BVB / FREIE WÄHLER fordert Bericht von Nicodem in der Bernauer Stadverordnetenversammlung

BVB / FREIE WÄHLER fordert, dass der Verbandsvorsteher des WAV Panke/Finow, Daniel Nicodem, in der kommenden Sitzung der SVV einen Bericht abgibt. Es ist an der Zeit, den hauptamtlichen Kopf des Wasserverbandes endlich auch an der Stelle zu hören, an der die politischen Mehrheitsentscheidungen getroffen werden.

Als Geschäftsführer eines Verbandes, der für Tausende Haushalte und die Eintreibung immenser Summen zuständig ist, darf Nicodem nicht weiter in der Abgeschiedenheit der Quasi-Anonymität werkeln. Sein unabgestimmtes Vorgehen in Sachen Altanschließer-Rückzahlung in Schönow, die Probleme bei der Trinkwasserqualität und die weiterhin offene Frage der Rückerstattung für Neuanschließer mit Anschluss ab 2000 – all dies sind Punkte, die der öffentlichen Diskussion zugänglich sein müssen. Hierzu muss sich der politische Raum positionieren und es braucht Rede und Antwort in dem durch die Bürger gewählten Gremium.

Zugleich ist auch Nicodems Rolle in der ständigen Verweigerung von Auskünften auf Anfragen von Stadtverordneten zu beleuchten. Denn es mutet befremdlich an, wenn Bürgermeister Stahl regelmäßig auf die Verbandsversammlung verweist, um so eine Diskussion in der SVV abzuwürgen, der dort Verantwortliche kritische Anfragen von BVB / FREIE WÄHLER jedoch abblockt.

Angesichts der Wichtigkeit des Themas Wasser und Abwasser gerade in Bernau widerspräche es allen Gesichtspunkten öffentlicher Transparenz und verantwortlicher Kommunalpolitik, die Diskussion aus dem Stadtparlament herauszuhalten. Daher fordern wir einen Bericht mit tiefgründiger Diskussion bei der kommenden SVV. BVB / FREIE WÄHLER wird einen komplexen Fragenkatalog an den Verbandsvorsteher richten.

Péter Vida