Raffkes

BLÖD gebärdet sich mal wieder wie von Sinnen als Stimme des Volkes und berichtet über die Elite Deutschlands, die Bundes-
tagsab-
geordneten. Und zwar über die Raffkes unter ihnen, denen die Diäten von 9082 Euro (pro Monat) , das nicht zu versteuernde gar mit Belegen abzurechnende Spesenkonto von 4267 Euro (pro Monat),  die freie Nutzung aller staatlichen Verkehrsmittel (zurzeit erhält jeder Bundestagsabgeordnete im Rahmen der Amtsausstattung eine auch privat nutzbare Bahncard 100 der 1. Klasse als Freifahrtschein) oder die Erstattung von Flugreisen und Schlafwagenkosten noch nicht reichen und die sich unbedingt bei der Bundestagsverwaltung mit hochwertigen "Büromittel" wie Montblanc- Füllfederhaltern eindecken müssen. Unentgeltlich.  Und da wollen wir doch nicht so kleinlich sein und auch noch auf die ganzen Nebentätigkeiten dieser hochwertigen Volksvertreter eingehen.

Nun, auch diese künstliche Empörung aus dem Hause Springer wird wie ein Sturm im Wasserglas verwehen. Er soll sowieso nur von den wirklichen Problemen ablenken...

Kostenübernahme durch das Land: Unabhängige Fraktion hat Antrag zu Altanschließerbeiträgen eingereicht

Die Unabhängige Fraktion in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung hat – wie angekündigt – zur kommenden Sitzung der SVV einen Antrag zur Kostenübernahme der Altanschließerbeiträge eingereicht. Der Antrag sieht vor, dass Bürgermeister Stahl aufgefordert werden soll zeitnah alle Dokumente zusammenzustellen, aus denen hervorgeht, dass die Stadt Bernau von der Landesregierung gezwungen wurde, die Altanschließerbeiträge zu erheben. Denn nur in diesem Falle hat die Stadt einen Schadensersatzanspruch gegen das Land. Die Unabhängigen werden namentliche Abstimmung beantragen.


Das Bundesverfassungsgericht hatt mit Beschluss vom 12.11.2015 (1 BvR 2961/14, 1 BvR
3051/14) festgestellt, dass die in Brandenburg und somit auch im Verbandsgebiet des WAV Panke/Finow praktizierte Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen (insb. Altanschließerbeiträgen) unter Bezugnahme auf § 8 Abs. 7 S. 2 KAG n. F. bzgl. der vor der Neufassung des Gesetzes verjährt gewesenen Forderungen verfassungswidrig ist. Die entsprechende Erhebung verstößt laut Feststellung des Bundesverfassungsgerichts gegen Art. 2 und Art. 20 Abs. 3 GG und somit gegen fundamentale Grundrechte. Der grobe Grundrechtsverstoß wird nicht dadurch geheilt, dass bestimmte  niederrangige Gerichte die Beitragspraxis bis dahin gedeckt haben.

Vertreter aller Parteien haben auf Stadt-, Kreis - und auf Landesebene immer wieder betont, dass sie das Land in der Pflicht sehen, für die Kosten einzutreten. In der SVV wurde immer wieder betont, dass in Bernau bzw. im Verbandsgebiet die Beitragspraxis nur betrieben wurde, weil man vom Land hierzu gezwungen worden sei. Das Brandenburger Innenministerium stellt sich jedoch auf den Standpunkt, dass es ausschließlich die Kommunen bzw. die Zweckverbände seien, die rechtswidrig gehandelt hätten.

Dr. Klaus-Uwe Gerhardt  / pixelio.de

So erklärte der Landesinnenminister (SPD) mehrfach, dass er keine Grundlage für eine  Kostenübernahme durch das Land erkennen könne. Auch das von der Landesregierung in Auftrag gegebene Rechtsgutachten „Die rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen der Entscheidung des BVerfG vom 12. November 2015 (BvR 2961/14 u.a.)“ vom 23.05.2016 macht deutlich, dass mit einer generellen Kostenübernahme durch das Land nicht zu rechnen ist. Dieses Gutachten macht deutlich, dass eine Kostenübernahme durch das Land nur zu erwarten ist, wenn die jeweilige Kommune bzw. der Zweckverband durch das Land aufsichtsrechtlich gezwungen wurde, die Beiträge zu erheben. In Betracht kommen dabei Maßnahmen durch das Innenministerium wie auch durch die Kommunalaufsicht als untere Landesbehörde.

Da in der politischen Diskussion der Stadt Bernau, vor allem durch SPD und CDU im Verein mit dem ehemaligen CDU-Bürgermeister, die Beitragserhebung immer und immer wieder damit gerechtfertigt wurde, dass die Stadt Bernau so handeln müsse, dürfte es ein Leichtes sein, den Nachweis gegenüber dem Land zu führen, tatsächlich gezwungen worden zu sein, um so eine Kostentragung durch den WAV zu vermeiden.

Zugleich fordert die Unabhängige Fraktion von Bürgermeister Stahl (Die Linke) ein Bekenntnis dazu, dass es nicht nur zur zeitnahen Rückzahlung der Beiträge kommt, sondern dass auch die zukünftige Erhebung von Erneuerungsbeiträgen ausgeschlossen wird. Es bringt den Betroffenen wenig, wenn sich der Bürgermeister jetzt für die Rückzahlung der Beiträge rühmen lässt (was wohlgemerkt nicht auf seiner Arbeit fußt), in den kommenden Jahren aber Beiträge in neuem Gewand erhoben werden können. Dies muss ausgeschlossen werden.

It's election battle, stupid!

Oder für die Non-Globalisierer oder besser:Nazis - denn sie denken offenbar noch immer rückschrittlich nur im nationalen Rahmen - unter uns: Es ist Wahlkampf, Dummchen! Am 4. September entscheiden die MeckPommer über ihren Landtag und die Berliner zwei Wochen später über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses. In beiden Ländern befürchte ich Schlimmes in unterschiedlichen Ergebnissen.

Wahlk(r)ampf in zwei Ländern und die Bundestagswahl 2017 lässt grüßen. Da verspricht man: Die Angleichung der Ostrenten und hartes Vorgehen gegen Kriminelle aller Hautfarben und Steuersenkungen und Merkeldanktab und Gabrielgleichmit und den Koh-i-Noor oder gleich den Berg des Lichts für alle und zweiundsiebzig Jungfrauen schon im Diesseits und Wir schaffen das ( die Integration der Einheimischen in den Islam) undundund...

    Die, die es bisher nur schlecht gemacht haben, wollen wieder ran. Und den unent-schlosse-
nen Wählern redet man wieder ein, dass es zur Murkselei Merkelscher Prägung und deren Reichsverwesern von CDUSPDGRÜNENFDPLINKEN in den Bundesländern keinerlei Alternative gibt oder wollen Sie etwa den stinkefingrigen Fettsack G. von der S(charia) PeDe oder gleich den grünen Türken als König von Deutschland? Die will natürlich keiner und schon hat die Murkselei-Partei wieder 34 Prozent. Der grausige Berliner Müller macht weiter wie bisher und dem Sellerie in MV wächst der Spargel wieder sonstwo  hin. Oder man wechselt mal wieder in die GGK (ganz große Koalition), nennt diese Scheiße dann Jamaica oder  Regenbogen und macht immer so weiter. Um uns Bürger geht es schon lange nicht mehr, nur noch um wohl gefüllte Konten dieser "Elite". 

Meine Meinung: Sie lügen alle. Und jede Putzfrau würde besser regieren - weil sie nämlich schon lange vor dem Monatsende mit ihren paar Kröten rechnen muss oder ihr Sohn bei der Bundeswehr in Afghanistan erschossen wurde - als dieses Pack, dass sich auch noch für die Elite dieses armen,verkauften Landes hält...

Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin

Eigentlich sollte man in Berlin lieber Schilder an Straßen aufstellen, die einigermaßen in Ordnung sind. Würde eine Menge Schilder und damit Geld sparen. Beim vorliegenden Wahlplakat fehlt auch nur noch  der Hinweis "Dachschaden".

Der Mensch  auf dem Plakat ist übrigens der Regierende Bürgermeister dieser großen Stadt am Rande der Dritten Welt...

Der Mond ist ein Klappstuhl!

Oder doch eher aus Käse? Einzig die Schmierenkomödiantin, die da unsere Kandisbunzlerin spielt, weiß genau in der Welt Bescheid. Und so lässt sie wieder einmal eine ihrer Weisheiten aus der uckermärkischen Provinz vom Stapel  und macht damit klar, dass sie ganz offensichtlich gerade eben auch noch die letzte ihrer Gehirnzellen eingebüßt hat:

Offenbar ist der Mond doch aus Käse. Allerdings sollte sich jeder, der sich nun beruhigt zurück lehnen will, auch mit anderen Aussagen dieser Frau Dr. Mürkcül beschäftigen:

Der Mond doch eher ein Klappstuhl? Nee, natürlich hat Nichts mit Nichts zu tun. Und so lehnen wir uns weiter beruhigt zurück. Notorische Querulanten, die noch immer die sozialen Medien mit ihrer Kritik an der Regierung verseuchen - Anetta Kahane ist leider nicht schnell genug beim Löschen -  können ja ruhig weiter ihre Strichlisten führen. Oder, lieber Leser,  vertraue einfach der Kanzlerin, es hat wirklich Nichts mit Nichts zu tun: 

Viel Spaß noch, der Spaß fängt ja auch erst an....

Lehren aus der Flüchtlingskrise

Beeinflusst wahrscheinlich von den sinkenden Verkaufszahlen ihrer Erzeugnisse, fällt die Lügenpresse zunehmend von der Merkelschen Fahne ab. Ob BLÖD oder "Welt" - schon seit einigen Zeit wird relativ offen über die Hemmnisse, die dem "Wir schaffen das!" in gravierender Weise entgegenstehen, berichtet. Und diese Hemmnisse sind nicht immer den eingeborenen Deutschen anzulasten. Viele Hindernisse werden durch den mangelnden Bildungsstand der Migranten, ihren weithin fehlenden Integrationswillen und vor allem ihre archaische, alles verschlingende Religion bestimmt.

Allerdings bedurfte es noch vor kurzer Zeit eines intensiven Studiums der Lokalpresse, um sich über die  Ergebnisse der schrankenlosen Willkommenskultur vor allem in den deutschen Schwimmbädern, Nahverkehrsmitteln oder auf den Straßen dieser Republik zu informieren. Nach den Ereignissen von Köln, Essen, Bremen, Ansbach, Reutlingen, Würzburg, München brauchte es trotzdem noch eine geraume Zeit, ehe man auch in den "großen" deutschen Zeitungen begann, Fragen zu stellen.

Zu den Presserzeugnissen, die offenbar am Zurückrudern sind, gehört seit dem Wochenende auch die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" - kurz: FAS. Eine sehr nüchterne, negative Bilanz oder gar „Lehren aus der Flüchtlingskrise“ zieht da die Wirtschaftsredaktion und formuliert sogar den folgenschweren Satz „Es geht nicht ohne Grenzen".

Nach einem grausigen Jahr, in dem sich die Medien offensichtlich verschworen hatten, die Biodeutschen unbedingt zur Anpassung und Integration an die Migranten inklusive der Annahme des Islam zu erziehen, stellt man jetzt sogar fest, dass nicht jeder "Flüchtling"  in guter Absicht kommt. Abseits jeder PC heisst es nun, dass es in jeder größeren Gruppe Menschen einen Anteil von Lumpen, Faulenzern und Kriminellen. gibt. Diese Erkenntnisse sind so frappierend, dass es es einem fast den Bildschirm zerfetzt. Und der ganz große Knaller explodiert in dem Moment, als die Zeitung feststellt, dass sich die Medien in der Flüchtlingskrise quasi um Kopf und Kragen geschrieben und gesendet haben !  "Allen Ernstes wurde im Überschwang der Willkommenskultur verlangt, nicht mehr zu berichten, was ist, sondern für die gute Sache zu missionieren, also die Tatsachen zu schönen, da die Wirklichkeit dem dummen, unaufgeklärten Volk nicht zuzumuten sei. Früher nannte man das Propaganda. Und die geht am Ende immer nach hinten los.“

Für einen Bruchteil dieser Erkenntnisse haben sich Freundschaften aufgelöst und Familien zerstritten. Naiv plappernde, aber nachdenkende Gemüter wären noch vor 4 Wochen ins virtuelle Gulag von Maas-Männchen, Schwesig und Kahane gekommen. Wenigstens aber hätte man sie bei Fratzenbuch gesperrt und ihren Arbeitgeber informiert...  

Olympiade 2020?

Heute: Turnen.

An Christophers und Mächtig: Die Bürger haben euer ewiges Lügen satt!

Unabhängige verlangen Klarheit und Ehrlichkeit von Linken – Antrag für SVV angekündigt

Die Unabhängigen Bernau verlangen endlich Klarheit und Ehrlichkeit von den Linken in Stadt und Land in Sachen Altanschließerbeiträgen. Seit Wochen ziehen prominente Vertreter der kleineren Regierungspartei durch die Lande und versprechen den Bürgern, sich für die Rückzahlung der Altanschließerbeiträge und eine Kostenübernahme durchs Land einzusetzen. In der Regel werden diese Versprechungen von der Presse unkritisch übernommen.

Dabei haben die Linken sowohl in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung als auch im Landtag in den letzten Monaten jeden Antrag abgelehnt, der eine Rückzahlung oder Kostenübernahme durchs Land bewirkt hätte. Entgegen den Aussagen von Margitta Mächtig und Ralf Christoffers in der neuerlichen Ausgabe der MOZ (http://www.moz.de/lokalredaktionen/barnim/bernau/artikel3/dg/0/1/1505866/) haben beide konstant gegen entsprechende Anträge gestimmt. Ebenso ist es unzutreffend, dass erst am Jahresende eine Lösung möglich wäre. Während manche Verbände die Rückzahlungen von sich aus vornehmen, ist die Linke in diesem Bereich schlichtweg unglaubwürdig. Denn:

1. Unmittelbar nach Verkündung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts im Dezember 2015 erklärten die Linken, dass man noch zunächst ein Rundschreiben des Innenministeriums abwarten müsse, bevor man zurückzahlen könne. Dieses kam Ende Januar 2016.

2. Dann hieß es, dass man ein weiteres, tiefgründiges Rundschreiben abwarten müsse. Dieses kam im März 2016.

3. Dann hieß es, dass man das Gutachten eines Rechtswissenschaftslers abwarten müsse. Dieses kam im Juni 2016 und stützte die Rechtsauffassung der Betroffen. Geschehen ist dennoch nichts.

4. Nun heißt es, dass man bis Ende des Jahres warten müsse.

Die Linke ist durch ihr Abstimmungsverhalten im Landtag unmittelbar verantwortlich für das fortlaufende Unterlassen der Rückzahlung. Dabei spielten Margitta Mächtig als ehemalige Fraktionsvorsitzende und Ralf Christoffers als amtierender Fraktionsvorsitzender eine führende Rolle. Wenn nun dieselben Personen immer wieder betonen, dass sie sich für eine Rückzahlung einsetzten, ist dies an Zynismus nicht zu überbieten.

Deswegen werden Die Unabhängigen in Bernau für die kommende SVV einen Antrag einbringen, der Klarheit vor den Augen der Bernauer Öffentlichkeit schaffen soll. Der Antrag sieht vor, dass Bürgermeister Stahl und Stadtverordnetenvorsitzende Bossmann unverzüglich eine Zusammenstellung der Dokumente vornehmen sollen, aus denen hervorgeht, dass Bernau vom Land zur Erhebung der Beiträge gezwungen worden ist. Denn mit dieser Begründung haben die Linken (und CDU und SPD) immer und immer wieder die Abschaffung der Beiträge abgelehnt. Und auch das Gutachten von Prof. Dr. Brüning besagt, dass nur jene Kommunen auf Kostenerstattung durchs Land hoffen können, die nachweisen können, vom Land zur Erhebung gezwungen worden zu sein. Da die linke Stadtspitze seit Monaten verspricht und verspricht, bisher aber nichts getan hat, soll nun ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung sie dazu anhalten, zeitnah die entsprechenden Beweise beim Land einzureichen. Nur so kann Bernau auf eine Kostenübernahme hoffen.

Das Abstimmungsverhalten der Parteien wird auch Klarheit darüber schaffen, ob ihre Ankündigungen, sich für eine Kostenübernahme einzusetzen, ernst gemeint waren. Denn das SPD-geführte Innenministerium hat sich ganz klar auf den Standpunkt gestellt, dass nur jene Kommunen etwas erhalten, die einen entsprechenden Zwang beweisen können. Wenn nun die Vertreter der Linken (und SPD und CDU) in Bernau ernsthaft daran interessiert sind, dass das Land die Kosten übernimmt, werden sie dem Antrag zustimmen müssen. Verweigern sie die Zustimmung, kann jeder erkennen, dass die ganzen Versprechungen und Beteuerungen der letzten Monate wertlos waren.

Die Unabhängigen hoffen, dass endlich ein Gleichlauf zwischen Reden und Handeln hergestellt wird. 

Péter Vida

Anmerkung des Bloggers: Urteile des Bundesverfassungsgerichtes (wie hier in puncto Altanschließer) haben unmittelbar Gesetzeskraft. Es bedarf daher keiner "Rundschreiben" oder immer wieder neuer "Gutachten". Die Aufforderung an die Wasser - und Abwasserverbände kann daher nur lauten: Zahlt die Beiträge endlich  - und zwar an alle, die einen Beitragsbescheid bekommen haben -  zurück! Das "Wie" ist uns völlig egal. Es war euch ja auch egal, wie wir das Geld dafür aufbringen . Wenn ihr eure Komplizen der Landesregierung dafür rankriegen wollt, ist es euer Problem...

Lechts oder Rinks?

Bei mir verstärkt sich immer mehr der Eindruck, dass Typen, die alle  Andersdenkenden (und vor allem Merkel-Kritiker!) so gern als "Rechte", "Nazis", "fremdenfeindlich" oder - so sie ein paar Fremdwörter kennen - "xenophob" beschimpfen und sie im Internet beobachten lassen, überhaupt nicht wissen, was diese Begriffe eigentlich bedeuten.

Natürlich gibt es sie: die richtigen Nazis, die NPD und ihr nahestehende Menschen, die noch immer ihren Adolf verehren und  die Ehre der Wehrmacht verteidigen  oder 6 Millionen durch die Nazis vergaste, tot geschlagene, erschossene Juden leugnen. Wechselweise hat dieser industrielle Massenmord dann nie statt gefunden oder es waren "nur"  5 Millionen sechshundertneunzigtauseneinundvierzig Ermordete. Aber über diese Leute müssen wir nicht reden  oder nur soweit, wie die teilweise plumb lügenden, gleichgeschalteten Medien noch weitere Einfachgestrickte in deren  Arme treiben. Auch dem Erich haben wir damals die durchaus richtigen Stories über die bösen Bonner Ultras nicht geglaubt. Einfach, weil er und sein ZK zu oft gelogen  hatten.

Und der Rest der Merkelkritiker, der "außerparlamentarischen Opposition" ? Alles "Nahtzies" oder  was?  Einen gewissen Aufschluss bietet ein Buch von Carl Zuckmeyer und zwar sein 1943/44 verfasster Geheimreport für den amerikanischen Geheimdienst OSS (den Vorgänger der CIA)  über seine in Deutschland gebliebenen Künstlerkollegen - vor allem Schriftsteller, Dramaturgen, Regisseure und Schauspieler, aber auch Maler und Bildhauer wie Ernst Barlach.

Drei Dinge sind an dem Buch interessant: Zum einen die im Vergleich zu heute geradezu überwältigende Vielfalt der Kunst in der Weimarer Republik, die dann durch die Nazis verboten, vernichtet, vertrieben, gleich geschaltet wurde. Dieses weite Feld reichte z.B. in Literatur und Theater u.a. von Brecht, Tucholsky, Kästner bis beispielsweise  von Salomon - um nur ganz wenige zu nennen..

Und zweitens - und das ist am wichtigsten - wird klar, dass gerade die, die wirklich schon vor 1933 ganz "rechts" und "national" waren ( so wie der Verherrlicher des WK I, Ernst Jünger oder der schon genannte Rechtsterrorist Ernst von Salomon, der sich in der  Weimarer Republik  unter anderem an der Vorbereitung des Attentates auf Walter Rathenau beteiligt hatte) , den Hitlerschen Totschlägern die kalte Schulter zeigten. Auch das sind nur zwei Beispiel, im "Geheimreport" findet man mehr. Man muss auch heute nicht den Jüngerschen Orgasmus beim "Stahlgewitter" teilen. Trotzdem hatte der Mann offensichtlich Ehre und Gewissen.  

Drittens - und das sollte ebenfalls zu denken geben - ist es eben in der konkreten Situation der "Machtergreifung " der Nazischergen oft genug vorgekommen ist, dass der "linke" Theaterautor, der eben noch Schulter an Schulter mit Brecht oder Busch für den weltweiten Sieg des Kommunismus gekämpft hatte, die Rot-Front-Kämpfer-Bluse auszog und dafür das Braunhemd wählte. Und dann auch noch seine ehemaligen Kameraden ans Messer der SA lieferte.  Auch dafür liefert der "Geheimreport" genug Beispiele.

Siehe oben ( Quelle)

Was sagt uns dieser Blick in die Geschichte ? "Lechts" und "Rinks" sind  Seiten in einem Parlamentssaal. In Wirklichkeit gibt es keine linken und rechten Menschen. Es gibt ehrliche, aufrichtige, kluge, falsche, verräterische, gewissenlose, dumme, sehr dumme, arrogante, unbelehrbare Menschen und viele Nuancierungen dazwischen mit vielen weiteren Eigenschaften wie z.B.
Karrieregeilheit.

Wohin die o.g. Menschen passen, die meinen, ein ungeheuer festgefügtes und vor allem "richtiges" Weltbild zu haben und deshalb andere Menschen so gern  in Fächer sortieren oder sie auch schon wieder gern vernichten wollen - nur weil die vielleicht versuchen, ein wenig weiter zu denken - mag jeder selbst entscheiden...

Noch 'ne Hassrede

Das Maas-Männchen, die  kleinste Karikatur eines Saarländers seit Honecker und seine ureigenste Inkarnation, kann es offenbart nicht leiden, wenn das Volk ihm die Meinung sagt. Er hat daher mit der Küsten-Barbie Schwesig (laut Ex- Bundeskanzler Schröder "Bundesministerin für Frauen und so'n Gedöns") die Kampagne "NoHateSpeech" ins Leben gerufen, bezahlt eine dubiose Stiftung mit einer Stasi-Schranze an der Spitze dafür, Facebook und Twitter nach unliebsamen Meinungen, sogenannten Hassreden, durchzukämmen und zu  zensieren und macht ansonsten alles genauso wie Erich Mielke. Mielke war allerdings nicht so gut angezogen und vögelte außerehelich nicht mit schlechten Schauspielerinnen. 

Zu den Förderern dieses Unsinn gehört übrigens neben der äußerst verzichtbaren Computersoftware- und Geldvernichtungsfirma SAP natürlich auch die Bertelsmann-Stfitung.

Jedem ist klar, dass die üblen Gestalten der sogenannten Amadeu-Antonio-Stiftung (nicht mal der Name des in Eberswalde von waschechten Nazis zu Tode gehetzten Angolaners ist richtig, er hieß in Wirklichkeit Amadeu Antonio Kiowa, aber auch DAS passt zu den Tricksereien der Antifa-Stiftung) ihren Platz an der goldenen Quelle der Schwesigschen Fördergelder  mit Unverschämtheit, Zähnen und Klauen verteidigen. Die Unverschämtheit, mit denen man jede Kritik an der ausgeübten Zensur als NPD-nah und rechte Hetze oder gar Antisemitismus gegen diese fürchterliche Stasi-Kahane bezeichnet, spricht Bände.

Es ist wieder einmal zum Kotzen, wofür in Deutschland unsere sauer verdienten Steuergelder rausgeschmissen werden, welche Gesinnungsnutten interessierte Kreise damit aushalten. Das diese Typen sich inzwischen sogar an Autoren von Webseiten renommierter Journalisten heranwagen und deren Facebook-Accounts sperren lassen, zeigt die wachsende Unverschämtheit der Bande. Allerdings gibt es auch in Deutschland noch unabhängige Gerichte.

Genug davon. Jedem dieser so überaus durchschaubaren Gehirnasketen -  vom Mass-Männchen über Küsten-Barbie bis Kahane und ihren verwirrten Gefolgsleuten -  sei Folgendes an die Stirn genagelt:

Ihr müsst das - Kritik, Satire, Buh-Rufe, Beleidigungen oder gar böse Karikaturen-  aushalten, Ihr doch immer so schnell beleidigten Kleingeister. Auch wenn es unsachlich wird. Und man darf so etwas Erbärmliches wie Euch sogar hassen...

Gloria Viktoria ?

Zugegeben: Es gibt Wenig, was mich noch tief erschüttert. Attentate mit simplen Haushaltsgegenständen wie einer Axt oder das Messern von harmlosen Passanten gehören dazu. Dieser Text hier über eine informelle Mitarbeiterin des Ministeriums für Staatssicherheit, die nie jemandem geschadet hat während ihrer Zeit als IM, hat mich tief berührt.

Schild und Schwert JEDER Partei - Anetta Kahane

Vor rund 26 Jahren, im Herbst 1989,  haben wir uns auf unseren Demos geschworen, dass das MfS und seine unsäglichen Vasallen nie wieder Macht über andere Menschen haben dürfen. Dank einer Bundeskanzlerin mit ungeklärter Stasi-Vergangenheit, einem von der Stasi begünstigten Bundespräsidenten und zweier SPD-geführter Bundesministerien sind die dunklen Gestalten allerdings schon lange wieder auf dem Vormarsch. In führender Position Anetta Kahane alias IM Viktoria. Nie hat sie jemandem geschadet! Das bestätigt sogar ein Gutachter. Nach dem Studium von immerhin 400 der 800 Seiten der Täterakte von IM Viktoria.

Und mit beispielloser Perfidie schaffen es diese würdelosen Gestalten, diese elenden Spitzel, nicht nur den Staat  um Unsummen an Fördergeldern für ihren vermeintlichen Kampf gegen Rechts  zu schröpfen. Nein, sie wagen es  sogar, sich als Opfer zu stilisieren. Und die bundesdeutschen Medien lassen sich noch vor deren Abdeckerkarren spannen.

Die Bundesrepublik Deutschland hat uns nicht nur auf diesem  Gebiet verraten. Aber während man mit weniger Lohn und Rente durchaus einigermaßen (über-) leben kann, ist es mit Verrat und einer ehrlosen Regierung sehr schwierig. Es wird immer ekliger...

Was gibt's Neues?

Nicht viel. Nach kurzem Urlaub heute um 6 Uhr aufgestanden, es geht wieder in die Spur. Seit Mitte Juli arbeiten wir schließlich nur noch für uns, nicht mehr für's Finanzamt.  Pünktlich zum 1. August springt auch die Fußbodenheizung im Bad an. Kunststück. Wir leben hier eben zu dicht an Sibirien und sicher war DAS wieder der Putin. Die kurzen Hosen werden wir wohl bis auf weiteres auch einmotten können.

Dann als erstes heute morgen die "Spiegel online" -App auf dem Handy gelöscht (die App für die "Zeit" ist schon ein halbes Jahr lang weg) oder haben die etwa doch über die Forderungen nach der Todesstrafe für Erdolf Erdogans Gegner auf dieser Türkendeppendemo in Köln berichtet? Ach nee, die 3 verwirrten deutschen Nazis da am Bahnhof waren wichtiger als dreißigtausend türkische Islamo-Faschisten im Erdowahn. Extra für die deutschen Schwachköpfe hatte die Polizei wahrscheinlich auf Anregung der Landesregierung 8 Wasserwerfer geordert.

Es lohnt übrigens nicht, sich über die bekloppten Türken aufzuregen, solange die CDU/CSU und ihr Wurmfortsatz SPD noch immer bei über 50 Prozent in der Wählergunst liegen. Von Grünen und konzeptionslosen Linken mal ganz abgesehen.

Ausdrucksstark oder empathisch ?

Auch Frau Dr. Mürkcel ist leider noch immer im Amt. Sie muss ja auch noch dafür sorgen, dass die Visafreiheit für Erdowahns Graue Wölfe und ähnliches Gelichter durch die EU bis Oktober umgesetzt wird. Vielleicht schafft sie es auch noch, ihren politischen Zuhälter Erdolf  endlich in die EU zu expedieren? Wir werden es erleben. Solange es immer noch Idioten in Deutschland gibt, die ihre Steuern zahlen...

Ansonsten: Auf den Online-Lokalseiten der "Märkischen Oderzeitung" findet Lokalpolitik auch an diesem Montag wieder einmal nicht statt. Nur über die 4 üblichen großen Ks wird berichtet, also über Kirmes, Kirche, Körperkultur und Komasaufen. Auch nichts Neues.

Und dann hat sich wieder einmal eine Theorie bestätigt. Nicht nur Einstein hatte Recht mit seiner Relativitätstheorie. Es stimmt leider auch, dass fast 23 Prozent der Bevölkerung einen IQ unter 80 haben und damit entweder totale Blödiane oder auch nur Halbintelligenzler sind. Woher ich das weiß? Einfach mal hier nachlesen. Übrigens: Die richtig heißen Anwärter auf den diesjährigen Darwin- Award* sind ja neulich gerade erst knapp gerettet worden. Es lebe Pokémon Go. Man weiß leider immer noch nicht, ob die drei offenbar völlig Besemmelten darüber glücklich waren, da sie immer noch auf ihren Handy-Bildschirm starren und nicht ansprechbar sind...


* Der Darwin- Award ist ein sarkastischer Negativpreis. Er wird seit 1994 an Menschen verliehen, die sich versehentlich selbst töten oder unfruchtbar machen und dabei ein besonderes Maß an Dummheit zeigen. Der Name bezieht sich auf Charles Darwin, den Entdecker der natürlichen Auslese. Dahinter steht der Gedanke, dass ein lebensuntüchtiges Individuum seiner Art einen Gefallen tut, wenn es die Verbreitung des eigenen Erbguts verhindert. Der Darwin- Award wird daher in der Regel posthum verliehen. Menschen, die dem Tode knapp entronnen sind, werden mit einer „lobenden Erwähnung“ ausgezeichnet.

Ob diese Knarren helfen?

Immer mehr Bürger besorgen sich einen kleinen Waffenschein, wie er für Schreckschusspistolen, Pfefferspray und Reizgas nötig ist. Im ersten Halbjahr 2016 stieg die Zahl solcher Bescheinigungen laut "Welt am Sonntag" um 49 Prozent auf rund 402.000. Das habe das Bundesinnenministerium auf Anfrage mitgeteilt. Im ersten Halbjahr 2015 waren lediglich 269.899 kleine Waffenscheine registriert.

Mehr Schusswaffen hat sich die Bevölkerung dem Bericht zufolge jedoch nicht zugelegt. Die Zahl der Waffenbesitz-
karten sei laut Ministerium leicht auf 1,894 Millionen im ersten Halbjahr gesunken. Ein Jahr zuvor seien es 1,898 Millionen gewesen.

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sagte der Zeitung zufolge: "Es ist doch klar, dass die Anträge für den kleinen Waffenschein in die Höhe schnellen. Die Menschen haben zunehmend Angst vor Terror und Kriminalität. Und sie lassen sich nicht länger mit Statistiken, Beschwichtigungen oder Ankündigungen beruhigen."

Die Bürger wollen wohl  wenigstens das Gefühl haben, selbst etwas für ihre Sicherheit zu tun, wenn der Staat sie nicht ausreichend schützen könne.© dpa

Zusammenfassung von Murksels Pressekonferenz

"Liebe Journalistinnen und Journalisten, liebes dummes Volk! Damit dürfte alles gesagt sein. Wenn dann keine weiteren Fragen mehr sind, gehe ich wieder in den Urlaub. Ihr schafft "das" schon..."

Wir.schaffen.das.nicht

 Die Pressekonferenz vom Murksel habe ich mir gespart. Ich erwarte nichts, habe nie etwas erwartet von dieser Perle aus der Uckermark.  Mir reicht der Nachhall in der sonst so systemtreuen Presse,

die erstmals - zumindest teilweise - total enttäuscht zu sein scheint von ihrem Idol. Manche greifen unser Schmuckstück direkt an. 

Seit wann ist das denn erlaubt? Alles Nazis dort in den Redaktionsstuben?

Also hat sie uns wieder mit keinem großen  Plan beglückt, sondern nur ein munteres "Weiter so!" und "Wir schaffen das!" und weiter ein elendes Gemurksel auf Kosten der Polizei, der freiwilligen Helfer und unserer Portemonnaies verkündet.

Selbstverständlich hat sie auch Anfang September 2015 keinen Fehler gemacht. Die Welt ist eine uckermärkische Pfarrstube und alle Menschen sind gut. Wir können ja in die Kirche gehen - zum Enthaupten.

Wir werden"es" - was auch immer das sein soll-  nicht schaffen. So wie wir es nicht geschafft haben, die Einwanderer der ersten und zweiten Generation zu integrieren.

Außer natürlich in die Sozialsysteme, das hat geklappt. "Schon jetzt haben nicht weniger als 40 % aller Hartz-4-Empfänger einen Migrationshintergrund. Nach den aktuellsten amtlichen Zahlen lag die Arbeitslosenquote aller Staatsangehörigen aus Kriegs- und Krisenländern (soweit bisher überhaupt registriert) im April 2016 bei 51,4 %, ein Anstieg um rund 10 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahresmonat. Die Zahl der Empfänger von Hartz-4 und vergleichbaren Leistungen stieg um 11 Prozentpunkte auf 36,8 %." (Joachim Jahnke) 

Dem, der noch immer an den Murksel-Quatsch glaubt und an ihren Lippen hängt wie früher an dem erlauchten Mund anderer Führer des deutschen Volkes , empfehle ich daher, sich ganz leidenschaftslos mit einigen Zahlen zur anhaltenden Massenimmigration vertraut zu machen.

Aber nicht, dass hier noch jemand aufgrund der Wahrheit verunsichert wird...

Sind wir heute sicher?

"Die Ereignisse der letzten Tage zeigen, dass die Aufnahme und Integration einer großen Zahl von Flüchtlingen und Zuwanderern mit erheblichen Problemen verbunden und schwieriger ist, als Merkels leichtfertiges 'Wir schaffen das' uns im letzten Herbst einreden wollte."meinte Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag am vergangenen Montag. Sie wurde dafür prompt von ihren völlig weltfremden (oder verblödeten) Genossen übelst beschimpft. 

Noch deutlicher wurde Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU). "Wir haben völlig verrohte Personen importiert". Die darauf folgenden verlogenen und weltfremden  Mahnungen zur Besonnenheit von Grünen und Linken werden die Opfer islamistischer Gewalt und deren Angehörige sicherlich nicht trösten.

Es ist Zeit für eine breite Koalition der Denkenden in diesem Land. Nicht der zu  hoch bezahlten  Populisten wie Merkel, Tauber, Gabriel, Göring-Eckard oder ähnlicher Traumtänzer , z. B. in den Medien. Die schaffen es nicht. Es gilt, dieses "Wir schaffen das!" der offenbar abgetauchten Kirchentrude auch mit radikalen Maßnahmen umzusetzen.

Dazu zählt als Erstes, im Nahen Osten mit allen Mitteln Frieden zu schaffen, sich dafür auch mit Putin zu verbünden und die ewigen Kriegshetzer im eigenen Land und in der NATO kalt zu stellen. Ob  immigrierte Menschen noch in Europa bleiben wollen, wenn sie im Zuge eines Wiederaufbauprogrammes z.B. der EU unbeschadet in  ihre Heimat (eventuell mit einer persönlichen Starthilfe) zurück können, wird sich zeigen...

Merkels Sommer des Schreckens

Wieder Frankreich. Und Steglitz? Wieder alles Einzelfälle. Der Islam ist ganz zweifellos eine Religion des Friedens. Auch wenn jetzt offenbar Nachtschichten eingelegt werden, um es den Ungläubigen so richtig zu besorgen.

 

Und noch einen schönen Urlaub, Frau Dr. Mürkcül! Wir schaffen das!

Und Reutlingen. Und Ansbach. Und ...

Inzwischen kommt es mir so vor, als ob Murksel alle Bekloppten und Strolche Arabiens zu uns eingeladen hat. Oder liegt das zumindest seltsame, (na, trauen wir uns - mich kann jeder blauäugige Idiot ruhig Nazi nennen) meist gewaltsame  Problemlöseverhalten der uns geschenkten ( laut Blödling-Eckard von den Grünen) neuen Menschen vielleicht doch an einer ganz bestimmten Weltanschauung und der durch diese dominierten Sozialisierung? Wer ist noch immer wie Merkel, die Grünen und unsere Medien der Meinung, dass uns 2 Millionen unkontrolliert Eingereiste (darunter eine unbekannte Zahl von Terroristen) aus einem fremden "Kultur"kreis tatsächlich bereichern? Und warum muss man so offensichtlich die Fakten z.B. zu München oder Reutlingen verdrehen, während ausländische Medien umfassend berichten?

Der Sommer 2016 wird schlimm. Das war mir bereits am 5. September 2015 klar, als ich die Selfies der illegalen Einwanderer mit Murksel bewundern durfte. Die in weiser Voraussicht sofort von mir georderte Dose Pfefferspray  kam tatsächlich genau an meinem 63. Geburtstag hier zu Hause an. Ich nahm die Dose am Nachmittag mit nach Berlin und hatte prompt ein entsprechendes Erweckungserlebnis mit einem der uns so großzügig geschenkten Menschen auf der Rolltreppe des S-Bahnhofs Zoologischer Garten. Die Dose Pfefferspray bewahrte mich wenigstens vor einem blauen Auge, wenn nicht sogar vor Schlimmeren.

Damals dachte ich noch, dass ja nicht alle dieser Menschen so auf Krawall gebürstet sein können. Inzwischen bin ich mir nicht mehr ganz sicher, ob die Rabauken, Verbrecher, Sittenstrolche, Geisteskranken und Terroristen nicht doch die Mehrheit der überwiegend illegal Eingereisten bilden...

BVB / FREIE WÄHLER erringt Erfolg vor Landesverfassungsgericht – Gericht stellt mehrfachen Verfassungsbruch durch Landtagsmehrheit fest

BVB / FREIE WÄHLER hat das Organklageverfahren gegen den Landtag Brandenburg in wesentlichen Punkten gewonnen. Das Landesverfassungsgericht stellte in seinem heute verkündeten Urteil fest, dass die Landtagsmehrheit in mehreren Punkten gegen die Verfassung des Landes Brandenburg verstoßen und die verfassungsmäßigen Rechte von BVB / FREIE WÄHLER verletzt hat, indem sie der Gruppe wesentliche Mitwirkungsrechte verwehrt hat.

So kam das Gericht zu der Entscheidung, dass die Redezeitregelung, durch die BVB / FREIE WÄHLER derzeit deutlich schlechter gestellt wird als die Fraktionen, die Bestimmungen über die Freiheit und Gleichheit des Mandates verletzt. Das Gericht erklärte, dass mindestens 50% mehr Redezeit je Sitzungswoche zu gewähren sind. Darüber hinaus wurde festgestellt, dass – so wie von uns beantragt – die Nutzung des Instituts der Aktuellen Stunde auch einer Gruppe zusteht. Des Weiteren rügte das Gericht, dass die materielle Ausstattung (Gelder, Mitarbeiter) deutlich zu gering bemessen ist. Dem Landtag wurde aufgegeben, bis 15. November eine Neuregelung zu schaffen. Übergangsweise wurde, um einer Verschleppung durch SPD und Linken entgegenzuwirken, festgelegt, dass bereits ab August 100% des Pro-Kopf- sowie des Oppositionszuschlages zu gewähren sind.

Nicht zuerkannt wurde die Möglichkeit, Große Anfragen zu stellen und im Präsidium mitzuwirken – wobei diesen Aspekten ein geringeres Gewicht in der parlamentarischen Arbeit zukommt.

Alles ein Aufwasch oder doch mal was Anderes wählen?

Hinsichtlich der Möglichkeit, den Parlamentarischen Beratungsdienst nutzen zu können, hat das Gericht darauf hingewiesen, dass hierzu nicht der Landtag sondern die Landtagspräsidentin zu verklagen gewesen wäre – dies werden wir nach Zustellung der Urteilsbegründung entsprechend korrigieren und nachholen.

Die heutige Entscheidung hat der willkürlichen Benachteiligung von BVB / FREIE WÄHLER im Landtag ein Ende gesetzt. Das höchste Gericht des Landes hat festgestellt, dass die Landtagsparteien in verfassungswidriger Weise politische Minderheiten benachteiligt haben. Der Versuch von SPD und Linken (teilweise mit Unterstützung durch CDU und Grüne), unsere unabhängige Bürgerkraft im Parlament zu schikanieren und zu blockieren, ist ab dem heutigen Tag vorbei. Die Entscheidung zeigt: Es lohnt sich, zu kämpfen.

In diesem Sinne wird BVB / FREIE WÄHLER seine parlamentarische Arbeit wie gewohnt engagiert und prinzipienfest fortsetzen – ab sofort unter fairen Bedingungen.


Péter Vida, MdL
BVB / FREIE WÄHLER
0107-4890034

Paris, Brüssel, Nizza, Orlando, Köln, Essen, Würzburg, München und so weiter ?

Und wie weiter? Es scheint zwar zu stimmen, dass nicht alle Muslims Terroristen sind. Allerdings sind zur Zeit alle Terroristen Moslems. Außer natürlich in Deutschland: Da sind es - traut man den einheimischen,von Merkel offenbar gleichgeschalteten  Einheitsmedien - Einzeltäter, geistig Verwirrte, Amokläufer. In gar keinem Fall sind es Terroristen und schon gar nix haben die Anschläge in Deutschland mit dem Islam zu tun.

Und so läuft alles wie immer mit immer denselben Sprechblasen ab. (siehe Karikatur rechts). Nur nicht Merkels Politik der absolut unkontrollierten offenen Grenzen für inzwischen über 2 Millionen fast durchweg analphabetische, wahrscheinlich  überwiegend indoktrinierte Alis oder Mohammeds  - nur nicht für qualifizierte und gesellschaftlich  kompatible Ausländer, die werden durch die Mühlen der Ausländermeldeämter gedreht oder mal kurz im Zug mit der Axt erschlagen - kritisieren!


Man muss daher schon CNN im Internet suchen, um lesen zu dürfen, dass eine Zeugin die "Allahu Akbar"- Rufe des Münchener Attentäters gehört hat. " Ich bin selber Muslimin, ich habe die Rufe genau verstanden" sagte die Frau dann in die Kameras, deren Aufnahmen allerdings nicht im deutschen Fernsehen ausgestrahlt wurden.

Dass der Mörder von München ein sogenannter Deutsch-Iraner sein soll, unterstützt dann wohl auch die Aussage der Katze, die im Kuhstall zur Welt gekommen war und sich fortan für ein Rindvieh hielt. Wahrscheinlicher aber ist, dass man das Publikum dieser Medienpossen für Rindviecher hält. Dementsprechend wird der jugendliche Terrorist auch nicht bei seinem richtigen Namen Ali Sonboly genannt, sondern heißt in unseren Qualitätsmedien David S.. Immer wenn man denkt, es kann nicht mehr verrückter werden, dann kommen ganz schlaue Thesen von Frau Künaxt, Fatima Roth oder von irgendeinem anderen Hirnasketen  und erklären uns die Welt.

Aber sei's drum:Wir werden uns gewöhnen müssen. Und damit es mir mit dem Übertritt zum Islam nicht so schwer fällt - schließlich will ich ja noch eine Weile überleben - mache ich jetzt erst mal eine kleine Bloggerpause und übe schon immer  ganz im Sinne des Koran, unserer allseits geliebten Kandisbunzlerin Frau Dr. Mürkcül , ihrer untertänigen Medien sowie der Amadeu-Antonio-Stiftung unter der Leitung der Stasi-Anetta und des Mass-Männchens meine Unterwerfung. Deutschland ist so schön, hier brauchen wir nicht einmal einen Kalifen wie Er-dolf Erdowahn. Wir kastrieren uns dann schon mal vorbeugend selbst.

Schönen Sommer allerseits...

SPD + Linke = Lügenbolde

In der heutigen Landtagssitzung haben SPD und Linke die Anträge in Sachen Altanschließerbeiträge abgelehnt. Sowohl der Vorschlag auf Rückzahlung an alle als auch der Vorschlag, dass das Land Kosten übernimmt, wurden abgelehnt.

Auch die Bernauer Abgeordneten der Regierungskoalition

Ralf Christoffers (Linke)

Britta Stark (SPD)

Britta Müller (SPD)

haben die Anträge abgelehnt. Dasselbe gilt für die anderen Barnimer Abgeordneten der Regierungskoalition.

Lesen Sie den Antrag hier: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w6/drs/ab_4500/4537.pdf

So viel zur Glaubwürdigkeit der Bernauer SPD und der Bernauer Linken...

Rot-Rot peitscht Gebietsreform durch - BVB/FW strebt Volksbegehren an

Auf der gestrigen Sitzung des Brandenburger Landtages haben SPD und Linke den Leitbildentwurf zur Gebietsreform entgegen jede Vernunft und Kritik durchgepeitscht.

Beratung für die Brandenburger Regierungskoalition - nur 5 Cent!

Auch der 133-seitige Änderungsantrag der Gruppe BVB/Freie Wähler wurde, ohne dass sie ihn gelesen hätten, abgelehnt. Sehen Sie hier auch den Hauptredebeitrag der Landtagsgruppe gegen die geplante Gebietsreform.

Die Zusammenfassung der Debatte finden Sie unter: http://bvb-fw.de/presse/rot-rot-peitscht-leitbild-durch#main

BVB / FREIE WÄHLER wird nun in Kooperation mit der CDU ein Volksbegehren mit anschließendem Volksentscheid anstrengen.

Werfen Sie bitte auch einen Blick auf die Übersicht - wie haben die Abgeordneten der jeweiligen Landkreise (bzw. für die sie zuständig sind) abgestimmt: https://www.facebook.com/kreisfreiheit/photos/pcb.549497641889944/549497571889951/?type=3&theater

Neues aus dem Bernauer Tollhaus

Unser örtliches Käseblatt, die "Märkische Oderzeitung" brachte gestern wieder einmal einen Beitrag, bei dem man sich fragt, ob die Damen und Herren dort in der Lokalredaktion fern und außerhalb jeder Realität existieren. "Bernauer SPD fordert vom Land Nacharbeit" heißt es da reißerisch, als ob sich ausgerechnet die Bernauer Flachpfeifen dieser Sekte namens SPD gegen die Landesregierung auflehnen bzw. irgendwelche ernst gemeinten Forderungen stellen würden! 

Konkret hat sich die Blockpartei SPD um den  verwirrten  Sparkassen-Keil im Verein mit der Landtagsverweserin Britta Stark  zu den Bearbeitungs- und Verwaltungskosten bei Altanschließerbeiträgen positioniert. "Sie fordern das Land Brandenburg auf, den Wasserverbänden und Eigenbetrieben spürbar unter die Arme zu greifen. Cassandra Lehnert, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, sieht klar das Land in der Pflicht: "Es geht uns nicht um die Frage, wie mit den gezahlten oder nicht gezahlten Altanschließerbeiträgen umzugehen ist - dazu haben wir in der Stadtverordnetenversammlung bereits entschieden, allen Altanschließern ihre Beiträge zurückzuerstatten. Nein, uns geht es darum, wer die Kosten, die den Verbänden im Zusammenhang mit der Erhebung, Bearbeitung und Rücknahme der Bescheide entstanden sind, zu tragen hat."" schreibt der Schreiberling der "MOZ" diese Plemplem-Guerilla-Aktion der Hirn- und Eierlosen als unerhört wichtige Tat hoch. 

Als ob in den letzten drei Jahren nichts weiter gewesen wäre. Keine Dienstagsdemos u.a. gegen den massiven Dreckbewurf auch durch die Bernauer SPD, kein aggressiver, pöbelnder und rempelnder Keil auf dem Bernauer Marktplatz, keine Verleumdungen an die Adresse der Bürgerbewegten, kein Festhalten an dem klaren Rechtsbruch der Altanschließerbeiträge - auch nicht nach eindeutigen höchstrichterlichen Urteilen. Statt dessen beauftragte man gerade eben den stark von sich eingenommenen und deshalb wohl geistig etwas überforderten  linken Bürgermeister mit einer halbgewalkten "Entschuldigung" an die Adresse der betroffenen Bürger und verstieg sich dabei tatsächlich zu der  Aussage, dass man - so einzelnen Zahlern der rechtswidrigen Altanschließerbeträge durch die Erhebung der Beiträge soziale Härten zuteil geworden sind - dieses sehr bedauert.  Wer den Schaden hat (Bürger) braucht für den Spott (von der Nationalen Front in Bernau) nicht zu sorgen - meinen jedenfalls die Bernauer Blockparteien von SPDCDULINKENGRÜNENPIRATEN. Pfui!

Bezeichnend ist, dass man sich wie immer nicht um die Belange der Bürger kümmert. Nein, die Kosten der bis zum Schluss unbelehrbaren Verbände sind es, die die Genossen mit dem fehlenden Rückgrat auf den Plan rufen. Erstattet doch dem Taschendieb bittebittebitte auch noch die Fahrkarte der U-Bahn, die er von unserem Geld für sein ungesetzliches Tagwerk gekauft hat. Ob überhaupt schon jemand seine zu Unrecht gezahlten Beiträge zurück bekommen hat, steht übrigens auch noch in den Sternen und wäre mal eine "MOZ"-Recherche wert!

Bemerkenswert ist jedenfalls, wie viel Platz dieser „glaubwürdigen“ Posse in unserem Ortsmedium eingeräumt wird. Aber das kennen wir ja bereits schon lange. Jeder Furz der Blockparteien wird so zum Luftschiff aufgeblasen, gerade dann,  wenn er im wahrsten Sinne des Wortes nach hinten losgeht. Auch diese große Gebärde unserer örtlichen (S)chleimer (P)artei (D) wird wie immer verpuffen, spätestens am Freitag.

Denn am Freitag steht im Landtag ein Antrag von BVB / FREIE WÄHLER zur Abstimmung, in dem genau dasselbe gefordert wird. Sicher werden  die Bernauer sehr aufmerksam registrieren, ob das, was die SPD vor Ort in Bernau fordert, in Potsdam auch - durch genau dieselben Personen- umgesetzt wird. Denn es wäre sehr enttäuschend für alle SPD-Wähler, wenn sich herausstellen müsste, dass diese Forderung nur ein lokaler Profilierungsversuch war.

Auch für die Lokalredaktion erfolgt spätestens an Hand der Montagsausgabe der "MOZ" der Lackmustest. Wie wird die "MOZ" das voraussehbare Abstimmungsverhalten der SPD-Vertreterin dieses Wahlkreises im Landtag,Britta Stark, schönschreiben?

Verdammte Heuchler oder: Das Pack, was uns regiert

Die 30 Unternehmen im deutschen Aktienindex (DAX) haben dieses Jahr tatsächlich schon 54 Flüchtlinge eingestellt. Theoretisch oder statistisch kommen damit auf jedes dieser Unternehmen genau 1,8 Flüchtlinge. Da man Menschen aber nicht zerschneiden sollte und Statistik sowieso eine Maulhure ist, hat das Staatsunternehmen Deutsche Post AG deshalb gleich 50 Flüchtlinge eingestellt. Für 29 Unternehmen blieben ganze vier Leute. Von rund 2,0 Millionen Dauerurlaubern per Ende zweites Quartal.

In der folgenden Abbildung sehen wir, wie sich die Führungskraft eines bedeutenden deutschen Unternehmens (Zetsche ist Chef von Daimler) einst zur Merkelschen Willkommenskultur äußerte und was darauf folgte:

Lass man, Dieter, den kleinen Rest bringen wir schon durch. Per Sozialhilfe und lebenslanger Alimentierung in der gesetzlichen Krankenkasse und allen Sozialversicherungen. Auch für Kebsweiber und zig Kinder. Wir schaffen das. Mit unseren saftigen Steuern und Abgaben. Paradies Deutschland...

Danke, Schweini!

Danke an Schweini und seine Kollegen dafür, dass ich  gleich nach dem 2:0 endlich einmal pünktlich einschlafen konnte und vor allem nicht um 1/2 12 Uhr von irgendwelchen Knallköppen, die unbedingt wegen eines Tores von LaMannschaft ein Dutzend Raketen (jeder!) abschießen müssen, geweckt wurde. Danke auch an Jogi, dass er die Hände gestern oberhalb des Äquators ließ.

Juergen Jotzo  / pixelio.de

Danke auch für die Erkenntnis, dass Türken zwar wunderbar auf dem Spielfeld herum stehen und keine Elfer schießen können, aber offenbar während ihrer Schulzeit in Deutschland das Fach Musik abgewählt haben. Und dass man zwar die Millionen des deutschen Steuerzahlers  einstreichen kann, sich aber nicht mit dem Land, in dem man lebt und absahnt, identifizieren muss. Aber da ich nicht wie der Alte aus La Mancha mit seinen Windmühlenflügeln herüber kommen möchte, lasse ich das heimatlose Volk der  LaMannschaft ( nicht hier angekommen, in der Türkei will sie aber auch keiner mehr, singen können sie nicht, was bleibt also?) ohne weiteren Kommentar weiterhin nach Mekka ziehen.  إن شاء الله  oder Inschallah, so wie die gestrige Niederlage der deutschen Nationalmannschaft (ach nee, heißt es ja nicht mehr!) irgendeiner Mannschaft von Millionären aus dem Norden der Eurozone.


Die für M. und für mich, vor allem aber für den Nero ob der Lärmbelastung furchtbarsten vier Wochen des Jahres sind vorbei. Steht zu befürchten, dass in den kommenden zweieinhalb Tagen hier noch irgendwelche Portugiesen oder Franzosen  mit Raketen und Kanonenschlägen auftauchen...

Volksbegehren Windkraft gescheitert

Wie der Landeswahlleiter am Mittwoch-Abend mitteilte, ist das Volksbegehren "Für größere Mindestabstände von Windrädern zur Wohnbebauung und keine Errichtung in Wäldern"  mit 45.270 Unterschriften gescheitert. Wir hätten 80.000 gebraucht – damit haben wir die nötige Zahl deutlich verfehlt. An dieser Enttäuschung gibt es nichts zu relativieren.

Wir müssen feststellen, dass das Problem nur dort besonders mobilisiert hat, wo die Leute sich räumlich explizit bedrängt fühlen. Dass alle durch die unsinnige Subvention über höhere Strompreise ebenfalls betroffen sind, ist leider nicht im Bewusstsein der breiten Masse angekommen. Kurz gesagt: Wer ökologisch betroffen ist, erkennt es und unterschreibt, wer „nur“ ökonomisch betroffen ist, spürt es erst später und unterschreibt solange nicht.

SPD: Nicht nur für  200 m hohe  Windräder vor der Haustür

Die stärksten Landkreise mit den meisten Unterschriften nominal und prozentual waren:

1. Potsdam-Mittelmark

2. Barnim

3.Ostprignitz-Ruppin 

4.Teltow-Fläming

Am schwächsten haben wir in folgenden Landkreisen abgeschnitten:

• Oberspreewald-Lausitz
• Oberhavel
• Elbe-Elster 
• in allen kreisfreien Städten

Schon am Donnerstag vormittag fand im Landtag eine gemeinsame Pressekonferenz von BVB / FREIE WÄHLER und der VI "Rettet Brandenburg" statt, in der wir die Auswertung klar und deutlich kommuniziert haben.

Inhaltlich werden wir unsere Position weiter verteidigen – klar ist aber, dass es jetzt immer schwerer wird, von der Landesregierung ein Einlenken einzufordern. Das bleibt wohl der nächsten Landtagswahl vorbehalten.

Ich danke allen Mitstreitern und Helfern – wir kämpfen für eine gerechte Sache, konnten Zehntausende dafür mobilisieren. Das war und ist es wert, auch wenn wir uns mehr gewünscht hätten.

Mit freundlichen Grüßen,

Péter Vida

Begriffserklärung

„Idioten sind eine weise Einrichtung der Natur, die es den Dummköpfen erlaubt, sich für klug zu halten.“ meinte Oscar Wilde. Und Idioten haben Konjunktur, nicht nur in Deutschland. Da ist einer oder auch eine, der/die will unbedingt Präsident der USA werden. Andere wiederum jagen ihr Land aus der EU, nur um nachher nicht um Rentenpunkte des EU-Parlaments gebracht zu werden. Noch eine Andere öffnet ihr steinernes Herz als Pfarrerstochter, lässt Millionen von Analphabeten und Kulturfremden ins Land, nur um wenig später einen Sultan unter Aufbietung mehrerer Milliarden Euro zu bitten, doch seine Grenzen für genau diese Menschen  zu schließen. So weit, so schlecht.

Aber was sind eigentlich Idioten? Nur weil einer/eine Schwachsinn am laufenden Band produziert, muss er/sie nicht zwangsläufig ein Idiot sein? Oder doch?

Einen Anhaltspunkt, ob jemand ein Idiot ist, bildet der sogenannte IQ oder Intelligenzquotient,eine Kennzahl zur Bestimmung des intellektuellen Leistungsvermögens einer Person. Es gibt verschiedene Tests, mit denen man den IQ messen kann. Wie alles im Bereich des Psychologischen sind der IQ und auch die Test zur Messung desselben hinreichend umstritten, kommen aus den USA und gelten als fehlerbehaftet. Allerdings liefert die IQ-Tabelle einen Anhaltspunkt, wie der bei einem Intelligenztest ermittelte Wert im Verhältnis zum Rest der Bevölkerung einzustufen ist.

Nach der IQ-Tabelle von Resing und Blok (Resing, W.C.M., & Blok, J.B. (2002). The classification of intelligence scores. Proposal for an unambiguous system. The psychologist, 37, 244-249.) gelten z.B. Menschen mit einem IQ von größer als 130 als hochbegabt und zwischen 90 und 110 als durchschnittlich intelligent. (Dazwischen existieren noch andere Stufen, die wir hier mal außer acht lassen wollen).

Menschen mit einem IQ von 80 bis 89 gelten als unterdurchschnittlich intelligent, sie machen etwa 15,7 Prozent der Bevölkerung aus. Mit einem IQ von 70 bis 79 gilt jemand medizinisch als geistig zurück geblieben (6,9 % der Bevölkerung) und  im Volksmund und damit politisch inkorrekt als Idiot.

Bei einem IQ unter 70 wird man/frau Parteipolitiker...

Krankenkassen und (unnützer) Gesundheitsfonds horten unsere Gelder

Millionen gesetzlich Versicherte bekamen in der Weihnachtszeit unerfreuliche Post von ihrer Krankenkasse: Der Beitrag wurde ab 2016 teurer. Viele gesetzliche Kassen erhöhten ihren Zusatzbeitrag. Als Grund wurden höhere Ausgaben für Arzneimittel, Ärzte und Kliniken sowie hohe Kosten durch Reformen im Gesundheitswesen angegeben.

Selbstverständlich macht man ja Reformen nur, damit es teurer wird. Und völlig überraschend finde ich heute Morgen folgende Grafik in meiner elektronischen Post:

 

Danach haben die Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) im ersten Quartal 2016 einen Überschuss von 406 Millionen Euro erzielt. Insgesamt liegen ihre Reserven bei 14,9 Milliarden Euro, die des unnützen Gesundheitsfonds bei 12,5 Milliarden Euro. Insgesamt könnten also erstens 27,4 Milliarden Euro für die Kranken ausgegeben werden und müssten nicht auf irgendwelchen unverzinsten Konten herumdümpeln. Und zweitens war zumindest diese Beitragserhöhung Anfang des Jahres wohl absolut nicht notwendig...

Nächster Streich: Linke Stadtspitze will unliebsame Aufsichtsräte loswerden – Beispielloser Vorgang in Brandenburg: Aufsichtsräte werden in Mitte der Wahlperiode verkleinert

von Gastautor Péter Vida, MdL 


Der Versuch der Bernauer Verwaltungsspitze, eine linke Hegemonie in der Stadt zu etablieren, geht unvermindert weiter. In einem für Brandenburg bisher einmaligen Schritt sollen nun der kritischen Opposition in den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften in der laufenden Wahlperiode die Mandate entzogen werden.

Wie jetzt bekannt wurde, plant Bürgermeister Stahl die Verkleinerung der Aufsichtsräte in bestimmten städtischen Gesellschaften.

Ziel dieser Verkleinerung ist es, die demokratische Opposition aus den Aufsichtsräten fliegen zu lassen. So ist vorgesehen, die Sitzzahl in der Bernauer Stadtmarketinggesellschaft und der Stadtentwicklungsgesellschaft genau auf die Sitzzahl zu verkleinern, die sicherstellen würde, dass die Unabhängige Fraktion keinen Sitz mehr erhält. Die Größe soll von 11 auf 5 gesenkt werden, sodass nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren nur noch die größeren Fraktionen Zugriff hätten. Auch die Fraktion Grüne/Piraten würde somit ihren Sitz verlieren.

Plakat zum 10. Parteitag der Linken SED

Dies ist ein in der Brandenburger Demokratiegeschichte einmaliger Vorgang. In der laufenden Wahlperiode wird die Besetzung der Aufsichtsräte so geändert, dass kritische, auf Kontrolle ausgerichtete Fraktionen ihre Aufsichtssitze verlieren. Dabei muss gerade ein Aufsichtsrat einer städtischen Gesellschaft so verfasst sein, dass die unterschiedlichen politischen Strömungen – wie in Ausschüssen auch – repräsentiert sind. Nur so werden Transparenz und politische Vielfalt sichergestellt. Seit Jahren arbeiten die Aufsichtsräte mit der bisherigen Größe – einen Anlass, die Arbeitsfähigkeit in Zweifel zu ziehen, gab es bisher nicht und wurde auch von niemandem behauptet.

Das jetzige Manöver dient offensichtlich nur dem Zweck, die linke Vorherrschaft in Bernau zu zementieren. Während die Vorsitzende der SVV regelmäßig Rede- und Mitwirkungsrechte der Unabhängigen in kommunalverfassungswidriger Weise beschneidet und nachdem die Linken versucht haben, die Förderung in der Kulturpolitik in ihrem Sinne monothematisch zu steuern, wird nun der nächste Schritt zur Ausschaltung der demokratischen Opposition unternommen.

Erst vor wenigen Wochen kritisierte Aufsichtsratsmitglied Péter Vida die mangelnde Eigenkapitaldecke der Bernauer Stadtmarketinggesellschaft. Vida forderte in der Aufsichtsratssitzung von der Geschäftsführung und den Aufsichtsratskollegen, Anstrengungen und Überlegungen zu unternehmen, wie die Gesellschaft 7 Jahre nach ihrer Gründung sich langsam unabhängig von öffentlichen Zuwendungen machen kann, um selbst auf stabilen Beinen zu stehen. Schon in der betreffenden Aufsichtsratssitzung wurde dieses Ansinnen von den Linken harsch zurückgewiesen. Nun kommt also die demokratiewidrige Quittung: Unliebsame, Kontrollrechte wahrnehmende Aufsichtsräte werden einfach rausgekegelt, indem man den Aufsichtsrat künstlich verkleinert. Besonders brisant wird es, wenn man sich vergegenwärtigt, dass die Aufsichtsräte für die Dauer der Wahlperiode gewählt werden – eine Verkleinerung in der Mitte der Wahlperiode ist beispiellos. Dasselbe gilt für den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft, bei der es immer wieder um bedeutsame Grundstücksvergaben geht. Dortiger Geschäftsführer ist Thomas Rebs (Parteizugehörigkeit: Die Linke). Hier soll der von den Unabhängigen entsandte und für seinen kritischen Kopf bekannte Jürgen Wilke nun seinen Sitz verlieren.

Die Unabhängigen werden alles unternehmen, um diesem weiteren Versuch der Ausschaltung und Behinderung politischer Minderheiten entgegenzutreten. Dabei hoffen wir auf die Unterstützung aller demokratischen Kräfte.

Hinweis: Der in der Vorlage des Bürgermeisters in Bezug genommene § 267 HGB, der eine gesetzlich veranlasste Verkleinerung suggerieren soll, hat nichts mit der Größe der Aufsichtsräte zu tun.


Anmerkung des Bloggers: Ein alt"bewährter" stalinistischer Wahlspruch heißt dann auch nicht umsonst "Und willst du nicht mein Bruder sein, so schlag ich dir den Schädel ein!". Nur weiter so, Genosse Stahlin! 

Stichwahl in Österreich muss wiederholt werden

"Die Stichwahl zwischen dem von den Grünen unterstützten Alexander Van der Bellen und dem FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer wird in ganz Österreich wiederholt. Der Anfechtung wird stattgeben." berichtet GMX gerade.

"Wahlen sind das Fundament der Demokratie", sagte der Präsident des österreichischen Verfassungsgerichtshof (VfGH), Gerhart Holzinger, in seiner Erklärung. Die Entscheidung habe "lediglich ein Ziel: Das Vertrauen in unserer Rechtsstaat und damit in unsere Demokratie zu stärken." schreibt das Nachrichtenportal weiter.

Damit wird der WauWau wohl Geschichte sein, denn eigentlich dürfte sich jetzt jeder ehrliche Österreicher von den Wahlfälschern abwenden.

Eine einfache Lehre, auch für die deutsche Politik, bleibt: Überzeugt die Menschen doch einfach mit Taten, nicht durch "Regelverstöße bei der Auszählung" von Wahlscheinen...