Es gibt triftige Gründe, an einer Abstimmung nicht teilzunehmen, etwa bei Krankheit oder im Falle einer Dienstreise. Auffallend ist allerdings, dass das Phänomen der leeren Stühle im Bundestag immer dann zu besichtigen ist, wenn eine in der Bevölkerung besonders (un)populäre Entscheidung auf der Tagesordnung steht. Vergangenen Freitag (29.05.) , bei der Abstimmung über die Bahnprivatisierung, blieb fast jeder sechste Stuhl im Bundestagsplenum unbesetzt (abwesend: 96 Abgeordnete von 612). Bei der Abstimmung über die Vorratsdatenspeicherung im vergangenen November fehlten 89 Abgeordnete. Beim Mindestlohnantrag der Partei Die Linke waren 81 Parlamentarier abwesend, bei der Abstimmung über die Mehrwertsteuererhöhung waren es 71.
... und jetzt denke ich wieder an die Diätenerhöhung im September 2007 und die Beinahe-Erhöhung in diesem Frühjahr und frage mich, wofür die wohl bezahlt werden ? So möchte ich jedenfalls mal meinen Urlaub verbringen wie manch ein Bundestagsabgeordneter seine Legislaturperiode.
Veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung von abgeordnetenwatch.de
... und jetzt denke ich wieder an die Diätenerhöhung im September 2007 und die Beinahe-Erhöhung in diesem Frühjahr und frage mich, wofür die wohl bezahlt werden ? So möchte ich jedenfalls mal meinen Urlaub verbringen wie manch ein Bundestagsabgeordneter seine Legislaturperiode.
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der bundestag beschließt in seinen ca. 22 sitzungswochen pro jahr etliche gesetze und verordnungen.
AntwortenLöschenbei abgeordnetenwatch.de sind einige wenige dokumentiert und dabei vor allem "die wichtigen" und das sind dann teils die unpopulären...
meines wissens nach sind die anwesenheitsquoten hier sogar relativ hoch, im gegensatz zu unbedeutenden verordnungen und sonstigen, aus der politischen notwendigkeit entstehenden, entscheidungen und nachregulierungen.
will heißen: manchmal wird auch mit 20 leuten "ganz demokratisch" (vom prinbzip her) ein gesetz abgestimmt - und zwar weil die mehrheitsverhältnisse im plenum gewahrt bleiben - dann sind eben 7 cduler, 6 spdler, 2 grüne, 2 linke und 3 fdpler anwesend...
(und solnage keiner die beschlussfähigkeit anzweifelt, gilt der BT in jeder zusammensetzung als beschlussfähig -> siehe geschäftsordnung des BT)
das ist prinzipiell nichts schlimmes, haben abgeordnete ja schließlich auch so schon schnell eine 80h-woche und dazu familie und heimatwahlkreis (und bei 80h pro woche würde fast jeder manager das zehnfache an gehalt einstreichen (wollen) plus aktienpaket und erfolgsunabhängiger firemnrente mit jährlichem inflationsausgleich).
selbst schnelles googeln erklärt auch, warum die stühle oft leerbleiben:
http://www.michael-roth.eu/cms/intro_bundestag/detail.php?nr=36&rubric=2.+INTRO+BUNDESTAG
ansonsten empfehle ich die broschüre der bundeszentrale für politische bildung zum thema "parlamentarische demokratie"
http://www.bpb.de/publikationen/AYVZC4,0,Parlamentarische_Demokratie.html
darin beschreibt ein abgeordneter seinen "normalen wochenablauf".
zur info über mich, den schreiber: ich bin weder parteifuzzi noch mdb-mitarbeiter, sondern ein junger politikwissenschaftsstudent (die wiederrum nichts mit dem machen von politik zu tun hat, sondern mit der analyse derselben) und auf den blog hier beim googeln für meine hausarbeit gestoßen...
so mancher inhalt hier spricht mich an: religionsfreie zone, stopp vds, etc.
aber irgendwie sieht das bei politik ein bisschen nach verdrossenheit aus, die durch unwissen entsteht.
bei aller kritik am system: noch setzen sie an der falschen stelle an.
ich würde derzeit kein abgeordneter sein wollen. nicht für den preis nach vier jahren auf einer hinterbank des parlaments erstmal vier jahre schlaf nachholen zu müssen...
eine kurze korrektur nachgeschoben:
AntwortenLöschenes sind doch nie die beispielhaft angegebenen 20 abgeordneten zu abstimmungen anwesend - bei debatten kann das so sein.
für abstimmungen müssen immer mind. die hälfte der mitglieder des BT anwesend sein...
sorry für den fehler
Zunächst einmal vielen Dank für Ihren Kommentar: Sie haben recht, wenn Sie mir - wie mittlerweile dem größten Teil der Bevölkerung, nämlich den Nichtwählern- Politikverdrossenheit bescheinigen. Dazu kommt noch tiefes Misstrauen gegenüber Veröffentlichungen irgendwelcher Bundeszentralen, die naturgemäß den Kohl statistisch schön reden, den ihre Auftraggeber anrichten.Auch eine 80 Stunden-Woche ist m.E. kein Alibi für Nichterscheinen im Bundestag, denn dann sparen wir uns doch am besten gleich den großen Sitzungsaal oder richten dort ein Kasperletheater für Kinder ein.Es läuft da doch offensichtlich etwas falsch.Ich bin Unternehmer, sie können mir glauben, dass mein Arbeitstag mehr als 8 Stunden hat. Urlaub gibt es bei mir nur eine Woche am Stück, ansonsten mal einzelne Tage. Und ich habe am MOnatsende weniger raus als so ein "überforderter" Abgeordneter. Dass ich es nicht bei meiner Poltikverdrossenheit bewenden lasse, zeigt sich hier in meinem Blog - wir müssen über die Mißstände in diesem Staat nicht nur reden.Deshalb werde ich im Herbst bei den Kommunalwahlen in Brandenburg als unabhängiger Kandidat antreten.
AntwortenLöschendann wünsche ich gutes gelingen, viel kraft und die nötige zeit :-)
AntwortenLöschendanke übrigens für die schnelle antwort