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Donnerstag, 14. März 2019

Eine Bundesrepublik am Rande der dritten Welt (Teil 1)


Heute: Zur Entwicklung des Bildungssystemes oder warum aber auch jeder heute Abitur machen kann...

Anmerkung: Wahlweise kann man auch das Wort "Flächeninhalt" tanzen. Allerdings sollte man darauf achten, nicht nur die maskuline Form des Rechtecks zu bezeichnen.

Mittwoch, 13. März 2019

Puppenstuben und der Sinn des Lebens

Neulich in Erfurt. Was soll man als Herausragendes berichten aus dieser Stadt? Ich meine, neben  unserem herrlichen Quartier im alten Haus direkt auf der Krämerbrücke, dem Schokoladenladen daneben, der leckeren Thüringer Küche, dem schönen Wetter und den freundlichen Leuten?

Fachwerk in Erfurt (© Margrit Valentin 2019)
Nun, zuerst wäre da das Erfurter Puppenstuben- museum zu nennen. Gleich am ersten Tag unseres Aufenthaltes haben wir dieses Museum besucht und es nicht bereut. Die Chefin nahm uns quasi an die Hand und hatte zu jedem ihrer Unikate eine Geschichte parat. Wir waren fasziniert!

Die meisten Geschichten begannen damit, dass ein Mensch irgendwann einmal mit dem Tischlern, Nähen und Basteln anfing, die Puppenstuben und ihre Bewohner  immer schöner, größer und ausgefeilter wurden, der Mensch dahinter aber immer mehr alterte, der Mensch kam dann meist in ein Pflegeheim  und verstarb schließlich. Was bleibt von einem Menschen? Im günstigen Fall wenigstens eine Puppenstube, die anderen Menschen Freude bereitet.

Sehr schön fanden wir auch die Ausstellung "Food for your eyes – Internationale Food-Fotografie heute" in der Kunsthalle Erfurt. Da wir beide sehr gern fotografieren, suchen wir immer nach Anregungen und  diese haben wir zu Genüge bekommen.

Nun, es war während unseres kurzen Aufenthaltes in Erfurt auch noch Zeit für einen Abstecher nach Weimar. Aber darüber später mehr...


Mittwoch, 6. März 2019

BVB / FREIE WÄHLER mit erneutem Antrag im Landtag: Altanschließer-Unrecht wiedergutmachen

Mit einem neuen Vorstoß im Landtag will BVB / FREIE WÄHLER das weiterhin bestehende Altanschließer-Unrecht im Land beenden und wiedergutmachen.

Der vom Landtagsabgeordneten Péter Vida eingebrachte Antrag sieht ein Bündel an Maßnahmen zur Herstellung des Rechtsfrieden vor.

So reagiert die Vorlage auf den derzeit unhaltbaren und der Landesregierung offenbar unbekannten Zustand, dass Abwasserverbände aktuell auch nicht-gezahlte Beiträge vollstrecken. Obwohl zwischen allen Beteiligten Konsens war und auch die Landesregierung die Rechtsauffassung vertritt, dass zumindest jene, die nicht gezahlt hatten, auch nicht mehr bezahlen müssen, vollstrecken derzeit manche Verbände jene verfassungswidrigen, nicht-gezahlten Beiträge! Auf Anfrage von BVB / FREIE WÄHLER bestritt die Landesregierung, Kenntnis von solchen Vorgängen zu haben. Daher muss nun mittels Antrages im Landtag reagiert werden.

Doch damit nicht genug: Die Verbände vollstrecken sogar mit einer um mehrere Jahre zurückwirkenden, 6%-igen Verzinsung. Dabei hat das Bundesfinanzministerium bereits vor mehr als einem halben Jahr per Runderlass an alle Finanzbehörden die Weisung herausgegeben, aufgrund gravierender verfassungsrechtlicher Zweifel von einer 6%-Verzinsung Abstand zu nehmen. Die Landesregierung räumte auf Anfrage von Péter Vida ein, dass dies durch die Finanzämter Brandenburgs auch beachtet wird, durch die Zweckverbände hingegen nicht. Denn just diese haben keine entsprechende Weisung erhalten. Dies hat zur Folge, dass betroffene Bürger selber wissen müssen, dass sie neben dem Widerspruch gegen ihren Bescheid einen zusätzlichen Sonderantrag auf Aussetzung der Zinshöhe stellen müssen. Ein unhaltbarer Zustand, der jedem Gerechtigkeitsempfinden widerspricht. Dies soll der aktuelle Antrag von BVB / FREIE WÄHLER ebenfalls beenden.

Schließlich wird beantragt, das Hilfsprogramm für die Abwasserverbände so auszuweiten, dass auch jene Geld vom Land bekommen, die auch bestandskräftige Bescheide zurückzahlen wollen. Aufgrund des bisher sehr geringen Inanspruchnahmegrades hält das Land rund 150 Millionen Euro vor, die nur deswegen nicht ausgereicht werden können, weil das Land darauf beharrt, nur jenen Verbänden Geld zu geben, die nicht an alle Betroffenen zurückzahlen. Angesichts des weiterhin nicht bestehenden Rechtsfriedens in der Sache kann auch dies nicht so bleiben.

Der Landtag muss nach den vielen Jahren des unnötig geschaffenen Unrechts noch in dieser Wahlperiode ein Zeichen setzen, das der Frustration zigtausender, rechtswidrig belasteter Bürger ein Ende setzt.

Péter Vida, MdL
BVB / FREIE WÄHLER
0170-4890034

Mittwoch, 27. Februar 2019

Klimaschutz ist ... parteilich und nur für Linke


"Treppenwitz der Politik: unser Antrag, #Klimaschutz in die #Bayerische #Verfassung zu bringen, ist heute im Landtag an #rotgrün gescheitert, weil es „von der falschen Seite“, also den #FREIENWÄHLER kommt. Klimaschutz ist also nur gut, wenn’s von rotgrün kommt. "


Vor allem, dass es den Grünen um die Umwelt geht...



Der Blogger meint: Übrigens stimmte auch die AfD dagegen, so wie sie im Brandenburger Landtag stets gegen unsere Anträge stimmt.  Wir erleben diese Verfahrensweise in Brandenburg schon seit Jahren. Alles, was von uns kommt - nicht nur zum Umweltschutz - wird abgelehnt und ein Vierteljahr später von denselben Populisten der Einheitsparteien CDUSPDLINKEGRÜNE als eigene Idee verkauft.  Wenn man das weiß und es sich in Bayern fortsetzt,  möchte man am liebsten mit einem 18-Tonner-LKW voller Dachpappe vor die Parteizentralen der Grünen und Linken in Berlin fahren und das Zeug anstecken. Dazu noch ein paar Kilo DDT und schon geht's rund. Darauf achten, dass das Gesindel auch aus dem Fenster guckt...

Montag, 25. Februar 2019

Gier

Unsere ReGIERung lässt nichts aus. Für immer weniger Leistung zahlen die Steuerzahler immer mehr Geld. Konkret sieht es für unsere kleine Firma so aus, dass wir neben der monatlichen Zahlung der eingenommenen Umsatzsteuer jetzt ab Mai auch noch eine Sondervorauszahlung leisten müssen.


Warum das so ist, hat sich mir nicht erschlossen. Für mich ist nach wie vor jede Steuer eine subtile Art von Raub und nur deshalb straffrei, weil das Verbrechen vom Staat begangen wird. Rückschlüsse auf Krieg und straffreien Mord im Namen des Staates bleiben jedem selbst überlassen.

Eigentlich sollte man den schamlosen Räubern einfach die PINs der Onlinekonten mitteilen. Zur Selbstbedienung. Brot und Klamotten nur auf  Antrag und Zuteilung von ALDI und KiK.

Der Rest geht gleich an den Staat. Für die Diäten unserer famosen Polypiker, Alimentierung von Merkel-Gästen, Zahlungen an die Kirchen neben der Kirchensteuer , Förderung des Islam und Merkels Gästen, BER, Stuttgart 21, Kanzler-U-Bahn in Berlin (Baubeginn 1995 und schon 3 Stationen fertig), Airbus 380, die seit Anfang Dezember stillstehende Baustelle "Bernauer Allee" hier in Schönow, das hässliche und protzige Bernauer Rathaus, Gender-  und Religions"leer"stühle en masse an deutschen Hochschulen, Euro - und "Europa"rettung, Bundeswehreinsätze in Mali und AFG (und an Orten, von denen wir nichts wissen), verschlampte Millionen für die Sanierung eines Prestige- Segelkahns der Bundesmarine undsoweiterundsoheiter...^

P.S.: Nächste Woche tagt der IHK-Regionalauschuss in Eberswalde. Als Gast ist der Landrat angekündigt. Ich habe gerade eben mal mit meiner Prokuristin zusammen ganz grob skizziert, was ich ihn fragen werde. Da kommt garantiert etwas mit Baugenehmigung und Förderung kleiner sowie mittelständischer Unternehmen vor. 

Freitag, 22. Februar 2019

Bernau erste straßenbaubeitragsfreie Kommune: BVB / FREIE WÄHLER mit Antrag

BVB / FREIE WÄHLER Bernau hat für die kommende Sitzung der Bernauer Stadtverordnetenversammlung einen Antrag zum sofortigen Stopp der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen eingereicht. Die Vorlage sieht vor, dass ab 01.04.2019 die umstrittenen Abgaben nicht mehr erhoben werden.

Aufgrund der breiten öffentlichen Diskussion zur sich abzeichnenden Abschaffung der Beiträge erscheint es nicht sinnvoll, die Erhebung jetzt noch durchzuführen. Es ist davon auszugehen, dass der Landtag noch im ersten Halbjahr eine entsprechende Änderung des Kommunalabgabegesetzes beschließt und dabei auch eine rückwirkende Regelung erlässt. Es ließe sich viel Verwaltungsaufwand sparen, wenn jetzt nicht noch unnötig Bescheide erlassen werden, die dann aufgehoben werden müssten. 

Die Abweichung von der gesetzlichen Soll-Regelung lässt sich somit durch ein besonderes öffentliches Interesse rechtfertigen. Zugleich würde damit ein wichtiger Schritt zu mehr sozialem Frieden getan werden.

Bernau könnte somit die erste Kommune in Brandenburg werden, die die Erhebung der Beiträge abschafft. Lesen Sie den Antrag anbei.

Péter Vida
BVB / FREIE WÄHLER Bernau
0170-4890034

Donnerstag, 21. Februar 2019

Sozialismus pur (3) ...

... oder Volkswirtschaftslehre für Parteigänger der Einheitsparteien und Sesselfurzer

Im Zusammenhang mit dem Aufbau unserer Lagerhalle und den vom Landratsamt produzierten Hemmschuhen habe ich zum wiederholten Mal die Unfähigkeit fast jedweder staatlicher Verwaltung in dieser Bananenrepublik kennenlernen dürfen, auch die primitivsten volkswirtschaftlichen Zusammenhänge zu verstehen. So wird generell die Frage an so einen fetten Beamtenarsch, wozu man als Bürger eigentlich Steuern zahlt, wenn die Verwaltung nicht funktioniert bzw. sich hinter Formularen versteckt, mit der Mitteilung erwidert, dass man ja als fetter Arsch auch Steuern zahlt. Tatsächlich? Ist das so? Und bevor ich wieder durch das Telefon gehen muss, um leichte Schläge auf den Hinterkopf zu verteilen (soll ja bekanntlich das Denkvermögen verbessern) hier noch einmal ein kleiner Kursus in Volkswirtschaftslehre: 


"1. Es gibt Leistungseinkommen, welches Steuern generiert, mit denen staatliche Aufgaben und entsprechende Ausgaben finanziert werden. Leistungseinkommen entsteht durch die Herstellung von Werten, durch den Verkauf von produzierten Waren und Dienstleistungen.
Beispiel: Ein Stahlwerk produziert und verkauft Autostahl an einen ausländischen Abnehmer. Dieser zahlt für eine Charge 20 Mio €. Fünfzehn Mio. davon braucht das Stahlwerk für seine verschienenen Kosten. 5 Mio. sind der  Bruttogewinn. Davon werden 20 %, also eine Millionen €. als Steuer an den Staat abgeführt. Der Staat nimmt also unmittelbar eine Mio. an Steuern aus Leistungseinkommen ein.
Die Arbeiter des Stahlwerks, die ihr Gehalt von insgesamt 5 Mio. aus den 15 Mio. Unkosten beziehen, erwerben im Inland Waren und Konsumgüter und zahlen dafür Steuern von rund 20%, also eine Mio. Der Staat nimmt mittelbar eine weitere Million € Steuern aus Leistungseinkommen ein.

2. Es gibt Übertragungseinkommen. Dieses wird vom Staat bezahlt aus den generierten Steuern des unter 1. beschriebenen Leistungseinkommens. Es geht an Bedienstete, welche der Staat benötigt, um seinen Aufgaben nachzukommen. Auch wenn diese nicht oder nur schlecht ihren Aufgaben nachkommen.

Beispiel: Der Staat leistet sich einige Minister, die dafür da sind, bestimmte staatliche Aufgaben zu organisieren. Diese bekommen die unter 1. generierten 2 Mio. € Leistungseinkommenssteuer. Davon zahlen sie 50 % Steuern, geben den Rest für Konsum aus und zahlen dafür nochmal 20 % Steuern.
Der Staat nimmt also an Steuern auf das Übertragungseinkommen 1,2 Millionen €  ein?

Nein! Das tut er eben nicht! Er mindert nur indirekt seine Ausgaben. Er hat also nicht aus Leistungseinkommen unter 1. die Menge von 2 Mio € eingenommen und aus Übertragungseinkommen aus 2. die Menge von 1,2 Mio. €, also insgesamt 3,2 Mio. €, sondern er hat nur von den ausgegebenen 2 Mio. € die Summe von 1,2 Mio. € zurückgeholt. Ihm bleiben also zur Finanzierung weiterer Aufgaben nur die rückgeholten 1,2 Mio €.
Mit einfachen Worten: Steuern aus Übertragungseinkommen sind teilweise zurückgeholte Ausgaben aus Steuern auf Leistungseinkommen. Sie generieren aber keinen eigentliche Wertschöpfung. Eigentlich leicht zu verstehen, wenn man etwas von Mengenlehre versteht.


Daraus folgt, das Leistungseinkommenserzeuger wie das sprichwörtliche „rohe Ei“ zu behandeln sind. Ohne sie funktioniert nämlich gar nichts.

Wenn der Staat jetzt versucht, durch dirigistische Eingriffe in diese Mechanik einzugreifen, um die „Maschine zu justieren“, ist das gefährlich. Denn „der Staat“ wird immer hintendran sein. Bis dieser industrielle Trends erkennt und schwerfällig versucht, nachzujustieren, ist das berühmte Kind meist schon in den Brunnen gefallen.

Da sind zum  Beispiel die „Elektro-Autos“. Jeder Vernunftbegabte begreift, dass angesichts des zukünftig zu erwartenden verknappten und voraussichtlich volatilen (d.h. unbeständigen)  Stromangebotes und der fehlenden Lade-Infrastruktur die Anschaffung eines E-Autos derzeit eine eher abenteuerliche Veranstaltung für Enthusiasten und Geldverbrenner ist. Keiner weiss bis jetzt, wie das für die Massenmotoriserung funktionieren soll. Also werden diese Autos nicht im erwarteten Maß gekauft, unabhängig von staatlichen Steuerungsversuchen durch Subventionen. Der staatlich verordnete Markt funktioniert nicht.

Beispiel aus dem Kleinklein des täglichen Leben eines kleinen Unternehmers, der vor allem sich selbst ausbeutet: Bauantrag für eine Kalthalle im Landkreis Barnim. Eingereicht im September 2017, Info vom Landratsamt: Man bitte von Nachfragen abzusehen. Im Februar bitterböser Brief des Landrats mit Drohung, die Bearbeitung abzubrechen, wenn Formular XYZ nicht eingereicht wird. Formblatt XYZ ist aber erst seit 2018 gültig, zum Zeitpunkt der Einreichung des Bauantrages in 2017 war Fbl. UVW gültig. Genehmigung des Bauantrages "schon" Mitte 2018, dadurch kann Hersteller der Halle erst im November, also im Winter liefern und montieren. Durch Winterwitterung müssen die Außenarbeiten auf März 2019 verschoben werden.

Trotzdem soll die Halle Ende Januar bezogen werden, da die übrigen Handwerker arbeiten konnten. Die Halle wurde dafür beheizt, was die Baukosten natürlich hochtreibt. Formlose Meldung der Inbetriebnahme an Landratsamt war falsch, dafür ist extra ein Formular aus dem Internet herunter zu laden. Weil man sonst außer auf Formularen im Landratsamt nicht lesen kann? Drei Tage später Drohung mit Bussgeld, weil angeblich die Entsorgung des Altbaus nicht nachgewiesen wurde. Nachweis liegt seit März 2018 in einer anderen Abteilung des Landratamtes. Man spricht unter fetten Ärschen nicht miteinander. Keinerlei Entschuldigung oder Kostenerstattung für die Schlampereien, immer gleich Drohung mit Zwangsmaßnahmen bei irgendwelchen herbei fantasierten Versäumnissen des Antragsstellers. (Nur nebenbei: Als ich 2010 für die Freien Wähler als Landratskandidat antrat, war Punkt 1 meines Wahlprogramms, die Kreisbehörde in Eberswalde mit ihren mehr als 700 Mitarbeitern, die von unserem Leistungseinkommen leben,  zu einem Dienstleistungsunternehmen  zu entwickeln. Nichts hat sich getan!).

Die Übertragungseinkommensempfänger nicht nur auf unterster kommunaler Ebene machen durch übertriebenen Regelungs- und Dirigismuswahn vor allem den kleinen und mittelständischen Unternehmen das Überleben schwer. Und je schwerer das Überleben wird, desto weniger Leistungseinkommenserzeuger gibt es. Dann knirscht es irgendwann im Getriebe, die Maschine bleibt stehen. Ein verlässlicher Indikator dafür ist weiter gegeben, wenn die Zahl der Übertragungseinkommensempfänger überhand genommen hat und deren Arbeitsentgelt das der Arbeitnehmer, welche die Leistungseinkommensgenerierer beschäftigen, zu übersteigen droht. Oder einfacher ausgedrückt: „Der Schwanz wedelt mit dem Hund.“

Wenn nun z.B. die sogenannte Kohlekommission beschließt, dass Deutschland bis 2038 aus der Kohleverstromung aussteigen soll und statt der weggefallenen produktiven Arbeitsplätze (mit Leistungseinkommen) in der Lausitz einige tausend Verwaltungsjobs (mit Übertragungseinkommen)  geschaffen werden sollen, ist das ein Schritt in genau diese Richtung: Irgendwann verwalten sich die
Sesselfurzer nur noch selbst und die Gerierung von Steuern aus Leistungseinkommen erfolgt als Perpetuum mobile. Und daß das funktioniert, glauben nur diejenigen, die ihren Strom im Netz oder in der Autobatterie speichern oder für die das Geld unbegrenzt aus dem Geldautomaten kommt...

(unter Verwendung eines Leserkommentars aus "Tichys Einblick")


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Wir sind noch lange nicht am Ende, wir fangen ja gerade erst an...