Als nächstes in diesem Theater

Ich komme aus der Zukunft:  Heute Ermächtigung und Wasserwerfer, morgen Notstand und Maschinenpistolen ...

Umfrage der Forschungsgruppe Orkane

Nach dem ersten großen Sturm dieses Winters veröffenlicht Vallis Blog hier an dieser Stelle eine Umfrage der Forschungsgruppe Orkane:

Süßer die Stimmen nie klingen

Stefan Bayer  / pixelio.de

Also, Bücher gibt es bei uns auch. Aber das Highlight unter den Geschenken für unsere beiden Supermäuse ist selbst gebaut und wird noch nicht verraten ...

Im Moment bauen sie jedenfalls ein Haus aus einem Riesen-Pappkarton, gestern waren wir im Naturkundemuseum, die großen Saurier-Skelette bestaunen. Für Abwechslung ist jedenfalls gesorgt.

Ich hoffe, bei allen meinen Lesern geht es wenigstens ähnlich harmonisch und entspannt zu.

Alles Gute zum Weihnachtsfest , viel Gesundheit im Neuen Jahr und 2020 weiterhin viel Spaß mit Vallis Blog ...

Keiner ist unnütz

 

Und deshalb kann uns die SPD wenigstens als schlechtes Beispiel dienen. Auch wenn wir uns jeden Morgen beim Aufblättern des Internets über diesen seltsamen Verein kugelig lachen könnten. Und auch wenn sie sich jetzt den Pöbel-Ralle gespart haben: Mit dem Dingsda und der Dingsda und dem Klein-Kevin kann es nur noch lustiger werden ... 

Hassverbrechen

Abgesehen davon, dass es den Tatbestand "Hassverbrechen" im deutschen Strafgesetzbuch nicht gibt, ist Hass eine ganz normale menschliche Emotion. Ich kann hassen oder verachten, wen ich will. Selbst  eine "unantastbare" Murksel oder die doofen Grünen. Dass Politiker und Medien in diesem Land mit ganz normalen Emotionen ein Problem haben zeigt doch nur, wieweit diese Gesellschaft schon den Bach herunter gegangen ist...

Wichtel reisen gern

"Welt Online" beschäftigt sich heute mit unserem Außenminiskus, dem Maasmännchen.  Ich weigere mich, ihn und seine Kollegen Minister zu nennen.

Maasmännchens Taten (Netzfund)

Der Artikel ist hinter der Bezahlschranke, der kostenlose Zugang würde wahrscheinlich noch mehr Leser desillusionieren. Der Mensch fällt eigentlich nur durch verstärkte Reisetätigkeit - die Steuergelder müssen weg - und seine Maß - (bzw. Maas-) Anzüge auf. Das ist alles.

Und wenn da mal was kommt ist es Quark wie dieser: Maas will u.a. dem „America first“ Trumps mit einem Gegenkonzept antworten: „Europe United“. Deutschland und der EU sollen ein „Gegengewicht“ zu den USA zu bilden. Saarland und seine Geistesgrößen über alles? Unübertroffen ist sein NetzDG, das Zensur im Internet durchsetzte und z.B. die Stasi-geleitete Amadeu-Antonio - Stiftung zum Oberzensor von Facebook machte. Nordkorea soll ihm damals einen Posten angeboten haben.

Ein politisches und geistiges Leichtgewicht will also ein Gegengewicht sein?  Beide Worte provozieren ein Wortspiel: Ein Wicht. Mehr nicht ...

Rätsel oder: Wir senden für Industrie und Handel

Bevor es in den 60iger und 70iger Jahren des vorigen Jahrhunderts mit dem Dauerbespaßungsprogramm der Fernsehsender in DDR und BRD losging, gab es eigentlich während der Woche außer  dem Programm an den späten Nachmittagen und Abendprogramm keine Sendungen. Damit man nun dem potentiellen Käufern eines Fernsehapparates am Tage nicht nur das Testbild vorspielen konnte, sendete in der DDR der Deutsche Fernsehfunk am frühen Nachmittag "Für Industrie und Handel". Jeden Nachmittag um 13:30 Uhr kam irgendein Film, meistens "Ostern" über die russische Revolution wie "Kotschubej" oder alte Operettenfilme der UFA wie die "Fledermaus". M. und ich haben diese alten Knollen und auch die Räuberpistolen des großen Bruders inhaliert. M. erzählt heute immer noch gern, wie ihr großer Bruder und sie sich um den Abwasch gestritten haben, denn der war natürlich wegen des Films liegengeblieben und musste noch schnell erledigt werden, bevor die Mutti von der Arbeit kam. Denn nicht nur heute sind Eltern besorgt, dass ihre Kinder die "neuen Medien" missbrauchen könnten. 

Konzerthaus Berlin  (Cornerstone  / pixelio.de)

Gestern nun im Konzert- aka Schauspielhaus in Berlin die "Johann Strauss Neujahrsgala 2019" mit dem Prague Festival Orchestra und ausgewählten Solisten von Gesang und Ballett. Schön war's ! Wir haben all die alten Operettentitel wieder erkannt. Bei "Ach, ich hab' sie ja nur auf die Schulter geküsst..." aus dem "Bettelstudenten" von Karl Millöcker hätte ich immer noch textsicher mitsingen können, denn das war mir schon als ABC-Schütze ein großes Verlangen. Das Mitsingen meine ich. Die Schultern kamen später.

Wie gesagt, schöne Musik, schönes Ballett. Eine Frage habe ich allerdings noch: Warum klatschten beim Can Can aus "La vie parisienne" von Jacques Offenbach vor allem und fast ausschliesslich die vielen Rentnerinnen im Publikum so frenetisch, als die hübschen tschechischen Tänzerinnen Röcke und Beine fliegen ließen? Hat es an den bunten Strumpfbändern gelegen? Die alten Herren im Publikum mussten sich offenbar etwas zurück halten...

Die SPD: Spezialisten für das Soziale

Was ist wichtig?

Gedanken zum Weltfriedenstag            von Johannes Madeja

Was soll diese Frage? Wichtig ist, was in der Zeitung steht! Was nicht in der Zeitung steht, das ist sicher nicht wichtig! Alles klar?

Hier ein paar Beispiele: Tigerjunge Dragan aus dem Eberswalder Zoo bekommt eine Freundin - Alica  (mit Bildern von Dragan und Alica). Eisbär Knut ist an einer Menschenkrankheit gestorben. Inzwischen ist Knut ausgestopft und - siehe Bild - sein Fell wird gerade gekämmt. Auf der Buga - gemeint ist die Bundesgartenschau - ist es immer noch und wieder sehr schön - da muß man hin, so steht es jede Woche zweimal in der Zeitung. Das waren wichtige Meldungen, nicht zu übersehen!
 
Und noch ein paar Beispiele:
Der Weltmarktpreis für Rohöl ist in einem Jahr um die Hälfte gefallen, der Preis für Benzin und Diesel an der Tankstelle aber allenfalls um 20%. Die vorherige Gemeindegebietsreform hat weder für die Bürger noch allgemein Vorteile gebracht. Trotzdem soll es eine neue Reform geben, die auch nichts bringen wird, es sei denn längere Wege für die Bürgerinnen und Bürger. Die IS - Terroristen sprengen einen alten Tempel nach dem anderen in die Luft. Woher haben die den Sprengstoff? Woher haben sie die Kanonen und Panzer? Aus den USA, aus Frankreich oder Deutschland oder aus Rußland? Ohne Kriegswaffen gäbe es keinen Krieg! Am 01. September ist auf dem Eberswalder Marktplatz eine Kundgebung zum Weltfriedenstag. Es ist ganz wichtig dabei zu sein!
 
Das waren wohl weniger wichtige Meldungen. Wer sie lesen wollte, der mußte sehr aufmerksam suchen. Die Fragen müssen nicht beantwortet werden. Deutsche Autofahrer haben bisher noch jede Benzinpreiserhöhung geschluckt und der deutsche Michel wird auch die neue Kreisgebietsreform mit dem einhergehenden Demokratieabbau schlucken. Jahrtausende alte Kulturgüter sind sicher wichtig, aber ihre Zerstörung - warum nur? - hat keine weiteren Folgen, jedenfalls nicht für die Existenz der Menschheit.

Anders ist es mit dem Weltfriedenstag. Hier geht es um unsere Existenz, um Sein oder Nichtsein! Die Liste der Organisationen, die zur Verantaltung aufgerufen hatten, ist lang. Vertreter politischer Parteien oder gar der Verwaltungen waren weniger dabei. Es gab eine Kundgebung auf dem Marktplatz und ein Friedensgebet in der Kirche - beide eindrucksvoll und auch  von beachtlich hohem Niveau. Den Initiatoren und Organisatoren gebührt Lob und Anerkennung und vor allem Dank. Die Veranstaltung war ein Erfolg, eine Rednerin sprach von einem Signal aus Eberswalde für den Frieden. War es wirklich ein Erfolg? War das Signal zu hören? Die Antwort auf diese Fragen gibt die Zahl der Teilnehmer. Auf dem Marktplatz waren es weniger als hundert, in der Kirche wenig mehr als fünfzig.

marika  / pixelio.de

Landrat und Bürgermeister waren nicht zu sehen! Immerhin erfreulich war die Teilnahme einiger junger Leute, die zwar noch keinen Krieg erlebt, aber offenbar begriffen haben, daß ein Krieg nicht nur Karriereknick bedeutet, sondern das Karriereaus und wahrscheinlich das "Aus" ihrer Existenz.
Und wo waren die 40.000 Eberswalder? Wo waren die 170.000 Barnimer? Warum war auf dem Marktplatz gähnende Leere? Ist das Thema Weltfrieden  nicht so wichtig? Eine Rednerin sagte, daß sie die geringe Teilnehmerzahl mit Sorge erfüllt. Damit steht sie nicht allein. Ein Friedensgebet könnte lauten: Herr, öffne den Menschen die Augen, damit sie erkennen, was wirklich wichtig ist! 

Unser Dichterfürst Johann Wolfgang von Goethe hat den deutschen Spießbürgern, ironisch und feinsinnig, schon vor 200 Jahren ein berühmtes Denkmal gesetzt mit folgenden Zeilen:
Nichts Bessers weiß ich mir an Sonn- und Feiertagen, als ein Gespräch von Krieg und Kriegsgeschrei, wenn hinten, weit in der Türkei, die Völker aufeinanderschlagen. Man steht am Fenster, trinkt sein Gläschen aus und sieht den Fluß hinab die bunten Schiffe gleiten; dann kehrt man abends froh nach Haus und segnet Fried' und Friedenszeiten. So weit Herr von Goethe.
Damals war die Türkei wirklich weit. Heute ist sie nur zwei Flugstunden entfernt. Der Krieg ist also ganz nah. Der Friede ist kein Geschenk. Er will erarbeitet und erbeten sein. Das zu erkennen halte ich für wichtig.



Kommentar vom Blogger: Ach ja, eins noch - der Weltfriedenstag war am 1. September. Falls das jemand vergessen haben sollte. Und vielleicht ließe sich ja auch in unseren Medien mal ein Zusammenhang zwischen der medial allgegenwärtigen Flüchtlingswelle und den Kriegen in aller Welt heraus arbeiten...

Eine Katastrophe für die Demokratie

Es ist eine Katastrophenmeldung: Alle Mittel für den Bürgerentscheid am 14.12.2014 sind  ausgeschöpft. Wir werden es nicht mehr schaffen können, ihn stattfinden zu lassen. Ein Antrag auf Einstweilige Anordnung vor dem Verwaltungsgericht, der durchaus Erfolg hätte haben können, scheitert an einem formellen Punkt. Die Initiatoren - also Bürgerinitiative, Unabhängige und das Bündnis für Bernau - sind nicht klagebefugt. Da sich die Untersagung gegen die Stadt richtet, müsste die Stadt klagen. Die will aber nicht. Die Initiatoren wollen, können aber nicht, weil sie nicht Adressat der Untersagung sind.

"Die Stadt" - d.h. wohl der Bürgermeister - will nicht gegen die Entscheidung des Landrats vorgehen und nicht klagen, also auf die Wahrnehmung einer Chance verzichten. Damit hat der Bürgermeister seine erste Bewährungsprobe nicht bestanden. Das war voraus zu sehen, wenn man Stahl vor seiner Wahl und mit seinem arroganten Gesicht am Rande der Dienstagsdemos stehen sah. Und es war voraus zu sehen, wenn man die unsäglichen Figuren der Linken sieht, die in Landkreis und Landtag die Fäden ihrer bürgerfeindlichen Politik ziehen.

Es ist eine Katastrophenmeldung - vor allem für die Demokratie in diesem Land. Diese Willkürentscheidung der Unteren Kommunalaufsicht wird verheerende Folgen für die politische Kultur haben und zu noch mehr Politikverdrossenheit führen. Statt die Plakate abzuhängen, was letztendlich nicht zu verhindern ist, wünschte ich mir, daß sie noch ein paar Tage hängen bleiben mit einem zusätzlichen Aufkleber, auf dem geschrieben steht: "Verhindert durch den Landrat. Quittung folgt!". 

Logische Reaktion wäre am Tage des nun verhinderten Bürgerentscheids ein Sternmarsch aus allen betroffenen Nachbarorten  zum Bernauer Marktplatz mit einer Kundgebung, die dem Landrat klar macht, daß damit sein letztes Stündchen eingeläutet ist.

Allerdings habe ich schon Zweifel - es ist ja der dritte Advent - dass die Bürger, die ja schon jeden Dienstag "Flagge zeigen", dazu bereit sind und dass die bewährten Organisatoren diese zusätzliche Kraftanstrengung stemmen können. 

Es ist wohl meines Wissens einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, dass sich die Staatsmacht, vertreten durch Landesregierung, Landrat, Bürgermeister und quasi die gesamte Justiz mit einer derartigen Vehemenz und ohne jedes Unrechtsbewußtsein an einer ganzen Bevölkerungsgruppe abarbeitet, die in Bernau immerhin 40 Prozent dieser Bevölkerung ausmachen soll. Vergleiche mit den Enteignungen der Kleinunternehmer in der DDR in den 50er und 70er jahren des vorigen Jahrhunderts liegen auf der Hand und es wird klar, warum man uns von Staats wegen seit 25 Jahren immer wieder den "Unrechtsstaat" DDR eintrichtern will. Nicht die Unterschiede, sondern die immer mehr zunehmenden Gemeinsamkeiten zwischen beiden deutschen  Staaten machen mir Angst.

Bleibt mir, bleibt uns die Hoffnung, daß es den Fraktionsvorsitzenden in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung gelingt, in einem parteienübergreifenden Konsens einen Maßnahmeplan zum weiteren Vorgehen zu erarbeiten. Was zu bezweifeln ist. Das Herumnölen, das unsachliche Geifern der Gegner des Gebührenmodells, die törichte Spaltung zwischen Mietern und vermeintlich reichen Hausbesitzern  werden weiter gehen. Die Dummheit, die Arroganz und  die Gier haben eine Schlacht gewonnen. Dem Bundesland Brandenburg, dem Landkreis Barnim und insgesamt der politischen Kaste der Bundesrepublik Deutschland haben sie einen  Bärendienst erwiesen. Nur können diese beschränkten Menschen ihren schweren Fehler nicht erkennen. Sie werden genau deshalb scheitern. Gewinnen werden wir - denn wir sind das Volk. Nicht diese unglaublichen Bonzen in ihrer Angst vor unserem Willen.

Mit allen, die in Vorbereitung des Bürgerentscheids viel geleistet haben, bin ich traurig und wütend zugleich!


Danke für die Informationen  an Peter Vida und Johannes Madeja.

Du sollst (nicht?) töten!

Brechts Werke (Paul-Georg Meister  / pixelio.de)

"Es gibt viele Arten zu töten. Man kann einem ein Messer in den Bauch stechen, einem das Brot entziehen, einen von einer Krankheit nicht heilen, einen in eine schlechte Wohnung stecken, einen durch Arbeit zu Tode schinden, einen zum Suizid treiben, einen in den Krieg führen usw. Nur weniges davon ist in unserem Staat verboten.“ meinte Bertolt Brecht in seinem Werk "Me-Ti. Buch der Wendungen".

In einem "modernen" Staat wie der Bundesrepublik Deutschland bringt man Menschen auch gern mit Hartz IV und Langzeitarbeitslosigkeit um. Von den so überaus humanitären Kriegseinsätzen ganz zu schweigen. Alles ist völlig gesetzlich und rechtens. Allerdings auch gesetzmäßig...

Es gibt keine offenen Fragen zum Bürgerentscheid "Gerechter Straßenbau in Bernau"

In Reaktion auf den Artikel der MOZ vom 03.12.2013 „Offene Fragen zum Bürgerentscheid“ (http://www.moz.de/heimat/lokalredaktionen/bernau/artikel3/dg/0/1/1220656/) erklären  Die Unabhängigen wie folgt:

Missachtung des Bürgerentscheides muss aufhören

Die Unabhängige Fraktion fordert die Stadtverwaltung und die Bernauer Parteien letztmalig auf, ihren undemokratischen und rechtswidrigen Widerstand gegen den erfolgreichen Bürgerentscheid Gerechter Straßenausbau aufzugeben. Die Verlautbarungen der letzten Wochen zeugen von einem zutiefst antidemokratischen und rechtsstaatswidrigen Politikverständnis, welches unverzüglich abzustellen ist.

Der mit 94,6% Ja-Stimmen erfolgreiche Bürgerentscheid ist eine unmittelbar wirkende, sämtliche Organe der Stadt Bernau bindende Rechtsquelle. Er steht nicht im Gutdünken des Bürgermeisters sondern muss ab Inkrafttreten (1. Januar 2014) zwingend beachtet werden. Sollte die Verwaltung Schwierigkeiten in der Interpretation haben, erneuern Die Unabhängigen ihr Angebot, bei der Umsetzung mitzuhelfen. Es kann aber nicht weiter angehen, dass eine rathausinterne Arbeitsgruppe just jener Leute, die über Monate hinweg gegen den Bürgerentscheid polemisierten, geschaffen wird, die sodann „überraschenderweise“ Schwierigkeiten in der konkreten Umsetzung hat. Die Unabhängigen stellen klar: es obliegt nicht der Verwaltung, die Wirkung des Bürgerentscheides irgendwie hinauszuzögern oder sonst in Frage zu stellen. Der Bürgerentscheid ist rechtskräftig und wirksam, die Stadtverwaltung oder die Stadtverordnetenversammlung hat keinerlei Möglichkeiten, diesen zu überstimmen.

Die Gesetzeslage ist eindeutig: Wird die Bindungswirkung des Bürgerentscheides nicht beachtet, kann jeder Bürger auf Kosten der Stadtverwaltung im Wege der Feststellungsklage die Beachtung der Bindungswirkung verlangen (Schumacher in: BbgKVerf-Kommentar, § 15 Rn. 16.5.). Sollte die Stadtverwaltung ihre gegen den mit 94,6% überwältigenden Mehrheitswillen der Wählerinnen und Wähler gerichtete Auffassung und Positionierung nicht ändern, werden die Mitglieder der Unabhängigen Fraktion die entsprechende Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder am 2. Januar 2014 einreichen.

Es ist ein weiterer Tiefpunkt in der bürgerfernen Haltung des Rathauses erreicht. Die Stadtpolitik wendet sich gegen den erklärten und in allen Ortsteilen unterstützten Willen der deutlichen Mehrheit der Bernauer Bürgerschaft. Die Unabhängigen fordern daher alle Gegner des Bürgerentscheides auf, endlich den gebotenen Respekt gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern walten zu lassen. 

Péter Vida

Fraktionsvorsitzender

0170-4890034

Es gibt keine offenen Fragen zum Bürgerentscheid "Gerechter Straßenbau in Bernau". Was bleibt dazu sonst noch zu sagen? Nur soviel: Es reicht! Dieser Bürgermeister, seine willigen Helfer und der Bernauer Filz müssen weg. Raus aus der politischen Verantwortung mit diesen Undemokraten! Auch heute nachmittag kann man noch bei der 21. Dienstagsdemo gegen die Alt- und Neuanschließerbeiträge auf dem Bernauer Marktplatz für die Abwahl des Bürgermeisters unterschreiben...

"Feindlich-negative Kräfte" in Bernau

"Lieber Andreas, so kann es eigentlich nicht funktionieren. Du kannst nicht einmal als Bürgerinitiative auftreten, die eigenen Kollegen und den Bürgermeister beleidigen und bedrohen und zum anderen den sauberen CDU-Mann spielen. Ich bin der Meinung, dass solche Mitglieder in der Verwaltung der CDU nicht willkommen sind. Ich bitte Dich, trete zurück oder es besteht die große Gefahr, dass Du zurückgetreten wirst."

Beleidigungen?

Bedrohung ?

Der einzige Unterscheid zu den Briefen, die mir von Zeit zu Zeit von anonymen Vollidioten zugeschickt werden, ist der, dass dieses Mal der Absender dieser e-mail bekannt ist: Es handelt sich um einen Herrn Schwabenland aus Lobethal, Mitglied der Bernauer CDU. Und der Adressat ist das Bernauer CDU-Vorstandsmitglied Andreas Neue. Seit der "sich in der Bürgerinitiative WAV Panke/Finow engagiert und eine tragende Rolle bei den Dienstagsdemonstrationen übernommen hat, macht eine Reihe seiner Parteifreunde Front gegen den 52-Jährigen." berichtet heute die "Märkische Oderzeitung".  Für manch einen in der CDU sind Demokratie und freie Meinungsäußerung also  "Beleidigung" und "Bedrohung"? Und so etwas duldet man in dieser angeblich so demokratischen Partei? Da steckt doch wohl noch zuviel Blockpartei drin, oder?

Verleumdung - so warf man unlängst den anderthalbtausend (pro Demo) Teilnehmern der Dienstagsdemos (inzwischen gab es sechs davon und alle waren friedlich) pauschal Gewalttätigkeit und Progromhetze  vor, Bedrohung - die Verbandsversammlungen und jetzt auch die Stadtverordneten "müssen" durch Polizei und private Ordnungskräfte vor Rentnern und  Invaliden mit Rollatoren geschützt werden, die bei der Diskussion des Wasser- oder Abwasserzweckverbandes und in der vergangenen Woche den Stadtverordneten zuhören wollten, Beschimpfungen und Einschüchterungsversuche  - so ließ sich die Vorsitzende der SVV Gaethke (Die Linke) dazu herab, die Zuhörer vor Beginn der Veranstaltung zur "Disziplin" zu ermahnen, weil andernfalls -siehe oben. Diese Mittel der psychologischen Beeinflussung sind schon längst bewährte Taktik des Handke-Clans Wahrscheinlich standen die Wasserwerfer und Panzer schon bereit. Die herrschende Kaste in Bernau ist auf das äußerste gereizt und greift nun offenbar sogar zum Mittel des Psychoterrors gegen den einzigen Mann mit Gewissen in der Bernauer CDU.

Gewalttätige Rentner ?

Dass sogar ein Möchtegern-Bürgermeister der Grünen in das Horn der Verleumdung stösst und den Dienstagsdemonstranten angebliche Progromhetze vorwirft, zeigt den Mann in einem  bezeichnenden Licht.  Es freut mich im Nachhinein für die Panketaler umso mehr, dass dieser Geistesriese mit acht Prozent der Wählerstimmen ordentlich abgestraft und nicht ihr Bürgermeister wurde.

Gleichzeitig wird aber auch klar, dass sich der galoppierende Wahnsinn durch die Gehirne von Vertretern aller Parteien zieht - vielleicht eine Folge der Ausdünstungen der auf  Handkes Veranlassung in Bernau etablierten Müllkippen Abfallkompetenzzentren - deren Betreiber inzwischen alle bankrott sind und die Stadt mit dem Dreck und vor allem den Kosten alleine gelassen haben.

Aber auch eine gehörige Portion Angst steckt hinter den Bemühungen des Handke-Clans, die Bürgerinitiative zu zersetzen, zu verleumden, zu zersplittern, zu lähmen, zu desorganisieren und zu isolieren. Denn seit der fünften Demo heißt es erstmals seit 24 Jahren wieder auf einem Marktplatz in der ehemaligen DDR "Wir sind das Volk!".

Progromhetze ? 

Mich erinnert der krampfhafte Kampf des Bürgermeisters und amtierenden Verbandsvortehers des WAV Panke/Finow sowie seiner Satrapen um die verfassungs- und damit gesetzwidrigen Beiträge  zunehmend  an die Tage des Honecker-Regimes. Es ist deshalb auch kein Wunder, dass man schon im Jahre 1976 in der Richtlinie Nr. 1/76 eines anderen großen "Menschenfreundes"  Hinweise finden kann, wie man mit "feindlich-negativen Kräften" umzugehen hat.

Und noch eines wird nach sechs Wochen Kampf gegen die Alt- und Neuanschließerbeiträge klar: Handke und sein Clan können bei Strafe des Untergangs nicht mehr zurück. Alle Appelle für einen Runden Tisch und Kompromißvorschläge werden daher ins Leere laufen.

Übrigens: Wir sehen uns ! Am kommenden Dienstag um 17 Uhr auf dem Bernauer Marktplatz zur 7. Dienstagsdemo. Denn WIR SIND DAS VOLK!

Heraus zur Demo gegen die Abkassierer !

© fv 2013

"Mit der heutigen Demonstration um 17 Uhr auf dem Bernauer Marktplatz will die Bürgerinitiative WAV Panke/Finow ihren drei Forderungen Nachdruck verleihen. Dies sind die Aussetzung und Beendigung der Versendung von Beitragsbescheiden, die Rückgabe der bereits eingenommenen Beitragsgelder und die Umstellung des Beitragssystems zur Finanzierung von Investitionen auf ein reines Gebührenmodell."
(Zitat Barnim-Echo der "Märkischen Oderzeitung von heute, dem 23.Juli 2013)

Um zahlreiches Erscheinen wird gebeten. Es geht um unser Geld und damit um unsere sorgenfreie Zukunft...

Bürgerinitiative gegen weitere "Verspargelung" der Landschaft

Am 24.06.2013 hat sich in der Gemeinde Marienwerder im Ortsteil Ruhlsdorf die Bürgerinitiative „Gegenwind Ruhlsdorf“ gegründet. Folgende Ziele werden von der BI als besonders dringlich für die Bewahrung einer erlebenswerten Umwelt, Bewahrung des dörflichen Friedens und der Wahrung der Gesundheit der Bewohner ab sofort verfolgt:
 • In der Gemeinde Marienwerder, Gemarkung Ruhlsdorf die Ausweisung eines Windkrafteignungsgebietes im zukünftigen Regionalplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und –gewinnung“ zu verhindern.
 • Die Gemeindevertretung von Marienwerder zu einem Votum gegen die Windkraft im Sinne der Mehrheit der Bewohner zu bewegen.
 • Die Bevölkerung umfassend zum Thema Windkraft und den damit einhergehenden Einflüssen auf die Menschen, die Natur und die sich für lange Zeit verändernden Lebensumstände umfassend zu informieren.
 • Die „begünstigten“ Landeigentümer über die negative Folgen einer Verpachtung Ihrer Ackerflächen insbesondere für die Bürger von Ruhlsdorf zu informieren und zur Selbstbeschränkung zu ermuntern.
 • An einem Moratorium zum Baustopp aller Windkraftanlagen bei der Landesregierung Brandenburg mitzuwirken, bis ein ökologisch und finanziell vernünftiges Energiekonzept mit wirtschaftlich sinnvollen und bedarfsgerechten Speichermöglichkeiten zur Nutzung alternativer Energieerzeugung existiert.
 • Solidarität nicht nur mit unserer ebenso betroffenen Nachbargemeinden in der Uckermark und im Barnim zu zeigen.
 
 Wir möchten die Gemeinde Marienwerder als ein lebenswertes Naherholungsgebiet mit hohem Freizeitwert und stabilen Grundstückspreisen erhalten. Alle die uns dabei helfen wollen, schreiben bitte eine email an gegenwindruhlsdorf@gmail.com Wir werden Sie in unseren heute begonnenen Kampf um den Erhalt einer lebenswerten Gemeinde einladen.
 
 Jan Kiesewalter und Elise Ardelt
 Sprecher(-in)

Bürgerinitiative Gegenwind Ruhlsdorf 25.06.2013
 Sprecher Jan Kiesewalter
 Dorfstraße 62
 16348 Marienwerder
 gegenwindruhlsdor(at)gmail.com

Widerspruch gegen Altanschließer-Gebührenbescheide - ein ausführlicher Nachtrag

Sehr geehrte Damen und Herren, werte Unterstützer,

bei der Veranstaltung von Haus & Grund zur Altanschließerproblematik waren mehrere Hundert Bürger anwesend. Wir waren durch unseren Kreistagsabgeordneten Johannes Madeja vertreten, durch den ich Ihnen nachfolgende Infos zukommen lassen kann.

1.      Der referierende Rechtsanwalt Höcke (www.rechtsanwalthoecke.de) legte schlüssig dar, warum das Kommunalabgabengesetz und die auf ihm fußenden Gebührenbescheide rechtswidrig sind, insbesondere gegen die Landesverfassung verstoßen. Hinsichtlich der Verjährungsproblematik wurde auf das Gutachten von Prof. Steinert (Verfassungsrichter i. R.) hingewiesen.

 2.      Binnen 1 Monat nach Zugang des Bescheides ist zwingend Widerspruch einzulegen. In dem Widerspruch ist zudem die Aussetzung der sofortigen Vollziehung (die bei allen Empfängern des Gebührenbescheides angeordnet wurde) zu beantragen. Dies ist wichtig, weil der Verband zunächst diesen Antrag ablehnen muss, bevor er Zwangsmaßnahmen in Gang setzen kann. Je mehr Leute es machen, desto schwerer hat es der Verband.

3.      Für den Widerspruch gibt es ein Musterformular bei RA Höcke. Dieses kann Interessenten in der Kanzlei Breitscheidstr. 59, Bernau ausgehändigt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass es sinnvoll ist, trotz des Formulars den Text natürlich individuell zu formulieren. Herr Höcke ist sehr kommunikativ und beweglich – sprechen Sie ihn auf das Formular an, welches ab Montag verfügbar ist. Wir versuchen, es ebenfalls zu bekommen, um es weiterleiten zu können.

 4.      Beliebt ist auch der Trick, dass der Verband den Bescheid aufhebt und dann einen neuen erlässt. Sodann muss auch gegen den neuen Bescheid Widerspruch eingelegt werden. Achten Sie daher auf die Formulierungen des Verbandes!

5.      Sofern der Widerspruch durch einen Widerspruchsbescheid abgelehnt wird oder der Verband über 6 Monate hinweg auf den Widerspruch nicht reagiert, wird geklagt. Hierzu wird es gesonderte Veranstaltungen zur gegebenen Zeit geben.

6.      Am 19.06.2013 findet die nächste Zwecksverbandsversammlung des WAV Panke/Finow statt. Diese Runden tagen öffentlich, aber meist kommt kaum ein Zuschauer. Machen Sie die Runde für Handke und Co. diesmal zu einem Treffen, bei dem sie nicht unter sich bleiben und zeigen Sie Gesicht gegen dieses Vorgehen. Die Sitzung findet am 19.06.2013 um 18 Uhr in Altlobetal, Gemeindesaal, Lobetal statt (http://www.stadtwerke-bernau.de/page.php?page=/bernau/energie/wavnews.html).

7.      Unser Kreistagsabgeordneter Johannes Madeja wies darauf hin, dass im Bereich des ZWA Eberswalde keine Probleme mit Altanschließergebühren bestehen, da dort der Bürgerprotest so gut organisiert wurde, dass die inzwischen nachgegeben haben. In den vergangenen Jahren wurden dort über 600 Verwaltungsgerichtsverfahren gegen den ZWA gewonnen, was diesen endlich einlenken ließ.


Ich bitte Sie um Verbreitung dieser Informationen, damit möglichst alle Betroffenen Widerspruch einlegen und somit zum einen für sich die rechtlichen Chancen verbessern und zum anderen die öffentliche Diskussion über diese Ungerechtigkeit unterstützen.


Mit freundlichen Grüßen,

Péter Vida


Danke an Herrn Rechtsanwalt Vida für diese Info und damit für den ausführlichen Nachtrag zu meinem Blog-Post vom vergangenen Freitag. Packen wir es an.

Ran wie Blücher !

Heute hätte Gebhard Leberecht von Blücher Geburtstag. Er wurde vor 270 Jahren geboren und war ein preußischer Generalfeldmarschall („Marschall Vorwärts“), der zusammen mit Wellington in der Schlacht von Waterloo Napoléon Bonaparte besiegte. "Ich wollte es wäre Nacht oder die Preußen kämen", soll Wellington in einem ziemlich aussichtslos erscheinenden Moment der Schlacht gefleht haben. Nun, die Preußen kamen, sonst würden wir alle heute vielleicht französisch sprechen. Allerdings ist Fremdherrschaft nie gut und so würdigen wir heute ausnahmsweise einmal einen Soldaten

Die Wikipedia schreibt über Blücher:

"Gebhard Leberecht von Blücher, Fürst von Wahlstatt (* 16. Dezember 1742 in Rostock; † 12. September 1819 in Krieblowitz, Schlesien), war preußischer Generalfeldmarschall und hat sich in bedeutenden Schlachten hervorgetan. Seiner offensiven Truppenführung verdankte er den populären Beinamen Marschall Vorwärts, der ihm nicht von den Deutschen, sondern von den Russen verliehen wurde. Seine beharrliche Vorwärts-Strategie, mit der er gegen das Zögern der drei verhandlungsbereiten Monarchen der Sechsten Koalition im Winter 1813/1814 die Überquerung der Rheingrenze und den Vormarsch auf Paris durchsetzte, führte zur relativ schnellen Niederlage der Franzosen. Den endgültigen Sturz Napoleons führte er durch den Sieg bei der Schlacht von Waterloo mit Wellington herbei. Dadurch wurden sie die beiden damals populärsten Kriegshelden der Befreiungskriege in Europa."

Kaub am Rhein  (Ingrid Kranz  / pixelio.de)

Interessant ist vielleicht in diesem Zusammenhang die Historie von Blüchers Rheinübergang bei Kaub. Auf der rechten Rheinseite hatte sich damals im Dezember 1813 nach der Völkerschlacht bei Leipzig die Schlesische Armee unter dem Kommando von Blücher auf einer Breite von Mannheim bis Neuwied gesammelt. Die Hauptarmee mit Blücher und dem preußischen Korps Yorck sowie dem russischen Korps Langeron war oberhalb des Rheinstädtchens Kaub auf der Hochfläche des Taunus konzentriert, um zum Rhein vor zu stoßen und anschließend den Fluss zu überqueren. Während russische Pioniere in der Neujahrsnacht 1813/14 eine Brücke aus Leinwandpontons über den Rhein bauten, setzten Kauber Lotsen schon erste Truppenteile über.

Das Holzbachtal ist seitdem als Blüchertal bekannt und die Straße, die von Weisel nach Kaub hineinführt, heißt Blücherstraße. In Kaub selbst steht ein großes Blücherdenkmal direkt am Rhein und die Kauber üben schon fleißig für das Schauspiel, das sie zu Ehren des 200. Jahrestages von Blüchers Rheinübergang in etwas mehr einem Jahr aufführen werden.

Übrigens: Der oben genannte Führer des russischen Korps war Graf  Louis Alexandre Andrault de Langéron (Russisch: Алекса́ндр Фёдорович Ланжеро́н) geboren am 24. Januar 1763 in Paris, gestorben während eines Feldzuges in Russland an Cholera am 16. Juli 1831. Langeron war ein französischer General in russischen Diensten. Er wurde 1815 Gouverneur von Neurussland. Während seiner Dienstzeit gründete er in Odessa das Richelieu Lyzeum für die Kinder der Oberklasse, der Export aus Neurussland wuchs auf  40 Millionen Rubel im Jahre 1817. Bereits 1819 wurde der Hafen von Odessa zum Freihafen proklamiert, dadurch konnten Waren zollfrei importiert und exportiert werden. Die Wirtschaft florierte. Der Bau des Botanischen Gartens und des Primorski Boulevards in Odessa begann.

Langeron war gleichzeitig  Militärgouverneur von Cherson und Odessa, Kommandeur der Schwarzmeer-Kosaken und der Kosaken vom  Bug und Gouverneur von Jekaterinoslaw, Cherson und der Krim. Aufgrund seines schlechten Gesundheitszustandes trat er 1823 von allen Ämtern zurück. In Odessa sind eine Straße und ein Badestrand nach ihm benannt und jeder Odessit spricht heute noch seinen Namen vollendet französisch aus. Es ist wirklich erstaunlich, wie sehr in diesem kleinen Europa (fast) alles zusammen hängt....

Der 9. Altenhofer Liedersommer steht vor der Tür

liebe musik- und kulturfreunde und freunde des altenhofer liedersommers,

wir möchten euch über das programm zum altenhofer liedersommer 2012 informieren und würden uns freuen, euch als gäste begrüßen zu können.über ein fröhliches weitermailen wären wir , wie immer dankbar

9. altenhofer liedersommer 2012  vom 24. bis 25 .august in altenhof am werbellinsee:

das motto dieses jahr  lautet: „ ich mache meinen frieden....

• eröffnet  wird die veranstaltungsreihe am  24. august  um 19°° uhr mit einer ausstellungseröffnung im bootshaus „am breten“ mit bildern von werner paul puschmann aus saarmund. 

• um 20:30 uhr gibt es dann  ein thet a thet mit anthony thet und seinem vater sonni thet . anthony ist sicher einigen aus der serie x faktor bekannt und sonny gehört ja schon fast zum liedersommerinventar. spontane momente und hart erarbeitete perfektion. sonny und anthony thet führen diese kombination in eine neue richtung, denn das was sie verbindet, ist die leidenschaft zur musik.

• in diesem jahr gibt es erstmals ein kinderprogramm. am nachmittag um 14:30 wird sich anlässlich des liedersommers das taron theater wiedervereinigen und das kinder musical mavina von gerhard gundermann aufführen http://www.taron-theater.de/index.html

• am samstagabend startet dann wieder ab 20°° uhr das große liedermachersommerkonzert mit dem wettbewerb um die brunhilde. dazu haben wir eingeladen :

         suse jank und jens süssenbach www.susejank.com/duo.html
         hier hat sich eine generation liedern aus der ddr angenommen, die diese lieder nur aus den  
         plattensammlungen ihrer eltern kennengelernt haben. die das damalige gesellschaftliche umfeld nicht    
         erlebt haben und denen die frage dass die ostlieder sind schon gar schnuppe ist. herausgekommen sind
         liederversionen, die ihre poesie jung und unverbraucht entfalten und teilweise erstaunlich aktuell wirken.

• stolz sind wir dass wir als hauptact dziuks küche gewinnen konnten. wiglaf droste schreibt u.a. über ihn: ...als musiker hat sich danny dziuk längst einen unantastbaren ruf erworben. die meriten sind zahllos, er war mit größen wie david lindley im studio und tourte durch ganz europa und die usa. dziuks musisches potenzial ist zu groß, als dass er sich gestatten dürfte, stets nur anderen zu dienen und nicht seiner eigenen kunst. nachdem er endlich auch ihm adäquate musiker fand, konnte er sein bisher stärkstes album produzieren. „freche tatoos auf blutjungen bankiers“ ist ein großer poetischer und musikalischer wurf. in dieser welt sich nicht zu verheddern, zu verfriemeln und zu verfransen, nicht dem irrsinn anheimzufallen, nicht dem terror des positiven denkens und nicht der verzweiflung, ist ein großes wagnis. es ist gelungen. im schlusslied „weichen“ singt danny dziuk: „o herz, von dem man sagt, nur das / gebroch’ne sei noch ganz / was brachte dich vor langer zeit / zur welt so auf distanz?“ musikalisch vereint er, vorsichtig und sachte allein am klavier, seine hausgötter bob dylan und johann sebastian bach. und findet dabei, was für ein glück, danny dziuk, höchst persönlich. Vielen ist er bestimmt auch durch die zusammenarbeit mit axel prahl bekannt

• den abschluss bildet dann ein guter alter bekannter ist  christian haase mit seiner seine band www.haase-band.de. er begleitet den altenhofer liedersommer seit beginn im jahr 2004.

• zwischentexte gibt es dieses jahr von  sebastian lehmann .

alle künstler bewerben sich mit ihren  auftritt um den liederpokal, die "brunhilde".

der eintritt  zum konzert am freitag beträgt  10 euro für erwachsene und ermäßigt 6 euro. am samstag 12 und ermäßigt 8 euro. karten, für beide tage kosten für erwachsene 20 euro und ermäßigt 11 euro. zu bestellen unter 033363/4262

sollte es wider erwarten dauerregen geben, finden die veranstaltungen im bootshaus an der europäischen jugendbegegnungsstätte statt !!!!

altenhofer kulturkreis e.v.
günter landmann
vereinsvorsitzender


V.i.S,.d.P.: “altenhofer kulturkreis e. v”, 16244 schorfheide  ot altenhof, Altenhofer dorfstr.3
vorsitzender: günter landmann  tel.:033363/4262


Bild: musikalischer griff (s.media / pixelio.de)

Was ist komisch?

Komisch ist zum Beispiel, wenn der Komiker Hans Peter Wilhelm Kerkeling alias Königin Trixi den Jacobsweg in Richtung Santiago de COMPOSTela  wandert und sich auf den letzten hundert Kilometern vor dem Ziel ständig über den penetranten Duft nach Mist, Gülle und  Kuhfladen beschwert. Ja, was hat der denn erwartet? Wäre er doch nach Santiago de la Rosa in Kolumbien gelatscht!

Hape hat seinen sechshundert Kilometer langen Gewaltmarsch aufgeschrieben und aufgesprochen. Das Ereignis der Pilgerei  fand zwar schon vor 11 Jahren statt, aber erst jetzt habe ich mir das Hörbuch reingezogen. Weil man bei dem kalten Wetter früher ins Bett geht und wir noch was Nettes hören wollten. Und ich muss sagen, die Tagebuchnotizen sind  selbst für einen notorischen Atheisten hörenswert. Einfach. weil der Autor als Mensch stimmt...

Soooooo kalt...

Während man im  Bundesfinanzministerium wohl bereits an einer neuen Abgabe für die am Rande der Armutsgrenze agierenden Energiekonzerne feilte, ist es doch noch einmal richtig Winter geworden. Bei uns waren es vergangene Nacht lockere  minus 16 ° Celsius. Da stellt für unsere Gegend hier kurz vor Sibirien zwar noch lange keinen Rekord dar, ist aber schon ganz ordentlich. Die Halsabschneider der Energiemafia triumphieren.

Auch anderswo bedeuten diese Temperaturen nichts anderes, als dass die Wölfe und die Tiger wegen der Kälte bis an das oder gleich in das  Bett kommen (siehe Foto).

Nero zum Beispiel schläft zwar ausschließlich in seinem Körbchen, kommt aber seit geraumer Zeit jeden Morgen kurz vor dem Weckerklingeln an Frauchens Bett. Der Wecker hat schließlich schon mal versagt und so weckt der Hund uns schon mal vorsorglich. Auch am Wochenende. Und wenn wir dann treu und brav aufstehen und unserem Tagewerk nachgehen, legt der Hund sich sofort wieder hin. Bis gegen halb elf...

Foto: Hund und Katz... (A. Holzknecht  / pixelio.de)