Gegen überteuerten Rathaus-Neubau

Die Unabhängigen machen weiter Druck gegen das überteuerte und fehlplatzierte Rathaus. Die MOZ berichtet heute über die neuerliche „Info“-Veranstaltung der Stadtverwaltung. 

Nun merkt man bei der MOZ eine leichte Tendenz, den Rathaus-Neubau zu verteidigen. Da werden die 40 Aktivisten schnell mal zu 20 herunter gerechnet, und es wird suggeriert, dass alles OK sei. 

Tatsache ist: Nichts ist OK. Das Rathaus wird mindestens doppelt so teuer wie geplant und die Verkehrssituation der Innenstadt weiter belasten. Die Unabhängigen werden hierzu in den kommenden Wochen sichtbare Maßnahmen ergreifen.

Péter Vida

Demo gegen das nächste Millionengrab

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitstreiter,

am kommenden Dienstag gilt’s: Die Unabhängigen zeigen Flagge gegen die Kostenexplosion beim Rathaus-Neubau. Bitte seien Sie dabei.

Hintergrund: Schon vor dem ersten Spatenstich sind die Kosten des Rathaus-Neubaus von 8 auf 16 Millionen explodiert. Linke, SPD und Bürgermeister wollen dennoch einfach weitermachen. Hierzu gibt es am kommenden Dienstag eine Infoveranstaltung der Stadtverwaltung.

Was wir tun: Die Unabhängigen haben schon vor vielen Jahren vor einer Kostenexplosion gewarnt und wir sind die einzigen, die auch jetzt ein klares Umdenken einfordern (siehe Artikel anbei).

Daher laden wir nun zu einer kleinen Demo vor der Infoveranstaltung ein. STOPP Rathaus-Neubau. Am Dienstag, den 27.09. ab 17 Uhr bei der Oberschule, Zepernicker Ch. 20-24, Bernau.

Seien Sie mit dabei und zeigen Sie der Millionen-Verschwendung die rote Karte! Kein Prestigebau auf Kosten sozialer und kultureller Leistungen der Stadt!

Gruß,

Péter Vida

Verzichtbar

Gerade von den Bundestagsplänen unseres 8- Prozent- Schwergewichtes von den Grünen erfahren. Nun, keiner ist bekanntlich so schlecht, dass er nicht noch als schlechtes Beispiel dienen könnte. Nach den Ergebnissen, die der Dicke im Auftrag der Bernauer Stadtverordneten im WAV Panke/Finow hingelegt hat, sollte man ihn nie wieder mit irgendwelchen Aufgaben betrauen!

Aber  bevor dieser Mensch aus Wuppertal vor eigener Wichtigkeit platzt und hier alles vollspritzt, habe ich noch eine wichtige Nachricht von Albert Einstein für uns normale Menschen, die auch ab und zu an sich zweifeln können:

 

Und denkt man diesen Gedanken zu Ende, ist der dicke Eightman nicht nur im Bundestag völlig verzichtbar....

Propheten

"Wenn wir uns weiterhin einer Steuerung des Asylproblems versagen, dann werden wir eines Tages von den Wählern, auch unseren eigenen, weggefegt. Dann werden wir zu Prügelknaben gemacht werden. Ich sage euch - wir sind am Ende mitschuldig, wenn faschistische Organisationen aktiv werden. Es ist nicht genug, vor Ausländerfeindlichkeit zu warnen - wir müssen die Ursachen angehen, weil uns sonst die Bevölkerung die Absicht, den Willen und die Kraft abspricht, das Problem in den Griff zu bekommen." meinte 1982 ein gewisser Herbert Wehner, Fraktionsvorsitzender der SPD im (west-) deutschen Bundestag und des Rassismus, Nazismus und sonstiger "rechter" Sünden durchaus unverdächtig. Damals kamen 30.000 pro Jahr. Heute sind es 2 Millionen, Familiennachzug ungezählt.

Ob da was dran ist an der Meinung, es gäbe heute keine Politiker mehr, sondern nur noch eitle, abgehobene Kackbratzen, die in ihren Elfenbeintürmen und gepanzerten Limousinen nichts vom realen Leben in der Welt wissen wollen ...

Ein Kämpferherz schlägt nicht mehr

Nero (16.12.2007 - 16.09.2016)

Am Freitag haben wir unseren besten Freund verloren. Neros Herz wollte nicht mehr. Was Ende Mai mit einem scheinbar simplen Husten begann, entpuppte sich schnell als schwere Herzkammer- insuffizienz.
Dank der Tierarztpraxis am Wandlitzsee und dem ausgewiesenen Herzspezialisten Dr. Freistedt hatte Nero noch einen schönen Sommer mit uns zusammen. Er konnte den Eichkater und den Postboten anbellen, bis er zusehends schwächer wurde und  auch das nicht mehr ging. In der vergangenen Woche dann schlugen die Medikamente nicht mehr an. Unser großer Junge ist nicht mehr...

Die Geister, die er rief oder: Manchmal trifft es auch den Richtigen

Oder einen der Hauptschuldigen. Ansonsten - vor der Wahl des Abgeordnetenhauses morgen in Berlin -  ohne Worte, aber mit viel Schadenfreude:

Bernau stellt Schadensersatzanspruch gegen Land Brandenburg wegen Altanschließerbeiträgen - Antrag von BVB / FREIE WÄHLER beschlossen

Die Stadtverordnetenversammlung Bernau hat auf Antrag der zu BVB / FREIE WÄHLER gehörenden Unabhängigen Fraktion Bernau am Donnerstag beschlossen, Schadensersatzansprüche gegen das Land Brandenburg aufgrund der verfassungswidrigen Altanschließerbeitragserhebung anzumelden. Der Antrag wurde durch den Fraktionsvorsitzenden der Unabhängigen und BVB/FW-Landesvorsitzenden Péter Vida eingereicht. Der Antrag sieht vor, dass die Stadt bzw. der von ihr dominierte Abwasserzweckverband bis 31.10.2016 einen Schadensersatzanspruch beim Land für jene Kosten, die durch Erhebung und Rückabwicklung der erzwungenen Beitragserhebung entstanden sind, anmeldet. Damit soll juristisch sichergestellt werden, dass der Verband, in dem gut 30 Millionen Euro verfassungswidrig vereinnahmt worden sind und nahezu jeder Haushalt Widerspruch eingelegt hat, seine Rechte gegenüber dem Land wahrt. Denn – so die mehrheitliche Meinung in der heutigen Sitzung – der Landesregierung ist in dieser Frage angesichts der zahlreichen Hinhalte- und Verzögerungstaktiken nicht zu trauen. Vor dem Hintergrund der Entwicklungen der letzten Monate stimmte eine breite Mehrheit – einschließlich des linken Bürgermeisters – für die Vorlage, die nun den Druck aufs Land deutlich erhöhen soll.

Nach Auffassung der Unabhängigen Fraktion und BVB / FREIE WÄHLER ist der sozial rücksichtslose Umgang desInnenministers mit zigtausenden Haushalten nicht mehr haltbar. Wir hoffen, dass der Bernauer Antrag weiteren Verbänden Rückenwind in der Geltendmachung ihres Schadens gibt.

Péter Vida, 0170-4890034

Unabhängige Fraktion Bernau

MdL BVB / FREIE WÄHLER

Warnung der Unabhängigen bestätigt sich: Kostenexplosion bei Rathaus Neubau in Bernau

Es ist eingetreten, wovor Die Unabhängigen seit Jahren gewarnt haben und dafür von Linken, SPD, CDU in Bernau immer und immer wieder verlacht worden sind: Die Kosten für den Neubau des Bernauer Rathauses explodieren.

Seit Beginn der Planungen haben wir darauf hingewiesen, dass das Vorhaben an der bekannten Stelle (Bürgermeister Straße 25) städtebaulich falsch ist. Erst wurde das Grundstück überteuert für 1,4 Millionen Euro erworben, nun soll das in gutem Zustand befindliche Gebäude abgerissen und ein gestalterisch fragwürdiger Bau hingesetzt werden. Die Stadtverordneten der genannten Parteien haben immer wieder betont, dass die von den Unabhängigen prognostizierten Kosten von 13-15 Millionen Euro Panikmache und unseriös seien. Unsere Anträge auf Stopp des Rathausneubaus wurden abgelehnt und es wurde wiederholt beteuert, dass man mit 7-8 Millionen auskommen würde. (siehe: Protokoll der SVV vom 22.05.2014; auf derSitzung wurde sogar die öffentliche Diskussion zu unserem Thema verhindert)

Schießscharten statt Fenster im  Rathausneubau (CFalk  / pixelio.de)

Was die Spatzen schon leise von den Dächern pfiffen, wird nun Realität. Die neueste Information der Stadtverwaltung offenbart:geschätzte Kosten nach aktuellem Planungsstand: 15,8 Millionen Euro. Die Kosten sind – noch bevor der erste Spatenstich gemacht wurde – bereits auf das Doppelte explodiert. Bei den allseits bekannten Preissteige- rungen und Planungsverzögerungen muss man wohl realistischer Weise von knapp 20 Millionen ausgehen.

Die Unabhängigen fordern aus diesem Grund den Stopp weiterer Bauplanungen und die Untersuchung der Vorgänge. Insbesondere muss die politische Verantwortung in Verwaltung und Stadtverordnetenversammlung für den drohenden immensen Schaden für die Stadt aufgearbeitet werden. Denn trotz klarer Warnungen und Bitten, die Planungen zu überdenken, wurde in selbstgerechter Manier der Prestigebau vorangetrieben. Bernau wird ab 2019 keine Zahlungen aus dem Solidarpakt mehr erhalten; die Rücklagen gehen deutlich zurück; Investitionen und freiwillige Leistungen werden nur noch in bescheidenem Maße erfolgen können. In dieser Situation ist kein Platz für ein derartiges Millionenwerk. Es wäre unverantwortlich, wenn der Bürgermeister diesen Bau trotz sinkender Einnahmen weiter vorantreiben würde. Die Vielfalt an sozial und kulturell bereichernden freiwilligen Leistungen darf nicht für ein verfehltes Rathaus-Projekt geopfert werden.

Die Unabhängigen werden den Vorgang auch dem Landesrechnungshof vorlegen und hoffen, dass die Benennung der politisch Verantwortlichen nicht dem Vergessen anheimfällt, denn es droht, wie so oft in Bernau: am Ende will’s wieder keiner gewesen sein…

Unabhängige Fraktion Bernau

Wahlwerbung auf Vallis Blog

Heute für die SPD in Berlin. Die scheißt die Stadt gerade mit besonders verlogenen Plakaten voll. Sie wissen schon, so in der Art  "Berlin bleibt sicher!", "Berlin bleibt sauber!", "Berlin bleibt reich!", "BER bleibt unfertig!" und so. Mit letzterem würden die Wahlstrategen dieser Partei  sogar mal die Wahrheit sagen.

Am übernächsten Sonntag ist Abgeordnetenhauswahl. Ein besonders schönes Wahlwerbeplakat für die Partei, die seit 2001 den Regierenden Bürgermeister stellt und aus der Stadt eine verwaltungstechnische und infrastrukturmäßige  Apokalypse - mancher sagt auch einfach Müllkippe -  gemacht hat, habe ich gestern gefunden:

 

Ach ja, und der Herr im Vordergrund ist nicht der gegenwärtige Regierende Bürgermeister Müller (SPD), der seit 2014 dilettiert, sondern einer von uns. Also von  denen, die immer den ganzen Mist ausbaden dürfen...

Warum Massenexodus keine Lösung ist

Warum ist Migration oder auch Flucht vor Elend keine Lösung? Es gibt eine wunderbare Liedzeile in der "Internationalen", einem Musikstück, das sogar SPD-Genossen heute noch manchmal singen.
Bei der "Linken" weiß ich es nicht. Die Zeile jedenfalls lautet" ... uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun...". Kein Gott, kein Kaiser, kein Merkel hilft uns dabei.

Aus eigener Erfahrung darf ich ergänzen, dass es in der damaligen DDR nie Veränderungen gegeben hätte, wären alle weg gegangen. (Dass man dann allerdings versäumte, die Grenze in Richtung Westen wirksam zu sichern und jeden fetten CDU-Dödel reinließ, der dann auch  noch ungestraft sein Süppchen kochen durfte, steht auf einem anderen Blatt).

Eine Begründung, warum man das Elend der Welt wirksam nur vor Ort und nicht in den Einwanderungsländern beheben kann, zeigt das hier verlinkte Video. Es ist ein Plädoyer für Entwicklungshilfe zur Selbsthilfe (nicht wie bisher als sinnlose Überweisung vom Milliardenbeträgen auf die Konten vollgefressener  Despoten) , Bildung, Veränderung vor Ort - ein Plädoyer eben für die Hilfe durch gute Menschen, nicht von Teddybärenwerfern. Es ist besser, einem Menschen das Angeln beizubringen, als immer wieder nur Fische mit ihm zu teilen. Sagte so oder ähnlich Bert Brecht. Statt "Fische" setze "Almosen" ein. Zumal die Almosen irgendwann restlos aufgefressen sind.

Ja, ich weiß: Menschen sind keine Kaugummikugeln. Deshalb muss man beim Anschauen des Videos etwas abstrahieren können. Auch ein gewisses Zahlenverständnis ist nötig. Was mich zu der Frage bringt, ob einer einsamen Physikerin und vermeintlich genialen Weltenlenkerin an der Spitze unseres Staates eventuell beides abgeht...

P.S.: Auf das Fragezeichen im letzten Satz habe ich bewusst verzichtet.

Die gute Nachricht zur Wahl in Mecklenburg-Vorpommern

Die gute Nachricht ist, dass zwei extremistische Parteien nicht im Schweriner Landtag vertreten sein werden. Die grüne Kinderschänderpartei und die NPD haben es glücklicherweise nicht geschafft.

Ich wage mal die Vorhersage, dass sie - wenn wir in 4 bis 5 Jahren zurück sehen werden -  kein Mensch vermisst haben wird. So wie die komische FDP. Wer war das noch gleich ? Fehlt die irgendwo?

Schlechte Verlierer nehmen nun für die von Blockparteien allseits verlorene Wahl natürlich wieder die Küstenbewohner im Nordosten in Kollektivhaftung. Dumm sollen sie sein, alle durch die Bank,  und jetzt würde man nicht mehr in Urlaub fahren zu den Nazis in diesem völlig unbedeutenden Bundesland. "Gut so !"  kann ich da nur antworten. Waren sowieso schon viel zu viele Wessis im Sommer da oben, die uns die FKK-Strände verleiden wollten oder die schöne Gegend mit ihren Ferienhäusern zugepflastert haben.

Wenn ich mir dann noch vorstelle, am FKK-Strand auf Künaxt oder Roth zu treffen, habe ich gleich wieder eine Magenschleimhautentzündung. Also, liebe Grün_*Innen, bleibt lieber in in eurem schönen sozialistischen Helldeutschland, es ist besser für uns alle. Und nehmt eure Bonzen von hier gleich mit, dann sind auch unsere Kinder und Enkel sicherer.

Ach ja, und was das Argument betrifft, die MeckPommer hätten ja nun "fremdenfeindlich" gewählt, obwohl es da oben so wenig Ausländer gibt: Ich glaube, dass es nur um eine ganz bestimmte Sorte von integrationsunwilligen Fremden ging, die als angebliche Flüchtlinge seit dem September 2015 illegal in die deutschen Sozialsysteme strömen. Und man  muss nicht erst Zustände wie in Duisburg-Marxloh oder  Berlin-Kreuzberg und  Neukölln vor der Haustür haben, um einen leichten Widerwillen gegen diese Entwicklung zu verspüren... 

Noch haben wir es in der Hand!

Scheinbar ist das Merkel jetzt auch auf diesen Zug aufgesprungen, denn um das bundesdeutsche Parlament schert sie sich jetzt nicht mal mehr einen feuchten Kehricht.

Die Tschechen waren bisher schon immer etwas schneller im Denken. Siehe Prager Frühling. Aber ist DAS hier die Alternative (ich meine den  Pseudolinken im Bild) ?

Aber eigentlich habe ich von diesem ganzen  Theater mitsamt seinen Schmierenkomödianten der Blockparteien so richtig die Schnauze voll. Früher wäre ich wohl in die innere Immigration abgetaucht oder in den Westen abgehauen.

Eigentlich ist über Merkel und ihre Kohorten alles gesagt. Leider sind sie nicht lernfähig. Im Gegenteil: Es wird  immer schlimmer.

Hört damit auf, Euch mit diesen dummen Menschen zu beschäftigen. Von ihnen ist nichts Besseres  zu erwarten. Noch haben wir es in der Hand: Wählt sie einfach nicht mehr...

"Frau Merkel, kein Diktat, sonst Czexit!"

So zitiert die "Süddeutsche Zeitung" eine große Werbetafel, an der Frau Dr. Mürkcül auf dem Weg vom Prager Flughafen in die Stadt vorbeigekommen ist. Und der böse, böse Nazi Orbán, der da von den Ungarn, die schon immer etwas schneller von Kapee waren als deutsche Polypiker wird noch deutlicher unserer Handelsreisenden in Sachen Flutung des Abendlandes mit Wirtschaftsflüchtlingen und Terroristen gegenüber: Der Brexit, schimpft Orbán, "war nicht der Grund für die Situation Europas, sondern deren Folge". Die EU habe "keine Konsequenzen gezogen" aus der Finanzkrise und habe "keine Antworten auf die Migrationskrise", sagt Orban.


Merkel ist auch in der EU krachend gescheitert. Von Hollande und dem Italiener hat sie nur Phrasen eingefahren, die Osteuropäer waren gleich noch deutlicher. Aber damit müssen wir uns nun wirklich gar nicht beschäftigen oder gar darüber nachdenken. Wir machen einfach weiter wie bisher, holen noch ein paar hundertausend kulturfremde Analphabeten oder verrückte Moslems ins Land, verteilen hier mal 'ne Milliarde und da mal 'ne Milliarde und belohnen Polen, Tschechen, Ungarn, Esten noch nebenbei mit einem feuchten Händedruck oder einem Lächeln unserer uckermärkischen Schönheit.


Nur den  Orbán und ähnliche Nazis (auch im Inland) -  die guckt sie gar nicht mehr an...

Liebe Esten, liebe Tschechen!

Leider konnte ich in Tallinn und Prag nicht dabei sein. Deshalb hier an dieser Stelle auch von mir ein herzliches "MERKEL MUSS WEG!".

Wir hier im Osten Europas haben diesen ganzen Schwachsinn, den diese deutsche Regierung nicht erst seit vergangenem Jahr anrichtet, schon einmal in ganz ähnlicher Form, wenn auch mit anderen (gleichwohl genauso lächerlichen) Personen erlebt: Dieses sture,senile Beharren auf allen möglichen Irrwegen bei gleichzeitiger Arroganz gegenüber den Bündnispartnern, dieses nicht nur finanzielle Geprotze mit dem angeblich einzig wahren Weg, die hemmungs- und schamlose Kriecherei bei den "Freunden" (diesmal den USA),  diese Unterdrückung anderer Meinungen bis hin zur Zensur und zu Gerichtsprozessen gegen Andersdenkende unter fadenscheinigen Anklagen, diese durchweg willfährigen Medien, dieses ständige "Die Partei, die Partei, die hat immer Recht!", der allgegenwärtige Personenkult und die Liebedienerei gegenüber dem allerweisesten Führer/der allerweisesten Führerin, diese Blockparteien ohne jeden Oppositionsgeist, dieses "Alternativlos" und dieses "Wir schaffen das!" oder "Den Sozialismus in seinem Lauf  halten  weder Ochs' noch Esel auf" ohne jeden Plan und dem übrigen Mist, den die sogenannte Elite jeden Tag verzapft..

Wahrscheinlich reagieren wir im Osten Deutschlands und Europas genau deshalb so allergisch, weil man uns schon einmal auf die Nudel geschoben hat. Gesiegt haben wir schon einmal bis zum Zusammenbruch.

Und Danke, liebe Esten und liebe Tschechen, dass Ihr dieser unfähigen Frau endlich mal meine Meinung gesagt habt. Auf uns hört hier schon lange keiner mehr...

Umleitungen und Schleichwege

Nachdem man im vergangenen Jahr die Ortsdurchfahrt für längere Zeit gesperrt hatte - es musste wieder einmal ein neues Wohngebiet mit Einfamilienhäusern erschlossen und dafür natürlich die Anliegerstraße inklusive Einmündung in die Hauptstraße auf's Feinste heraus geputzt werden - baut man nun haargenau an derselben Stelle wieder herum. Die Ortsdurchfahrt - also quasi die Hauptstraße - soll saniert werden. Dazu mussten natürlich all die alten, schönen Bäume entlang der Dorfstraße gefällt werden, das Dorf sieht noch trostloser dadurch aus.

piu700  / pixelio.de

Bis an das Ende meiner Tage werde ich mich über derartig unabgestimmte Aktionen unserer  Ämter und Institutionen in dieser Bananenrepublik Bundesrepublik Deutschland erregen. Wenn wir in der Privatwirtschaft so arbeiten würden, wären wir schon tot!

Mit einer geringen Prise  Grips und weniger Faulheit müsste es doch möglich sein, dass man die einzelnen Straßenbaumaßnahmen trotz unterschiedlicher Finanzierungen miteinander abstimmt und nicht ständig dieselben Straßen aufreißt bzw. sperrt! Aber Fehlanzeige! Die Steuergelder müssen weg.

Die Durchfahrt ist dicht, zum Friedhof oder auf die Landesstraße nach Wandlitz/Schönwalde kommt man nur auf Um- und Schleichwegen. Das ist vor allem kontraproduktiv für die Grabpflege im Hochsommer oder für Leute, die (wie wir)  die Gartenpflege für Langzeiturlauber in Wandlitz übernommen haben. Dass man natürlich gleichzeitig eine weitere Verbindung nach Wandlitz aufgerissen und mit einer Baustellenampel versehen hat, macht das Leben nicht gerade einfacher. An dieser Ampel steht man selbstverständlich stundenlang. Böse oder dumme Kobolde sind da als Planer im Amt.

Schleichwege fahren ist jedenfalls angesagt. Ich wähle jedes Mal die Route am Haus unserer Ortsvorsteherin vorbei. Die ist seit 26 Jahren Teil dieses Systems von offenkundigen Idioten, ihr unheilvoller Einfluss ist überall im Dorf spürbar. Hässlicher unsere Städte und Gemeinden - Adelheid macht IMMER mit! Als gehässiger Mensch (nur wenn man mich ärgert!) wünsche ich dieser arroganten und dummen Frau genügend  Abgase und Motorenlärm im Vorgarten. Wie schade, dass unser Hybrid bei Tempo 30 bis 50 km/h generell elektrisch fährt!

M. fährt natürlich ganz anders, vor allem kürzer, und wundert sich gestern Abend über meine Fahrtroute. Als ich ihr meine Beweggründe für den kleinen Umweg mitteile, sagt sie nur ganz cool: "Der Dame kannst Du dreimal am Tag über die hohle Birne rollen, die merkt nichts, wird  nie etwas merken!"

Was habe ich nur für eine kluge Frau!
  

Raffkes

BLÖD gebärdet sich mal wieder wie von Sinnen als Stimme des Volkes und berichtet über die Elite Deutschlands, die Bundes-
tagsab-
geordneten. Und zwar über die Raffkes unter ihnen, denen die Diäten von 9082 Euro (pro Monat) , das nicht zu versteuernde gar mit Belegen abzurechnende Spesenkonto von 4267 Euro (pro Monat),  die freie Nutzung aller staatlichen Verkehrsmittel (zurzeit erhält jeder Bundestagsabgeordnete im Rahmen der Amtsausstattung eine auch privat nutzbare Bahncard 100 der 1. Klasse als Freifahrtschein) oder die Erstattung von Flugreisen und Schlafwagenkosten noch nicht reichen und die sich unbedingt bei der Bundestagsverwaltung mit hochwertigen "Büromittel" wie Montblanc- Füllfederhaltern eindecken müssen. Unentgeltlich.  Und da wollen wir doch nicht so kleinlich sein und auch noch auf die ganzen Nebentätigkeiten dieser hochwertigen Volksvertreter eingehen.

Nun, auch diese künstliche Empörung aus dem Hause Springer wird wie ein Sturm im Wasserglas verwehen. Er soll sowieso nur von den wirklichen Problemen ablenken...

Kostenübernahme durch das Land: Unabhängige Fraktion hat Antrag zu Altanschließerbeiträgen eingereicht

Die Unabhängige Fraktion in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung hat – wie angekündigt – zur kommenden Sitzung der SVV einen Antrag zur Kostenübernahme der Altanschließerbeiträge eingereicht. Der Antrag sieht vor, dass Bürgermeister Stahl aufgefordert werden soll zeitnah alle Dokumente zusammenzustellen, aus denen hervorgeht, dass die Stadt Bernau von der Landesregierung gezwungen wurde, die Altanschließerbeiträge zu erheben. Denn nur in diesem Falle hat die Stadt einen Schadensersatzanspruch gegen das Land. Die Unabhängigen werden namentliche Abstimmung beantragen.


Das Bundesverfassungsgericht hatt mit Beschluss vom 12.11.2015 (1 BvR 2961/14, 1 BvR
3051/14) festgestellt, dass die in Brandenburg und somit auch im Verbandsgebiet des WAV Panke/Finow praktizierte Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen (insb. Altanschließerbeiträgen) unter Bezugnahme auf § 8 Abs. 7 S. 2 KAG n. F. bzgl. der vor der Neufassung des Gesetzes verjährt gewesenen Forderungen verfassungswidrig ist. Die entsprechende Erhebung verstößt laut Feststellung des Bundesverfassungsgerichts gegen Art. 2 und Art. 20 Abs. 3 GG und somit gegen fundamentale Grundrechte. Der grobe Grundrechtsverstoß wird nicht dadurch geheilt, dass bestimmte  niederrangige Gerichte die Beitragspraxis bis dahin gedeckt haben.

Vertreter aller Parteien haben auf Stadt-, Kreis - und auf Landesebene immer wieder betont, dass sie das Land in der Pflicht sehen, für die Kosten einzutreten. In der SVV wurde immer wieder betont, dass in Bernau bzw. im Verbandsgebiet die Beitragspraxis nur betrieben wurde, weil man vom Land hierzu gezwungen worden sei. Das Brandenburger Innenministerium stellt sich jedoch auf den Standpunkt, dass es ausschließlich die Kommunen bzw. die Zweckverbände seien, die rechtswidrig gehandelt hätten.

Dr. Klaus-Uwe Gerhardt  / pixelio.de

So erklärte der Landesinnenminister (SPD) mehrfach, dass er keine Grundlage für eine  Kostenübernahme durch das Land erkennen könne. Auch das von der Landesregierung in Auftrag gegebene Rechtsgutachten „Die rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen der Entscheidung des BVerfG vom 12. November 2015 (BvR 2961/14 u.a.)“ vom 23.05.2016 macht deutlich, dass mit einer generellen Kostenübernahme durch das Land nicht zu rechnen ist. Dieses Gutachten macht deutlich, dass eine Kostenübernahme durch das Land nur zu erwarten ist, wenn die jeweilige Kommune bzw. der Zweckverband durch das Land aufsichtsrechtlich gezwungen wurde, die Beiträge zu erheben. In Betracht kommen dabei Maßnahmen durch das Innenministerium wie auch durch die Kommunalaufsicht als untere Landesbehörde.

Da in der politischen Diskussion der Stadt Bernau, vor allem durch SPD und CDU im Verein mit dem ehemaligen CDU-Bürgermeister, die Beitragserhebung immer und immer wieder damit gerechtfertigt wurde, dass die Stadt Bernau so handeln müsse, dürfte es ein Leichtes sein, den Nachweis gegenüber dem Land zu führen, tatsächlich gezwungen worden zu sein, um so eine Kostentragung durch den WAV zu vermeiden.

Zugleich fordert die Unabhängige Fraktion von Bürgermeister Stahl (Die Linke) ein Bekenntnis dazu, dass es nicht nur zur zeitnahen Rückzahlung der Beiträge kommt, sondern dass auch die zukünftige Erhebung von Erneuerungsbeiträgen ausgeschlossen wird. Es bringt den Betroffenen wenig, wenn sich der Bürgermeister jetzt für die Rückzahlung der Beiträge rühmen lässt (was wohlgemerkt nicht auf seiner Arbeit fußt), in den kommenden Jahren aber Beiträge in neuem Gewand erhoben werden können. Dies muss ausgeschlossen werden.

It's election battle, stupid!

Oder für die Non-Globalisierer oder besser:Nazis - denn sie denken offenbar noch immer rückschrittlich nur im nationalen Rahmen - unter uns: Es ist Wahlkampf, Dummchen! Am 4. September entscheiden die MeckPommer über ihren Landtag und die Berliner zwei Wochen später über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses. In beiden Ländern befürchte ich Schlimmes in unterschiedlichen Ergebnissen.

Wahlk(r)ampf in zwei Ländern und die Bundestagswahl 2017 lässt grüßen. Da verspricht man: Die Angleichung der Ostrenten und hartes Vorgehen gegen Kriminelle aller Hautfarben und Steuersenkungen und Merkeldanktab und Gabrielgleichmit und den Koh-i-Noor oder gleich den Berg des Lichts für alle und zweiundsiebzig Jungfrauen schon im Diesseits und Wir schaffen das ( die Integration der Einheimischen in den Islam) undundund...

    Die, die es bisher nur schlecht gemacht haben, wollen wieder ran. Und den unent-schlosse-
nen Wählern redet man wieder ein, dass es zur Murkselei Merkelscher Prägung und deren Reichsverwesern von CDUSPDGRÜNENFDPLINKEN in den Bundesländern keinerlei Alternative gibt oder wollen Sie etwa den stinkefingrigen Fettsack G. von der S(charia) PeDe oder gleich den grünen Türken als König von Deutschland? Die will natürlich keiner und schon hat die Murkselei-Partei wieder 34 Prozent. Der grausige Berliner Müller macht weiter wie bisher und dem Sellerie in MV wächst der Spargel wieder sonstwo  hin. Oder man wechselt mal wieder in die GGK (ganz große Koalition), nennt diese Scheiße dann Jamaica oder  Regenbogen und macht immer so weiter. Um uns Bürger geht es schon lange nicht mehr, nur noch um wohl gefüllte Konten dieser "Elite". 

Meine Meinung: Sie lügen alle. Und jede Putzfrau würde besser regieren - weil sie nämlich schon lange vor dem Monatsende mit ihren paar Kröten rechnen muss oder ihr Sohn bei der Bundeswehr in Afghanistan erschossen wurde - als dieses Pack, dass sich auch noch für die Elite dieses armen,verkauften Landes hält...

Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin

Eigentlich sollte man in Berlin lieber Schilder an Straßen aufstellen, die einigermaßen in Ordnung sind. Würde eine Menge Schilder und damit Geld sparen. Beim vorliegenden Wahlplakat fehlt auch nur noch  der Hinweis "Dachschaden".

Der Mensch  auf dem Plakat ist übrigens der Regierende Bürgermeister dieser großen Stadt am Rande der Dritten Welt...

Der Mond ist ein Klappstuhl!

Oder doch eher aus Käse? Einzig die Schmierenkomödiantin, die da unsere Kandisbunzlerin spielt, weiß genau in der Welt Bescheid. Und so lässt sie wieder einmal eine ihrer Weisheiten aus der uckermärkischen Provinz vom Stapel  und macht damit klar, dass sie ganz offensichtlich gerade eben auch noch die letzte ihrer Gehirnzellen eingebüßt hat:

Offenbar ist der Mond doch aus Käse. Allerdings sollte sich jeder, der sich nun beruhigt zurück lehnen will, auch mit anderen Aussagen dieser Frau Dr. Mürkcül beschäftigen:

Der Mond doch eher ein Klappstuhl? Nee, natürlich hat Nichts mit Nichts zu tun. Und so lehnen wir uns weiter beruhigt zurück. Notorische Querulanten, die noch immer die sozialen Medien mit ihrer Kritik an der Regierung verseuchen - Anetta Kahane ist leider nicht schnell genug beim Löschen -  können ja ruhig weiter ihre Strichlisten führen. Oder, lieber Leser,  vertraue einfach der Kanzlerin, es hat wirklich Nichts mit Nichts zu tun: 

Viel Spaß noch, der Spaß fängt ja auch erst an....