Translate

Mittwoch, 11. Juli 2012

Sondersitzung des Kreistages zum HOKAWE

Heute abend Sondersitzung des Kreistages zum gescheiterten HOKAWE-Kauf. Ich fahre nicht hin, denn erstens habe ich Urlaub und zweitens geht das Ganze wieder aus wie das Hornberger Schießen.  Die paar Oppositionellen (diesmal ist auch die Linke mit im Boot) werden sich redlich mühen.  Bodo I. und seine Zäpfchen werden das Thema wieder zerplappern, sie werden verzögern und leugnen, was das Zeug hält. Anderen den Schwarzen Peter in die Tasche hexen. Es wird recht eklig werden, wie sich diese Truppe wieder winden wird.

Die Hauptvertreter der Nationalen Front im Barnim, die im Bundestag gescheiterte Petra Bierwirth von der Verräterpartei und Danko Jur, abgewählter CDU-Bürgermeister von Marienwerder, haben schon in allen Medien getönt, dass sie die Sondersitzung als nicht notwendig ansehen. "Notwendig" ist sie tatsächlich nicht, sie ist aber peinlich für den Landrat  und seinen Klüngel, unangenehm für CDU/SPD/FDP und die Rumpftruppe der ewigen Ja-Sager von den Grünen dort im Kreistag. Doppelt peinlich ist es, wenn diese beiden lächerlichsten Figuren im Politzirkus des Barnim sich dann auch noch erdreisten, die Sondersitzung des Kreistages als "Sommertheater" zu bezeichnen. Hier zeigt sich wieder einmal überaus deutlich, was diese Leute von der Demokratie halten.

Aufklärung wird es nicht geben, sie ist im Detail auch gar nicht nötig. Wir wissen doch, dass wir unter die Räuber und Idioten gefallen sind, das war auch schon vor der heutigen Sitzung klar. Allerdings werden vielleicht dem einen oder anderen Wähler die Augen geöffnet, worum es den Bierwirten und Co. wirklich geht in diesem Land. Und insofern ist diese Sitzung wichtig.....

2 Kommentare:

  1. Johannes Madeja sagt:
    15. Juli 2012 um 11:05

    Leserbrief zu “Schlussstrich unters HOKAWE (MOZ vom 12.07.2012)

    Diese Überschrift ist wohl der, leider noch unerfüllte, Herzenswunsch des Landrats, der nun – allerdings arg verspätet – endlich einsehen muß, daß er auf’s falsche Pferd gesetzt hat. Dieser Wunsch, das hoffe ich vor allen Dingen für die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises, möge bald in Erfüllung gehen. Dazu sind jedoch zwei Bedingungen zu erfüllen: Das HOKAWE muß vom Netz, damit die primitivste Verwertung von Holz, die man sich vorstellen kann (Dr. Günther Spangenberg im Kreistag am 11. Juli 2012) endlich aufhört und die sog. Barnimer Energiegesellschaft (BEG), einziger Gesellschafter ist der Landrat, gehört liquidiert. Wir brauchen kein nutzloses Faß ohne Boden, das sich als GmbH weitgehend der Einflußnahme des Kreistages entzieht, um gute politische Rahmenbedingungen für eine zukunftsfähige Energiepolitik zu schaffen.
    Die “genaue Unterscheidung” des Landrates zwischen den Aufwendungen des Landkreises und der BEG liest sich wie ein Treppenwitz. Es kommt doch nun wahrlich nicht darauf an, ob ein Unternehmer seine Kosten aus der Brieftasche oder von seinem Bankkonto löhnt.
    Fazit der Tätigkeit des Landrats von November 2011 bis Mai 2012: Mehr als 260 000 EURO Verlust, das ist eine viertel Million für null ouvert! Das Geld ist weg! Nein! Verschwunden ist es nicht! Es ist jetzt auf den Konten von Anwälten, Notaren, Finanzmaklern und Banken und Versicherungen. Das ist die Klientel, die der Landrat von unserem Geld bedient hat. Ich kann mir wahrlich eine nützlichere Geldanlage zum Nutzen der Bürger des Landkreises vorstellen.

    AntwortenLöschen
  2. Kommentar im Barnim Blog
    Autor: Jochen Bona
    "Ich bitte um Veröffentlichung des folgenden Leserbriefes, der sinngemäß identisch ist mit meinen Erwiderungen zum Bericht des Landrates zu den Sonderkreistagen HOKAWE (u.a. am 11.07.2012).

    „Vom Holzweg zum Schienenweg ?“
    Der geplatzte HOKAWE-Kauf kostet den Landkreis bislang rund 264.000 Euro. Darin sind aber nicht enthalten die Kosten mehrerer Verwaltungsmitarbeiter, die sich über ein Jahr mit dieser konservativen Energieversorgung der Kreisstadt Eberswalde beschäftigt haben - vom Projektteam bis zum Landrat.
    Zum verhängnisvollen Kaufbeschluss am 18. April hatte ich bereits auf effizientere und ökologische Alternativen hingewiesen (s. Protokoll und Barnimblog).

    Lesen Sie hier weiter:

    http://www.bar-blog.de/2012/04/18/ergebnisse-der-namentlichen-abstimmung-zum-hokawe-kauf-auf-der-19-sondersitzung-des-kreistages-barnim/#comment-30018

    AntwortenLöschen

Ich freue mich über alle Kommentare. Bitte halten Sie sich aber an die Netiquette - keine rassistischen, sexistischen oder sonstwie diskriminierenden Äußerungen. Auch Militaristen haben hier ausdrücklich kein Forum. Falls Sie der Ansicht sind, ich wäre a. blöd b.hässlich oder c. beides, behalten Sie das bitte für sich. Es interessiert hier niemanden. Versuchen Sie, inhaltlich relevante Kommentare, die die Diskussion zum Thema voran bringen und das Thema erhellen, abzugeben. Ich behalte mir vor, Kommentare zu kürzen oder zu löschen und weise darauf hin, dass die in Kommentaren geäußerten Ansichten nicht unbedingt meinen eigenen entsprechen.

Impressum und V.i.S.d.P.

Dieser Weblog ist ein privates Tagebuch von
Dr. F. Valentin
Waldstr. 70
16321 Bernau
frank(at)drvalentin.de

Alle Beiträge geben ausschließlich meine eigene Meinung zu den besprochenen Themen wieder.Das Recht auf eigene Meinung ist durch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland geschützt. Um meine Beiträge ohne längere Erklärungen verständlich machen zu können, sind manchmal Zitate aus Büchern, Filmen, Zeitschriften, Fernsehsendungen, Liedtexten oder auch von Internetseiten nötig. Diese Zitate ( auch Bilder, Karikaturen, Grafiken, Tabellen, Diagramme oder Zeichnungen) dienen lediglich als sogenannte "Aufhänger", um Meinungen oder gesellschaftliche Tendenzen besser und gegebenenfalls komprimierter darstellen und herausarbeiten zu können. Zitate sind somit ein weltweit erlaubtes Mittel der Publizistik. Die Verwendung von Zitaten ist durch das Urheberrecht (UrhG) geregelt und unter bestimmten Voraussetzungen gestattet, ohne dass eine Erlaubnis des Urhebers eingeholt oder diesem eine Vergütung gezahlt werden müsste. Paragraph 51 UrhG in Deutschland besagt dazu: "Zulässig ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe, wenn in einem durch den Zweck gebotenen Umfang

1. einzelne Werke nach dem Erscheinen in ein selbständiges wissenschaftliches Werk zur Erläuterung des Inhalts aufgenommen werden,
2. Stellen eines Werkes nach der Veröffentlichung in einem selbständigen Sprachwerk angeführt werden..."
Die allgemeine Begründung dafür ist, dass Zitate der kulturellen und wissenschaftlichen Weiterentwicklung einer Gesellschaft dienen.Trotzdem: Sollten mit diesen Zitaten irgendwelche weitergehenden Urheberrechte berührt werden, bitte ich um umgehende Mitteilung- der entsprechende Beitrag oder Link wird sofort entfernt.
Achtung: Inhalte dieses Blogs - sofern sie einen publizistischen Neuwert darstellen - unterliegen natürlich ebenfalls dem Urheberrecht. Selbstverständlich sind Zitate erlaubt, aber alles was über das gesetzlich Zulässige (siehe oben) hinaus geht, bedarf meiner vorherigen schriftlichen Zustimmung.

Die Kommentarfunktion am Ende jedes Beitrages ermöglicht für den Leser dieses Blogs die Diskussion der angesprochenen Themen. Die jeweiligen Verfasser sind für den Inhalt ihrer Kommentare selbst verantwortlich. Anonyme Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht. Ich behalte mir außerdem vor, Kommentare zu löschen. Soweit Links auf externe Seiten führen, bedeutet dies nicht, dass ich mir den dortigen Inhalt zu Eigen mache.

Haftungsausschluss:

Haftung für Inhalte:
Die Inhalte dieses Blogs wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann jedoch keine Gewähr übernommen werden. Diensteanbieter sind gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links:
Dieses Blog enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.

Urheberrecht:
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitte ich um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Inhalte umgehend entfernt.

Datenschutz:
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button):
Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir") auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook "Like-Button" anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php. Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter:
Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., Twitter, Inc. 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion "Re-Tweet" werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy. Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter http://twitter.com/account/settings ändern.


Wir sind noch lange nicht am Ende, wir fangen ja gerade erst an...