Es ist mit Meinungen, die man wagt, wie mit Steinen, die man voran im Brette bewegt; sie können geschlagen werden, aber sie haben ein Spiel eingeleitet, das gewonnen wird.
Johann Wolfgang von Goethe, Maximen und Reflexionen
Mit dem von unserem kleinen Heiko initiierten Netzwerkdurchsetzungsgesetz (umgangssprachlich auch Facebook-Gesetz genannt) vom Oktober 2017 sollten regierungsoffiziell bußgeldbewehrte Compliance-Regeln für Anbieter sozialer Netzwerke betreffend den Umgang mit Nutzer-Beschwerden über Hasskriminalität - die in Deutschland bis heute nicht definiert und daher auch nicht strafbewehrt ist - und andere strafbare Inhalte im Netz sowie eine vierteljährliche Berichtspflicht der Anbieter durchgesetzt werden. Es wird in der Realität vor allem für eine rigide Zensur des Internets genutzt.
Es ist daher außerordentlich wichtig - und wird auch von der chinesischen Regierung entsprechend verstanden worden sein - dass ausgerechnet der ehemalige Justizminister Heiko Maas, der Büchsenöffner der Pandora, sich für Meinungsfreiheit in der VR China einsetzt.
Harharhar (lautes Lachen auf den Rängen der Politbürotagung)...
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen
Ich freue mich über alle Kommentare. Bitte halten Sie sich aber an die Netiquette - keine rassistischen, sexistischen oder sonstwie diskriminierenden Äußerungen. Auch Militaristen haben hier ausdrücklich kein Forum. Falls Sie der Ansicht sind, ich wäre a. blöd b.hässlich oder c. beides, behalten Sie das bitte für sich. Es interessiert hier niemanden. Versuchen Sie, inhaltlich relevante Kommentare, die die Diskussion zum Thema voran bringen und das Thema erhellen, abzugeben. Ich behalte mir vor, Kommentare zu kürzen oder zu löschen und weise darauf hin, dass die in Kommentaren geäußerten Ansichten nicht unbedingt meinen eigenen entsprechen.