Abscheuliches. Heute: Der Populismus

Außer Polemik gibt es für Politiker etablierter Parteien noch etwas anderes, völlig Abscheuliches und das ist der Populismus. Ich habe das gestern schon angedeutet: Hat ein politischer Gegner eine andere Meinung als man selbst- rabumm, einfach zum Populisten stempeln. Wirkt immer, vor allem bei -sagen wir - einfach gestrickten Charakteren.

Beispiel: Im Barnimer Kreistag wurde ein Antrag eingebracht, die Familie des inzwischen in Angola lebenden Arbeiters Amadeu Antonio Kiowa, der 1990 in Eberswalde von rassistischen Schlägern ermordet wurde, mit einer eher symbolischen Summe von 5000 Euro zu unterstützen. Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Landtagsabgeordnete Margitta Mächtig, wandte sich gegen den Antrag. Sie rief dazu auf, die Zuwendung nicht zu gewähren. Die Unabhängigen im Kreistag unterstützten den Antrag, sie wollten ein Zeichen des Mitgefühls setzen und eine kleine Geste nach Angola senden. Die Angehörigen Amadeu Antonios haben es verdient, dass wir ihn und sie würdigen, obwohl niemand den von deutschen Nazis ermordeten Vater ersetzen kann. Der Antrag wurde beschlossen, zahlreiche Linke stimmten mit den beiden im Kreistag vertretenen DVU-Mitgliedern dagegen. Allerdings wird ein großer Teil der Linken nach wie vor nicht müde, die Unabhängigen in Brandenburg als Rechtspopulisten zu geißeln.

Das alles ist Grund genug, sich einmal die herrschenden Definitionen für Populismus anzusehen. Laut Wikipedia ist Populismus (lat.: populus, „Volk“) eine um „Nähe zum Volk“ bemühte Politik, die Unzufriedenheit, Ängste und aktuelle Konflikte für ihre Zwecke instrumentalisiert, indem sie Gefühle anspricht und einfache Lösungen vorstellt.

So, so: "Einfache Lösungen" also. Was ist es denn, wenn unser aller Kanzlerin jede ihrer Aktionen, z.B. die Gelddruckerei zur Rettung Griechenlands oder des Teuros, als "alternativlos" bezeichnet. Ist es keine einfache Lösung, wenn man sich erst gar nicht um Alternativen bemüht? Oder der allgegenwärtige Kampf gegen einen ominösen Terrorismus: Gibt auch dabei nur einfache Lösungen? Krieg, Internierungslager, Trojaner, Drohnen und Geheimdienste. Oder wenn sich CDU/CSU und andere so wunderbar um die deutschen Stammtische bemühen, wenn es wieder einmal darum geht, Angst gegen alles Mögliche, z.B gegen die chinesische Witschaftskraft, die Russen, die Islamisten oder ähnliche Nachtgespenster des Spießbürgers zu erzeugen? Und die Grünen? Mit Verlaub gesagt: Die Aktionen gegen Stuttgart 21 oder gegen die Kernkraft waren Musterbeispiele für Populismus reinsten Wassers. Das man nachher wieder umfällt, S 21 auch mit einem grünen Minsterpräsidenten in jedem Fall gebaut wird und man die CDU aufgrund des Atomausstiegs des Populismus zeiht, ist Polittheater übelster Machart. Genauso, wie die Grünen seit Taxifahrer Fischer jeden Kriegseinsatz der Bundeswehr absegnen.

Populismus auf der einen Seite ist schlimm, von der eigenen Partei durchaus in Ordnung? Auch die Wikipedia-Definition lässt mich bei näherer Betrachtung ratlos zurück.Vielleicht hat Politik ja auch nur etwas mit fehlender Ehrlichkeit, mit Ranküne, Machtstreben, schlechten Charakteren und dem Bedienen bestimmter Interessengruppen zu tun?