Menschen sein. Es gilt, bei diesem runden Jubiläum ein Zeichen zu setzen.
 
© fv 2013
Ebenfalls in der kommenden Woche wird Klage gegen die Nichtzulassung des Bürgerentscheides eingereicht.

Bitte seien Sie bei der 70. Demo am 24.02. um 17:00 Uhr mit dabei auf dem Bernauer Marktplatz. Zeigen wir dem Barnimer Klüngel, was wir von ihm halten!

Impressum und V.i.S.d.P.

Dieser Weblog ist ein privates Tagebuch von
Dr. F. Valentin
Waldstr. 70
16321 Bernau
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Wir sind noch lange nicht am Ende, wir fangen ja gerade erst an...