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Montag, 16. Oktober 2017

BVB / FREIE WÄHLER gewinnt Bürgermeisterwahl in Rheinsberg - Gutes Ergebnis in Teltow

BVB / FREIE WÄHLER hat die Bürgermeisterwahl in Rheinsberg sensationell gewonnen. Unser Kandidat Frank Schwochow setzte sich mit 50,5% gegen den CDU-Amtsinhaber, der von allen anderen Parteien unterstützt wurde, durch. Der 30-jährige Schwochow führte seit vielen Jahren einen engagierten Kampf für Bürgerrechte und Modernisierung der Verwaltung und war dabei einer Front von Gegnern aus nahezu allen Parteien ausgesetzt. Insbesondere steht der studierte Verwaltungsfachangestellte für eine Stärkung der Infrastruktur in den zur Stadt gehörenden dörflichen Ortsteilen. Die kritische und konstruktive Arbeit der vergangenen Jahre mündete in einem großartigen Erfolg. Schwochow wird mit Dynamik und Kompetenz an die neue Aufgabe gehen.

Ein gutes Ergebnis konnte der Kandidat von BVB / FREIE WÄHLER in Teltow, Dr. Andreas Wolf, erzielen. In der Stichwahl erhielt er gegen den langjährigen SPD-Amtsinhaber 39,2% der Stimmen. Waren es bei der letzten Kommunalwahl noch 5% für die lokale Wählergruppe BfB-Teltow, konnte Wolf durch klare Inhalte seinen Bekanntheitsgrad massiv ausbauen und stärkt damit BVB / FREIE WÄHLER in einer für Brandenburg großen Stadt.

BVB / FREIE WÄHLER geht deutlich gestärkt aus den Bürgermeisterwahlen der letzten Wochen hervor. Neben den sehr guten Ergebnissen am heutigen Tag stehen auch vorzeigbare Resultate vor 3 Wochen in Bad Freienwalde und Seddiner See. Die Netzwerkverdichtung des Verbandes geht weiter und das Punkten über glaubwürdige Kandidaten bleibt das Unterpfand unserer Bürgerbewegung.

Péter Vida
Landesvorsitzender BVB / FREIE WÄHLER

Sonntag, 15. Oktober 2017

Zitat zum Sonntag

"Gott liebt die Doofen. Deshalb gibt es so viele davon. "

( aus dem Fernseh-Dreiteiler über Maximilian, Kaiser des Heiligen Römischen Reiches ab 1508)




Dienstag, 26. September 2017

Nachlese

Nach wie vor machen die bundesdeutsche Einheitspartei und ihre Medien einen ganz gewaltigen Fehler: Man setzt sich nicht mit der AfD auseinander, man hetzt weiter und verteufelt sie als Nazipartei und ihre Wähler gleich mit.

Die ganz offensichtlich geisteskranke Dittfurth von den Grünen bedauert bei Twitter, dass man Dresden wieder aufgebaut hat, wobei sich ihr konkreter Anteil am Wiederaufbau der Stadt wohl gegen 0 ( lim, beginnend bei - 100 um es mal mathematisch zu erklären )  bewegt haben dürfte. Andere Hirnis wollen den Tschechen den Atommüll abnehmen und  ihnen dafür Sachsen geben. Könnte ins Auge gehen, wenn sich die rebellischen Tschechen plötzlich im Verein mit Sachsen, Österreich und und einem von der AfD regierten Bayern gegen die undemokratischen Diktate der EU wenden.

Der kleine Ober-Wichtigtuer von der wichtigtuerischen FDP will nicht neben der AfD im Bundestag sitzen und in Peking fiel gerade ein Fahrrad um. Oder sollte man im Stile Marie Antoinettes sagen: Dann soll die FDP eben im Bundestag stehen! Bringt auch etwas mehr Bewegung in das lahmarschige Haus.

Die "Zeit" - in letzter Zeit leider auch ein übles Sudelblatt - stellt Lesern immerhin die Frage, warum sie AfD gewählt haben. Und die Antworten darauf möchte ich meinen Lesern nicht vorenthalten. Sie zeigen schön zusammengefasst die Ursachen, warum diese kleine, zerstrittene und eigentlich unbedeutende Partei mit ihren meist mehr als fragwürdigen Kadern  plötzlich im Bundestag ist. Die Antworten dieser ehrlichen Leser sind ein komplettes Regierungsprogramm, man müsste sie nur abschreiben. Nur leider interessiert das unsere Einheitspartei und ihre Oberbonzen mit dem Murksel an der Spitze nicht einen Deut...   

Montag, 25. September 2017

Kreistag Barnim beschließt BVB/FREIE WÄHLER-Antrag gegen Kreisgebietsreform

Mit knapper Mehrheit hat der Kreistag Barnim auf seiner jüngsten Sitzung einen Antrag von BVB / FREIE WÄHLER unverändert beschlossen.

Der Antrag sieht vor, dass der Kreistag Barnim dem Gesetzesentwurf zur Kreisgebietsreform eine klare Absage erteilt. Im Gegensatz zu früheren Resolutionen kommt diesem Beschluss eine größere Tragweite zu. Denn nunmehr geht es um die förmliche Beteiligung der Landkreise im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zur Strukturreform.

Der Antrag von BVB / FREIE WÄHLER beinhaltete Kritik an der kaum noch erkennbaren Funktionalreform und machte deutlich, dass keine fundierte Basis für die behauptete Effizienzsteigerung in den kommunalen Verwaltungen vorhanden ist. Aufgrund der territorialen Überdehnung ist zudem eine Schwächung des Ehrenamtes zu befürchten.

Der Antrag wurde vom Kreistagsabgeordneten Péter Vida begründet, der in einem Rededuell mit dem Abgeordneten der Linken, Sebastian Walther, der zugleich stellvertretender Landesvorsitzender seiner Partei ist, betonte, dass bundesweit kein Beleg ersichtlich ist, dass größere Landkreise zu besser strukturierten Verwaltungen führen.

Die intensive Debatte endete mit einem knappen Ergebnis. Bei 22 Ja- und 20 Nein-Stimmen wurde der Antrag von BVB / FREIE WÄHLER angenommen, sodass Landrat Ihrke (SPD) nun die klare Ablehnung seinem Innenminister und Parteifreund Schröter wird mitteilen müssen.

Wir hoffen, dass viele Landkreise diesem Beispiel folgen.


Lesen Sie den Bericht der Märkischen Oderzeitung über diesen Erfolg unter: http://www.moz.de/lokales/artikel-ansicht/dg/0/1/1606140/

Péter Vida
BVB / FREIE WÄHLER

Samstag, 23. September 2017

Meine letzte Wahlempfehlung

Pünktlich zur Wahl habe ich  meine Renteninfo von der Deutschen Rentenversicherung Bund angefordert. Kam gestern. 12 Jahre in der DDR gearbeitet, wenig verdient. Studium und Forschungsstudium (Ingenieurwissenschaften, nicht Marxismus/Leninismus) für Rente nicht anerkannt, dann 27 Jahre (also mehr als 2/3 meines Arbeitslebens) im "vereinigten" Deutschland gearbeitet, weniger verdient als im Westen. Meine erste Firma nach der Wende, eine Tochter der BAYER-AG, gründete extra eine weitere Tochter in Leipzig, um uns Ostgehalt (60 Prozent vom Westgehalt) zahlen zu dürfen.

Ich, Arbeitgeber und öffentliche Kassen haben zusammen rund 100.000 Euro in das morsche Rentensystem eingezahlt.
(Hätte ich für diese Summe damals gleich VW-Aktien gekauft, wäre ich heute Millionär)


Ergebnis:  583 € pro Jahr weniger Rente als ein Wessi mit vergleichbaren Rentenpunkten (minus weniger Punkte, da 27 Jahre lang Ostlohn).

Soll ich wirklich eine dieser Parteien wählen, die in den vergangenen 27 Jahren Bundespolitik gemacht haben und mir heute auch noch etwas von Gerechtigkeit (oder irgendeinen Schmus vom vereinigten Deutschland) erzählen wollen? Zur Erinnerung: Es waren CDU/CSU, die SPD, die FDP und die Grünen.


P.S: Die Linken sorgen übrigens im Bundestag und in den Landesparlamenten dafür, dass wenigsten ihre Quatschköpfe und Traumtänzer sich ordentlich an den Trögen der Macht vollfressen können. 

Dienstag, 19. September 2017

Wie sich alles wiederholt

Unsere Verbindungsstraße nach Bernau wird derzeit - es ist Wahlkampf - von allen Parteien als Ablage für die Bilder vollkommen überflüssiger, da unbekannter Menschen genutzt. Unser SPD-Kandidat sieht zum Beispiel aus wie der jüngere ungepflegte Bruder des 100Promille-Chulz und ist hier genauso unbekannt. Obwohl er  schon sein Leben lang im Bundestag sitzen soll.

Den Dicken von der Kinderschänderpartei aus unserem Dorf haben sie glücklicherweise in einem anderen Wahlkreis an die Laternen gehängt. Offenbar meinen seine Oberbonzen, dass man in Wandlitz oder Biesenthal über seine Schandtaten im Zusammenhang mit den Altanschließerbeiträgen in Bernau nicht Bescheid weiß. Im Anzeigenblatt präsentiert er sich als wandelnde Petitionssäule, denn er will im Bundestag vor allem einem ihm bekannten oder verwandten ehemaligen Bundeswehrangehörigen zu dessen vermeintlichem Recht verhelfen. Bisher hatte unser Hauptkommissar eigentlich immer mehr damit zu tun, uns imaginäres geltendes Recht - das dann postwendend vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzwidrig gekippt wurde- um die Ohren zu hauen und nicht damit, sich für eventuell einklagbare Einzelfälle einzusetzen. Aber auch bei dieser Wahl wird er sicher wieder seine 5,8 Prozent einfahren.


Vergangene Woche ist mir dann aufgefallen, dass von den Laternenmasten sämtliche Plakate der AfD verschwunden waren. Die lagen dann zertrampelt in der Gegend herum. Die von der NPD hat man im Zerstörungswahn komplett übersehen, die hängen nach wie vor. Auch das hatten wir schon einmal in Bernau. Ich kann mich noch gut an ein Gerichtsverfahren gegen einen superdemokratischen Lümmel aus dem linken Jugendclub Dosto erinnern, der seine durch Hartz IV gewonnene immense Freizeit des nachts damit verbrachte, Wahlplakate unserer Bürgervereinigung abzureißen und zu zertrampeln.

Nebenbei hatten seine Freunde von der linksradikalen Superjugend inklusive Antifa und von den grünen Klappsköppen eine Diffamierungskampagne gegen unseren Landesvorsitzenden angezettelt und dabei zusammen mit ihren  hochdemokratischen Mutterparteien völlig die NPD aus dem Auge verloren. Die war plötzlich sogar im Barnimer Kreistag und im Bernauer Stadtparlament. Wie sagten wir immer als junge Hüpfer damals in der FDJ: Es ist eben Scheiße, wenn man doof ist...

Montag, 18. September 2017

Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER mit Antrag für kommende Kreistagssitzung zur Ablehnung der Kreisgebietsreform

Die Fraktion BVB/FREIE WÄHLER hat für die kommende Barnimer Kreistagssitzung einen Beschlussantrag eingereicht, mit dem der Kreistag den Plänen der Landesregierung zur Kreisgebietsreform erneut eine Absage erteilen soll. Zugleich wurde beantragt, dass der Landrat diese Position entsprechend in der Anhörung des Landtagsinnenausschusses vertritt.

Durch eine Ablehnung der Pläne der Landesregierung zur Kreisgebietsreform würde der Kreistag seinen Beschluss vom 26. November 2014 bestätigen. Besonders ist zu kritisieren, dass eine Verknüpfung zwischen Gebiets- und Funktionalreform fehlt, wofür die Landesregierung verantwortlich ist.

Eine Untersuchung zum Nachweis der Effizienzsteigerung durch frühere Gebietsreformen ist nicht vorhanden. Zudem trifft die von der Landesregierung gewünschte Kreisgebietsreform auf wenig Akzeptanz in der Brandenburger Bevölkerung. Eine Fusion von Barnim und Uckermark würde teure Außenstellen nach sich ziehen, um den Bürgern im territorial überdehnten, neuen Landkreis nicht zu bewältigende Wege zuzumuten. Somit erweist sich die Kreisgebietsreform als wenig sinnvolles Unterfangen.
Deshalb steht der Kreistag Barnim zur Eigenständigkeit des Landkreises.

Wichtig ist, dass der Barnimer Kreistag weiter seine Vorreiterrolle in der kritischen Auseinandersetzung mit den Plänen der Landesregierung beibehält und auch SPD-Landrat Ihrke angehalten bleibt, die ablehnende Haltung des Kreistages weiterhin zu vertreten.

Thomas Strese
Fraktionsvorsitzender Kreistag

Péter Vida
Landtagsabgeordneter

Impressum und V.i.S.d.P.

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16321 Bernau
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Wir sind noch lange nicht am Ende, wir fangen ja gerade erst an...