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Montag, 15. Oktober 2018

Mein ganz persönlicher Glückwunsch

Auch wenn ich mich aus gesundheitlichen Gründen etwas aus der Politik zurückgeziogen habe - ganz ohne geht es ja doch nicht, denn die herrschenden Kreise (inklusive ihrer Medien)  lassen die Bürger leider nicht in Ruhe leben. Insofern bin ich auch immer bei meinen Freunden der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen/ Freien Wähler, wenn sie sich für die Interessen der Bürger in den Gemeinden und Städten dieses Landes einsetzen. Politik für die Interessen der Bürger - eine Maxime, von der sich die anderen Parteien schon lange verabschiedet haben. 

Man kann sich nun lange über das Wahlergebnis der ritalinabstinenten Schulze oder des Heuchlers Habeck von den ehemals Grünen aufregen. Die nebenstehenden Schilder müssen jedenfalls noch nicht aufgestellt werden, es sei denn, Söder und See Drehhofer sind völlig irre.

Oder aber, man macht das Beste daraus. Deshalb mein auch ganz privater Glückwunsch an die Freien Wähler in Bayern für das hervorragende Wahlergebnis. Euer Einsatz für die Bürger vor Ort hat sich ausgezahlt. Solltet Ihr mit der Söder-CSU  regieren wollen, wünsche ich Euch gute Nerven. Treibt den Drehhofer-Verein vor Euch her, damit sich auch in Berlin bald etwas ändert... 

Sonntag, 14. Oktober 2018

BVB / FREIE WÄHLER fordert: Fußgängerüberweg an der Kreuzung Zepernicker Chaussee und Straße Im Blumenhag

BVB / FREIE WÄHLER Bernau fordert die Errichtung eines Fußgängerüberweges an der Kreuzung der Straßen Zepernicker Chaussee und Im Blumenhag. Hierzu verständigte sich Fraktionsvorsitzender Péter Vida beim heutigen Vor-Ort-Termin mit Eltern und Schülern.

Die vielgenutzte Straße an der Autobahnunterführung dient vielen Kindern und Jugendlichen als Schulweg zur Grundschule am Blumenhag und zur Tobias-Seiler-Oberschule. Zugleich ist es ein Verbindungsweg zum Stadtteil Friedenstal samt S-Bahnhof.

Aufgrund der schlechten Einsehbarkeit der Straßen- und Kurvenführung erweist sich dieser vielbefahrene Abschnitt als besonders gefahrgeneigt. Deswegen haben sich zahlreiche Familien an BVB / FREIE WÄHLER mit der Bitte gewandt, für Abhilfe zu sorgen.

Auf Empfehlung der anwesenden Eltern und Schülern wird BVB / FREIE WÄHLER einen Antrag zur Errichtung eines Fußgängerüberweges einreichen. Diese Forderung soll von städtischer Ebene gegenüber der Kreisverkehrsbehörde erhoben werden.

Péter Vida
BVB / FREIE WÄHLER Bernau

Donnerstag, 11. Oktober 2018

Immer nur lächeln!

S. Hofschlaeger  / pixelio.de
Neulich am Fernbahnsteig Bernau. Die S-Bahn schienenersatzverkehrt schon wieder und so komme ich mit dem Regionalzug an. Am Lift wartet schon eine etwas ältere Dame und ruft mir fröhlich entgegen, dass sie mich noch mit in die Kabine nehmen will. Ich verspreche dafür, den nicht vorhandenen Bauch einzuziehen. Schließlich fasst der Lift auch noch ein kleines Mädchen im Kinderwagen mit ihrer Mutter. Das kleine Mädchen lächelt uns an.

Die etwas ältere Dame meint, dass sich Lächeln wohl vererbt und prompt lächelt auch die Mutter der Kleinen. Inzwischen sind wir unten angekommen, wünschen uns gegenseitig noch einen schönen Tag und gehen lächelnd nach Hause... 

Mittwoch, 10. Oktober 2018

Abschaffung der Straßenbaubeiträge: CDU schwankt – BVB / FREIE WÄHLER steht fest

Mit Befremden hat BVB / FREIE WÄHLER die jüngsten Verlautbarungen zur Kenntnis genommen, wonach die CDU an einem Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge arbeite, aber noch internen Diskussionsbedarf habe. So sei in dem Gesetzentwurf vorgesehen, dass das Kommunalabgabengesetz geändert werde und das Land einen Ausgleich an die Kommunen zahle.

piu700  / pixelio.de
Dies ist exakt der Antrag, den BVB / FREIE WÄHLER im Mai dieses Jahres in den Landtag eingebracht hat. Dieser sah eine Abschaffung der Brandenburger Soll-Bestimmung in § 8 KAG vor und entsprechend dem Konnexitätsprinzip eine Ausgleichszahlung an die Kommunen, die wir auf 30-50 Millionen Euro jährlich (Tendenz sinkend) schätzten. Die CDU hat nicht für den Antrag votiert!

BVB / FREIE WÄHLER hat hierzu eine gefestigte Position: Straßenbau gehört zur Daseinsvorsorge und sollte daher von der Allgemeinheit bezahlt werden.

Bemerkenswert sind auch die Erklärungen der Linken, wonach man zumindest die Mitbestimmung beim Anliegerstraßenbau stärken müsse. Exakt dies hat BVB / FREIE WÄHLER durch entsprechende Gesetzesvorlagen bereits 2mal im Landtag beantragt – beide Male haben die Linken dies abgelehnt.

Derzeit läuft ein von BVB / FREIE WÄHLER initiiertes Bürgerbegehren in Schöneiche (Oder-Spree), um eine Mitbestimmung nach Bernauer Modell (seinerzeit auch von BVB / FREIE WÄHLER durchgesetzt) zu erreichen. Der örtliche Fraktionsvorsitzende Dr. Philip Zeschmann sammelt bereits Unterschriften und erfreut sich großer Zustimmung.

BVB / FREIE WÄHLER wiederholt den durch zahlreiche lokale Bürgerinitiativen geteilten Standpunkt: Während immer mehr Bundesländer von der verpflichtenden Erhebung der Beiträge abrücken, muss es auch in Brandenburg zu einem Umdenken im Bereich der Finanzierung kommunaler Infrastruktur kommen. Die sozial ungerechte, weil einseitige Belastung von vor allem Familien und Senioren muss beendet werden.

Péter Vida
Landtagsabgeordneter BVB / FREIE WÄHLER

Donnerstag, 4. Oktober 2018

Stadtverwaltung sperrt BVB / FREIE WÄHLER aus: Wir stellen Antrag: Buslinie 868

BVB / FREIE WÄHLER spricht sich für eine Änderung der Buslinienführung in Friedenstal bzw. Schönow aus. Zahlreiche Anwohner der Mainstraße haben sich an uns gewandt und auf die untragbaren Zustände hingewiesen. So fährt die Linie 868 derzeit durch die schmale Straße. Dabei kommt es insbesondere beim Begegnungsverkehr zu kritischen Situationen. Die Busse müssen auf die Bürgersteige ausweichen, sodass das Gefahrenpotenzial steigt.

Wie schon bei der Linie 892 arbeitet BVB / FREIE WÄHLER derzeit auch an einer Optimierung für die Linienführung der Linie 868. Hierzu werden die zahlreichen Hinweise von Bürgern ausgewertet. Ziel muss es sein, die derzeitige, untragbare Situation in der Mainstraße zeitnah abzustellen. Diese ist für einen derartigen Durchgangsverkehr nicht geschaffen.

Bemerkenswert war das Verhalten der Stadtverwaltung. Zwar fand am vergangenen Freitag ein Vororttermin zur Besichtigung statt. Doch dieser wurde gegenüber den Fraktionen geheim gehalten. Gegenüber allen Fraktionen? Nein, freilich nur gegenüber denen, die dem Bürgermeister nicht genehm sind. Als BVB / FREIE WÄHLER von dem Termin erfuhrt, baten wir um die Möglichkeit der Teilnahme. Dies wurde uns durch die Hauptamtsleiterin verwehrt. Die Bitte, das Teilnahmeverbot schriftlich zu bestätigen, lehnte die Stadtverwaltung ab… Wie sich herausstelle, waren Stadtverordnete der SPD über den Termin informiert und konnten auch auf Geheiß des Bürgermeisters teilnehmen.

BVB / FREIE WÄHLER hat sich angesichts der wiederholten Benachteiligung und parteipolitischen Einflussnahme des Bürgermeisters inzwischen an die Kommunalaufsicht gewandt.

In der Sache wird ein Antrag vorbereitet, der eine zeitlich und infrastrukturell bessere Linienführung der Linie 868 ermöglichen soll und die Beeinträchtigung der Anwohner minimiert. Zugleich muss die Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer gewährleistet werden. Hierzu erfolgen weitere Abstimmungen mit der BBG.

Péter Vida

Thomas Strese

Mittwoch, 3. Oktober 2018

Aufstehen? Lieber nicht!

"Aufstehen!" heißt die neue linke Bewegung der Salonkommunistin und Sozialromantikerin Sahra Wagenknecht. Diese Bewegung/Vereinigung/Bund/Partei oder was auch immer will ausdrücklich für alle von der Politik enttäuschten Menschen in diesem Land offen sein. Da sie (die "Bewegung") mir nun schon zum wiederholten Male in den sogenannten sozialen Medien auf den Senkel ging, war es an der Zeit, genau diese Offenheit einmal zu testen.

Rufen wir also mal "Aufstehen!" für den Landkreis Barnim auf. Einfach mal nachsehen, ob sich unter dem neuen Firmenschild nicht wieder das alte Funktionärsgesocks der SED versteckt, dass sich jetzt vollmundig "Linke" nennt. Viel erwarte ich nicht, nach dem ich heute schon zur Kenntnis nehmen musste, dass sich die Lichtgestalt der Barnimer Linken, Margitta Mächtig, als Bürgermeisterkandidat für Biesenthal gemeldet hat. Leute, wenn die gewählt wird, würde ich mich an Eurer Stelle für Jahrzehnte mit Klopapier und Toastbrot eindecken, als ob ein Wirbelsturm naht. Oder gleich ganz in den Nachbarort ziehen. Dann wird nämlich auch der Sand in der sprichwörtlichen Brandenburger Streusandbüchse kanpp.

"Es lebe die Generation des Komsomol" (Stalin)

Leider kann ich nicht überprüfen, ob Uralt-Funktionärs-
schranze Mächtigs Margitta sich schon wieder, pfiffig wie sie ist,  bei Sahras Schöpfung tummelt. Denn bei Facebook sind die Barnimer Stalinisten nur in einer geschlossenen Gruppe, d.h. mit namentlicher Anmeldung zu sprechen. Demokratisch, praktisch, gut: Kann wenigstens keiner mit ihnen diskutieren oder unangenehme Fragen stellen. "Es muß demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben." sagte ja schon Anfang Mai 1945 ein Stammvater der "Bewegung", Spitzbart Walter Ulbricht. 

Der andere Stammvater, Väterchen Stalin, er lebe hoch!  DDR light. Mit den übrig gebliebenen SED-Kadern der vierten bis zwanzigsten Reihe, die aus ihrem Leben nichts Vernünftiges machen konnten und natürlich mit dem Quatschkopf Gregor Gysi.

In diesem Sinne stellt sich keine Frage ob "Aufstehen" oder nicht.  Nö, bleibt man lieber sitzen...

Montag, 1. Oktober 2018

Unruhen in Schönow?


Bernau, 01.10.2018

Chefredakteur
Herrn Claus Liesegang
Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG
Kellenspring 6
15230 Frankfurt (Oder)


 Gegendarstellung

Sehr geehrter Herr Liesegang,
in einem Artikel der Lokalredaktion Bernau vom 27.9.2018, gezeichnet mit Sabine Rakitin, („Neue Unruhen unter den Bewohnern des Dorfes: Verkehrschaos. Weitere Sperrungen in Schönow“) wurden ungeprüft die unwesentliche Meinung einer anonymen Schönower Bürgerin wieder gegeben und damit verschiedene unwahre Behauptungen verbreitet, um damit von der miserablen Arbeit der Bernauer Stadtverwaltung und dem selbstherrlichen Tun des Bürgermeisters abzulenken.

Zitat aus dem Artikel von Frau Rakitin: „ Muss ich jetzt über Zepernick zum Einkaufen fahren? „ Die Schönowerin aus dem Erikaweg, die ihren Namen nicht in der Zeitung sehen will, ist entsetzt. In der Nacht kam sie erst aus dem Urlaub. Als sie am Freitagmorgen das Nötigste fürs Familienfrühstück im Rewe-Markt an der Bernauer Allee holen will, ist ihr nicht nur der direkte Weg dorthin versperrt, sondern auch der Schleichweg durch die Waldstraße. „Ich muss jetzt riesige Umwege fahren, um einkaufen zu können“, schimpft die Frau. „Und alles nur, weil die Bewohner der Waldstraße sich durch Staub belästigt fühlen“, sagt sie sarkastisch. „Dabei ist das doch deren Schuld. Die Waldstraße sollte längst ausgebaut werden, doch die wollten das nicht“, weiß sie. (Zitat Ende)

Dazu stelle ich folgendes fest:

1.       Unwahr ist, dass es – wie in der Überschrift suggeriert - zu Unruhen in Schönow gekommen ist. Wahr ist, dass die Bürger ihr demokratisches Recht zur Mitsprache bei Verwaltungsentscheidungen – in diesem Fall zwecks  Wahrung ihrer und der Gesundheit ihrer Kinder -  ausgeübt haben.
2.       Unwahr ist, dass die zitierte anonyme Einwohnerin zum Einkaufen nach Zepernick fahren muss. Wahr ist, dass der Netto-Markt in der Heinrich-Heine –Straße für eine Anwohnerin des Erikawegs wesentlich besser als der REWE-Markt in der gesperrten Bernauer Allee  zu erreichen ist.
3.       Unwahr ist auch die kommentarlos wieder gegebene Meinung dieser Bürgerin, dass die Einwohner der Waldstraße selbst Schuld an den Zuständen sind, weil sie den Ausbau der Straße abgelehnt hätten. Wahr ist, dass es seit dem 3. Oktober 1990 keinerlei offizielle Befragung oder Information der Anwohner zum Ausbau dieser Straße gegeben hat – weder vom Amt Panketal (das bis 2003 für Schönow zuständig war) noch von der Gemeindevertretung des Dorfes oder der Stadtverwaltung Bernau.


Frau Rakitin und die Lokalredaktion der MOZ in Bernau sind durch mich und andere Anwohner der Waldstraße seit dem 17. September fast täglich über die Gesundheitsbelastung und die Verkehrsgefährdung der Anwohner durch ca. 370 Kraftfahrzeuge pro Stunde auf einem unausgebauten Sandweg ohne Gehwege per email informiert worden. Ihre stadtbekannte kritiklose Affinität zur Bernauer Stadtverwaltung hat offensichtlich eine objektive Berichterstattung verhindert. Der tendenziöse Tenor des Artikels (hier böse Bürger, die aus reiner Bosheit arglistig und aus persönlichem Interesse gegen die weisen Entscheidungen der Stadtverwaltung stänkern, da arme verhungernde Einwohner, die ein paar Kilometer weiter in ihren Lieblingssupermarkt fahren müssen) ist nicht zu übersehen. 


Ich fordere Sie auf, die obige Gegendarstellung zeitnah sowohl in einer der nächsten Printausgaben der „MOZ“ , Regionalausgabe Bernau, als auch online einzustellen.

Für Frau Rakitin stehe ich jederzeit zu Rückfragen zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen

Impressum und V.i.S.d.P.

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Waldstr. 70
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Wir sind noch lange nicht am Ende, wir fangen ja gerade erst an...