Destruktive Linke schadet der Stadt Bernau – Parteiinteressen werden über Stadtinteressen gestellt

Mit Sorge hat BVB / FREIE WÄHLER das destruktive Verhalten der Linksfraktion in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen. Dieses fand ihren Höhepunkt in der neuerlichen Sitzung am vergangenen Donnerstag.

Übrigens...

Entgegen den Empfehlungen von Ortsbeiräten und zahlreichen betroffenen Bürgern wurden Anträge von BVB / FREIE WÄHLER ohne erkennbare Begründung auf Betreiben der Linken abgelehnt. Dabei handelte es sich um Anträge, die sogar die Unterstützung der Stadtverwaltung hatten.

So schlug BVB / FREIE WÄHLER etwa vor, in der Straße An der Plantage in Ladeburg verkehrssichernde Maßnahmen zur Einhaltung der Tempo-30-Regel zu ergreifen (https://www.bernau-bei-berlin.de/de/buergerportal/rathaus/politische-gremien/stadtverordnetenversammlung/sitzungen_niederschriften/artikel-9_3_bvb_freie_w_hler_bernau-verbesserung_der_durchsetzung_von_tempo_30_in_der_strasse_an_der_plantage_in_ladeburg_6-1166.html ). Dabei ging es um die Sensibilisierung der Anwohner der kinderreichen Straße, das Aufbringen eines Piktogramms und das Umsetzen des Tempo-30-Schildes zur Sicherstellung einer besseren Sichtbarkeit. Obwohl nahezu einhellige Zustimmung aus dem Ortsteil Ladeburg vorlag, erklärten die Linken, dass die Maßnahmen nicht erforderlich seien, Ladeburg sei ein Dorf, man könne sich untereinander in Gesprächen bei Sitzungen des Ortsbeirates informieren. Alle von BVB / FREIE WÄHLER vorgeschlagenen Maßnahmen wurden vorab mit der Straßenverkehrsbehörde abgestimmt und wäre kostengünstig realisierbar. Dennoch wurde der Antrag wurde mit 13 Ja- zu 13-Nein-Stimmen abgelehnt (Stimmengleichheit bedeutet Ablehnung).

Des Weiteren beantragte BVB / FREIE WÄHLER, den Zustand der städtischen Grünpflege zu analysieren (https://www.bernau-bei-berlin.de/de/buergerportal/rathaus/politische-gremien/stadtverordnetenversammlung/sitzungen_niederschriften/artikel-9_4_bvb_freie_w_hler_bernau-pflege_der_gruenflaechen_und_gehwege_im_gesamten_stadtgebiet_bernau_6-1171.html). Aufgrund zahlreicher Bürgerbeschwerden im Maerker-Portal meinen wir, dass es einer Aufstockung im Bauhof bedarf. Ausdrücklich sah die Vorlage vor, zusätzliche Kräfte einzustellen, zumal Fremdfirmen die Leistung immer seltener gewillt sind, zu erbringen. Obwohl selbst Bürgermeister Stahl für unseren Antrag stimmte, votierte die Linksfraktion geschlossen dagegen, mit der Folge, dass der Antrag bei 12 Ja- zu 12-Nein-Stimmen ebenfalls abgelehnt wurde. Es gab seitens der Linken nicht einmal eine Wortmeldung oder Positionierung zu dieser Vorlage.

Wie BVB / FREIE WÄHLER bekannt ist, gab es zu Jahresbeginn eine interne Fraktionssitzung der Linken, in der festgelegt wurde, dass sämtliche Anträge von BVB / FREIE WÄHLER abzulehnen seien, unabhängig von deren Nutzen und Inhalt. Wir sind enttäuscht und besorgt, dass die Linken in derart destruktiver Weise ihre Parteiinteressen vor den Nutzen der Stadt stellen. BVB / FREIE WÄHLER fordert von der noch stärksten Fraktion der Bernauer SVV, sich konstruktiv zum Wohle der Bürger zu verhalten.

Péter Vida

BVB / FREIE WÄHLER