Samstag, 9. Februar 2019

Sozialismus pur (2)

Sozialismus kommt auf unterschiedlichen Wegen und ist immer mit Einschränkungen der persönlichen Freiheit im Denken verbunden. In der Sowjetunion oder auch der DDR funktionierte er mit einem gewaltsamen Umsturz der bestehenden Eigentumsordnung. So wurde die Vergesellschaftung der Produktionsmittel vollzogen. Wirtschaftstheoretiker formulierten dann im Auftrag der allweisen Partei, wie "die Gesellschaft" und "die Produktion" so zu beflügeln seien, dass das kommende Paradies , der Kommunismus, in dem jeder nach seinen Bedürfnissen leben könne, realisiert werden kann. Heute würde man sagen: Kommunismus - das ist das bedingungslose Grundeinkommen für alle.
Sozialismus: Jeder Versuch ging schief  - Jeder hat es bisher falsch gemacht.

Durch vielerlei Eingriffe "von oben" wurde eine fiktive gesellschaftliche Entwicklung voran getrieben. In der Landwirtschaft z.B. führten die immer größeren Produktions- einheiten dazu, dass sich kaum noch ein Bauer oder Landarbeiter mit seiner landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft identifizieren konnte. Der Plan wurde u.U. dadurch erfüllt, dass man mit dem Traktor so lange um die Scheune fuhr, bis der geplante Diesel alle war.


Bestimmte Industriezweige wurden gefördert, andere gammelten vor sich hin oder wurden gar abgewickelt, weil man sich von Staats wegen z.B. in den Mitgliedsstaaten des Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe auf bestimmte Sortimente spezialisieren sollte.  Jeder gelernte DDR-Bürger kennt das Drama mit den Zahnbürsten. Die Produktion war in der DDR eingestellt worden, weil man sie zentral irgendwo im RGW herstellen wollte. Das wurde nichts, also gab es in der gesamten DDR monatelang keine Zahnbürsten.

Durch die aufgezwungene Kombinatsbildung in der DDR - die Produktivkräfte waren eben NICHT soweit entwickelt, dass es zu einer neuen Qualität der Produktionsverhältnisse kommen konnte  - kam es zu massiven Einschränkungen des produzierten Sortiments. Man sehe sich einmal im DDR-Museum in Dargen ( Insel Usedom) die Vielfalt von Konsumgütern und Haushaltsgegenständen an, die von unzähligen Betrieben vor der von oben befohlenen Kombinatsbildung produziert wurden. Und wer weiß noch, dass der 311er Wartburg nach England und in die USA exportiert wurde und dort teurer als der VW-Käfer verkauft werden konnte?
 
Mit den ständigen Eingriffen der SED in die Produktionsprozesse ging es in der Wirtschaft dann ständig bergab. Der Sozialismus ist letztlich daran gescheitert, dass die Komplexität des arbeitsteiligen Wirtschaftens nicht zu  lösen ist. Einen Produktionsplan für die gesamte Wirtschaft, ein komplexes, ideologiefreies, vor allem aber funktionierendes Modell  konnte und kann es nicht geben - auch nicht mit modernster Computertechnik. Denn kein Zentralplaner, kein noch so intelligenter Denker, kein Erich Honecker oder Günter Mittag oder gar ein Peter Altmeier haben das Wissen, welches Millionen von Menschen haben und in ihrem täglichen Agieren anwenden. Marx spricht deshalb auch vom Menschen als wichtigster Produktivkraft.

Weitere Glanzleistung von Altmeier
Auch ein Bundeswirtschaftsminister Altmeier mit seiner „Nationalen Industriestrategie 2030" - und tausenden Hofschranzen in seinem Ministerium - kann nicht wissen, „welche Technologien verpennt“ werden - außer denen die Deutschland schon verpennt hat.  Und warum die Regierung nunmehr Siemens, ThyssenKrupp, BWM, VW und Daimler als nationale Champions einstuft und deren Wohlbefinden als im „nationalen politischen und wirtschaftlichen Interesse“ definiert, erschließt sich nicht.

"Denn wieso diese Unternehmen und nicht andere? Gibt es nicht tausende von „Hidden Champions“ in Deutschland, die es zu fördern gilt, damit „wir“ keine Technologie „verpennen“? Sitzen viele der Innovationstreiber in unserem Land nicht in Göppingen, Freiberg und Minden? Oder wäre es nicht schlauer, wenn sich ein Wirtschaftsminister für bessere Rahmenbedingungen für Unternehmer einsetzen würde. Wie ist es mit Bürokratieabbau? Wie mit der Senkung der Abgabenbelastung? Wie sorgt die Regierung für eine attraktive Infrastruktur?" fragt Frank Schäffler in "Tichys Einblick".   Und verpennt nicht ganz offiziell solche Schlüsseltechniken wie Internet, Mobilfunk, Biotechnologie mitsamt Gentechnik, Kernkraft in modernen Reaktoren und und und.

"Wie schützt die Regierung das private Eigentum? (z.B. durch eine vernünftige Regelung der Grundsteuer? - Der Blogger)  Das sind die Fragen, mit denen sich ein Wirtschaftsminister beschäftigen sollte. Wie weit ist es schon gekommen, wenn der amtierende Wirtschaftsminister der Vergemeinschaftung von Großunternehmen das Wort redet! Stattdessen sollte er eigentlich die Speerspitze der Marktwirtschaft in der Regierung sein. Man kann sich nur entsetzt die Augen reiben und an den ersten Wirtschaftsminister Ludwig Erhard erinnern, der gesagt hat: „Was sind das für Reformen, die uns Wände voll neuer Gesetze, Novellen und Durchführungsverordnungen bringen? Liberale Reformen sind es jedenfalls nicht. Es sind Reformen, die in immer ausgeklügelterer Form Bürger in neue Abhängigkeiten von staatlichen Organen bringen, wenn nicht sogar zwingen.“ schreibt Schäffler weiter.

Und um Ludwig Erhard zu ergänzen: Diese Reformen führen uns immer weiter in eine neue Form des Staatssozialismus...

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