Translate

Donnerstag, 21. Februar 2019

Sozialismus pur (3) ...

... oder Volkswirtschaftslehre für Parteigänger der Einheitsparteien und Sesselfurzer

Im Zusammenhang mit dem Aufbau unserer Lagerhalle und den vom Landratsamt produzierten Hemmschuhen habe ich zum wiederholten Mal die Unfähigkeit fast jedweder staatlicher Verwaltung in dieser Bananenrepublik kennenlernen dürfen, auch die primitivsten volkswirtschaftlichen Zusammenhänge zu verstehen. So wird generell die Frage an so einen fetten Beamtenarsch, wozu man als Bürger eigentlich Steuern zahlt, wenn die Verwaltung nicht funktioniert bzw. sich hinter Formularen versteckt, mit der Mitteilung erwidert, dass man ja als fetter Arsch auch Steuern zahlt. Tatsächlich? Ist das so? Und bevor ich wieder durch das Telefon gehen muss, um leichte Schläge auf den Hinterkopf zu verteilen (soll ja bekanntlich das Denkvermögen verbessern) hier noch einmal ein kleiner Kursus in Volkswirtschaftslehre: 


"1. Es gibt Leistungseinkommen, welches Steuern generiert, mit denen staatliche Aufgaben und entsprechende Ausgaben finanziert werden. Leistungseinkommen entsteht durch die Herstellung von Werten, durch den Verkauf von produzierten Waren und Dienstleistungen.
Beispiel: Ein Stahlwerk produziert und verkauft Autostahl an einen ausländischen Abnehmer. Dieser zahlt für eine Charge 20 Mio €. Fünfzehn Mio. davon braucht das Stahlwerk für seine verschienenen Kosten. 5 Mio. sind der  Bruttogewinn. Davon werden 20 %, also eine Millionen €. als Steuer an den Staat abgeführt. Der Staat nimmt also unmittelbar eine Mio. an Steuern aus Leistungseinkommen ein.
Die Arbeiter des Stahlwerks, die ihr Gehalt von insgesamt 5 Mio. aus den 15 Mio. Unkosten beziehen, erwerben im Inland Waren und Konsumgüter und zahlen dafür Steuern von rund 20%, also eine Mio. Der Staat nimmt mittelbar eine weitere Million € Steuern aus Leistungseinkommen ein.

2. Es gibt Übertragungseinkommen. Dieses wird vom Staat bezahlt aus den generierten Steuern des unter 1. beschriebenen Leistungseinkommens. Es geht an Bedienstete, welche der Staat benötigt, um seinen Aufgaben nachzukommen. Auch wenn diese nicht oder nur schlecht ihren Aufgaben nachkommen.

Beispiel: Der Staat leistet sich einige Minister, die dafür da sind, bestimmte staatliche Aufgaben zu organisieren. Diese bekommen die unter 1. generierten 2 Mio. € Leistungseinkommenssteuer. Davon zahlen sie 50 % Steuern, geben den Rest für Konsum aus und zahlen dafür nochmal 20 % Steuern.
Der Staat nimmt also an Steuern auf das Übertragungseinkommen 1,2 Millionen €  ein?

Nein! Das tut er eben nicht! Er mindert nur indirekt seine Ausgaben. Er hat also nicht aus Leistungseinkommen unter 1. die Menge von 2 Mio € eingenommen und aus Übertragungseinkommen aus 2. die Menge von 1,2 Mio. €, also insgesamt 3,2 Mio. €, sondern er hat nur von den ausgegebenen 2 Mio. € die Summe von 1,2 Mio. € zurückgeholt. Ihm bleiben also zur Finanzierung weiterer Aufgaben nur die rückgeholten 1,2 Mio €.
Mit einfachen Worten: Steuern aus Übertragungseinkommen sind teilweise zurückgeholte Ausgaben aus Steuern auf Leistungseinkommen. Sie generieren aber keinen eigentliche Wertschöpfung. Eigentlich leicht zu verstehen, wenn man etwas von Mengenlehre versteht.


Daraus folgt, das Leistungseinkommenserzeuger wie das sprichwörtliche „rohe Ei“ zu behandeln sind. Ohne sie funktioniert nämlich gar nichts.

Wenn der Staat jetzt versucht, durch dirigistische Eingriffe in diese Mechanik einzugreifen, um die „Maschine zu justieren“, ist das gefährlich. Denn „der Staat“ wird immer hintendran sein. Bis dieser industrielle Trends erkennt und schwerfällig versucht, nachzujustieren, ist das berühmte Kind meist schon in den Brunnen gefallen.

Da sind zum  Beispiel die „Elektro-Autos“. Jeder Vernunftbegabte begreift, dass angesichts des zukünftig zu erwartenden verknappten und voraussichtlich volatilen (d.h. unbeständigen)  Stromangebotes und der fehlenden Lade-Infrastruktur die Anschaffung eines E-Autos derzeit eine eher abenteuerliche Veranstaltung für Enthusiasten und Geldverbrenner ist. Keiner weiss bis jetzt, wie das für die Massenmotoriserung funktionieren soll. Also werden diese Autos nicht im erwarteten Maß gekauft, unabhängig von staatlichen Steuerungsversuchen durch Subventionen. Der staatlich verordnete Markt funktioniert nicht.

Beispiel aus dem Kleinklein des täglichen Leben eines kleinen Unternehmers, der vor allem sich selbst ausbeutet: Bauantrag für eine Kalthalle im Landkreis Barnim. Eingereicht im September 2017, Info vom Landratsamt: Man bitte von Nachfragen abzusehen. Im Februar bitterböser Brief des Landrats mit Drohung, die Bearbeitung abzubrechen, wenn Formular XYZ nicht eingereicht wird. Formblatt XYZ ist aber erst seit 2018 gültig, zum Zeitpunkt der Einreichung des Bauantrages in 2017 war Fbl. UVW gültig. Genehmigung des Bauantrages "schon" Mitte 2018, dadurch kann Hersteller der Halle erst im November, also im Winter liefern und montieren. Durch Winterwitterung müssen die Außenarbeiten auf März 2019 verschoben werden.

Trotzdem soll die Halle Ende Januar bezogen werden, da die übrigen Handwerker arbeiten konnten. Die Halle wurde dafür beheizt, was die Baukosten natürlich hochtreibt. Formlose Meldung der Inbetriebnahme an Landratsamt war falsch, dafür ist extra ein Formular aus dem Internet herunter zu laden. Weil man sonst außer auf Formularen im Landratsamt nicht lesen kann? Drei Tage später Drohung mit Bussgeld, weil angeblich die Entsorgung des Altbaus nicht nachgewiesen wurde. Nachweis liegt seit März 2018 in einer anderen Abteilung des Landratamtes. Man spricht unter fetten Ärschen nicht miteinander. Keinerlei Entschuldigung oder Kostenerstattung für die Schlampereien, immer gleich Drohung mit Zwangsmaßnahmen bei irgendwelchen herbei fantasierten Versäumnissen des Antragsstellers. (Nur nebenbei: Als ich 2010 für die Freien Wähler als Landratskandidat antrat, war Punkt 1 meines Wahlprogramms, die Kreisbehörde in Eberswalde mit ihren mehr als 700 Mitarbeitern, die von unserem Leistungseinkommen leben,  zu einem Dienstleistungsunternehmen  zu entwickeln. Nichts hat sich getan!).

Die Übertragungseinkommensempfänger nicht nur auf unterster kommunaler Ebene machen durch übertriebenen Regelungs- und Dirigismuswahn vor allem den kleinen und mittelständischen Unternehmen das Überleben schwer. Und je schwerer das Überleben wird, desto weniger Leistungseinkommenserzeuger gibt es. Dann knirscht es irgendwann im Getriebe, die Maschine bleibt stehen. Ein verlässlicher Indikator dafür ist weiter gegeben, wenn die Zahl der Übertragungseinkommensempfänger überhand genommen hat und deren Arbeitsentgelt das der Arbeitnehmer, welche die Leistungseinkommensgenerierer beschäftigen, zu übersteigen droht. Oder einfacher ausgedrückt: „Der Schwanz wedelt mit dem Hund.“

Wenn nun z.B. die sogenannte Kohlekommission beschließt, dass Deutschland bis 2038 aus der Kohleverstromung aussteigen soll und statt der weggefallenen produktiven Arbeitsplätze (mit Leistungseinkommen) in der Lausitz einige tausend Verwaltungsjobs (mit Übertragungseinkommen)  geschaffen werden sollen, ist das ein Schritt in genau diese Richtung: Irgendwann verwalten sich die
Sesselfurzer nur noch selbst und die Gerierung von Steuern aus Leistungseinkommen erfolgt als Perpetuum mobile. Und daß das funktioniert, glauben nur diejenigen, die ihren Strom im Netz oder in der Autobatterie speichern oder für die das Geld unbegrenzt aus dem Geldautomaten kommt...

(unter Verwendung eines Leserkommentars aus "Tichys Einblick")


Keine Kommentare:

Kommentar posten

Ich freue mich über alle Kommentare. Bitte halten Sie sich aber an die Netiquette - keine rassistischen, sexistischen oder sonstwie diskriminierenden Äußerungen. Auch Militaristen haben hier ausdrücklich kein Forum. Falls Sie der Ansicht sind, ich wäre a. blöd b.hässlich oder c. beides, behalten Sie das bitte für sich. Es interessiert hier niemanden. Versuchen Sie, inhaltlich relevante Kommentare, die die Diskussion zum Thema voran bringen und das Thema erhellen, abzugeben. Ich behalte mir vor, Kommentare zu kürzen oder zu löschen und weise darauf hin, dass die in Kommentaren geäußerten Ansichten nicht unbedingt meinen eigenen entsprechen.

Impressum und V.i.S.d.P.

Dieser Weblog ist ein privates Tagebuch von
Dr. F. Valentin
Waldstr. 70
16321 Bernau
frank(at)drvalentin.de

Alle Beiträge geben ausschließlich meine eigene Meinung zu den besprochenen Themen wieder.Das Recht auf eigene Meinung ist durch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland geschützt. Um meine Beiträge ohne längere Erklärungen verständlich machen zu können, sind manchmal Zitate aus Büchern, Filmen, Zeitschriften, Fernsehsendungen, Liedtexten oder auch von Internetseiten nötig. Diese Zitate ( auch Bilder, Karikaturen, Grafiken, Tabellen, Diagramme oder Zeichnungen) dienen lediglich als sogenannte "Aufhänger", um Meinungen oder gesellschaftliche Tendenzen besser und gegebenenfalls komprimierter darstellen und herausarbeiten zu können. Zitate sind somit ein weltweit erlaubtes Mittel der Publizistik. Die Verwendung von Zitaten ist durch das Urheberrecht (UrhG) geregelt und unter bestimmten Voraussetzungen gestattet, ohne dass eine Erlaubnis des Urhebers eingeholt oder diesem eine Vergütung gezahlt werden müsste. Paragraph 51 UrhG in Deutschland besagt dazu: "Zulässig ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe, wenn in einem durch den Zweck gebotenen Umfang

1. einzelne Werke nach dem Erscheinen in ein selbständiges wissenschaftliches Werk zur Erläuterung des Inhalts aufgenommen werden,
2. Stellen eines Werkes nach der Veröffentlichung in einem selbständigen Sprachwerk angeführt werden..."
Die allgemeine Begründung dafür ist, dass Zitate der kulturellen und wissenschaftlichen Weiterentwicklung einer Gesellschaft dienen.Trotzdem: Sollten mit diesen Zitaten irgendwelche weitergehenden Urheberrechte berührt werden, bitte ich um umgehende Mitteilung- der entsprechende Beitrag oder Link wird sofort entfernt.
Achtung: Inhalte dieses Blogs - sofern sie einen publizistischen Neuwert darstellen - unterliegen natürlich ebenfalls dem Urheberrecht. Selbstverständlich sind Zitate erlaubt, aber alles was über das gesetzlich Zulässige (siehe oben) hinaus geht, bedarf meiner vorherigen schriftlichen Zustimmung.

Die Kommentarfunktion am Ende jedes Beitrages ermöglicht für den Leser dieses Blogs die Diskussion der angesprochenen Themen. Die jeweiligen Verfasser sind für den Inhalt ihrer Kommentare selbst verantwortlich. Anonyme Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht. Ich behalte mir außerdem vor, Kommentare zu löschen. Soweit Links auf externe Seiten führen, bedeutet dies nicht, dass ich mir den dortigen Inhalt zu Eigen mache.

Haftungsausschluss:

Haftung für Inhalte:
Die Inhalte dieses Blogs wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann jedoch keine Gewähr übernommen werden. Diensteanbieter sind gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links:
Dieses Blog enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.

Urheberrecht:
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitte ich um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Inhalte umgehend entfernt.

Datenschutz:
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button):
Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir") auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook "Like-Button" anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php. Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter:
Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., Twitter, Inc. 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion "Re-Tweet" werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy. Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter http://twitter.com/account/settings ändern.


Wir sind noch lange nicht am Ende, wir fangen ja gerade erst an...