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Donnerstag, 14. März 2019

Eine Bundesrepublik am Rande der dritten Welt (Teil 1)


Heute: Zur Entwicklung des Bildungssystemes oder warum aber auch jeder heute Abitur machen kann...

Anmerkung: Wahlweise kann man auch das Wort "Flächeninhalt" tanzen. Allerdings sollte man darauf achten, nicht nur die maskuline Form des Rechtecks zu bezeichnen.

Mittwoch, 13. März 2019

Puppenstuben und der Sinn des Lebens

Neulich in Erfurt. Was soll man als Herausragendes berichten aus dieser Stadt? Ich meine, neben  unserem herrlichen Quartier im alten Haus direkt auf der Krämerbrücke, dem Schokoladenladen daneben, der leckeren Thüringer Küche, dem schönen Wetter und den freundlichen Leuten?

Fachwerk in Erfurt (© Margrit Valentin 2019)
Nun, zuerst wäre da das Erfurter Puppenstuben- museum zu nennen. Gleich am ersten Tag unseres Aufenthaltes haben wir dieses Museum besucht und es nicht bereut. Die Chefin nahm uns quasi an die Hand und hatte zu jedem ihrer Unikate eine Geschichte parat. Wir waren fasziniert!

Die meisten Geschichten begannen damit, dass ein Mensch irgendwann einmal mit dem Tischlern, Nähen und Basteln anfing, die Puppenstuben und ihre Bewohner  immer schöner, größer und ausgefeilter wurden, der Mensch dahinter aber immer mehr alterte, der Mensch kam dann meist in ein Pflegeheim  und verstarb schließlich. Was bleibt von einem Menschen? Im günstigen Fall wenigstens eine Puppenstube, die anderen Menschen Freude bereitet.

Sehr schön fanden wir auch die Ausstellung "Food for your eyes – Internationale Food-Fotografie heute" in der Kunsthalle Erfurt. Da wir beide sehr gern fotografieren, suchen wir immer nach Anregungen und  diese haben wir zu Genüge bekommen.

Nun, es war während unseres kurzen Aufenthaltes in Erfurt auch noch Zeit für einen Abstecher nach Weimar. Aber darüber später mehr...


Mittwoch, 6. März 2019

BVB / FREIE WÄHLER mit erneutem Antrag im Landtag: Altanschließer-Unrecht wiedergutmachen

Mit einem neuen Vorstoß im Landtag will BVB / FREIE WÄHLER das weiterhin bestehende Altanschließer-Unrecht im Land beenden und wiedergutmachen.

Der vom Landtagsabgeordneten Péter Vida eingebrachte Antrag sieht ein Bündel an Maßnahmen zur Herstellung des Rechtsfrieden vor.

So reagiert die Vorlage auf den derzeit unhaltbaren und der Landesregierung offenbar unbekannten Zustand, dass Abwasserverbände aktuell auch nicht-gezahlte Beiträge vollstrecken. Obwohl zwischen allen Beteiligten Konsens war und auch die Landesregierung die Rechtsauffassung vertritt, dass zumindest jene, die nicht gezahlt hatten, auch nicht mehr bezahlen müssen, vollstrecken derzeit manche Verbände jene verfassungswidrigen, nicht-gezahlten Beiträge! Auf Anfrage von BVB / FREIE WÄHLER bestritt die Landesregierung, Kenntnis von solchen Vorgängen zu haben. Daher muss nun mittels Antrages im Landtag reagiert werden.

Doch damit nicht genug: Die Verbände vollstrecken sogar mit einer um mehrere Jahre zurückwirkenden, 6%-igen Verzinsung. Dabei hat das Bundesfinanzministerium bereits vor mehr als einem halben Jahr per Runderlass an alle Finanzbehörden die Weisung herausgegeben, aufgrund gravierender verfassungsrechtlicher Zweifel von einer 6%-Verzinsung Abstand zu nehmen. Die Landesregierung räumte auf Anfrage von Péter Vida ein, dass dies durch die Finanzämter Brandenburgs auch beachtet wird, durch die Zweckverbände hingegen nicht. Denn just diese haben keine entsprechende Weisung erhalten. Dies hat zur Folge, dass betroffene Bürger selber wissen müssen, dass sie neben dem Widerspruch gegen ihren Bescheid einen zusätzlichen Sonderantrag auf Aussetzung der Zinshöhe stellen müssen. Ein unhaltbarer Zustand, der jedem Gerechtigkeitsempfinden widerspricht. Dies soll der aktuelle Antrag von BVB / FREIE WÄHLER ebenfalls beenden.

Schließlich wird beantragt, das Hilfsprogramm für die Abwasserverbände so auszuweiten, dass auch jene Geld vom Land bekommen, die auch bestandskräftige Bescheide zurückzahlen wollen. Aufgrund des bisher sehr geringen Inanspruchnahmegrades hält das Land rund 150 Millionen Euro vor, die nur deswegen nicht ausgereicht werden können, weil das Land darauf beharrt, nur jenen Verbänden Geld zu geben, die nicht an alle Betroffenen zurückzahlen. Angesichts des weiterhin nicht bestehenden Rechtsfriedens in der Sache kann auch dies nicht so bleiben.

Der Landtag muss nach den vielen Jahren des unnötig geschaffenen Unrechts noch in dieser Wahlperiode ein Zeichen setzen, das der Frustration zigtausender, rechtswidrig belasteter Bürger ein Ende setzt.

Péter Vida, MdL
BVB / FREIE WÄHLER
0170-4890034

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Wir sind noch lange nicht am Ende, wir fangen ja gerade erst an...