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Samstag, 24. September 2016

Demo gegen das nächste Millionengrab

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitstreiter,
am kommenden Dienstag gilt’s: Die Unabhängigen zeigen Flagge gegen die Kostenexplosion beim Rathaus-Neubau. Bitte seien Sie dabei.

Hintergrund: Schon vor dem ersten Spatenstich sind die Kosten des Rathaus-Neubaus von 8 auf 16 Millionen explodiert. Linke, SPD und Bürgermeister wollen dennoch einfach weitermachen. Hierzu gibt es am kommenden Dienstag eine Infoveranstaltung der Stadtverwaltung.

Was wir tun: Die Unabhängigen haben schon vor vielen Jahren vor einer Kostenexplosion gewarnt und wir sind die einzigen, die auch jetzt ein klares Umdenken einfordern (siehe Artikel anbei).
Daher laden wir nun zu einer kleinen Demo vor der Infoveranstaltung ein. STOPP Rathaus-Neubau. Am Dienstag, den 27.09. ab 17 Uhr bei der Oberschule, Zepernicker Ch. 20-24, Bernau.

Seien Sie mit dabei und zeigen Sie der Millionen-Verschwendung die rote Karte! Kein Prestigebau auf Kosten sozialer und kultureller Leistungen der Stadt!

Gruß,
Péter Vida

Mittwoch, 21. September 2016

Verzichtbar

Gerade von den Bundestagsplänen unseres 8- Prozent- Schwergewichtes von den Grünen erfahren. Nun, keiner ist bekanntlich so schlecht, dass er nicht noch als schlechtes Beispiel dienen könnte. Nach den Ergebnissen, die der Dicke im Auftrag der Bernauer Stadtverordneten im WAV Panke/Finow hingelegt hat, sollte man ihn nie wieder mit irgendwelchen Aufgaben betrauen!

Aber  bevor dieser Mensch aus Wuppertal vor eigener Wichtigkeit platzt und hier alles vollspritzt, habe ich noch eine wichtige Nachricht von Albert Einstein für uns normale Menschen, die auch ab und zu an sich zweifeln können:


Und denkt man diesen Gedanken zu Ende, ist der dicke Eightman nicht nur im Bundestag völlig verzichtbar....



Dienstag, 20. September 2016

Propheten

"Wenn wir uns weiterhin einer Steuerung des Asylproblems versagen, dann werden wir eines Tages von den Wählern, auch unseren eigenen, weggefegt. Dann werden wir zu Prügelknaben gemacht werden. Ich sage euch - wir sind am Ende mitschuldig, wenn faschistische Organisationen aktiv werden. Es ist nicht genug, vor Ausländerfeindlichkeit zu warnen - wir müssen die Ursachen angehen, weil uns sonst die Bevölkerung die Absicht, den Willen und die Kraft abspricht, das Problem in den Griff zu bekommen." meinte 1982 ein gewisser Herbert Wehner, Fraktionsvorsitzender der SPD im (west-) deutschen Bundestag und des Rassismus, Nazismus und sonstiger "rechter" Sünden durchaus unverdächtig. Damals kamen 30.000 pro Jahr. Heute sind es 2 Millionen, Familiennachzug ungezählt.

Ob da was dran ist an der Meinung, es gäbe heute keine Politiker mehr, sondern nur noch eitle, abgehobene Kackbratzen, die in ihren Elfenbeintürmen und gepanzerten Limousinen nichts vom realen Leben in der Welt wissen wollen ...

Montag, 19. September 2016

Ein Kämpferherz schlägt nicht mehr

Nero (16.12.2007 - 16.09.2016)
Am Freitag haben wir unseren besten Freund verloren. Neros Herz wollte nicht mehr. Was Ende Mai mit einem scheinbar simplen Husten begann, entpuppte sich schnell als schwere Herzkammer- insuffizienz.
Dank der Tierarztpraxis am Wandlitzsee und dem ausgewiesenen Herzspezialisten Dr. Freistedt hatte Nero noch einen schönen Sommer mit uns zusammen. Er konnte den Eichkater und den Postboten anbellen, bis er zusehends schwächer wurde und  auch das nicht mehr ging. In der vergangenen Woche dann schlugen die Medikamente nicht mehr an. Unser großer Junge ist nicht mehr...

Samstag, 17. September 2016

Freitag, 16. September 2016

Bernau stellt Schadensersatzanspruch gegen Land Brandenburg wegen Altanschließerbeiträgen - Antrag von BVB / FREIE WÄHLER beschlossen

Die Stadtverordnetenversammlung Bernau hat auf Antrag der zu BVB / FREIE WÄHLER gehörenden Unabhängigen Fraktion Bernau am Donnerstag beschlossen, Schadensersatzansprüche gegen das Land Brandenburg aufgrund der verfassungswidrigen Altanschließerbeitragserhebung anzumelden. Der Antrag wurde durch den Fraktionsvorsitzenden der Unabhängigen und BVB/FW-Landesvorsitzenden Péter Vida eingereicht. Der Antrag sieht vor, dass die Stadt bzw. der von ihr dominierte Abwasserzweckverband bis 31.10.2016 einen Schadensersatzanspruch beim Land für jene Kosten, die durch Erhebung und Rückabwicklung der erzwungenen Beitragserhebung entstanden sind, anmeldet. Damit soll juristisch sichergestellt werden, dass der Verband, in dem gut 30 Millionen Euro verfassungswidrig vereinnahmt worden sind und nahezu jeder Haushalt Widerspruch eingelegt hat, seine Rechte gegenüber dem Land wahrt. Denn – so die mehrheitliche Meinung in der heutigen Sitzung – der Landesregierung ist in dieser Frage angesichts der zahlreichen Hinhalte- und Verzögerungstaktiken nicht zu trauen. Vor dem Hintergrund der Entwicklungen der letzten Monate stimmte eine breite Mehrheit – einschließlich des linken Bürgermeisters – für die Vorlage, die nun den Druck aufs Land deutlich erhöhen soll.

Nach Auffassung der Unabhängigen Fraktion und BVB / FREIE WÄHLER ist der sozial rücksichtslose Umgang desInnenministers mit zigtausenden Haushalten nicht mehr haltbar. Wir hoffen, dass der Bernauer Antrag weiteren Verbänden Rückenwind in der Geltendmachung ihres Schadens gibt.

Péter Vida, 0170-4890034
Unabhängige Fraktion Bernau
MdL BVB / FREIE WÄHLER

Donnerstag, 8. September 2016

Warnung der Unabhängigen bestätigt sich: Kostenexplosion bei Rathaus Neubau in Bernau

Es ist eingetreten, wovor Die Unabhängigen seit Jahren gewarnt haben und dafür von Linken, SPD, CDU in Bernau immer und immer wieder verlacht worden sind: Die Kosten für den Neubau des Bernauer Rathauses explodieren.

Seit Beginn der Planungen haben wir darauf hingewiesen, dass das Vorhaben an der bekannten Stelle (Bürgermeister Straße 25) städtebaulich falsch ist. Erst wurde das Grundstück überteuert für 1,4 Millionen Euro erworben, nun soll das in gutem Zustand befindliche Gebäude abgerissen und ein gestalterisch fragwürdiger Bau hingesetzt werden. Die Stadtverordneten der genannten Parteien haben immer wieder betont, dass die von den Unabhängigen prognostizierten Kosten von 13-15 Millionen Euro Panikmache und unseriös seien. Unsere Anträge auf Stopp des Rathausneubaus wurden abgelehnt und es wurde wiederholt beteuert, dass man mit 7-8 Millionen auskommen würde. (siehe: Protokoll der SVV vom 22.05.2014; auf derSitzung wurde sogar die öffentliche Diskussion zu unserem Thema verhindert)

Schießscharten statt Fenster im  Rathausneubau (CFalk  / pixelio.de)
Was die Spatzen schon leise von den Dächern pfiffen, wird nun Realität. Die neueste Information der Stadtverwaltung offenbart:geschätzte Kosten nach aktuellem Planungsstand: 15,8 Millionen Euro. Die Kosten sind – noch bevor der erste Spatenstich gemacht wurde – bereits auf das Doppelte explodiert. Bei den allseits bekannten Preissteige- rungen und Planungsverzögerungen muss man wohl realistischer Weise von knapp 20 Millionen ausgehen.

Die Unabhängigen fordern aus diesem Grund den Stopp weiterer Bauplanungen und die Untersuchung der Vorgänge. Insbesondere muss die politische Verantwortung in Verwaltung und Stadtverordnetenversammlung für den drohenden immensen Schaden für die Stadt aufgearbeitet werden. Denn trotz klarer Warnungen und Bitten, die Planungen zu überdenken, wurde in selbstgerechter Manier der Prestigebau vorangetrieben. Bernau wird ab 2019 keine Zahlungen aus dem Solidarpakt mehr erhalten; die Rücklagen gehen deutlich zurück; Investitionen und freiwillige Leistungen werden nur noch in bescheidenem Maße erfolgen können. In dieser Situation ist kein Platz für ein derartiges Millionenwerk. Es wäre unverantwortlich, wenn der Bürgermeister diesen Bau trotz sinkender Einnahmen weiter vorantreiben würde. Die Vielfalt an sozial und kulturell bereichernden freiwilligen Leistungen darf nicht für ein verfehltes Rathaus-Projekt geopfert werden.

Die Unabhängigen werden den Vorgang auch dem Landesrechnungshof vorlegen und hoffen, dass die Benennung der politisch Verantwortlichen nicht dem Vergessen anheimfällt, denn es droht, wie so oft in Bernau: am Ende will’s wieder keiner gewesen sein…

Unabhängige Fraktion Bernau

Wahlwerbung auf Vallis Blog

Heute für die SPD in Berlin. Die scheißt die Stadt gerade mit besonders verlogenen Plakaten voll. Sie wissen schon, so in der Art  "Berlin bleibt sicher!", "Berlin bleibt sauber!", "Berlin bleibt reich!", "BER bleibt unfertig!" und so. Mit letzterem würden die Wahlstrategen dieser Partei  sogar mal die Wahrheit sagen.

Am übernächsten Sonntag ist Abgeordnetenhauswahl. Ein besonders schönes Wahlwerbeplakat für die Partei, die seit 2001 den Regierenden Bürgermeister stellt und aus der Stadt eine verwaltungstechnische und infrastrukturmäßige  Apokalypse - mancher sagt auch einfach Müllkippe -  gemacht hat, habe ich gestern gefunden:




Ach ja, und der Herr im Vordergrund ist nicht der gegenwärtige Regierende Bürgermeister Müller (SPD), der seit 2014 dilettiert, sondern einer von uns. Also von  denen, die immer den ganzen Mist ausbaden dürfen...

Impressum und V.i.S.d.P.

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Waldstr. 70
16321 Bernau
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Wir sind noch lange nicht am Ende, wir fangen ja gerade erst an...