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Montag, 21. Januar 2019

Reflektionen

Mit meinen Einschätzungen von Politikern treffe ich bei manchem meiner Zeitgenossen auf Zustimmung. Für viele allerdings bin ich offenbar auch eine Zumutung. Weil Nachdenken weh tut und sie es deshalb einfach nicht machen wollen. Wahrscheinlich ist das auch ein Schutzmechanismus, man würde sonst an dem ganzen Wahnsinn, der in diesem Land passiert oder von komplett Irren propagiert wird, kaputt gehen.


Ich bin mir ziemlich sicher, dass ich auch manchmal viel zu böse bin, wenn ich wirklich fast jedem Politiker der Blockpartei CDUCSUSPDLINKEGRÜNEFDP nur das Schlimmste unterstelle. Dann fallen mir allerdings wieder die Glanzleistungen dieser Bande wie die Erhöhung der Mehrwertsteuer in der ersten großen Koalition mit Merkel ein. Vor der Wahl waren von diesem dummen Weib 0 % versprochen worden (in Worten: NULL), nach der Wahl wurden es drei Prozent. Seitdem zahlen wir rund ein Fünftel des Warenwertes (19 Prozent) noch einmal als Steuern an den Staat. Aus schon einmal versteuertem Geld. Warum und mit welchem Recht das passiert, kann mir plausibel niemand erklären. Der Staat brüstet sich dann damit, dass er gut gewirtschaftet hat und wir doch gefälligst für die Armen und Beladenen der ganzen Welt da zu sein haben. Wir, die wir nach Arbeitslosigkeit und Aberkennung unserer Lebensleistung im schlimmsten Fall in Müllcontainern wühlen dürfen. Nicht diejenigen, die vom Waffenexport und der Ausbeutung der Lohn-Sklaven in aller Welt profitieren.

Schlußfolgerung: Ich glaube, ich mache so weiter. Ich weiß zwar nicht, ob ich jemals irgendetwas bewirken werde oder irgend jemanden aufwecke. Aber ich habe es wenigstens versucht...

Donnerstag, 17. Januar 2019

Überall dabei

Die "Märkische Onlinezeitung", Regionalausgabe Bernau - auch als Zentralorgan des Bernauer linken Bürgermeisters Stahl bekannt - bringt gestern einen Bericht über den Neujahrsempfang der Bernauer CDU. Mit Bild der CDU-Granden der Stadt. Nun sind die einigermaßen verzichtbar, aber das Foto ist wieder einmal köstlich! Es lebe Stahlin! Der linke Bürgermeister immer dabei, selbst beim Treffen der falschen Partei.

Ich glaube langsam, dieser aufgeblasene Mensch fährt nachts immer mit dem Auto herum und löst reihum die Blitzer der Radarfallen im Landkreis aus. Weil er sich so gern auf Fotos sieht...

Mittwoch, 16. Januar 2019

Passt gerade irgendwie


BVB / FREIE WÄHLER mit Antrag im Landtag: Überprüfung der Rückbauverpflichtungen von Altanlagen im Bereich Windkraft

BVB / FREIE WÄHLER beantragt für die kommende Landtagssitzung eine umfassende Überprüfung der Rückbauverpflichtungen für Altanlagen im Bereich der Windkraft.

Ziel ist es, die bestehenden Rückbauverpflichtungen von Anlagen, bei denen demnächst die EEG-Förderung ausläuft, zu überprüfen. Da bis 2004 Sicherheitsleistungen nicht zwingend in die Genehmigungsvoraussetzungen aufzunehmen waren, ist unklar, ob die finanziellen Voraussetzungen überhaupt noch gegeben sind. Dabei wirkt sich erschwerend aus, dass im Laufe der Jahre infolge von Insolvenzen mancher Betreiber, diversen Veräußerungen an Fondgesellschaften und Hedgefonds Vertragsbeziehungen verkompliziert worden sind. Hierdurch ist nicht sichergestellt, dass und inwiefern die Rückbauverpflichteten wirklich herangezogen werden können.

Dabei ist mit Rückbaukosten von 100.000 bis 200.000 Euro pro Anlage zu rechnen. Daher soll die Landesregierung verpflichtet werden, etwaig ungedeckte Rückbaukosten detailliert zu erfassen. Für Anlagen ab 2005 sollen die als Ersatz für Sicherheitsleistungen hinterlegten Verpflichtungserklärungen auf ihre Werthaltigkeit überprüft werden.

Zu beachten ist, dass im Falle des Ausfalls eines Rückbauverpflichteten die Kosten auf den Grundstückseigentümer zukommen können, da die Windkraftinvestoren den Boden nur pachten.

Hiernach soll die Landesregierung die bestehenden – ggf. auf den Landeshaushalt zukommenden – finanziellen Risiken ermitteln und bis 30.04.2019 einen entsprechenden Bericht vorlegen.

Péter Vida, MdL
BVB / FREIE WÄHLER


P.S. des Bloggers: Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen! Man pflastert die Landschaft ohne jede Hemmungen und ohne die Menschen zu fragen mit diesen Windrädern voll. Die Investoren verdienen sich dumm und dämlich - auf Kosten der Gesundheit der Anwohner und auf Kosten der Natur ( z.B. tausende geschredderte Vögel). Und dann hat man es versäumt,  von den Profithaien Sicherheitsleistungen für den Fall zu verlangen, dass deren Schrottanlagen entsorgt werden müssen? Junge, Junge, dümmer geht wirklich immer. Nämlich in Brandenburg ... 

Sonntag, 13. Januar 2019

Bei ARD und ZDF - so'ne Scheiße

Neulich - in Bayern, Sachsen und Österreich waren gerade einige Schneeflocken gefallen - freuten wir uns abends auf eine neue Folge von "Nord bei Nordwest". Der Hauptdarsteller Hinnerk Schönemann ist sympathisch und seine beiden Kolleginnen Henny Reents und Marleen Loose sind eine Augenweide für mich. Also um 20:10 Uhr die ARD eingeschaltet, ein paar Sekunden Tagesschau können nicht schaden. Dachte ich. Nach einer Minute wusste ich, das war ein Fehler. Wenn der Faschismus wiederkommt, wird er nicht sagen: "Ich bin der Faschismus". Er wird sagen: "Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit der Tagesschau." Soviel zur Hofberichterstattung über die Reise unsere Erleuchteten,der bundeskanzlernden Physikerin, der Perle aus der Uckermark, in Griechenland, die den deutschen Steuerzahler wieder Milliarden gekostet haben wird.

Um 20:15 Uhr begann dann nicht etwa der erwartete Krimi, sondern ein völlig nutzloser "Brennpunkt" über das sogenannte Schneechaos in den Alpen und im Erzgebirge. Als dann der Katastrophenbericht aus Carlsfeld im sächsischen Erzgebirge kam, habe ich mich vor Lachen fast übergeben. Ich war nämlich vor 50 Jahren des öfteren zum Wintertrainingslager in Carlsfeld und Johanngeorgenstadt. Daher weiß ich, dass die Menschen dort mit dem bisschen weißen  Zeug fertig werden. Und ganz im Stile von Loriot erlaube ich mir aus eigener Kenntnis den Hinweis: "Früher war mehr Lametta Schnee!".

Allerdings hätten 7,64 Millionen Zuschauer  am Donnerstagabend den "Brennpunkt: Der Kampf gegen die Schneemassen" (BR) im Ersten verfolgt, schreibt "Finanznachrichten.de" . Damit war die von Christian Nitsche moderierte Sondersendung die meistgesehene des Tages (23,4% Marktanteil). Bereits am Vortag hatten knapp acht Millionen Zuschauer den "Brennpunkt: Der Alpenraum versinkt im Schnee" eingeschaltet.Nun ja. Mir ist zwar nach Publikumsbeschimpfung, aber ich hatte den Mist ja auch an.

 Man hätte diesen Pfeifen, die da ein paar Schneeflocken vor den Kameras herunter relotieren* ließen,um diesen völlig unnützen Bericht zu produzieren,  am besten Schneeschieber,Schaufeln und Besen in die Hand drücken sollen. Dann wäre das sogenannte Chaos - bei sicherlich notwendiger Anleitung der unfähigen Hilfskräfte von ARD und ZDF (ich denke da an Peitschen) - innerhalb weniger Stunden vorbei gewesen...


*Bedeutungen: 1. schmeichelhafte Lügen erzählen, moderne Märchen erzählen 2. Linke bauchpinseln Beispiel: "Als Claudia der Familie ihren neuen Freund vorstellte, relotierte sie ellenlang über seine Vita." Synonyme: Fake News verbreiten, lügen

Oh, er ist klug und weise...

Rein zufällig neulich im Plattenschrank die alte Opernkassette von ETERNA, der DDR-Plattenfirma für klassische Musik, mit einer Aufnahme von "Zar und Zimmermann"  wieder entdeckt. Mit den neuen Boxen hören sich selbst die alten Aufnahmen frisch und neu an, ein gelegentlicher Kratzer erzeugt nur die Atmosphäre von Lebendigkeit - als ob man im Opernhaus sitzt, da raschelt ja auch alle naselang irgend jemand herum.

Also nacheinander die drei LPs aufgelegt und da kam er, im 1. Akt und 6. Auftritt.: Zaandams Bürgermeister van Bett,  eine Koryphäe heutigen Maßstabs:

"O sancta justitia! Ich möchte rasen,
Von früh bis spät lauf ich herum;
Ich bin von Amtspflicht ganz aufgeblasen,
Das Wohl der Stadt bringt mich noch um.
Plerique hominum auf dieser Erde,
Sie ruhn doch mal von Qual und Beschwerde;
Doch kaum schaut der Morgen in meine Kammer,
So rufen die Akten mein Genie,
Und bis zur Nacht bin ich, o Jammer,
Re vera übler noch dran als ein Vieh!
Kein Zugpferd in der Tat hat's so schlimm,
Als ein Vorstand und Rat.
Ein Glück, daß ich mein Amt verstehe,
Und sapientissime alles wend und drehe,
Daß mein Ingenium Akten weiß zu schmieren
Und das Consilium am Gängelband zu führen.
Denn ich weiß zu bombardieren,
Zu rationieren und zu expektorieren,
Zu inspizieren, zu räsonieren,
Zu echauffieren und zu malträtieren.
Rem publicam hab ich stets im Sinn..." (weiter...)


Irgendwie kam mir der Typ bekannt vor. Aber der musste doch schon fast 200 Jahre tot sein, oder ? Bis mir aufging, dass Lortzing hier den typischen Vertreter dieser Zunft, eitle Wichtigtuer, so wie sie auch heute in Deutschland fast überall in ihren Amsstuben sitzen und sich selbst beweihräuchern oder sich beweihräuchern lassen, karikiert hatte. 

Tor in Bernau (© rograb  / pixelio.de)
Passend dazu gestern im Zentralorgan seiner Hohheit, des Bernauer Bürgermeisters Stahl, der "Märkischen Oderzeitung" , Lokalredaktion Bernau, ein Interview zur weiteren Entwicklung der Stadt mit Dero Hohheit himself  und natürlich einem schönen bunten Foto, diesmal nicht in Hemdsärmeln. Wie üblich der Text nichtssagend, voll tönend, keine Perspektiven aufzeigend. Nicht ein Wort, wie dieser Mensch sich z.B. die weitere wirtschaftliche oder auch kulturelle Entwicklung der Stadt vorstellt. Natürlich fragt die verantwortliche Redakteurin auch nicht nach. Aber gerade hier hätte er Gelegenheit, sich planerisch oder mit Ideen und Initiativen einzubringen! Aber nichts dergleichen. 

Immerhin ist ihm schon aufgefallen, dass die Stadt langsam genug Einwohner hat. Bei dieser Erkenntnis bleibt es. Und bei einer ziemlich sinnfreien Aufzählung von Buslinien, die nun öfter fahren sollen. Wenn  der Kreis zustimmt, denn dem gehört die Busgesellschaft. Nebenbei: Auch über die von ihm genannte eingleisige S-Bahnstrecke bestimmt er nicht. Und die neuen Bernauer Bürger, die man mit vergleichsweise günstigen Mieten anlockt, müssen meist zur Arbeit nach Berlin...

Wer anderen eine Grube gräbt - Schuss von Rot/Rot gegen Volksinitiative geht nach hinten los

Der Versuch von SPD und Linken, die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ für rechtlich unzulässig zu erklären, ist gehörig nach hinten losgegangen.

Wie erinnerlich, hatte der Hauptausschuss des Landtages kurz nach Start der Volksinitiative mit Stimmen von SPD, Linken und Grünen ein Gutachten beim Parlamentarischen Beratungsdienst (Wissenschaftlicher Dienst des Landtages) in Auftrag gegeben, ob denn die Volksinitiative von BVB / FREIE WÄHLER rechtlich überhaupt zulässig sei.

Aus gutem Grund hatte Landesvorsitzender Péter Vida zusammen mit anderen Rechtsanwälten an der Formulierung lange gefeilt. Das von BVB / FREIE WÄHLER in Auftrag gegebene Rechtsgutachten kam sodann auch zu dem Ergebnis, dass die Volksinitiative in der gewählten Form zulässig ist.

Nun aber ahnte man, worauf es beim Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes hinauslaufen würde. Linke und Gründe äußerten bereits ihre Zweifel, streuten diese öffentlichkeitswirksam und versuchten, die Volksinitiative juristisch zu diskreditieren.

Bereits 2 Tage nach Einreichung der über 108.000 Unterschriften wurde sodann das Rechtsgutachten des Landtages vorgelegt. Allerdings mit einem für die Auftraggeber überraschenden Ergebnis. Selbst der Parlamentarische Beratungsdienst des Landtages kommt zudem Ergebnis: Die Volksinitiative ist zulässig.

Damit ist das letzte Bollwerk der rot-roten Abwehrfront gegen unsere Kampagne jäh in sich zusammengefallen. Und die Moral aus der Geschichte: Wer sich juristisch mit uns anlegt, sollte gut gewappnet sein. Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.

Péter Vida
BVB / FREIE WÄHLER

http://www.maz-online.de/Brandenburg/Volksinitiative-gegen-Strassenbaubeitraege-in-Brandenburg-ist-rechtlich-zulaessig

Dienstag, 8. Januar 2019

BVB / FREIE WÄHLER reicht Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ ein: 108.333 Unterschriften gesammelt: Erfolgreichste Volksinitiative in der Geschichte des Landes Brandenburg

BVB / FREIE WÄHLER hat heute die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ bei der Präsidentin des Landtages eingereicht. Insgesamt sind 108.333 Unterschriften zusammengekommen. Gemessen an der Zeit der Sammlung von gerade einmal 10 Wochen handelt es sich somit um die erfolgreichste Volksinitiative in der Geschichte des Landes Brandenburg.



BVB / FREIE WÄHLER dankt allen Wählergruppen und Bürgerinitiativen die als Teil unseres Netzwerkes an diesem enormen Erfolg mitgewirkt haben. Die Zahl hat alle Erwartungen übertroffen und zeigt, dass die Menschen eine Veränderung des Kommunalabgabengesetzes wollen.

Seit Jahren – und nicht erst jetzt, da es opportun wird (…) – kämpft BVB / FREIE WÄHLER für eine Mitbestimmung und Kostenkontrolle bis hin zur Beitragsabschaffung im Bereich des kommunalen Straßenbaus. Bereits 2012 starteten wir erste Bürgerbegehren, haben sodann im Landtag mehrere Anträge hierzu gestellt und vielen Bürgern und Gemeinden geholfen, sparsame und bürgerdemokratische Wege zu gehen.

Nachdem der Gesetzesantrag unseres Landtagsabgeordneten Péter Vida im Mai durch eine große Landtagsmehrheit abgelehnt worden ist, stellt die heute eingereichte Zahl an Unterschriften, die mehr als 5% der Wahlberechtigten des Landes ausmacht, einen deutlichen Beleg der direktdemokratischen Arbeit von BVB / FREIE WÄHLER dar.

Aus allen Regionen des Landes sind Unterschriften eingetroffen. Die Bürger setzen damit ein klares Zeichen für Veränderung. Straßen sind Güter der Allgemeinheit und müssen von der Allgemeinheit bezahlt werden. Dies ist ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit.
 
BVB / FREIE WÄHLER verweist zugleich auf das juristische Gutachten zur Zulässigkeit der Volksinitiative: https://bvb-fw.de/wp-content/uploads/2018/12/Gutachten-Volksinitiative-Stra%C3%9Fenausbaubeitr%C3%A4ge.pdf

Ebenso ist darauf hinzuweisen, dass eine wortgleiche Volksinitiative in Meckelnburg-Vorpommern vom Landtag für zulässig befunden wurde: Plenarprotokoll 7/50: https://www.youtube.com/watch?v=BVKQ-D-hos0 (schriftlich verfügbar ab 09.01.)

Wir erwarten, dass der Landtag zeitnah den Weg zur zweiten Stufe (Volksbegehren) und sodann zum Volksentscheid freimacht.

Péter Vida, MdL
BVB / FREIE WÄHLER
0170-4890034

Montag, 7. Januar 2019

Liken, Lesen, Teilen: BVB / FREIE WÄHLER wieder bei Facebook

Ich freue mich, mitteilen zu können, dass der Landesverband BVB / FREIE WÄHLER jetzt auch wieder auf Facebook aktiv ist.
 
Bitte liken Sie die Seite, lesen und liken Sie die Beiträge, teilen Sie sie und machen Sie Werbung für unseren Facebook-Auftritt.


Péter Vida

PS: Wer möchte am Dienstag, den 08.01. bei der Einreichung der Volksinitiative gegen Starßenausbaubeiträge dabei sein? Wir treffen uns um 09:45 Uhr vor dem Landtag, Alter Markt 1, Potsdam. Die Zahl der Unterschriften ist nochmal anstiegen und es wird ein Kracher.

Donnerstag, 3. Januar 2019

Fontane 200

2019 jährt sich Fontanes Geburtstag zum 200. Mal. Unter dem Titel »fontane.200« würdigt Brandenburg vom 30. März bis zu Fontanes Geburtstag am 30. Dezember den großen Autor.

Theodor Fontanes Vorfahren waren Hugenotten, also eingewanderte Franzosen protestantischen Glaubens, die im katholischen Frankreich verfolgt wurden.Man hat sie damals dort einfach tot geschlagen, mit Billigung des Königs. Weil sie "anders" an Gott glauben wollten.  Da ja garantiert wieder die Sprüche kommen werden, dass gerade Brandenburg "schon immer" von Migration profitiert hat: Die Hugenotten haben damals ganz selten ganze Kleinstädte aufgeklatscht oder terrorisiert, LKW in  Weihnachtsmärkte über Menschen gefahren, Bombenrucksäcke gebaut, einheimische Frauen vergewaltigt, erwürgt oder abgestochen oder deren Männer mit dem Messer bearbeitet.

Auch hatten sie in der Regel ordentliche Berufe, einen hohen IQ und mussten nicht teuer beschult werden. Sie kosteten den Steuerzahler keine Milliarden, sondern brachten ihre Fähigkeiten und Fertigkeiten mit. Dadurch waren sie wertvoll in diesem Land. Und - sie waren dankbar, dass der preußische König sie vor Verfolgung geschützt hat. Eben auch meine Vorfahren. Sie haben gearbeitet und sich integriert. Schade nur, dass im Laufe der Jahrhunderte die französischen Sprachkennntnisse in meiner Familie völlig verschwanden. Aber auch das nennt sich Integration.

Ja, Brandenburg hat  den Hugenotten viel zu verdanken. Das liegt daran, dass sie richtige Kultur mitbrachten. Messer hatten die Brandenburger auch schon vorher.

Für uns auf Vallis Blog jedenfalls ist Fontanes Geburtstag die Gelegenheit, an sein Werk zu erinnern:


Der Alte war nicht dumm. Heute würden ihn wohl Bekloppte, die es wagen, sich "links" zu nennen, als Nazi bezeichnen...

Impressum und V.i.S.d.P.

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Waldstr. 70
16321 Bernau
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Wir sind noch lange nicht am Ende, wir fangen ja gerade erst an...