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Montag, 8. Juni 2009

Katzenjammer und Gewinner

Nach der Europawahl sind zwei Dinge ganz klar:
  1. Die Arbeiterverräter sind total im Arsch und das ist auch gut so.
  2. Die Schwachköpfe wählen weiter CDU, z.B. in Sachsen und Thüringen oder in Meck-Pomm.
Sachsen hat eine Armutquote von 21,5 %, Thüringen von 18,9 % und Meck-Pomm von 24,3 %. In allen drei Bundesländern hat die CDU die Europawahl gewonnen. (Zum Vergleich: Baden-Würtemberg hat eine Armutsquote von 10 Prozent) Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber ?

Aber was heißt überhaupt gewonnen? CDU-Pofalla - das ist Barbie Merkels Ken - verkündete stolz: "Dass wir zugelegt haben zeigt, dass die Menschen auch in der Krise zu Angela Merkel und der Union Vertrauen haben." Dass Politiker sich nur mit den Zahlen richtig auskennen, mit denen die Höhen ihrer Diäten angegeben werden, dürfte nach diesem famosen Ausspruch wieder einmal bewiesen sein. Vor fünf Jahren hatte die CDU nämlich einen Anteil von 36,5 Prozent und die CSU von 8,0 Prozent, also zusammen 44,5 % erreicht. Gestern kamen beide Parteien zusammen gerade mal auf 38,3 Prozent. Zugelegt ? Aber na klar ....

Eine andere Sache beschäftigt mich allerdings schon längere Zeit: Kein Schwein spricht im Moment vom EU-Vertrag von Lissabon! Weiß inzwischen schon jeder, was drin steht ? Zum Beispiel hier in Artikel 42 (3) II EUV:

Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern. Die Agentur für die Bereiche Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten, Forschung, Beschaffung und Rüstung (im Folgenden “Europäische Verteidigungsagentur”) ermittelt den operativen Bedarf und fördert Maßnahmen zur Bedarfsdeckung, trägt zur Ermittlung von Maßnahmen zur Stärkung der industriellen und technologischen Basis des Verteidigungssektors bei und führt diese Maßnahmen gegebenenfalls durch, beteiligt sich an der Festlegung einer europäischen Politik im Bereich der Fähigkeiten und der Rüstung und unterstützt den Rat bei der Beurteilung der Verbesserung der militärischen Fähigkeiten.


Noch Fragen ? Ich auch nicht...



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Wir sind noch lange nicht am Ende, wir fangen ja gerade erst an...