tag:blogger.com,1999:blog-21401014.post4758856253020241244..comments2024-02-26T12:58:38.874+01:00Comments on VALLIS BLOG: Straßenbau, Konjunkturpakete und die RealitätUnknownnoreply@blogger.comBlogger3125tag:blogger.com,1999:blog-21401014.post-58264562283139970342009-03-22T13:31:00.000+01:002009-03-22T13:31:00.000+01:00Es bleibt bei 50 000 Euro Bernau (sas) Darf Bernau...Es bleibt bei 50 000 Euro <BR/><BR/>Bernau (sas) Darf Bernaus Bürgermeister Aufträge bis zu einer Höhe von 50 000 Euro vergeben oder nicht? Das war die Frage, die den Hauptausschuss am Donnerstagabend bewegte.<BR/><BR/>Die Fraktionsspitzen diskutierten die Zuständigkeitsordnung, in der geregelt ist, welche Aufgaben die einzelnen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung erfüllen müssen, aber auch, für welche Geschäfte der laufenden Verwaltung der Bürgermeister zuständig ist. Die reichen von der Entscheidung über Stundungen und Niederschlagungen von Geldforderungen der Stadt über Grundstücksgeschäfte bis zur Aufnahme und Umschuldung von Krediten - immer mit einer Maximalsumme versehen. Im Falle von Auftragsvergaben eben bis zu einer Höhe von 50 000 Euro.<BR/><BR/>Doch dieser Spielraum für den Bürgermeister war Peter Vida (Unabhängige) zu groß. Immer mehr Entscheidungsspielraum sei dem Stadtoberhaupt in den letzten Jahren zugebilligt worden, kritisierte Vida und plädierte dafür, die Maximalsumme, bis zu der der Bürgermeister entscheiden darf, auf 30 000 Euro zu senken. "Das führt zu mehr Transparenz und mehr Einblick der Stadtverordneten in die Auftragsvergabe", begründete er seinen Antrag.<BR/><BR/>Doch die Ablehnung war parteiübergreifend. "Das würde die Umsetzung der Mittel aus dem Konjunkturprogramm II beschränken", befürchtete Adelheid Reimann (SPD). "Das hieße, Mehrarbeit für die Stadtverordnetenversammlung zu produzieren", warnte Maik Beyer (Freie Wähler). Und Harald Ueckert (Linke) sah keine Missbrauchsgefahr, weil man die Größe in Relation zum Gesamt-Haushaltsvolumen setzen müsse. "Die 50 000 Euro sind nicht mal 0,5 Prozent", rechnete er vor. So wurde Vidas Antrag abgelehnt.<BR/><BR/><BR/><BR/>Samstag, 21. März 2009 (08:19) <BR/><BR/><BR/><BR/> <BR/>Copyright 2000 bis 2009 moz.de Märkisches Verlags- und Druckhaus GmbH & Co. KG <BR/>Impressum/Ansprechpartner<BR/>Datenschutz/Privacy PolicyAnonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-21401014.post-26079812874519130532009-03-19T20:36:00.000+01:002009-03-19T20:36:00.000+01:00Heute kam der Bescheid für die Straßenreinigungsge...Heute kam der Bescheid für die Straßenreinigungsgebühren: Bisher immer ein Aufreger bei unseren sogenannten Straßen. Die Summe von 31,20 € habe ich durch zweimaliges Breitsitzen meines dicken A. im Stadtentwicklungsausschuss verdient! Pro Sitzung gibt es nämlich 16 €. Lachhaft, aber da erweist sich, dass Du Recht hast, Klaus: Diesen Idioten wird man nur durch Humor Herr!Vallis Bloghttps://www.blogger.com/profile/16488079263795741203noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-21401014.post-23591638361329772102009-03-19T20:14:00.000+01:002009-03-19T20:14:00.000+01:00na frank, so unrecht bei meinen kommentaren zu kom...na frank, so unrecht bei meinen kommentaren zu kommunalpolitischen erfahrungen (20jahre) hatte ich da wohl doch nicht. sag nicht ich hätte dich nicht gewarnt. aber in einem habe ich keine bange: du machst das schon!!!! lass dich nicht entmutigen und sieh zu, dass dir der spass erhalten bleibt. und wenn man die sache gelassen und mit richtigem abstand angeht, machts auch spass. hab ich jedenfalls immer gehabt. und am besten ist der spass wenn man den verwaltern ihre eigenen grenzen, unfähigkeiten usw. aufzeigen kann. gaaanz komisch werden die dann manchmal. lustig<BR/>klausAnonymousnoreply@blogger.com