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Montag, 25. Juli 2016

Und Reutlingen. Und Ansbach. Und ...

Inzwischen kommt es mir so vor, als ob Murksel alle Bekloppten und Strolche Arabiens zu uns eingeladen hat. Oder liegt das zumindest seltsame, (na, trauen wir uns - mich kann jeder blauäugige Idiot ruhig Nazi nennen) meist gewaltsame  Problemlöseverhalten der uns geschenkten ( laut Blödling-Eckard von den Grünen) neuen Menschen vielleicht doch an einer ganz bestimmten Weltanschauung und der durch diese dominierten Sozialisierung? Wer ist noch immer wie Merkel, die Grünen und unsere Medien der Meinung, dass uns 2 Millionen unkontrolliert Eingereiste (darunter eine unbekannte Zahl von Terroristen) aus einem fremden "Kultur"kreis tatsächlich bereichern? Und warum muss man so offensichtlich die Fakten z.B. zu München oder Reutlingen verdrehen, während ausländische Medien umfassend berichten?

Der Sommer 2016 wird schlimm. Das war mir bereits am 5. September 2015 klar, als ich die Selfies der illegalen Einwanderer mit Murksel bewundern durfte. Die in weiser Voraussicht sofort von mir georderte Dose Pfefferspray  kam tatsächlich genau an meinem 63. Geburtstag hier zu Hause an. Ich nahm die Dose am Nachmittag mit nach Berlin und hatte prompt ein entsprechendes Erweckungserlebnis mit einem der uns so großzügig geschenkten Menschen auf der Rolltreppe des S-Bahnhofs Zoologischer Garten. Die Dose Pfefferspray bewahrte mich wenigstens vor einem blauen Auge, wenn nicht sogar vor Schlimmeren.

Damals dachte ich noch, dass ja nicht alle dieser Menschen so auf Krawall gebürstet sein können. Inzwischen bin ich mir nicht mehr ganz sicher, ob die Rabauken, Verbrecher, Sittenstrolche, Geisteskranken und Terroristen nicht doch die Mehrheit der überwiegend illegal Eingereisten bilden...

Samstag, 23. Juli 2016

BVB / FREIE WÄHLER erringt Erfolg vor Landesverfassungsgericht – Gericht stellt mehrfachen Verfassungsbruch durch Landtagsmehrheit fest

BVB / FREIE WÄHLER hat das Organklageverfahren gegen den Landtag Brandenburg in wesentlichen Punkten gewonnen. Das Landesverfassungsgericht stellte in seinem heute verkündeten Urteil fest, dass die Landtagsmehrheit in mehreren Punkten gegen die Verfassung des Landes Brandenburg verstoßen und die verfassungsmäßigen Rechte von BVB / FREIE WÄHLER verletzt hat, indem sie der Gruppe wesentliche Mitwirkungsrechte verwehrt hat.

So kam das Gericht zu der Entscheidung, dass die Redezeitregelung, durch die BVB / FREIE WÄHLER derzeit deutlich schlechter gestellt wird als die Fraktionen, die Bestimmungen über die Freiheit und Gleichheit des Mandates verletzt. Das Gericht erklärte, dass mindestens 50% mehr Redezeit je Sitzungswoche zu gewähren sind. Darüber hinaus wurde festgestellt, dass – so wie von uns beantragt – die Nutzung des Instituts der Aktuellen Stunde auch einer Gruppe zusteht. Des Weiteren rügte das Gericht, dass die materielle Ausstattung (Gelder, Mitarbeiter) deutlich zu gering bemessen ist. Dem Landtag wurde aufgegeben, bis 15. November eine Neuregelung zu schaffen. Übergangsweise wurde, um einer Verschleppung durch SPD und Linken entgegenzuwirken, festgelegt, dass bereits ab August 100% des Pro-Kopf- sowie des Oppositionszuschlages zu gewähren sind.

Nicht zuerkannt wurde die Möglichkeit, Große Anfragen zu stellen und im Präsidium mitzuwirken – wobei diesen Aspekten ein geringeres Gewicht in der parlamentarischen Arbeit zukommt.

Alles ein Aufwasch oder doch mal was Anderes wählen?
Hinsichtlich der Möglichkeit, den Parlamentarischen Beratungsdienst nutzen zu können, hat das Gericht darauf hingewiesen, dass hierzu nicht der Landtag sondern die Landtagspräsidentin zu verklagen gewesen wäre – dies werden wir nach Zustellung der Urteilsbegründung entsprechend korrigieren und nachholen.

Die heutige Entscheidung hat der willkürlichen Benachteiligung von BVB / FREIE WÄHLER im Landtag ein Ende gesetzt. Das höchste Gericht des Landes hat festgestellt, dass die Landtagsparteien in verfassungswidriger Weise politische Minderheiten benachteiligt haben. Der Versuch von SPD und Linken (teilweise mit Unterstützung durch CDU und Grüne), unsere unabhängige Bürgerkraft im Parlament zu schikanieren und zu blockieren, ist ab dem heutigen Tag vorbei. Die Entscheidung zeigt: Es lohnt sich, zu kämpfen.

In diesem Sinne wird BVB / FREIE WÄHLER seine parlamentarische Arbeit wie gewohnt engagiert und prinzipienfest fortsetzen – ab sofort unter fairen Bedingungen.


Péter Vida, MdL
BVB / FREIE WÄHLER
0107-4890034

Paris, Brüssel, Nizza, Orlando, Köln, Essen, Würzburg, München und so weiter ?

Und wie weiter? Es scheint zwar zu stimmen, dass nicht alle Muslims Terroristen sind. Allerdings sind zur Zeit alle Terroristen Moslems. Außer natürlich in Deutschland: Da sind es - traut man den einheimischen,von Merkel offenbar gleichgeschalteten  Einheitsmedien - Einzeltäter, geistig Verwirrte, Amokläufer. In gar keinem Fall sind es Terroristen und schon gar nix haben die Anschläge in Deutschland mit dem Islam zu tun.

Und so läuft alles wie immer mit immer denselben Sprechblasen ab. (siehe Karikatur rechts). Nur nicht Merkels Politik der absolut unkontrollierten offenen Grenzen für inzwischen über 2 Millionen fast durchweg analphabetische, wahrscheinlich  überwiegend indoktrinierte Alis oder Mohammeds  - nur nicht für qualifizierte und gesellschaftlich  kompatible Ausländer, die werden durch die Mühlen der Ausländermeldeämter gedreht oder mal kurz im Zug mit der Axt erschlagen - kritisieren!


Man muss daher schon CNN im Internet suchen, um lesen zu dürfen, dass eine Zeugin die "Allahu Akbar"- Rufe des Münchener Attentäters gehört hat. " Ich bin selber Muslimin, ich habe die Rufe genau verstanden" sagte die Frau dann in die Kameras, deren Aufnahmen allerdings nicht im deutschen Fernsehen ausgestrahlt wurden.

Dass der Mörder von München ein sogenannter Deutsch-Iraner sein soll, unterstützt dann wohl auch die Aussage der Katze, die im Kuhstall zur Welt gekommen war und sich fortan für ein Rindvieh hielt. Wahrscheinlicher aber ist, dass man das Publikum dieser Medienpossen für Rindviecher hält. Dementsprechend wird der jugendliche Terrorist auch nicht bei seinem richtigen Namen Ali Sonboly genannt, sondern heißt in unseren Qualitätsmedien David S.. Immer wenn man denkt, es kann nicht mehr verrückter werden, dann kommen ganz schlaue Thesen von Frau Künaxt, Fatima Roth oder von irgendeinem anderen Hirnasketen  und erklären uns die Welt.

Aber sei's drum:Wir werden uns gewöhnen müssen. Und damit es mir mit dem Übertritt zum Islam nicht so schwer fällt - schließlich will ich ja noch eine Weile überleben - mache ich jetzt erst mal eine kleine Bloggerpause und übe schon immer  ganz im Sinne des Koran, unserer allseits geliebten Kandisbunzlerin Frau Dr. Mürkcül , ihrer untertänigen Medien sowie der Amadeu-Antonio-Stiftung unter der Leitung der Stasi-Anetta und des Mass-Männchens meine Unterwerfung. Deutschland ist so schön, hier brauchen wir nicht einmal einen Kalifen wie Er-dolf Erdowahn. Wir kastrieren uns dann schon mal vorbeugend selbst.





Schönen Sommer allerseits...

Freitag, 15. Juli 2016

SPD + Linke = Lügenbolde

In der heutigen Landtagssitzung haben SPD und Linke die Anträge in Sachen Altanschließerbeiträge abgelehnt. Sowohl der Vorschlag auf Rückzahlung an alle als auch der Vorschlag, dass das Land Kosten übernimmt, wurden abgelehnt.

Auch die Bernauer Abgeordneten der Regierungskoalition
Ralf Christoffers (Linke)
Britta Stark (SPD)
Britta Müller (SPD)

haben die Anträge abgelehnt. Dasselbe gilt für die anderen Barnimer Abgeordneten der Regierungskoalition.


So viel zur Glaubwürdigkeit der Bernauer SPD und der Bernauer Linken...

Donnerstag, 14. Juli 2016

Rot-Rot peitscht Gebietsreform durch - BVB/FW strebt Volksbegehren an

Auf der gestrigen Sitzung des Brandenburger Landtages haben SPD und Linke den Leitbildentwurf zur Gebietsreform entgegen jede Vernunft und Kritik durchgepeitscht.
Beratung für die Brandenburger Regierungskoalition - nur 5 Cent!

Auch der 133-seitige Änderungsantrag der Gruppe BVB/Freie Wähler wurde, ohne dass sie ihn gelesen hätten, abgelehnt. Sehen Sie hier auch den Hauptredebeitrag der Landtagsgruppe gegen die geplante Gebietsreform.

Die Zusammenfassung der Debatte finden Sie unter: http://bvb-fw.de/presse/rot-rot-peitscht-leitbild-durch#main

BVB / FREIE WÄHLER wird nun in Kooperation mit der CDU ein Volksbegehren mit anschließendem Volksentscheid anstrengen.
Werfen Sie bitte auch einen Blick auf die Übersicht - wie haben die Abgeordneten der jeweiligen Landkreise (bzw. für die sie zuständig sind) abgestimmt: https://www.facebook.com/kreisfreiheit/photos/pcb.549497641889944/549497571889951/?type=3&theater

Dienstag, 12. Juli 2016

Neues aus dem Bernauer Tollhaus

Unser örtliches Käseblatt, die "Märkische Oderzeitung" brachte gestern wieder einmal einen Beitrag, bei dem man sich fragt, ob die Damen und Herren dort in der Lokalredaktion fern und außerhalb jeder Realität existieren. "Bernauer SPD fordert vom Land Nacharbeit" heißt es da reißerisch, als ob sich ausgerechnet die Bernauer Flachpfeifen dieser Sekte namens SPD gegen die Landesregierung auflehnen bzw. irgendwelche ernst gemeinten Forderungen stellen würden! 

Konkret hat sich die Blockpartei SPD um den  verwirrten  Sparkassen-Keil im Verein mit der Landtagsverweserin Britta Stark  zu den Bearbeitungs- und Verwaltungskosten bei Altanschließerbeiträgen positioniert. "Sie fordern das Land Brandenburg auf, den Wasserverbänden und Eigenbetrieben spürbar unter die Arme zu greifen. Cassandra Lehnert, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, sieht klar das Land in der Pflicht: "Es geht uns nicht um die Frage, wie mit den gezahlten oder nicht gezahlten Altanschließerbeiträgen umzugehen ist - dazu haben wir in der Stadtverordnetenversammlung bereits entschieden, allen Altanschließern ihre Beiträge zurückzuerstatten. Nein, uns geht es darum, wer die Kosten, die den Verbänden im Zusammenhang mit der Erhebung, Bearbeitung und Rücknahme der Bescheide entstanden sind, zu tragen hat."" schreibt der Schreiberling der "MOZ" diese Plemplem-Guerilla-Aktion der Hirn- und Eierlosen als unerhört wichtige Tat hoch. 

Als ob in den letzten drei Jahren nichts weiter gewesen wäre. Keine Dienstagsdemos u.a. gegen den massiven Dreckbewurf auch durch die Bernauer SPD, kein aggressiver, pöbelnder und rempelnder Keil auf dem Bernauer Marktplatz, keine Verleumdungen an die Adresse der Bürgerbewegten, kein Festhalten an dem klaren Rechtsbruch der Altanschließerbeiträge - auch nicht nach eindeutigen höchstrichterlichen Urteilen. Statt dessen beauftragte man gerade eben den stark von sich eingenommenen und deshalb wohl geistig etwas überforderten  linken Bürgermeister mit einer halbgewalkten "Entschuldigung" an die Adresse der betroffenen Bürger und verstieg sich dabei tatsächlich zu der  Aussage, dass man - so einzelnen Zahlern der rechtswidrigen Altanschließerbeträge durch die Erhebung der Beiträge soziale Härten zuteil geworden sind - dieses sehr bedauert.  Wer den Schaden hat (Bürger) braucht für den Spott (von der Nationalen Front in Bernau) nicht zu sorgen - meinen jedenfalls die Bernauer Blockparteien von SPDCDULINKENGRÜNENPIRATEN. Pfui!

Bezeichnend ist, dass man sich wie immer nicht um die Belange der Bürger kümmert. Nein, die Kosten der bis zum Schluss unbelehrbaren Verbände sind es, die die Genossen mit dem fehlenden Rückgrat auf den Plan rufen. Erstattet doch dem Taschendieb bittebittebitte auch noch die Fahrkarte der U-Bahn, die er von unserem Geld für sein ungesetzliches Tagwerk gekauft hat. Ob überhaupt schon jemand seine zu Unrecht gezahlten Beiträge zurück bekommen hat, steht übrigens auch noch in den Sternen und wäre mal eine "MOZ"-Recherche wert!

Bemerkenswert ist jedenfalls, wie viel Platz dieser „glaubwürdigen“ Posse in unserem Ortsmedium eingeräumt wird. Aber das kennen wir ja bereits schon lange. Jeder Furz der Blockparteien wird so zum Luftschiff aufgeblasen, gerade dann,  wenn er im wahrsten Sinne des Wortes nach hinten losgeht. Auch diese große Gebärde unserer örtlichen (S)chleimer (P)artei (D) wird wie immer verpuffen, spätestens am Freitag.

Denn am Freitag steht im Landtag ein Antrag von BVB / FREIE WÄHLER zur Abstimmung, in dem genau dasselbe gefordert wird. Sicher werden  die Bernauer sehr aufmerksam registrieren, ob das, was die SPD vor Ort in Bernau fordert, in Potsdam auch - durch genau dieselben Personen- umgesetzt wird. Denn es wäre sehr enttäuschend für alle SPD-Wähler, wenn sich herausstellen müsste, dass diese Forderung nur ein lokaler Profilierungsversuch war.

Auch für die Lokalredaktion erfolgt spätestens an Hand der Montagsausgabe der "MOZ" der Lackmustest. Wie wird die "MOZ" das voraussehbare Abstimmungsverhalten der SPD-Vertreterin dieses Wahlkreises im Landtag,Britta Stark, schönschreiben?

Montag, 11. Juli 2016

Verdammte Heuchler oder: Das Pack, was uns regiert

Die 30 Unternehmen im deutschen Aktienindex (DAX) haben dieses Jahr tatsächlich schon 54 Flüchtlinge eingestellt. Theoretisch oder statistisch kommen damit auf jedes dieser Unternehmen genau 1,8 Flüchtlinge. Da man Menschen aber nicht zerschneiden sollte und Statistik sowieso eine Maulhure ist, hat das Staatsunternehmen Deutsche Post AG deshalb gleich 50 Flüchtlinge eingestellt. Für 29 Unternehmen blieben ganze vier Leute. Von rund 2,0 Millionen Dauerurlaubern per Ende zweites Quartal.

In der folgenden Abbildung sehen wir, wie sich die Führungskraft eines bedeutenden deutschen Unternehmens (Zetsche ist Chef von Daimler) einst zur Merkelschen Willkommenskultur äußerte und was darauf folgte:



Lass man, Dieter, den kleinen Rest bringen wir schon durch. Per Sozialhilfe und lebenslanger Alimentierung in der gesetzlichen Krankenkasse und allen Sozialversicherungen. Auch für Kebsweiber und zig Kinder. Wir schaffen das. Mit unseren saftigen Steuern und Abgaben. Paradies Deutschland...

Freitag, 8. Juli 2016

Danke, Schweini!

Danke an Schweini und seine Kollegen dafür, dass ich  gleich nach dem 2:0 endlich einmal pünktlich einschlafen konnte und vor allem nicht um 1/2 12 Uhr von irgendwelchen Knallköppen, die unbedingt wegen eines Tores von LaMannschaft ein Dutzend Raketen (jeder!) abschießen müssen, geweckt wurde. Danke auch an Jogi, dass er die Hände gestern oberhalb des Äquators ließ.

Juergen Jotzo  / pixelio.de
Danke auch für die Erkenntnis, dass Türken zwar wunderbar auf dem Spielfeld herum stehen und keine Elfer schießen können, aber offenbar während ihrer Schulzeit in Deutschland das Fach Musik abgewählt haben. Und dass man zwar die Millionen des deutschen Steuerzahlers  einstreichen kann, sich aber nicht mit dem Land, in dem man lebt und absahnt, identifizieren muss. Aber da ich nicht wie der Alte aus La Mancha mit seinen Windmühlenflügeln herüber kommen möchte, lasse ich das heimatlose Volk der  LaMannschaft ( nicht hier angekommen, in der Türkei will sie aber auch keiner mehr, singen können sie nicht, was bleibt also?) ohne weiteren Kommentar weiterhin nach Mekka ziehen.  إن شاء الله  oder Inschallah, so wie die gestrige Niederlage der deutschen Nationalmannschaft (ach nee, heißt es ja nicht mehr!) irgendeiner Mannschaft von Millionären aus dem Norden der Eurozone.


Die für M. und für mich, vor allem aber für den Nero ob der Lärmbelastung furchtbarsten vier Wochen des Jahres sind vorbei. Steht zu befürchten, dass in den kommenden zweieinhalb Tagen hier noch irgendwelche Portugiesen oder Franzosen  mit Raketen und Kanonenschlägen auftauchen...

Impressum und V.i.S.d.P.

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Wir sind noch lange nicht am Ende, wir fangen ja gerade erst an...