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Freitag, 27. Mai 2016

Immer diese Wahlumfragen!

"20 Prozent für die AfD in Brandenburg." jammert der Rundfunk Berlin-Brandenburg gestern. Und weiter: " Diese Werte bereiten vor allem der Linken Sorge - die wurde von der AfD nun in der Wählergunst überholt. Auch die SPD spricht von "erschreckenden" Werten, die CDU von einer "herben Klatsche" für SPD und Linke. Die AfD sieht sich indes als angeblich einzige Partei, die sich um die Menschen kümmert."

Vor allem der letzte Satz ist gelogen, denn die AfD stimmt immer dann, wenn z.B. unsere Landtagsgruppe von BVB/ Freie Wähler  für den Bürger wichtige Vorschläge in das  Brandenburger Landesparlament einbringt, mit den etablierten Parteien. Die Brandenburger AfD beweist damit, dass es ihr nicht um mehr Bürgerbeteiligung oder um mehr Rechte für den mündigen Bürger geht. Sie will nur an die Macht, um dann was auch immer anzurichten. Ich vermute, es soll immer weiter in die Neoliberalität gehen, denn der überwiegende Teil des leitenden Personals der AfD kommt von CDU und FDP.  Die Herzogin von Oldenburg muss ja auch unbedingt ihre Güter im Osten zurück bekommen. Da kamen die Flüchtlinge gerade recht.

Insofern sind die Umfrageergebnisse wirklich erschreckend. Das Brandenburger Schlafschaf honoriert offenbar nicht die geduldige parlamentarische Arbeit oder gar Lösungsvorschläge für die vielfältigen Brandenburger Miseren, sondern ausschließlich den von der AfD propagierten  plumpen Populismus, über den man als Bürger nicht nachdenken muss.

Die Linke scheint endlich ihre verdiente Strafe für ihren Wählerverrat und die damit verbundene  Anpassungspolitik an die SPD zu bekommen. Einzig diese sich andeutende Entwicklung ist positiv an dieser Umfrage des rbb.

Unglaublich dämliche "Kader" der Linken wie die ehemalige "rechtspolitische" Sprecherin der Landtagsfraktion, die fahrerflüchtige M. Mächtig, oder der ehemalige Finanzminister Markov, der sich von seinem zweifellos viel zu geringen Ministergehalt  keinen Leihwagen für den Transport eines Motorrades leisten konnte und deshalb auf den landeseigenen Fuhrpark zurück greifen musste, haben diese Partei als das entlarvt, was sie ist: Als die Partei der Übriggebliebenen, der im wirklichen Leben gescheiterten. Nämlich derjenigen SED-Genossen, die nach der Wende zu beschränkt waren, etwas Neues, etwas Demokratisches anzufangen. Daraus erklärt sich wahrscheinlich diese Raffgier,  diese Unehrlichkeit, dieser unbändige Drang an die Fleischtöpfe ohne jede Rücksicht auf Verluste oder parteipolitische Grundsatzprogramme. Hauptsache, an die Macht und abgesahnt. Kein Unterschied mehr zu den übrigen Blockparteien.

Die eigentliche Schande, allerdings für die Einwohner dieses ärmlichen Bundeslandes mit den klitzekleinen "Baustellen" wie Altanschließerbeiträgen, Selbstbedienungsladen Landesregierung (Dienstwagenaffären) , sinnlosen und teuren Kreisgebietsreformen, allgemeiner Lehrermangel und haarsträubende Defizite in der Bildungspolitik, ins bodenlose ausufernde Bauvorhaben wie BER oder Lausitzer Seenland sowie absolut unfähige, zur Selbstdarstellung neigende (dafür aber teure)  Landtagsabgeordnete der Einheitspartei SPDLINKECDUGRÜNE besteht  aber darin, dass die seit 26 Jahren mit wechselnden Partnern das Land kaputt wirtschaftende SPD in den Umfragen immer noch bei 29 Prozent liegt...

Donnerstag, 26. Mai 2016

Loriot war seiner Zeit weit voraus

Ich gebe es zu: Besondere Freude - und diesen Spaß teile ich mit dem ollen Loriot - habe ich zum Beispiel an Mitmenschen, die  ihre mangelnde Bedeutung im Leben  durch Doppelnamen aufpeppen müssen. So wie dieser nichtsnutzige SPD-Bonze Schläfer-Plömpel aus Hessen, der auch noch exakt so aussieht, wie er heißt. Nun ist ja Vicco von Bülow alias Loriot leider schon geraume Zeit tot, aber ich höre ihn fast beim Lesen des folgenden Ausriss' ziemlich laut in seinem Grabe kichern:

gefunden bei Twitter
Nun fehlen wirklich nur noch Nothdurft-Hintendrum, Maas-Männchen oder Göring-Eckard. Doppelnamen sind in bestimmten Kreisen eben leider stilbildend, allerdings müssen diese Kreise dann auch damit leben, dass sie sich nicht nur gelegentlich lächerlich machen...

Montag, 23. Mai 2016

Warum Zwangsbeiträge für ARD und ZDF?

Was darf ein Intendant des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verdienen? Was soll er/sie an Rente bekommen?  12.000 Euro pro Monat will Dagmar Reim - ehemalige Chefin des rbb,  eines der unbedeutendsten Sender der ARD - ab Juli 2016 einstreichen, wenn sie in Rente geht. Das meldet "Bild am Sonntag". Einhundertvierundvierzig Tausend Euro im Jahr. Die deutsche Durchschnittsrente beträgt laut "Focus" 1176 Euro im Monat.  Also mehr als das Zehnfache will man dieser zu ihren "Arbeitszeiten" mehr als unnützen Person in den gierigen Rachen schieben. Eine Schande, wer sich in diesem Selbstbedienungsladen namens BRD auf Kosten der Allgemeinheit alles schadlos halten kann.

 
Weiterlesen...

 Die Durchschnittsrente werde ich wegen dreimaliger Arbeitslosigkeit und dadurch, dass man meine Ausbildung nur minimalst anerkannt hat, knapp erreichen. Aber auch als Rentner werde ich freudig meine Zwangsgebühr zahlen. Damit die Arschkriecher der herrschenden Kaste, die Belehrer, Verdreher der Wahrheit und Könige der Halbwahrheit, Indoktrinierer  und Gutmenschen im zwangsalimentierten Fernsehen und Rundfunk weiterhin ihr kleines Gehalt  und die schmale Pension verzehren können. Und sich dann wundern, warum ihren Mist keiner mehr sehen/hören will und sie kaum noch einer mag...

Samstag, 21. Mai 2016

Effizienter, schneller und bürgernäher: Dezentralisierung, Interkommunale Zusammenarbeit und eGovernment als Gegenkonzept zur Landesregierung

BVB / FREIE WÄHLER hat auf seiner heutigen Landesversammlung das Gegenkonzept zum Leitbildentwurf der Landesregierung zur Gebietsreform 2019 beschlossen.

Stephan Bratek/geralt  / pixelio.de

Das Konzept "Effizienter, schneller und bürgernäher: Dezentralisierung, Interkommunale Zusammenarbeit und eGovernment als Gegenkonzept zur Landesregierung" schlägt als Gegenmodell zur Landesregierung eine Kombination aus interkommunaler Zusammenarbeit und Dezentralisierung nebst angemessener Evaluierungsphasen vor.

Lesen Sie hierzu mehr unter: 

Freitag, 20. Mai 2016

Altanschließer - belogen, betrogen, abgezockt, verarscht

Wir leben in einem Rechtsstaat. Das bedeutet, man kann Recht haben und es kümmert trotzdem keinen. Schon gar nicht den Staat oder gar eine Landesregierung. Manchmal ist dieses Ignorieren der tatsächlichen Rechtslage, des Grundgesetzes oder von Urteilen des Bundesverfassungsgerichtes so haarsträubend, dass es selbst solchen Quasi-Lichtgestalten der Brandenburger Landes-CDU wie Sven Petke auffällt.  Da twittert diese Konifere, äh, Koryphäe der politischen Umfallkunst dann auch heute morgen und lässt mich an meinem Kaffee vor Lachen fast ersticken:

" Altanschließer Nachbesserungen bis das Ergebnis stimmt.

(Ich gebe absichtlich nicht den Link an, denn der Twitter-Account von Svennie enthält ein Foto von ihm, das für sich allein schon an Körperverletzung grenzt)

Interessant ist allein der folgende Ausriss aus  der "Märkischen Allgemeinen":


Nun sind nach diesem Artikel trotz der richtungsweisenden Hinweise unseres pfiffigen CDU-Fuzzis noch mehr Fragen offen:
  • Muss jetzt ein Obergutachter die entsprechenden Urteile des Bundesverfassungsgerichtes zu den Altanschließerbeiträgen - es sind inzwischen so rund 30, alle wurden abschlägig in Richtung Landesregierung und Wasserverbänden  entschieden -  begutachten ?
  • Hat Svennie eigentlich vergessen, dass sein großes Vorbild, der ehemalige Brandenburger Innenminster  Generalissimus Schöndoof (CDU) , für die ganze Sch.. verantwortlich ist, weil er 2004 das Kommunalabgabengesetz entsprechend ändern ließ und dass damit die CDU eine Hauptverantwortung für das anhaltende schreiende Unrecht trägt?
  • Warum braucht Svennie geschlagene 12 Jahre, um zu seinen Erkennnissen zu gelangen ?
  • Und warum druckt die "MAZ" eigentlich diesen Käse, wo sie doch wissen müsste, dass die stärksten, z.B. in Bernau geradezu fanatischen Befürworter dieses Betrugs am Bürger aus eben dieser volksverräterischen Partei, der CDU, kommen? 
  • Warum redet man als Journalist nicht lieber mit den Landtagsabgeordneten der BVB/Freien Wähler,  die seit Jahren gemeinsam mit den betrogenen und verarschten Bürgern gegen die Altanschließerbeiträge kämpfen? 
Die Antworten sind einfach: Es stehen bald wieder Wahlen vor der Tür. Und man muss sich schon immer in Position bringen. Als Rächer der Entrechteten und Genervten. In Wirklichkeit interessieren die Altanschließer unseren Sven einen feuchten Kehricht...

Mittwoch, 18. Mai 2016

Warum muss man immer erst... ?

© fv 2016
Nachdem ich vor fast genau einer Woche hier einen bissigen Kommentar von Herrn Neue zu Straßenbau und -instandhaltung in Bernau veröffentlicht habe und  den Link dazu an die Lokalredaktion der "Märkischen Oderzeitung" und natürlich an den Bernauer Bürgermeister und das Bauamt - verbunden mit dem Versprechen, den Skandal hier in der Waldstraße auf Twitter und Facebook zu publizieren - geschickt habe, stehen jetzt seit gestern endlich Halteverbotsschilder. Offenbar soll die Sandpiste jetzt wenigstens geschoben werden. Nachdem "erst" vor 6 Wochen der südliche Teil planiert  und der nördliche Teil ganz offensichtlich vergessen wurde.

Die Ratschlüsse einer bundesdeutschen Verwaltung sind unergründlich. Und: Warum muss man als Bürger immer erst stinkig werden und einen gewaltigen Staub machen, bevor sich die Verantwortlichen mal wenigstens etwas bewegen?



 P.S: Hier das im unten stehenden Kommentar angesprochene Foto. Faszinierend. Mein Neffe hat mir gerade erzählt, dass man in Schulzendorf (im Süden Berlins) alle Sandpisten mit einer einfachen Asphaltdecke befestigt hat. Nur im allergrößten Bernau der Welt - wenn  man so beobachtet, wie sich einige Ratsherren  und - damen aufführen, glaubt man den Größenwahn fast selbst - ist das natürlich nicht möglich. Angeblich würde man bei einer einfachen Asphaltdecke in 10 Jahren schon wieder reparieren müssen. Dass dieses Pseudo-Argument lediglich dem Gehirn einer geistig überforderten Wurstverkäuferin entspringt, kann man übrigens an der Vierruten- oder der Bergstraße (beides Querstraßen der Waldstraße) überprüfen, die bereits vor über 20 Jahren eine einfache, bis heute haltbare Decke bekamen...    

Donnerstag, 12. Mai 2016

Keine Entschuldigung für offenen Bruch des Grundgesetzes und freche Lügen von SPD, CDU und Grünen in Bernau

Die Bernauer Stadtverordnetenfraktion "Die Unabhängigen" - Teil der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen/ Freie Wähler - hat sich in einem Offenen Brief u.a. auch an die Einwohner Schönows gewandt: 

Bernau, im Mai 2016

Information: Umgang der Parteien mit den Bürgern der Stadt Bernau

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitbürger von Schönow, 
wie Sie wissen, setzen wir uns seit langer Zeit für die Abschaffung der Altanschließerbeiträge und die Umsetzung bürgerfreundlicher Kommunalabgaben ein. Gemeinsam mit den Einwohnern von Schönow haben wir bereits entscheidende Erfolge erzielen können.

Dennoch ist es wichtig, dass wir weiter gemeinsam für Kostenkontrolle und Gerechtigkeit einstehen. Deswegen haben wir bei der jüngsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag eingereicht. Dieser sah vor, dass sich die SVV bei den Bürgern für die jahrelange, verfassungswidrige Abgabenpraxis entschuldigt. Zugleich sollte der Bürgermeister beauftragt werden, sich beim Land für Schadensersatzzahlungen einzusetzen, damit die Belastung für die Einwohner Bernaus — ob Mieter oder Eigentümer — geringer ausfällt.

Dieser Antrag wurde mit Stimmen von Linken, SPD, CDU und Grünen abgelehnt. Die Parteien haben sich somit in massiver Weise gegen die Interessen der Bevölkerung gestellt. Zum einen sind sie nicht bereit, sich für die Belastung und die soziale Not, die verursacht wurde, zu entschuldigen. Zum anderen schädigen sie die gesamte Stadt, indem sie sich nicht dafür stark machen, dass das Land die Kosten Bernaus übernimmt.

Die Unabhängigen werden sich im Verbund mit BVB/FREIE WÄHLER weiterhin entschlossen für die Belange unserer Einwohner einsetzen. Lassen Sie uns gemeinsam die Stimme der Bürger stärken.

Mit freundlichen Grüßen

Péter Vida


P.S.: Auch Adelheid Reimann (SPD), Jürgen Sloma (SPD), Thomas Dyhr (Grüne) und Klaus Labod (Grüne) haben gegen den Antrag gestimmt.






Dienstag, 10. Mai 2016

Bernau bei Berlin: Schlimmer als zu Zeiten des Exbürgermeisters Handke

Ein bitterer Kommentar zu einem Artikel der "Märkischen Oderzeitung" vom 9. Mai 2016: 

Eine Messung der Feinstaubbelastung auf einer Sandpiste mit morgendlichen und abendlichen Schülerverkehr wäre schnell beendet, weil die Apparatur verstopft wäre. Wir reden nicht nur von Feinstaub, wir sprechen über im Sommer geschlossene Fenster und Wäsche, die nicht draußen trocknen kann. Und da sind noch die Löcher auf der Sandstraße. Bis 28 cm tief und eigentlich sinnvoll, weil die Autofahrer damit gebremst werden. Die Radkappen und den Nachschalldämpfer, die neulich ein Auto verloren hatte, haben wir weggeräumt.

Nun geht die Saison wieder los, die Staubwolken und der Schmutz der in jede Ritze kriecht. Im Waldfrieden wurde Splitt aufgebracht und planiert. Der Zustand der Straßen war gar nicht mal so schlimm, aber der Mitarbeiter / Anwohner vom Rathaus hat sicher dort alles gut geplant. In den Nibelungen wohnt er jedenfalls nicht.

Feinstaub messen in der Lohmühlenstraße seit Jahren wird sicher einen Grund haben. Wir, die draußen, peripherer wohnen und kein neues Laufband ( wie beim inzwischen zigsten Umbau des Marktplatzes - nach wem wurden  noch gleich diese Dörfer benannt? Stahlin? Ach nee, Potemkin - der Blogger) , ach ja, auf neuem Pflaster erhalten, wir atmen den Dreck weiter ein.
Gar nicht so weit weg vom Rathaus ( Rainer Sturm/pixelio.de)
 Autowaschen ist sinnlos und die Stadtverwaltung um Linderung zu bitten, das ist auch ohne Erfolg.

Zu Zeiten des abgewählten Bürgermeister Handke wurden zumindest die tiefsten Schlaglöcher begradigt, nun passiert nichts mehr oder man planiert, wo es nichts zu planieren gibt. Und dies nicht mit dem Schild, sondern mit Schilda. Nach 26 Jahren, nach der friedlichen Wiedervereinigung, da blühen zwar die Blumen an der B 2, aber die abgerostete Straßenlampe aus DDR- Zeiten hängt hier noch so wie vor 20 Jahren an ihrem einsamen Mast. Schlaf weiter Rathaus, wir hoffen auf die nächsten Wahlen. Bis dahin lassen wir die Fenster zu.

Andreas Neue

Danke an Herrn Neue für diese wahren Worte. Vor 5 Wochen wurde der südliche Teil der Waldstraße wenigstens planiert. Auf die Planierraupe warten wir hier im  nördlichen Teil noch heute vergebens. Und da ich manchmal ein besonders gemeiner Mensch bin  - jedenfalls wenn ich auf dumme und/oder verantwortungslose Menschen treffe -  wünsche ich den Experten der Stadtverwaltung ein paar Gallensteine oder einen schönen Bauchschnitt. Damit macht das Fahren über unsere Dreckpiste ganz besonderen "Spaß" ...

Unser Dank gilt heute besonders der SPD: Siebenhunderfünfundzwanzig Euro Rente für achtunddreißig Jahre Arbeit

Wenn noch jemand daran zweifelt, dass die gesamte, sich selbst als Arbeiterpartei begreifende SPD - jedenfalls ihre Führungsriege - über den Atlantik gejagt werden müsste, sollte sich einmal das hier verlinkte Video ansehen.

Da quasselt sich ein viel zu hoch bezahlter Phrasendrescher im "Dialog" mit einer an Krebs erkrankten Gebäudereinigerin um Kopf und Kragen - und merkt noch nicht einmal, wie abgehoben die Politkaste in diesem Land ist. . Er hätte wohl lieber geschwiegen. Und in Gabriels Fall gilt besonders das alte Sprichwort: Wer sich verteidigt, klagt sich an...

Sonntag, 8. Mai 2016

Unabhängige treten zur Wahl des Ortsbeirates Bernau - Waldfrieden an

Die Unabhängigen gehen in das Rennen um die Wahl des neues Ortsbeirates Waldfrieden. So wurden jüngst die Kandidaten für den Urnengang im Juli nominiert. Für die Wählergruppe Die Unabhängigen treten an:
  • Wilfried Schmantek, 68 Jahre, Dipl.-Agraringenieur
  • Roswitha Menke, 66 Jahre, Krankenschwester
  • Joachim Bittner, 58 Jahre, Elektriker
  • Wolfgang Krause, 78 Jahre, Rentner
Gemeinsames Ziel der Kandidaten ist die Stärkung der infrastrukturellen Anbindung des neuen Ortsteils. Zugleich wollen sie zusammen mit der Unabhängigen Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung für die zeitnahe Rückzahlung der Altanschließerbeiträge kämpfen. 

Gerade der Ortsteil Waldfrieden war und ist durch die verfassungswidrige Abgabenpraxis massiv betroffen. Die kulturelle Belebung und der Ausbau des nachbarschaftlichen Miteinanders stehen ebenfalls oben auf der Agenda. 

Die Unabhängigen sind zuversichtlich, bei der kommenden Wahl ein gutes Ergebnis zu erzielen, welches die Entwicklung des Ortsteils jenseits von Parteistrukturen voranbringt.

Samstag, 7. Mai 2016

Vom Regen in die Jauche

Unter den Pädagogen der DDR ging 1969 ein Witz über ihre oberste Dienstherrin um. Und zwar wurde damals anlässlich des 20. Geburtstages der Republik der Berliner Alexanderplatz umgestaltet, unter anderem das "Haus des Lehrers" gebaut und dazu der gesamte Alex aufgerissen. Der Witz ging nun so: "Warum ist hat man um das Haus des Lehrers herum so eine tiefe Baugrube gebuddelt? Nun, man sucht das Lehrerdiplom von Margot Honecker. "

Tatsächlich war Margot, die First Lady der DDR, mit höchstem Abschluss "nur" Pionierleiterin. (Ich habe ganz liebe und nette, aber nach der Wende ausschließlich ekelhafte Pionierleiterinnen erlebt). Allerdings umgab sie sich offenbar mit Fachleuten, die aus dem Neuanfang 1945 -  im Gegensatz zur BRD in der DDR  ohne Nazi-Lehrer - wirklich einen Neuanfang machten und ein weltweit anerkanntes Bildungssystem mit dem Schwerpunkt Naturwissenschaften schufen. Wie wir dann nach der Wende feststellen mussten, war dieses  Volksbildungssystem dem westdeutschen haushoch überlegen, da es sich unter anderem auch an fortschrittlichen Konzepten aus Westeuropa orientierte. Auch alle anderen Vorwürfe gegen Margot Honecker gehen ins Leere, vergleicht man die heutige militaristische Entwicklung in der BRD zum Beispiel mit dem albernen Honeckerschen Wehrkundeunterricht, an dem sich damals vor allem die Kirchen aufspulten.

Die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sich seit Jahren immer öfter und mehr an aggressiven NATO-Einsätzen, z.B. sollen jetzt deutsche Soldaten wieder an die russische Grenze vorrücken. Die Bundeswehr wirbt inzwischen unverhohlen an den Schulen für diese Söldnerarmee. Natürlich ist das alles nicht so schlimm wie Wehrkunde an der Schule (Ironie aus) . Aber: Wo sind eigentlich die Proteste der Kirchen? Nebenbei: Die Nationale Volksarmee der DDR war die einzige deutsche Armee, die niemals Krieg geführt hat.

Auch die der DDR-Schule immer wieder vorgeworfene Indoktrination der Schüler war eher harmlos im Vergleich zu heute. Man konnte sich damals immerhin noch eine andere Meinung im Westfernsehen ansehen. An welchem Westfernsehen soll man sich als junger Mensch in diesem Land heute orientieren, wo eh alles gleich geschaltet ist? Wo indoktrinierte Schüler es schaffen, dem Bäcker, der ihre Schule beliefert, die Aufträge entziehen zu lassen, nur weil dieser angebliche Nazi Sympathien für eine demokratische und zugelassene  Partei, die AfD, bekundet hat. Oder wo andere Jugendliche, die das vorgeblich demokratische Bildungssystem der Bundesrepublik Deutschland durchlaufen haben, Demokratie und Meinungsfreiheit eigentlich mit Löffel gefressen haben müssten,  im Internet ungestraft davon schwafeln, man müsse jetzt nur noch die 2000 Teilnehmer am Stuttgarter AfD-Parteitag BESEITIGEN, dann würde endlich wieder Ruhe in Deutschland einkehren.

Wie gesagt, wir konnten uns in den Westmedien immerhin noch eine andere Meinung anhören. Es war ja nicht immer einfach in Margots Schule. Allerdings konnte man lernen, wenn man wollte. Man musste auch  nicht seinen Namen tanzen lernen oder irgendwelchen Genderquatsch verinnerlichen. Das Wichtigste in dieser Schule war Faktenwissen und das erkennen von Zusammenhängen.
Chemie abgewählt. Toll! (Tim Reckmann  / pixelio.de)
Insofern mochte ich auch meinen Staatsbürgerkundeunterricht niemals missen. Man konnte da tatsächlich Denken lernen. Die eigentlich marxistisch-leninistischen Philosophen  der Berliner Humboldt-Universität waren dann auch dermaßen staatskritisch gegenüber dem real existierenden Sozialismus der DDR, dass sie permanent von der Stasi beobachtet wurden.

Alles andere vergisst man als pubertierender junger Mensch sowieso bzw. war auch im Westen nicht anders.Wer beschreibt zum Beispiel mein Erstaunen, als mir meine Brieffreundin aus Hannover im Jahre 1968 von ganz ähnlichen und vor allem ständigen  Drangsalierereien wegen Jeans und langen Haaren an ihrer westdeutschen Schule berichtete, wie wir sie an Margots sozialistischer Schule erleben durften.

Nun ist Margot Honecker 89-jährig im Exil in Chile verstorben. Mitnichten allein und vergessen, wie das Zentralorgan der vereinigten deutschen Blockpartei CDUCSUSPDGRÜNELINKE, der "Spiegel" ihr heute hinterher schmiert. Und sie war auch nicht starrsinnig wie der "Spiegel" behauptet, sie hatte im November vergangenen Jahres der "jungen welt" ein Interview gegeben, in dem sie die Fehler der DDR-Staatsriege offen eingestanden hat. Nur leider kamen diese Einsichten zu spät.  Die Chance, etwas Vernünftiges aus der DDR zu machen, hat Margot H. an führender Stelle vergeigt.

Unser Vorteil ist heute, dass wir vergleichen können. Und mein ganz persönliches Fazit aus diesem Vergleich lautet: Wir sind - nicht nur ausbildungsmäßig, aber auf diesem Gebiet vor allem - vom Regen in  die Jauche gekommen. Meinen Enkeln wünsche ich daher eine ähnliche Schulbildung, wie ich sie in der DDR genießen konnte. Vielleicht auch mit einem Staatsbürgerkundelehrer wie unserem Herrn Streuffert, einem alten Arbeitersportler. Einem Lehrer, an dem man sich reiben konnte, der aber immer wusste, wo sein Platz war. Jedenfalls niemals auf der Seite der heutigen Blockparteien und ihrer Systemmedien...  

Mittwoch, 4. Mai 2016

Darf man Pfeifen auspfeifen?

Braucht eine bestimmte Sorte Mensch nicht nur in der Bundespolitik
Vorab: Man darf. Man sollte sie als Wahlvolk sogar weg jagen können. Wegen Unfähigkeit. Abwählen klappt nicht immer, denn z.B. diesen ausgepfiffenen saarländischen Rechtsanwaltsgehilfen hat niemand gewählt. Er wurde zum Bundesjustizminister bestimmt, weil er die spitzeren Ellenbogen hatte oder weiter im A... des großen Vorsitzenden steckte als alle anderen.

Politik ist immer persönlich. Das heißt, sie wird von Personen gemacht. Nicht die CDU lässt unkontrolliert 1,5 Millionen Asyloptimierer in das Land - obwohl die schon in sicheren Ländern waren - sondern Angela Mürkül. Nicht Deutschland steckt dem Sultan in Ankara 6 Milliarden Euro als Bakschisch zu, sondern das tut ebenfalls eine im übrigen Europa völlig isolierte Kanzlerin, die nicht zugeben kann, dass sie Anfang September 2015 die Büchse der Pandora mit allen bösen Folgen ( steigende Steuern und Sozialabgaben, höhere Kriminalität, Integrationsunwillen und Intoleranz bei den vorgeblich Schutzsuchenden, gescheiterte Verwaltungen) für die Ureinwohner und die vielen, vielen wohl integrierten Zuwanderer in diesem Land geöffnet hat. Statt dessen hecken sie und ihr Chor der Speichellecker immer neue Winkelzüge aus und erinnern damit zunehmend an die Verbrecher in der bekannten Krimiserie "Columbo". Dort traf der ermittelnde Chefinspektor Columbo ( Peter Falk) immer wieder auf vermeintlich hoch intelligente Übeltäter, deren komplizierte Pläne niemals klappten und die sich deshalb in immer skurrilere und verbrecherische Abenteuer mit den entsprechenden Folgen stürzen mussten. Nur um letztlich doch an der Realität zu scheitern.

Fehlbesetzung: Hoffentlich bald rausgepfiffen
Ähnlich ist es mit der SPD. Nicht diese alte Arbeiterpartei liegt in der Wählergunst mittlerweile bei unter 20 Prozent. Es ist das Gruselkabinett aus Gabriel, Nahles, Stegner, Oppermann, Steinmeier und nicht zuletzt dem am 1. Mai in Zwickau ausgepfiffenen Heiko Maas. Dass ein großer Teil der niedrigen Knallchargen dieser Partei inzwischen genauso dämlich ist wie ihre Chefs - das zieht sich bei uns im Bundesland von der Landesregierung leider bis runter auf die Ortsebene, wie ich immer wieder in Bernau bemerken darf - liegt am stinkenden Kopf des Fisches.

 Und ehrlich: Wenn ich da gewesen wäre, ich hätte auch gepfiffen. Mit Wonne...

P.S.: Auf der obigen Grafik fehlt übrigens noch seine elende Kungelei mit so widerlichen Menschen wie der Stasi-Tante Kahane, die für ihn missliebige Facebookseiten ausspitzelt und damit im Stile der Stasi 2.0 zensiert.

Montag, 2. Mai 2016

Terrorgefahr in Deutschland so hoch wie in Frankreich

"Die Gefahr durch islamistischen Terror ist in Deutschland genauso hoch wie Frankreich und Belgien. Das sagte der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen der ARD. Maaßen sagte, der IS sei bestrebt, in Deutschland Anschläge zu verüben, wenn er die Möglichkeit dazu habe." berichten die deutschen Staatsmedien heute.

 Also, DAS konnte ja nun wirklich keiner ahnen und diese Erkenntnis von Maaßen -  nur acht Monate nach Merkels unkontrollierter  Grenzöffnung und der damit verbundenen totalen Kapitulation des deutschen Berufsbeamtentums - verblüfft mich dann doch einigermaßen und mir fällt nur noch Louis de Funès ein... 

P.S.: Wer Ironie findet, kann sie behalten.

Freitag, 29. April 2016

Evolution macht Schule: Evokids-Lehrmaterialien stoßen auf große Resonanz

Düsseldorf machte den Anfang: Vor wenigen Wochen erhielten alle 100 Grund- und Förderschulen der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt den Film „Big Family“ sowie das gleichnamige Buch aus der Evokids-Lehrstoffsammlung. Stadtdirektor Burkhard Hintzsche zeigte sich bei der Übergabe der Materialien in der Düsseldorfer Theodor-Heuss-Schule von dem Projekt begeistert: „Die Evolutionstheorie ist eine wichtige Grundlage eines modernen Weltbildes. Wenn man davon ausgeht, dass Nationen, Völker und Religionen alle denselben Ursprung haben, führt das zu der Erkenntnis, dass die Menschen untereinander sehr viel mehr Gemeinsamkeiten als Unterschiede haben. Ich finde, diese Idee stellt eine wunderbare niedrigschwellige Basis für Integration und Miteinander her, und halte sie aus diesem Grund für absolut unterstützenswert.“

Die Westdeutsche Zeitung (WZ), die in ihrer Printausgabe über die Evokids-Veranstaltung in nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt berichtete, startete eine Online-Umfrage zu der Frage „Wollen Sie, dass Evolutionslehre schon in der Grundschule vermittelt wird?“, bei der 97 Prozent der Leserinnen und Leser meinten: „Ja, Dritt- und Viertklässler sind in der Lage, die Grundlagen zu verstehen“. Nur 3 Prozent entschieden sich für die gegenteilige Option: „Nein, das ist überflüssig und Stoff für weiterführende Schulen“.

„Natürlich sind solche Onlineumfragen nicht repräsentativ“, erklärte dazu Michael Schmidt-Salomon im Namen der Evokids-Verantwortlichen. „Aber das deutliche Ergebnis spiegelt recht gut die Reaktionen wieder, die wir auf das Evokids-Unterrichtsmaterial bisher erhalten haben. Auch auf der Didacta in Köln stießen wir auf unerwartet positive Resonanz. Als besonders bemerkenswert empfand ich dabei, dass sich neben Sachkunde-Lehrerinnen und Lehrer vor allem auch Religionslehrerinnen und -lehrer für unser Unterrichtsmaterial interessierten.“

Inzwischen haben 200 weitere Schulen aus dem gesamten Bundesgebiet „Evokids-Boxen“ mit zusätzlichen Materialien für den Evolutionsunterricht erhalten. Ursprünglich hatte das Evokids-Team geplant, nur 50 Boxen zu versenden, aufgrund der starken Nachfrage wurde das Kontingent auf 200 Kisten erhöht. „Wir haben das Anmeldeformular schließen müssen, sonst wären noch sehr viel mehr Bestellungen bei uns eingegangen“, erklärte gbs-Geschäftsführerin Elke Held. „Mehr als 200 Kisten können wir angesichts der vielen anderen Aktivitäten der Stiftung nicht bereitstellen. Deshalb haben wir uns dazu entschlossen, sämtliche digitale Inhalte der Box auf der Evokids-Website bereitzustellen.“

Erfahren Sie mehr unter:
http://evokids.de/content/duesseldorf-evolution-macht-schule
http://evokids.de/content/versand-evokids-boxen-hat-begonnen

Peinlich: Brandenburger Landtag lehnt Solidarität mit Böhmermann ab

Der Brandenburger Landtag hat in seiner heutigen Sitzung mit Stimmen von SPD, CDU und Teilen der Linken den Antrag der Gruppe BVB / FREIE WÄHLER auf eine Solidaritätserklärung mit dem Satiriker Jan Böhmermann abgelehnt. Während bundesweit immer mehr Landtage entsprechende Beschlüsse überparteilich fassen, verschließt sich Brandenburg einem gemeinsamen Schritt.

Erst jüngst haben NRW, Schleswig-Holstein, Saarland, Thüringen, Bremen und Hamburg durch interfraktionelle Anträge ein Bekenntnis zur Meinungs- und Kunstfreiheit abgelehnt bzw. die jeweiligen Landesregierungen (oder Senate) angekündigt, eine Bundesratsinitiative zur Abschaffung des § 103 Strafgesetzbuch zu ergreifen.

Dennoch wurde in Brandenburg der Antrag von BVB / FREIE WÄHLER abgelehnt. Der Antrag sah vor, das Vorgehen der Kanzlerin auf Erteilung der Verfolgungsermächtigung an die Staatsanwaltschaft zu kritisieren und somit Verfassungsgüter über das empfindsame Ego des türkischen Präsidenten zu stellen.

In einer Zeit, in der die türkische Regierung im In- und Ausland immer weiterversucht, das Spektrum der Redefreiheit einzuschränken, sind alle politischen Parteien und Ebenen gefragt, ein klares Bekenntnis abzulegen. Brandenburg hat es aus falsch verstandener Parteidisziplin vertan, dieses Zeichen zu setzen.

Während die CDU über die Grenzen von Satire referierte, erklärte Gruppensprecher Péter Vida für BVB / FREIE WÄHLER: "Wir bleiben bei Kurt Tucholsky: Satire darf alles."


Mit freundlichen Grüßen,
Péter Vida, MdL
BVB / FREIE WÄHLER
0170-4890034

Donnerstag, 28. April 2016

„Säkulare Positionen gewinnen zunehmend an Bedeutung“: gbs-Vorstandssprecher Michael Schmidt-Salomon über Veränderungen im linksliberalen Spektrum

„Es ist keineswegs progressiv, reaktionäre Normen zu verteidigen, bloß weil sie von Minderheiten vertreten werden“: Lange Zeit wollte in linksliberalen Kreisen kaum jemand wahrhaben, wie stark autoritäre, antisemitische, frauenverachtende oder homophobe Normen in bestimmten muslimischen Communities verankert sind – aber das scheint sich nun zu ändern, meint gbs-Vorstandssprecher Michael Schmidt-Salomon, der in diesem hpd-Gespräch seine Eindrücke vom letzten taz.lab (Großveranstaltung der linksliberalen „tageszeitung“) sowie von einem Treffen mit dem Bundesvorstand der Grünen (u.a. mit Cem Özdemir) schildert:

http://hpd.de/artikel/saekulare-positionen-gewinnen-zunehmend-an-bedeutung-12978?nopaging=1

Was Auschwitz, Leningrad, Tschernobyl und Ilulissat verbindet

von Joachim Jahnke

"Vier Plätze, die mich heute noch im Gedenken umtreiben: Auschwitz, der Piskarjowskoje-Gedenkfriedhof im damaligen Leningrad, Tschernobyl und Ilulissat auf Grönland. Sie verbinden sich für mich nur als Plätze der Erinnerung, nicht weil die Ereignisse dahinter vergleichbar wären, zumal vor allem Auschwitz in seiner schrecklichen Dimension unvergleichbar ist."

Weiterlesen: http://www.jjahnke.net/rundbr118.html#3462

Interessant ist in diesem Zusammenhang eine e-mail, die Herr Jahnke in Ergänzung dieses Rundbriefes verschicken musste. Ich möchte sie dem geneigten Leser nicht vorenthalten: 

"Liebe Leser und Bewerter meines letzten Rundbriefs zu meinen Eindrücken von Auschwitz etc.
Natürlich war mein letzter Rundbrief ein Reflex sehr persönlicher Eindrücke. Ich freue mich umso mehr, dass er bei Ihnen ganz überwiegend gut angekommen ist (bis auf drei Bewertungen am untersten Ende der Skala, eine davon verbunden mit einer Abbestellung). Auch gab es eine Reihe sehr positiver zusätzlicher Kommentare.

Leider zeigte mir eine anonym zugesandte Zuschrift, wie nötig leider immer noch breite Aufklärung zu den unvorstellbaren Verbrechen im deutschen Namen ist. In der Zuschrift heißt es: „Warum diese unsägliche Selbstbesudelung in Sachen Auschwitz und Kriegsschuld? Es gibt längst andere Erkenntnisse, die auf Fakten beruhen! Wer meint, dass die Lügenpresse zum Thema 1933-45 eine Lügenpause eingelegt hat, der irrt gewaltig!“ 

Das Zitat „Lügenpresse“ verrät die Position des Autors. Leider haben seit Ausbruch der Flüchtlingskrise einige neue Leser die Rundbriefe bestellt, die nur an kritischen Kommentaren zu diesem Thema interessiert sind, aber sonst aus der rechtsextremen Ecke kommen und wahrscheinlich resistent gegen jede von der ihren abweichende Meinung sind. Ich bin froh, wenn ich die wieder loswerde.
Beste Grüße
Joachim Jahnke"

Leider machen es diese Art von "Lesern"  den gleichgeschalteten Politikern und auch der "Lügenpresse" (ich bleibe bei diesem Ausdruck, denn was sich seit der Ukraine- über Griechenland- bis Flüchtlings- Krise von Seiten der deutschen Medien über uns ergießt, ist nicht besser als mit Schmähkritik und dem Wort "Lügenpresse" zu charakterisieren) zu leicht, jeden Kritiker an Merkel und Co. in die rechte Nazi-Ecke zu stellen... 

Dienstag, 26. April 2016

Der Mut zum aufrechten Gang: Raif Badawi und Ensaf Haidar wurden in Frankfurt mit dem Deschner-Preis der Giordano-Bruno-Stiftung ausgezeichnet

Der in Saudi-Arabien zu 10 Jahren Haft und 1000 Stockhieben verurteilte Blogger Raif Badawi und seine Frau, die Menschenrechtsaktivistin Ensaf Haidar, wurden am vergangenen Samstag im Rahmen eines bewegenden Festakts in der Deutschen Nationalbibliothek Frankfurt mit dem Deschner-Preis der Giordano-Bruno-Stiftung (gbs) ausgezeichnet. Badawi und Haidar erhielten den mit 10.000 Euro dotierten Preis für ihren „gemeinsamen, mutigen und aufopferungsvollen Einsatz für Säkularismus, Liberalismus und Menschenrechte“.

In seinem Eröffnungsstatement sagte gbs-Vorstandssprecher Michael Schmidt-Salomon, der Festakt sei eine „Protestveranstaltung gegen das barbarische Unrecht“, das Badawi in Saudi-Arabien widerfahren sei, aber auch eine „Feier des freien Geistes, der sich selbst unter grausamsten, diktatorischsten Verhältnissen nicht gänzlich unterdrücken lässt“.
Raif Badawi und Ensaf Haidar haben, so Schmidt-Salomon, den „Mut zum aufrechten Gang“ in eindrucksvoller Weise bewiesen und seien so zu „Vorbildern für Männer und Frauen weltweit geworden, die sich mit totalitärer Politik, religiöser Bevormundung und patriarchalen Rollenmodellen nicht länger abfinden wollen“.

Hamed-Abdel-Samad erläuterte in seiner Laudatio, wie groß die Bedeutung von Raif Badawi und Ensaf Haidar für die säkulare Bewegung in den arabischen Ländern ist. Badawi und Haidar seien zu Symbolfiguren des Widerstands gegen den politischen Islam geworden, nicht zuletzt durch ihre ethische und politische Standfestigkeit. So sei Raif Badawi dem Vorschlag eines "bedeutenden europäischen Politikers" nicht gefolgt, der ihm nahegelegt hatte, sich für sein Eintreten für Freiheit und Menschenrechte zu "entschuldigen", um so die Chance zu erhöhen, früher entlassen zu werden.

Einen ausführlichen Bericht über die Preisverleihung, die nicht nur für die aus Kanada angereiste Preisträgerin Ensaf Haidar sehr bewegend war, finden Sie unter:
http://www.giordano-bruno-stiftung.de/meldung/festakt-badawi-haidar

Das Video zum Festakt:
https://www.youtube.com/watch?v=7UZNt31Fzpc




"Bauchschnitt ist Bauchschnitt"

Heute mal mit einem großen Dankeschön. Und das geht, obwohl der Internationale Ehrentag der Krankenpflege erst am 12.Mai ist, an das Personal des Immanuel-Krankenhauses in Bernau. Diesen fleißigen und aufopferungsvoll arbeitenden Menschen habe ich es zu verdanken, dass es mir nach meiner Gallen-OP wieder einigermaßen gut geht.  Tendenz ansteigend.

JMG  / pixelio.de
Mein Dank geht an  "meinen" Operateur, aber auch an die so überaus nette Schwester in der OP-Vorbereitung und den resoluten Pfleger im Aufwachraum, der meine harschen Widerworte (er musste mich leider aus einem schönen Narkosetraum wecken und ich wollte unbedingt weiter schlummern) verständnisvoll mit den Worten kommentierte, er wäre auch ein Morgenmuffel.

Mein besonderer Dank gilt allerdings den Schwestern, Pflegern und Ärzten der Station 3. Es ist übermenschlich, was Ihr jeden Tag und jede Nacht leistet. Und ich möchte an dieser Stelle meinen Zimmergenossen, den 78-jährigen Jürgen P. aus W. zitieren, der sich bei der Gartenarbeit fünf  Rippen gebrochen hatte, zeitweise unter sehr starken Schmerzen litt und bei seiner Entlassung sagte:  "Trotz allem war es nicht schlecht hier!"  Für einen Barnimer das höchste an Lob. Mehr kann da nicht kommen.

Ach ja, die Überschrift ist ein Zitat der Oberschwester der Altenpflegestation, auf der unser Ältester seinen Zivildienst ableistete. Sie hatte es nicht so mit den minimalinvasiven Eingriffen...


Samstag, 23. April 2016

Schadensersatzforderungen gegen das Land: BVB / FREIE WÄHLER begrüßt Vorgehen des Wasserverbandes Jüterbog-Fläming

Der Wasser- und Abwasserzweckverband Jüterbog-Fläming hat jüngst gegenüber Landtag und Landesregierung seine Schadensersatzansprüche gegenüber dem Land Brandenburg in Sachen Altanschließerbeiträgen angemeldet.

BVB / FREIE WÄHLER begrüßt dieses Vorgehen und fordert weitere Zweckverbände des Landes auf, ihre Forderungen frühzeitig gegenüber dem Land anzumelden.


Mit freundlichen Grüßen,
Péter Vida, MdL
0170-4890034

Alles Gute zum Wochenende



Montag, 18. April 2016

BVB / FREIE WÄHLER mit Böhmermann-Solidaritätsantrag im Landtag Brandenburg

Die Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER stellt im Landtag Brandenburg den Antrag, ein Solidaritätsbekenntnis zum Satiriker Jan Böhmermann abzulegen. BVB / FREIE WÄHLER möchte damit eine Lanze für die verfassungsrechtlich geschützten Güter der Meinungs-, Rede- und Kunstfreiheit brechen.

In einem freiheitlichen-demokratischen Rechtsstaat ist es schlechterdings unerträglich, Personen, die von diesen Freiheiten Gebrauch machen, zu bedrängen, zu schikanieren und – wie derzeit im versucht wird – zu kriminalisieren.

Deswegen soll die Entscheidung der Bundesregierung, die Strafverfolgungsermächtigung zu erteilen, missbilligt werden. Angesichts der häufigen Menschenrechtsverletzungen gegenüber Minderheiten in der Türkei wie Christen und Kurden, die von der dortigen Regierung erkennbar nicht ausreichend geschützt werden, ist es nicht hinnehmbar, dass ein Satiriker, der sich kritisch und zugespitzt damit auseinandersetzt, nun auf Geheiß eines Präsidenten, der ein gespaltenes Verhältnis zu Rechtsstaatlichkeit und Gleichberechtigung hat, verfolgt werden soll.

Mit unserem Antrag soll ein Bekenntnis zum bundesrepublikanischen Wertekanon, der auch der Brandenburgische ist, abgelegt werden.

Die Überlegung, Böhmermann durch Ausstellung eines Diplomatenpasses internationalen Schutz zukommen zu lassen, musste leider verworfen werden. Zwar besteht völkerrechtlich die Möglichkeit, Personen kurzfristig zu Sonderbotschaftern (Ad-Hoc-Botschafter) samt diplomatischer Immunität zu ernennen, jedoch hat die Bundesrepublik dieses Abkommen nicht ratifiziert.


Mit freundlichen Grüßen,
Péter Vida, MdL
0170-4890034


Sonntag, 17. April 2016

Feigheit hat einen Namen oder: Geschichte wiederholt sich

"Hegel bemerkte irgendwo, dass alle großen welt- geschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen, hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce." schrieb Karl Marx in seinem Werk" "Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte".

Eine Farce ist eine Komödie, die das Ziel hat, die Zuschauer durch die Darstellung von unwahrscheinlichen oder extravaganten, aber häufig denkbaren Situationen,
 Verkleidungen und Verwechslungen zu unterhalten. Sprachlicher Humor inklusive Wortspielen und sexueller Anspielungen und ein schnelles Tempo, das im Verlaufe des Stückes noch schneller wird, und bewusste Absurdität oder Unsinn sind ebenfalls häufig in einer Farce zu finden. (Wikipedia)

Geschichte wiederholt sich. Und so verwundert es eigentlich nicht, dass vor fast genau 40 Jahren ein anderer Klassenclown für Furore in den beiden deutschen Staaten sorgte: Wolf Biermann. Auch Biermann war ursprünglich - wie heute sein billiges Imitat Böhmermann - sowohl im Osten als auch im Westen Deutschlands eher marginal bekannt. 1976 wurde Biermann von der IG Metall zu einer Konzertreise in die Bundesrepublik Deutschland eingeladen, wofür ihm die Behörden der DDR eine Reisegenehmigung erteilten. Das erste Konzert fand, vom Hörfunk des WDR in der Reihe „Radiothek“ live übertragen, am 13. November 1976 in der Kölner Sporthalle statt. Dieses Konzert – Biermann hatte die DDR stellenweise kritisiert, bei anderen Anlässen wie etwa einer Diskussion über den 17. Juni aber auch verteidigt – diente dem Politbüro der SED als Vorwand für die Ausbürgerung „wegen grober Verletzung der staatsbürgerlichen Pflichten“, wie von der DDR-Nachrichtenagentur ADN am 16. November verbreitet wurde. Kleingeist und Salonkommunist Biermann war auf den Kleingeist und Stalinisten Honecker getroffen.

Die Ausbürgerung Biermanns war ein einschneidendes und prägendes Erlebnis für die Künstler der DDR. Hatte es nach dem Machtantritt Erich Honeckers 1971 Hoffnung auf eine gesellschaftliche Liberalisierung und wirkliche Ansätze von Meinungsfreiheit gegeben, so wurden diese Hoffnungen durch das repressive Vorgehen gegen B. wieder zerstört. Nicht wenige Dissidenten änderten ihre Haltung zur DDR nach der Ausbürgerung Biermanns von einer „solidarischen Kritik“ hin zu radikaler Distanz. Honecker und Konsorten hatten mit der Ausbürgerung vor allem die Solidarität der Künstler untereinander unterschätzt. In der Folgezeit kam es zu einem Exodus bedeutender Schauspieler, Schriftsteller, Maler und Musiker aus der DDR, die sich nicht länger auf der Nase herum tanzen und aus nichtigen Gründen zensieren lassen wollten. Der Anfang vom Ende der Ära Honecker und letztlich der ganzen DDR war eingeläutet.

Nun also Böhmermann. Zweifellos ein intellektuell etwas kleineres Licht als der Herr B. aus der DDR. Aber es geht schon lange nicht mehr darum, ob man sein Schmähgedicht oder seine seichten Scherze mag. Es geht um das Prinzip der Meinungsfreiheit und ob ein mehr als fragwürdiger "Demokrat" vom Bosporus, der seit Jahren unverhohlen sein Land islamisiert, es in die Dritte Welt führt und tausende Kurden auf dem Kerbholz hat, einen derartigen Einfluss auf die deutschen Medien bekommen soll. Und das dann auch noch mit Billigung der deutschen Bundeskanzlerin.

Didi Hallervorden, Döpfner vom Springer-Verlag, ca. 70 deutsche Kabarettisten, die Schauspielerin Katja Riemann, der Kabarettist Oliver Kalkofe, Satiriker Micky Beisenherz und Comedian Carolin Kebekus, aber auch der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis haben sich in offenen Briefen zu Böhmermann bekannt. Online-Petitionen sind gestartet.

Das Merkel hat offenbar die Solidarität der Künstler untereinander unterschätzt - so wie Weiland der Kleingeist und Stalinist Honecker. Auf die Gerichtsfarce - sollte es sie je geben - können wir alle gespannt sein. Was, wenn ein deutscher Richter entscheidet, dass Jan Böhmermann 2,50 € als Strafe an Erdowahn zahlen soll? Die so genannte Ehre des Wahnsinnigen aus Anatolien tatsächlich SOVIEL wert? Oder wird es danach den ersten offiziellen politischen Gefangenen der BRD geben? Oder muss Böhmermann tatsächlich fliehen und  politisches Asyl in Nordkorea beantragen? In jedem Fall hat endlich die Götterdämmerung der Ära Merkel begonnen...

     


Freitag, 15. April 2016

Donnerstag, 14. April 2016

Einen hab' ich noch!

Neben Didi Hallervorden gibt es im Netz auch einige weniger bekannte kreative Köpfe, die es dem Erdo-Khan so richtig und auf hohem Niveau besorgen:




Mittwoch, 13. April 2016

Je suis Böhmi


Hattet Ihr auch so einen wie den kleinen Böhmermann in der Klasse? So einen Klassen- clown, der den un- möglichsten Mist verzapfte, nur damit wir ihn beachteten? Also unser hieß Rainer, der hatte so Dinge drauf wie in der Deutschstunde vierte Klasse den Schniedel rauszuholen und jedem/jeder in der Klasse sein sprießendes Schamhaar mitsamt diesem kleinen Pimmel zu präsentieren. Wer's  mag. Mancher fand es nicht lustig,sondern eher peinlich, darunter waren neben  mir auch einige Lehrer.


Trotzdem muss man bei all der fehlenden Qualität dieses ZDF-Böhmermannes und Hofnarren der Mächtigen als Künstler und Reimeschmied zur Kenntnis nehmen, dass er es geschafft hat,  das Merkel und deren Partner am Bosporus samt ihrem Flüchtlingsabkommen aber auch sowas von schön vorzuführen, schöner geht's nicht mehr. Wir alle wissen jetzt genau, was uns blüht, wenn die Türkei mit Erdo-Khan (oder ähnlichen)  an der Spitze in die EU gehievt wird. Ob das vom Böhmi beabsichtigt war? Wenn das unmögliche, menschenverachtende  Abkommen zwischen Merkels EU und dem Sultan von Ankara dadurch platzen würde, hätte Böhmi wenigsten den Friedensnobelpreis verdient.
Mir ist es egal, ob der Sultan der Türkei Schrumpelklöten hat oder Ziegen fickt. In jedem Fall ist er ein absolutistischer aggressiver Strolch, ein Massenmörder und verkappter Islamist, mit dem man sich auch als Politiker auch nicht nur eine Sekunde lang an einen Tisch setzt und ihm schon gar nicht das Schicksal von Menschen  in die Hände gibt.
Deshalb und nur deshalb mache ich hier Reklame für den kleinen Klassenclown und Hofnarren Böhmi, der sich verschreckt versteckt hat. Und nur aus diesem Grund hat es eine weitere Schmähkritik, die der großartige russische Maler Ilja Repin sogar auf Leinwand gebannt hat, an dieser Stelle in Vallis Blog geschafft . 
Das Bild von Repin hängt im Russischen Museum in St. Petersburg und heißt "Die Saporoger Kosaken schreiben dem türkischen Sultan einen Brief" (russisch: Запорожцы пишут письмо турецкому султану).  "Dargestellt wird eine angebliche Szene aus dem Jahr 1676. Zu Beginn des Osmanisch-Russischen Krieges verlangte der osmanische Sultan Mehmed IV. von den Saporoger (auch: Saporoscher bzw. Saporoschjer) Kosaken (Sa porogami = „hinter den Stromschnellen“), die am unteren Verlauf des Dnepr lebten, ebenso die Unterwerfung, wie sich bereits 1674 der Hetman der rechtsufrigen Ukraine Petro Doroschenko unterworfen hatte. Daraufhin sollen die Kosaken einen Brief an den Sultan verfasst haben
  Der Text der Botschaft des Sultans soll gelautet haben:
Ich, Sultan und Herr der Hohen Pforte, Sohn Mohammeds, Bruder der Sonne und des Mondes, Enkel und Statthalter Gottes auf Erden, Beherrscher der Königreiche Mazedonien, Babylon, Jerusalem, des Großen und Kleinen Ägyptens, König der Könige, Herr der Herren, unvergleichbarer Ritter, unbesiegbarer Feldherr, Hoffnung und Trost der Muslime, Schrecken und großer Beschützer der Christen, befehle euch, Saporoger Kosaken, freiwillig und ohne jeglichen Widerstand aufzugeben und mein Reich nicht länger durch eure Überfälle zu stören.
Sultan Mehmed IV


Der Legende nach taten die Kosaken auf diese Aufforderung hin etwas für ihre sonstigen Gepflogenheiten Unübliches: Sie schrieben. Und kurz darauf soll der osmanische Sultan einen Brief in den Händen gehalten haben, der von Beleidigungen nur so strotzte:
Du türkischer Teufel, Bruder und Genosse des verfluchten Teufels und des leibhaftigen Luzifers Sekretär! Was für ein Ritter bist du zum Teufel, wenn du nicht mal mit deinem nackten Arsch einen Igel töten kannst? Was der Teufel scheißt, frisst dein Heer. Du wirst keine Christensöhne unter dir haben. Dein Heer fürchten wir nicht, werden zu Wasser und zu Lande uns mit dir schlagen, gefickt sei deine Mutter!
Du Küchenjunge von Babylon, Radmacher von Mazedonien, Ziegenhirt von Alexandria, Bierbrauer von Jerusalem, Sauhalter des großen und kleinen Ägypten, Schwein von Armenien, tatarischer Geißbock, Verbrecher von Podolien, Henker von Kamenez und Narr der ganzen Welt und Unterwelt, dazu unseres Gottes Dummkopf, Enkel des leibhaftigen Satans und der Haken unseres Schwanzes. Schweinefresse, Stutenarsch, Metzgerhund, ungetaufte Stirn, gefickt sei deine Mutter!
So haben dir die Saporoger geantwortet, Glatzkopf. Du bist nicht einmal geeignet, christliche Schweine zu hüten. Nun müssen wir Schluss machen. Das Datum kennen wir nicht, denn wir haben keinen Kalender. Der Mond ist im Himmel, das Jahr steht im Buch und wir haben den gleichen Tag wie ihr. Deshalb küss unseren Hintern!
Unterschrieben: Der Lager-Ataman Iwan Sirko mitsamt dem ganzen Lager der Saporoger Kosaken. (Quelle: Wikipedia)
Also, ich finde die Schmähkritik der Kosaken wesentlich besser als die unseres Klassenclowns...

Montag, 4. April 2016

Tragisch

Nachdem die FDP offenbar beschlossen hat, kollektiv auszusterben, nehme ich mit Verwunderung die Lobhudeleien der Politiker und ihrer Medien auf die ehemaligen Großkopfeten  dieser verzichtbaren Splitterpartei zur Kenntnis.

Natürlich hat kein Mensch eine derartig heimtückische Krankheit verdient und insofern ist Westerwelles Tod wirklich furchtbar. Aber nun - wie es "Spiegel online" exerziert hat - sogar den sonst gerade dort übelst geschmähten Gregor Gysi mit einem schwülstigen Nachruf auf die neoliberale Trauergemeinde loszulassen, in dem er feststellt, dass uns Gu-i-do eigentlich ein besserer Linker war, ist schon etwas makaber. Leute, seid doch wenigstens in dieser traurigen Stunde einmal ehrlich oder haltet besser den Mund. Ihr müsstet sonst die Worte des ehemaligen Außenministers und Vorsitzenden der FDP 2010  auf die Frage nach mehr oder weniger Sozialstaat zitieren, die da lauteten "Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein. An einem solchen Denken kann Deutschland scheitern.“ 

Der "Freitag" schrieb 2014 dazu: "Es ist ekelhaft,den Menschen einem System unterzuordnen, in dem manche Menschen aufgrund der Laune des Marktes an ihrem Existenzminimum schrammen und Leid und Elend erleiden. Es ist ekelhaft, im Volk die Stimmung zu erzeugen, dass diese Leute Sozialschmarotzer seien und ausschließlich vom Staat profitieren würden, das Ganze ohne Gegenleistung. Es ist ekelhaft einen liberalen Grundsatzgedanken einzig und allein auf die wirtschaftlichen Gegebenheiten anzuwenden und dabei die Freiheit des Menschen und des Einzelnen außer Acht zu lassen." Das war der "Leichtmatrose" (Zitat Stoiber)  Westerwelle pur. Und die auf Westerwelle zurückgeführte deutsche Enthaltung zu den Flugverbotszonen in Libyen bei der Abstimmung im UNO-Sicherheitsrat 2011 kam wahrscheinlich auch nur zustande, weil uns Gu-i-do so seine Schwierigkeiten mit der englischen Sprache hatte und der Dolmetscher wohl gerade pieseln war. 

Wie gesagt: Keinem Menschen ist eine derartige Krankheit und ein so furchtbares Leid gegönnt. Aber man sollte nun lieber schweigen. So doll und segensreich war das Lebenswerk des Verstorbenen nicht. Jedenfalls nicht für Otto und Lieschen Normalverbraucher.

Noch viel schlimmer allerdings sind die Lobhudeleien auf den ehemaligen BRD-Außenminister Genscher. Abgesehen davon, dass sein Rücktritt 1992 als Minister im Kabinett Kohl von wilden Gerüchten um eine heimliche Stasi-Karriere des Mannes aus Halle begleitet war, ist sein positives Wirken als bundesdeutscher Außenminister - na, sagen wir aufwertend - leicht überbewertet. 

Genscher hat nicht nur zusammen mit Lambsdorff den Bruch der sozialliberalen Koalition betrieben, damit (West-) Deutschland ein langes gesellschaftspolitisches Siechtum unter Kohl beschert und letztlich der Sozialen Marktwirtschaft den Todesstoß versetzt. Obwohl er von Wirtschaft keine Ahnung hatte, verfocht er bedingungslos die Einführung des Euro, den er vor allem aus außenpolitischer Sicht förderte und dessen wirtschafts- und finanzpolitischen Schwächen ihn nicht interessierten. 

Genschers größte Untat als Außenpolitiker war allerdings der deutsche Alleingang einer verfrühten diplomatischen Anerkennung Sloweniens als Staat, die letztlich das ungeordnete Auseinanderbrechen Jugoslawiens und damit den blutigen Balkankrieg mit verursachte. Auch die Wiedervereinigung hat er nicht allein vollbracht. Nicht nur Gorbatschow übernahm damals viel mehr Verantwortung. 

Genscher hat die früher vielleicht wirklich liberale FDP zu einem Verein der Besserverdienenden  gemacht und war deshalb auch ein Förderer von  Westerwelle. Und man kann wohl ohne Übertreibung sagen, dass der heutige Zustand dieser Partei federführend von den beiden teuren Verstorbenen verursacht wurde. 

Gegenüber den heutigen agierenden Polit"größen" wirken beide allerdings groß. Dass nicht nur in der FDP nichts Vernünftiges nach gewachsen ist, macht den Tod der beiden noch einmal doppelt so tragisch...

Deutschland wie immer hinten - auch beim Mindestlohn


Der Mindestlohn wird normalerweise so niedrig angesetzt, daß er von den allermeisten Unternehmen verkraftet werden kann und so möglichst wenige Arbeitsplätze verloren gehen. Doch der neue deutsche Mindestlohn hat nicht nur jahrzehntlang auf sich warten lassen, sondern ist im internationalen Vergleich angesichts der Stärke der deutschen Volkswirtschaft viel zu niedrig angesetzt, hat noch zu viele Ausnahmen und darf nicht vor 2017 angehoben werden. Formal liegt er bis dahin bei 8,50 Euro/Stunde gegenüber heutigen Ständen von 9,67 in Frankreich, 9,36 in den Niederlanden und 9,23 in Großbritannien (Abb. 19145).



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Freitag, 1. April 2016

Merkel von allem Ämtern zurück getreten

Wie N24 (siehe Screenshot!) soeben meldet, ist die bisherige Bundeskanzlerin Angela Merkel (61) mit sofortiger Wirkung von  allen ihren Ämtern zurück getreten. Bis auf weiteres führen Dick und Doof, auch bekannt als Sigmar Gabriel und Thomas die Misere, die Geschäfte des Bundeskanzlers bzw. des CDU-Parteivorsitzenden. Weitere Nachrichten zu diesem brisanten Thema werden spätestens am 2. April erwartet.



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Wir sind noch lange nicht am Ende, wir fangen ja gerade erst an...