BVB / FREIE WÄHLER: Straßenzustand im Barnim muss auf den Prüfstand

Das systematische Kaputtsparen beim ländlichen Straßenausbau macht sich immer mehr auch im Barnim bemerkbar. BVB / FREIE WÄHLER fordert neue Schwerpunktsetzung und Abhilfe.

Die Landesstraße L294 zwischen Biesenthal und Sophienstädt ist in einem katastrophalen Zustand, ein Ausweichen auf die Gegenfahrbahn aufgrund der Schlaglöcher ist Gang und Gäbe. Dasselbe Bild zeigt sich bei der L236 zwischen Bernau und Werneuchen.

Es wird erkennbar, dass das Land über Jahre eine falsche Prioritätensetzung betrieben hat. Anstatt im Interesse der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse eine infrastrukturelle Versorgung aller Landesteile weitestgehend gleichmäßig sicherzustellen, wurden einzelne Leuchtturmprojekte gefördert.

Mario De Mattia  / pixelio.de

Der Landkreis Barnim als vermeintlich wirtschaftlich starker Landkreis ist dabei einer der Leidtragenden. Denn das Problem ist auch weitergehend. So rügt der Landesrechnungshof in seinem jüngsten Bericht eine völlig unstrukturierte und verkehrstechnisch nicht nachvollziehbare Kategorisierung sowie Kompetenzverteilung zwischen Landes- und Kreisstraßen.

Unzulänglichkeiten beim kommunalen Straßenbau sind die Folge: Ein Beispiel ist die Danewitzer Chaussee (Kreisstraße K6005), eine mit alten Bäumen bestandene Allee, die von Rüdnitz über Danewitz an den südöstlichen Ortseingang von Biesenthal führt. Trotz wiederkehrender Beteuerungen wurde die Straße zu keiner Zeit grunderneuert – ein reiner Flickenteppich ist entstanden. Es ist befremdlich, wie der grundhafte (für die Bürger teure) Ausbau von Anliegerstraßen immer wieder mit der Verkehrssicherungspflicht begründet wird, vielbefahrene Hauptverkehrsstraßen (bei denen keine Beiträge erhoben werden können) hingegen in diesem desolaten Zustand belassen werden.

Als Landtags- und Kreistagsabgeordneter ist es für mich nicht nachvollziehbar, dass der Landkreis seit Jahren auf immer größer werdenden Rücklagen sitzt, während die Bürger über Kreisstraßen in lebensgefährlichem Zustand fahren müssen. Das Geld für die Sanierung wäre da, auch unter Erhalt der Bäume.

BVB / FREIE WÄHLER wird daher durch gezielte Anfragen im Landtag das sicherheitstechnische und strukturelle Problem der falschen Schwerpunktsetzung und Unterfinanzierung angehen. Hierzu werden wir einen Prioritätenkatalog vorschlagen, der die vordringlichsten Straßen vorziehen und einer dringlichen Bearbeitung zuführen soll.

Péter Vida, BVB / FREIE WÄHLER

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