Nachlese

Nach wie vor machen die bundesdeutsche Einheitspartei und ihre Medien einen ganz gewaltigen Fehler: Man setzt sich nicht mit der AfD auseinander, man hetzt weiter und verteufelt sie als Nazipartei und ihre Wähler gleich mit.

Die ganz offensichtlich geisteskranke Dittfurth von den Grünen bedauert bei Twitter, dass man Dresden wieder aufgebaut hat, wobei sich ihr konkreter Anteil am Wiederaufbau der Stadt wohl gegen 0 ( lim, beginnend bei - 100 um es mal mathematisch zu erklären )  bewegt haben dürfte. Andere Hirnis wollen den Tschechen den Atommüll abnehmen und  ihnen dafür Sachsen geben. Könnte ins Auge gehen, wenn sich die rebellischen Tschechen plötzlich im Verein mit Sachsen, Österreich und und einem von der AfD regierten Bayern gegen die undemokratischen Diktate der EU wenden.

Der kleine Ober-Wichtigtuer von der wichtigtuerischen FDP will nicht neben der AfD im Bundestag sitzen und in Peking fiel gerade ein Fahrrad um. Oder sollte man im Stile Marie Antoinettes sagen: Dann soll die FDP eben im Bundestag stehen! Bringt auch etwas mehr Bewegung in das lahmarschige Haus.

Die "Zeit" - in letzter Zeit leider auch ein übles Sudelblatt - stellt Lesern immerhin die Frage, warum sie AfD gewählt haben. Und die Antworten darauf möchte ich meinen Lesern nicht vorenthalten. Sie zeigen schön zusammengefasst die Ursachen, warum diese kleine, zerstrittene und eigentlich unbedeutende Partei mit ihren meist mehr als fragwürdigen Kadern  plötzlich im Bundestag ist. Die Antworten dieser ehrlichen Leser sind ein komplettes Regierungsprogramm, man müsste sie nur abschreiben. Nur leider interessiert das unsere Einheitspartei und ihre Oberbonzen mit dem Murksel an der Spitze nicht einen Deut...   

Kreistag Barnim beschließt BVB/FREIE WÄHLER-Antrag gegen Kreisgebietsreform

Mit knapper Mehrheit hat der Kreistag Barnim auf seiner jüngsten Sitzung einen Antrag von BVB / FREIE WÄHLER unverändert beschlossen.

Der Antrag sieht vor, dass der Kreistag Barnim dem Gesetzesentwurf zur Kreisgebietsreform eine klare Absage erteilt. Im Gegensatz zu früheren Resolutionen kommt diesem Beschluss eine größere Tragweite zu. Denn nunmehr geht es um die förmliche Beteiligung der Landkreise im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zur Strukturreform.

Der Antrag von BVB / FREIE WÄHLER beinhaltete Kritik an der kaum noch erkennbaren Funktionalreform und machte deutlich, dass keine fundierte Basis für die behauptete Effizienzsteigerung in den kommunalen Verwaltungen vorhanden ist. Aufgrund der territorialen Überdehnung ist zudem eine Schwächung des Ehrenamtes zu befürchten.

Der Antrag wurde vom Kreistagsabgeordneten Péter Vida begründet, der in einem Rededuell mit dem Abgeordneten der Linken, Sebastian Walther, der zugleich stellvertretender Landesvorsitzender seiner Partei ist, betonte, dass bundesweit kein Beleg ersichtlich ist, dass größere Landkreise zu besser strukturierten Verwaltungen führen.

Die intensive Debatte endete mit einem knappen Ergebnis. Bei 22 Ja- und 20 Nein-Stimmen wurde der Antrag von BVB / FREIE WÄHLER angenommen, sodass Landrat Ihrke (SPD) nun die klare Ablehnung seinem Innenminister und Parteifreund Schröter wird mitteilen müssen.

Wir hoffen, dass viele Landkreise diesem Beispiel folgen.

Lesen Sie den Antrag hier: http://petervida.de/presse/antrag-kreistag-barnim-ablehnung-kreisgebietsreform#main

Lesen Sie den Bericht der Märkischen Oderzeitung über diesen Erfolg unter: http://www.moz.de/lokales/artikel-ansicht/dg/0/1/1606140/

Péter Vida

BVB / FREIE WÄHLER

Meine letzte Wahlempfehlung

Pünktlich zur Wahl habe ich  meine Renteninfo von der Deutschen Rentenversicherung Bund angefordert. Kam gestern. 12 Jahre in der DDR gearbeitet, wenig verdient. Studium und Forschungsstudium (Ingenieurwissenschaften, nicht Marxismus/Leninismus) für Rente nicht anerkannt, dann 27 Jahre (also mehr als 2/3 meines Arbeitslebens) im "vereinigten" Deutschland gearbeitet, weniger verdient als im Westen. Meine erste Firma nach der Wende, eine Tochter der BAYER-AG, gründete extra eine weitere Tochter in Leipzig, um uns Ostgehalt (60 Prozent vom Westgehalt) zahlen zu dürfen.

Ich, Arbeitgeber und öffentliche Kassen haben zusammen rund 100.000 Euro in das morsche Rentensystem eingezahlt.
(Hätte ich für diese Summe damals gleich VW-Aktien gekauft, wäre ich heute Millionär)


Ergebnis:  583 € pro Jahr weniger Rente als ein Wessi mit vergleichbaren Rentenpunkten (minus weniger Punkte, da 27 Jahre lang Ostlohn).

Soll ich wirklich eine dieser Parteien wählen, die in den vergangenen 27 Jahren Bundespolitik gemacht haben und mir heute auch noch etwas von Gerechtigkeit (oder irgendeinen Schmus vom vereinigten Deutschland) erzählen wollen? Zur Erinnerung: Es waren CDU/CSU, die SPD, die FDP und die Grünen.


P.S: Die Linken sorgen übrigens im Bundestag und in den Landesparlamenten dafür, dass wenigsten ihre Quatschköpfe und Traumtänzer sich ordentlich an den Trögen der Macht vollfressen können. 

Wie sich alles wiederholt

Unsere Verbindungsstraße nach Bernau wird derzeit - es ist Wahlkampf - von allen Parteien als Ablage für die Bilder vollkommen überflüssiger, da unbekannter Menschen genutzt. Unser SPD-Kandidat sieht zum Beispiel aus wie der jüngere ungepflegte Bruder des 100Promille-Chulz und ist hier genauso unbekannt. Obwohl er  schon sein Leben lang im Bundestag sitzen soll.

Den Dicken von der Kinderschänderpartei aus unserem Dorf haben sie glücklicherweise in einem anderen Wahlkreis an die Laternen gehängt. Offenbar meinen seine Oberbonzen, dass man in Wandlitz oder Biesenthal über seine Schandtaten im Zusammenhang mit den Altanschließerbeiträgen in Bernau nicht Bescheid weiß. Im Anzeigenblatt präsentiert er sich als wandelnde Petitionssäule, denn er will im Bundestag vor allem einem ihm bekannten oder verwandten ehemaligen Bundeswehrangehörigen zu dessen vermeintlichem Recht verhelfen. Bisher hatte unser Hauptkommissar eigentlich immer mehr damit zu tun, uns imaginäres geltendes Recht - das dann postwendend vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzwidrig gekippt wurde- um die Ohren zu hauen und nicht damit, sich für eventuell einklagbare Einzelfälle einzusetzen. Aber auch bei dieser Wahl wird er sicher wieder seine 5,8 Prozent einfahren.


Vergangene Woche ist mir dann aufgefallen, dass von den Laternenmasten sämtliche Plakate der AfD verschwunden waren. Die lagen dann zertrampelt in der Gegend herum. Die von der NPD hat man im Zerstörungswahn komplett übersehen, die hängen nach wie vor. Auch das hatten wir schon einmal in Bernau. Ich kann mich noch gut an ein Gerichtsverfahren gegen einen superdemokratischen Lümmel aus dem linken Jugendclub Dosto erinnern, der seine durch Hartz IV gewonnene immense Freizeit des nachts damit verbrachte, Wahlplakate unserer Bürgervereinigung abzureißen und zu zertrampeln.

Nebenbei hatten seine Freunde von der linksradikalen Superjugend inklusive Antifa und von den grünen Klappsköppen eine Diffamierungskampagne gegen unseren Landesvorsitzenden angezettelt und dabei zusammen mit ihren  hochdemokratischen Mutterparteien völlig die NPD aus dem Auge verloren. Die war plötzlich sogar im Barnimer Kreistag und im Bernauer Stadtparlament. Wie sagten wir immer als junge Hüpfer damals in der FDJ: Es ist eben Scheiße, wenn man doof ist...

Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER mit Antrag für kommende Kreistagssitzung zur Ablehnung der Kreisgebietsreform

Die Fraktion BVB/FREIE WÄHLER hat für die kommende Barnimer Kreistagssitzung einen Beschlussantrag eingereicht, mit dem der Kreistag den Plänen der Landesregierung zur Kreisgebietsreform erneut eine Absage erteilen soll. Zugleich wurde beantragt, dass der Landrat diese Position entsprechend in der Anhörung des Landtagsinnenausschusses vertritt.

Durch eine Ablehnung der Pläne der Landesregierung zur Kreisgebietsreform würde der Kreistag seinen Beschluss vom 26. November 2014 bestätigen. Besonders ist zu kritisieren, dass eine Verknüpfung zwischen Gebiets- und Funktionalreform fehlt, wofür die Landesregierung verantwortlich ist.

Eine Untersuchung zum Nachweis der Effizienzsteigerung durch frühere Gebietsreformen ist nicht vorhanden. Zudem trifft die von der Landesregierung gewünschte Kreisgebietsreform auf wenig Akzeptanz in der Brandenburger Bevölkerung. Eine Fusion von Barnim und Uckermark würde teure Außenstellen nach sich ziehen, um den Bürgern im territorial überdehnten, neuen Landkreis nicht zu bewältigende Wege zuzumuten. Somit erweist sich die Kreisgebietsreform als wenig sinnvolles Unterfangen.

Deshalb steht der Kreistag Barnim zur Eigenständigkeit des Landkreises.

Wichtig ist, dass der Barnimer Kreistag weiter seine Vorreiterrolle in der kritischen Auseinandersetzung mit den Plänen der Landesregierung beibehält und auch SPD-Landrat Ihrke angehalten bleibt, die ablehnende Haltung des Kreistages weiterhin zu vertreten.

Thomas Strese

Fraktionsvorsitzender Kreistag

Péter Vida

Landtagsabgeordneter

I love Raute

In diesem Wahlkrampf zur Bundestagswahl 2017 gibt es nichts Beklopptes, das von der Blockpartei CDUCSUSPDFDPGRÜNELINKE ausgelassen wird. Lindner von der FDP winselt zum Beispiel heute um Aufmerksamkeit mit der Mitteilung, dass er ein dickes Kind mit 100 kg Schlachtgewicht war. Schlussfolgerung: Der gute Christian wird also im Bundestag eine Quote für dickleibige Kinder z.B. in Aufsichtsräten, Verwaltungen und bei der Bundeswehr - vor allem wahrscheinlich auf Schulschiffen, denn das klatscht so schön beim Aufprall aufs Deck - durchsetzen. Oder man macht einfach die Masten auf der "Gorch Fock" viel,viel niedriger und die Einstiegsluken bei Panzern viel, viel größer im Durchmesser. Analogien mit anderen Quoten sind rein zufällig und im übrigen wiege ich auch über 100 kg, wollte aber noch nie zur Bundeswehr.

Der magenverkleinerte S. Gabriel braucht gottseidank diese Quote nicht mehr, der hat ja abgenommen. Allerdings kommt auch er uns mit der Mitleidstour, denn eine Lehrerein hat wohl in seiner Jugend angenommen, er wäre unheilbar blöd. Was sich auch glücklicherweise bestätigt hat und wahrscheinlich der Auslöser dafür war, dass er in die SPD eingetreten ist. Da fällt er nicht so sehr auf.






Am schlimmsten macht es allerdings wieder unsere Rautenkanzlerin. Ihre Wahlkrampfzäpfchen der Werbeagentur  Jung von Matt haben ihr eine Webseite gebastelt, auf der u.a. abgetakelte Knattermimen wie Heiner Lauterbach uns  ihre Sympathie für das Murksel mitteilen dürfen.

 Im Netz grassiert ja vieles, was die Welt nicht braucht. Aber die meisten Internetseiten sind trotzdem interessanter als das, was sich Franziska van Almsiek (Nachwirkung der vielen blauen Pillen?), der Heiner oder Uschi Brüning (altersdement wegen zu lauter Jazzmusik?) - um nur einige Beispiele zu nennen -  über das Murksel abschwurbeln. Glücklicherweise kennt man die meisten der käuflichen Pornosternchen nicht, die hier offenbar herumheucheln müssen, damit sie sich auch weiterhin an unseren GEZ-Zwangsbeiträgen laben dürfen.

Sicher gab es dafür zusätzlich auch noch Geld, neben der zweifelhaften Ehre, sich für das Murksel ausdrücken zu müssen. Aber: Kein normaler Mensch kann doch aus freien Stücken dermaßen dämliches Zeug über die zweitschlechteste deutsche Regierungschefin aller Zeiten  zusammen fabulieren! Es verwundert daher auch nicht, dass sich selbst der schlechteste Kanzer aller Zeiten aus seinem Bunkler heraus als Unterstützer unser aller Merkel outet. Aber der war ja eh Schweizer, wie man auf dem Foto sieht. Aber seit wann darf man in Deutschland auch über Bruno Gantz oder den jeweiligen Kanzler lachen!?



Allerdings können sich zum Beispiel die Toten vom Berliner Breitscheidplatz oder auch z.B. die Freiburgerin Maria Ladenburger (links unten im Bild) nicht mehr auf der "I love Raute"- Seite zu Wort melden. Diese Menschen haben Merkels grandiose Politik für ein Deutschland, in dem wir alle gut leben, leider nicht überlebt...

 

Autofahren mit Maddin

Neulich in Bernau: Auf der großen Parkfläche vor dem Krankenhaus steht ein überdimensionales Wahlplakat für den 100-Promille-Maddin. Der aufgedruckte Spruch zu dem dämlichen Gesicht ist so lustig, dass ich vor Lachen fast auf meinen Vordermann auffahre:

Weiß einer meiner Leser, wo der Kerl in den letzten Jahrzehnten seinen dicken Arsch breit gedrückt hat? Was hat der noch bis Ende 2016 konkret gemacht? Richtig, dieser Quartalssäufer - anders kann man seine dummen Sprüche nicht mehr erklären, der muss wohl ständig im Vollrausch sein - war EU-Parlamentspräsident. Oder doch nicht Präsident, sondern nur ein Präservativ, damit die Menschen in der EU nicht in Berührung mit richtiger Demokratie kommen?

 Abgesehen davon, dass diese EU nicht Europa ist, werden die Wahlwerbesprüche zur Bundestagswahl nicht  nur der SPD tatsächlich immer dämlicher. Was natürlich auch eine gewisse Leistung ist...