Ein Fernrohr und die Demokratie

"Heute habe ich mir ein Fernrohr mitgenommen. Wenn die Kameras und die Teleobjektive zoomen dürfen, dann will auch ich schärfer sehen. Aber es hilft nichts: Das Öffentliche schützt das Heimliche. Da reden Menschen vor sich hin, schon in der Live-Situation scheint keiner zuzuhören. Es handelt sich um den letzten Entwicklungsstand einer Institution, um die mit dem Leben gekämpft wurde. Etwas begann barbusig sich auf den Barrikaden und endet mit Motivkrawatte im Ausschuss.

Der Mensch, der jetzt eintritt und sich ein ganzes Bild machen will, staunt über das, was plausible Regeln und ihre Übertretungen aus dem Parlament gemacht haben. Ist dies nicht auch das Leichenschauhaus der parlamentarischen Idee? Oder hänge ich bloß der altmodischen Vorstellung eines Plenums an, indem sich die Interessen aller wieder finden sollen, dass Mehrheiten organisiert, in großen Perspektiven denkt und entscheidet, also lauter romantischer Kram, dem das reale Parlament nur noch entfernt verbunden ist? Doch kann man tatenlos zusehen, wie es sich selbst beschädigt? Wäre nicht auch die Kritik dessen, was das Parlament heute ist, Sache des Volkes?“ fragt Roger Willemsen in seinem Buch“ Das Hohe Haus- Ein Jahr im Parlament“ (Verlag S. Fischer GmbH, Frankfurt am Main 2014).

Willemsen hatte ein ganzes Jahr lang die Debatten im Deutschen Bundestag vor Ort verfolgt und blieb trotzdem einigermaßen geistig rege. Er muss sich offenbar als Professor sehr gewählt ausdrücken. Man könnte auch deutlich die Frage stellen, ob diese Art von Demokratie, die eigentlich eine Parteiendiktatur darstellt, ob dieses Parlament, dieser Bundestag, überhaupt noch den Willen des Volkes ausdrücken, geschweige denn verwirklichen wollen...