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Mittwoch, 18. März 2015

Skandal in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung


Schon des Öfteren habe ich mich bei besonders eigenartigen Wortmeldungen oder Handlungen  bestimmter Bernauer Volksvertreter gefragt, ob diese eventuell alkoholkrank sind oder unter galoppierender Demenz leiden. Aber nicht nur deren Meinungen und Taten sind manchmal seltsam und intellektuell nicht nachzuvollziehen. Einige von diesen Menschen stellen inzwischen sogar eine Gefahr für sich und andere dar. 

Besonders der ehemalige Direktor der Sparkasse Barnim, der in Oberfranken geborene Bochumer  Josef Keil, versteht unter Demokratie ganz offensichtlich vor allem Provokation und Beleidigung des politischen Gegners. So hat er es während des Kommunalwahlkampfes 2014 fertig gebracht, Wahlkampfplakate der Bernauer Bürgerbewegungen zu beschmieren, Wahlkampfhelfer anderer Parteien und Organisationen anzurempeln und körperlich zu bedrohen. Vallis Blog berichtete über diesen Tiefpunkt demokratischer Unkultur eines Mitgliedes des Bernauer SPD-Vorstandes.

Allerdings war damit die moralische Talsohle der politischen Tätigkeit dieses Herrn  noch nicht erreicht. Am vergangenen Donnerstag geruhte er wieder einmal die Stadtverordnetenversammmlung mit einem Redebeitrag zu beglücken. Wie fast immer in letzter Zeit ging es in der Versammlung um die Altanschließerbeiträge. Keil, inzwischen wahrscheinlich von allen guten Geistern verlassen, verstieg sich in seinem Beitrag dazu, die Teilnehmer an den Dienstagsdemonstrationen und die Gegner der Altanschließerbeiträge als “ Kanaillen" zu bezeichnen. Die allgemeine Empörung im Saal über diese Äußerung versuchte er mit einer halbgewalkten Entschuldigung zu beruhigen. Aufgebrachte Bürger aus dem Zuschauerkreis der Versammlung stellten ihn in der Pause zur Rede. Auch hier versuchte er sich herauszureden, eine konkrete Entschuldigung kam nicht zu Stande.

Es kann noch interessant werden, wie dieser unglaubliche Vorfall im Sitzungsprotokoll der Stadtverordnetenversammlung geschildert wird. Interessant wäre auch, wie sich der Vorstand der SPD-Fraktion zu ihrem Mitglied Keil stellt und wie lange sich moralisch und politisch integere Menschen wie die SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Keil oder ein gestandener Vorsitzender des SPD-Ortsvereins wie Jürgen Althaus sich die übergeschnappten Eskapaden ihres offenbar völlig aus dem Ruder gelaufenen Schatzmeisters noch bieten lassen wollen.

Mitglieder der Bürgerinitiative gegen die Altanschließerbeiträge haben jedenfalls inzwischen Anzeige wegen Beleidigung gegen diesen sogenannten "Volksvertreter" erstattet.




Kommentare:

  1. Auch das ist krank und behandlungsbedürftig

    Bernau (MOZ) Das Kellergewölbe im Bernauer Rathaus soll wieder ein Ratskeller werden. Im jüngsten Hauptausschuss hat Bürgermeister André Stahl (Linke) den Fraktionsspitzen das Vorhaben vorgestellt - und einhellige Zustimmung erfahren.
    Der Auftrag, im Zuge einer Machbarkeitsstudie herauszufinden, wie der Keller des Rathauses umgebaut werden muss, damit er gastronomisch genutzt werden kann, ist bereits an ein Ingenieurbüro vergeben worden. Wenn sie vorliegt "und das Ganze nicht finanziell ausufert", sollen die notwendigen Mittel für den Umbau bereits im Nachtragshaushalt der Stadt eingestellt werden. "Die Arbeiten könnten dann noch in diesem Jahr beginnen", sagt Bürgermeister Stahl. Er liebäugelt zusätzlich zum Ratskeller auch mit einem Biergarten an der Ecke Marktplatz/Brauerstraße.

    MOZ Schlagzeile: Ein Griesche übernimmt das Rathaus, der Schwarze Adler schließt…

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  2. Auch das ist krank und behandlungsbedürftig

    Bernau (MOZ) Für den Krankenhausparkplatz in Bernau, das "Ladeburger Dreieck", wird jetzt eine Rahmenplanung erarbeitet. Die Investitionsmöglichkeiten an diesem Standort sollen damit ausgelotet werden
    Für Péter Vida (Unabhängige) bedeutet es "keinen Mehrwert", wenn auf dem Areal hauptsächlich geparkt werde: "Parkpaletten sind keine städtebauliche Vision."
    Stahl: In einer Rahmenplanung können Wohn- und Geschäftsfunktionen hinzukommen. In diesem Zusammenhang sei dann auch über das Parken nachzudenken.
    Dass die unbefestigten Parkplätze in Bernau ein Umweltproblem darstellen, darauf wiesen Jürgen Althaus und Josef Keil (beide SPD) hin. Öl und Abrieb könnten ungehindert in das Erdreich eindringen.

    Es gibt Tage, da findet man hier keinen Parkplatz, der Bedarf an Parkplätzen wird hier steigen, denn es werden mehr als 2500 Wohnungen nach Stahls 5-Jahresplan in Bernau gebaut.

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Wir sind noch lange nicht am Ende, wir fangen ja gerade erst an...