Nach dreiundzwanzig Jahren...

Wie wird es weitergehen?
(Gerd Altmann/Shapes:AllSilhouettes.com  / pixelio.de)

... und nachdem ein zweiteiliger, drittklassiger "Wende"-Film über Leute, die in einer anderen DDR als ich gelebt haben, im Fernsehen gelaufen ist, beschäftigen  mich wieder einmal Gedanken zu den Unterschieden zwischen den Herrschenden damals und heute:

Die damals Mächtigen waren zweifellos dumm und fühlten sich mächtig. Die heute Herrschenden fühlen sich  wiederum so mächtig, dass sie sogar die Bilder der damaligen Demos mit den mächtigen Rufen "Wir sind das Volk" (und nicht "Wir sind ein Volk!") zulassen. Diese Parteien-Demokratur fühlt sich so mächtig, ihr kann keiner. Wie dumm sie doch sind!

Was, wenn sich noch jemand daran erinnern kann, wie mächtig wir damals waren? Dass wir die Mächtigen schon einmal hinweg gefegt haben? Aber der ganz wesentliche Unterschied: Heute würden sie schießen lassen...

Vergessene Verträge, Teil 1

Bevor wir uns den heutigen Feierlichkeiten total übergeben und den Rest unseres Gehirns bei Bier und Wurst der Deutschen Bank übereignen, sei hier an dieser Stelle auf ein völlig vergessenes Hauptwerk der deutschen "Einheit" hingewiesen: Den "Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands" vom 6. September 1990.

Lassen wir außen vor, wie dieser Vertrag zustande kam und welche Aushilfskräfte von Kohls Gnaden  ihn auf DDR-Seite schließlich unterzeichnen durften. Es gibt zumindest zwei Artikel in diesem Vertrag, bei denen man mal nachfragen muss.

Logo der Hauptnachrichtensendung des DDR-Fernsehfunks

Zum Beispiel befasst sich der Artikel 25 mit dem Treuhandvermögen und der Absatz 6 dieses Artikels sagt wörtlich: " Nach Maßgabe des Artikels 10 Abs. 6 des Vertrags vom 18. Mai 1990 ( das war der Vertrag über die Währungsunion - der Blogger)  sind Möglichkeiten vorzusehen, dass den Sparern zu einem späteren Zeitpunkt für den bei der Umstellung 2 : 1 reduzierten Betrag ein verbrieftes Anteilrecht am volkseigenen Vermögen eingeräumt werden kann."

Nun wird mancher vor allem westdeutsche Stammtischnutzer sogar berechtigterweise sagen, dass ja ab 1993 nichts mehr da war vom Volkseigentum. Die meisten Betriebe waren für'n Appel und 'nen Ei verramscht, verspekuliert, kriminell geplündert, geschlossen, abgewickelt. Obwohl man anfangs unter Rohwedder davon ausging, dass etwa 80 Prozent der DDR-Industrie überleben würden, schloss die Treuhand ihre Wirtschaftsverbrechen wie nicht anders erwartet mit Verlust ab. Die Nachfolgerin des ermordeten ersten Treuhandchefs Rohwedder, Birgit Breuel,  ging dann sofort neuen Schandtaten entgegen und setzte zum Abschluss ihrer Laufbahn noch die EXPO 2000 in Hannover in den Sand. Als Fachkraft 'ne Pflaume, aber vielleicht als Pflaume 'ne Fachkraft?

Was man aber nicht abwickeln oder  billig verramschen konnte, waren die Immobilien der VEBs, der volkseigenen Gütern und des Staates DDR. Also, die Seen, Wälder; Äcker und Grundstücke. An der Vermarktung dieser Milliardenwerte arbeiten die Treuhandnachfolger noch heute.

Frei nach dem Motto: "Solange noch ein Ossi im Grundbuch steht, ist die Wiedervereinigung nicht abgeschlossen" zittern auch die Privateigentümer von Grund und Boden vor der schleichenden Enteignung, denn horrende Anschluß- oder sogenannte Altanschließergebühren für Wasser und Abwasser oder wahnsinnige Straßenbaubeiträge, Arbeitslosigkeit und Minirenten zehren an den Sparguthaben der eingeborenen Bevölkerung.

Da wäre doch ein kleiner Notgroschen von den Treuhandliegenschaftsgesellschaften für die an Wessis oder Holländer verkloppten Seen, Wälder, Felder, Grundstücke usw.  nicht schlecht, oder?

Also, warum hauen wir ihnen nicht diesen alten, vergessenen Vertag bei nächster Gelegenheit einfach mal um die Ohren? Und nicht erst dann, wenn sie das nächste Mal wieder mit vielen Milliarden den Euro retten oder die Bundeswehr zum Kriegsspiel in ein fremdes Land schicken...

Nischt wie wech!

Ausruhen, die Paddel einfach mal ablegen... ( © fv 2007)

Also nu' is' wirklich  Pumpe hier im Blog. Beim ollen Hannes konnte ick jestern zwa' nich' widastehn, aba bis morgen Mittach werde ick jetzt einfach ma' die Klappe halten. Dann jeht nämlich unsa Flieja.

Trotzdem, liebe Leute: Lesen könnta hier jenuch, jenau tausendachthundertzweiundvierzich Beiträge, ooch Posts jenannt. Ihr könnt ooch kommentieren! Ziert Euch nich'  imma so mit Eure Meinung !

Ab jetz'  also is'  bei mia Testbild. Ick fahr' ma'  janz kurz baden. Danach jehts weita...

Montags der alte Film - Hans Albers zum 121. Geburtstag

Es gab noch Helden in meiner Jugend: Da war der Held, der mit dem Flugboot eine ganze künstliche Insel rettete. Oder der, der unerschrocken mit kariertem Mantel und Detektiv-Lupe es mit einer ganzen Bande von Falschmünzern aufnahm, dabei eiskalte Bäder liebte, sogar den schlecht singenden Heinz Rühmann ertrug und doch nicht Sherlock Holmes war. Die Frauenherzen flogen ihm zu, auch wenn er nur ganz kurz mit den blauen Augen blitzte.

Hans-Albers-Denkmal in Hamburg
Bernd Sterzl  / pixelio.de

"Wer hinter'm Ofen sitzt und die Zeit wenig nützt, schont zwar seine Kraft, aber wird auch nichts erreichen..." sang er in die Kamera, blieb in den schlimmsten 1000 Jahren Deutschlands in seiner Heimat, ließ sich nur wenig mit den Nazis ein, rettete seine "halbjüdische" Lebensgefährtin vor dem mörderischen Wahn und lebte nach der Befreiung schon ab 1946 wieder mit ihr zusammen. Hans Albers, der blonde Hans, wahrscheinlich mit Toupet.  Kein "richtiger" Held im wirklichen Leben, Goebbels' Vorzeige-Filmmime und doch nicht nazikrank, dafür alkoholkrank .Vielleicht wegen dieser Brüche ein so gewaltiger Schauspieler.

Wenn mir manchmal über diesem verkorksten Deutschland so richtig das Brechen kommt, sehe ich mir seinen ersten Nachkriegsfilm " ... und über uns der Himmel" an. Was waren die Menschen damals gleich nach dem Krieg optimistisch! Kunststück, es konnte gar nicht mehr schlimmer kommen. Nie wieder Krieg sollte sein, nie wieder sollte ein Deutscher eine Waffe in die Hand nehmen und sie gegen seinen Bruder richten. Nie wieder. Und sie haben uns wieder verraten. Es wird noch schlimmer kommen.


Hans Albers wäre morgen 121 Jahre alt geworden. Dass er sich nach unbestätigten Quellen gern ein Jahr jünger machte, passt in unser Bild von diesem sympathischen Filmhelden und macht das Datum tauglich für dieses Blog. Also 120 Jahre. Oder auch nicht. Ich kenne ihn aus der Sendereihe " Für den Filmfreund ausgewählt" des DDR-Fernsehens, immer montags um 20 Uhr...

Pause

Na, geht doch!

Menschenkette- Wir sind das Volk

Heute nun ist in unserer Lokalzeitung endlich die Presseerklärung zur Asbestbelastung in der Waldstraße in Schönow erschienen. Manchmal hat man schon den Eindruck, dass irgendwo im Hintergrund von den Eigentümern des Blattes -einer südwestdeutschen Verlagsgruppe - unsichtbare Fäden gezogen werden, damit auch bloß nicht zuviel des Ärgers über unsere etablierten Parteien hochschwappt bzw. bekannt wird.

Da  berichtet man schon lieber vom x-ten Stammtisch der ehemaligen Umweltpartei zum Vorkommen des Fliegenpilzes in Brandenburg oder über eine Jugendorganisation  der CDU und der rechten SPD mit leichtem Chaos-Touch, deren Mitglieder die möglichen Formen und Wege  der politischen Auseinandersetzung (Telefon, Rauchzeichen, direktes Zweiaugengespräch, Gruppendiskussion, Boxkämpfe, Talk-Shows, Internet-Chat, e.-Mail usw. ) glatt mit Inhalten verwechseln und deshalb lieber erst keinerlei Inhalte - und wenn doch, dann nicht wirklich -  vertreten.

Schön zu wissen, dass man bei der "Märkischen Oderzeitung" auch manchmal unsere Aktivitäten für den Bürger zur Kenntnis nimmt..

Bild: Juergen Jotzo  / pixelio.de. 

Erstes Opfer dieses Winters in Brandenburg zu beklagen

Bierdose am Bahndamm (Dietamr Lehmann, pixelio.de)

Nachdem in den Alpen der erste Schnee gefallen und der erste Tote des frühen Wintereinbruchs zu beklagen ist, wird bekannt, dass es in Brandenburg schon in der vergangenen Woche das erste Opfer gegeben hat.

Manfred W. wurde am frühen Donnerstagmorgen nur mit Unterhemd und Trainingshose bekleidet und mit einer Bierdose in der Hand an seinem Gartenzaun gefunden. Die Obduktion der Bierdose ergab, dass Herr W. trotz seiner eher leichten Bekleidung kein Opfer der morgendlichen Kühle von etwa 0 ° Celsius im Berliner Umland geworden war. Er litt nur an den Folgen einer starken Dehydration, da das Bier in seiner  Bierdose eingefroren war. Die Bierdose konnte wieder belebt werden, Manfred W. ist infolge der Entzugserscheinungen noch in der Klinik...

Das Spiel

Richter in roten Roben (Stephanie Hofschlaeger  / pixelio.de) 

Manchmal denke ich an die schier endlosen Stunden zurück, an denen man uns gelernte Ossis  im Gewerkschafts- und Parteilehrjahr, in der Schule,. im Politunterrricht bei der NVA, während des Studiums oder im FDJ-Studienjahr mit Marxismus-Leninismus quälte. Manchmal bin ich auch schon geneigt gewesen, die viele versessene Zeit als sinnlos vertan abzutun. Und dann kommen Tage wie heute, an denen sich die Theorie in der Praxis bestätigt. Wer von uns hat wirklich geglaubt, das Bundesverfassungsgericht - also bundesdeutsche Richter, Angehörige ihrer Klasse, der herrschenden Klasse, meist noch von den herrschenden politischen Parteien vorgeschlagen und berufen - würde im Sinne unserer Steuergelder  entscheiden ?

Zur Erinnerung: Nach der sozialistischen Staats- und Rechtstheorie ist der Staat, bestehend aus Verwaltung, Polizei, Justiz und Armee, ein Machtinstrument der jeweils herrschenden Klasse. Die in deren Sinne angepasste Gesetzgebung dient der Aufrechterhaltung der errungenen Macht.

Nun wird es wieder kluge Menschen geben, die uns einreden wollen, dass die Verfassungsrichter ihre Entscheidung für die Verfassungsmäßigkeit des Europäischen Stabilitätsmechanismus an bestimmte Auflagen geknüpft und den Bundestag gestärkt hätten. Mag sein. Die kleinen Trost - und Schönheitspflästerchen sind Bestandteile des Spiels, das uns eine unabhängige Justiz vorgaukeln soll. Am Grundsatz ändert sich nichts: Die heutige Entscheidung wurde zu Lasten der kleinen Leute dieses Landes und zu Gunsten des Finanzkapitals getroffen. Von einem Machtinstrument genau dieser Bande war nichts anderes zu erwarten...

Was macht eigentlich...

... Angela Merkel ? Nun, Äntschie - wie sie von ihren Freunden aus Wirtschafts- und Finanzrikrisenkreisen genannt wird- erfreut sich nach wie größter Beliebtheit in der deutschen Bevölkerung. Dreiundneunzigkommasieben Prozent aller deutschen Pfarrerstöchter sehen in ihr ein leuchtendes Beispiel und vierundneunzigkoma kommaacht Prozent ihrer Väter wollen gar ein Kind von ihr. Die Zustimmung der Vorstandsetagen von Deutscher Bank & Co.zu ihrer Politik  bewegt sich ungefähr auf dem Niveau der bundesdeutschen Staatsverschuldung, also bei 2000 Milliarden Prozent ( in Ziffern: 2 .000.000.000.000 Euro %) - Tendenz steigend. Deshalb sorgen die Bankenmanager auch stets dafür, dass entsprechende Beliebheitsumfragen immer positiv für  AM ausgehen. Also, alles rotscher für unsere Kandisbunzlerin. Die Wiederwahl 2013 ist gesichert.

Diesen Umstand würdigt auch das nach eigenem Anspruch "endgültige" Satiremagazin "titanic" in dieser Woche mit einem wunderschönen Titelbild. Allerdings müssen wir an dieser Stelle kritisch bemerken, dass die Kollegen von der "titanic"  einem ganz wesentlichen Fehler aufgesessen sind: : Damit irgend etwas TOT sein kann, muss da vorher etwas gewesen sein und das Ding muss gelebt haben....

Pöstchen, Kriechtiere und die Qualität

Vorige Woche war ich zur Verleihung des Qualitätspreises Berlin-Brandenburg in die Potsdamer Nikolaisäle eingeladen und hatte mal wieder genügend Muße, mich über Politik zu wundern. Die Veranstaltung begann verspätet. Das sorgte - wenigstens bei mir - für etwas Unmut, denn wir befanden uns immerhin in der Hauptstadt Preußens. Was die meisten Anwesenden  und auch der wahrscheinlich vorgefertigte oben verlinkte Bericht nicht wussten: Die als eine der Hauptredner vorgesehene Wirtschaftssenatorin von Berlin, Sybille von Obernitz, hatte zu diesem Zeitpunkt schon keine Lust mehr und wollte nicht erscheinen. Sie ließ sich dann auch am Anfang der Folgewoche folgerichtig vom Berliner Regierenden Partymeister abberufen..Die Bitte um Abberufung hat gegenüber dem Rücktritt den Vorteil, dass man/frau dann auch noch für Arbeitsverweigerung ein schönes  Ruhegehalt hinterher geschmissen bekommt. Wie ist es doch unterschiedlich verteilt im Leben! Für wenige Wochen Arschkriechen beim Regierenden oder bei seinem CDU-Stellvertreter Henkel erst ein Bomben-Pöstchen als Senatorin und dann noch 'nen Haufen Kohle für's Nichstun!!! Wenn ich mich doch bloß mal zu ein wenig Arschkriecherei durchringen könnte!  Nun gut, ich kann mich - genau wie diese Kriechtiere -  nicht mehr ändern. Deshalb werde ich einfach weiter arbeiten.

Interessant war im Zusammenhang mit dem Qualitätspreis allerdings noch, dass es offensichtlich im Berliner Senat weder Staatssekretäre, noch Hauptabteilungsleiter oder gar Pressereferenten gibt. Auch werden derartige Termine wie Preisverleihungen in etwa so plötzlich angesetzt wie Weihnachten. und sind damit unplanbar.  Zwei Gründe dafür, dass man aus Berlin niemanden als Vertretung für die überforderte Dame hatte schicken können. Ironie aus, denn natürlich gibt es garantiert genügend höhere Sesselfurzer im Berliner Wirtschaftssenat und der Termin war etwa ein halbes Jahr vorher bekannt.

So blieb es organisationsmäßig eine rein Brandenburger Veranstaltung, wenn auch  Berliner Unternehmen trotz der offensichtlichen Missachtung ihrer Arbeit durch den Senat als Preisträger gut vertreten waren.

Genug gewundert: Glückwunsch an alle Teilnehmer der Qualitätsinitiative und vor allem natürlich an die Preisträger.Es ist schon großartig, was Sie Tag für Tag leisten. Für Ehrfurcht allein ist allerdings kein Platz. Selber machen ist wichtig und gerade dazu habe ich am vorigen Donnerstag so richtig Lust bekommen...

Bild: © Qualitätsinitiative Berlin-Brandenburg

Heute mal wieder mit einem Wort zum Sonntag

"Lehrers Kinder, Pfarrers Vieh

gedeihen selten oder nie."

(alte mecklenburgische Volksweisheit)

Manchmal ist es auch anders herum, wie uns aktuelle Beispiele aus der Bundespolitik seit Jahren beweisen....

Glück gehabt!

Schnelle Arbeit vom Labor. Die fünf Proben sind glücklicherweise negativ. Kein Asbest! Bleiben der Dreck in der Wohnung, die Staublunge beim Spazierengehen und die Staubstürme wie in der Wüste. Danke, liebe Bernauer Stadtverwaltung!

(Zum Vergrößern der Analyse bitte Bilder anklicken) 

Asbest-Analyse

Neulich sprach mich ein Nachbar an. Er ist einer der wenigen Hardcore- Fußgänger, die auch zum S-   Bahnhof noch zu Fuß gehen. Nun wurden unsere "Straßen" (eigentlich eher Sand, Staub- oder Matschpisten, man hat je nach Wetter die Wahl)  vor einiger Zeit mit sogenanntem Recycling-Material aufgefüllt. Das hat den Effekt, dass sich schon nach maximal drei Tagen Trockenheit hinter jedem Auto eine Staubwolke von wahrhaft afghanischen Ausmaßen bildet. Selbst bei zugelassenem Tempo 30. Richtig gesund für jeden Fußgänger und vor allem für spielende Kinder, von denen wir hier bei uns in der Straße glücklicherweise einige haben. Natürlich dringt der Staub aufs Grundstück und durch jede Ritze ,er kommt selbst durch Thermofenster, bei uns liegt er dann auf den Küchenmöbeln oder der Badewanne. Kann nicht gesund sein.

Asbest : Zutritt verboten (Jan Tornack  / pixelio.de)

Der Nachbar macht sich vor allem Sorgen um die Asbestbelastung des Recycling-Zeugs und des Staubes. Denn natürlich hat uns Anwohner damals niemand aus der Stadtverwaltung über die Umweltverträglichkeit des gemahlenen Schutts informiert. Warum auch ? Unsere Verwaltung ist von Gott gesandt und arbeitet deshalb per se fehlerfrei. Denkt sie.

Dass ich nun inzwischen 350 Euro für eine Untersuchung mehrerer Proben unter dem Rasterelektronenmikroskop aufgetan habe, ist nur meinem chronischen Misstrauen gegen jede Art vorn Obrigkeit im Allgemeinen und gegen die Bernauer Stadtverwaltung im Besonderen geschuldet. Und sollten die Proben hoffentlich nicht mit Asbest belastet sein, hat mein ewiges Nörgeln wenigstens für sorglosen  Schlaf in unserer Straße gesorgt...

Zur Erinnerung: Der Begriff Asbest steht für eine Gruppe sehr beständiger und nicht brennbarer Minerale mit faseriger Struktur. Bis Anfang der 90er Jahre wurden sie vorwiegend zur Wärmeisolation oder zum Brandschutz genutzt. Asbest findet sich in Bremsbelägen und Kupplungen, in Elektrogeräten, in Maschinen und technischen Anlagen, in Heizungen und vor allem als Baustoff in sehr vielen Gebäuden. Asbestfasern, die in die Lunge gelangen, können eine so genannte Asbestose auslösen, eine Verhärtung und Vernarbung des Bindegewebes, und Krebs erzeugen.
Inzwischen wurde auch für Asbestersatzstoffe, wie künstliche Mineralfasern (KMF), nachgewiesen, dass sie Krebs auslösen können. (aus einer  Information der CRB Analyse Service GmbH, bei der man Asbest-Analysen in Auftrag geben kann)

Rette sich wer kann

Euro-Rettung  Thorben Wengert / pixelio.de

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wird in 10 Tagen über die Zukunft des Europäischen Stabilitätsmechanismus (kurz ESM, englisch European Stability Mechanism, französisch Mécanisme européen de stabilité) entscheiden. Bisher haben wir schon rein theoretisch etwa 2.500 Euro an jeden  Griechen, Portugiesen und Iren gezahlt. Allerdings ging das Geld nicht etwa an die Betroffenen, an die Rentner, Kranken, bankrotten Häuslebauer oder Langzeitarbeitslosen .Die haben nichts davon, denn bei ihnen wird zukünftig noch mehr gespart, sind sie doch nach geltender, gelenkter Propaganda für die Krise verantwortlich. Unsere „Solidarität“, ein oktroyerter angeblicher Willen zu „mehr Europa“, wird im Auftrag der Bankeneigentümer und Investmentgesellschaften von subalternen Bankangestellten wie Merkel, Junckers, Schäuble und Dhragi ausgenutzt. Das einzige, was diese Euro-„Retter“ in Griechenland erreicht haben, dass die Gläubiger wie z.B. Privatbanken befriedigt wurden – während sich die Lage im Land immer mehr verschlechtert. Inzwischen haben die Banken ihre Verluste aus dem Griechenlandgeschäft fast komplett auf uns Steuerzahler übertragen. 

Und das soll noch schlimmer werden: Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) erklärte, er habe kein Problem damit, Deutschlands Haushalts-Souveränität für die Umsetzung des ESM-Vertrags aufzugeben. Damit gingen nationale finanzpolitische Rechte nach Brüssel, an eine demokratisch nicht legitimierte Mammutbehörde wie die EU-Kommission, die von machtgierigen und ausgemusterten Politzwergen wie Oettinger oder Stoiber  dominiert werden. Selbst der armselige Lügen-Baron von Guttenberg hat sich dort wieder durch die Hintertür eingeschlichen. Diese Art von Menschen soll zukünftig darüber bestimmen, wo unsere Steuern eingesetzt werden? Das Glühlampenverbot, der sogenannte "Bio-"Sprit E 10 aus Futter- und Brotgetreide, die inzwischen nach Jahren des Irrsinns und der Nahrungsmittelvernichtung abgeschaffte Eurogurke oder das Eurokondom lassen grüßen! "Allein um den Banken während der Finanzkrise unter die Arme zu greifen, nahm der bundesdeutsche Staat 322,5 Milliarden Euro zusätzliche Schulden auf. Finanz-»Hilfen« für Portugal, Irland und Griechenland kosteten bis jetzt 67,5 Milliarden Euro. Das Rettungspaket für Spanien ist in diesen Schätzungen der Bundesregierung nicht einmal enthalten, »da sie Konditionen für Spanien noch nicht im Detail vorliegen.« schreiben gestern die "Deutschen Mittelstands-Nachrichten".

Noch sind wir die Zahlmeister. Wir sollten uns allerdings vor Augen führen, dass uns in Griechenland zur Zeit nur vorgeführt wird, was allen Europäern in der Eurozone und in der EU  in absehbarer Zeit  blüht. Macht das Bundesverfassungsgericht dem unseligen Treiben des Finanzkapitals und seiner willigen Vollstrecker ein Ende?

Berufung in den Ausschuss für Finanzen und Steuern der IHK Ostbrandenburg

Gestern habe ich meine Berufung zum Mitglied des IHK-Ausschusses für Finanzen und Steuern erhalten.Die Industrie- und Handelskammern bilden meist zahlreiche Fachausschüsse zur Unterstützung der IHK- Arbeit. Diese Ausschüsse werden beratend für die Vollversammlung, das Präsidium und die Geschäftsführung tätig. Wer sich näher mit der Arbeit und den Aufgaben des Ausschusses für Finanzen und Steuern beschäftigen will, findet hier die entsprechenden Fakten.

Es ist eine große Ehre für mich, in diesem Ausschuss mitarbeiten zu dürfen. Als Landespolitischer Sprecher für Innovationspolitik unserer Bürgerbewegung liegen mir vor allem die finanzielle Förderung von Innovationen der kleinen - und mittelständischen Wirtschaft in Brandenburg sowie Reformen der Steuergesetzgebung am Herzen. Für beide Schwerpunkte werde ich mich besonders einsetzen. Ich freue  mich auf den Austausch von Meinungen und Erfahrungen in diesem Gremium und auf die gemeinsame Arbeit zum Nutzen der kleinen und mittelständischen Unternehmen und damit für mehr Arbeitsplätze in unserem Bundesland.

Platzeck auf dem Dixie-Klo

Das Gegacker begann im Jahre 2006. Damals tauchten im Stadtentwicklungsausschuss  von Bernau die ersten Planungen zu einem Fahrradparkhaus am Bahnhof auf. Dann passierte lange nichts, denn man hatte die Planungen ohne den Besitzer des Grundstücks am Bernauer Bahnhof gemacht. Die Deutsche Bahn sah keine Veranlassung, der Stadtverwaltung billig und sofort das Grundstück zu verkaufen; So ist das nun mal in der freien Marktwirtschaft. Weiß jeder Häuslebauer und deshalb plant dieser auch erst, wenn er ein Grundstück hat. Nicht so die Bernauer Stadtfürsten. Wenn wir alle so arbeiten würden...

Nun war endlich - nach sage und schreibe sechs Jahren- Grundsteinlegung. Und es kam hoher Besuch: Der Brandenburger Infrastrukturminister Vogelsänger (SPD) - eine Niete und Fehlbesetzung, passend zum Objekt. Vogelsänger  ist allerdings keine Konkurrenz für den amtierenden Fürsten von und zu Plattscheck und darf wohl vor allem deshalb den Minister spielen. Gemeinsam mit unserem Handke guckte er am vergangenen Freitag in jede verfügbare Kamera. Der Landesregierung muss das Wasser wirklich bis zum Hals stehen, denn dieses Mal beginnt das Dauergrinsen selbst in Überwachungskameras oder in deren Attrappen schon etwa ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl.

Die "Erfolgsbilanz" der sogenannten Landesregierung aus halbschwarzer SPD und rosafarbenen Linken ist aber auch gar zu dürftig: Der Landesrechnungshof kritisierte gerade massiv die Geldverschwendung bei Investitionstätigkeiten des Landes (unsere linientreue Lokalzeitung berichtet natürlich NICHT) , der Landtagsneubau ist vergeigt, man streitet sich wie ein Bierkutscher mit den Baufirmen ums Geld wie bei der Hamburger Elbphilharmonie. Das kann bis zur Eröffnung des unnützen Potsdamer Stadtschlosses noch sehr lange dauern. The Masters of  Desasters sind besonders emsig beim Flughafen BBI: Wo war und wo ist Vogelsänger? Oder ist ein Flughafen keine Infrastruktur? Und warum ist Flughafen-Aufsichtsrat Platzeck immer noch auf seinem Thron?

Da ist die Grundsteinlegung für ein Fahrradparkhaus natürlich genau richtig für diesen Minister und seine Public Relations. Das nächste Dixie-Klo wird dann wahrscheinlich vom Ministerpräsidenten selbst eröffnet...

Drew a map of Canada *

Als Landessprecher für Innovationspolitik unserer Bürgerbewegung habe ich mit großem Elan und noch mehr Spaß an unserem Grundsatzprogramm mitgearbeitet. Ehrlich gesagt, manchmal war ich selbst erschrocken, wie hinterwäldlerisch unsere Landesregierung mit der Förderung von Forschung und Entwicklung und damit der Basis von notwendigen Innovationen umgeht. Nur mit hoch innovativen Produkten kann sich Deutschland mit seinen Unternehmen auf einem  immer mehr globalisierten Markt behaupten. Diese Aussagen  gelten auch und vor allem für das Bundesland Brandenburg, das in den entsprechenden  deutschlandweiten Auswertungen bei allen untersuchten Kriterien, z.B. beim wirtschaftlichen  Erfolg  von geförderten Innovationen der kleinen und mittelständischen Unternehmen, einen jeweils unterdurchschnittlichen Platz im letzten Drittel aller Bundesländer belegt. Seit  2007 sinkt die Anzahl der in Brandenburg angemeldeten Patente stetig ab. Einzig der Anteil der innovationsaktiven Unternehmen, der eine öffentliche finanzielle Förderung von Innovationsprojekten (inklusive Forschungs- und Entwicklungsprojekten) erhalten hat, lag in den untersuchten Jahren 2006 bis 2008 in Brandenburg mit am höchsten, was in Verbindung mit den anderen untersuchten Kriterien eine  unspezifische, unkontrollierte Förderpolitik mit der Gießkanne durch die Landesregierung erkennen lässt.

Almut Bieber  / pixelio.de

Nun, unser Grundsatzprogramm enthält auch Lösungsmöglichkeiten für diesen in 22 Jahren SPD-Herrschaft quasi betonierten Zustand. Manchmal allerdings empfand ich diese von mir aufgeschriebenen Forderungen schon als sehr revolutionär. Ob das denn überhaupt alles geht ?

Gestern war ich bei einem Wirtschaftsmeeting zum Thema "Life science" (Medizin, Biotechnologie; Pharmazie, Medizintechnik, Lebensmittelwissenschaft) in der kanadischen Botschaft. Die kanadische Bundesregierung im Verein mit den Regierungen einiger kanadischer Bundesstaaten hatten gemeinsam mit der IHK Berlin, dem Unternehmen BioTOP und dem Netzwerk Gesundheitswirtschaft Health Capital zu dieser Veranstaltung eingeladen. Lange Rede, kurzer Sinn: Es geht noch viel mehr als im Grundsatzprogramm gefordert! Man könnte ausländischen Unternehmen, die in Brandenburg (oder Berlin) forschen z.B. für fünf Jahre die Einkommensteuer erlassen. Und wenn es in Kanada möglich ist, durch entsprechende Steuererleichterungen von 100 Prozent der Kosten für Forschung und Entwicklung bis zur Marktreife des Produktes rund fünfundfünzig Prozent einzusparen, wundert es nicht, dass auch deutsche mittelständische Gesundheitsunternehmen die Arbeitsplätze lieber in Kanada schaffen! Nur weil deutsche Neidhansel aus allen Parteien wieder anfangen würden, von Steuergeschenken an Unternehmer zu faseln und Gegenfinanzierungen zu fordern, weil sie um ihre eigenen Steuerpfründe fürchten, wird nicht an die Zukunft gedacht? Der Aspik wird immer fester, wenn wir uns nicht langsam mal von Platzeck und ähnlichen Verhinderern trennen.

"Andere Mütter haben auch hübsche Töchter" pflegte mein Vater zu sagen, wenn ich als Teenager wieder einmal mit furchbarem Liebeskummer nach Hause kam. Das tröstete mich dann auch immer irgendwann.
Und andere Länder haben eben sehr gute Ideen, wenn es gilt, Wege aus der Krise zu finden. Nur - letztere  Aussage tröstet mich diesesmal nicht wirklich ...

* Joni Mitchell: "A Case of you"

Heute mal mit Kraftfahrzeugen aus dem Süden

Schock an der Tankstelle (von Stefan Bayer  / pixelio.de)

Gestern rollt der Servicetechniker zur jährlichen Heizungswartung auf den Hof. Sein Kleintransporter ist rein optisch eine Augenweide, obwohl ich das Teil zunächst nur von der Seite sehe. Als ich meine ästhetische Bewunderung zum Ausdruck bringe, lächelt der Mann und sagt: "Ja, und günstig war der auch! Für das Geld müsste ich bei D. (einem großen deutschen Hersteller - der Blogger) jedesmal aussteigen, wenn ich die Spiegel verstellen will.Hier geht das automatisch. " Da sehe ich erst, das schmucke Teil ist von FIAT. Auch sonst ist der Mann absolut zufrieden mit seinem südländischen Gefährt. Mmh.

Abends dann steht beim Nachbarn ein SUV. Zwar finde ich die Dinger sowas von blödsinnig und unnütz, aber auch dieser Penisersatz sieht edel aus. Und ist von FIAT.

"Denke, denke,denke"  sagte da immer mein Freund Pittiplatsch, der Liebe. Haben mir nicht gerade alle bundesdeutschen Medien von Spiegel bis BZ wortreich erklärt, dass Deutschland deshalb so gut durch die Krise kommt, weil die deutschen Firmen  so gute, marktkonforme  Produkte und gute Qualität liefern? Und speziell die Autofirmen wären supii aufgestellt, wohingegen die Südländer mit ihren Kleinwagen unter massiven Absatzeinbußen litten. Weil sie eben ausschließlich Kleinwagen herstellen und dieser Markt eingebrochen wäre

Dann denke ich an die gegenwärtigen Benzinpreise und wie "weitsichtig" es trotz Klimakatastrophe und Euroweichwährung von unseren Automobilkonzernen ist, auf große Autos zu setzen.Und die ADAC-Pannenstatistik fällt mir ein, die schon jahrelang von deutschen Nobelmarken angeführt wird.. Und Mitsubishi oder Hyundai durch Zuverlässigkeit glänzen.

Kann es sein, dass die deutschen Konzerne nur deshalb soviel Profit einfahren, weil der unselige SPD-Kanzler Schröder zum einen die Billigjobs eingeführt hat und zum anderen fast alle Arbeitnehmer  seit über 10 Jahren auf fast alle Real-Einkommenserhöhungen verzichten mussten ? Und kann es sein, dass es Otto und Karin Normalverbraucher eigentlich einen Schmarrn interessieren sollte, ob die deutschen Konzerne Maximalprofite einfahren ?

Alternativlos

„Der Staatshaushalt muss ausgeglichen sein. Die öffentlichen Schulden müssen verringert werden. Die Arroganz der Behörden muss gemäßigt und kontrolliert werden. Die Zahlungen an ausländische Regierungen müssen reduziert werden, wenn der Staat nicht Bankrott gehen will.“

meinte Marcus Tullius Cicero, (* 3. Januar 106 v. Chr. in Arpinum, † 7. Dezember 43 v. Chr. bei Formiae) Cicero war ein  römischer Politiker, Anwalt und Philosoph, berühmtester Redner Roms und Consul im Jahr 63 v. Chr. Seitdem ist das Gegenteil zu diesen Forderungen stets alternativlos...

Alles Russland. Oder wat?

Frühjahrsputz am Dnjepr (Helga Ewert  / pixelio.de)

Gestern abend Anruf bei der Hotline meiner Krankenkasse. Es geht um eine Auslandskrankenversicherung, Reiseland Ukraine. Ich lande  in einem Callcenter wahrscheinlich irgendwo auf dem Mond, denn die Mitarbeiterin fragt: " Ukraine? Ukraine ? Das ist doch Russland!" Ich muss schlucken ob soviel Ignoranz und sage: " Nicht wirklich." Und: " Da war in diesem Jahr die Fußball-Europameisterschaft und sicherlich haben sich auch einige deutsche Fans krankenversichert." Selbst ich als eher sehr sporadischer Fußball-Fan (um mein Desinteresse für diese Sportart etwas freundlich zu kaschieren) habe mitbekommen, dass dieses bedeutende Fußball-Ereignis auch in verschiedenen Städten der Ukraine stattfand. Und die Ukraine war auch schon immer die Ukraine, selbst damals in der Sowjetunion. Und die SU ist nun auch schon wieder 19 Jahre tot. Dieses Mäuschen am Telefon hat diese Zeit damals bestimmt noch nicht erlebt, so klingt jedenfalls ihr Stimmchen.

Schließlich findet sie irgendeine Liste und dort auch die Ukraine. Was habe ich für ein Glück! Weißrussland steht da nämlich nicht drauf. Allerdings frage ich mich wieder einmal, was die bundesdeutschen Schüler eigentlich überhaupt noch in der Schule lernen. Wahrscheinlich nur noch Selbstverwirklichung oder die Jahrestage bedeutender deutscher Siege in diversen Kriegen? Wobei Siege an der Ostfront zur Zeit wohl noch ausgenommen sind...

Denkmäler, eine ferne Zukunft und der neue BBI

Foto: Baustelle BBI (Peter Schmidt  / pixelio.de)

Heute, am 19. März 2057, befinden wir uns auf dem Vorplatz des Flughafens Berlin-Brandenburg International "Willy Brandt" in Sperenberg. Bundespräsident Franz Gans wird in wenigen Minuten das Denkmal für die unlängst verstorbenen ehemaligen Landesväter der beiden Bundesländer, Matthias Platzeck und Klaus Wowereit, enthüllen. Das Denkmal konnte aufgrund privater Spenden geschaffen werden. Größte Spender waren der Verein der privaten Bauwirtschaft Berlin-Brandenburg sowie der Bürgerverein Brandenburg-Berlin e.V. und andere Bürgerinitiativen gegen Fluglärm. Während die Bürger  Platzeck und Wowereit für ihren stillen, hinhaltenen Widerstand gegen die Eröffnung  des Hauptstadtflughafens in Schönefeld  und damit als Retter der Ostberliner Naherholungsgebiete um Erkner, Königs Wusterhausen und den Müggelsee ehren, wollten sich die Bauunternehmer vor allen für die Milliardengewinne bedanken, die der jahrelange Bau des BBI in Schönefeld und der darauf folgende Abriss aufgrund von Betonkrebs im Jahre 2033 in ihre Kassen gespült haben. Der Betonkrebs heißt wissenschaftlich auch  Alkali-Kieselsäure-Reaktion (kurz AKR) oder auch nur Alkalireaktion oder Alkalitreiben, Es ist die Bezeichnung für die chemische Reaktion zwischen Alkalien des Zementsteins im Beton und Betonzuschlägen mit alkalilöslicher Kieselsäure und führt zur völligen Zerstörung des verarbeiteten Betons..

Insgesamt kostete der Bau von Schönefeld - der Flughafen ging aufgrund von Planungsmängeln und anschließendem Zerfall nie in Betrieb - 20,3 Milliarden DM.  Ursprünglich geplant waren einmal rund 2,5 Milliarden Euro. Zur Erinnerung: Der Euro war eine sogenannte Gemeinschaftswährung einiger europäischer Länder. Er wurde bereits 2013 wieder abgeschafft, da er lediglich dem Wunschdenken einiger Politiker entsprungen war und als solches keinerlei ökonomische Basis besaß. Aufgrund der aus der Abschaffung des Euros resultierenden Wirtschaftskrise trat auch in Schönefeld ein Baustopp von ca. 20 Jahren ein. Danach begann der durch den Betonkrebs verursachte großflächige Abriss der zudem völlig veralteten Flughafenanlagen.

Kaiser Nicht mehr *

Die Regierungskoalition mit der Platzeck- SPD ist den Linken in Brandenburg bisher nicht bekommen.Überall wenden sich enttäuschte Wähler von der Partei und ihren Kandidaten ab. Da wird es auch nicht helfen, dass man die bisherige Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser absäbelt. "Am Montagabend wurde ... die Spitze (der Brandenburger Linken - der Blogger) vom Koalitionspartner SPD informiert, dass Kaiser sich aus den Führungspositionen zurückziehen werde." schreibt die "Märkische Oderzeitung" heute zu diesem Vorgang.  Mehr als die bisherigen Taten der Partei in dieser Koalition beschreibt der obige Satz, wie weit diese im  Hintern der Platzeck-SPD steckt. Die SPD informiert die Führungsspitze der Linken! Einfach nur noch unglaublich.

Leider ist an ein Umdenken nicht zu denken: Der designierte Nachfolger Görke, ein ehemaliger Lehrer aus Rathenow und bisher Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, hat sich seit der Bildung der Koalitionsregierung als wichtigster Ansprechpartner der SPD herausgebildet.

Allerdings werden auch diese Personalrochaden den denkenden Wähler nicht mehr überzeugen. Deutschland braucht nichts weniger als noch eine Partei, die den Konzernen willfährig nach dem Munde redet und vor allem bestrebt ist, an die Macht zu gelangen. Wenn man dann (mit) an der Macht ist, werden sich die Taschen gefüllt und der Wähler ist vergessen.

All die Vergessenen, Ausgestoßenen, 1-Euro-Jobber, Hartz IV- Empfänger, Aufstocker, Enteigneten - kurz: alle Opfer dieses Gesellschaftssystems - sowie die Kriegsgegner in diesem Staat brauchen eine starke Opposition. Und keine zweite Verräterpartei. Statt derer kann man als Masochist lieber gleich das Original wählen - die SPD:


* Frau Kaiser hieß bis zu ihrer Scheidung von ihrem zweiten Mann "Kaiser-Nicht" 

Verfolgungswahn ?

Nachdem man sich nun schon wegen der Abwasserentsorgung mit den umliegenden Gemeinden zofft, hat eine weitere Gurke aus dem Umfeld unseres Bürgermeisters schon mal vorausschauend einen Verantwortlichen für eventuelle Missstände ausgemacht: BERLIN. Weil die Berliner Verwaltung angeblich ihre Grundstücke nicht freiwillig hergibt, kann Bernau einwohnermäßig nicht expandieren.Dazu muss man wissen, dass die Stadt Berlin Eigentümer einer Vielzahl von Grundstücken im Brandenburger Umland ist. Allerdings sollte man auch in Bernau zur Kenntnis nehmen, dass niemand gezwungen werden kann, nur weil eine geistig überforderte Stadtverwaltung das wünscht. Aber offensichtlich grassiert hier zur Zeit eine psychische Krankheit namens Verfolgungswahn.

In Wirklichkeit sind Handkes Satrapen mitnichten krank - nur berechnend. Viele Bürger haben richtig große Probleme  mit dieser Stadtverwaltung, von denen man mit einem Feuerwerk von erfundenen Beschuldigungen gegen Andere unbedingt ablenken muss. So sind die Eigentümer der Anfang Juli aufgrund von Schlamperei des Baubetriebes und der Bauverwaltung der Stadt überschwemmten und verschlammten Grundstücke an den Bernauer Ogadebergen noch  immer nicht entschädigt

Zur Erinnerung. Die Deponie Ogadeberge wird zur Zeit saniert. Bagger hatten riesige Berge von Erde und Lehm aufgehäuft. Als Anfang Juli Stürme und Starkregen den Barnim und Bernau verwüsteten, kamen durch den starken Regen und vor allem aufgrund mangelnder baulicher Vorkehrungen Erde und Lehm ins Rutschen und hatten die am Fuße der Deponie liegenden Gärten überschwemmt.

"Stunde um Stunde sind die Hausbesitzer der Rheingoldstraße am Sonnabend damit beschäftigt, den Unrat auf ihren Grundstücken zu beseitigen. Hilfe von der Projektleitung, die für die Sanierung der Ogadeberge zuständig ist, haben sie nicht zu erwarten. Ihre Forderung, am Fuße der Deponie zum Schutz der Anlieger wenigstens einen Graben zu ziehen, verhallt ungehört. Der Boden sei zu matschig und mit der schweren Technik nicht zu befahren, wird ihnen von einer Projektleiterin gesagt. " schrieb die "Märkische Oderzeitung " über diese Umweltkatastrophe.

Und so ging es weiter: Auf einer nach den eingetretenen Schäden durchgeführten Anliegerversammlung am 16.07.2012, an der auch eine Vertreterin der Stadtverwaltung teilnahm, wurde festgehalten, dass der Schadensursprung nicht anders als oben geschildert gewesen sein kann und dass, 'alle Schäden beseitigt werden".. Die Vertreterin der Stadtverwaltung forderte hierzu die Bürger auf, ihre Schäden zeitnah ans Rathaus zu melden.


Nachdem dies geschehen ist, will die Stadtverwaltung von ihren vorhergehenden Aussagen nichts mehr wissen. In einer Auskunft der Rechts- und Wirtschaftsdezernentin Frau Waigand wird darauf hingewiesen, dass die Stadtverwaltung mit der Schadensmeldung nichts zu tun habe, da dies der Versicherer der Stadt übernehme. Schon diese Aussage ist völlig unzutreffend, da die Stadt als möglicher Verantwortlicher sich selbstverständlich nicht hinter dem für die mögliche Verantwortlichkeit finanziell Aufkommenden verstecken kann. So zu tun, als sei der Versicherer derjenige, der so zusagen ohne Willen der Stadt für diese
entscheidet, ist eine massive Täuschung der Öffentlichkeit. „Konsequenterweise“ lehnt dieser „Fremde/Dritte“ die Übernahme der Schäden ab und bestreitet in seinem Schreiben vom 31.07.2012, dass der Schadenseintritt eine Verantwortlichkeit auslöse, da „lediglich höhere Gewalt“ vorliege und hält den Betroffenen frech vor, dass „letztendlich […] jeder Grundstückseigentümer selbst Vorsorge gegen Oberflächenwasser zu treffen [hat], was auf sein Grundstück trifft."  Trotz der Eindeutigkeit der baulichen und schadensverursachenden Ereignisse wird offenbar versucht, den Eindruck zu vermitteln, die Vernässung der Grundstücke sei durch bloßen Regenfall verursacht worden.

Hiernach war von der Stadtverwaltung nichts mehr zu hören. Es drängt sich der Verdacht auf, dass auf Geheiß des Bürgermeisters nach der immer gleichen politischen Methode verfahren wird. Ignorieren solange  es möglich ist, dann öffentlichkeitswirksame Anerkennung durch vermeintlich unbürokratisches  Verwaltungshandeln erschleichen, hiernach über möglichst viele komplizierte Ecken Verantwortlichkeiten anonymisieren, schließlich Bürger allein lassen, um dann sich engagierenden Stadtverordneten mit dem entmenschlichenden Vorwurf des Populismus ins Gesicht schlagen zu können.

Um einer erneuten Frustration weiterer Bernauer Bürger entgegenzutreten und die Schadensbehebung zeitnah zu realisieren, stellt dei Unabhängie Fraktion in der Bernauer Stadtverordentenversammlung folgende Fragen bzw. gibt folgende Hinweise:

1. Wie positioniert sich die Stadtverwaltung zu der Anliegerversammlung vom 16.07.2012, in der die Vertreterin der Stadt die Bürger auffordert, die Schäden bei der Stadt zwecks Schadensregulierung anzuzeigen?

2. Welche Sofortmaßnahmen wurden zur Wiederherstellung der Grundstücke unternommen? Was ist der Stadtverwaltung bezüglich der am 06.08.2012 beginnenden Maßnahmen bekannt? Inwiefern ist die Stadt in deren Finanzierung involviert?

3. Ist das Protokoll der Anliegerversammlung vom 26.07.2012 bereits erstellt? Wenn ja, wann wird es den Stadtverordneten zugängig gemacht ?
.
4. Der Bürgermeister wird gebeten, auf der kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.08.2012 ausführlich zu der Angelegenheit Stellung zu nehmen. Diese Aufforderung ist als Stadtverordnetenanfrage zu verstehen. Wir bitten um Schilderung der baulichen Probleme, der Abwicklung der Schadensregulierung und um Darstellung des geplanten Umganges mit den Anliegern.

Für mich stellt sich nun natürlich die Frage, wer aus Verwaltungssicht daran nun wieder Schuld sein soll ? Biesenthal, Melchow, Berlin oder der Mann im Mond ? 


(nach Informationen von Péter Vida, Fraktionsvorsitzender Unabhängige Fraktion)

Noch einmal zum Thema WAV "Panke - Finow"

Johannes Madeja wendet sich heute in einer e-mail  an Umweltfreunde im Niederbarnim zum Thema des lauthals angekündigten Austritts Bernaus aus dem Wasser- und Abwasserzweckverband "Panke-Finow. Madeja ist Kreistagsmitglied und ausgewiesener Umweltexperte vor allem für Wasser- und Abwasserfragen, der sich seinen Mund nicht verbieten lässt und aufgrund seiner kritischen Haltung mit den Stimmen der Barnimer Grünen - der fünften Kolonne des Landrates - als Vorsitzender des Umweltausschusses des Kreistages abgesägt wurde. Hier seine Gedanken zur völlig blödsinnigen Bernauer Kraftmeierei im  Einzelnen und der verkorksten Brandenburger Wasser- und Abwasserpolitik im Besonderen:

" Liebe Freunde im Niederbarnim,
mit Sorge habe ich zur Kenntnis genommen, daß es im WAV Panke-Finow wieder einmal kriselt. Solche Krisen schlagen üblicherweise auf die Brieftaschen der Bürger durch. Ich werde mich in die Debatte nicht einbringen, jedenfalls nicht öffentlich. Ich bin ja nicht betroffen. Ein Leserbrief von mir würde von MOZ nicht gedruckt.

Trotzdem habe ich einmal ein paar Gedanken aufgeschrieben. (Anhang) Sie sind gedacht für engagierte Bürgerinnen und Bürger und vor allen Dingen diejenigen, die sich als Kandidaten für die nächsten Wahlen empfehlen wollen. Mein Text ist nur ein Fragment. Er soll Anregung sein, etwas tiefer in die Materie einzudringen.

Hier noch ein weiterer Gedanke: "Bernau" will austreten. Das wird dauern und am Ende nicht gehen. Ich erinnere an das Beispiel Zweckverband Emster, das ist die Gegend um Damsdorf, Groß Kreutz und Lehnin. Da wollten auch ein paar Gemeinden austreten, das ist 15 Jahre her. Ergebnis: Das geht nicht, so das Verwaltungsgericht! Der Zweckverband existiert gar nicht, er ist nicht ordnungsgemäß gegründet. Aus einem nicht bestehenden Verband kann man nicht austreten. Der Zweckverband wurde dann "geheilt", per Dekret! Er besteht immer noch und hat das Land - also uns - viel Geld gekostet.

Ist denn der Zweckverband Panke-Finow gegründet? Oder besteht er auch nur per Dekret? Es lohnt sich, diese Fragen zu beantworten, einfach auch, weil es sicher Geld und Mühe spart. Es gilt, sich zu positionieren und den Spinnern und Nichtswissern entgegenzutreten.Wer mehr wissen will oder mal mit mir reden will - ich stehe zur Verfügung.

Viele Grüße          

Johannes Madeja, Kreistag Barnim, Fraktion BVB/ Freie Wähler

Und hier der Anhang: 

"Wer die unendliche Geschichte der Querelen im WAV Panke -Finow seit Jahren verfolgt hat und wer jetzt in der Zeitung liest, dass es nun wieder neue Querelen gibt, der kommt aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus. Über Detaildiskussionen scheinen die sog. Verantwortlichen und vor allen Dingen die betroffenen Bürger vollständig den Blick für das Wesentliche verloren zu haben.

Zunächst gilt es doch, die Situation als verhängnisvolle Folge der Fehlentscheidungen der Landesregierung in der Abwasserpolitik zu erkennen. Diese Fehlentscheidungen gilt es schleunigst zu korrigieren.
Dazu gehört, dass - nach dem Vorbild der übermütig zerschlagenen gut funktionierenden, bezirksgeleiteten Wasser- und Abwasserbetriebe - endlich wieder große, leistungsfähige Dienstleistungsstrukturen geschaffen werden. Wir brauchen nicht hunderte Zweckverbände mit hunderten Geschäftsführergehältern, Sekretariaten und Dienstwagen. Das hat die Landesregierung seit langer Zeit erkannt. Auch deshalb wird es zu einer Zerschlagung des WAV Panke-Finow - nichts anderes wäre doch ein "Austritt" der Stadt Bernau! - nicht kommen.

Dazu gehört auch, daß die Kanalerschließung auch kleinster Dörfer und Siedlungen - unbedingter Wille der Landesregierung, obwohl eindeutig Verstoß gegen EU-Recht - endlich im Mülleimer der Geschichte verschwindet. Davon ist die Landesregierung jedoch weit entfernt Die zuständige Umweltministerin hat vergessen, was ihre Partei, die LINKE gefordert hat, als sie noch nicht auf der Regierungsbank saß.

Die "Abzocke" der Bürger hat ihren Höhepunkt noch nicht erreicht. Der Bürger wird ausgenommen wie eine Weihnachtsgans. Für Brot, schon teuer genug, muß man weniger aufwenden als für Wasser. Jeder kennt die Begriffe Anschlußbeiträge, gar Altanschließerbeiträge, Grundgebühren, sogar für private abflußlose Gruben, und weitaus überhöhte Verbrauchsgebühren, bei Abwasser nach sog. Frischwassermaßstab!. Hier lohnt ein Vergleich mit den Gebühren in Berlin, also in unmittelbarer Nachbarschaft des WAV Panke-Finow.

Jeder kennt die rigiden Methoden, derlei duchzusetzen, allen voran ein angeblich gesetzlich verordneter  Anschluss- und Benutzungszwang, Beitrag nach Grundstücksgröße und "möglicher" Bebaubarkeit und das alles unter dem Siegel eines so genannten Solidarprinzips. Es kommt nicht daruf an, ob man die Dienstleistungen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in Anspruch nehmen will. Die "Möglichkeit der Inanspruchnahme" reicht, um zu kassieren! Das ist so, als sollte man für den Bus bezahlen, ohne ihn wirklich zu benutzen, nur weil eine Haltestelle in der Nähe ist, man ihn also benutzen könnte.

Die Zweckverbände gebärden sich als Behörden, die sie nicht sind. Sie werden hoheitlich tätig,  etwa mit Verfügungen, Auflagen, Widerspruchsbescheiden, Zwangsgeldandrohung und Ersatzvornahmen. Für all das haben sie keine Ermächtigungsgrundlage."

Foto: Rohrverbindung   (M. Großmann  / pixelio.de)



   

Heute mal mit wichtigen Fragen zum Mauerbau

Holger Witzel stellt heute am 13. August, dem 51. Jahrestag des Mauerbaus in seiner sehr lesenswerten  Kolumne " ШНАУЦЕ ВЕССИ " eine wichtige Frage zum allseits von der Politik gewünschten  Ankommen der Ossis im Westen : " Tolerante Migranten wie ich gestehen der BRD sogar zu, dass dort vor 1989 auch nicht alles schlecht war. Aber heute? Würde noch jemand sein Leben riskieren, um da anzukommen?"

War denn der antifaschistische Schutzwall etwa doch nicht völlig umsonst? Kann es sein, dass dort hinter unser Staatsgrenze etwas Dunkles, Hässliches, Zurückgebliebenes dahin vegetierte und wucherte, was wir gar nicht haben wollten? Denn "Offenbar kehren Exilanten sogar heim, obwohl sie im Osten nach wie vor weniger oder gar nichts verdienen. Hauptsache weg – wie früher aus der DDR. Sie haben herausgefunden, wie man im Westen ankommt – nämlich am Besten gar nicht. Und der Letzte macht bitte das Licht aus!"

Optimismus pur...

Foto: Albrecht E. Arnold  / pixelio.de

9. altenhofer liedersommer 2012 vom 24. bis 25 .august in altenhof am werbellinsee:

Liebe musik- und kulturfreunde und freunde des altenhofer liedersommers,
wir möchte euch noch mal über das aktuelle programm zum altenhofer liedersommer 2012 informieren und würden uns freuen euch als gäste begrüßen zu können.

über ein fröhliches weitermailen  und oder eine veröffentlichung wären wir, wie immer dankbar

9. altenhofer liedersommer 2012  vom 24. bis 25 .august in altenhof am werbellinsee:

das motto dieses jahr  lautet:
„ ich mache meinen frieden...."

Christian Haase und Sonni Thet

eröffnet  wird die veranstaltungsreihe am  24. august  um 19°° uhr mit einer ausstellungseröffnung im  Bootshaus „am breten“ mit bildern von werner paul puschmann aus saarmund. um 20:30 uhr gibt es dann  ein  thet a thet mit anthony thet und seinem vater sonni thet . anthony ist sicher einigen aus der serie x faktor bekannt und sonny gehört ja schon fast zum liedersommerinventar. spontane momente und hart erarbeitete perfektion. sonny und anthony thet führen diese kombination in eine neue richtung, denn das was sie verbindet, ist die leidenschaft zur musik.
anschließend wir uns axel stiller www.myspace.com/axelstiller zur liedersession am lagerfeuer einladen.

in diesem jahr gibt es erstmals ein kinderprogramm am nachmittag um 14:30 wird sich anlässlich des liedersommers das taron theater wiedervereinigen und das kinder musical mavina von gerhard gundermann aufführen http://www.taron-theater.de/index.html

am samstagabend startet dann wieder ab 20°° uhr das große liedermachersommerkonzert mit dem wettbewerb um die brunhilde.

dazu haben wir eingeladen :

suse jank und jens süssenbach
hier hat sich eine genaration liedern aus der ddr angenommen, die diese lieder nur aus den plattensammlungen ihrer eltern kennengelernt haben. die das damalige gesellschaftliche umfeld nicht erlebt haben und denen die frage dass dies ostlieder sind schon gar schnuppe ist. herausgekommen sind liedversionen, die ihre poesie jung und unverbraucht entfalten und teilweise erstaunlich aktuell wirken.

stolz sind wir, dass wir als hauptact dziuks küche gewinnen konnten.  wiglaf droste schreibt u.a. über ihn: ...als musiker hat sich danny dziuk längst einen unantastbaren ruf erworben. die meriten sind zahllos, er war mit größen wie david lindley im studio und tourte durch ganz europa und die usa. dziuks musisches potenzial ist zu groß, als dass er sich gestatten dürfte, stets nur anderen zu dienen und nicht seiner eigenen kunst. nachdem er endlich auch ihm adäquate musiker fand, konnte er sein bisher stärkstes album produzieren. „freche tatoos auf blutjungen bankiers“ ist ein großer poetischer und musikalischer wurf. in dieser welt sich nicht zu verheddern, zu verfriemeln und zu verfransen, nicht dem irrsinn anheimzufallen, nicht dem terror des positiven denkens und nicht der verzweiflung, ist ein großes wagnis. es ist gelungen. im schlusslied „weichen“ singt danny dziuk:„o herz, von dem man sagt, nur das / gebroch’ne sei noch ganz / was brachte dich vor langer zeit / zur welt so auf distanz?“ musikalisch vereint er, vorsichtig und sachte allein am klavier, seine hausgötter bob dylan und johann sebastian bach. und findet dabei, was für ein glück, danny dziuk.
Vielen ist er bestimmt auch durch die zusammenarbeit mit axel prahl bekannt.

den abschluss bildet dann ein guter alter bekannter : christian haase mit seiner seiner band www.haase-band.de. er begleitet den altenhofer liedersommer seit beginn im jahr 2004.
zwischentexte gibt es dieses jahr von  sebastian lehmann . www.sebastian-lehmann.blogspot.com  alle künstler bewerben sich mit ihren  auftritt um den liederpokal brunhilde 2012 wieder gestaltet von christian bonnet.

der einritt  zum konzert am freitag beträgt  10 euro für erwachsene und ermäßigt 6 euro. am samstag 12 und ermäßigt 8 euro. karten
       
für beide tage kosten für erwachsene 20 euro und ermäßigt 11 euro.

zu bestellen unter 033363/4262


“altenhofer kulturkreis e. V”

1244 Schorfheide  OT Altenhof
Altenhofer Dorfstr.3
Vorsitzender: Günter Landmann                                                                                  (033363/4262



sollte es wider erwarten dauerregen geben finden die veranstaltungen im bootshaus an der europäischen jugendbegegnungsstätte statt !!!!

Foto: © fv 2009

Indianer, Briganten und viel dreckiges Wasser

Dienstag abend im Finanzausschuß: Der angestrebte Ausstieg Bernaus aus dem Wasser- und Abwasserzweckverband "Panke/Finow" steht eigenartigerweise nicht auf der Tagesordnung, obwohl es doch gerade hier vor allem ums liebe Geld geht. Die Diskussion findet dann im Anschluss an die Tagesordnung doch noch statt, ist typisch für Bernau und verläuft über weite Strecken sehr amüsant. Der Stoff hat - wieder einmal - viel von einer Provinzposse.

Worum geht es ? Pünktlich zum Sommerloch haben Bernauer SPD-Fraktion; die CDU/FDP-Fraktion und die sogenannte Freie Fraktion (nicht zu verwechseln mit den Unabhängigen) den Austritt der Stadt Bernau bei Berlin aus dem WAV "Panke/Finow" beantragt. In einer Vorlage für die heutige Sitzung des Hauptausschusses der Stadt heißt es: " Die Stadt Bernau bei Berlin ist Mitglied im WAV Panke-Finow und hat in den letzten Jahren ihre Mitgliedschaft sehr ernst genommen. Leider ist es in der Vergangenheit ständig zu Auseinandersetzungen gekommen, da die Größenverhältnisse im Verband zu unterschiedlich sind und die kleineren Gemeinden eine Bevorteilung der Bernauer gesehen haben, obwohl die Stadt Bernau den größten Kostenanteil getragen hat. Für die Vertreter in der Verbandsversammlung war immer ein wichtiger Punkt die Beibehaltung des "Solidarprinzips”. Da die Stadtverordneten aber in erster Linie den Bürgern ihrer Stadt gegenüber Verpflichtungen haben, macht sich dieser Schritt erforderlich.

Durch jetzt vorliegende Berechnungen können wir davon ausgehen, dass eine Absenkung der Gebühren für Trink- und Abwasser um ca. 10% zu erwarten ist. Durch den Austritt aus dem Verband werden bessere Strukturen entstehen, da die erforderlichen Beschlüsse direkt durch die Stadtverordnetenversammlung gefasst werden. Es gibt keinen zusätzlichen Vorstand und keine Verbandsversammlung mehr. Für die Stadt Bernau ist ein weiterer Vorteil damit verbunden, dass Falschdarstellungen durch einzelne Verbandsmitglieder zu Lasten der Stadt nicht mehr stattfinden und eine effektivere Arbeit erfolgen kann. Für die Stadt Bernau bei Berlin sind keine negativen Folgen zu erwarten, da die Aufgaben der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung schon jetzt im Rahmen der Geschäftsbesorgung durch unsere Stadtwerke wahrgenommen werden. Für die übrigen Mitglieder des Verbandes besteht die Möglichkeit der Übertragung der Aufgaben an die Amtsverwaltung des Amtes Biesenthal."

Und als Beschlussvorschlag: " Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Austritt aus dem WAV Panke-Finow zum 31.12.2012. Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten. Die Aufgaben im Zusammenhang mit der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung werden von den Stadtwerken Bernau übernommen."

Was hier so lapidar daherkommt, betrifft - mal so nebenbei bemerkt - die möglichst problemlose und preiswerte Wasserversorgung und Abwasserentsorgung von etwa 44.000 Menschen der Kommunen Bernau sowie Biesenthal, Rüdnitz, Danewitz und Melchow. Seit 1994 obliegt den Stadtwerken Bernau GmbH die Geschäftsbesorgung für den Wasser- und Abwasserverband "Panke/Finow" (WAV).

Eigentlich wenig Platz für alberne Spielchen, sollte man denken. Liest man sich die Hauptausschuss- Vorlage als relativ unbeteiligter Beitragszahler durch, fällt zunächst einmal der sich durch alle Sätze ziehende beleidigte Tonfall auf. Und richtig: Bernau wird lt. Aussagen des Bürgermeisters und der Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung im WAV trotz seiner 80-prozentigen Stimmenmehrheit ständig über den Tisch gezogen und beleidigt, Im ersten Moment fiel mir der unselige ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück ein, der sich einst über die kleine Schweiz ärgerte und gedroht hatte, den eidgenössischen Indianern die Kavallerie vorbei zu schicken. Bernau hat immerhin seine Brigantentruppe und weder Biesenthal noch Melchow besitzen eine Stadtmauer. Ein leichtes Spiel also für die beleidigten Bernauer Ratsdamen und -herren.

Statt dessen wählt man nun den viel schwierigeren Weg der Auflösung des WAV. Die letzten 600 Jahre haben offensichtlich auch in Bernau ein paar (wenige) Spuren hinterlassen. Das ist das Positive an der Diskussion. Der Rest ist einfach nur albern. Belastbare Daten, ob es Bernau ohne den Schwanz der übrigen Kommunen und ohne WAV besser gehen würde, gibt es trotz Behauptung in der Vorlage gar nicht. Eine Gebührensenkung wird es sicher nicht geben, sie ist - von fast allen Bürgern unbemerkt - bei Abwasser gerade erfolgt. Ob im WAV wirklich - wie wortreich behauptet - der Schwanz mit dem Hund wedelt, blieb bisher offen, weil der Hund (Bernau) eigentlich nur knurrt und sich wenig artikuliert.

Und das Wichtigste: Von vielen Bürgern wird die Diskussion um den Austritt sowieso nur als Ablenkungsmanöver zu den immer noch drohenden Altanschließergebühren empfunden. In diesem Zusammenhang ist sicher auch interessant, dass Bürgermeister Handke den Beschluss 5-658/2012 der Bernauer Stadtverordnetenversammlung vom 14.06.2012 über ein Moratorium (lt. Wikipedia eine Entscheidung, eine Handlung aufzuschieben oder zeitlich befristet zu unterlassen oder ein Abkommen vorübergehend außer Kraft zu setzen) für die Versendung von Bescheiden an sogenannte Altanschließer gerade beanstandet hat. Das Damoklesschwert der Altanschließerbeiträge hängt immer noch über den meisten der Bernauer Bürger.

Ich habe mir die aufgeregte Diskussion im Finanzausschuss am vergangenen Dienstag etwa eine Stunde lang angehört. Obwohl ich mir die Vorlage für den Hauptausschuss leider vorher nicht ansehen konnte, ergab sich für mich allein aus der Diskussion der Eindruck, dass in der Verbandsversammlung des WAV ein Klima wie im Buddelkasten herrschen muss. Nachdem man sich nun offensichtlich gegenseitig alle Sandkuchen kaputt gehauen hat, will Bernau nicht mehr mitspielen.

Mir persönlich ist es ja völlig wurscht, welche Gremien mir das Trinkwasser organisieren und das Abwasser ableiten lassen. Es soll funktionieren und es soll preiswert sein. Ich brauche dazu auch keinen Wasserkopf als Verwaltung. Wenn es die Stadtwerke Bernau alleine besser können - bitte schön. Dass ich aufgrund meiner Erfahrungen mit der Brandenburger Kommunalpolitik im Allgemeinen und mit mit der Bernauer Monarchie im Besonderen ernsthafte Zweifel an der Notwendigkeit einer Auflösung des WAV hege, steht auf einem anderen Blatt. Der WAV mag für Bernau uneffektiv sein - was noch nicht bewiesen ist - aber er arbeitet wenigstens. Und eine meiner Maxime nach 22 Jahren Bundesrepublik lautet auf gut neudeutsch: "Never change a winning team," Besser wurde es jedenfalls nach sogenannten Reformen nie.

Mein die Diskussion im Finanzausschuss dann abschließender Appell an alle Beteiligten, die Emotionen niedrig zu hängen und Beschlüsse erst nach Vorlage und umfassender Prüfung belastbarer Zahlen zu fassen, ist hoffentlich nicht ganz ungehört verhallt...


Foto: Kanalarbeiten (Hartmut910 / pixelio.de)

Heute wieder einmal aus Bernau oder: Viel Lärm um Käse

Mit großem öffentlichen Bohei wurde in der vergangenen Woche der neue Internetauftritt der Stadt Bernau bei Berlin bejubelt. Nun heißt ja "Bohei" im Ruhrgebietsslang nichts anderes, als dass ein unnötiges Aufheben um eine Sache gemacht wird; Bohei betont im Gegensatz zu "Firlefanz" mehr das Hochspielen als die Umständlichkeit. "Kein Bohei machen" ist dann auch die  unterschwellige Aufforderung, sachlich zu werden.

Einloggen nicht möglich

Sehen wir uns also die Internetseite der Stadt an und werden wir sachlich:

Nichts ist bekanntlich vollkommen. Es gibt sicher noch viele Verbesserungen einzuarbeiten. Insbesondere ist die häufig verwendete hellgrüne Schrift sehr schlecht zu lesen. Auch die hellgraue Schrift im Inhaltsverzeichnis ist nicht nur für ältere Menschen schlecht lesbar. Aber das ist noch ein kleines Problem, das sich sicher relativ leicht lösen lässt. Viel ärgerlicher ist es, dass es den Stadtverordneten mit ihrem Benutzernamen und persönlichem Passwort nicht gelingt, in den internen Bereich zu gelangen (vgl. Bild 1).

Es ist auch besonders peinlich, wenn die Suche nicht funktioniert. Zum Beispiel findet man mit den Suchbegriffen "Einwohnermeldewesen", "Handke" oder "Bürgermeister"  keinerlei Ergebnis.Mag man das besonders bei letzteren Begriffen bedauern oder nicht.

Kopfzeile ohne Text -1

Besonders grobe Fehler ergeben sich bei der Benutzung der Kopfzeile "Anfahrt & Kontakt  Stadtplan   Impressum   Datenschutz Inhaltsverzeichnis". Wie man  anhand der beigefügten Bilder "Kopfzeile ohne Text-1 " und ""Kopfzeile ohne Text-2" erkennen kann, bleibt die unter dem Bild befindliche Navigationsleiste ohne Schrift.

Es ist einfach nur peinlich, wenn eine derart ungeprüfte, fehlerbehaftete Seite online gestellt wird und alle bestellten Claqueure wieder einmal in Beifallsstürme ausbrechen (müssen).

Kopfzeile ohne Text -2

Und wenn man mir eine völlig unsachliche Bemerkung gestattet: Offenbar hat man als Stadtverwaltung Gefallen an einer Grundfarbe gefunden, die durchaus wohlwollende Menschen inzwischen als "kotzgrün" klassifiziert haben und die nicht nur meiner Meinung nach besonders eklig rüberkommt (bäh)...


(nach Informationen des Stadtverordneten Thomas Strese)

Brandenburger Arbeitskreise

Die gute, alte Redensart aus DDR-Zeiten "Wenn ich nicht mehr weiter weiß, dann bilde ich 'nen Arbeitskreis" ist ja speziell bei Brandenburger Politikern verinnerlicht, da Brandenburger Politiker fast niemals weiter wissen. Der Vorteil eines Arbeitskreises ist zudem, dass niemand richtig Verantwortung für den angerichteten Irrsinn übernehmen muss bzw. alle verantwortlich sind. Die Einheitspartei lässt grüßen.

Die SPD hat nun schon vor einiger Zeit festgestellt, dass sie mal wieder was machen muss. Dem einfachen Bürger reicht es nicht, kurz vor der nächsten  Wahl nur wieder den Schwiegermutter-Schwarm Plattscheck von jeder Laterne grinsen zu sehen. Irgendwie muss mal irgendein Ergebnis her. Womit beschäftigt man den Bürger am meisten, richtet das allergrößte Chaos an und bietet ihm damit die Möglichkeit, sein Improvisationstalent umfassend zu entwickeln und seine Freizeit sinnvoll zu verbringen? Richtig, man legt mal wieder Gemeinden, Städte und Landkreise zusammen! Mit den dem Verwaltungsakt folgenden Organisationsmaßnahmen sind die Leute dann lange Zeit beschäftigt und können sich nicht um den übrigen Blödsinn der Landespolitik kümmern. Beispiele: Kfz-Zulassungen werden nach Schwedt oder gleich nach Ückermünde verlagert, da sind die Autofahrer mehrere Stunden unterwegs und damit bestens beschäftigt. Keiner hat Zeit zum Meckern. Das für 34 Millionen Euro teuer errichtete Heim der Barnimer Kreisverwaltung - das hässliche Paul-Wunderlich- Haus - kann wieder abgerissen werden. Was den Ästheten und Architekturliebhabern unter der Bevölkerung entgegenkommt. Die Deutsche Post hört endlich auf, an ihrem Internetauftritt herum zu basteln und der Postkunde kann sich vielleicht an ein endlich fertiges Programm zum Ausdrucken elektronischer Briefmarken gewöhnen. Denn die Post muss wieder neue Postleitzahlen aushecken. Die Produzenten von Navigationsgeräten brauchen neue Landkarten für diese Geräte, die vom User wieder teuer gekauft werden müssen. Und so weiter und so fort. Wir haben es nach 2003 schon einmal erlebt.

Wie man sieht: Vorteile über Vorteile. Und weil das so ist, hat man in Potsdam schon wieder einen Arbeitskreis gebildet. Eine Enquetekommission. Die weiß zwar nicht wirklich, was sie tun soll, aber die Richtung stimmt. Und man produziert fleißig Berichte. Dass diese Berichte für den sprichwörtlichen Ar... sind, wird dann in jenem Moment klar, wenn es heißt, dass "der Zwischenbericht (..)  außerdem darauf (verweist) , dass innerhalb der Enquetekommission keine einheitliche Sicht auf die letzte Kommunalreform von 2003 erreicht werden konnte. Dies liege vor allem daran, dass das Innenministerium keine belastbare Evaluierung des Reformprozesses vorgelegt hat."

Mit anderen Worten: Nach knapp 10 Jahren Reform und neuer Verwaltungsstrukturen weiß man im Brandenburger  Innenministerium offiziell noch immer nicht, was die unsägliche Schönbohmsche Gemeindegebietsreform von 2003 gebracht hat. Aber man bastelt schon wieder an neuen sogenannten "Reformen". Man stelle sich vor, jemand schneidet sich ein Bein ab, weil man angeblich mit einem Bein schneller hüpfen kann. Bevor er überhaupt darüber Klarheit gewinnen kann, ob diese These stimmt, wird ihm auch noch das zweite Bein amputiert. Im übertragenden Sinne hat 2003  genau diese Amputation stattgefunden, in dem man der kommunalen Selbstverwaltung der zusammengelegten Gemeinden praktisch den Todesstoß versetzt hat. Die Ortsbeiräte oder Ortsvorsteher haben keinerlei Entscheidungsgewalt mehr, Demokratie vor Ort findet praktisch nicht mehr statt.

Kann man so blöd sein, weiß man "ganz oben" wirklich nicht Bescheid? Der Verdacht liegt  nahe, dass die letzte Gemeindegebietsreform KEINEN der damals angestrebten Effekte gebracht hat, das Ministerium diesen Sachverhalt genau kennt und die entsprechenden Analysen bewusst zurück gehalten werden.

Ich wage einen Ausblick: Auch dieser letztgenannte Fakt wird unsere Politiker  in Potsdam nicht stoppen. Sie werden weiter tagen und  sinnloses Zeug aushecken. Der Entwicklung rennen sie sowieso immer nur hinterher. Und da niemand auch nur ansatzweise einmal auf die Idee kommt, dem Bevölkerungsschwund gegen zu steuern, sich vielleicht um eine intensive Wirtschaftsförderung in unserem Entwicklungsland zu kümmern, damit Arbeitsplätze entstehen und Brandenburg  zu einem Land wird, indem man 100 Prozent vom Westsalär verdient, kann man diese Kommission  gleich mit Schaufeln ausstatten und sie auf die Landtagsbaustelle im Potsdamer Zentrum schicken. Es steht allerdings zu befürchten, dass der dann  noch später als 2014 fertig wird...

Grafik: Auswirkungen Gemeindegebietsreform (Stephan Bratek/geralt / pixelio.de

Marylin Monroe zum 50. Todestag

In memoriam Marylin und für alle die großen Mädchen, zu denen wir kleinen Jungs ohne  jede Hoffnung aufblickten. Und die in Wirklichkeit selbst ohne jede Hoffnung waren...

"Ja, die Augen waren's, ja, der Mund,

Die mir blickten, die mich küssten.

Hüfte schmal, der Leib so rund

Wie zu Paradieses Lüsten.

War sie da? Wo ist sie hin? 

Ja! sie war's, sie hat's gegeben,

Hat gegeben sich im Fliehn

Und gefesselt all mein Leben." 

Johann Wolfgang von Goethe

Norma Jeane Mortenson  alias Marilyn Monroe (* 1. Juni 1926 in Los Angeles, Kalifornien; † 5. August 1962 in Brentwood, Los Angeles; geboren als Norma Jeane Mortenson, kirchlich registrierter Taufname: Norma Jeane Baker). Sie war eine US-amerikanische Filmschauspielerin, Sängerin, Fotomodell und Filmproduzentin sowie eines der ersten Opfer des kapitalistischen Starkultes. Ihr Todestag jährt sich am morgigen Sonntag zum fünfzigsten Mal.

Kontinuität und Verlässlichkeit

»Auf die bösen Menschen ist Verlass, sie ändern sich wenigstens nicht.«

meinte William Faulkner, (* 25. September 1897 in New Albany, Mississippi, USA; † 6. Juli 1962 in Byhalia, Mississippi; eigentlich William Cuthbert Falkner). Er war ein US-amerikanischer Schriftsteller.und erhielt 1950 den Nobelpreis für Literatur. Faulkner gilt als bedeutendster amerikanischer Romancier des 20. Jahrhunderts. Eine kurze Beschreibung von Leben und  Werk  anlässlich seines 50. Todestages findet man hier (auch der "Focus" findet mal ein Korn !)...

Und wenn dann wie bei den meisten auch noch Blödheit dazu kommt?

...denn sie wissen nicht, was sie tun

Immer mehr Politiker geben zu: " Ich habe den ESM nicht gelesen, wußte nicht, was ich tat, als ich dem im Bundestag zustimmte…"

Zum Beispiel Rainer Brüderle: Er lehnt die Erteilung der für den sogenannten Rettungsfonds ESM diskutierten Banklizenz als "Vermögensvernichtungswaffe“ und „inflationspolitisches Himmelfahrtskommando“ ab. Offenbar hat er den ESM-Vertrag gar nicht gelesen: Der ESM hat von Anfang an die eingebaute Banklizenz (Art. 32 Ziffer 9)!. Damit kann der ESM sich bei der Europäischen Zentralbank unbegrenzt Geld leihen.
Brüderle war übrigens vom 28. Oktober 2009 bis zum 12. Mai 2011 Bundesminister für Wirtschaft und Technologie im Kabinett Merkel II.  Am 10. Mai 2011 wurde er zum neuen Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion gewählt. Also ist der Typ nicht gerade einer der Pförtner im Bundestag, Er sollte wissen, wovon er redet. Weiß er aber nicht.

Das gleiche übrigens bei Hermann Otto Solms, der auf Facebook indirekt verkündete, erst im Nachhinein aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom Inhalt des ESM erfahren zu haben. Solms ist seit 2009 in der FDP-Bundestagsfraktion Vorsitzender des Arbeitskreises II  mit den Politikfeldern: Haushalt, Finanzen, Wirtschaft und Technologie, Tourismus, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Hochkompetent und absolut im richtigen Job, der Mann.

Jede Wette: Wenn man bei den anderen JA-Hansels  von FDP und CDU/CSU; SPD und Grünen konsequent nachfragt, würde sich dasselbe Bild ergeben.

So etwas regiert uns...

Zum Hintergrund: Der ESM wird begründet durch den Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus zwischen dem Königreich Belgien, der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Estland, Irland, der Hellenischen Republik, dem Königreich Spanien, der Französischen Republik, der Italienischen Republik, der Republik Zypern, dem Großherzogtum Luxemburg, Malta, dem Königreich der Niederlande, der Republik Österreich, der Portugiesischen Republik, der Republik Slowenien, der Slowakischen Republik und der Republik Finnland. Dieser völkerrechtliche Vertrag wurde in der Sitzung der Eurogruppe am 23. Januar 2012 von den Finanzministern der 17 Euro-Staaten beschlossen und am 2. Februar 2012 offiziell durch die Botschafter der Mitgliedstaaten in Brüssel unterzeichnet. Am 29. Juni 2012 haben der Bundestag und noch am gleichen Abend auch der Bundesrat das Gesetzespaket zur Schaffung einer Stabilitätsunion verabschiedet. Das ESM-Ratifizierungsgesetz war Teil dieses von der Bundesregierung zur Abstimmung vorgelegten Gesetzespakets. Sowohl Bundestag als auch Bundesrat billigten die Gesetzesentwürfe jeweils mit Zweidrittelmehrheiten.. Die Ratifizierung durch Bundespräsident Gauck steht noch aus, da dieser die Prüfung der Verfassungsklagen abwarten will. Das Bundesverfassungsgericht will seine Entscheidung im Eilverfahren am 12. September 2012 bekanntgeben. (vgl. Wikipedia)

Grafik: Euroende (M. Großmann / pixelio.de)

Aktionstag der Tour de Natur in Eberswalde

Ein trassenfreier Gruß aus Eberswalde von Hartmut Lindner: